1899 / 117 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

i ibwendig ist, um eine shnelle Entscheidung der Vorstände Verwaltungsbebörden haben, die Funktion der Rentensiellen übertragen { fißen. Gegenwärtig muß die Regierung eine Aenderung der Invaliden- nit fortgeseßt mit nichts Anderem beauftragen, ols mit der Marken- Jn der Abstimmung werden die ersten beiden Absäge des | daß Studenten und Studentinnen gemeinsam klinische Vorlefungen be- G is ohne Oa E tien! um un- | werden rid: Es is sehr wohl denkbar, daß der Bürgermeister auch versiherung haben, fle wird daher jeßt eber Aenderungen annehmen, die fontrole, weil dann ein solher Beamter ein reiner Reisebeamter wird | $ 51 in folgender Fassung angenommen: "' en, E ava gn weibliche Zart- und Schamgefühl verleßt werden nützen Berufungen auf sciedsgeri<!lihe Erkenntnisse, um unnützen | einer kleinen Stadt, der die Verhältnisse der arbeitenden Bevölkerung D l Mibewe e rh E E R en und jede Fühlung mit vee Verwaltung verliert. Um die Marken“ nah O, Wahrnebmung der den neen e für den a Daß Diesem Widerstreben liegt tin dn n Berufe bethätigen Toi, Revisionen vorzubeugen, so fann das nur bei einer Behörde gesehen, | ganz genau kennt, diese Funktion der unteren Verwaltuncsbehörde, | wir allerdings n‘@t zustimmen. Die Rentenstellen find uns an erhebung rihiig zu kontrolieren, muß man ganz genau das Geseß und Versicherungsanstalt oder Theile desselben vom Vorstande der Ner- | balten wir für durhzaus bere>tigt ; aber unberectigt ist es, die jungen die dur die amtlihe Stellung ihres Chefs, dur< ihre ganze Orga- | foweit diese selbst sie ni<t mehr wahrnehmen kann, im einzelnen Fall | si sympathis wegen der Betheiligung des Laienelements an die Entscheidungen, die innerhalb des Gesetzes ergangen find, kennen. ficherungsanstalt unter Zustimmung des Aus\{usses Rentenstellen er- Damen mit den Studenten in allen Beziehungen gleichzustellen. Für nisation volle Gewähr der Unparteilihkeit, sowie der ausreienden | ganz ausgezeichnet wahrnehmen wird. der Ausführung. Die, Konservativen sind gegen die Rentenstellen, Die bei der Kontrole entstehenden Fragen find unter Umständen fehr richtet werden. Sind die beämteten Mitglieder des Vorstandes von Damen müssen besondere Kurse errichtet werden in Dingen,

on p A N V Sao in i 2 ; weil dahinter der Sozialiómus ste>e, die Freisinnigen fürchten die s<wierig: z. B. ift jemand versicherungspflihtig? in welcher Klasse der Landes-Zentralbehörde zu ernennen, fo ift auch die Zustimmung | denen das weibliche Schamgefühl verlegt werden kann. Zum philo- Erkenntniß der sozialen Bedeutung diejer ganzen Einrichtung s Mit diefer Klarlegung fällt meines Frahtens av< der Einwand | Vorsitzenden derselben als Agitaioren gegen die Sache des Freisinns. t teben? if rechtzeiti Flebt 2 s. w. Die Kontrol der leßteren erforderli. A logishen Studium will ich die Frauen nicht zulassen. Der weibliche Guristen der Arbeiter verbürgt. des Herrn von Kardorff fort, daß man Behörden auf einander bäufe, | Wir bemängeln aber nur, daß man für die Beisiper nicht das all- hat er zu kleben rechtzeitig geklebt ? u. f. w. Die Kon rol» Die Landes, Zentralbehörde kann im Falle des ges{äftlihen Organiêmus genügt nit den Ansprüchen des akademischen Studiums,

Ferner, meine Herren, hat der Kommissionsbes<luß gegenüber der | Das thut man nit, man läßt die bestehende Behördenorganisation gemeine Wahlreht zulassen will. Warum soll die ländliche Bee beamten müssen Leute sein, die fortgeseßt in Fühlung mit der Ver- Bedürfnisses bei Zustimmung von Vorstand und Aus\{huß der Ver- Wir wollen auch nit der Vielwiseret und Streberet Vorschub leiften. Vorlage demnächst cine Aenderung in der Nichtung herbeigeführt, daß | und erklärt: nur wo die vo rFandene Behörde nit mehr ausreichend vêlferong, wam sollen die Mitglieter der freien Hilfékassen nicht waltung bleiben und niht nur berumreisen und cinfa< na<sehen : find siherungsanstalt für Bezirke unterer Verwaltungsbehörden oder für eine Tae ift hier in Berlin 8 Tage lang examiniert worden,

Wle Berwaltungsbehörden als Rentenstellen fun- O e ia wahlbere<htigt sein ? Die Rentenstellen werden niht in den großen auf den Karten überhaupt Marken geklebt ? Und diese Funktion is des- einzelne Gemeinden, in welhen gemäß $ 40 dd die Wahrnehmung as geht über die Kräfte eines Mädchens hinaus. Wir wollen das da, wo nicht die unteren Derwa ung8behöorden a entenstellen fun- | ift, muß man eine neue Behörde hafen. Jch will annehmen wenn | Städten nothwendig sein, sondern gerade ‘auf dem platten Lande, weil ¡ti il bei dem N 62 Unrecht ¡Gt oder nicht der im Absatz 1 vorgesehenen Geschäfte den Gemeindebehöcden nicht deutsche Frauenideal, ni<t das englishe und amerikanishe ver- gieren, oder wo diese Funktionen nicht Gemeindebehörden übertragen | ih wiederum auf preußische Verhältnisse exemplifizieren darf die preu- | dort die gröbsten Fehler und Verzögerungen vorkommen. halb wichtig, weil bei dem ahweis, daß zu nre<t, garn <t oder nih übertragen ift, die Errihtung von Rentenstellen anordnen. Sollen | wirklichen. Die Form des Oberlehrerinnen - Examens gefällt mir sind, die niht die Stellung der unteren Nerwaltungsbehörde haben, | ise Regierung würde die Erritung von Rentenstellen nicht für nüß- Abg. Richter: Die Kommisfion hat Monate lang zur Berathung genügend geklebb is, unter Umständen Strafe eintritt. Wenn der solWe Stellen für Bezirke errichtet werden, welche fich auf die Ge- | au< niht. Es werden da übertriebene Anforderungen an die jungen also beispielsweise in Preußen den Bürgermeistern au von kleineren } li halten; dann bätte die preußis&e Regierung ein fehr einfaches gebrau<t, man muß also au den niht zur Kommission gehörigen Beamte aber die Markenkontrole führt, fann er unmögli als Aus- biete mehrerer Bundesstaaten erstce>en, so kann der Reichskanzler, Damen gestellt. In der Frauenbewegung erbliden wir den berehtigten S tels l | A “vie hs ei ) ; dann 0 i i : Mitgliedern die Möglichkeit geben, zu diesen Beschlüssen Stellung zu funftéperson dienen. Wenn er auf dem Lande herumreist auf 15, 20 falls ein Einverständniß unter den betheiligten Landesregierungen | Kern, wir wollen sie aber ni<t in Bahnen lenken, die zur Schädigung

tädten i< sage, wo tiese unteren Berwa tungsbehörden und diese | Mittel, deren Eincichtung zu umgehen; sie nimmt bei großen Kreisen | nehmen. Das Zustandekommen des Gesegzes soll nicht vereitelt ind mebr Quadtätmeilen, kann er nit gleiWzeitig auf dem Bur er nit erzielt wird, ihre Errichtung anordnen.* unseres ganzen deuts<hen Volkes fübren können.

Gemeindebehörden mit den Funktionen der Rentenfstelle nit beauftragt j eine Kreistheilung vor; dann würde wahrs<einli<h das Bedürfniß na< | werden; es kann sih ja.jeßt nur no< darum handeln, ob na den Bei der Abstimmung über den dritten Absay, der nah 7 bele Bit b e R AR L (fr. D Peuit Kagetac nens Me /, e el o<, daß man den Inhalt etner Petitton m illigt; 1

B N i d. ; Fn ¿8 besei Í ; Ferien no< ein oder zwei Tage in zweiter Lesung verhandelt wird. sißen, um Auskunft zu ertheilen. Das if also undur<führbar. f Ó e t di sind besondere Rentenstellen zu errihten sin inrihtung einer Rentenftelle für den Kreis beseitigt sein. Dann ist eren e Kompromiß kann keine Rede sein. Bei den Knapp- Außerdem ist au nie daran gedadt, daß der Borsigende der Renten- dem Antrag des Abg. von Loebell Rentenstellen für Bezirke | perstebe also das Verhalten: des Vorredners nicht. Noch weniger

Meine Herren, was heißt das in praxi? Ih habe den Vorder- | das aber im Sinne des Herrn von Kardorff au eine Häufung von | fPafiskassen ist eine Aenderung vorgenommen wiogliea. Dia: Dem mit besonders dichter oder vorwiegend industrieller Bevölkerung | verstehe ih seine Vertheidigu 2 2 4 - b en ll , ; ñ 7 Ï i A, / Io h una der Halleshen Studenten: 8 say aufgestellt: die Geschäfte müssen in einer Instanz beforgt werden, | Behörden, denn man schafft statt einer unteren Verwaltungsbehörde aa von Stumm Vielleicht Tala n wird, gegen das stelle die T führen soll; der Vorsigende soll die Ver empfiehlt; ergiebt si< die Anwesenheit von nur 174 Mit- | tacuisses, vhilosôplins E N eie im Ernst, ‘daß es die geshäftlih volllommen geeignet ifft, diese wichtigste Angelegenheit j deren zwei, und da erscheint es fragli%, ob es nit praktisher ist, | ganze Geseg zu slimmen. Warum sollen die Rentenstellen handlungen [eiten und die Entscheidungen für die Versicherungsanstalt gliedern, von denen 92 für und 82 gegen diesen Antrag Vorlesungen giebt, die die Schamhaftigkeit verlegen ? Wohl aber der arbeitenden Bevölkerung unparteiis< und gewissenhaft in die Hand } z, B. in großen industriellen Bezirken, besondere Behörden für die | nun ein Kompromiß fein, wobei es sich {ließli do< nur um eine vorbereiten. Dazu wird sih aber ein böherer Beamter nit bereit | stimmen. Das Haus ist also nicht beschlußfähig; die Sizung verleßt es die Schamhaftigkeit, wenn sich Frauen von ‘männlichen j 3 Ca otb t G Sa ks N i A ; Zwe>mäßigkeitsfrage handelt ? Eine gründlihe Verbandlung ift hier finden, Tag für Tag von Dorf zu Docf zu reisen und die Marken | muß abgebrochen werden. Aerzten untersuchen lassen müssen. Gerade für die weiblichen Aerzte zu nehmen. Wenn alfo jeyt in dem ese gesagt ist, es ugen Ausführung dieses sozialpolitis<hen Geseßes zu errichten. im so nothwendiger, weil bei keiner Vorschrift die Mehrheit so u fontrolieren. Es sind das also zwei Funktionen die vollständig Darauf erklärt ist die Kenntniß der Anatomie von größtem Werthe. Wir wollen die au besondere Rentenstellen eingerichtet werden, so heißt das nihis An- Damit, meine Herren, fallen {ließli au alle die Einwände, | zweifelhaft ist. Herr von Loebell hat s<were- Bedenken gegen die Ï : d ; f ÄEa D erklärt noch : Regierung auffordern, auf dem Wege, den sie betreten hat, weiter deres, als: solhe Rentenstellen sind einzurichten oder können ein- | pie si< gegen die große Kofispieligkeit der Institution rihten. Wenn Rentenstellen vorgebrat, Herr von Kardorff ebenfalls und au der verschieden find, heuti E qu Sregp.O- ou Der a, Singer hal vor der | fortzuschreiten. gerichtet werden, wo die unteren Verwaltung8behörden, sei es infolge Sie einmal anerkennen, daß diese Arbeiten in der Lolalinstanz gemacht Redner von den Nationalliberalen. n meiner Partei sind zwei, Wenn der Herr Abg. Richter auf die Kostenfrage zurü>gekommen mission E p 2 üferbalb dar Gles B \Wäfti E e A B oms- Abg. Wetek amp: Es handelte sich nit um eine Kundgebung Ne : e e U felfen B e einmat a ' > r bôdistens drei Anhänger der Rentenstellen. Die sozialdemokratischen ift, so k ih wiederholen: diese von ihm zitierte Z bl ist will- 1 Saales besda]tigk war, Cine nfrage an | ver Halleschen „Studentenschaft“, sondern, Gott sei Dank, um einen der Dichtigkeit der Bevölkerung, namentli< in industrie en Be- | werden müssen, fo muß unter Umständen entweder eine Verstärkung | Bedenken haben Sie eben achört; sie machen ihre Zustimmung ab- ist, so ann ih nur wieder olen: 1 ese von ihm z e e Za i den Herrn Präsidenten gerichtet über eine Berichtigung, welhe ih | kleinen Bruchtheil der Studenten. Nach ihrer Petition konnte es zirken, oder infolge R der «fr der N CE A is des Personals der unt¿ren Verwaltungsbehörden stattfinden, oder eine | hängig von der uva L Nur e Zentra! fol für die Yienteu Türlih row ¿ E U E O g Mr U mebrfae Veranlassung an verschiedene De rung des E fast [Egen, als ob die jungen Damen Anlaß gegeben hätten, daß mehr im stande Id, Die an Nt nothwendige Ausgabe ; ; G ; stellen sein, obwohl in der entrumspresse das Beste gegen die enten- vorausgesetzt, während jeßt aus der ganzen Begründung der Kom- } F5 i ) C etwas vamloses vorgekommen wäre. Diese Annahme ift aber Tbeilung des Bezirks derfelben, oder es muß ente ne Vf Präsidenten wegen Remedur gegen Uebergriffe Per Bericht- glähiend widerleat worden dur die Bagenien selbst, die anerkannt

ordnungsmäßig zu lösen, Man kann sich ja freilih mit dem | Behörde errihtet werden. Ist einmal die positive Arbeit nothwendig, stellen L ap En, Dla ieg Sap et: tem agt n pet missionsvorlage hervorgeht, daß davon nit mehr die Rede ist, sondern | ¿rstatter auf der Tribüne, ibm in dieser Beziehung die | haben, daß der Ton unter den Studenten sich infolge des Frauen-

Einwande bebelfen, daß, wenn die Behörde nicht das nöthige Personal } 5, müssen au die Arbeitskräfte dafür vorhanden fein. Also abfolute | ni ür di A de V t daß nur in einzelnen Fällen Rentenstellen errichtet werden sollen, wo | Disziplinarbefugniß allein zusteht, habe ih, da mir dies sehr wohl | studiums aufweist, dann jüngere Hilfsbeamte den Landräthen, den Ober-Bürger- A nach der j:higen Konstruktion des Gesetzes entstehen meines A ut nit: dle LIEN R für die S ersh ern Sie das geshäftlihe Bedürfniß es nothwendig mat. bekannt war, trop mehrfah-r Anregung eines hochangesehenen Mud e A Se -Métteritgs-Nath Dr. Smidt: Der Ans<hlag der meistern überwiesen werden könnten, die diese Geschäfte für sie be* | Fragtens nicht. niht, wie ihr geshäftsführender Ausshuß dem Reichetage er- Der Herr Abg. Richter ist auh wieder auf die jungen Assessoren, L O bioles Pause e Neiprequng oder res Halleschen Studenten beruhte auf einem Mißverständnisse. Die Herren sorgten. Das allerdings wünschte ih dringend zu verhindern. Ich halte Meine Herren, man hat nun den Vorschlag gemacht, und das klärt hat, Gs wird ee NUo Bee L R E ger als Hilfsbeamte, zurü>kgekommen. Gerade der ständige Beamte Meine Erklär A e i G 2 iédèm Worie rae U Red glaubten, v sie zurü>geseßt worden seien gegenüber den zum Stu- die ganze Ausführung der sozialpolitishen Geseßgebung für eine der | var ja der Gedanke des Herrn Abg. Richter, eine Bestimmung in E ie nen a ericidebehörde hat, kann cin V eoseaiauvte soll in der Lage sein, die Geschäfte der Invalidenve: sicherung zu leiten! | fo tendenziöfer Mißbrauch damit getrieben worden ist. p Be rie UUMIEE mib vamit ist ‘die Lb arledigt. 68 politis und sozialpolitis< wichtigsten Angelegenbeten ih halte €8 } 48 Geseg aufzunehmen, wona die Errichtung der Rentenstellen ab- | mann, der für 50 (00 Seelen angestellt wird, niemals haben. Die und erst da, wo er hierzu nit mehr in der Lage ift, soll erwogen Schluß 31/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag, 6. Juni, | find Unterhandlungen mit dem Reiche im Gange über die Zulafsung deshalb für unbedingt nothwendig, daß in den Kreisen der Arbeiter- bängig ist von der Zustimmun der Landeégesetgebun Wenn ih Sache muß an bestehende Nerwaltungsorgane angegliedert werden, werden, ob man einen anderen Beamten mit der Leitung einer einzu- | 2 Uhr (Nachtrags-Etat, Fortsezung der zweiten Berathung der | von Frauen zum medizinishen Studium und über die Aufnahmebedin- bevölkerung si< immer mehr und mehr das Vertrauen einbürgert, daß d Ln f bl R f seine legte S e A E so beißt das sonst bleiben die Rentenstellen Durchgangsposten für junge Beamte, rihterden besonderen Rentenstelle beauftragen foll. Dieser Vorsitzende Jnvalidenversicherung). gungen. Es soll den Bewerberinnen, welche auf Grund des Gymnasial- die ents@eidende Lokalinstanz, die Land und Leute fenith, t ubiter L N ag auf seine ley E EEO E man müßte denn die Stellen mit pensionierten Offizieren besePen. der besonderen Rentenstelle wird sich aber sehr wohl die lokalen reifezeugnifses zwar nit als immatrikulierte Studentinnen, aber als i 1 , ; Er Gi meines Erachtens nihts Anderes, als diess ganze Einrichtung durch Daß die Beamten Agitatoren werden könnten, würde mich nit ab- : ; x : : Hospitantinnen etnen ordnungmäßigen Studiengang zurü>gelegt haben, zutreffender Weise auf Grund ihrer praktischen Erfahrung die Verhältnisse | f piel Filter durchlaufen zu lassen, bis {ließli nihts mehr übrig | halten, für die Sache einzutreten, wenn ih sie für richtig balte. Da Kenntnisse erwerben können, welche für ihn nothwendig find, um feine ; vorbehaltli der Erfüllung aller sonstigen für Männer bestehenden beurtheilt; ih würde es hiernah au außerordentli< bedauern, bleibt. (Sehr rihtig!) Wie es einzelnen diefes Reichsgeseß dur&- nur 3,16°9/6 der Renten geändert worden sind, so müssen die Arbeiten in den Geschäfte ordnungsmäßig zu erledigen. Preußischer Landtag. Erfordernisse, die Zulassung nicht versagt werden. wenn diese Geschäfte der Invaliditätsgesezgebung nit von dem Führt witd, - f R Erachtens T i s P A Sine unteren Juflänzen boch Mes U E O Ratten sind aso Der Herr Abg. Richter hat au behauptet, es würden dann Haus der Abgeordneten. Abg. Dr. Sattler (nl.) kann ebenfalls nit billigen, daß erfahrenen, mit der Bevölkerung vertrauten Chef der Behörde selbst | S? E k nicht einmal prafiis< nothwendig. Unter 4 wird keine Rentenstelle no< die Reisekosten zu den sähli<en Kosten der Rentenstellen hinzu“ i i Studenten und Studentinnen zusammen anatomishe Vorlesungen i L g S eine Reichsfrage, daß si< der Reichstag das entscheidende Wort zu hafen sein, denn man wird do den Rentenhauptmann mit mindestens i j ; 69. Sißung vom 18. Mai 1899. bören, und will mit Rücksicht auf die Erklärung des Regierungs8- geleitet würden. Ih würde es für einen großen Fehler halten, | „„rbehalten und es nit der Partikulargesezgebung überlassen jollte, | 4000 bis 5000 M befolden müssen. Die Kontrolbeamten müssen kommen. Reisen hat der Vorsißende nit zu machen, er wird sich Zur zweiten Berathung steht der Ges t kommifsars für den Kommissionsantrag ftimmen. wenn man einen ganz jungen Beamten, der den praktischen b in dem einen Bezirk überhaupt Rentenstellen errichtet C cken allerdinas vermehrt werden, aber diese Beamten“ müssen umherreisen; aber ganz ebenso mit denselben Mitteln über die thatsählihen Ver- treffend die Bewilli Un e it ee S En wurf, be- Abg. Schall: Ich habe garnicht gewünscht, daß die Aerztinnen Verhältnissen, der ganzen Erkenntniß der politishen Bedeutung der S Ï O T n | der Rentenhauptmann muß an seinem Amtssig verbleiben; er kann hältnisse informieren können, wie dies jeßt die untere Verwaltungs- e Bewilligung weiterer Staatsmittel zur | keine anatomishen Vorlesungen besuchen sollen, sic sollen sie nur von S t o1 - können und in dem anderen nit. Ich bitte namentlich die Herren | auH nicht die Auskunft ertheilen, weil er in einer größeren Stadt : i Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von Ar- | den Studenten gefondert bèsudher: Fn der Schweiz hat man mit ahe vielleiht no% re<t fernsteht, oder nur vorübergehend i : 1 i i { behörde thut. Und er wird das jedenfalls besser thun können, als f heit inS betrieb 2 S R S ss i; Lie t é Magistrat beschäftigt ist, etwa di von der konservativen Partei, die Sache doh einmal von einem seinen Siy kaben wird. Wer hat den. Gedanken der Rentenstellen : ¿ : eitern 1n taatsbetrieben und von gering be- | jungen Studentinnen, namentli< mit den Russinnen, keine guten Er- in einem Kreise oder bei einem V agistrat ef jäftigt ist, etwa iese anderen Gestépunkte anzusehen. Daß die Ênbaliditätsgeseßgebung zuerst gi Es beißt, der Direktor der Berliner Anstalt Dr. Freund. dies bisher gesehen ift, da er die Vertreter der Arbeitgeber und | soldeten Staatsbeamten, und die Denkschrift über die | fahrungen gemacht: vestigia terrent. Von diefem Gesichtspunkt aus wichtige Funktion überlassen wollte. Diese Geschäfte, meine fo geringe politishe Erfolge gehabt hat fübre i wesentli darauf Der ist ja ein sehr erfahrener Mann, aber aus der Berliner Erfahrung Arbeitnehmer zur Hand- hat, da er wahrscheinli< in der Kreis- | Ausführung der entsprechenden Geseße von 1895 und 1898. betrahte ih die Hallesche Kundgebung. Wir wollen keine vers<hrobenen Herren, muß meines Erachtens aus dringendem \ozialpolitischen urü>, daß der Zusammenhan t esäftlichen ‘BDébaïtlung::des kann man für das übrige Land nichts Q Herr Freund ist aber für stadt seinen Wnhnsiß haben wird, wo ihm auh das sonst er- Abg. Dr. Hirs (fr. Volksp.) hat i in der Kommission davon Blaustrümpfe heranzüchten lassen. Red : y Grunde der Chef der Behörde f elb erledigen. Aber Sie baben Fâlle, 2 : E t e i e die Rentenftellen, nur als Anfang öffentlicher Versicherungsämter. SokWe forderliche Material zur Verfügung steht. Und außerdem ver- überzeugt, daß seine Bedenken hinsictli<h des Baues der Arbeiter- Dem Kommissionsantrage gemäß wird über die Petitionen zur

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S i R s zwischen den Behörde d denjenigen, für die das | Versicherun sämter sollte man aber in die Gemeinden tellen und nit : : ; a E3 L j i: Î i j wo biéeset Beamte 7e in Vusures E so herbsutat Al dos Gese Cu ift, Hs e L M E aa !) ‘Wenn Alken, ern die Rentenstellen eine Scichasacbe find, en gessen Sie niht, meine Herren, der große Fortschritt liegt darin, häuser, wenigftens für die Zukunft, ugbegründet waren. Die meisten Ta;:esordnung übergegangen

Ï : i an A . é ; ) } ; E : äuser sollen aus ein, zwei, höchstens. drei Gescho besteben. Fünf Die Petitionen des Verbandes der Gasft- und Stankwirthe für er diese Funktion nicht selbst gewissenhaft ausüben kann, und da wird Sie jegt die unteren Nerwaltungbehörden in dieser vositiven Weise zu kann man fie niht von der Landes-Zentralstelle abhängig machen, daß die Vertrauensmáänner, die draußen im Lande allein fungierten, D Häuser, iat das in Witten, S i li p A Berlin und Umgegend und des Deutschen Gastwirthsverbandes, be- allerdings na< der jezigen Konstruktion der Kommissionsbes{lüfse t denn die Kosten tragen die Versicherungsanstalten. Aber man traut si< wenig bewährt haben während in Zukunft die Vertrauensmänner 12 , c ert treffend die Erhebungsweise der Schankbetriebssteuer, des h y : j / ; Instayzen machen, wenn Sie den Chef der unteren Verwaltungs- Q h (nil t Di g ) , Zweiräumige Wohnungen folle man im sittlichen Interesse für Familien D D s e

einevseitd Ee Landes-Zentralbebörde, andererseits der Vorstand der Pbèrve nöthigen mit éin Arbeiterpublikum felbst ¡u verkehren u der LandebgeseBacbung N rfe üen 8 eser Frid“ pafriellen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit dem Vorsigenden der Renten- | möglichst vermeiden. Die Mietbsverträge seien zum theil rigoros. Es Nea Ler T becs fe U Bisalien b a S ittan is y : A R PRIRENE e Bea 1 Nor Ert, ) gen, Y ublit en, ) l 4) : L ) y ; i its Mt :> N rhei ; Lebensversiherungs-Prämtien det der eststellung de

Be E E m E liegen A Es prt in Rede und Gegenrede die Einwände desjenigen, der eine Rente | Bezirke den Rentenhauptleuten preis. Wenn die Rentenftellen nicht tellen gemeinsam die Entscheidung V orbereiten follen. dirse nicht, vartemmel Dn V E E S rbles in dee Köm kommunalfteuerpflihtigen Eo utnens und von Julius Hoffmann in the: daß S L a ass Gt en T as if geri ganz beseitigt werden können, dann müssen sie wenigstens möglihft Fch glaube ¿war, in dem jeßigen Stadium der Debatte wird | mission cine möglichst humane Handhabung dieser Verträge ver- Berlin um Wiederanstellung der ehemaligen Nachtwachtbeamten ar der Sinn der Kommissionsvorlage, das 111 au er Sinn de ;

na<sucht, zu erörtern, eine ärztliche Untersuchung vornehmen zu lafsen } yns<ädlih s E L y in um _LVieder

lih gemaht werden. keine no< so überzeugende Rede einen wesentlichen Einfluß mehr auf roben, das genüge aber nit; w 5 Berlins im Staatsdienst werden dur< Uebergan Tagesord j t i ! Î : was Recht sei, tae gang zur Tagesordnung Antrages Schmidt (Elberfeld) und des Antrages von Loebell, die nur [pro G as Recht sei, müsse genau festgeseßt

wenn das geschieht in Gegenwart eines Arbeitgebers und eines L é , : 2A c = i é t } ledigt

En des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf Y as Resultat der Abstimmung ausüben (Sehr richtig !) Ich will | werden. Die Baugenossenschafsten follten ftaatlicherseits mehr | D T ; redaftionell etwas auseinandergehen. Der Herr Abg. Schmidt (Elber- Der Gemeindevorstand und der Schulvorstand von Laniet, Kreis feld) will Rentenstellen einrichten, wo es das ges<äftli<e Bedürfniß ers

Arbeitnehmers —, so wird der Ei suß, den dadur die ausführende / - : (IEES / L P 5 L L EYT | rbeitnehmer \ rd der Einfluß, de r< die ausführenden von Posadow sky - Wehner: aber do< betonen, meine Herren, daß in diesen Rentenstellen ein so ventioniert werden, und die größeren Städte sollten au<h ihrerseits Kosel, bitten um Bildung eines eigenen Sculbezirks aus Dorf fordert. Der Herr Abg. von Loebell sact, sie sind in der Negel eins

f di i ölkerung , i ; i: i: Ÿ itiati S ; n ) pee Mae 0 E o Meine Herren! Der Herr Abg. Rihter bat die Rentenstellen wichtiger sozialpolitisher Kern für die ganze Belebung der fozial- L T zum Bau von Wohnungen für ihre Angestellten | 1nd Gut Lanieß. Die Kommission s{lägt Ueberweisung» zur Er- i H g. vo id in N eugt, mit welcher Sorgfalt, mit wel<hem Ernsle dieses Geseg zu von allen Seiten gedreht, er hat eine sehr scharfe Kritik daran ge- politischen Fürsorge liegt, daß ih Sie {on aus diesem Grunde bitte, Geheimer Ober-Bergrath Dr. Fürst: Nah den Miethsverträgen e Hs Sattler beantragt Rü> : i i zurichten oder können eingerichtet werden, wo eine starke industrielle } ¡rem Besten ausgeführt wird, si nur verstärken und steigern. Es fnüpft, er hat uns aber absolut nichts gesagt, was da gesehen fol, f von formalen Einwänden nicht beirren zu laffen. beendet nit die Entlassung das BVertragsverhältniß, sondern es i | „x schriftlichen Berichte ftatt ragt Rükverweisung an die Kommission Bevölkerung oder überhaupt eine befonders dichte Bevölkerung vor- } nag versichert werden daß bisher s<hon alles in 7 {öster wo die ordentlihen Verwaltungsbehörden niht mehr im stande sind, Menn {ließli der Herr Abg. Richter wieder die Versicherungs- | (11€ engere Kündigungéfrist vorgesehen. Dem Arbeiter soll aus- | * Dieser Mute vitd -nbgekehat und dem Kommissionsantrage handen ist. Mit anderen Worten, positiver ausgedrückt, sie müssen D Rad wesen i, Ih will, um hier in die Debatte keinen die wachsenden Geschäfte der fozialpolitishen Gesepgebung auf dem anstalten ins Feld gesührt bat, so haben dieselben, wie er hier ridtig reie D grau Ct [Sue Scilio B A O SUäct derselbe | 8emäß beschloffen. p da eingerihtet werden, um die nothwendige Funktionierung des Ge- Mlbin S Tiebelidbn über diese Frage binfortgehen und mi Gebiete der Invalidität auszuführen. Der Herr Abg. Richter sagt, ausgeführt hat, allerdings einen Ausschuß bestellt, und dieser Aus- | Kommisfar, daß Ens in -Obershlesten Pebeiterbäuser Ne bis y Ueber verschiedene Petitionen, betreffend Erhöhung der dur die seßes zu sichern, wo der Chef der unteren Verwaltungsbehörde nicht dati elithäten, positive aftenmäßige Beispiele, die das Gegen- man follte das den Selbstverwaltungsbehörden überlassen. Ich habe \{uß von fünf Anstalten hat cine Eingabe an den Reichstag gerichtet. böôhstens 4 Wohnungen, gebaut werden sollen, und daß dies bisher Pro Derr Feige leuten Den von Volks\{hul- mebr in der Lage ift, ordnungömäßig die Geschäfte selbst wabr- | (eil beweisen anzuführen. Wenn aber die enDeligtantiilten dieser Deduktion nit folgen können, denn das ist ja der Gedanke Wenn dieser Aus\huß sich in jener Cingabe gegen die Ernennung des p 18 R a0 die theuren Matertalienpreise nit gesehen set. } Petitionen um Aenderung, ver Bestimmungen über die Beförde- Ie. i i sich gegen die Rentenstellen autgesprochen haben, so ist das meines der ganzen Kommissionébeshlüsse, daß Pprincipaliter die Vorsitzenden gerichtet hat, die nah der Kommissionévorlage in Preußen allzusehr zu G Lecfiiden. Eine erhöhte S Liiee-@S rung auf der Cifenbahz werden der Regierung als Material über- Meine Herren, wie man gegen diese Konstruktion Bedenken haben | Era@tens zunächst gesehen gegen die obligatorishen Rentenstellen Selbfstverwaltungsbehörden die Geschäfte der Rentenstellen besorgen dem Provinzial-Auss<uß zustehen würde, so ist das ganz erklärlich. | sells<haften würde der privaten Thätigkeit eine gefährlihe, unbere<- Pen Fri> n = = Bo Hitt N fann, verstehe ih ofen gestanden niht, und den Deduktionen, die wir |} und nit gegen die Beschlüfse ver ‘Woran wie sie si jet sollen. Wenn der Herr Abg. Richter vors<lägt, man follte Depu- Der Vorsigende der Versicherungsanstalt wird viel lieber selb den | tigte Konkurrenz machen. Die Gewährung einer Subvention solle | run S. Frie und Genossen Se bält Fe d S heute in so lebhafter Form gehört haben, glaube id, \>webte immer gestaltet baben und die jegt etwas ganz Videéés bacftéllex; Und dann tationen bilden bei Magistraten u. |. w., wenn er Vorschläge macht, Vorsitzenden ernennen, als es dem Provinzial-Ausshuß überlassen. 2 die Pedingung gernupl werden, daß die Mittel zu öffentlichen T ia Gi fd bergwerksfisfalischen erfa E Aiulen Fe” no< die obligatorishe Eirrihlung der Rentenstellen vor. Ih | meine Herren, muß ih gestehen, obgleih ih die hohen Verdienste der | Wie innerhalb der Selbstverwaltungsbehörden die Geschäfte der In- Das ist ein natürliches Ressortgefühl, währerd man in der Kommission D EitRzei- müten T LaE Lid P Ed Turicids 5 Ai Direktionsbezirk Saarbrücken. habe das au daraus entnommen, daß auf die Zabl von 10 Millionen Bersiheruagsanstalten cie die Dur(hführung des JInvaliditäts- validitätsversiherung zu organisiecen seien, fo ist das ja dur die der Ansicht war, daß es besser wäre, die Ernennung des Vorsitzenden | sonst vermehre man die Flucht der ‘Arbeiterin e Stätte, î , j Die Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung, während eremplifiziert wurde. Nah der jeßigen Konstruktion des Gesetzes ist gesetzes voll anerkenne, habe ih do< bisweilen den Eindru> Vorlage garnicht ausges<lossen, aber immer untex der Vorausseßung, dem Provinzial-Aus\huß zu überlassen. Abg. Dr. Hirs<: Die Subvention wünsche i< nur für den T S I E E S siefan Antrage zur Erwägung befürwortet. diefe Zabl aber an und für si {on binfällig; denn es i | 18 ob bei diefer Frage au. ein gewisses RKessortgefübl daß die unteren Verwaltungsbehörden hierzu im stande sind. Die Dann wendet \i<h die Eingabe der Versicherung8anstalten ferner S L e pxivgka Rate nicht ausreicht; diese foll durchaus Eine Reihe weiterer Petitionen A mehr lokfalem und persön- garniht mehr daran geta<t, daß etwa die Landes-Zentralbebörde | maßgebend ist, die Vollkraft der eigenen amtlichen Gewalt si verbündeten Regierungen waren indeß der Ansicht, daß es eben Ver- gegen die Ernennung der Beamten seitens der Landes-Zentral- | " Der Gesepéntwurf wird in zweiter und sogleich auch in lichem Quleraile oi dur<weg nah dea Vorschlägen der betreffenden

in Preußen entscheiden follte: wir erri<ten für die sämmtlichen ; f ; e151 - r: G hältnisse giebt, wo die unteren NVerwaltungsbehörden vorautsihtli behörden. In Preußen, wie gesagt, wird diese Ernennung erfolgen itte ; ;

preufishen Kreise Renterstellen, sondern es soll von Fall A E S a O E diese Geschäfte ni<t mehr werden leisten können. dur den Provinzial-Aus\huß, aber da, wo Landesanstalten bestehen, Di rickria olic Salaviat E die Denkschrift dur Schluß 41/2 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, den 6. Zuni, zu Fall geprüft werden, ob das Bedürfniß für die Errichtung } keit) wobéauf aber eine geseßgebende Versammluyg nicht Rücksicht Der Herr Abg. Richter hat dann gefragt : ja warum will man erfolgt ja jeßt {hon die Ernennung aller Beamten dur<h den Staat. In erster und zweiter Berathung wird ferner der 1 Uhr. (Kleinere Vorlagen und Anträge.)

solHer Renter stellen vorhanden ist. Abgesehen hiervon, lehne ih aber nebzièn fann; denn würde sie das thun, so würden die allermeisten denn hier besondere Behörden einri<ten ? Warum if} es bei der Wo eine sole staatlihe Verwaltung bestebt, ist es auch das einzige Staatsvertrag zwishen Preußen und Württem- die Verantwortung für die Zahl ven 10 Millionen ausdrü>lich ab. organisatorishen Aenderungen und gefeglihen Fortschritte überhaupt Militärbehörde ni&t, daß man da besondere Organe für die Aus- Korrekte, daß die Ernennung der Vorsitzenden der Rentenstellen, wenn berg über die Aufhebung der Flößerei auf dem Ne>ar ober- Diese Zahl ift nämlich dadurch entstanden, daß die Herren Mathematiker, | „it zu stande kommen. Ich“ kann deshalb die Herren nur vringenb hebungen s<afft neben den Verwaltungsbehörden ! Gerade dieses in jenen Bundesstaaten überhaupt fol<e erri<tet werden, auch den halb der Evamündung ugs auf der Glatt, sowie der Geseß-

die èie WahrscheinlichkeitsbereWnungen aufgestellt haben, si gesagt | bitten, die Vorlage, so wie sie von der Kommission beschlossen ist Beispiel spricht für die Rentenstellen ; denn die Invalidenversicherung Landes-Zentralbehörden übertragen wird. ERHDMEN s betre end A: Aufhebung E Flößerei auf Land- und Forstwirthschaft. haben: r P diy T O Sia E E oder mit den Abänderungen, wie sie von den Herren Abgg. Schmidt Bai 0 E bei Giwelliuss s De 6 A le O O k F.): arr Rhter tabulta ca, daß en P nifhelten. des“ NéEars Und due Weizeneinfuhr Marseilles. wenn wir das Exempel machen, ob die Beiträge ausreichen; und diese | und von Loebell vorges>lage C L AZ ite die Auträgs f el weiter als die ganze allgemeine Militärpfliht, und die at ih mi nit vor ihm geäußert hätte. Aber ih war zunä<hst neu- t * 43 : Nach den Wochenübersichten des „Sé - ; ren Herren glaubten, die Zahl von 10 Millionen ermitteln zu können, | gleihbedeutend eine t T Q A E gemeine Militärpfliht wird do< zunächst dur{geführt von Bezirks- per weshalb er geräde eine andere Meinung vertritt als sein Pa A C ata der F T nilogy eis GRap Lans MARHA E IRCO und baben sie demgemäß als Sicherheitskoesfizienten eingestellt. Nah | DurWführurg des ganzen Instituts der Arbeiterversiherung einen Kommandos, von Bezirks « Offuieren, von Bezirks - Feldwebeln, rat aaen S die A e buiciina E pit ey zum Universitätsbesuhe und zu den Staatopr S A B in der Zeit vom 9. bis zum 14. April... 111 2 dw, meiner Ueberzeugung if die Zahl bei weitem zu ho, felbst wenn | wihtigen sozialpolitishen Dienst leisten. (Bravo! reis” unbfn vex |/ irquini, De selbständigen, rein militärischen Unterbehörden. Wenn Das darf aber nicht shematish geschehen, sondern unter Wahrung der mati orde epa und Genossinnen petitionieren um Zulassung Wur |} in der Zeit Voit 1: Vis uin 21: Aptil is 104 477 durchgehends obligatorishe Rentenftellen eingeführt würden. (Sehr | Mitte.) : die Militärbehörde die} allgemeine Militärpfliht durchführen Interessen der Versicherten dur f : mmatrikulation auf den Universitäten und zu den Staatéprütungen. davon aus Rußland A ldeg dd Gt raue 0M RLE richtig!) M E: Gie CReRMN: (M j E L A wollte nur !dur< Vermittelung der allgemeinen Verwaltungk- ift nicht 1ihtig, daß die Versicherungsanstalten und die Berufs- L ae Si Nes A E R in der Zeit vom 23. bis zum D, M 0 n, AEOROD Meine Herren, ih kann au< den Ausführungen des Herrn Abg. g, Dr. Hie (Zentr.): uer wir uns im Reden beschränken, | behörden, so wäre sie dazu garnicht im stande. Es ift ferner von dem genossenshaften über ihre Verpfli@tungen in erster Instanz Posadewsky über ei gu alé » Prers Jr. WEAER Von C S U «e > e ee e UMORy as d j s N so liegt das daran, daß wir die Vorlage ne< in diesem Sommer zu l / ; ; zu entscheiden haben. Dazu sollten besondere Organe, und zwar unter | Posadowsky über eine dem Reichstag zu machende Vorlage Uebergang in der Zeit vom 30. April bis zum 5. Mai 192 059 Hilb> nicht Ret geben, wenn er sagt, seine Partei stimmte mit |} stande bringen wollen. Die Sozialdemokraten baben es leiht, viel Herrn Vorredner eingewendet worden : warum jeßt plößlich die Renten- Zuziehung von Laien, berufen werden. Die obligatorischen Renten- zur Bus vor. Oa dito ußland“: Í G S

\{<werem Herzen der Konstruktion der Vorlage zu, weil dadur die | zu reden und Arträge zu stellen; sie stimmen naher gegen das ganze stellen! in der Vorlage von 1897 wären sie nit vorgesehen. Das stellen, welhe mir am liebsten wären, sind von den Konservativen be- Abg. Wetekamp (fr. Volksp.) bedauert, daf die Kommission A L LONL ie Lak Maétkefugnisse der untercn RVerwaltungsbebörden sehr gestärkt würden. Gesetz, dessen Zustandekommen wegen der vielen darin enthaltenen | if ein Irrthum. Bereits bei der Vorlage von 1897 war man ih kämpft, weil fie die Ausdehnung der Selbstverwaltung ni<t wollen, [s L Ee 98 garn „be[@ösligt ave. nr s a E und Entrepots von Marseille befanden sih am

¿ Í L ia Erleichterungen und Verbesserungen wir dringend wüashen. Das : ; o weil fie die Staatsb 8 de i iti : 5 Herr Thg. Hilb> vergißt, daß diese Befugniß \{on i jevt pa< dem Zentrum wird für den Antrag von Loebell und Gerstenberger-S<hmidt vollkommen fiar, daß unter Umständen etne Dezentralisierung für die nit att uslassen atdbeamten ays ber folien riellen “ün Tic Regierung müsse allerdings vorsichtig vorgehen angesihts des Gese die untere Verwaltungébehörde besißt; sie bat jeßt \<cn, wenn | stimmen, weil danit Erfahrungen über die Thätigkeit der Rentenstellen ordnungsmäßige Ausführung des Geseyes garnicht zu vermeiden ift, die Judustrie ist unrichtig. In den Rentenstellen liegt ein großer Verhaltens einzelner Professoren und der Hallef#en Studenten, Saatenstand und Getreidehandel in Belgien.

sie ordnungémäßig verfährt, alle Vorbereitungen für die Renten- gesammelt werden können. « und infolge dessen wurde ausdrü@tlih vorgesehen, daß, wo das Be- E Gedanke, au< wenn die Arbeiter nit in dem Umfange U E Zulaarg der E Zil S erlas aber nas Ant den 12. Mai 1899. D G äge zu m Í i i i Abg. S idt-Elk ärt, ürfni i i earü j erangezogen werden, wie die Sozi k ü ; ie erste Ctappe zum Zîete, n as Ziel selbst. Zugela]jen [et da Antwerpen, den 12. Mai . Die reihlihen Niederschläge anträge zu machen; die Nerpflihtung ift nur klarer und bestimmter g. Shmidt- Elberfeld klärt daß er keinen Anlaß habe, | dürfniß es erheis<t, Sektionen zu begründen seien, und diesen gezog ' e Sozialdemokraten es wünschen Studium der Medizin, der Zahnheilkunde und des Ayotbeker- | während des Monats April waren zwar nach ris tro>enen Berbit

für sie im Geseß tefiniert, weiter ni<ts. seinén Antrag noh zu vertheidigen, nahdem das Zentrum sich dafür | Sektionen sollte, wie si< aus den Motiven der Vorlage von 1895/97 Abg. Möller - Duisburg (nl.): Ich muß anerkennen, daß unter | wesens, leider aber nit das philclogishe Studiu sodaß es s{<wieri und Winter im allgemeinen se r 2 j Ae Z 4 i : (f ¿ 7 ; 5 ; r ¡EnS, El t 0 m, } m r wo b m er Meine Herren, auf die Debatte will ih nit mebr eingeben, ob ertlärt habe ergiebt, sogar die Entscheidung übertragen werden können. Umständen die Arbeiten schr zahlrei und \<wierig werden. Die Ver- | sei, den Scminariftinnen eine gründliche Vorbildung sür das böbere weniger überall eiue daa R rdctbélten U

Abg. von Loebell weist darauf bin, daß seine Anträge Der Herr Redner hat ferner den Vorschlag gema>t: viel Perm n eia N R E E Siena, S@Gulamt zu geben. Die Erklärungen des Regierungskommissars | Die unaewöhnlih niedrige Temperatur zeigte sih dem Wachsthum

oblicatorise Rentenstellen vorzuziehen seien oder nicht. Ich bin der | arauf binauëgi ; Up

O s rie L gingen, die Rentenftellen nur dort einzurihten, wo : j i i i ; ;

Ansicht, daß die große Majorität des Hauses auf dem Standpunkt | sie dringend nothwendig seien, namentli in den großen Städten. besser wäre es do, wenn man statt der geplanten Rentenstellen die anstalten die Befugniß zur Errichtung folcher Stellen zu geben. een E Vie dab aisñoir A L eo Maecbertamg B Pad Gai N E il vex car aci htl ist reg im der Kommission sieht, und i< kann annehmen, daß die verbündeten | Es set bedauerlich, daß man den Landrathéämtern gewisse Funktionen Markenkontrole dur< Personen ausführen ließe, die den Renten- Zwischen der zweiten und dritten Lesung kann ja darüber noch cine | sondern Ueberweisung als Material vorlagen sollen. Gr stelle cét gut. ö mmerhin n0o efriedigend, zum theil sogar Regierungen diesen Standpunkt der Kommission, daß Rentenstellen nur E ne: E n immen Me sich In L suchera au< Auskunft ertheilen könnten. Ich kann bierna< Na S e derun F dle Eintà Ber (eye uno D M hiermit diesen Antrag. Nur in der Prcvinz West-Flandern sollen sie unter den von Fall zu Fall bei dringendem lofalen Bedürfniß errihtet werden, | Funktionen vordebalten. e nell desbalb bie A ia nur annebmen, daß es dem Herrn Abgeordneten völlig unklar ist, wie Waiscivttficheruna n i d stets Lies ot: Ss “emei An Abg. Schall (kons.) : Die Kommission hat si< ernstlich bemüht, | widrigen Witterungsverhältnissen in erheblicherem Maße gelitten accepfieren werden. Ih halte es namentli für eine ganz glüdliche Lösung | Artrages und der Anträge Gerstenberger-Schmidt. N si cigentlih die Markenkontrole vollzieht. Das is ein sehr industriellen Arbeiter in Betracht kommen. s h A T M Be Set Rae a gi ations M un Len Hier D Mi AON Pom meisten in Rückstand der Frage, daß man in das Gesey auch eine Bestimmung auf- Abg. Molkenbuhr (Soz.): Wir wollen möglichst viele Aende- | kompliziertes und aufreibendes Geschäft, und man kann meines Gr- Abg. von Loebell tritt no<mals für seinen Antrag ein. Peeußen und dem Reiche über dièsen Punkt \tatifinden. ‘Dem Vor- Strb: No doe De e aaerirolen D R T

genemmen hat, daß Gemeindebehörden, die nit die Stellung unterer | rungen in das Geseh hineinbringen, au wenn wir deshalb 8 Tage länger | ahtens es ist das wenigftens sehr bederklih einen Beamten Damit ließt die Diskussion. gehen der Halleschen Stutenten lag das berechtigte Widerstrebenzu Grunde, beträchtlihe Anzahl Kartoffelfelder werden von neuem zu bestellen sein.

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