1830 / 274 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Eides für entbunden, weil sie diesem unglücklichen Fürsten

Schuld geben, auf den Rath seiner Minister die Charte selbst

verleßt zu haben. Dieselben Pairs haben also anscheinend

ein Interesse daran , die Minister , deren Anklage im Werke

i, schuldig zu befinden. Jch werde daher nicht durch Able-

ng eines Eides einem Systeme beitreten, welches den Ministern olche Männer zu Richtern giebt, deren scheinbares Interesse die Verurtheilung derselben erfordert. Hiermit habe ich die Gründe dargelegt, warum ich mich weigere, den von mir verlangten Cid zu leisten; ih habe geglaubt, sie meinen Kol- segen fund geben zu müssen. Präsident, der Kammer in ihrer heutigen Sißung gegen- wáärtiges Schreiben vorzulesen , und bitte dieselbe, es in das Protofoll einrücken zu lassen. Ein ‘Pair, der seines Rechtes, in der Kammer zu sißen, für verlustig erklärt wird, weil er

jeinem Eide treu bleibt , fann sich darum noch nicht seiner :

Verpflichtung, in der Kammer, deren Mitglied er ist, mit zu berathschlagen und zu stimmen, für rechtsfräftig entbunden halten. Sein Wille macht sich nicht- zum Mit- schuldigen des Hindernisses, wodurch er abgehalten wird,

diese Pflicht zu erfüllen; er giebt dem Mißbrauche der Ge- ;

walt nah. Jch bin, Herr Präsident, mit hoher Achtung 2c. Der. Graf Florian v. Kerk goulay, Pair von Frankreich.“ Paris, den 23. Sept. 1830.

Das Journal du Commerce äußert: „Die Regie- rung beschäftigt sih, dem Vernehmen nach, mit eiriem Ge- jeß-Entwurfe über die durch den Urtifel 291 und ff. des Strafgeseß - Buches verbotenen Gesellschaften und Vereine. Diesem Geselze zufolge würde sih jede Gesellschaft, in wel- cher Anzahl und zu welchem Zwecke es sey, ungehindert bil- den können, wenn sie sih ähnlihen Bedingungen , wie den für die periodische ‘Presse bestehenden, unterwirft. Dem gemäß würde von ihr eine Angabe der Namen der Direktoren, Vorsißer und Mitglieder der Büreaus verlangt werden ; dieje würden eine Caution stellen müssen und für die in den Ver- jammlungen gehaltenen Reden, so wie die Redner selbst, verantivortlich seyn.‘‘

Ein Blatt hatte geäußert, der Herzog von Orleans habe den Wunsch ‘ausge\prochen, den Versammlungen des Vereins der Volfsfreunde beizuwohnen. Das Journal des Dé- dats erklärt jedoch diese Nachricht für völlig grundlos.

Die Herren Burnouf, Naudet und Dubois sind zu Ge- neralstudien-Jnspektoren und die Herren Vigquier und Artaud zu Jnspeftoren der Pariser Akademie ernannt worden.

Vorgestern sollten die Redacteure der Blätter le Pa-

triote, la Révolution, l’Aigle,- l’Jndépendant und le Tocsin |

national wegen Nichtleistung der geseßlichen Caution vor dem hiesigen Zuchtpolizei- Gerichte erscheinen. Auf den Antrag ¿hres Rechtsanwalts wurde aber ihre Sache auf deu 7. Of- tober vertagt, Dasselbe Gericht verurtheilte gestern zwei Jn-

dividuen, welche bei einer der Zusammenrottungen von Ar- | j Bürgergarde jelbst weniger geneigt. zu seyn schien, gegen Eben war man am 22sten

deitern gerufen hatten: „„Weg mit den Schnellpressen ! ‘/, zu dreimonatlichem Gefängniß und 50 Fr. Geldstrafe. ¿… Vorgestern versammelten sih ungefähr 150 Schlosser und Schmiede auf den Elysäischen Feldern, um eine Erhöhung des Arbeitslohns und Abkürzung der Arbeitszeit um eine Stunde zu verlangen. Die National-Garde erschien bald an Ort und Stelle; einige wurden verhaftet und die Ruhe ward schnell wieder hergestellte.

Die aus den Herren v. Schonen, Montalivet und Du- vergier de Hauranne bestehende Kommission für die Civilliste

hat in Abwesenheit des in Aegypten befindlichen Barons -

Taylor einstweilen den Bühnendichter Mazères zum Königl. Kommissarius beim Theâtre français ernannt.

„Das Journal des Débats wird mit dem 1sten und die Gazette de France mit dem 15ten k. M. in vergrô- gertem Format erscheinen. Beide Blätter gebeu die Oeffent- lichkeit der Sibungen der Pairs - Kammer und die bevorste- henden wichtigen Verhandlungen in beiden Kammern als Hauptgründe dieser Veränderung an. Der Constitution- nel hat bereits seit gestern ein größeres Format angenommen.

Dem Messager des Chambres zufolge, ist General Clausel. mit so vielen Gesuchen um Erlaubniß zvr Rückkehr na Frankreich bestürmt worden, daß er erklärt hat, jeder

esunde Offizier, der nah der Heimath zurückzukehren wün- de jeinem diesfälligen Gesuche zugleich seinen Abschied

4 Niederlande. Aus dem Haag, 27. Sept. Man liest folgende Ar- tifel gt av Mo Blatte der e aC/E oura e

11 ejer wissen bereits, daß am L24sten d. der obere Theil der Stadt Brüssel, der Park, die drei Palláste und

Jch ersuche Sie daher „. Herr

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die nahe dabei gelegenen Straßen und Pläse von dèên Kdö- nigl. Truppen beseßt worden sind, so wie daß alle-Thore und Ausgänge sich inderen Händen befunden haben. Jm inneren Theile der Stadt wurde jedoch noch den ganzen Tag úber gefochten. Jebt besien wir aus Brüssel folgenden Bericht vom 25. Sept. Vormittags 11 Uhr: „,,„Ju der verwichnen Nacht ist es ruhig gewesen. Das Feuern hat im Parke únd in der Umgegend später angefangen, als gewöhnlich.“ Um 10 Uhr famen drei Personen in das ben die Erklärung ab, daß es unter den Aufrührern fkeinèë Autorität mehr gäbe und auch keine Chefs vorhänden seyen,

daß Herr von Hooghvorst ein freies Geleit sich erbitte, um

hierhec zu fommen und über die Mittel zur Herstellung der Ruhe zu berath)chlagen, zu welchem Ende- er auch darum nachsuchte, daß um 11 Uhr das Feuern von beiden Seiten eingestellt werden möge; dies wurde zugestanden. Die Trup- pen. haben eine ausgezeichnete Tapferkeit bewiesen.‘ ‘‘ ¡Während von mehr als einer Seite Versuche gemacht worden sind, die Bande der Einigkeit zwischen den Bewoh- nern der beiden Abtheilungen dés Reiches zu zerreißen, muß es dem Herzen jedes Wohldenfenden erfreulih seyn, zu ver- nehmen, daß die Süd-Niederländer, die sich unter den Fah- nen des gemeinsamen Vaterlandes versammelt hatten, mit den Nord-Niederländern in Tapferkeit und Treue wetteifern. Deshalb glauben wir auch eines bei der Regierung eingegan- genen Berichtes aus Bergen (Mons) Erwähnung thun zu müssen, in welchem von dem Zten Infanterie-Regimente und vom zweiten Bataillon Feld-Artillerie, die daselbst in Besaßung liegen, und deren Offiziere sowohl als Soldaten beinahe ganz aus Belgiern bestehen, gesagt wird, daß niemals ein Trup- pen:-Corps von einem bessern Geiste beseelt gewesen sey. Es herrscht hierüber fürwahr in allen Berichten, aus welchen Orten dieje auch fommen mögen, nur Eine Stimme.‘ ¡Berichte aus Lúttihh vom 22sten d. enthalten die Mel- dung, daß der General van Boecop ferner auf die Zurücf- gabe des Forts „la Chartreuse‘“, welches zwei Tage vorher von einer Abtheilung der bewaffneten Bürgergarde besckbt worden war, gedrungen habe. Der Graf von Berlaimont, Ober - Befehlshaber der Lütticher Bürgergarde, hat ihm die Antwort ertheilt, daß die Einnahme dieses Forts ohue sein Wissen und gegen seinen Befehl stattgefunden und daß er den jungen Llermont, der jebt das Kommando ia der „„Char- treuse‘/ führe, vergebens ermahnt habe „- dasselbe wieder zu räumen. Die acht Soldaten, die sich bei der Einnahme in dem Fort befunden hatten, werden von den Lüttichern noch immer gefangen gehalten, wiewohl einige Offiziere der Bür- gergarde einige Schritte gethan haben, um ihre Auslieferung an den Beneral van Boecop zu bewirken. Compagnie, die in Lüttich garnisonirt war, hat in der leßten Zeir feine Dienste gethan. Einige Mitglieder der Bürgerc- garde trugen fürzlich darauf an, daß man jene Mannschaf- ten wieder ihren Dienst antreten lasse, damit sie, wozu die

Raub und Plünderung wache. 6 | mit den Unterhandlungen über diesen Gegenstand: noch be-

schäftigt, als die Mannschaften der Marechaussee, die sich ]

sámmtlich in ihrer Kaserne befanden, durch einen Theil der Bürgergarde entwafsnet wurden.

wiewohl die geseßlihe Autorität, mindestens dem Namen nach, dort noch besteht. Der Graf E. d’Oultremont und Herr Raikem , die beide zu Mitgliedern der zu Brüssel ein-

geseßten provisorischen Regierung ernannt wurden, haben er--

flärt, daß dies ohne ihr Wissen geschehen sey, und daß sie nicht gesonnen wären „* die thnen übertragenen Functionen

anzunehmen. Der Erstgenannte is ‘am 22sten d. nach Pióm-

bières in Frankreich abgereist.‘ ;

„Von den sechs Ministern, die jeßt des Königs Kabi: netsrath- bilden, sind zwei in den südlichen Provinzen gebo- ren. Diese beiden Staatsmänner werden nun, auf den Grund einiger in den Zeitungen erschienenen Artikel, deren Zusam-

menstellung ihnen durchaus fremd ist, oder auch wégen eini-

ger Umstände, mit deren eigentlichèr Beschaffenheit man noch nicht genau bekannt ist, einer zu großen Geneigtheit für die Provinzen in - welchen sie geboren sind, beschuldige. Man hat sie selbst auf diesen Grund in den Augen der Nord-Nie- derländer verdächtig machen wollen und ist so weit gegangen, es ihnen sehr úbel auszulegen, daß sie sich von dem auf sie geworfenen Tadel nicht dffentlich gereinigt haben. Jun-

ivithen läßt sich das Stillschweigen der beiden hohen Staats-

eamten sehr richtig baraus erklären, daß sie die Mehrheit der Nord - Niederländer für verständige und erfahrene" Leute halten, die von selbst begreifen werden, daß unter den schwie- rigen Umständen, in denen sich die Verwaltung dermalen be-

Hauptquartier und ga-

Die Marechaussee- -

| Es ‘geht hieraus hervor, daß in Lüttich die Anarchie immer mehr überhand nehme,

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findet , -niht Alles zur dffentlichen Besprechung geeignet ist; daß der König, in welchen alle aufrichtigen Niederländer mit so vielem Rechte das - vollste Vertrauen seßen, keine Verrä- ther in seinem Rathe behalten würde, und daß, während man die zwei großen Abtheilungen des Reiches als von einander geschieden betrachten will, es doch nichr unzweckmäßig ist, jede dieser Abtheilungen in des Königs Rath vertreten zu sehen.‘

¿„Durch- Königl. Beschluß vom 20sten d. ist angeordnet, daß der freiwillige Eintritt in den Dienst der-Junfanterie-Re- gimenter durch außerordentliche Mittel befördert werden soll, und sind -zu diesem Zwecke -von - dem General : Direktor des Kriegs-Departements die nöthigen Maaßregeln getroffen wor- den.“ Auch wegen der gewöhnlichen Anwerbungen und der zu be- willigenden Handgelder undZulagen haben, dem obigenBlatte zufolge, die kommandirenden Offiziere neue Befehle erhalten.

Am 24sten d. ist der Minister des Jnnern mit der Cen- tral-Section der zweiten Kammer der General- Staaten von 11 bis halb zwei Uhr in Konferenz gewesen, um die von den Sectionen aufgeworfenen Bedenken, hinsichtlich der vorgeleg-

T E I E Ls E E e Be “r É T

ten Fragepunkte wegen der Nothroendigkeit einer Aenderung !

der National -- Jnstitutionen, in Erwägung zu ziehen. man vernimint, sind jene Bedenken sehr weitläustig, und ha- ben mehrere Mitglieder in den Protokolien ihre Bemerkungen aufnehmen lassen. Heute wird abermals eine Konferenz zwi- scheu dem Minister des Junern und der Central - Section

1 Uhr ‘sämmtliche Sectionen zusammentreten. Die Rotterdamsche Courant enthált úÚber das, was

feit dem 23sten in Brüssel vorgefallen ist, Auszúge aus ‘Pri-

würdig erschienen, daß sie jedoch für die vollständige Richtig- keit derselben nicht einstehen könne. 23sten‘‘, heißt es darin, „ist aus dem Laekener Thore cin starker Ausfall geschehen , der durch die Truppen des 5ten

„Des Morgens am ; 0 . | len, ist jeßt an Bord der Fregatte „„Eurydice‘/ gebracht / e

Wie

mittags hôrte inzwischen das Schießen äuf, und man ver- nimmt, daß in jener Abtheilung der -Stadt die Bürger mit dem Pöbel und den Lüttichern im- Kampfe begriffen wa- ren, und daß man aufs neue angefangen- habe, zu par- lamentiren. Jemand, der hier vor einer Stunde aus Schaer- beck angekommen ist, berichtet , daß ein Priester aus Brúüs- sel bei dem Prinzen erschienen sey und flehentlih bei Sr. Königl. Hoheic um Gnade für die Stadt gebeten habe; der Priejter hat sich eine halbe Stunde bei dem Prinzen aufge- halten. Später hörte man zwoar wieder aufs neue den’ Ka- nonendonner, doch wird dessenungeachtet versichert, daß cine Capitulation seitdem erfolgt sey. Man erzählt au, daß der Kommandant der Meuterer, Herr v. Hooghvorst, gefangen genommen worden, und daß man den befaunten Herrn Vle- minckx in Gent arretirt habe.‘‘ ] „Man vernimmt“/, heißt es in der Rotterdamschen Courant, „daß die (in der obern Stadt befindliche) Bank von Brüssel von 50 Bürgern, gemeinschaftlih mit dem Mi- litair, bewacht wird; hieraus ift deutlich zu ersehen, daß zwischen den wacfern Einwohnern diejes Stadttheils und der Meilitgir-Wache die vollkommenste Eintracht herr}che. Der

, Gouverneur von Süd - Barabant , Herr van der Fosse, ist,

Regiments unter dem Obersten Schenoffy und durch eine ; halbe-Batterie reitender . Artillerie unter dem Premier-Lieute- |

nant Constant tapfer zurückgeschlagen wurde und sogleich einen ernstlichen Augrif} auf die Stadt, der gleichzeitig gezen das Laekener und gegen das Schaerbeeker Thor gerichtet war, zur Folge hatte. Das erste scheint man nur angegriffen zu ha-

welches der eigentliche Angriffspunkt war. Die Häujer auf den Boulevards waren mit bewaffnetem Volke bejeßt, doch brachren die gègen dieselben gerichteten Kanonen, die bereits um 7 Uhr Morgens zu feuern anfingen , das aus den Häu- sern auf sie gerichtete Feuer sehr bald zum Schweigen, und die Truppen dranaen darauf muthig in die Rue Royale ein. Ein dem Herrn Meeus gehöriges Haus in diefer Straße, aus welchem gefeuert wurde, ist durch die Artillerie beinahe ganz niedergeschossen worden; auch mehrere andere Häuser in dieser neuen Straße haben ein gleiches Schicksal erlitten. Auf der Place Royale und im Park muß man auch auf vielen Wideritand getroffea haben, doch haben dajelbst, wie man vernimmt, die Bürger den Truppen beigestanden und selbst aus ihren Häusern auf den meuterischen Pô- bel geschossen. Alle Ausgänge ‘auf -der Place Royale wur- den sogleich mit Geschüß beseßt, aus dem man ein heftiges Feuer auf die untere Stadt erdffnete. Am 2L2ásten hat das Gefecht den ganzen Tag über gedauert und ist erst am Abend eingestellt worden. Freitag (25.) Morgens hat man wieder zu schießen angefangen und den ganzen. Tag aus schwerem Geschúbe- gefeuert. Des Nachts wurde nicht gefochten; doch am Sonnabend begann die Kanonade wieder, die man erst einstellte, als die Abgesandten des Hrn. v. Hooghvorst in das Hauptquartier des Prinzen Friedrich gekommen waren. Was darauf erfolgt ist, weiß man nicht ; doch erfährt man, daß ein Adjutant des Prinzen, der am Sonnabend um zwei Uhr Na@hmittägs von Bküssel abgegängen ist, die Stadt noch in vollem Kamipfe begriffen verließ. Man erzählt, daß der be- fannte Juan van Halen, der unter dem Spanischen General Mina- gedient hat, und der ehemalige Französische General Milinet,- die beide seit Jahren“ eitie gastfreie Aufnahme in den Niederlanden gefunden, die Rebellen“ angeführt haben.“

Ein heute Mittags erschienenes Extrablatc zum Alge-

meenen Handels-Blad enthält Folgendes in einem Schreiben aus Vilvorden vom 26. Sept. Nachmittags um 3 Uhr: „Se. Königl. Hoh. der Prinz Friedrich befindet sich in Schaerbeek; die Vorposten der National-Truppen und die schweren Geschüße sind im Park und auf der Place-Ro-

yale, beinahe in derjelben Position als vor drei Tagen, auf- |

geeht: Heute früh hôrte man hier wieder Kanonen- und ombardements-Feuer. Ein Theil der aufrührerischen nie- dern Stadt is niedergebrannt, und auch heute früh schlugen die Flammen wieder aufs ‘neue empor: Um 10 Uhr Vor-

als alle geseßliche Autoricät iu Brüssel umgestürzt war, von dort entflohen und in Mecheln angekommen. Zu ÄAntrvoer- pen is neuerdings ein Hause von Gefangenen angefommen,

über jene Fragepunkte stattfinden, und sollen alsdann um | die meistens der niedrigiten Volfksflasse angehören und zum

Man ließ fie nach berüchtigte

Theil aus unerwachsenen Burschen bestehen. anfangs auf der Bóörje bivouakiren, von wo sie der Citadelle gebracht- wopyden - sind, Der

vatbriefen, von denen sie sagt, daß sie ihr als höchst glaub- Dücpetiaux, der nah Vilvorden gekommen war, um die

i Bedingungen eines Waffenstillstandes so wie das Ein-

rúcens einer bestimmten Anzahl von Truppen mitizuthei-

worden. Jn Antwerpen - und in Gent herrscht fortwäh- rend die größte Ruhe. Aus dem Lager des General- Lieutenants Cort Heiligers (bei Mastricht) sind Truppen nach Löwen marschirt, um die Stadt einzuschließen. Die auf der Straße nah Lúttich aufgestellten Vorposten: dieses Armee - Corps, sind bedeutend verstärkt worden. Die große Citadelle von Lüttich enthält unter dem Befehle des Geñe-

ben, um die Aufmerksamkeit yon dem leßtern abzuziehen, | rals van Boecop eine Besaßung von 2009 Nann, die auf

Befchl artet, um nörhigenfalls gegen die Stadt zu aggiren. Amtlichen Berichten zufolge, Hat der General Howe die ge: seblichen Behörden von Mons wieder hergestellt, und es wird daselbst feine andere Fahne als die Niederländische mehr ge- schen. "Aile Posten sind ausschließlih vom Militair beseßt, und die Bürger tragen keine Waffen mehr.‘/

Schweden und Norwegen.

Christiania, 21. Sept. Jm Storthinge: am 17ten d. legte der Präsident den Königl. Befehl vor, daß am folgen- den Tage die Auflösung desselben statt finden: solle; so wie die Kdatg!. Mittheilung darüber, welche Beschlüsse dieser Ver- sammlung Se. Majestät zu sanccioniren für gut gefunden haben ; zu denselben gehört das Verbot des Nachdrucks von Schristea worauf Unterthanen fremder Staaten cin Ver- lagsrecht besißen,

Die Königl. Mittheilung über die Ausseßbung der Kröô- nung der Königin lautet: „Es würde Uns erfreulich gewe- sen jeyn, umgebkn von den jest versammelten NRepräfentan- ten der Nation, die Krönung Unserer hochgeliebten Gemahiin J. Majestät der Königin“ feiern zu können. Die-Umstände haben Uns jedoch verhindert, im Laufe der angenehmern. Jah? reszeit diesen Wunsch: der Nation zu: erfüllen, und da: Wir gnädigst in Betracht gezogen haben, daß. die von einem: sol-: chen Falle unzertrennlichen Reifen in der Erntezeit hinderlich; für die alsdann vorfallenden dringenden Arbeiten des Land- manns seyn würden, haben Wir gnädigst beschlossen , diese Festlichkeit auf einen- gelegenexn - Zeitpunkt / hinauszuseßen, wovon Wir hiermit den Storthing gnädigst unterrichten.“

Folgendes: ist die-Königliche Mittheilung: Über die dem“ Storthinge gemachten Vorschläge-zu verschiedenen Aenderun- gen im Grundgesebe: „¿„Se. Maj. beklagen; daß. der jeßt. versammelte Storthing: des Königreiches Norwegen nicht die» Nothwendigkeit und Núblichkeit der Vorschläge zu: Verbesse- rungen am Grundgesekße erkannt hat, die Se. Maj. auf die im- §. 112. desselben - vorgeschriebene Weise am 26. Februar 1827 haben vorlegen lassen. Die Erfahrung der leßteren Jahre hat Se. Majestät noch mehr in der Ueberzeugung be- stärkt, daß die Paragraphen 17., 78., 79., 80., 81., 82. und 92. des Grundgeseßes Modificationen und Aenderungen drin- gend erfordern: Die wider die- Annahme diesex Vorschläge- angeführten Gründe vermögen diese Ueberzeugung nicht zu shwächen. Für das Wohl des Volkes und keinesweges, um