1830 / 282 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 11 Oct 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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Nation hervorgegangen, fürchtet sie dieselbe nicht; sie zählt auf die Nation, wie diese umgekehrt auf sie zählen kann. Folgen Sie ihrem Beispicie, mein Herr Präfekt; -die Ver- waltung sey gewissenhaft, damit die Wahlen es auch seyen. Die Regierung wird darum “nicht weniger mächtig seyn. Unter der glücklichen Verfassung, die wir besiken, muß die Verwalcung sich auf die Freiheit stüßen und sich dur Be- \chüzung derseiben wieder zu Aujsehen bringen. Geneh- migen Sie u. \. w. Paris, 29. September. Der Minister des Junern (gez.) Guizot.“ Der Courrier fceançais áußert sich über das Mini- sterium folgendermaßen: „„ Man glaubte anfangs, daß der Antrag des Hrn. Mauguin, eine Kommission zu erneunen, die úber die Lage Frankreichs berichte, eine erwünschte Gele- - genheit darbieten wúrde, die Hindernisse, worauf die Regie: rung stößt, flar und deutlich zu bezeihnen und Mittel zu deren Beseitigung anzugeben. Die Berathung der Kammer hat sih jedoch avf einige unbestimmte Beschwerden und eben so viel unbestimmte Versprehungen beschränkt. Unterdessen ist das Ministerium heute nicht besser daran, als gestern : einerseits die Volks - Vereine, andererjeits der 291se Artikel des Straf-Gesebbuches ; hier ganze Provinzen, die die Ge- tränfsteuer verweigern, dort ein Geseß, das zwar für drüf- fend erfannt wird, aber tichtsdestoweniger noci) immer be- steht. Gleichwohl giebt es einen Grundsaß, der sih nicht in Abrede stellen läßt, da ohne ihn keine Regierung denkbar ist, námlih den, daß, so lange die Geseze in Kraft sind, sie auch befolgt werden müssen; damit man ihnen aber gehorche, müj- sen sle auch der Vernunst und dem Zeitgeiste gemäß seyn.

War es daher nicht vor allen Dingen nothwendig, daß |

das Ministerium, als es bei seinem Antritte gesehroidrige Volks-:Vereine und aufsässize Steuerpflichtige fand, auf Mit- tel sann, diesem Uebel abzuhelfen? Was wir über diese bei- den Punkte sagen , ließe sich auch von vicíen andern behaup-

ten. Die Bewegung, die sch noch im Lande äußert, rührt

nicht blos von der NRegsamkeit einiger Bürger , sondern von der Untÿätigkeit gewisser Minister her, und diese Unthätigkeit gereicht ihnen noch weniger zum Vorwurfe, als das Unzei- tige ihrer Maaßregeln und der Mangel an Einheit , der sich in dem’ Plane ihrer Verwaltung bemerklich macht. Die Un- einigkeit, bie unter ihnen ausgebrochen war, beweist übrigens

mehr als alles Andre, daß sie einen schlechten Weg einge-

schlagen hatten, und wenn ihre Aussöhnung nicht die An- nahme eines bestimmteren der Lage und den Bedürfnissen des Landes angemesseneren Systems zur Folge hat, so wird sie nicht von langer Dauer seyn. Man sollte indeß doch ja bedenfen, daß, wenn diese Lage schon jekt \{chwierig is, das Temporísiren diese Schwierigkeiten verzehnfacht.“/

Da die geheime Sibung, in welcher die Pairs-Kammer

morgen als Gerichtshof in dem Prozesse gegen die vorigen | Minister zusammentreten wird, schr lange dauern dürfte, so |

ist die Eröffnung der Debatten über den Geseß-Entrwourf in Betreff der jährlichen Feststellung des Kontingente der Armee auf übermorgen verschoben worden; die erbliche Kammer wird also morgen feine öffentliche Sik.ung aiten.

Hr. Bertin - de- Veaux, diesseitiger Gesandter am Königl. Niederländischen Hofe, ist in der verwichenen Nacht von hier abgereist, um si an. seinen Posten zu begeben. Der Graf Polydor von la Rochefoucauld, erster Secretair bei der dies- seitigen Gesandtschaft im Haag, ist bereits vorgestern als Courier dahin abgegangen.

Der Präfekt des Seine-Depts. hat zur Beförderung des Ele- mentar - Unterrichts ein Conseil niedergeseßt und zu Mitglie- dern desselben ernannt die Herren älexander v. Laborde, v. La(terie, v. Doudeauville, v. Gerando, Jomard, Fran- coeut, Ternaux, Victor v. Tracy, Cochin, Boulay von der

Meurthe, Benjamin Delessert, Bally, Coutelle, Leboeuf, | Barrière, Maudron, Delacour, Vignier, Pohtonié, Garnier- |

Pages, Taillandier, Bouchené - Lefer und Haurmand. Gestern rourde vor dem hiesigen Zuchtpolizei-Gerichte die

Sache des Vereins der Volfsfreunde vor einem zahlreichen |

Auditorium verhandelr. Nachdem der Königl. Auwalt, Hr. Segur d’Aguesseau, die Anklage gegen Hubert, Thierry, Caf- fin und David behauptet und der Erstere der Angeklagten eine Rede gehalten hatte, worin er in den unziemlichsten Ausdrücken die Kompetenz des Gerichts läugnete, fälte die- ses nach dreistúndiger Berathung nachstchendes Urtheil: „Jn Betracht, daß es fonstatirt und von Hubert und Thierry eingestanden worden, daß Ersterer Präsident und Leßterer Secretair des sogenannten Vereins der Veolksfreunde isk; in Betracht, . dáß diesee sich an bestimmten Tagen versam- melnde Verein aus mehr als 20 Personen besteht und sich"!

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hat; in Betracht , daß Caffin einräumt, die Reitbahn Pellier, deren Besizer er ist, den Mitgliedern des genannten Vereins ohne Erlaubniß der Munizipal-Behörde geliehen zu haben, um ihre Sißbungen darin zu halten; in Betracht, daß die Artikel 291, 292 und 294 des Strafgese6buches je- den Verein dieser Art als ein Vergehen bezeihnen; in Betracht, daß die Aufhebung eines Geseßes nur auf zweier- lei Weise, entweder ausdrücklich oder stillschweigend, durch neue den früheren widersprechende geseßlihe Bestimmungen stattfinden fann; in Betracht, daß die Charte von 1830 weder ausdrücklich noch stillschweigend die angeführten Arti- fel aufhebt und daß sie in ihrem Artikel 17, welcher lautet : /, ¡Die Franzosen haben das Recht, ihre Meinungen bekannt zu machen und drucken zu lassen, indem sie sich nah den Gesetzen richten ; die Censur kann nicht wiederhergestellt wer- den‘‘‘/, offenbar nur Bekanntmachungen auf dem Wege der Presse meint ;— in Betracht, daß dieser Artikel, selbst angenommen, daß er auf andere Arten von Bekanntmachungen Anwendung finden föônnte, die früheren Geseße aufrecht erhält, indem er dieselben nicht ausdrückflih aufhebt ; in Betracht, daß man eingestanden hat, daß ein Entwurf zu einem Anschlagzettel in den Sibungen jenes Vereins abgefaßt und berathen worden ist, der im Ganzen und Einzelnen, namentlich aber in folgender Stelle : ¡7 „National-Garden, Gewerkherren, Gesellen, Eure gemein- samen Jnteressen sind Freiheit und Arbeit ; tretet also zusam- men, um eine Kammer umzustoßen, deren Dauer nur die Zwietracht, die man uuter uns erwartet, verlängern kann !///“ | einen förmlichen Angriff gegen die Rechte und die Autorität | der Deputirten - Kainmer enthält, indem sie die materielle | Macht zum Umsturze derselben auffordert, was ein Vergehen

fonstituirt; in Betracht, daß Hubert und Thierry, ‘der | eine Präsident und der andere Verwalter dieses Veréins,

waren, in welchem jener Entwurf zu einem Anschlagzettel ere drtert und angenommen worden is, und daß sie als solche der Anwendung des Artikels 293 des Strafgeseßbuches un- terliegen; in Betracht, daß Hubert zugegeben hat, daß die Sißungen des Vereins der Volksfreunde dffentlih waren, und daß er als Präsident desselben jenen Entwurf zur Be- rathung vorgelegt har; in Betracht alles dessen erklärt das Gericht Hubert der in den Artifeln 291 und 293 des Straf- gesebbuches und in den Geseßen vôm 17. Mai 1819 und vom 25, März 1822, Thierry, der in den Artikeln 291 und 292 des Strafgescßbuches, und Caffin- der in den Artikeln 291 und 294 desselben Gesetbuches gedachten Vergehen für schuldig und verurcheilt dem zufolge Hubert zu dreimonatlichem Ge- fángniß und ciner Geldstrafe von 300 Franken, Thierry zu dbreimonatlihem Gefängniß und 100 Fr. Geldstrafe, Caf- fin zu 16 Fr. Geldstrafe und alle drei solidarisch in die Ko- sten, befiehlt, daß der Verein der Volksfreunde aufgelö st werden solle, erflärt die am 9. Sept. d. J. stattgefundene Beschlagnahme eines im Namen des Vereins gedruckten An- schlagzettels und aller diesen Verein betreffenden Papiere und Aktenstücke für N und spricht den Buchdrucker David frei, da die ihm Schuld gegebenen Thatsachen nicht hinlänglich erwiesen sind.

Der sogenannte Saint-Simonsche Verein , eine philoso- phisch - religiôse Sekte, versucht, sich in einem Schreiben an den Präsidenten der Deputirten - Kammer gegen die Angrisse zu vertheidigen , welche, von der Rednerbühne herab, gegen die Tendenz dieses Vereins erhoben worden sind. Der Globe theilt das Schreiben vollständig mit.

Dem National zufolge, belauft sich die Summe der

Pensionen“ und Unterstüßungen, welche jährlih aus dem | Staatsschaße gezahlt werden, auf 61 Millionen Fr., davon : fommen auf den Militairstand 44,600,000, auf die Geistlich- feit 5,450,000 auf den Civilstand 1,500,000 Fr. Der Präfekt der Ober-Pyrenäen hat sämmtliche Maires seines Departements aufgefordert, ihm noch vor dem 1. Of- tober, als dem Termin, wo er gewöhnlich die Gehalte an die Pfarrer auszahlen lasse, genau anzuzeigen, welche Pfarrer f weigern, das Domine salvum fac regem Philippum zu ingen.

Unter dem Titel: Observations préliminaires pour la défense des ministres, ist hier eine Schrift zur Vértheidi- gung der vorigen Minister erschienen. :

Der gegenwärtig hier anwesende Englische Reisende Buckingham trifft Anstalten zu einer Reise um die Welt, die er durch Indien, China, Japan und über die Junseln des stillen Oceans unternehmen will. i _ Das Journal des Débats und der National erscheinen seit vorgestern in großem Format.

- Beilage:

ohue Genchmigung und Zustimmung der Regierung gebildet

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Beilage zur Allgemeinen Preußischen

U.

Vor kurzem ist der Prospektus zu einem Spanischen Blatte unter dem Titel: „El Precursor‘‘ erschienen ; als Re- dacteur desselben nennt sih ein gewisser Borrego.

Einem Schreiben aus Algier vom 20. Sept. zufolge, ist Herr Cadet de Vaux zum Maire diejer Stadt ernannt wsrden; 4 Berbern, 4 Juden, 2 Türken und 2 Europäische Abkömmlinge sind Mitglieder des Stadtraths und sind als solche auf den Koran, den Talmud und das Evangelium ver- cidigt worden. Die Zahl der nach Franfreich zurückkehren- den Offiziere beträgt 63, welche theils den Abschied genom- men haben, theils ihre Ansprüche auf Pensionen geltend machen wollen. t

Aus Madrid wird unterm 26. Sept. gemeldet, daß in der Umgegend der Hauptstadt 30 Communeros verhaftet wor- den sind; mehrere royalistische Guerilla - Chess, die sich im lebten Spanischen Kriege ausgezeichnet haben, unter ihnen | der Pfarrer Merino und Santos-Lädron, waren auf Besehl | der Regierung in Madrid angekommen- R :

Der Preis des vierpsundigen Brodtes 1sl fár die erste | Hälfte diejes Monats auf 16 Sous fesigestelit. | | | i

Großbritanien und Jrland.

London, 3. Oft. Gestern Nachmittags wurde im aus- wärtigen Amte ein Kabinets - Rath gehalten, dem alle in Lon- don befindliche Minister beigewohnt haben.

Der- Niederländische Gesandte hatte i Konferenz mit dem Herzoge von Wellington und dem Gra- | fen v. Aberdeen. L N ;

Sehr widersprechend sind die Gerüchte , die hier, hin- sichtlich der Maaßregeln, welche díe Regierung in Bezug auf Belgien nehmen werde, in Umlauf sind. Während das eine Blatc versichert, daß sih der Herzog von Wellington auf das bestimmteste gegen jede Intervention erklärt habe, stellt es

neuerdings eine

ein anderes als nicht zu bezweifelud auf, daß der erste Mi-

nister beschlossen habe, in die Niederländische Angelegenhcît einzugreifen. Der Courier sagt inzwischen, daß beide Ge- rüchte ungegründet seyen ,

die bekannte vorsichtige Handlungsweise des ersten Ministers eine Bürgschaft dafür seyn, daß man auch im gegenwärtigen Falle auf die allerzweckmäßigste Weise verfahren werde.

An der Börse wurde gestern erzählt , daß Lord Beres-

ford nach. den Niederlanden gegangen ey, um eine Ausglei-

hung zwischen den beiden Parteien dort zu versuchen. Man schentt. diesem Gerüchte inzwischen nur wenig Glauben. j Na Co srlia g: d s. i

Aus dem Ha'ag, 5. Oft. Die 40 Bittsteller (meistens

aus den südlichen Provinzen), welche bei Sr. Majestär in ei-

ner Petition darum angehalten haben, daß Sie einen Jhrer Durchl. Söhne nach einer südlichen Stadt zur Konferenz mit den Notablen senden möchten, hatten auch den Wunsch der Ernennung des Prinzen von Oränien zum Ober-Statthälter von Belgien hinzugefügt. Se. Majestät nahmen die Adresse nicht an, worauf die Bittsteller sie deni Prinzen ‘von ODra- nien zustellten, welcher sie dem Könige vorlegte. Se. Maje- stát haben demnächst . den Unterzeichnern erklärt, daß ihre Bitte: nicht statthaben könne. :

Se. Majestät. haben den Baron de Sméth van“ Deurne

als Major und Kommandanten der dienskthuenden Bürger-

garde in Herzogenbusch ehrenvoll entlassen und den Einneh- S der O Stenztn daselbst Hrn. van -Ryckevorsel an |

einer Stelle. ernannt. Li Ey “In der Rede, womit (wie gestern erwähtit) der Minister des Zünern die--außerokdentliche Session der Gehnerälsiaäten

ten - und durh_ die Gerechtigkeit seiner Sache,

scbloP,, ge er Unter Anderm: „„Géstärke durch seine aufrich- tigen

wird der König. nichts ünvéxrsucht lassen, um dem Unheile ein “Ende zu: machen, das einen-Theil des Königreiches heimsucht,

und ‘vor Allem, um- die Proviúzen , welche davon “noch frei

eblieben, kräftig zu vertheiden und zu schitmen. Brinhgen

zie, Edelmdgende Herren! diese Versicherung in Jhre Hei-

math, so wie die Bézéu ung der hohen Zufriédènheit, wt he]

die in der Mitte diejer. Vètsammluñg gégebènen ¿weise von

‘Vaterlandsliebe und “Treue uhd.-die Ruhe, die in Jhren Er- so vielem Léide

wägungen geherrscht hat, den König unter haben aben lassen.“ i

provisorische Regierung in Brüssel, welche den Oberbefehl der Bewaskcietén dem Spanischen Obetsten D. Juan von Halen

übertragen hat, scheint doch selbst einigermaßen von diesem

die Verwundecen zusaramengebracht aren.

und daß úber Gegenstände diejer |

ei i eschluß gefaßt werde; inzwischen föune ; | R Me e i ala06s | mhli6el mit den Vorpostén des Prinzen.

n der Staáts-Courant liest man: „Die sógéñánnte

Staati-Zeitung W282.

regiert zu werden, wie aus einer Zuschrift desselben an jene Regierung erhellt, worin er sie ersucht, dem Prinzen Fried- rich zu chreiben, daß, ‘wenn die Gefangenen Ducpetiaux und Everaerts den 30. Sept. nicht gegen zwei gefangene Offiziere ausgewechse{t wäxen, alle Gefauaenen erschossen werden soll- ten. Dabei bedroht er die Regierung, daÿ, wenn sie nicht gleich seinem Verlangen genüge, er fräftigere Maaßregeln zur Erreichung seines Zweckes nehmen wolle.“

Das Fort von Dendermonde, zu Wasser verstärkt durch Kanonenboote unter Lieuténant Wiselius, ward am 1sten d. von Aufrührern heftig angegriffen, die lange ein lebhaftes Feuer aushielten, endlih aber mit blutigen Köpfen roeicher: mußten. :

Antwerpen, 2. Oft. Unter 400 verwundeten Solda- ten, die von Mecheln herúbergebracht worden, befinden sich auch vielz aus hiesiger Stadt gebürtige, obgleich in verschie- denen Blättern versichert worden ist, daß es fast lauter Höl- länder ‘eyen, die gegen die Brüsseler gefohten haben. Eine rührende Theilnahme sprach sich úberall aus, als diese ein- heimischen verwundeten Krieger aus den Schiffen getragen und dur die Stadt nach dem Hospital gebracht rourden. Alles eilt herbei, um ihnen Geld, Cßwaaren und andere Be. dúrfnisse zu reichen; ganze Bôrsen leeren sich auf einmal, und ein Augenzeuge versichert, daß binnen einer furzen Zeit, wo er sich gegenwärtig befand, wenigstens 2000 Sulden für [ Vor einigen

Tagen kam hier die Familie des Englischen Banquiers Wil-

son an, die zu Brüssel auf der Place-Royale wohnte. Die Damen hatten die Kleider ihrer Dienfimägde on; fie waren

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aus dem Steinkohlenkeller des von ihnen bewohnten Haujes durch die Kellerchüre auf die Straße gekrochen und jo zu Fuße, ohne daß sie irgend einiges Gepäck mit sih nehmen konnten, aus der Stadt entkommen und nah dem Dorfe Schgerbeck gelangt. : : : Alle Korrespondenz mit Brüssel scheint gestern durch die militairischen Bewegunge1r unterbrochen worden zu seyn. Vor- ‘posten der Brüsseler Wache hatten zu Vilvorden ein Schar- Dieses Treffen blieb ohne Folge. Dic Armee liegt in Mecheln und in dexr Umgegend. Sn hiesigen Blättern liest man: „„Besorgliche Men- schen fürchten, die Brüsseler möchten, durch ihren Erfolg schwin- delig gemacht, die MNational - Truppen bis in unjere Mauern verjsolgen. Es giebt sogar Einige, dencn die lächerliche Furcht, daz unsere Stadt belagert werden möchte, beinahe den Kopf verrücét. Die“er Gedanke ist abgeschmackce; die Brüsseler, die sich bisher defensiv verhalten haben, wissen wohl, daß ihre Stellung nicht mehr so günstig seyn würde, wenn sie offensiv Krieg zu führen anfingen, ur.d das sic auf dem freien Felde ihre Vortheile verlieren föhnten; ihr Zweck wäre über]chrit- renz; sie wollen nichts weiter und haben nichts weiter geroollt, als die Truppen aus ihrer Stadt entfernen und dartn felbst die Ordnung handhaben ; schon reoxganisiren sie die Bür- ‘gerwache, wozu alle Eiwohner von 18 bis“ 50 Jahren beru- fen werden. Sind also die Brüsseler bis Trois-Fontaines vorgerückt, so dürfen wir glauben, daß dies nur geschehen, um den Narsch der Trüppen zu beobachten und tmmer auf ihrer Hut zu seyn.// | fs “Det Bürgertneister von Gent, Herr. van ‘Crombrugghe, hat eine Bekanntmachung an die Einwohner erlassen, in der ihnen angezeigt wird, daß sich die Truppen m Folge einer Uébèteinkunft zum Theil nach ‘der Ciradelle uud zum Theil

hach’ Antiverpen* zurückgezogen haben. Auch heißt es därin,

‘dáß die ente De E, cine Deputation an ‘die pro- viforische Regierung ‘in E eee Nacl habe, um ‘sich mit ‘detselben über die Bedürfnisse des Augenblickes zu berathen. “Der ‘itr Gent et scheinende ‘Catholïque nennt fich jeßt „„Jour- ‘nal’ des Flaridres.‘‘ ne O S ““Brü]\el, 3. Oft. *) Die prövisorische Regierung erläßt fortwährend neue Ernennungen für die Verwaltungsstellen ‘in verschtedenen Provinzen ; sv ist Herr von Muelenäere zum “Gouverneur vot Hit Flandern ühd Graf Vilain XIV, zum ‘Gotivérñeur von West: Flandery ernannt wörden. Dér Kom- ! mandant von Ostende, t L Ubi den D afte ‘ten, eine Bacterie von s{chwerem Se 06 nach der Seestite | hin zu errichten. : *) Die bie zum 3. Oft. rúcésiändigen (das Datum vom ten e

tragenden) Brüseler Blätter sind heute: augekominen; die neusten. alier, die das. Datum von 5. Okt, tragen müßten, sind_je-

doch noch ausgeblieben.

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