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die sich am 2en in dem Prozesse des Vereins der Volfs- freunde vor dem Zachtpolizei- Gerichte , wo Hr. Huberr als Prásident jenes Vereins die Kompetenz des Gerichts in den deleidigendsten Ausdrúcken läugnete, zugetragen hatten. Auf die Frage einiger Deputirten, warum das bei dieser Gelegenheit gegebene Aergerniß“ nicht sofort bestraft worden

„Ar t. 5. Dem gemäß werden die Art. 12., 17. und 18. des Gesebes vom 25. März 1822 aufgehoben.“

Dem bten Artikel hatte die Kommission eine andere Fassung gegeben, die indessen feine Unterstügzung fand. Hr. Dupin der Aelt. äußerte bei dieser Gelegenheit unter An-

derm: „Die von der Pairs-Kammer beliebte allgemeine Ab- sey, fuhr Hr. Guizot mit erhöhter Stimme fort: „Die | fassung des Artikels scheint mir völlig genugend. Die An- Gerichtshdfe sind zur Behauptung threr Würde nicht nur be- | nahme des Amendements der Kommission würde eine Aus- rechtigt, sondern auch verbunden, und jedesmal, wenn sie sih | nahme zu Gunsten einer Menge im Strafgeseßbuche aufge- ungestraft öffentlich beschimpfen lassen, verleßen sie ihre Pflicht. führter Beamten, namentlich der Geistlichen, ‘Präfekten, Ju- Niemand ist zu einer solchen Beschimpfung befugt. Man | stiz- Perfonen u. \. w. einführen. Dergleichen Ausnahmen fann das Betragen der Justiz-Becamten bei dieser oder jener | dürfea aber fúnftig nicht stattfinden. Gâbe es z. B. noch Veranlassung tadelnswerth, man kann an irgend cinem. Er- | einen l4rèn Art. der Charte, und ein Justizmann wollte es {ich fenntnisse etwas auszuseßen finden, aber fein guter Bürger | beifommen lassen, (wie Hr. Cottu) eine Schrift herauszugeben, wird sih für befugt halten, einen ganzen Körper im Staate | worin er vor{hlüge, däß man sich jenes Artikels zum Umsturze bei der Ausúbung seiner Amtsverrichtungen dffentlich zu be- | der Verfassung bediene, so müßte er vor den Assijenhof geladen schimpfen. Bei einem jeden Staats-Körper sind zwei Dinge | werden, der ihm die gebührende Strafe zuerkennen rourde. wohl zu unterscheiden: der Körper selb| und die Personen, | Ein Gleiches múßte der Fall seyn, wenn ein Bischof es sich woraus er besteht. Die Belcidigung rcrissc aber nit die / ferner beifommen ließe, aufrührerische Verordnungen zu publi- Person, sondern den Charakter, den sie beileidet. Dieser Cha- | ziren. Lassen Sie uns daher, meine Herren , schon jeßt laut

und offen verkündigen , daß es feine geistlichen Privilegien

rakter muß jedoch stets geachtet werden, und es ise daher die | Pflicht der Gerichtshdfe, ihre Würde zu behaupten. Sie be: , mehr giebt. Lassen Sie uns alle Ausnahmen abschassen und Prálaten und Justiz-Beamten dem gemeinen Rechre unter-

schüßen dadurch die ganze Gesellschast.‘/ Nachdem auch noch | [ werfen. Wir wollen den Geistlichen, welches Glaubens er

Herr Pelet, Herr Villemain und der Herichterstatter ;

Vicorate von Martignac sich dem obigen Amende- | auch sey, ehren, sobald er sich auf seine frommen Amts-Ver- ment des Herrn von Schonen widersetzt harten, wurde |} richtungen beschränkt; tritt er aber aus diesem Heiligthume dasselbe verworfen und der 1e Artikel in der Abfassung | heraus, um gefährliche Grundsäße zu verkünden, so muß er der Pairs-Kammer angenommen, Den 2ten Artikel wollte | dem gemeinen Rechte unterworfen und von den Geschwornen Herr v. Vatismenil folgendermaßen abgefaßt wissen : „„Ausge- | gerichtet werden.‘ Der bte Art. wrourde hierauf in der Ab- nommen is die mündliche Verläumdung oder Beschimpfung | fassung der ‘Pairs-Kammer angenommen. Auch bei dem 7ten von Privat - Personen.’ Die Herren Bavoux und Ber- ! Art. hatte die Kommission cine andre Abfassung in Vorschlag ryer unterstüßten dieses Amendement , das indessen, so wie | gebracht. Der Graf v. Sade gab den Wunsch zu erkennen, ein zweites des Herrn Bavoux selbst, von seinem Urheber | daß der 291ste Art. des Strafgejebbuches, welcher die Voiks- zurückgenommen wurde. Gegen den Zten Artikel ließ sich j Versammlungen verbietet, aufgehoben werde. Der Minister Herr Salverte vernehmen. Herr von Lameth äußerte | des Innern fand sich dadurch veranlaßt, seine Meinung darüber unter Anderm: „Jch glaube, daß die Kammer das ; úber diesen Gegenstand nochmals in folgender Weise ad- ihr in diesem Artiïel vorbehaltene Recht , die ihr zugefügten | zugeben: „Jch habe diesen Artikel schon ‘vor einigen Tagen Beleidigungen selbst zu rächen, um so mehr behaupten muß, j für fehlerhajt erklärt ; ich wiederhole dies heute, glaube in- als wir, die wir uns ‘Alle fúr das Heil des Vaterlandes

| deß; wie damals , daß der jebige Augenbli zur Aufhebung

exponirt haben, seit zwei Monaten unaufhörlich beschimpst ! jenes Artikels nicht günstig sey, indem man dadurch den werden. Die Verläumdung hat kein Mirtel gescheuë, um j Volfs-Vereinen eine Kraft leihen würde, die ihnen nicht ein- uns zu verfolgen; in der Hauptstadt werden dfentlich Zettel j geräumt werden darf. Diese Aufregung muß vor der Hand angeschlagen, worin die Bürger aufgefordert werden, uns | noch cher unterdrücft als begünstigt werden. Sobald die dei Seite zu schaffen. Jn einem Blatte ias man unlängst; | Zeit gekommen seyn wird, wo man den Volks-Versammlun- ,„¿7¿Die Pairs-Kammer is alles Ansehens beraubt; die De- | gen eine geseßliche Existenz einräumen kann , werde ich einer putirtèn- Kammer steht unter der Verachtung./‘/?/ Ein an- | der Ersteu seyn, der dafúr stimmt. Nichtsdestoweniger er- dres Blatt fordert laut zur Auflösung der Wahl - Kammer | kenne ich den Bürgern das Recht zu, sich zu versammeln, um über öffentliche Angelegenheiten zu berath)}chlagen, insofern

auf. Jn „einem dritten Blatte liest man: // Die jébíge r s b Kammer fürchtet die Wahlen, weil diese der Kammer sind, | dieses Recht ohne Stôrung der öffentlichen Ruhe, wie sol- ces schon jeßt mit einer großen Anzahl von Vereinen der

was der Strick dem Gehängten ist.//// (Lautes Gelächter) : r Dergleichen Beleidigungen machen zwar feinen Eindruck auf | Fall ist, ausgeübt wird. So oft dergleichen Gesellschaften | sich geräuschlos mit politischen Gegenständen beschäftigen,

den aufgeklärten Theil der Nation. Leider aber is dieser der | mindet zahlreiche, und ich glaube daher, daß die Kammer, weniger | wird die Regierung ihnen fein Hinderniß in den Weg legen. Aber wir müssen vorzúglich darauf bedacht seyn, die ôffent-

in ihrem eigenen Jnteresse, a!s in dem des Vaterländes und zur Ö licze Ruhe aufrecht zu erhalten ; in allen Fällen daher, wo

Aufrechthaltung der Ruhe und Ordnung, die Beleidiger vor

ihre Schranken laden müsse. Herr von Tracy hielt Leßteres | die Mehrzahl der Bürger über tumultuarische Bewegungen, für unangemessen, da die Kammer dadurch zugleich Richter | wozu jene Gesellschaften Anlaß geben, Klage führen , wird und Partei werden, überdies aber sich der Unannehmlichkeit | die Regterung einschreiten, um die Bewegungen zu unker- ausseßben würde, eine beleidigende Aeußerung, die vielleicht | drücken.“ Als der General Demarçay zur- Widerlegung sonst nur die Wenigsten erfahren haben würden, sih im eig- | des Ministers auftreten wollte, verweigerte der Präsident nen Angesichte wiederholen zu lassen und dadurch ein neues | ihm das Wort. Nichtsdestoweniger äußerte er sih von seinem dfffentlichés Aergerniß zu geben. Die Versammlung stimmte | Plaße aus mit großer Heftigkeit folgendermaßen : ¿Wie? indeß, nachdem sie noch über denselben Gegenstand Herrn | wenn ein Minister von diejer Rednerbühne herab eine der Villemain, der sich in dem Sinn des Herrn von Lameth felzerischsten Meinungen abgiebt , die sich nur immer denfen aussprach, gehört hatte, für die Annahme des teù Artikels. | läße, soll es mir nicht erlaubt seyn, ihm zu antworten 7 Der Der áte Artifel ging ohne Weiteres durch. Bei dem öten Minister giebt zu, daß das Geseß schlecht , sehr schlecht ist- machte Herr Villemain den Vorschlag, auch noch den zwölf- | und doch erklärt er, daß er es anwenden will. Hieraus geht ten Artikel des darin erwähnten Geschee- vom 25. März

hervor, daß die Regierung die Absicht habe, die Klubs nach 1822, wonach kéin Kupferstich oder Steindruck ohne die Er- !

Gefallen zu erlauben oder zu schließen. Hat es je eine Willl- laubniß der Regierung herausgegeben werden darf, für aufge- | führ gegeben, so ist diese die auffallendste. Alles, was der hoben zu erklären. - Herr von Ricard widerseßte sich die-

Minister gesagt hat, beschränkt sich auf Folgendes: Wir wer- fem Antrage, als ungehörig in dem vorliegenden Geseke, | den das Geseh vollziehen oder nicht, ihm gehorchen oder es während Hr. von Schonen ihn unterstüßte. Der Minister | verleßen; denn ein bestehendes Geseß nicht vollziehen, ist au des Junern erklärte von seinem Plaße, daß er sich jenem eine Verlezung. Die Worte des Ministers sind so klar, daß Vorschlage anschließe; die Censur sey bereits aus- der ganzet

r sie gar feines Kommentars bedúrfen.‘“/ Der 7te Art. wurde Gesebgebung verschwunden, und nur noch für Kupferstiche und | hierauf in nachstehender Abfassung der Kommission ang- Steindrúcke músse zuvor die Erlaubniß der Regierung eingeholt | nommen:

werden ; es sey indessen. nothwendig, daß das Wort Censur „Art. 7. Als politische Vergehen sind 1stens die in den sich ‘in feinem einzigen Geseße mehr vorfinde. - Der Antrag Kapiteln 1 und 2 Buch Il, Tit. 1 des Straf- Gesebbu- des Herrn Villemain wurde, nachdem auch noch Herr D u- hes , L2tens die in den Paragraphen 2 und 4 Sect. Ill. pin der Aelt. sich zu Gunsten desselben geäußert hatte, mit

und in der Sect. VIl. Kapitel 3 desselben Buches und großer Stimmen - Mehrheit angenommen; fo daß nun der Titels, Ztens die im Art. 9 des Geseßes vom 29. Mrs Ste Art. des Geses-Entwurfes folgendei maßen läutet:

1822 bezeichneten Vergehen zu betrachten.“

S

N d d s :

E S LA N Ua L Äm akdattrtahut ait kinn nh M tuen: S D S E E S T T G S L Sd E E T E E S E S . L S L zaitizn iat) : S E E Z : 4 E 4 L E S z S

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Zwei Zusaß : Artikel wurden verworfen, und nachdem auch noch der 8te und leßte Artikel in der Abfassung der Pairs-Kammer angenommen worden, ging der ganze Geseß- Entwurf mit 191 gegen 13 Stimmen durch. Derjelbe muß jebt, da der 5te und 7te Artifel einige Modificationen erlitten haben, aufs neue der Pairs-Kammer vorgelegt werden.

Paris, 5. Oft. Gestern hielt der König einen Mi- nifter-Rath und arbeitete nach demselben mit dem Kriegs- Minister. Mehrere wegen politischer Vergehen früherhin verurtheilte und durch die unlängst erlassene Amnestie begna- digte Offiziere wurden Sr. Majestät vom Marschall Gerard und vom General Lafayette vorgestellt, um ihren Danëk dar- zubringen. Auch mehrere Deputationen aus den Departe- ments machten dem Könige ihre Aufwartung.

Der Moniteur -enthált eine vom 25sten v. M. datirte und vom Kriegs-Minister fontrasignirte Königl. Verordnung, wodurch 20,099 disponible junge Leute von der Klasse von

hâtte die Versammlung noch einen Beschluß über die bei der Sinstruirung des Prozesses zu beobachtenden Formen gefaßt, der dffentlich bekannt gemacht werden würde.

Das Journal du Commerce äußert über die von der Deputirten-Kammer gestern beschlossene Vertagung Fol- gendes: ¿Der früher von uns ausgesprochene Wunsch, die Kammer nah Beendigung der nöôthigsten legislativen Ge- schäfte zu prorogiren, erregte Aergerniß; wir erwiederten da- mals unseren Gegnern, daß die Wahlen nothwendig ein Aus- einandercreten der Mitglieder beider Kammern gerbeisühren wúrden. Dies ist erfolgt. Welch großer Unterschied besteht denn zwischen einer einmonatlichen Prorogation und einer Vertagung auf einen Monat? Keiner, als daß die Proro-

gation ein Akt der Krone gewesen wäre, und daß sich andere

nüßbliche Maaßregeln der Zegterung daran hätten fnúpfen éónnen. Wir wollen hosen, daß die Mitglieder der Kammer die eintretende Muße. nüßlich anzuwenden wissen werden ; fie

| werden Zeit haben, in den Departements den Geist des Lan-

1829, 60,000 von ver Klasse von 1828 und 28,000 von der | : | sh um einige gute Ansichten bereichert und manche Vorur-

Klasse von 1824 zum aktive! Dienste einberufen werden. Sie sollen am 25. Dez. aus ihrer resp. Heimath aufbrechen

und nach einem angehängten Tableau unter die verschiedenen |

Corps der Land- und Seemacht vertheilt werden.

Bei der Marine haben zahlreiche Beförderungen statt- i

gefunden; 11 Schisss-Lieutenants sind zu Fregatten-Capitains

und 41 Schiffs - Fähnriche zu Schiffs - Lieutenants ernannt | worden. — Auch bei der Artillerie ist ein starfes Avancement ; eingetreten, indem 9 Obersten, 19 Oberst-Lieutenants, 33 Es- j i

| als Marschal von Frankreich {riftli eingesandt haben.

fadrons-Chefs, 45 Capitaine des ersten und. 55 Capitaine des zweiten - Ranges ernannt und 30 Zöglinge der polytechnischet Schule, so wie 21 Unter - Offiziere, zu Unter - Lieutenants be- fördert worden sind.

Die Pairs-Kamraer trat gestern, nach dem in ihrer Sißung gefaßten Beschlusse, als Gerichtshof zusammen. D rathung begann um 12; Uhr und währte bis 44 Uhr. Es hatten fich zu dieser Versammlung mehr Pairs als gewöhnlich eingejundet (etwa 150); einige 40 Pairs fehlten; die Chrenwachen warden von der National-Garde und den Veteranen versehen. Ueber die stattgefundenen Berathungen geben die hiesigen dffentiüchen Blätter folgende Notizen, jedoch als bloße Gerüchte. Zuersï Hhâtte der Gerichtshof beschlossen, jeinen Präsidenten mir der ZInstruirung des Prozesses zu beauftragen, und ihm zugleich die Befugniß cingeräumt, sich zu diesem Geschäste cinen oder mehrere Pairs zu adjungiren. Sodann hätte die Versamm- {ung den Wunsch geäußert, daß der Präsident sich mit allen

(leizten ie Be-

U

in und außerhalb Paris befindlichen Pairs in Korrespondenz |

seße, um ihnen das wichtige Amt, das sie zu erfüllen hätten, ans Herz zu legen; zugleich wäre man, um deu in Auslande, namentlich in Jtalien, sich aufhaltenden Pairs die nôthige Zeit zur Reise nach der Hauptstadt zu lassen, dahin überein- gekommen, daß der Bericht der mit der Jujtruirung des ‘Pro- zesses beauftragten Kommission , bestehend außer dem Prà- sidenten, aus den Herren Seguier /

theile abgelegt haben.

des zu beobachten, und vielleicht werden fle bei ihrer Rückkehr

-.

Die Miniser werden ihrerseits, von Bittscellern befreit, die sie nicht abroeisen und nur sehr s{chwer befriedigen konnten, weniger von den Staatsgeschäften abge- zogen twerden. Wichtige Arbeiten werden . die Zwischenzeit

L Î

| qusfúllen. Geben wir der Hoffnung Raum, daß die zweite Sl

Hâülftè der Session der Erwartung der Nation mehr entspre- chen wexde, als: die: e Der Herzog von Ragusa soll seinen Eid als Pair und

(7

Der Freiherr Alexander von Humboldt wohnte der ge-

strigen Sikzung der Akademie der Wissenschaften , deren aus-

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Bastard und von ;

Pontécoulant, die jener sih adjungirt, nit vor dem isten ; November abgestattet werden jolle. Hierauf hätte die BVer- : ' : / | und wird vor der Abtafelung der Schiffe, vielleicht jogar

sammlung. sofort über das gerichtliche Verfahren berathschlagt.

Ein Mitglied- des Ministeriums von 1828 (man glaubt der

Graf Roy) hätte - bei dieser Gelegenheit, gestüßt aus den

Grundsab, daß alle Gerechtigkeit vom Könige ausfließe, den

denken bleiben wird

wärtiges Mitglied er ist, bei. Seine Anfunst wurde der Versammlung durch ihren Präsidenten, Herrn Girard, în den \chmeihelhaftesten Ausdrücken angezeigt. Di

Reisende versprach in einer der nächsten Sißungen eine Ab- handlung über seine Reije nach Asien vorzulesen und theilte vorläufig einige geologische Bemerkungen úber diesen Welt- theil mir.

Der Admiral Duperré hat unterm 28sten v. M. nah beendigter Quarantaine zu Toulon nachstehenden Tagesbefehl ertasen : „Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten! Im Be- griff, die Florte zu verlassen und mich auf- den Posten zu begeben, zu welchem das Vertrauen des Königs mich beruft, urn mich avch dort mic den Interessen der Marine zu: be- shäftigen, würde ich mich wahrhafr glúcklih“ geschäßt haben, der Fiotre bei meinem Abschrede' von thr die Zufriedenheir Sr. Majestät und die Belohnungen anzeigen zu fönnen, die sie durch ihren Diensteiser und ißre Ergebenheit in einem

Feldzuge verdient hat, der fúr Frankreich wie für die ganze

| civilisirte Welt so glückliche Resultate geliefert und der, mit | Srolz fage ich es, bei Jedem von Euch in ehrenvollen An-

d. Rücksichten haben indessen den Minti- ter bestimmt, diese Belohnungen erst zu gleicher ‘Zeit mit den der Land - Azmee bewilligten bekannt zu machen. Der Zeitpunkt, wo dies geschehen wird, fann nicht mehr fern seyn

noch vor meiner. Abreise von hier eintreten. Die Besôrde-

rungs-Kommijjionen sollen nach der für das Avancement bei

| der Marine zu befolgenden Regel festgestellt werden. Die

Vorschlag gemacht, einen General-Profurator und Advokaten | hat m ele Í als daß ih. ihre Ansprüche auf metne volle Theilnahme je-

zu bestellen, indem die blos zur Behauptung der Anklage er- nannten Kommissarien der Deputirten - Kammer nicht jeñen

liche Ministerium auszeichne. diese Ansicht unterstúkt, die von den Herren Lainé, ‘Porta- lis, Decazes und St. Aulaire bekämpft worden wäre. Dieje vier Pairs hätten für ihre Meinung folgende Gründe ange- führt. Einmal würden ein General-Prokurator und ein Ge- neral - Advokat den drei Kommissarien gegenüber eine unter- geordnete Stellung einnehmen. Ihre Vermittelung würde ferner zwecélos seyn, und was die Beobachtung und Anwen- dung der Geseße betresse, so sey die Kammer vollkommen be- fugt, in einer außerhalb der Gränzen des gemeinen Rechts liegenden Sache selbst die Formen zu bestimmen und sogar die Strafe zuzuerkennen. Diese Ansicht, die sich im Ucbri- gen auf das frühere Verfahren des Pairshofes stükt, soll den Vorzug erhalten haben. Zwei Pairs, der Graf von Chabrol und der Herzog von Grammont, hätten dem Práä- sidenten geschrieben, daß sie aus persönlichen Gründen an dem Prozesse keinen Theil nehmen könnten. Die Unfähig- feits-Erklärung des Ersteren wäre nach einigen Bemerkungen des Vicomte Lainé verworfen, die des Lebteren aber, der sich darauf stükte, daß er ein Schwager des Fürsten von Polignac sey, für zuläsflg befunden worden. Am Schlusse der Sißung

Charafter der Unparteilichkeit haben möchten, der das ôffent- j d. M. Abends eingezogen werden. Der Graf Lemercier hâtte j

| fen bleibt mit dem ‘Dienste auf der Rhede beauftragt, nach-

Flotte hat mir zu viele Beweise ihrer Anhänglichkeit gegeben,

mals vergessen fönnte. Die Kommando-Flagge sol den Z0stetr ) 1 Der dem Range nach höchste Offizier auf den zur freien Pratifa zugelassenen Schif-

dem die Flagge vom Admiralschisse eingezogen ist, Am- Bord des Linienschiffes „„l’Alger‘/, auf der Rhede

| von Toulon, am 28. September 1830.

(Gez.) Der Ober - Befehlshaber der Flotte, Admiral Duperré.‘

Während Englische Blätter unlángst meldeten, der Graf v. Bourmont scy am 30. Sept. in Dorchester angekommen, berichten hiesige Zeitungen, nah Privatbriefen aus Barce- lona vom 28. Sept., derselbe sey in Valencia gelandet - und habe fich sogleich nah Madrid begeben.

Eine Deputation des hiesigen Handelsstandes überreichte vorgestern, den Banquier Odier an der Spibe, dem Könige eine von 183 Banquiers und Kaufleuten unterzeichnete Bitt- rift, worin diejelben um Errichtung eines allgemeinen Waaren: Entrepots in der Hauptstadt nachsuchen.

Das bekannte Jrländische Parlaments-Mitglied, James O’'Gorman Mahon, is als Ueberbringer der Glückw.unsch- Adresse der Stadt Dublin an dié Bürgerschaft von Paris hier angekommen. S