1830 / 295 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sun, 24 Oct 1830 18:00:01 GMT) scan diff

gen cines Geseßes » das fúr die Departements erster Klasse nur bis zum 30. Juni und für die Departements der dret ôbrigen Klassen bis zum 31. Juli, d. h. bis zu der Zeit, gül- tig bleiben soll, wo man erwartet, daß die nächste Ernte im südlichen und nördlichen Frankreich eingebracht seyn wird. Als- dann wird man auch die übrigen Verbesserungen, deren un- sere Korn-Geseße noch fähig sind, in Erwägung ziehen und namentli die Fragen erörtern fönnen: ob unser Zoll - Tarif nicht zu fomplizirt ist; ob die Gebietstheile, worin unsere Gränz - Departements getheilt worden , nicht zu flein sind; ob der Unterschied in den Marktpreisen dieser verschiedenen Bezirke nicht zu groß ist; ob die Zahl der zur Feststellung der Getreide-Preije bestehenden Märkte niht vermehrt wer- den muß; ob es nicht angemessen seyn möchte, bestimmtere Regeln als die bisherigen aufzustellen, um einen richtigen Durchschnittspreis des Getreides zu ermitteln; endlich, ob es nicht besser is, an die Stelle des bisherigen temporairen (Lin- fuhr - Verbots ciu für allemal eine bestimmte Zoll-Skale ein- zuführen, die in demselben Maaße steigt, als das inländische Getreide fällt, und, umgekehrt, in demselben Maaße fällt, als dieses Getreide steigt, ohne jemals die Einfuhr völlig zu ver- bieten. Von Hrn. Canning im Jahre 1326 vorgeschlagen, aber erst nach dessen Tode, im Jahre 1328, von der Briti- schen Regierung angenommen , würde dieses System, nach der Ansicht sachverständiger Männer, die Nachtheile des Ein- fuhr-Verbots größtentheils beseitigen. Ueber alle jene Fragen wollen wir indeß, da eine Erörterung derselben noch nicht an der Zeit ist, keine weitere Meinung abgeben; doch sind sie werth, von der Regierung in reifliche Erwägung gezogen zu werden. Wir zweifeln daher auch nicht, daß die Ver- waltung sorgfältig darauf bedacht seyn werde, vorläufig alle Dokumente zu - sammeln und sich alle Aufschlüsse zu verschaffen, die dazu dienen fônnen, die Kammern zu belehren, wenn sie sich nah Ablauf des gegenwär- tigen Geseßes mit diesem wichtigen Gegenstande aufs neue beschäftigen werden. Bis dahin genügt es uns, anzu- erkennen, daß jenes Geseß wesentliche Verbesserungen darbie- tet, und daß dasselbe dem Lande in keinem Falle nachtheilig seyn fan. Die Kommission s{lägt Jhnen daher auch ein- müthig die Annahme desselben vor.“ Nach dem Grafen v. Argout berichtete der Graf Moliien über Den Gesekßz- Entwurf wegen der Eröôssnung eines Kredits vou 30 Millio- nen zur Unterstüßung des Handelsstandes und stimmte gleich- falls für die Annahme desseiben. Jn einem dritten Be- richte, den der Baron v. Barante abstattete, schlug der- selbe die Annahme des Geseß-Entwurfes -wegen der Pensioni- rung der höhern Staats-Beamten vor. Alle drei Berichte wurden zum Drucke verwiesen, und díe Versammlung be- {loß, sih am folgenden Tage mit denselben zu beschäftigen. An der Tagesordnung waren jeßt die Berathungen über den transitorishen Geseß- Entwurf wegen Erhebung der Ge- tránfsteuer. Der Graf v. Sussy war der einzige Redner, der ih darüber - vernehmen ließ. Er hielt im Allgemeinen das System, wonach künftig die Steuer pränumerando nach einer durhscchnittlihen Berechnung erhoben werden soll, für hôchst nachtheilig in dem Juteresse der Steuerpflichtigen selbst. Er habe sich hiervon , fügte er hinzu, überzeugt, als er noch bei der indireften Steuct- Verwaltung angestellt gewesen; es sey bei einer solchen vorherigen Feststellung des Steuer- Quantums gar nicht zu vermeiden , daß nicht ein Verkäufer im Verhältnisse zu seinem Abjaße zu viel, der andere zu wenig zahle; häufig habe es sich daher auch zugetragen, daß der bei der Ausschreibung am höchsten Besteuerte Ipäterhin am wenigsten verkauft habe und mithin auf Kosten der übri- gen Kaufleute beeinträchtigt worden sey. Der Redner \chloß, indem er den Wunsch zu erkennen gab, dgß man es -bei dem definitiven Geseße über die Getränksteuer mindestens der freien Wahl dex Steuerpflichtigen überlasse, ob sie nach ih- reni wirklichen Absaße oder nach einer durchschnittlichen Be- rechnung desselben besteuert werden wollten, Der Präsident verlas hierguf die beiden einzelnen Artikel des Entwurfs, nah deren Annahme das Geseb selbst einstimmig genehmigt wurde. Von den 69 anwesenden Pairs stimmte Ciner nicht mit. Die. Sibung wurde um 4 Uhr aufgehoben.

Paris, 16. Oft. Morgen Mittag wird sich der König, von der Königl. Familie begleitet, nah Versailles begeben, um die National-Garde dieser Stadt, so wie die der an- dern Städte und Ortschaften des Depts. der Seine und Oise, zu mustern.

ie Herren Duvergier de Hauranne und Gautier sind zu Mitgliedern der höhern Kommission ernannt worden, welche die Verwaltung der Marine-Jnvaliden-Austalt leitet.

Der Minister des dffentlichen Unterrichts hat 30 Pro- fessoren und Lehrer theils verseßt, theils neu angestellt.

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Jn Versailles wird gegenwärtig eine Abtheilurig reiten- der Gendarmen fúr die Kolonieen Martinique und Guade- loupe gebildet. :

Der Kriegs-Minister hat eine Kommission ernannt, wel- che die nôthigen Veränderungen in den Rekrutirungs - Gesez- zen vorschlagen soll. Mitglieder dieser Kommission, deren Prásident der Marschall Jourdan ist, sind: der Herzog von Dalmatien , der General - Lieutenant Lamarque, der Graf v. Pontécoulant, Pair von Frankreich, der Staatsrath Allent, die Deputirten Marchal und Bernard, Oberst Miot, der Miili- tair-Jntendant Genty de Bussy und der Divisions - Chef im Ministerium des Junern, Herr Labiche.

Der National bemerft in Bezug auf den Geseß-Ent- wurf über die National - Garde: „Wir durften darin eine Bestimmung über die Befugnisse des Generalissimus der National-Garden Frankreichs erwarten. Soll er der absolute König einer bewafsneten unabhängigen Armee inmitten einer abhängigen und der Verfassung unterworfenen Nation seyn? Soll er ein Minister seyn, der für die den Bürgergarden er- theilten Befehle verantwortlich ist, oder unverantwortlich dem Lande gegenüber stehen und sogar von jedem Ministerium unabhängig seyn? Es lohnt der Mühe, diese außergewöhn- liche Stellung durch einen Geseß-Artifkel näher zu bestimmen.“

Während fast sämmtliche hiesige Blätter die Nachricht von der Abreise des General Lamarque nach der Vendée, um das General-Kommando der westlichen Departements zu Úbev- nehmen, nah dem National wiederholen, versichern der Cour- rier français und die Quotidienne, der General befinde si noch in ‘Paris.

Der Marquis von Santo-Amaro und der Vicomte vow Ytabayana sind von London hier eingetrossen, um im Namen: Zhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin von Bra- filien eine neugeborene Tochter der Portugiesischen Infantin: Donna Anna, Gemahlin des Marquis von Loulé , über die Taufe zu halten. Die Jnfantin wird sich, auf Einladung. ihres Bruders, des Kaisers Dom Pedro, dem Vernehmen nach, unverzüglich nach Brasilien begeben.

Mehrere Soldaten des \echsten Artillerie- Regiments zu Mes , die wegen der von ihnen in der Nacht vom 29. auf den 30. Aug. in dex Wohnung ihres Obersten mit bewafsne- ter Hand-angerichteten Verwüstungen verhaftet worden wa- ren, erschienen am 1lten d. M. vor dem Kriegsgericht der dritten Militair - Division. Da dieses sich für inkompetent ecflárt hat, so wird die Sache vor den Königl. Gerichtshof zu Mes kommen.

Der Constitutionnel dringt auf Ersparnisse in dew einzelnen Zweigen der Staats: Verwaltung, um das Desficit von 8,956,000 Fr., das sih fúr die ersten 9 Monate dieses: Jahres im Vergleiche zu denen von 1828 *) ergeben hat, zu-

deen, und geht zu dem Ende das diesjährige Budget des fatholis schen Klerus durch. „„Dasselbe beträgt‘, äußert das genannte:

Blatt, 35,950,000 Fr. ; vergleicht man es mit dem Budget des protestantischen Kultus, der dem Staate nur 700,000 Fr. foster, so wird man sehen, welche Mißbräuche darin herr- 1hen Zunächst bemerkt man fünf Kardinäle, wovon in dem Konkordate gar keine Rede ist; diese fünf Kardinäle kumuli- ren ihr Gehalt mit dem erzbishöflichen und beziehen auf diese Weise 55,000 Fr. Das Konkordat spricht nur von. zehn Erzbischödfen, auf dem Budget stehen deren vier- zehn; ihr Gehalt betrug 15,000 Fr., man hat es auf 25,000 erhdôht; statt der vierzig Bischdfe, welche vorhan-: den seyn sollen, hat man 66 ernaunt und ihr Gehalt von 10,000 Fr. auf 15,000 Fr. erhöht. Ferner haben wir

eine Myriade von Domherren und Groß- Vikaren , die übér

anderthalb Millionen fosten; mehr als drei Millionen sind- den fleinen Seminarien gewidmetz eine gleihe Summe ist. für die Ausgaben der Bisthümer ausgese6t. Einige Aus gabe- Posten wiederholen sich, und den reichen Prälaten gewährt man Unterstüßungen, während die Pfarrer, also der wirklich thätige Theil der Geistlichkeit, nur mit sechs bis sieben Mil- lionen bedacht sind. Diesen Zustand fann unmöglich die Re- gierung länger fortbestehen lassen. Ist es z. B. recht, daf der Erzbischof von Paris ein Gehalt von 100,000 Fr., eine Neben-Einnahme von 500,000 Fr. und eine: Zulage von Sei- ten des Departements bezieht und außerdem einen bischdfe- lihen Pallast und Conflans zu Wohnsißen erhält? Unsere Leser würden erstaunen, wenn wir ihnen die Gehalte der Erzbischdfe von Rheims und Rouen angeben wollten‘:

¿ Fn den drei ersten Quartalen d. J. hat sich nämlich, in dem Érkrage der indirekten Steuern vergleichsweise mit 1828 nicht ein Plus von 8,956,000 Fr., wie der Moniteur irriger Weise vor einigen Tagen gemeldet hatte (Siche Nr. 291 der Staatÿ= Zeitung), sondern ein Minus von diesem Betrage ergehen.

Der Pilote du Calvados unterstäst die Minister Guizot und Dupont v. d. E. als Kandidaten des Departe ments für die bevorstehenden Wahlen. Uebelrvollende haben, wie dieses Blatt erzählt, im Departement das Gerücht ver- breitet, die genanuten beiden Minister seyen in Paris error- det worden. i i

Die Nationalgarde von Orsay hat aht Brandstifter, bei denen man noch die Lunten vorfand, womit sie ihr Verbre- hen vollbringen wollten, in das Gefängniß von Versailles abgeliefert. M

Der Messager des Chambres meldet: /,, teisende, die Brüssel am 1lten d. verlassen haben, berichten , daß dort ein faktischer Waffenstillstand herrschte, während dessen die provisorische Regierung die zustrdmenden Fremden und die Belgischen Handwerksgesellen in Bataillone organisirte. Sie werden “auf ein bis sechs Monate in die Listen eingetragen. Ueber den Weg, „den man einschlagen werde, um das fünf- tige Schicksal Belgiens festzustellen, herrschte die größte Bangigkeit. Dieselben Reisenden versichern, daß, wenn man auf den Wunsch der Grundbesißer und Kaufleute hôrte, der Prinz von Oranien an die Spiße der Regierung berufen wer- den wúrde, unter der Voraussebung einer gänzlichen Tren- nung Belgiens und Hollands.‘ A

Der Courrier français und der Temps sind, nach dem Beispiele des Journal des Débats und des National, heute zum erstenmale im größten Zeitungs-Format erschienen.

Die heute erschienene erste Nummer des Journals l’Avenir erdffnet ihren Artikel „„Jnland// mit einem Auf- sake des Abbé de la Mennais ber die Stellung des Katho- licismus unter den jeßigen Verhältnissen.

Großbritanien und Jrlan d.

London, 16. Ofr. Gestern Abend fand im Schakamte eine lange Konferenz zwischen dem Russischen Gejandten Gra- fen Matuschewitsch und dem Herzoge von Wellington statt, der später auch noch Unterredungen mit dem Fürsten Talley- rand und dem Grafen von Aberdeen hatte.

Sir Robert Peel empfing gestern in seiner Wohnung den Befehlshaber der Landmacht, Lord Hill, und den ersten Lord der Admiralität, Viscount Melvilte. :

In mehreren Kirchspielen der Stadt fanden n der lel: ten Zeit Versammlungen der Einwohner derselben statt, in welchen beschlossen ward, gehörigen Ortes um Abschaffung der neuen- Polizei zu bitten, über welche man sich hauptsächli ch wegen ihrer großen Kostspieligkeit beschwerte, die, wie man behauptete, nicht in Verhältniß zu ihrer Nüúüsblichkeit stände: Dagegen sprachen sich, dem Sun zufolge, andere Versamm- lungen fúr die fernere Beibehaltung der neuen Polizei-Ein- rihtung aus. Das genannte Blatt meint , daß einige Per- sonen die in Folge der neuen Einrichtung ihre frühèren An- stellungen und Gehalte verloren, Lärm geschlagen und Veran- lassung zu jenen der neuen Polizei ungünstigen Versamm- lungen gegeben haben, und daß die Bittschriften der Leßteren wahrscheinlich keine Veränderungen hervorbringen werden.

Eine Dubliner Morgen-Zeitung- meidet, der Rath der dortigen Handels-Kammer habe eiustimmig beschlossen, daß eine Bittschrift zur Aufhebung der Union im Lokal der Kammer zum Unter cichnen ausgelegt werden durfe.

Der bekannte Hees Owen hat zum nächsien Mittmoch cine in der London- Tavern zu haltende Versammlung beru- fen, um den Einfluß der Religion, wie sie bisher gelehrt wor- den, auf die Bildung des menschlichen Charafters und den Gang der Dinge in Betrachtung zu zichen. i :

Die-Times giebt nach einer Morgen-Zeitung ein Schrei- ben des General Mina. aus Bäyonne vom 1. Oft. an den gleichfalls an der Spanischen Gränze sich aufhaltenden Ge- neral Valdes, in welchem, er Leßtern auffordert , sich mit ihm zur Befreiung ihres beiderseitigen Vaterlandes zu vereinigen ; diesem Schreiben ist die vom 99, Oft. datirte Antwort des General Valdes beigefügt , der sich -zu der gewünschten Ver- einigung geneigt zeigt. j

SDie Me part: Times behauptet , der Herzog von Newcastle, nicht zufrieden, denen von seinen Pächtern die bei der Parlaments-Wahl nicht mit ihm stimmten , die Pacht aufzutündigen - habe seinem Agenten aufgetragen, solchen Pächtern die zwar selbst für ihn stimmten - deren Unter- Pächter, aber nicht das Nämliche thaten, anzuzeigen, daß sie Lekteren die Pacht zu kündigen hätten. as erwähnte Blatt fügt o Bewe hinzu, ob ‘ein: solches Verfahren für zu- lôssîg zu erachten sea i /

s ach Berichten aus Chili* bis zu Ende Mai soll die dorcige Verwaltung die nicdrigen Volksklassen ‘gegen alle Aus- länder aufreizen, um ihre Popularität zu vergrößern, und in diesem Vorhaben von der Geistlichkeit, die übrigens, wie da-

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bei bemerkt wird, viel vön ihrem Einfluß verloren hat, thätig untersiÜßt- werden.

„At ted ep 6M De

Aus dem Haag, 18. Oft. Se. Majestät der König haben vorgestern das Feld-Bataillon- der hiesigen Schutterrei, ehe dasselbe nach seinem Bestimmungsorte abging, in Augen- hein genommen und bei dieser Gelegenheit dem Befehlshaber desselben Höchstihre besondere Zufriedenheit mit der Haltung und dem Geiste der Bürger - Soldaten zu erkennen gegeben. Se. Majestät geruhten auch, sich mit mehreren einzelnen Schutters zu unterhalten und alsdann das ganze Bataillon an sich vorüber defiliren zu lassen. Die zahlreich versammel- ten Einwohner, die den König mit unbeschreiblichem Jubel empfangen hatten, geleiteten ihre wacferen für Fürst und Vaterland in das Feld ziehenden Mitbürger über das Weich- bild der Stadt hinaus. Eine andere Abtheilung der hiesigen Schutterei, worunter sich abermals viele Freiwilligen befinden, wird dieser ersten bald nachfolgen. Als cin Beispiel von der Begeisterung, die sih hier fund gethan, wird unter Anderm angeführt, daß ein hiesiger Bürger , Namens Otto Goos- schalf, vier Söhne, von denen zwei verheirathet sind, als Frei- willige gestellt hat.

„Nicht vergebens‘/, sagt die Staats-Courant, „hat der König seine Nord - Niederländer zum Schuße ihres Ge- burtslandes, zur Bewahrung ihrer Freiheic und alles dessen, was ihnen theuer und heilig ist, zu den Waffen gerufen. Schaaren gewafssneter Bürger versammeln sih überall und ziehen bereits nach den ihnen angewiesenen Pläßen, während auch die Zurückbleibenden Alles ins Werk seßen, was zur Erreichung des großen Zieles: der Rettung des Vaterlandes, führen fann. Der Staat hat jeßt fúr alle Bedürfnisse der bewaffneten Bürger und unserer getreuen Kriegsmannscha}\- ten, deren Anzahl sich täglih vergrößert , zu sorgen; unsere Festungen müssen verstärkt und verproviantirt werden , und dabei muß auch der Staatsschaß, nach wie vor, allen seinen Verpflichtungen. streng nachkommen , damit feinerlei Hemm- niß die Räder der Verwaltungs - Maschine ins Stocken bringe und fein besouderes Interesse dieser oder jener Ein- wohner benachtheiligt werde. Auch zur Erreichung dieses Zweckes hat der König bereits, im Vertrauen auf den bereits willigen Eifer aller vermögenden Einwohner, einen Weg, wie dem Staatsschaße unter den gegenwärtigen Umständen zu Hülfe zu fommen sey, bezeichnet. Und sicherlich wird Se. Majestät in diesem Vertrauen nicht getäuscht werden.“

Gestern früh hat ein zu Amsterdam in der Warmoes- Straat ausgebrochenes Feuer sechs Häuser zum Theil in Asche gelegt und zum Theil sehr sar beschädigt ; eine nahestehende Kirche hat ebenfalls bedeutenden Schaden gelitten.

Rotterdam, 18. Oft. Heute früh ist Se. K. H. - der Prinz Friedrich, aus Antwerpen kommend „. nah dem Haag hier durchgereist.

Nachdem die Studirenden von Leyden und Utrecht be- reits zu Hunderten die Waffen ergriffen haben und zum Schute des Vaterlandes ausgezogen sind, zeigt sh nun auch auf der Universität Gröningen eine ähnliche Bewegung. Der Professor van Oort hat in der Grôninger Zeitung einen Auf- ruf an diejenigen Aeltern erlassen , die bisher noch zöôgerten, ihren fudirenden Söhnen die Erlaubniß zur freiwilligen Dienstnahme. zu ertheilen. Er erinnert daran, daß im Jahr 1815 vierzig seiner Zuhörer ins Feld gezogen seyen; diese hátten sämmtlich, nachdem sie gesunder und stärfer zurücEge- fehrt, ihre Studien fortgeseßt, und nicht weniger als sieben aus- jener Zahl seyen jeßt mit: ihm als Professoren an estellt.

Privatbriefen aus Antwerpen zusolge, hat daselbst ein Auflauf stattgefunden, bei welchem Einige aus dem Volke getödtet worden sind. Es ist darauf eine sehr strenge Be- fanntmachung erschienen, durch welche das Tragen besonde- rer Abzeichen und Farben, so wie das öffentliche Beisammen- stehen von mehr als drei Personen, verboten wird. Gestern war es rühig in A General Chassé, hieß es, würde ich in der Citadelle ein|chltepen. ;

s Antwerpen, 17. Oft. Se. Königl. Hoh. der Prínz von Oranien hat unterm gestrigen Tage eine Verfügung er- lassen, der zufölge, um, den Wünschen der Nation gemäß, eine mehr vereinfachte Verwaltung ‘herbeizuführen, die Gou- verneurs und die deputirten Mitglieder der Pravinzialstände in denjenigen Provinzen, welche des Prie Autorität an- erfenneu. einstweilen ohne andere Dazwi chenfunft die zu ihrem Ressort gehdrenden Gegenstände zU einem QIEE bringen und sih geradesweges an den Prinzen selbst wen- den fkônnen , falls eine Entscheidung seinerseits ndthig seyn sollte, Durch dieselbe Verfügung werden der Staats - Mini-

ster Herzog van Ursel und die Minister van Gobbelschroy