1830 / 304 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Auflösung der Kammer wird durch die gegenwärtigen Wahlen sehr vereinfacht. Dadurch daß uns das Gand die aus- geschiedenen Deputirten aufe neue zuschit, giebt es uns zu verstehen, daß der Augenblick noch nicht gekommen sey, An- dere an- deren Stelle zu ernennen. Hinsichclih des Wahlge- sebes mag man noch den Versuch einer Herabseßung des Census machen, wobei man jedoch dafür Sorge zu tragen ha- ben wird, daß man die Wahl-Kollegien nicht denjenigen Klaf- sen öffnet, die dem Einflusse der alten Aristokratie unterwor- fen sind. Bei der Abfassung eines Kommunal -Gesekßes lasse man die Munizipal - Conseils von den Bürgern, die Maires aber von dem Könige, nach einer ihm vorgelegten Kandida- ten-Liste, wählen. Die National-Garde muß in den Gränzen ihrer ursprünglichen Institution , d. h. im rein bürgerlichen Sinné erhalten werden und demnach überall untcr der Lei- tung der Civil-Behörde stehen, deren mächtigste Stübe fie ist. Was die Pairswoûrde anbetrifft, so wird das Geselz von 1831 viel zu thun haben, um ihren Glanz wiederherzustellen und endlich eine verfassungsmäßige Aristokratie zu begründen, die, von ihrem Entstehen an ders Lande nichts als Vortheile gewöhrt. Die Stellung der Justiz- Beamten is bereits in der Charte festgeseßt, und es bleibt sonach jeßt nichts übrig, als die durch den Tod oder freiwilliges Ausscheiden erledigten Stellen all- mälig mit aufgeklärten Männern zu beseßen. Wir hätten jeßt nur noch von den materiellen Jnteressen zu sprechen, hier wünschen wir eher Freiheit als Unterstüßung. Doch dürfen die Monopole nur allmälig und mittel Ent- schädigung für wohlerworbene Rechte anfgchoben werden. Ueber solche Grundlagen sollten sich, wie uns däucht, ehren- werthe Männer leicht verständigen können. Was die jeßige

Verwaltung ins Verderben stürzt, ist, daß sie eine Menge wichtiger Fragen unentschieden läßt; die Unschlüssigkeit der Regierung erzeugt allein die Unruhe der Gemüther, und diese Unruhe is ein Uebel, das deren tausend andere nah sich zieht. Das neue Ministerium muß sonach seinen Antritt

gleich dadurch bezeihnen, daß es jene Fragen zur Sprache bringt und sie auf eine erwünschte Weise löst.“

„Wir begreifen nicht‘/, äußert dagegen das Mémorial de la Scarpe, „wie die Pariser Blätter auf Anlaß der leßten Pariser Unruhen, Vorfälle, die selbst die schwan- fendste und getheilteste Verwaltung wenigstens für den Au- genblick befestigen müßten, von einem Ministerwechsel spre- chen fônnen. Welcher Monarch würde so unvorsichtig seyn, sein Ministerium auf das Verlangen derer zu verändern, die er selbst als Anarchisten behandelt hat ? Was für Männer múÜß- ten die Minister seyn, die durch solche Ereignisse nicht ver- einigt würden? Wer würde endlich unklug genug seyn, auf cinem solchen Wege Minister zu werden, ohne vorauszusehen, daß er in furzem auf demselben Wege wieder werde abtreten müssen? Und am Vorabende der Wahlen, wodurch der-Wunsch Frankreichs sich auf geseßliche Weise fund geben wird, sollte man ein neues Regierungs - System improvisiren und dasjenige mißbilligen, welchem die Stimmen eines

Drittheils von Franfreich neue Kraft verleihen können! |

Nein, einen solchen Fehler wird man nicht begehen, denn der König kann in einem Repräsentativ-Staate und bei einer ge- seßlichen Ordnung der Dinge, in welcher er sih seiner Kraft und seiner Pflichten bewußt ist , ein Ministerium wohl nach einer’ Wahl, aber niemals nah einem Aufstande modificiren. Hat man durch diese Bewegungen auf die Wahl-Kollegien ‘in den Provinzen einwirken wollen, so hat man sich gröblich getäusht. Nichts war, für uns wenigstens, geeigneter , un- sere Wahl auf gemäßigte, den weißen wie den rothen Radi- falen abgeneigte, Männer zu leiten. Dies wird, wie wir glauben, in den meisten Departements der Fall seyn, und die große Mehrzahl der neuen Deputirten wird die Meinung des linken Centrums, d. h. die des Landes, repräsentiren.‘/ Der Moniteur enthält einen ausführlichen Bericht des Ministers des Jnnern an den König, und. in Folge dessen zwei Königliche Verordnungen vom 19ten d. M., wodurch die Verwaltung der Brücken und Chausseen neu organisirt

und vereinfacht wird. Folgend& ist der Haupt- Jnhalt der-

selben: „¿„¡¿Das Fanie Land soll, wie bisher, in Betreff des Brücken - und Chaussee-Baus ín 15 Divisionen getheilt blei- ben, die von den Jnspektoren alljährlich inspicirt werden, jedoch dergestalt , daß immer nur ein Drittheil derselben auf Reisen ist, zwei Drittheile aber an den Sißungen des Ra- thes für den Brücken- und Chaussee- Bau Theil nehmen. Die General - Inspektoren sowohl, als die Divisions - Jnspek- toren, haben ihren Wohnsiß in- Paris und können denselben nur mit Bewilligung des General - Direktors verlassen. Sie erhalten an Büreau- Kosten ein Jeder 1200 Franken und, wenn sie reisen, 8 Franken für die Poststation und 12 Fran- ken an Diäten. Alle übrigen ihnen bisher bewillige ge-

wesenen Emolumente fallen dagegen fort. Zwischen dem Divisions - Jnspektor und dem Ingenieur en Chef wird ein Mittelgrad unter dem Titel eines dirigirenden Jnge- nieur en Chef gestiftet, der nur den Jngenieurs erster Klasse nach Wijähriger Dienstzeit bewilligt werden darf. Es kann deren nie mehr aïs 6 geben. Bei Verseßungen liquidiren die dirigirenden Jngenieurs en Chef 8 Fr. für die ‘ÞPoststa- tion, die andern Jngenieurs 4 Fr. und die Eleven 2 Fr. Das General - Conseil der Brücken und Chausseen besteht aus dem General - Direftor als Präsidenten, den General- und Divi- sions - Jnspekftoren, und einem Jngenieur en. Chef mit bera- thender Stimme, als Secretair. Die dirigirenden Jngenieurs en Chef und die Direktoren der Hafen-Bauten wohnen, wenn sie in Paris sind, den Sißbungen des Conseils mit einer berathenden Stimme bei. Jm Schooße dieses Con- seils werden zwei Kommissionen, die eine für den Straßen- und Brücken - Bau, die andere für die Schifffahrt gebildet. Sie versatnmeln sich wöchentlich einmal, insofern von dem General - Direktor feine außerordentliche Sißzung angesagt wird. Jn Folge dieser Bestinmungen werden 2 General- Jnspekftoren, 7 Divisions-Jnspekftoren, 3 Jngenieurs en Chef und 1 Adjunft pensionirt, 2 Divisions-Jnspektoren, die Her- ren Dutens und Bérigny, zu General-Jnspektoren, 10 Jn- genieurs en Chef zu Divisions - Jnspektoren und 6 gewöhn- liche Jngenieurs zu Jngenieurs en Chef ernannt.“

Gestern Mittag fand auf dem Marsfelde die angekün- digte Musterung von 9 Legionen der National-Garde durch den General Lafayette statt.

Mittelst einer im heute erschienenen Geseß-Bülletin be- fannt gemachten Königl. Verordnung vom 18. September wird die Bildung eines vierten Bataillons bei den Linien- Regimentern befohlen, wodurch dieselben 3000 Mann an Unter-Öffizieren und Gemeinen stark roerden.

Die Ankunst des General Lamarque in Angers hat in der- dortigen Gegend Besorgnisse erregt, welche: das Jour- nal des Débats als ungegründet darzustellen bemüht ist. ¡Die Sendung des Genexal Lamarque in die westlichen De- partements“, sagt dieses Blatt, „die schon seit mehreren Mo- naten unter seinem Ober - Befehl stehen , ist durchaus friedli- cher Natur. Er soll im Namen der Regierung dem Lande Schuß für den Kultus und Achtung für die Freiheit der Per- sonen und Meinungen verbürgen, insoweit die Aeußerung der lebtern nicht die dffentliche Ocdnung zu stôren droht. Er soll Vergessenheit srüherer Zwistigkeiten und die Absicht verfkfün- den, die Spuren derselben durch cine gerehte und wohlwol- lende Verwaltung zu verwischen. Er foll den Mitgliedern des Klerus, welche sh auf den Kreis der durch das Evan- gelium vorgezeichneten Pflichten beschränken, den Beistand der Regierung zusichern und die Strenge der Geseze nur gegen diejenigen Jndividuen, sie mögen nun Laien oder Priester seyn, in Anspruch nehmen, welche ihren Einfluß auf das Volk etwa mißbrauchen möchten, um es zur Widerseblichkeit gegen die mit der Vollziehung der Geseße beauftragte Be- hôrde anzureizen.““

Das in Angers erscheinende Journal de Maine et Loire erklärt die Gerüchte von aufrührerischen Bewegungen in der Vendée fúr ungegründet; es versichert, nicht 200 Sol: daten von der Garde Karls X. seyen in dieser Provinz vor- handen, obgleich mehrere Blätter die Zahl derselben auf 2000 Mann angegeben hätten.

Auf den Antrag des Ministers des Innern werden im Sißungs-Saale der Deputirten-Kammer mehrere Verschône- rungen vorgenommen werden. Die zwei großen Nischen der Hinterwand des Saales sollen durh zwei 7x Fuß hohe allegorishe Statuen, die Freiheir und die öffentliche Ordnung, als die beiden Grundgedanfkfen der Verfassung, darsteilend, geschmückt und unter der Statur der Freiheit ein Basrelief, die Ankun des Herzogs von Orleans auf dem Stadthause vorstellend, angebracht werden. Auf dem Gesims der Nischen sollen vier 53 Fuß hohe Figuren aufgestellt werden, von denen zwei, mit der Statue der Freiheit in Verbindung stehend, die Kraft und die Gerechtigkeit, und die beiden andern si auf die öffentliche Ordnung beziehenden den Frieden und die öffentliche Wohlfahrt darstellen werden. Der nächste Zweck die- ser Vershdônerungen ist, ausgezeichneten Künstlern Beschäf- tigung zu geben. ;

Die Regierung hat eine Untersuchurig in Betreff der vielen Feuersbrünste einleiten lassen, welche einen Theil von Frankreich heimgesucht haben. Die General - Prokuratoren bei den verschiedenen Gerichtshöfen sind beaufttagt, die Ma- terialien dazu zu sammeln und sie ungesäumt dem Justiz- Minister einzusenden. i | :

Das Memorial des Pyrenées enthält in einem Schreiben aus Pau vom 19. Oft. nachstehende Details über

das Einrúcfen der Spanischen Flüchtlinge in Spanien : „„¿Die ausgewanderten Spanier haben sich endlich entschlos- sen, ihr gefährliches Unternehmen auszuführen. Die leßte telegraphische Depesche, welche die Zerstreuung aller an der Gränze gebildeten Haufen anordnete, hat nicht wenig zu die- sem Ent\chluß beigetragen. Mehrere Französische Freiwillige haben Pässe genommen, um in ihre Heimath zurückzukehren. Oberst Valdes rückte an der Spiße von 400 Mann am 14. um 11 Uhr Morgens durch das Dorf Urdache in Spanien ein. Alle waren unbewafsnet bis an die äußerste Gränze vorgegangen. Hier dffnete man die Kasten und vertheilte die Waffen. Mit dem Rufe: Es lebe die Verfassung! wurde das Spanische Gebiet betreten. Eine Menge von Einwoh- nern begab sih auf den Weg, welchen Ober Valdes kam, wiederholte denselben Ruf und beeilte sich, den Truppen Vor- räthe aller Arc zu bringen. Am 15ten ist Valdes in Zugar- ramurdi eingerücckt. Dieser Punkt, so wie Urdache, wa- ren von den“ Milizen geräumt wotden, die sch in ziemlih starker Anzahl in Vera und San - Esteban befanden. Beide Stellungen sind von der der Consti- tutionnellen nur wenig entfernt. So weit gehen die zuver- lássigen Nachrichten. Umlaufenden Gerüchten zufolge, haben die Constitutionnellen sich Vera's bemächtigt und marschirten gestern auf Jrun. Ein ganzes Regiment und 200 Zoll-Sol- daten sollen mit dem Rufe: Die Freiheit lebe! zu ihnen übergegangen und ein Kloster mit einer Contribution von 200,000 Fr. belegt worden eyn. . Diese Nachrichten bedür- fen indeß der Bestätigung. General Vigo is, nachdem er Valdes bis nach Urdache begleitet, mit dem Obersten Cagnelo auf der Post hierher zurückgekommen. Fast alle in der hie- sigen Umgegend liegenden Detaschements hatten sich bereits, nach St. Jean - Pied-de-Port zu, nach der Gränze hinge- zogen. Die Beschlagnahme von 140 Patrontaschen , zu wel- cher die Französische Behörde in der Wohnung Vigo's ge- schritten war, hat ihm einen großen Strich durch seine Pläne gemacht. Die National-Garde von Monein hat sogar ein vom Obersten Cagnelo geführtes Decaschement Spanier an- gegriffen. Dieser mußte in ein Gehölz entfl.ehen, hier die Waffen vertheilen und auf Nebenwegen die Gränze zu ge- winnen suchen. General Vigo is mit seinem Adjutanten und einem Obersten, wahrscheinlich Pablo, von hier abzereist ; er wendet sih nach Tardets. Das aus Studenten und Künskt- lern bestehende heilige Corps hatte bereits früher diejelbe Rich- tung eingeschlagen. Sie hoffen, Jacca ohne Flintenschuß einzunehmen. Nachschrift. So eben höôrea wir, ein Reisender habe die Nachricht überbracht, daß 100 Mann von der Garnison von Pampelona mit ihren Offizieren auf das Französische Gebiet übergegangen seyen, um sich mit den Con- {titutionnellen zu verbinden.“ j

Die ganze südliche Gränzlinie is mit Französischen Trup- pen besekt, die Befehl haben, die Bewegungen der Spani- schen Flüchtlinge zu beobachteu., und alle diejenigen, welche zu- rückgeworfen werden und das Französische Gebiet wieder zu betreten versuchen möchten, zu entwaffnen.

In einem Schreiben aus Bayonne vom 2Wsten d. M.

meldet man : „Alle Spanier, die sich in hiesiger Gegend be- fanden, sind ‘jest auf Spanischem Gebiete, mit Ausnahme der Mitglieder der provisorischen Regierungs - Kommission. Mina hat bei seiner Ankunft in Spanien einen Tageebefchl erlassen, wonach Jeder, der sih einen Diebstahl zu Schulden fommen láßt, sogleih erschossen werden soll. Dieser Befehl ist bereits an Mehreren vollzogen worden. Auch hat er al- les shlechte Gesindel ausrangirt und hierher zurückgeschickt. Juan Romero Alpuente, ehemaliger Deputirter bei den Kor- tes, hat in einer Proclamation die Arragonier aufgefordert, auf die Seite der Jnsurgenten zu treten.‘ Seit einigen Tagen suchen eínige Spanier, von einem Franzosen als Dolmetscher begleitet, unter den hiesigen Ar- beitern Rekruten für das Heer der Jnsurgenten zu werben. Es haben sih auch bereits 90 anwerben lassen und werden morgen nach der Spanischen Gränze abgehen.

Im Departement des Calvados haben an mehreren Punkten die Feuersbrünste aufs neue begonnen. '

_ Aus Toulon schreibt man unterm 18ten d. M.: „Das Fe ues Handlungshaus, Paulet Roux, hat mit 500,000 r. fallirt.‘/

General Tiburtius Sebastiani ist von Paris in Toulon

angefommen , um sih mit dem nächsten Dampfboote nach

_Korsifa zu begeben.

Vor furzem sind in Calais mehrere für die Häuser Laffitte und Rothschild bestimmte Kisten mit Gold- und Sil- berbarren von London angekommen und befinden sich auf dem Wege hierher. i ;

Der Messager des Chambres äußert: „Nach aus-

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fúhrlichen uns von Algier ‘zugekommenen Details über die Nachforschungen der Untersuchungs-Kommission scheint es er- wiesen, daß von dem Schaßbe in der Kassaubah nichts unter- schlagen worden ist, und daß es selbst physisch fast unmöglich war, eine nur irgend bedeutende Summe davon zu enatwen- den. Anders-war es mit den Privat-Schôäßen des Dey und der übrigen vornehmen Türken, welche sich nach Maaßgabe der Summen, die man ihnen mitzunehmen erlaubte, loskau- fen. mußten. Auf diese indireften Beraubungen hat die Un- tersuchungs - Kommission jest ihr Augenmerk zu rihten und die Bedrücker ans Tageslicht zu ziehen.‘

Herr Hericart de Thury, bisheriger Direktor der öôffent- lihen Bauten der Stadt Paris, hat seinen Abschied erhal- ten, und soll für die Zukunft dieser Verwaltungszweig mit den Büreaus der Präsefktur des Seine-Departements ver-. einigt werden.

Die Bauten im kleinen Luxembourg nähern sich ihrem Ende. Die für die vorigen Minister bestimmten Zimmer sind fertig. Die Kamine sind vermauert und für die Hei- zuñg der Zimmer OÖesen erbaut worden.

Großbritanien und Zrl@nd,

Parlaments-Verhandlungen. Beide Häuser wa- ren am 26. Oftober zum erstenmale versammelt. Im Ober- hause erschien um 2 Uhr Nachmittägs der Lord-Kanzler, begleitet von den Königl. Kommissarien, Grafen Bathurst, Lord Roßlyn, Herzog von Bucfingham und Erzbischof von Canterbury. Nachdem die Mitglieder des Unterhau- ses, auf die an sie ergangene Einladung, sich ebenfalls im Oberhause eingefunden hatten , forderte sie der Lor d-Kan z- ler auf, dem Willen des Königs gemäß, zur Wahl eines Sprechers zu schreiten und das Resultat ihrer Wahl am morgenden Tage dem Könige vorzulegen. Jm Unter- hause, wo bereits früher in der langen Gallerie der Lord- Stewart mehreren Mitgliedern den Eid abgenommen hatte, schritt man, nah der im Oberhause empfangenen Botschaft, zur Wahl des Sprechers, die neuerdings, und zwar ein- \stimmig, auf Hrn. C. Manners Sutton fiel. Sir Rob. Pæœel trug sodann auf die Vertagung des Hauses an, wel- chem Antrage, den Hr. Brougham unterttüßte, Folge ge- geben wurde.

Lon d'on, 26. Oft. JJ. Majestäten fînd gestern mit dem Prinzen George von Cumberland von Brighton hier eingetroffen; gleich nach deren Ankunft stattete der Herzog von Cumberland dem Könige einen Besuch ab.

IFFJ. Königl. Hoheiten die Herzogin von Kent und die Prinzessin Victoria, mit Gefolge, langten vor einigen Tagen aus Malvern in Bath an.

In den lebten drei Tagen is wiederholentlih Kabinets- Rath gehalten worden; jede Sißung dauerte zwei bis drei Stunden.

Jhre Majestät haben aus der Seiden - Manufaktur in Spitalfields Proben von den fostbarsten Seidenstoffen ver- langt, um sich aus einem derselben ihren bei dem bevorstehenden großen Feste zu tragenden Anzug verfertigen zu lassen; diese Maaßregel hat unter den armen Webern die größte Freude verbreitet, weil sie hoffen, daß das von der Königin gegebene Beispiel die günstigsten Folgen für sie haben werde.

Jn Lewes (Grafschaft Sussex), wohin J. J. Maje- státen neulih von Brighton aus eine Spazierfahrt machten, wurden sie auf das feierlichste und herzlichste empfangen und. mit einem glänzenden Dejeuner bewirthet. Jn Beantwor- tung einer bei dieser Gelegenheit an den König gerichteten Anrede äußerten Se. Maj., es sey allerdings Ged eb Eme th. daß Lewes seit 600 Jahren keinen Besuch von einem Engli- schen Könige erhalten Frei zugleich fügten Se. Maj. hinzu, daß Jhr verewigter Bruder den Ort gewiß besuchr haben würde, wenn er nicht durch seinen üblen Gesundheits-Zustand davon abgehalten worden wäre. Jm Laufe der Rede gab der König seine Absicht zu erkennen , jägrlich eine geraume Zeit in Sussex znzubringen, und erwähnte dabei eines von ihm ertheilten Befebles, dem zufolge die Miliz dieser Graf)chaft fünstig den Namen Königliche Sussex - Miliz führen solle. Nach einigen Bemerkungen über den blühenden Aerbau der Grafschaft tranken Seine Majestät auf das Wohl der Einroohner von Sussex und der anwesenden Notabeln von Lewes. Nach einer kurzen Pause nahm der König (dem Courier zufolge) wieder das Wort und sagte: „Sie haven auf das Wohl Jhrer Majestät getrunfen. Als ih Jhnen für den mir gebrachten Toast dankte, that ih es auch für die Königin. Unter den vielen günstigen Umständen , die meine Thronbesteigung begleiteten, ist keiner, der so sehr mei- ne Dankbarkeit gegen die Vorsehung in Anspruch nimmt, als