1830 / 313 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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den, wie einen Aufstand gegen dessen rechtmäßige und bestehende Regierung behandeln? Der edle Lord hat ohne Zweifel in den Tagesblättern die ganze Geschichte dieser Ereignisse gelesen. Sie begannen, wie es genugsam bckannt is, mit einem ganz gewöhn- lichen Auflaufe. Die Truppen wurden demnächst von denen áberwältigt , dic sich unter dem Vorwande empört hatten - den Auflauf zu unterdrúcken, und die, angeblich zu diesem Zwecck bewaf- net, die Waffen für andere Zwecke E Die Beschwer- den der Empdrer gegen den König der Niederlande waren Übri- ens durchaus unbegründet. orúber beschwerte man sich? uerst war cs über die Union der beiden Länder und das Vor- handenscyn cines Staats-Beamten Namens van Maancn/ der in- De sobald man sich Über ihn beschwert hatte, sogleich ent- assen wurde. Die übrigen Beschwerden , angebliche oder wirk- liche, waren partieller oder lokaler Natur. s ist in der That u schr bekannt, und ich berufe mich auf jeden edlen Lord, der mich det, ob ih nicht Recht habe, wenn ich sage, daß nicht dic mindeste Beschwerde, weder gegen den König der Niederlande persdnlich, noch aegen seine Verwaltung oder (mit ciner Aus- nahme) gegen diejenigen geführt worden sey, denen Acmter anvertraut waren, bis die Empdrer zu einem gewissen Grade von glücklichem Erfolge gelangt waren und anftngen/ nach Dingen zu streben, an welche sie im ersten Augenblicke nicht gedacht hatten. Hätte also, frage ih noch cinmal, Se. Maicstât der König von Sng- land, indem er von scinem Verbündeten sprach, in diejc Beschroer- den cingehen sollen, und wäre cs wohl schicklich für ihn gewesen, derselben auch nur u erwähnen? Fch stehe nicht an, zu erfläven, daf cin solches Verfahren in keiner Hinsicht anzurathen gewesen wäre. Und nun frage ich, was that der König der Niederlande, als er diese Beschwerden empfing? Folgte er nicht genau der Richtschnur, die ihm die Verfassung des Landes vorzetichnete?

und handelte er später nicht in pünk. icher Uebercinfiimmung mit

seinen Verhältnissen zu andern Mächten? Sobald der König die Beschwerden erfuhr, berief er die Generalstaaten zusammen, de- nen verfassungsmäßig das Recht und die Macht zustand, den von

cinem Theile seiner Unterthanen vorgebrachten Beschwerden ab=

zuhelfen. Diejenige Beschwerde, die man obenan gestellt hätte, n ges | Diskussion leitet, die ich lieber zu ciner anderen Zeit erdffnet ge-

nämlich die Union zwischen beiden Ländern, empfahl er ihrer

Erwägung; er legte ihnen den Wunsch eines Theiles seiner Un-= |st terthanen vor, die Union aufgehoben zu schen, insofern die Staats-Verwaltung darin betheiligt war, und endlich machte er | den Vorschlag, gewisse scinen Unterthanen lästige Gesche aufzu-

heben. Würde Se. Majestät der König von England gerecht ge- gen seinen Verbündeten, den König der Niederlande, gewejen

seyn, wenn er nicht hätte annchmen wollen, daß des Leßteren Verfahren vor der Empdrung dasjenige cincs weisen und guten

Souverains gewesen sey, der den Wunsch hegte, die wirksamslen | zg ; tholiken und be sich beide Häuser cinstimmig gegen dieselbe aus, mit Ausnahme

Maaßregeln zu ergreifen, um den gemachten Beschwerden abzu- helfen? Was Se. Majestät der König von England gesagt hat, war nur, daß er bedaure, daf dic genommenen Maaßregeln feine besseren Resaltate hervorgebracht haben. Der edle Lord, nachdem er sich úber die Thron - Rede und über. die angeblichen Absichten der s Sr. Majestät ausgilassen, fragte, ob es möglich wäre, daß die Englische Regicrung ein gerechter und unparteit- \cher Vermittler seyn könne, da fie doch ein Urtheil gegen ‘eine der beiden Parteien ausgesprochen habe? Jch fann hierauf nur erwiedern , daß die Parteien selbs die von mir hier angeführten Thatsach.n weder abläugnen kdnnen noh werden, und daß sie chen so wenig geneigt scyn dürften, die Richtigfkcit der von Sr. Majestät in der Thron - Rede dargelegten Ansichten zu bestreiten. Fch werde nichts mehr Über diesen Gegensiand erwähnen, sondern zu einem andern Theile der Rede des edlen Lords Übergehen , in welchem er auf die Verträge hindeutet , durch welche Großbrita- nien in: scinen Verhältnissen zu den Niederlanden gebunden if. Dev erste war der von den verbündeten Mächten im Fahre 1814 unterzeichnete Friedensvertrag, durch welchen die unter dem Na- men Belgien. bekannten Provinzen mit den vereinigten Holländi- schen Provinzen verbunden wurden, um einen souverainen Staat unter der Regierung des Königes der Niederlande zu bil- den. Diesem Vertrage gemäß wurden für die Regierung der Niederlande unter dem Könige von Holland von den vier Mäch- ten, ‘die den Vertrag mit Frankreich Ag fanen hatten, die nd- thigen Anordnungen getroffen. Dem e len Lord ift es sehr wohl bekannt, daß diese Anordnungen in dem aus 8 Artikeln bestehen-

den Vertrage verzeichnet wurden, und daß derselbe mit den Grund-

geschen der Regierung der vereinigten rovinzen Übereinstimnte, die auf das ganze Königreich angewendet werden sollten. Es

Tann mithin kein Zweifel darüber obwalten, daß die genannten |

vier Mächte iu dem vorliegenden Falle durch den Vertrag gedun- den sind. Durch ihn erhielten sie die vercinigten Provinzen, den in denselben bestchenden Fnstitutionen gemäß, und unterzogen sich in Felge dieser Anordnungen einer gemeinschaftlichen Verbind- lichkeit. Will man etwan behaupten, daß irgend etwas, das bis jeßt vorgefallen, oder daß irgend etwas in dem der- maligen Zustande der Dinge die Verpflichtungen dieses Vertrages ändern, oder scine Kraft zerstören könnne? Spâter diente dieser Vertrag zur Basis der Unterhandlungen auf dem Wiener Kongreß, und in der That war er nur ein Anhang u dem Wiener Vertrage, dem der- König von Frankreich beitrat.

ergiebt sich hieraus, daß der genannte Vertrag auf alle mög-

s - liche Weise sanctionirt und ratifizirt, und daß Frankreich hinsicht- fd der auf das Kbnigreich der jederlande sich In des ordnungen ein Theilnehmer desselben wurde. Dessenungeachtet hat man behaupteu wollen, der Kdnig der Niederlande könne die

union zwischen beiden Theilen des Königreiches aus eigener Machtvollkommenhéit und ohne Zustimmung derjenigen auflösen die den Vertcag geschlossen. Es unterliegt keinem weifel, da die súnf Mächte, die den Wiener Vertrag unterzcichneten, ihr unbesireitbares Recht in Anspruch nehmen würden, ihre Meinung über die fünftige Auslegung der Artikel abzugeben. England allein konnte es nicht versuchen , die beiden Parteien zu versdh=- nen; auch Frankreich konnte es eben so wenig als irgend eine andere Macht ein solcher Versuch muß gemeinschaftlich von allen Mächten, Frankreich mit eingeschlossen, gemacht werden, und ih hofe, auf diese Weise alle vorhandenen Schwierigkct= ten am leichtesten Überwältigt zu schen. Jch kann dem Hause die Versicherang geben, daß weder England, noch irgend cine andere Macht die Absicht - hege, sich mit den Waffen in die Niederländischen Angelegenheiten zu mischen. Der Wunsch Aller is, alle streitigen Punkte, wo möglich, durch Unterhandlungen und nur durch Unterhandlungen zu be- scitigen. Jch hoffe, daß in Folge dieser Unterhandluugen Beschlüsse werden gefaßt werden, die, wie ces in der Thron-Rede heißt, mit der Wohlfahrt beider Parteien im Königreiche der Niederlande vereinbar sind und die allgemeine Rahe Europa's verbürgen. Be= vor ih indessen mit diesem Gegenstande endige, muß ich bitten, mir eine Bemerkung Über eine schr auffallende Aeußerung des edlen Lords zu erlauben. Ec behauptete nämlich, der Vertrag von 1514 wäre nicht, wie er cs sollte, dazu geeignet gewesen, dic all- emeine Ruhe Europa s zu fichern, soudern im Gegentheil den Krund zu künftigen Kriegen M legen. Unglüklicherweise für des edlen Lords chauptung hat die Erfahrung bewiesen, daß der Vertrag gerade cine entgegengeschte Wirkung hatte. Seit dem Vertrage von 1814 bestand {n Europa ‘der lângste Friede, den man seit langer Zeit kannte ein i6jähriger Friede, der tur durch Bonaparte’s Rückkehr von Elba im Fahre 1815 unter= brochen wurde. Es geht hieraus hervor, daß mit versbhnlichen Gez sinnungen und ruhig getroffenen Maaßregeln Großhritanien auch die

| dermaligenSchwierigkeiten besiegen werde, wie es schonfrÜhere besiegt

hat. Jch gehe jevt zu einem andern Theil der Thron-Rede Úber, den ich, ofen gessanden, nur schr ungern berühre, weil er zu einer

sehen hätte. Einem edlen Viscount hat cs beliebt, fich auf eine frühere Diskusston zu venn und sle mit dem dermaligen Zu- stande Frlands, über wclchen er nächstens einen Antrag zu ma=- chen geneigt scheint, in Verbindung zu bringen. Jn Betreff der Aufhebung der Union will ich nur bemerken, daß der cdle Her- zog gegenüber (Leinster) auf dic entschiedensie Weise gegen diese Aufhebung war; gleichergestalt waren es seine Freunde in Jr-

Tand, ferner alle dortigen Grundbesiger, eine schr große Mehr-

zahl ven Katholiken und beinahe alle Protestanten; auch sprechen

ciner einzigen Stimme im Unterhause. Wenn die Sachen o fiechen, so fragt es sich, wie ste stechen würden, wenn dic große Maaßregel (¿dite Emanicipation), auf welche der edle Lord hindeits tet, nicht in Ausführung gebracht worden wäre? Daß eine große Mehrzahl der Bewohner Frlands von allen Klassen sie wün)chte, ist dem Hause wohlbekannt, und eben so, daß cs der Wunsch ci=- ner großen Mehrzahl der Mitglieder beider Häuser war, und ge- wiß wird es keiner der cdlen Lords abläugnen wollen, daß die Regie=- rung dermalen, was die Union betrifft, auf festerem Grund und Boden stehe als wenn dickatholischeAngelegenheit nicht bescitigt worden wäre. Fch sche daher wahrlich nicht cin, welchen-Vortheil man dabei im Auge hat, mir vorzuwerfen, daß ich bei jener Angelegenhcit aus Furcht aachgegeben hätte; das" läugne ih in j Bezichung. Ich gab nah, wenn man es nachgeben nennen will, weil es das Beste des Landes evheischte. Mich leiteten nur Rücksichten der L der Zweckmäßigkeit und der Gerechtigkcit, und guf solche Zründe gestüßt vertheidige ih jeßt jene Maaßregel und mein ci=- genes Verfahren. Fch bitte den edlen Lord um Vergebung, wenn ih ihm sage, daß ein gran Theil des dermaligen Zustat= des von Frland der Art und Weise zugeschrieben werden muf, mit der man sich der katholischen Angelegenheit widerseßte, wäh=- rend der edle Lord alle in Frland herrschenden Uebel der Regic- rung zuschreiben möchte. Die Regierung hat alles Mögliche ge= than, um die Jrländer zu beruhigen , die Leidenschaften zu bz sänftigen und die Spaltungen zu mindern, von denen das Land vor der glücklichen Beendigung der katholischen Angelegenheit " eimgesucht war. Es ist weder meine Pflicht noch meine Absicht, irgend Jemanden ctwas zur Last’ zu legen, jedoch halte ich mich für berechtigt, ofen zu erklären, daß, enu die Regierung in die- ser Angelegenheit gehdrig und eben so keäftig unterstüßt worden wäre, als sie heftigen Widerstand gefunden, wenn man sie in ihren Anstren- gungen, Frlands Zwistigkeiten beizulegen, nicht gehindert hätte, o wúrde sich das Land jeßt in einem ganz anderen Zustande befinden.

(Hört, hôrt !) Man beklagte sich hier Úber die in Frland herrschende

Armuth; Niemand beklagt diese aber mehr als ih, und Niemand i so sehr als ich von der großen Jnkonvenienz und der Gefahr für as Reich Überzeugt, die von dem bedauernswerthen- Zustande der nie- deren Klassen herrührt; jedoch muß ich den edlen Lord ersuchen- zu bemerken, daß das bloße Besuchen des Parlaments und dic art te Lords Ane Reden Über die Armuth des Volkes den Armen noch zu keiner Hülfe gereichen. Wenn man Frland wirk lich zu beruhtgen wünscht, so Überrede man diejenigen , die Geld haben, dort Land zu kaufen, sich niederzulassen und ihre Kapita- lien zu Verbesserungen anzuwenden; das würde den Zustand des

Beilage

2419 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung F 313.

Landes bald verändern und mehr zu seiner Beruhigung beitragen, | kann, wiewohl man dem Lande und dem Hause Glück wün- als alle Maaßregeln, welche die Minister Sr. Majestät treffen | schen muß, daß dort ein Mann voll Tugenden auf den Thron fönnten. (Hôrt, hdrt)/ ; gekommen, der gegen England die freundlihsteGesinnung

Der Herzog von Wellington ging nun Zu den Unruhen | hegt. Da es übrigens unserer Politit gemäß war, den Kö- in Kent úber, die er zweien verschiedenen Klassen tes Volkes nig der Franzosen anzuerfennen , so mußte es auch unserer zuschreibt , nämlich den sogenannten .Maschinenzerstörern und / Politik gemäß seyn, Dom Miguel, die Wahl der Portugie- einer anderen Klasse von Menschen, die ohne scheinbaren | sen (Hört und Gelächter), anzuerkennen, welches auch immer Grund Feuer anlégen und Eigenthum zerstören, wobei er die | die Makel seines Charakters seyn mögen. Jn der Thron- Versicherung hinzusúgte, daß die Minister Alles thâten, um | Rede ist Griechenlands keine Erwähnung geschehen ; seine An- den dortigen Obrigkeiten in der Entdeckung der Brandstifter | gelegenheiten würden jedoch vorlängst chon geordnet jeyn, behúlflih zu seyn. Dieser Gegenstand führte den Herzog auf | hâtte dies von den Bemühungen der Regierung abgehangen. eine Bemerkung eines Lords (Grey), úber die zu nehmenden | Fch freue mich jedoch, wahrzunehmen , daß das Französische Maaßregeln, um das Reich in den Stand zu seßen, die Uebel | Kabinet, eben jo wie das Russische, geneigt sey, gemein- zu besiegen , die aus den leßten Unruhen in Franfreih für | scaftlih mit England zu wirken, um jenem ausgezeichneten dasselbe entspringen könnten. y C Lande die Jnstitutianen und Einrichtungen zu sichern, die. es

„Der edle Lovd//, sagte der Herzog, „spielte guf etwas ciner Re- | lange schon so sehr bedurft hat.// Lord Althorp, der form Aehnliches an. (Hört, hbrt!) Er war jedoch aufcichtig genug- | die einzelnen Punkte der Thronrede durchgiag , erklärte sich

/ r cinem Vorschlage einer Reform vorberci- L E C Dare ; die Minister in dieser Hinsicht eben so wenig vorbereitet sind, Widerspruche mit dem vorigen Redner. Derselbe habe, was

als der edle Lord. Ja, ich fúr meine Person gehe noch weiter | die Throxrede nicht gethan, cine Art von Bedauern über die und erkläre, daß mir bis zu diesem Augenblick noch keine Maaß- fúrzlich in Franfreich vorgefallenen Veränderungen ausge|pro- regel vorgekommen ist, die meinen Verstand davon überzeugt hâtte, | hen. Gelte das Bedauern dem Umstande, daß sih ein Kdô- daß die Repräsentation des Landes verbessert oder für das Land | nig oder seine Minister zu so verfassungswidrigen Schritten im Aligemcinen zufriedenstellender gemacht werden könnte- al? wir | haben verleiten lassen , so wolle auch er (der Lord) es theilen ; sie dermalen besißen. (Gelächter von der Opposition und den E e / L U A ; GA A L A del | bedauerte jedoch der Redner, daß der König und seine Mis- Querbänken her.) Jh will mih übrigens in einem #0 wenig | „ister für jene Schritte einer Strafe unterlägen , so sey das gecigneten Augenblîck, wie der gegenwärtige, nicht weiter Über L R [Ec Gas N L LO O 29 4 diesen Gegenstand auslassen, sondern nur meine ofene Meinung | Dedauern B am unrechten Orte angevracht. Zl d dartber äußern. Jch bin vollkommen Überzeugt, daß das Land That aber‘/, fuhr der Lord fort, „haben wir uns um solche dermalen eine Gesebgebung hat, die allen guten Absichten | innere Angelegenheiten anderer unabhängiger Staaten gar entspricht, und zwar in einem hdheren Grade, als es jemals | nicht zu bekümmern; wir müssen-uns' vielmehr úberaus sorg- eine Geseßgebnng in irgend einem andern Lande gethan. | fältig gegen jede Einmischung der Art hüten, diè nur von (Gelächter auf der linken Seite des Hauses. ) Jch will | sehr übeln Folgen begleitet seyn fönnte. Daher protestire ih noch weiter gehen und erklären , daß die: defchende Gescb- | auch auf das feierlichste gegen jede Einmischung in die An- gebung und Repräsentation das volle und gänzliche Ver- L f ck Z i d Ver- irauen des Landes, und zwar verdientermaßen, besizr. Ja, ih | gelegenheiten der Niederlande. Unser diplomatisches Ver- gehe noch weiter und sage, daß, went es mir in diesem Augen- hältniß zu diejem Lande solite sich a as jeinen ge blicke obläge, eine Geseßgebung für irgend ein Land zu bilden, | nen innern Werth auszeichnen, nicht aber von frem er und besonders für ein Land wie Großbritanien, das alle Gattun- Intervention einen Einfluß über sich üben lassen.“ gen von Reichthum besißt, ich mich bemühen würde, irgend cine In Bezug auf Dom Miguel meinte der Lord, daß, nachdem Ähnliche Geseßgebung zu bilden, welche die nämlichen glücklichen | derselbe nun seit drei Jahren de facio“ König von Portugal Resultate liefern würde. Die dermalige Volksrepräsentation i | wäre, England nach dem Prinzipe der Nichteinmischung auch die ciner großen Masse des Reichthums der Natton nnd steht | durchaus nichts thun dürfe, was dahin gehe, die Herrschaft unter dem überwiegenden Einfluß des Grundbesißes. Unter die- | zolelhe E ¿ B Od E, Lu | desselben umzustoßen. Als der Redner den innern Zustand sen E ae L igs 7 A Ma o Ge Nu des Landes berührte, äußerte. er: „Die große Majorität der Ar en, der edie: Lor ht. 2 i i He : L bin: ich nicht nue ‘nicht darauf vorbereitet / sondern muß überdem De rslitutionn doch befindet sich das Land nichtsdesto- ¡iermit erflären, daß, was meine Person betrifft, und fo lange 1 Zustitutionen , efind l Land [A Feaend cinen ubai att der na des Landes habe, ih | weniger in etner sehr ernsten Lage, die große Erfahrung von es jederzeit für meine Pflicht halten werde, mich dergleichen | Seiten derer erheijht, denen heine Wohlfahrt anvertraut Maaßregeln, wenn sie von Anderen vorgeschlagen werden, zu wi- | ist. Darum haite ich mich zu dem Bekenntnisse verpflichtet, derseßen.// daß ich die gegenwärtigen Minister Sr. Majestät einer sol-

Unterhaus. Sißung vom 2, Nov. Noch ehe | hen Aufgabe unter so schwierigen Umständen nicht für ge-

der Sprecher mit den Mitgliedern, die ihn begleitet hatten, wachsen erachte. (Hört, hôrt! wird sehr laut von den Oppo-

aus dem Oberhause zurückaekehrt war , sprach sih Herr sitionsbänfen gerufen.) J für meine Person habe wenig- Drougham mit einigen Worten über die Art und Weise | stens kein Vertrauen zu ihaen, inzwischen werde ih doch, aus, wie er nächstens den Gegenstand der Parlaments - Re- | wenn sie gute Maaßregeln vorschlagen sollten, diese unter- form wiederum zur Sprache bringen wolle. Sein Vorschlag, stüßen. Jh. glaube, dieselbe Erklärung auch fúr diejenigen sagte er, werde auf dem geheiligten Prinzipe einer vernunsft- abgeben zu dürfen, die gewöhnlich mit meinen Ansichten über- gemäßen öffentlichen Freiheit, so wie sie durch die Vorfahren | eiustimmen. (Hört, hört! welchen Ruf auch Hr. Brougham begründet worden, beruhen ; niht für eine Revolution hey vernehmen läßt.) Wie ich jedoch in Dezug auf die Minister er, sondern fúr. eine Restauration, und wäre es sein großer | denfe, dürfte ich mich sehr geneigt fühlen, jede Maaßregel

Zweck, den Tempel der Constitution nicht niederzureißen, jon- | zu unterstúben, die dahin führen kann, daß sie um ihre Stel-

dern zu renoviren. Jn der Rede, womit Hèrr R. A. Dun- | len gebracht werden.“ Oekonomie und Parlaments - Re- das den Autrag auf die Adresse unterstüßte, sagte er unter form bezeichnete der Nedner schließlich als die beiden Aufga- Anderem: „Die Eintracht zwischen : Fürst und Volk, die Se. | ben, welche die Regierung hauptsächlich jcbt zu erfúllen habe. jeßt regierende Majestät so sehr zu \drderu weiß, hat in be: | Die veränderte Adresse, welche darauf der Marquis von nachbarten Ländern leider nicht bestanden. Mir fommt es | Blandford in Vorschlag brachte, sollte hauptsächlich den FJn- nicht zu, die Ursachen dieser Abweichung zu untersuchen; ih halt haben , daß das Haus das Verfahren des aufgelôsten mag feine Meinung “über den eigentlichen Grund einer Parlaments, welches feine Bittschriften beachtet, feiner Noth Revolution abgeben , durch die der Abfkömmling einer abgeholfen und in allen Dingen sich den Ministern willfäh- langen Reihe von Königen. von scinem Throne und aus | rig. gezeigt habe, ungemein mißbillige und eine Reform F seinem Lande vertrieben worden ist. Ob er oder seine | durchaus nothwendig darstelle. -— “Die weitschweisigen f Rathgeber an diesem Ereignisse {huld gewesen, will merkungen, welche sodann Herr Long-Wellesley m Sic ih hier unentschieden lassen , allein sicherlich widmen Alle | zug auf die Thron. Rede machte, erwiederte der Admiral Sir diesem Ereignisse ihre Theilnahme. (Hört , hört: und Mur- | Jos. Yorke in seiner bekannten launigen Weise. 00 meln) Jun jedem Falle handelt derjenige besser und edler, der freue mich‘, sagte er, „daß, nachdem das ehrenwerthe R das Vorgegangene betrauert und die Gefallenen in ihrem | glied in diesem Hause eine Zeit lang gefehlt hat, er S Unglüste bemitleidet. (Beifal) Leider ist aber auch noch zu | einem sq großen Vorrath. oratorischer Flosfeln zurückg t bedauern, daß Frankreich, an dessen Ruhe auch wir ein Jun- | is, die er noch dazu auf einen Gegenstand verwendet, t teresse nehmen, noch immer nicht ganz sicher gegen die Anâr- | er bekanntlich gar nicht zu haudhaben weiß, nämlich Throne cie ist und dey Frieden von Europa sehr. leitht ershüttern | die Finanzen. (Großes Gelächter.) Jch halte die

I T E O T S E