1830 / 319 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Wed, 17 Nov 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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halten; das Ministerium is einstimmig der Meinung, daß in einem Augenblicke, wo alle Gewerbe mehr oder weniger danieder liegen und die Zukunft unsre einzige Hoffnung ist, man nicht einen Gewerbszweig auf Kosten der anderen be- günstigen dürfe. Die Zeit der Steuer - Reductionen ist noch nicht gekommen. Ueberall erhebt man sich gegen die Aufla- gen, und doch treten mehrere Umstände ein, die, in dem Ja- teresse der Freiheit selbst, eine Vermehrung der Ausgaben unumgänglich nôthig machen. Die Regierung glaubt daher, daß man die Steuern vorläufig beibehalten und zur Her- absekung derselben auf bessere Zeiten warten müsse.//. Ein Deputirter der rehten Seite rief bei diesen Worten, dies sey die Sprache aller vergangenen, fünftigen und jeßigen Ministerien. Bei der Rückkehr des Ministers auf scinen ‘Plaß hate er eine sehr lebhafte Unterredung mit dem Groß- siegelbewahrer. Als Herr von Férussac die Bemerkung machte, daß, wenn in Folge der Nichtannahme der Proposi- tion des Herrn Barthe mehrere Zeitungen eingehen sollten, der Ertrag des Stempels sich nichtsdestoweniger vermindern wärde, bestieg auch noch der Minister des ffentlichen Unterrichts die Rednerbühne und äußerte sich also. „Die Frage, womit sich die Kammer in diesem Augenblicke beschäftigt, steht mit der Aufrechthaltung und Entwickelung unserer Freiheiten in genauester Berührung. Dieselbe kann sonach einem Ministe- rium,- das sich für diese Freihciten so wesentlich interessirt, als das jelzige, nihts weniger als gleichgüttig seyn. Vor Allem muß aber der Staatsdienst gesichert werden. Es scheint mir daher, daß die Frage wegen Ermäßigung der Stempel-Abgabe sich weit mehr zu einer Erörterung bei den Berathungen über das Budget eigene, und ich schlage Jhnen sonach vor, die Diskussion bis dahin auszusclzen.‘/ „„Jmmer Vertagungen“‘/, riefen bei diesen Worten mehrere Stimmen, „dies ist das System aller Minister.// Nachdem noch Herr Dupin d. Ae. sich zu Gunsten des Ministeriums ausgesprochen hatte, das, äußerte er, die Freiheit eben so schr liebe, wie jeder Andere, aber auch dafúr Sorge tragen müsse, daß der öffentliche Dieust nicht leide, wurde die gänzliche Abschaffung des Zei- tungs -Stempels fast einstimmig, die Abschaffung des ro- then Nach-Stempels aber nur mit \s{chwacher Stimmen- Mehrheit verworfen. Der Umstand, daß von den Mini- stern, die zugleich Deputirte sind, Herr Dupont allein sich zu Gunsten der-Reduction erhob, erregte einige Sensation und veranlaßte zu der Bemerkung, daß sonach wohl die Mi- nister unter sich über die Frage nicht einig wären. Die Fort- seßung der Berathung, namentlih über einen Artikel des Herru Jsambert, wonach künftig auch das öffentliche Anschla- gen und Ausrufen von Druckschrifcen, ohne vorherige Er- laubniß der polizeilichen Behörde, geseßlich geahndet werden soll, wurde auf den folgenden Tag verlegt.

París, 9: Nov. Vorgestern roar große Cour bei Hofe. Das diplomatische Corps, die Minister und mehrere Mar- \{chálle, Pairs, Deputirte und Generale machten IJ. MM. ihre Aufwartung. Gestern arbeitete der König mit den Mi- nistern des ôdffentlichen Unterrichts und der auswärtigen An- gelegenheiten.

Der heutige Moniteur enthält die Königl. Verord- nunz, wodurch der Graf Treilhard \tatt des Hrn. Girod vom Ain zum Polizei -Präfeften ernannt wird.

Die Herren Girod vom Ain und Dupin d. Aelt. sind zu Rittern der Ehren - Legion ernannt worden.

Jn Saargemünd ist Oberst Paixhans mit 88 unter 115 Stimmen wieder gewählt worden. : d

Die Junstruirung des Prozesses gegen die angeklagten Minister - wird ununterbrochen fortgeseßt; am verwichenen Sonnabend wurden sieben Zeugen verhdrt, auf heute sind sieben andere vorgeladen. Herr von Bastard hat der Kom- mission bereits einige Seîteir seines Berichts vorgelesen, der noch nicht ganz beendigt ist. Es läßt sh voraussehen, daß die öffentlichen Verhandlungen nicht vor dem Januar begin- nen werden. Die jeßigen Verhöre fönnen neue Vorladun- en herbeiführen. Der Bericht der Kommission wird zu

isfussionen Anlaß geben, weil verschiedene Fragen festgestellt werden müssen und für jeden der in aft befindlichen und der abwesenden Minister ein besonderer Beschluß ‘gefaßt wer- den muß. “Nach dem Kommissions-Berichte wird der Pairs- Hof entscheiden ob Grund, zur Anklage vorhanden is, und in diesem Falle ein Dekret zur gefänglichen Einziehung er- lassen, das allen Angeklagten bekannt gemacht werden muß. Die abwesenden Ex - Minister müssen in ihren ehemaligen Wohnungen vorgeladen werden, binnen zehn Tagen zu er- scheinen , wodurch eine Verzögerung von zwölf Tagen ent- steht, wenn man den Tag ‘der Vorladung und den Verfall-

/ Vorladung angeschlagen und unter Trompeten\chall vor der leßten Wohnung des Angeklagten, vor der Thür seiner Stadtbehörde und vor der Pairs-Kammer ausgerufen wer- den. Dadurch_ wird ein neuer Aufschub von zwölf Tagen verursacht. Also erst nach den Debatten, zu denen der Be riht der Anflage- Kommission in geheimer Sißung Anlaß geben wird, und nah einer geseßlich vorgeschriebenen Frist von beinahe cinem Monat werden die ôffentlihen Verhand- lungen beginnen fönnen, und so wenig auch die Jnstruirung und das Plaíidiren sich in die Länge ziehen mag, jo wird das Urtheil gegen die ehemaligen Minister doch erst gegen Ende Januars gefällt werden fönnen. Ein noch längerer Aufschub L sich nur durch Gründe der höheren Politik erklären assen.

Fast sämmtliche Blätter, namentlih der Constitutionuel, der Courrier français, das Journal du Commerce, der Globe, der National, äußern in den heftigsten Ausdrücken ihre“ Un- zufriedenheit über das Resultat der gestrigen Sißung der De- putirten - Kammer. Das Journal des Débats und die Ga- zette de France schweigen über diese Sache, die Quotidienne nennt das Benehmen der Minister ungeschit.

Der Courrier français erzählt Nachstehendes: „Ge- stern sagten mehrere Zeitungs - Redacteure beim Herausgehen aus der Sibung: Da die Regierung von der drückenden Abgabe, die sie von den Zeitungen erhebt, nichts ablassen will, so müssen wir selbst dieselbe verringern. Laßt uns nah Eng- lischer und Amerikanischer Weise niht mehr des Sonntags erscheinen, und der Fiskus wird mehr dabei verlieren, als bei der Herabsebung der Abgaben , die man von ihm verlangt.‘ «Der Vertheidiger von Hüningen , General Barbanègre, ist nach einer langen und \chmerzlichen Krankheit hierselbsk mit Tode abgegangen.

Der Moniteur sagt: „Da Der v. Lameth, Mitglied der Deputirten - Kammer, in Ler Sißung vom bten d. M. erflärt hat, daß eine Menge seit zwei, Monaten von der Presse degangener Vergehen unbestraft geblieben sind, so har der Königl. Prokurator cine gerichtliche Untersuchung einge- leitet, um diese Vergehen zu konstatiren und deren Urheber und Mitschuldige aufzusuchen. Zugleich hat der Königl. Pro- furator deu Jnstructionsrichter aufgefordert, Hrn. v. Lameth über die Fälle, welche nah seiner Behauptung unbestraft ge- blieben sind, zu vernehmen.“/

In - der Königl. Waffenfabrik zu Saint - Etienne sind von der Regierung 150,000 Gewehre für das nächste Fahr hestellt worden.

Das Journal du Commerce bemerkt: „Diese Woche erdffnet sich unter günstigen Auspicien. Von London erhalten wir die friedlihsten Zusicherungen; aus Hâvre schreibt man

und auch in Paris bemerkt man wieder Vertrauen, das sich durch ein merfklihes Steigen “der Fonds und durh weniger Schwierigkeit im Diskontiren der Wechsel zu erkennen gicbt. Brechen hin und wieder auf dem flachen Lande einige Unru- hen aus, so werden sie schnell unterdrückt. Dies ist in der Umgegend von Bar sur Seine geschehen. Ein Streit über Befugnisse in den Forsten hatte empfindliche Unordnungen herbeigeführt, und man befürchtete noch ernstlichere Auftritte. Das gute Benehmen der National-Garden von Bar und Troyes hat ihnen aber vorgebeugt. Dieser A für die Auf- rechthaltung der Ruhe muß den furchtsamen Leuten beweisen, daß die Elemente der Ordnung in Frankreich nicht fehlen.“ Aus Algier vom 18. Okt. wird geschrieben: „Das Ite Linien: Regiment wird sich den 19. Nov. nach Frankreich

werden.

tag Hinzurehnet. Nach Ablauf dieser Frist muß eine neue

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einschiffen, so daß im Ganzen 9 Regimenter zurückkehren werden. Nur ein General - Lieutenant und vier General- Majore werden zurückbleiben, um die hiesigen Truppen zu befehligen. Sobald die Regierung ihre Pläne hinsichtlich Algiers ausgesprochen haben wird, wird der Geneëal- Clauzel Kasernen und Lazarethe erbauen lassen. Der Bey von Kon- stantine, ein Kolugli, hat sich der Araber bedient, um die Janitscharen, 1000 an der Zahl, umzubringen. Der Bey von Titeri, ein Türke, spielt noch immer den Großprahler gegen uns und nimmt sogar den Titel Dey von Algier an. General Clauzel hat befannt machen lassen, er werde den er- seen Arabishen Scheik, der jenen vertreiben würde, zum Bey ernennen. Unsere Zuares A trefflihe Truppen ab; 3000 Gewehre und 1500 Säbel sollen unter sie vertheilt Die Arbeiten der Untersuchungs-Kommission sind ganz beendigt, und der Bericht darüber ist an den Kriegs-Mi- nister eingesandt worden.‘ i :

Aus Perpignan vom 2. Nov. schreibt man: „Ein

von Gibraitar angelangtes Schiff (wo es angekommen ist, -

Beilage

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ans, daß man geneigt ist, die Geschäfte wieder anzufuüpfen, -

2469 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 319.

wird nicht gesagt) meldet die Landung des General Torrijos in Andalusien; er hatte zwei bewaffnete «Goeletten zu seiner Verfügung und sh in Sierra de Ronda festgesezt und ver- schanzt.‘‘ 7 : /

Ein Privatschreiben aus Bayonne vom 4. Nov. mel- det: „Nach den an die hiesige Spanische Junta abgestatte- ten Berichten hat der General Butron von Mina den Be- fehl erhalten, in der Umgegend von Cambo , wo „Mina ein fleines Lager zu errichten gedenkt, mit einem Mee Truppen zu ihm zu stoßen. Uebermorgen wird Lopez Danos von hier zu den Häuptlingen San-Miguel, Graces, Miranda und Cuetos nach den Ost-Pyrenáen abgehen und den Befehl úber die Truppen übernehmen, welche in Katalonien eindrin- gen sollen. General Espinosa ist noch immer in Oleron ; bei ¿hm befindet sich Plajencia ; General Vigo hält sih in der | Náhe von Pau auf. Die Nachricht von dem Einrücken GBurreas in Spanien bestätigt sich; er stand am 1 DEoO, fn el Plau’ und hatte 800 Mann royalistischer Truppen sich ge- genüber.“

Großbritanien und Jrland.

arlaments-Verhandlungen. Unterhaus. Wr vom 8. Novemöber. Sir Rod. Peel außerte; nachdem er das (gestern mitgethetlte ) Schreiben des Lord- Mayors an den Herzoz von Wellington dem Hause vorge- lesen hatte: „Würde es wohl passend gewejen seyn, wenn man den edlen Herzog, nach allen Diensten, die er dem Lande erwiesen hat, nur von einem Soldaten - Trupp umgeben und geshúßt, nah Guildhall hâtte gehen sehen? Soll ein Mi nister wirklich solchen Angriffen auf seine Person sich aus- seßen? Doch dies is noch. nicht Alles. Es ist bei mir die amtliche Mittheilung eingegangen , daß man während der Nacht , da die Polizci in einem andern Stadttheile beschäf- tigt voar, auch -in. das Haus Sr. Gnaden eindringen wollte, und zwar unter dem Vorwande, Lichte zur Jllumination auf- zusuchen. Solche Scenen des Tumults in einem Augenblicke, da unzählige Frauen und Kinder fich auf den Straßen be- finden , würden von den beflagensroerthesten Folgen begleitet gewesen seyn. Hierzu fommt die Aufregung gegen die neue Polizei, die sich leider au gestern und vorgestern in verschie-

denen Stadtvtertein zeigte, wo mau das Pubiikuri gegen jene Anstitution so viel als möglich aufzureizen suchte. .Taujende von gedruckten Zetteln wurden vertheilt , aus denen die bôje Absicht, Unglück zu stiften, deutlich hervorgeht , und zwar scheinen diese Zettel nicht von ganz ununterrichteten Leuten auszugehen und sind fär ihren Zweck sehr wohl berechnet. Ein solcher Zettel lautet: ,,,„Zu den Waffen, zu den Wasffen ! Freiheit oder Tod! London trisst am nächsten Dienstage zu- sammen; mag die Gelegenheit nicht verloren gehen, das Un- recht zu rächen, das wir |o lange erduldet haben ; fommt be- waffnet, seyd entschlossen, und der Sieg wird unjer seyn. Ein Engländer.////— „Dieser und andere ähnliche Zectel/‘, fuhr der Redner fort, „mußten uns wohl überzeugen, daß es auf einen Angriff der Polizei abgesehen war. Hätte tnan diese aber ange- griffen, so mußte die Civil - Behörde zu Hülfe fommen;, und wenn diese nicht hinreihend war, auch das Militair. So wáre denn. an einem Abend der allgemeinen Festlichkeit und Freude vielleicht mitten unter ganz unschuldigen Männern, Frauen und Kcndern eine Scene des Blutvergießens ent|an- den. Jch bedaure freilich selbst, daß wir uns in die Noth-

wendigkeit verseßt sahen, dem Könige den Rath zu ertheilen, bei ber Prozession nicht zu erscheinen ; ih weiß, daß mehrere

Klassen von Sr. Majestät getreuen Unterthanen einen gro- gen Kosten-Aufwand bereits gemacht hatten , um Se. Maje- stât in der City würdig zu empfangen; es sind mehrere Ge- werks- Deputationen bei mir gewesen, die ihr diesfälliges Be- dauern aussprachen ; allein alles dies wiegt doch die Erhal- tung des dffentlichen Friedens nicht auf. Als verantwortliche Minister der Krone hatten wir die Pflicht, dem Könige zu rathen , die Freude eines Besuchs der City aufzuopfern, um sh und seiner erhabenen Gemahlin den Schmerz zu erspa- ren, unwissentlih das Blutvergießen mancher unschuldigen Unterthanen verursacht zu haben (Beifall). Jch weiß, man wird sagen, die Regierung sey unpopulair, während der Kd- nig von seinem Volke enthusiaftisch geliebt wird. Es ift in- dessen. meine Pflicht, jenen Tadel eher auf mi fommen zu lassen ,' als die Ertheilung cines Rathes zu versäumen ,“ wo- durch die Ruhe der Hauptstadt gesichert und eine Erhöhung der bereits so beklagenswerthen Aufregung vermieden wird.“

Hr. Brougham bedauerte es, daß man im Aus- lande, wo man die Popularität des Königs nèicht jo ge- nau fenne, glauben fônnte, es sey irgend etwas vorge- fallen, was dieser Liebe der Unterthanen zu ihrem Mo- narchen seit einigen Tagen Eintrag gethan. Er sey vielmehr Überzeugt, daß Se. Majestät jeßt eben so sicher nach Guildhall sich versugen fönne, als zur Zeit, da das Land die Thron-Rede noch nicht gekannt habe. Alles würde auch wohl gut gegangen seyn, wenn nur etwa der Herzog v. Welling- con zu Hause geblieben wäre, um sein Hotel zu beschüben, was sodann, bet sciner bekannten Tapferkeit, anzugreifen Nie- mand gewagt hätte. „Jch bedaure ‘/, fuhr der Redner fort, „des Minisevws Schreiben an den Lord-Mayor um fo mehr, als es in scheinbarer Verbindung mit der Thron-Rede steht, die wiederum von der unglückseligen Erklärung des edlen Herzogs gegen jede Art von Reform begleitet war eine Erklärung, der er, meiner Ueberzeugung nach, neun Zehn- theile sciner gegenwärtigen Unpopularität zu verdanken hat. Jch wúnschte in der That, diese Erklärung wäre nie al gege- ben worden. Jch wúnschte, ih hätte niht den Tag erlebt, an welchem das Volk die unschäßbaren Dienste vergessen fonnte, die dem Herzoge von Wellington als Soldaten, Ge- neral und Eroberer einen großèn, glänzenden und unvergäng- lichen Ruhm erwarben, den er selbst jedoch noch erhöhen wollte, indem er sh aus der Sphäre seines Lebens in das Labyrinth der Politik begab, wo er als großer Staatsmann erscheinen wollte, welchen Charakter jedoch die Natur, die ihn zum großen Feldherrn gebildet hatte, ihm niemals zuge- dacht hat. Nie, ih roiederhole es, hâtte ih einen solchen Tag erleben möôgen, weil dies Vergessen älterer Verdienste nie- mals verzeihlih, immer verdammenswerth ist, weil das Meißglücken des Herzogs als Politikers die Dankbarkeit nichr vertilgen fann, die wir ihm Alle als Feldherrn schuldig sind, und selbst als Staatsmann is er ja nicht ganz ohne Verdienste. Niemals hätte jenes Vergessen des Volkes der Verdienste eines Soldaten und dieses Vergessen des Solda- ten der angemessenen Sphäre seiner eigenen Größe Eng- {and, Euvopa und der Welt das Schauspiel darbieten sollen, daß der Feldherr seinen König auf dessen Einzug in die Hers- zen eines anhänglichen und loyalen Volkes nicht begleiten kann. Jn der heutigen Sibung sprach auch -noch Herr Her ies von dem Abkommen, welches die Regierung hin- sichtlih der Eröffnung der Westindischen Häfen mit den Nord - Ameritanischen Freistaaten getroffen habe, und legte sodann dem Hause einen Entwurf vor, wodurch der Handel zwischen den Engl. Westindischen Besißungen und den Briti- chen Kolonieen von Nord - Amerika vorzugsweise befördert werden soll. Dieser Entwurf. wurde vom Hause genehmigt.

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herty (Jrländischer Kron- Anwalt) fragte Hrn. O’Connell, ob es seine Absicht sey, die Frage einer Aufldsung der Groß- britanish-Jrlänudischen Union, Behufs einer regelmäßigen Er- órterung derselben, vor das Haus zu bringen? Dieser: ankt- wortete darauf, daß er nicht die Absicht hege, es früher zu thun, als bis: die große Anzahl eingehender Bittschriften zu Gunsten der Auflösung gezeigt haben würde, daß" der Wunsch nicht etwa von einigen Jndividuen , sondern von der Mehr- | heit des Jrländischen Volkes ausgehe. Hr. Shaw bémerkte,

Unterhaus. Sißung vom 9. Nov. Hr. Do,

daß seine Konstituenten, die Einwohner von Dublin, sammt und sonders gegen eine Aufldsung der Union wären, worauf Hr. O’Connell erwiederte, daß seine Absicht, ein Lokal-Par- lament zu Stande zu bringen, auf den Wunsch begründet sey, einè gewaltsame Trennung der beiden Länder zu verhü- ten. Hr. G. Dawson warf Hrn. O'C. vor, daß er, als wahrhaftes Organ des ZJrländischen Pöbels , sich wohl hüte, eine Frage, wie die einer Auflösung der Union, vor das Pär- lament zu bringen, wo man ihn einstimmig damit abweisen würde, und daß er daher nur bei Schmausereien und gelegent-

Nächstdem harakterisirte der Redner die Bemühungen des Hr. O'’Cornell, protestantische Gutsbesißer in Jrland, und namentlich den Grafen Fißwilliam, als bedrückende Tyrannen ihrer Freisassen zu schildern , als _verläumderäisch. Hr. O’Connell blieb die Antwort auf diese Bemerkungen niht sch{chuldig und wurde. ín seiner Rede so heftig |ge- gen - seine Gegner, daß selbst die Leiter der Opposition, Lord Althorp und Hr. Brougham, ihre Mißbilligung úber die Arc und Weise, wie man [sich jest im Parlament

lich auch bei Ueberreichung von Bittschriften davon spreche.

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