1830 / 324 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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dem Kreise der Ausúbung unsrer National - Freiheiten zu hal=- / ten. Es is hesser, diese Freiheiten auf Franzdsischem Boden, der so ganz geeignet ist, ihnen Gedeihen zu verschaffen, zu befesti- en, als eine Verbreitung derselben an anderen Orten zu träumen. ir wollen nicht, daß sich Andere in unsere Angelegenheiten mischen; mischen wir uns daher auch nicht in die ihrigen. Die- ser nicht minder liberale, aber sichrer zum Ziele führende Grund- saß der Unparteilichkeit und Redlichkeit gegen unsere Nachbaren is die Richtschnur unsers Verhaltens, und die Regierung des Königs beharrt bei ihrem festen Willen, auf keinerlei Weije in die innere Verfassung anderer Völker einzugreifen. Unsre Revolution wird nichts dabei verlieren, weun sie die beschwornen Traktaten aufrecht erhält. Dieses, m. HH., ist der Stempel, den wir allen unsern Handlungen aufdrücken werden, #0 lange unsre Theil- nahme an der Leitung der dffentlichen Angelegenheiten von dem Souverain, der in Lei Licbe zum Vaterlande einem Jeden

seiner Unterthanen als Muster leuchtet, für dienlich erachtet werden wird // E ; Der Baron Bignon äußerte sich in folgender Weise : ¿Meine Herren! Sie háben die beruhigenden Worte der Regierung vernommen. Mit Recht zollen Sie der Erklärung ihrer Prinzipien und Absichten, so wie ihrem Benehmen gegen die auswärtigen Mächte, Jhren Beifall. Die Antwort des Mi- nisters war so, wie sie seyn mußte; er glaubt, daß der Frie- den nicht geslört werden wird, uad hat dies ausge|prochen. Die offizielle Sprache der Regierungen ist bekanntlich für die Deputirten immer den Geseßen einer gerechten Zurückhaltung unterworfcn. Wenn jedoch, wie heute, die Frage um Krieg und Frieden erhoben worden ist, wird es nothwendig, diejelbe von allen Seiten zu betrachten. Ohnehin hat die Redner- Búhne Englands gesprochen, und es is gut, daß die Franzôsi- sche Rednerbühne derselben antworte, daß die Stumme der Deputirten Frankreichs den fremden Regierungen und Vôöl- fern unsere Gesinnungen gegen sie fund gebe. Es entsteht die dop- pelte Frage, welche Wahrscheinlichkeit ist sür den Krieg und welche für den Frieden vorhanden. Den ersteren zu vermeiden, hängt gro- ßentheils von uns ab. Vor kurzem schien die Wahrscheinlichkeit des Krieges durch die Thronrede des Königs von England vermehrt zu werden. Mehrere Stellen derseiben erregten gro- ßes Aufsehen, sind aber scitdem durch die Erläuterungen der Minister modifizirt worden und haben ihre Wichtigkeit ver- loren.‘ Herr Bignon ging nun mehrere Paragraphen der Englischen Thronrede durch und fand nameutlich in den auf die Belgischen Angelegenheiten bezüglichen Stellen den Keim zum Kriege. Nach seiner Behauptung endigen dergleichen Vermittelungen fast immer mit dem Bajonette. Ein zweiter Umstand, der einen Krieg besorgen lasse, [eyen die unbegrün- deten und unklugen Ansprüche der Belgier auf das Großher- ogthum Luxemburg. Dieses sey keinesweges unter denselben Umständen, wie die Belgischen Provinzen, an das Haus Nas- sau gekommen , sondern diesem als Ersaß für Nassau, Dil» lenburg, Siegen und Dieß gegeben worden; es bilde daher eine eigene Herrschaft, die zum Deutschen Bunde gehöre. Die Stadt Luxemburg sey zur Bundes - Festung erklärt wor- den und der Deutsche Bund daher befugt, seine traktaten- - mäßigen. Rechte in Anspruch zu nehmen. Das Unrecht befinde sich hier ganz auf Seiten der Belgier. Unter den Umständen, welche die Fortdauer des Friedens wahrscheinlich machen, stellte der Redner den Einfluß der öffentlichen Vernunft auf die Poli- tif der Kabinette obenan; fernere Gründe für den Frieden fand er in der Anerkfennang, welche Europa dem loyalen Charafter Ludwig Philipps zu Theil werden lasse, der die Unabhängigkeit fremder Staaten ehre, aber auch die des seinigen aufrecht zu erhalten wisse, so wie in den großen Gefahren, welche der Krieg für die andern Regierungen haben würde. Diesen beruhigenden Umständen müsse man noch den schlech- ten Zustand der Finanzen fast aller Staaten, (England nicht ausgenommen, das jeßt nicht mehr den andern Staaten Sub- sidien würde liefern können, wie es von 1793 bis 1815 ge- than habe,) das Erlóschen des alten Hasses- der Nationen gegen einander, namentlih zwischen England und Frankreich, die Sympathie der Völker unter einander und die Sympa- thie für die Prinzipien einer gemäßigten Freiheit hin- zufügen. „Die Revolution von 1830//, sagte der Red- nec am Schlusse seines Vortrags, „ist nicht die von 1789, sie hat den Vortheil einer vierzigjährigen Er- fahrung auf ihrer Seite; sie hat allerdings auch Feh- ler begangen und beweint dieselben, wird aber künftig feine mehr begehen. Die beste Bürgschaft aber sür die Aufrechthaltung des Friedens hängt ganz von uns ab. Frank- reich verharre im Frieden gegen E selbst, ünd man wird

es nicht tien, Durch innere Eintracht nehmen wir den aus:

wärtigen Mächten jeden Grund zum Angriff. Weiseu wir daher jene neuen Beùennungen, dur welche man Männer , die im Grunde eines Sinnes sind, zu trennen sucht, von uas. Jn

unserer Zeit wird es keinem vernänftigen Manne einfallen,

“E S E E E P R En Ga

unbeweglich still stehen zu bleiben, man fann aber mehr oder weniger schnell, allmälig oder mit Uebereilung! vorwärts schreiten. Wenn auf irgend einer Seite Gefahr vorhanden ist, so scheint sie mir auf Seiten der Uebereilung zu seyn. Jch habe Jh- nen, m. H., alle Umstände dargelegt, welche die Besorgniß eines Krieges veranlassen fönnen, Sie werden andrerseits diejeni- gen würdigen, welhe die Erhaltung des Friedens hoffen lassen. Jch will mih nicht auf unvorsichtige Prophezeiun- gen einlassen, die sich nur zu oft als falsch ergeben. Wenn man mich jedoch um meine entschiedene Meinung fragte und ich gleichsam als Geschworner mit Ja! oder Nein! antwor- ten sollte, so wúrdei ch, weit entfernt mich für unfehlbar zu hal- ten, sagen: Nein! wir werden feinen Krieg haben.“ Nach diesem Vortrage, welchem die Versammiung einstim- migen Beifall zollte, wurde die Kammer auf nächsten Mon- tag vertagt und die Sißung nach 6 Uhr geschlossen.

Paris, 14. Nov. Der König arbeitete gestern mit dem Großsiegelbewahrer und ertheilte demnächst dem designirten diesseitigen Botschafter am Königl, Sicilianischen Hofe, Mar- quis von Latour-du-Pin, eine Privat-Audienz.

Der Herzog von Orleans ist auf sciner Reise nach Lyon am 11ten d. M. durch Nevers gekommen.

Der Courrier francais vemerft: „Es scheint gewiß, daß der Marschall Gerard nach langem Bitten endlich vom Könige seine Entlassung als Kriegs - Minister erhalten hat. Der Grund seines Ausscheidens ist ein durch das Arbeiten verschlimmertes Uebel; der Marschall ist in Gefähr, sein Au- genlicht zu verlieren. Wahrscheinlich wird er durch ein Mit- glied des jebigen Kabinets erseßt werden und diese Verän- derung nicht die einzige seya , ohne daß jedoch dadurch im Ministerium eine wichtige Modification vorgcheu wird, dessen bedeutendste Mitglieder ihre Stellungen behalten werden. Das Gerücht von dem Ausscheiden des Herrn Dupont von der Eure if unbegründet. // f

Der Moniteur enthält folgenden wahrscheinlich aus amtlicher Feder geflossenen Artikel: „„Desfentliche Blätter ha- ben zu verschiedenen Malen die Aufmerksamkeit der Regie- rung auf die Offiziere der alter Armee geleitet , welche durch die wiederhergestellte Monarchie der Grade, die sie in den hundert Tagen erlangt hatten , beraubt wurden. Eín Jour- nal ist vor einigen Tagen von neuem auf diesen der Für- sorge wahrhaft würdigen Gegenstand zurückgekommen und hat gemeldet , daß jene Offiziere die direkte Dazwischenkunsft der Kammern nachzusuchen Willens sind. Sie wollen sich also des Petitionsrechtes bedienen, und die Loyalität des

Kriegs - Ministers kann diejem Schritte nur Beifall zollen;

sie ist auch im voraus Bürge dafür , daß er sih ihren Be- mühungen beigesellen wird; denn wenn wir fragen: was thut der Marschall Gerard für die Waffengefährren , deren Trúbsale und Ruhm er getheilt hat, da seine beschränkten Vellmachten als Minister es ihm unmöglich macheu, durch einen dentlichen Aft eie allgemeine Anerkennung, die er von Herzen wünscht, auszusprechen? so ist die Antwoort : Er thut gerade das Gegentheil der Minister der wiederher- gestellten Monarchie, d. h. was bei ihnen ein Grund zu dauernder Ausschließung war, ist in seinen Händen eine De- dingung des gúnstigen Erfolgs geworden, indem schon eine große Anzahl von Generalen und anderen Offizieren, die pen- sionirt oder auf Reform-Gehalt geseßt waren, in den aftiven Dienst berufen worden sind. Er betrachtet die Forderungen um Bestätigung der im Jahre 1815 verliehenen Grade als eine Sache der Gerechtigkeit, aber einer Gerechtigkeit, die zu gewähren er allein weder Auftrag noch Vollmacht hat, und worüber nur das Budget entscheiden kann; denn auf bas ganz dem Gewissen der Kammern anheimgestellte Votum der Kammern hat kein Minister Einfluß und darf ihn nicht haben. Präft man aber das Prinzip einer allgemeinen ausnahms- losen Anerkennung in allen seinen Folgen und stellt man es für die Militairs auf, wird man es dann nicht auch L wendigerweise auf alle anderen öffentlichen Beamten ausdeh- nen müssen, die in den hundert Tagen von. 1815 anerkannt und unter der Restauration abgesekt wurden? Müssen dann ‘nicht die Finanz- Beamten , die Militairs von der Marine, die Justiz-Beamten und selbs die Pairs von Frankreich, die damals ihrer Aemter und Würden beraubt wurden , wle- der in dieselben eingeseßt werden? Wird man dann nicht die Reinen unter ihnen von denen unterscheiden müssen, die sich in die Arme der Regierung der angeblichen Restauration geworfen haben, wodurch das Ansehen der

- Einen erhöht, das der Andern erniedrigt werden wird? Es

muß daher einleuchten, daß diese Frage von der hôchsten : Beilage

in der Pulverfabrik auf dem Boulevard de l’Hôpital 4000

bedeutende Summe von 256,000 Patronen.

2509 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung X 324.

P E E T RBS

Wichtigkeit ist, und daß ihre vollkommene Lösung nur in das Ressort der drei gesebgebenden Zweige, nämlich des Königs und der beiden Kammern, nicht aber in das eines oder aller Minister gehört. Denn es muß noch ein Mal wiederholt wer- den, die Vermehrung der Ausgaben , die aus dieser Anerken- nung der militairischen Grade und der Civil - Aemter in Masse hervorgehen würde, träfe die ohnehin mit Abgaben belasteten j pfl Die Kammern mit dem Könige sind also die alleinigen Richter zwischen der Masse der Nation, welche Man irrt da- her in hohem Grade, wenn man den Ministern die Macht der Juitiative in einer so wichtigen Angelegenheit beilegt, zu- h wo alle Ausgaben vermindert werden sollen, um eines der schönsten Resultate der Wieder- geburt des Juli 1830, nämlich die Ermäßigung der Auflagen,

Steuerpflichtigen. bezahlt, und dem besoldeten Theile derselben.

mal in eiaem Augenblicke,

zu erlangen.‘

Der Globe hatte behauptet, daß der Herzog von Ra- ch _w eir Der Chef des Kabi- nets des Kriegs - Ministers, Herr Melcion d’Arc, erklärt im

gusa nach wie vor sein Gehalt beziehe.

Auftrage des Lebtern in einem Schreiben an die Redaction des Globe diese Nachricht für ungegründet. Der Herzog be- u O + a itk weder von den Fonds der ersten Melitair - Division, noch aus denen der chemaligen Königt. Garde, ein Gehalt. i: /

Durch eine im heutigen Moniteur enthaltene Königl.

Verordnung vom 12ten d. M. ist der General Dessaix zum |

Ober - Befehlshaber der National - Garde von Lyon ernannt worden.

Der Moniteur sagt: „Wir sind aufgefordert und ermäch- tigt worden, zu erklären, daß die im Courrier français vom ten d. M. erwähnten und in seinem gestrigen Blatte wie- derholten Angaben über angebliche Zwistigkeiten, die sich zwi- e L nact Dea R es großen Mächte erhoben hätten,

igegründet sind. iejc i g i gan E jes Fournal ist völlig irre ge-

Der National schreibt aus Bayonne vom 9. Nov. : „Eine heute fruh hier angekommene telegraphische Depesche der Regierung hat dem Unter - Präfekten den Befehl über- bracht, alle im Bezirke von Bayonne befindlichen Spanischen Flüchtlinge sogleich nah Bourges zu schicken und die bewaff- nete Macht nöthigenfalls bei Ausführung dieses Befehls an- zuwenden. Der Unter-Präfeft forderte gleih nah dem Em- pfang der Depesche die aus den Herren Calatrava, Badillo, Sancho und Jfiuriz bestehende Spanische Junta schrifclich auf, sih auf der Unter - Präfektur einzufinden, um die ibm von der Regierung gegebenen Befehle zu vernehmen. Die Mitglieder der Junta erschienen eiligst und begaben sich, nachdem sie von der Sache unterrichtet waren, nach ihrer Wohnung, um gegen diese Maaßregel zu protestiren.‘

Der Constitutionnel meldet aus Algier, der dortige Englische Konsul habe Depeschen von seiner Regierung erhal- ten, aus denen der Plan einer Englischen Expedition gegen Tripolis durchblike. Dieser Konsul habe auch seine Sprache hinsichtlich der granzösischen Occupation der Regentschaft geändert , indem er dieselbe den Arabischen Scheiks, mit denen er fortwährend in Verbindung stehe, niht mehr als vorübergehend darstelle. Der Messager des Cham- bres äußert in derselben Beziehung: „Nach einem Schrei- ben aus Algier vom 6. Nov. hat das Londoner Kabinet die Ubsicht, die Regentschaft Tripolis durch Englische Truppen beseßen zu lassen. Diese Nachricht soll dort nicht mit allge- meinem Beifall aufgenommen worden seyn und den Engli- schen Konsul sogar zum Gegenstande öffentlicher Beleidigun- en gemacht háben. Es hieß, daß dieser Agent und einige feiner Kollegen im Begriff wären, bedeutende Besißungen zu

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ie Instructions- Kommission des Pairs - Hofes / stern die beiden Brandstifterinnen A A E sephine Bailleul verhört; sie wurden in einem von einer Wache begleiteten Wagen nach dem Pallaste Luxembourg und Ee O o S zurückgeführt; das Verhör

genblic®e geschl i

der Kammer beginnen follte. E A a Ec

Jn der Nacht vom 10ten auf den iten d. M. wurden

Pfund Pulver gestohlen; da aus einem Pfunde 64 i: z at nen gemacht werden können , so ergiebt R Nt die

dern Seine, ist eine gerichtlihe Untersuch1

| i eine 0 Ing gegen den ¿ tigen Pfarrer eingeleitet- worden, weil e „P. Allerbeiligen: Tage eine die neue Ordnung der Dinge und den öffentlichen Frieden beeinträchtigende Predigt gehalten hat.

Sroßbritanien und Jriaud.

Parlaments-Verhandlungen. Unce i rhaus. Sißung vom 12, Nov. (Nachtrag.) Folgendes sind s ein- zelnen Posten , die der Kanzler der Schaßkammer als Ausgaben der Civil-Liste namhaft machte : :

110,000 Pfd.

Privat-Schatulle des Königs Gehalte der Großbeamten der Königl. Hofstaaten und Ausgaben des K. Hauses 140,546 Königl. Haushalt; namentlih die Rech- : nungen sämmtlicher Hof- Lieferanten und S N T 4E 210,500 Königl. Wohlthaten und Belohnungen : außerordentlicher Dienstleistungen Pensionen auf die Civil-Liste Gehalte für 25 Botschafter und Ge- sandte in Europa und Amerika Aemter, die mit den erblichen Einfünf- ten der Krone in Verbindung stehen . .. Gehalte des Lord - Kanzlers, Großsiegel- bewahrers, der Kommissarien des Schaßes und des Kanzlers der Schaßkammer . Ausgaben, Besoldungen und Pensionen auf die Civil-Liste in Jrland 2 ; Desgleichen in Schottland... ..., 951,000 - Mit Hinzurechnung einer kleinen Summe zur Deckung außerordentlicher Ausgaben ergeben diese 10 Posten den Total: Betrag von 970,000 Pfd., welche in Antrag gebracht wur- den. Herr Hume nahm sih die Múhe, die einzelnen Aus- gabe-Posten durchzugehen und zu jedem insbesondere seine An- merkungen zu machen. Auf die Beschuldigung des Hrn. Bro ug-

24/000

ham , daß die Minister aus Unwissenheit und grammati / fenntniß in der Thron - Rede gesagt Gt, der S Ri ohne Vorbehalt die erblichen und zufälligen Einkünfte der Krone dem Parlament anheim, während doch ausdrücflich die Einkünfte des Herzogthums Lancaster reservirt blieben antwortete Sir Rob. Peel etwas empfindlich. Da sich nämlich Hr. Brougham nach Beendigung seiner Rede aus dem Hauje entfernen wollte, so bemerkte der Minister : ¡Es ist etwas’ ganz Ungebräuchliches , daß ein ehrenwerthes Mit- M, das die Minister der grôöbsten Dummheit und Unwissen- heit beschuldigt, seinen Plaß in dem Augenblicfe verläßt, da auf die Beschuldigung eine Antwort erfolgen soll. Inxpwi- schen würde ih, wenn ih bloß diese Beschuldigung erwiedern wollte, den ehrenwerthen und gelehrten Herrn zum Hierblei- ben gar nicht auffordern; da ich jedoch auch meinerseits den ehrenwerthen und gelehrten Herrn einer groben Unwissenheit beschuldigen will, so bitte ich ihn, sich nicht zu entfernen, da- mit ih nicht in den Fall fomme, eine solche Beschuldigung in seiner Abivesenheit auszusprechen.“ Der Redner suchte

„nun nachzuweisen, daß die Einkünfte des Herzogthums Lan-

caster weder zu den erblichen noh zu den zufälligen Einkünf- ten der Krone gehörten, und daß in den beiden Thron-Reden nach dem Regierungs - Antritte Georgs Ill. und Georgs I1V. ebenfalls gesagt worden sey, der König stelle alle seine Einkünfte dem Parlamente anheim, während doch die des Herzogthums Lancaster niemals bei demselben zur Sprache gekommen wären. Gegen den Vorschlag des Lord Althorp, einen besondern Ausschuß zur Begutachtung der Civil-Liste zu ernennen, sprach sich der Minister auf das entschiedenste aus, besonders nach- dem von Seiten des Hrn. Hume bemerkt worden, der Aus- schuß müsse in die Details jedes einzelnen Ausgabe-Postens auf das sorgfältigste eingehen, zu welchem Zwecke natürlich Papiere untersucht und mehrere Judividuen vernommen wer- den müßten. Die Ernennung eines Ausschusses, dessen Un- tersuchungen keinesweges dazu gereichen könnten, die Würde der Krone aufrecht zu erhalten, sey jedoch zu solchem Zwecke etwas bisher noch nie da Gewesenes. Gegen die Bemerkung, daß man die zu den Ausgaben der Krone niht unmittelbar gehörenden Posten von der Civil-Liste trennen sollte, führte der Minister an, daß der Gebrauch einmal für die beibehal: tene Einrichtung sey, welche auch Fox und andere Staats- männer gebilligt hätten; nächstdem aber würde es auch dem Zwecke nicht entsprechen, wenn man etwa 400,000 Pfd., als

In Carville; einem Flecken im Departement der Nie-

die auf die Person des Königs Bezug habenden Ausgaben,