1830 / 327 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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inzwischen , daß die obige Note ein bloßer Entwurf geweien sey, daß er aber die Kostet: seines Bureaus für die “Va enheiten der National - Garde - stait der har AEEE Le 70,000 Fr., mit 30,000 Fr. zu bestreiten E. Die dus hú}e für das Ministerium des Zuneri ar Er t willigt ; -eben so eine Summe von 60,000 Fr. , die O A Errichtung des vorigen Ministeriums der dffent!ichen i u verausgabt worden war. Die Verjammlang beschâstigte s demnächst mit den für das Kriegs - Ministerium ver angt Zuschússen, wobei vorweg der Prôfident bemerkte, VaB T Zuschüsse sh nicht, wie man anfangs geglaubt, auf 3 el A sondern nur auf 29,540,000 Fr. b-liejen. Zugleich E aber aucch der See-Minister, daß die tun Algier gesundenen V aa? ren nicht 5 Mill., wie sie anfangs abge\chaßt warden, sondern nur 1,964,000 Fr. werth wären. Hr. Boissy d Ung as bezeichnete die von dem Grafen von Bourmont e d ause Sellière abgeschlossenen Lieferungs KFontratte als 10g für den Staat und verlangte, daß die dafür ange]eßle E me von beinahe 12 Mill. ‘nicht eher bewilligt werde, als dis man nähcre Erkundigungen darüber eingezogen habe. ven Année, Königl. Commissair, gab eimge Auf ichlüsie üver diese Kontrakte. Der Oberst Jacquemtinot beschwerte sich ber die großen Suminen , die der Generalstab der Expedie tions - Armee als Feldzulage erhalten , und dle nicht weniger als 294,000 Fr. betrügen; auch wünjcche er zu wijjen, krait welches Reglements ein Divisions-Seneral eine Gratification von 120,000 Fr. erhalten habe. Herr Martineau, einer der Königl. Commissaire, erwiederte hierauf, das Gehalt cines General - Lieutenants, der eine Division tommandivre, betrage im Kriege 18,990 Fr. 5 Üderdies habe er aber noch Anspruch auf eine Summe von 70 80,000 Fr. für Bureau - und Repräsentations - Kosten. ¡Hiernach , äußerte ¡ofort der General Lamarque, „habe ich große Forderungen an den Staat zu machen. Jch bin mehrmals. Divisions - Comman-

deur gewesen, bin noch jest im Dienste , habe aber ati Bus: reau: Kosten nie mehr als monatlich 2000 Fr. oder jährlich 24,000 Fr. erhalten.‘ „Sie sind mir also‘‘, súgte der Redner hinzu, indem er sich an die anwesenden Königl. Commissaire

wandte, „„die Differenz von 24 80,000 Ft. schuldig.“ Diese scherzhafre Aeußerung erregie allgemeines Gelächter. r. K. Dupin verlangte, daß man der Offupations-Armee auf Morea jeßt, wo sic nur noch den Dienst ita Innern versehe, die Feldzulage entzieße. Hr. Aug, Pérter mei ebte sih diesem Antrage. Dex General Demar g ay Bt es, daß Frankreich bei einer Armce von 200/00 Mann & General-Lieutenants utid 300 General - Majore habe, indem es feiner größern Generalitäi bedürfen würde, A0 Be Kriege ein Heer von 600,000 Mann zu fommandiren, Der Seeminister vertheidigte die Ausgaben [Ur die Expettion nah Morea; Niemand dúrfe sich darúbcr wuudern, Age Generalstab bedeutende Kosten verursacht habe, indem dem General-Lieutenant, der die Expedition fommandirt, in- jeiner

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aber nicht mit großen Kosten zu Herren des Bodens zu ma- chen. Es reiht hin, daß man das Land der Barbarei ent- reiße und sicheren Händen übergebe, damit die Flaggen der Europäischen Mächte nicht ferner durch Seeräubereien mole- tirt u::d die Einwohner allmälig für die Civilisation gewon- nen werden. Dies ist die Aufgabe, die unsere Minister zu iôsen haben. Wollten wir dagegen Algier behalten, so würde uns dies eine jährliche Mehrausgabe von wenigstens 10 Mill. Fr. verursachen, uicht zu gedenken, daß wir durch die Hal- tung eines nicht unbedeutenden Armee - Corps die Vertheidi- gungsmittel in unserem eigenen Lande verhältnißmäßig ver- mincern würden. Lassen Sie uns, m. H., unter den gegen- wärtigen politischen Umständen darauf bedacht seyn, uusre Mittel und Kräfte zu konzentriren, und hüten wir uns wohl, sie zu versplittern, bloß des eitel Ruhmes wegen, ein er- tragloses Land zu besißen und eine Handvoll Kolonisten zu « eschúßen.// Herr Laisné de Villevêque vertheidigte dagegen das Colonisations. System. Nach einer unerheblichen De- batte, dié sih zwischen Herrn Boissy d’Anglas und Hrn. Odier úber die Lieferungs - Kontrafte mit dem Hause Sel- idre erhob, wurden sämnitliche Zuschüsse für das Kriegs- Ministecium, so wie auch diejenigen für das See - Ministe- rium, im Gesammtbetrage von 28,140,100 Fr. bewilligt und demnächst der ganze Gesez-Entwurf mit 243 gegen 14 Stim- men angeaommen. Herr von Vatimesnil erstattete hierauf den Bericht der mit der Prüfung der Beschwerde des Grafen von Lameth gegen den Profurator Hrn. Comte beauftragten Kommission. Die Sache ijt in wenigen Wors- ten folgende: Jn der Sißung vom 6ten äußerte unter An- dern Herr von Lameth, daß er sh wundern müsse, be- reits Pie zwei Monaten mehrere Preßvergehen unge- ahndet zu sehen. Der Königliche Prokurator bcim Tri- bunal erster Instanz, Herr Comte, forderte hierauf den Justruccions-Richter, Herru Picquerel, auf, Hrn. v. La- meth úber jene Angabe zu vernehmen- und ihn zu diesem Behufe gerichtlich vorladen zu lassen. Dies geschah am 8ten: Gleichzeitig echielt Hr. von Lameth zwei Schreiben eines von Seiten des Instructions-Richters , worin der Grund zu sciner Vorladung näher angegeben wurde, und ein zweites von Seiten des Prokurators, worin ihm indeß bloß angezeigt wurde, dag Hr. Picquerel zu seiner Vernehmung beauftragt worden sey. Herr- von Lameth hielt es für gerathen , den Prokurator zu ersuchen, daß er ihm den Grund der Vorla- dung ebensalls angebe. Auf das Schreiben, welches er in bieser Abficht an denselben richtete, erhielt er zur Antwort, daß die Vorladung blos geschehe, um ihn über die in der Sißung vom Gren abgegebene Erklärung, daß mehrere Preßvergehen ungeahndet geblieben, zu- Protokoll zu nehmen. Ueberdies enthielt auch noch der Moniteur vom Iten eine Note (\. Nr. 319 der Staats-Zeitung), worin der Grund der Vorladung gleichfalls auseinandergeseßt wurde. Herr von Lameth fand sich daher veranlaßt, in der Sißung vom 10ten über das Bes-

Eigenschaft als Oberbefehlshaber allein ein Gehait von n Gat 10,000 Fr. gesetzlich zugestanden habe. 1Wenu“‘, be; merkte der General Lamarque hierauf, „der ehrenwerthe General, der so eben die Tribune verläßt, ein ähnliches Gehalt bezogen hat; als erin Spanien kommandirte, jo kann die Geschichte von ihm sagen, daß er wie ein von dem Glucke und dem Siege verzogenes Kind behandeit worden sey. Jch, der ih auch fommandirender General um dieselbe Zeit gewejen, habe ein solches Einkommen nie gehabt. Es gievt in diejer Versamm- lung auch noch andre Generale, z. D. der Graf v. Lobau, die in Kriegszeiten kommandirt haben, und die mir bezeugen werden, daß ein fommandiretider General - Lieutenant 6000

Fr. monatlich erhält, wogegen nur die Marschälle 10,000"

Fr. beziehen.“ Der Graf Sebastiani erklärte hierauf, daß-es ihm unbekannt scy, welche Einnahme jene ehrenwer- then Genera!e gehabt hätten; er seinerseits fônne indessen der Kammer nach dem beim Kriegs-Ministerium bestehenden Ta- rif beweisen, daß alle im Auslande fommandirenden Gene- rale 10,000 Fr. monatlich erhielten; auch der General Clau- sel habe dieselbe Einnahme. „Da wird derselbe schr wohl thun, wenn er in Algier- bleibt !‘/ riefen hier mehrere Stim- ey: Der Graf v. Sade benußte die Gelegenheit, um sich im Allgemeinen über den Besiß von Algier zu äußern ; er glaubte, daß dieser Staat, als Kolouie betrachtet, Frankreich von feinem Nuben seyn, sondern ihm nur unnüße Kosten verursachen könne. „„Jch sehe fast nur ein Mittel‘, fügte er hinzu, „das wir vernünftiger Wrise wählen können, Wir müssen jenes Land in eine Lage verjeßen , daß wir freund- schaftliche Verbindungen mir ihm: unterhalten und bie Er- zeugnisse unseres Gewerbfleißes gegen Getreide, das in Miß-

tragen des Prokurators, der ihn, unter Androhung einer Geld- strafe, vor Bericht laden lasse, damit er sich gegen ihn úber ein in all- ovemeinen Ausdrücken bezeichnetes Faktum gleichsam verantworte, Klage zu führen und zugleich der Kammer die Anzeigezu machen- daß er der Vorladung fein Genüge geleistet habe. Nach einer weitläuftizen Disfujsion wurde hierauf, wie man sich erinnern wird, (o der getachten Sißbung von der Kammnaier die Niedersezung einer Kommission beliebt, die den Gegen- stand in nähere Erwägung ziehen sollte, um Herrn von La- meth die ihm gebührende Genugthuung zu verschassen. Kaum hatte Herr Comte von dieser Wendung der Sache Kenntniß erhalten, als er an den Präsidenten der Kammer ein Schrei- ben erliez, worin er seine Verwunderung darüber zu erfen- nen gab, daß das ganze Faktum auf eine so seltsame Weise entstellt worden sey; es sey ihm nie in den Sinn gekommen, einen Deputirten sür seine Reden und Handlungen zur Re- chenschaft zu zichen; er wisse sehr wohl, daß ein Deputirter für die von ihm gehaltenen Reden der Kammer allein ver? antwortlih sey, und er halte dieses Vorrecht für so heilig, daß er denjenigen Beamten, der sih etwa herausnehmen möchte, dasselde irgend zu verleen, selbst gerichtlich zu ver- folgen für seine Pflicht halten würde; von dem Allen sey aber in dem vorliegenden Falle durchaus feine Rede; es handle sich vielmehr einzig und allein darum , ob ein Profu- rator befugt sey oder nicht, in irgend einem Prozesse einen Deputirten aufzufordern, daß er der Justiz-Behörde M gen Aufschlüsse gebe, deren sie bedúrfe, um die Schuldigen L strafen zu föônnen; ihm scheine nun aber, daß über diese Frage durchaus kein Zweifel obwalten fônne ; geseßlich seyen die Mitglieder der Königl. Familie allein der Verpflichtung

jahren unseren südlichen Provinzen schr zu statten fommen würde, daseibst umseben töôunen. Hierzu brauchen wir uns

| i | bedürfe úberhoben, Zeugniß vor Gericht abzulegen - und es [ dazu einer besonderen Autorisation des Monarchen. Die

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Mitglieder beider Kammern dagegen seyen eben so gut ver- bunden, sih zu stellen, wie jeder andere Staatsbürger; nur dürften sie, wenn sie nichr erschienen, nicht anders ‘als mit der Bewilligung derjenigen Kammer , der sie angehörten, ge- waltsam dazu angehalten werden. Die Vorlesung diejes Briefes durch Herrn von Vatimesnil erregte zu verschiedenen Malen den lauten Unwillen der Versammlung. Der Bericht- erstatter fuhr nah Beendigung derselben in folgender Weise fort: „Der Kommission ist scitdem durch Herrn Comte ein Gutachten des Vice-Präsidenten des Tribunals 1ster Justanz, Herrn Petit , zugekommen, worin -die Sache aus demselben Gesichtspunkte, wie in dem obigen Schreiben, dargestellt wird. Als am 12ten d. M. die Kommission Herrn Comte zu erfken- nen gab, daß, wenn er zu seiner Rechtfertigung sonst noch etwas vorzubringen habe, sie bereit scy, ihu zu hôren, erschien derselbe am folgenden Tage vor ihr und wiederholte im Wesentlichen den Juhalt seines Schreibens an den Präsidenten der Kammer; er erklärte überdies, daß er in den Monaten September und Oftober mehrere Preß - Verge- hen nit habe verfolgen föônnen, da ihm der Polizei-Präfekc die verlangten Aufschlüsse nicht gegeben habe; daß er unter diesen Umständen eine allgemeine Vernehmung für nöchig be- funden und sonach auch Hru. v. Lameth vorladen zu müssen geglaubt habe; er selbst Übrigens habe den obgedachten Arti- fel in den Moniteur einrücken lassen. Dies sind die That- sachen, worüber die Kammer nunmehr zu berathschlagen ha- ben wird, und die nah den Ansichten der Kommission aus zwei verschiedenen Gesichtspunften zu betrachten sind: einmnal an sich selbs und abgesehen von jeder bösen Absicht Seitens des Profurators, und zweitens, insofern eine solche Absicht dabéi im Spiele war.‘ Nach einer ausführlichen Beleuch- tung dieser beiden Gesichtspunfte, in der wir dem Bericht- erstatter unmöglich folgen können, faßte derselbe die Ansichten der Kommission in folgende vier Punkte zusammen: 1) daß im Allgemeinen die von einem Deputirten über irgend ei- nen Grundsaß abgegebene Meinung zu feiner Vorladung oder gerichtlichen Auffordung, aus welchem Grunde es auch sey, Aalaß geben fônne; 2) daß in dem vorliegenden besondern Falle das Recht der Kammer durch die auf An- suchen des Königl. Profurators erfolgte Vorladung des Hrn. v. Lameth auf den 8ren d. M. verleßt worden sey; 3) daß die Weigeruug des Hrn. v. Lameth, dieser Vorladung zu ge- nügén, gebilligt werden müsse; daß jedoch 4) das Betragen des Profurators Hrn. Comte durch die obwaltenden Um‘tände entschuldigt werden köôune. Demzufolge trug die Kommission auf folgende Resolution an: „Die Kammer erflärt, daß ihr Recht durch die auf Ansuchen des Königl. Prokurators Hrn. Comte unterm 8ten d. M. an Hrn. v. Lameth ergangene Vorladung verlekt worden ist, indem dieser Deputirte, wie solches aus den Schreiben, die jene Vorladung begleitet ha- ben oder auf dieselbe gefolgt sind, hervorgeht, darin aufgefor- der. wird, Uber eine am 6ten d. M. in der Kam- mer von der Rednerbühne herab ausgesprochene Mei- nung Rede und Antwort zu geben. Sie billigt so- nah die Weigerung des Herrn v. Lameth, jener Verla- dung zu: genügen; jedennoch, in Erwägung der obwaltenden Umstände, so wie der von Hrn. Comte vor der Kommission abgegebeneu Erklärung, daß es seine Absicht durchaus nicht gewesen, den Prärogativen und Rechten der Kammer zu nahe zu treten, oder sih irgend eine Beleidigung gegen die- selbe zu erlauben, entschuldigt sie diesen Justizbeamten, ohne daß jedoch hieraus eine Folgerung für die Zufunft zu zichen wäre. Die Kammer besiehlt , daß die gegenwärtige Resolu- ion in das ‘Protofoll der heutigen Sißung eingetragen werde.‘ Die Berathungen über diesen Antrag werden, nah Beendi- gung derer über die Proposition des Hrn. B. Constant in Betreff der Buchdruckereien und des Buchhandels, stattsinden. Am Schlusse der Sibung, die ers um 67 Uhr aufgehoben wurde, bemerkte der Präsident noch, daß die Kammer sich am folgenden Tage mit einem höchst wichtigen Gegenstande zu beschäftigen haben werde; es handle sich nämlich darum, ob die Herren Persil und Madier de Montjau (die, da sie mit ôffentlichen Aemtern bekleider worden, aus der Kammer ausscheiden mußten, aber wiedergewählt worden sind) auch Ua d als Commissaire der Kammer zur Behauptung der nfklage der vorigen Minister vor der Pairs-Kammer zu be- trachten seyen, oder ob eine neue Wahl stattfinden müsse; diese beiden Herren betrachteten ihr Mandat als Commissaire so lange fúr erloschen, bis die Kammer darüber entschieden habe.

París, 17. Nov. Gestern Mittag ertheilten Se. Ma- jestät Herrn v. Treitlinger eine Privat - Audienz , in welcher dieser sein Beglaubigungs - Schreiben als Minister - Resident

lib zu überreichen die Ehre hatte. Nach beendigter Audienz wurde Herr von Treitlinger vom Minister der auswärtigen Angelegenheiten Jhrer Majestät der Königin, so wie den Prin- zen und Prinzessinnen des“ Königl. Haujes, vorgestellt. Durch eine Königl. Verordnung vom lten d. M. sind in der Organisation des Jugenieur - Corps einige Verände- rungen vorgenommen worden. Der Bestand der Stabs-Of- fiziere dieses Corps wird dadurch auf 389 erhöht, und zwar 24 Obersten, 24 Oberst - Lieutenants, 72 Bataillons: Chefs, 130 Capitaine erster Klasse, 130 Capitaine zweiter Klasse und Lieutenants. Jedes der drei Jugenieur - Regimenter wird um zwei Sapeur - Compagnieen vermehrt, und jedes Batail- lon, statt, wie bisher, aus sieben, jeßt aus aht aftiven Com- pagnieen bestehen. Jedem Jyngenieur - Regiment wird ein zweiter Adjutant beigegeben werden. Jedes der- drei Regi- menter wird daßer auf dcm Kriegsfuße aus 84 Offizieren, 2472 Unteroffizieren und G:mecinen, auf dem Friedensfuße gra dn Offizieren und 1689 Unteroffizieren und Gemeinea estehen. '

die Verwaltung des neuen Präfekten der- Maine und Loire der Unthätigfeit beschulèigt, indem fa fein Maire und kein Muntzipal- Rath des Departèments verändert worden sey. Der Monireur berichtigt heure diese falsche Behauptung dahin, daß von den im Departeinent befindlichen 385 Maires 235 nebst 157 Adjanften und 614 Mitgliedern der Munizi- pal- Râthe abgeseßt worden seyen; von 129 Steuer - Einneh- mert seyen 45 verabschiedet und 9. verseßt worden. Eben so unb:gründet sey die Angabe-des Patriote, daß in einer Ge- Sg jenes Departements die weiße Fahne wieder erschie- nen sey.

Darch Königl. Verordnung vom. 13ten d. M. ist der bisherige Bischof von Camdbrai, Herr v. Belmas, der sich stets durch seine Mäßigung und Toleranz ausgezeichnet hat, an die Stelle des mit Tode abgegangenen Herrn Morel de Mons zum Erzbischof von Avignon ernannt“ worden. Der Bischof von Gap hat den Geistlichen seiner Diöcese die Lek- túre des unter der Leitung des Abbé Lamennais erscheinenden Journals l’Avenir untersagt.

_, Der Pairs - Hof hat vorgestern in dem Prozesse gegen die angeflagten Minister den Grafen von Chabroi, ehemali- genu Präfekten des Seine-Departeraents, den General v. La- brune, gewesenen Befehlehaber der Gendarmerie im Depar- tement des Calvados, und Herrn von Montlivault, vormali- gen ‘Präfekten desselben Departements, als Zeugen vernommen.

Aus Algier vom 4. Nov. schreibt man: „Das Dampf- hi „„Sphinx“/ ist am 27sten v. M. mir dem Capitain Ar- naud, Adjutanten des General Clausel, nah Oran abgegan- gen. Dieser Offizier ist mit einer besondern Mission an den dortigen Dey beauftragt, und wahrscheinlih wird man bald Truppen dahin senden, die eine gute Aufnahme bei den dor- tigen Einwohnern finden werden, welche wegen ihrer Anhäng- lichkeit an uns oft den Angrissen der Beduinen ausgeseßt sind. Die Gesandten des Bey von Tunis haben am 29sten ihre Quarantaine beendigt und begaben sich in der Mittagsstunde mit großem Pomp und unter Vortritt einer lärmenden Musik nah dem Palast des Ober-Befehlshabers ; ihnen folgten viele Sflaven, welche die Geschenke trugen. Die Audienz war furz, aber ceremoniell; man wecseite die gegenseitigen Versiche- rungen der freundschaftlihen uad friedlichen Gesinnungen bei- der Mächte gegen einander aus und erwiederte Tärkische Höf- lichfeiten mit Französischen. Hierauf überreichten die Gesand- ten von Seiten des Beys von Tunis die Geschenke, die in einem kostbaren Türkischen Sattel, einem reichen Damascener- Säbel, dessen Griff, Scheide und Gehenk mit Diamanten beseßt warcn, und in verschiedenen Gegenständen der Frauen- Toilette, als Essenzen, Räucherwerk u. î w., bestanden. Am 31. v. M. veranstaltete der Oderbefehlshaber einen - glänzen- den Ball, zu welchem Europäer, Mauren, Araber und vor- nehme Juden eingeladen waren. Der Ball war sehr zahl- reich besucht; 150 Offiziere der verschiedenen Waffengattungen bildecten die Zuschauer. Die Tunesishen Gesandten wohnten dem Feste in großem Kostüm bei; unter den Tänzern zeichne- ten sich zwölf Türken, zwölf Juden und zwanzig Europäer aus. An Damen hatten sih nur sieben Europäerinnen und acht Jüdinnen aus den Kaufmannshäusern Bakri und Bus- nach eingefunden. Die leßtern, welche gegen ihre Gewohn- heit-Strümpfe angelegt hatten, waren mit Diamanten und Gold - und Silberstoffen bedeckt; ihr reicher Schmuck bildete einen schroffen Gegensaß gegen die einfache Toilette vier jun- ger Engländerinnen von ausgezeichneter Schönheit. Die Da- men Bakri und Busnach weigerten sih durchaus, zu tanzen, die Vorschrift ihrer Religion vorschüßend, Jede Dame em-

Sr, Königl. Hoheit des Großherzogs von Meklenburg-Stre-

pfing bei ihrer Ankunft einen Blumenstrauß und wurde von

Der Patriote hatte in seiner Nummer vom 28. Oft.

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