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Der Deputirte Herr Rodat ist zum Präfeftur-Rath im Departement des Aveyron ernannt worden.

Der Assisenhof verurtheilte gestern den Geschäftsführer der Quotidienne wegen der von diesem Blatte gegebenen un- gegründeten Nachricht, daß der: König sih während der les- ten Oktober-Unruhen nach Neuilly zurückgezogen habe, zu halbjährigem Gefängniß und einer Geldbuße von 1000 Fr., nachdem die Jury erklärt hatte, daß in dieser Nachricht das Vergehen der Beleidigung gegen die Person des Königs ent- halten sey. General-Clause! scbt, wie der Moniteur berichtet, die Ausführung seiner Pläne hinsichtlich der Parification und Colonisation der Regentschafr fort. Er hat Atgier auf kurze Zeit verlassen und ist an der Spiße einiger Truppen nach der Stadt Medea marschirt; er hat dabei den Zweck, die Haufen von Arabern, welche noch dem Bcy von Titeri an-

hängen, zu zerstreuen und die Verbindung des Küstenlandes -

mit dem Junern Afrikas zu sichern. Dieser militairische Streifzug wird nur von furzer Dauer seyn.

Der des Negerhandels überführte Schiffs-Capitain Js- nard, welcher bisher die Brigg „„Virginie// kommandirte, ist von dem in Saint Louis residireaden Gerichte sür die Kolo- nie am Senegal zu 10jáhriger Verbannung und zu einer dem Werthe des Schiffes uud der Ladung gleichkommenden Geld- strafe verurtheilt und zu fernerem Dienste auf den Königli- chen so wie auf den Französischen Handelsschiffen für unfähig exflärt worden. — Dex Alsisenhof der Jnsel Guadeloupe hat den Kaufmann Baury zu Pointre-à-Pitre, welcher die Goclette ¿¿Pauline‘‘ fúr den Negerhandel ausgerüstet hat, in coutu- maciam zu 10jähriger Verbannung und einer Geldbuße von 40,800 Fr. verurtheilt.

Großbritanien und Jriand.

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus, Siz zung vom 22. Nov. Schon sehr früh war das Haus von Sremden überfüllt, da heute Hr. Brougham, als Pair des Reiches und zugleich als Lord-Kanzler, zum ersten Male den Prásidialplaß auf dem Wollsack eianehmen solite. Das Pa- tent für den neuen Lord war inzwischen heute zu spät aus- gefertigt worden, so daß derselbe zwar als Vorsiger die De- batte leiten, jedoch, da er den Eid als Pair noch nicht gelei- stet, an dieser selbst keinen Theil nehmen konnte. Graf Grey, Marquis v. Lansdowte, Lord Goderich und Lord Durham traten zugleich ein und nahmen auf den Míi- nisterial-Bänfen Plaß; dagegen sah man den Herzog von Wellington, die Grafen v. Roßlyn und Westmore- land und den Lerd Ellenborough auf den Oppositions- Bänken. Der Herzog v. Cumberland hatte den Plat, den er bisher auf einer Oppositions-Bank einnahm, ebenfalls gegen einen andern vertauscht. Der Marquis von Lans- downe überreichte zunächst zwei Bittschrifcen nm Parlaments- Reform ‘und wandte sich, als er den Gegenstand derselben zu erläutern suchte, fast ausschließlich nach der Seite hin, wo der neue Lord-Kanzler saß. „„Es ist meine entschiedene Mei- nung‘/, äußerte er, „daß in der Vertretung des Landes einige Verbesserung nothwendig sey. Sehe ich zunächst, welche Wich- tigkeit Handel und Fabriken in unserm Lande erlangt, wie wesentlich nothwendig sie zu seinerWohlfahßrt sind ; sehe ih, welchen Reichthum an verständigen und unterrichteten Männern un- sere Stände besißen, welche Mannichfaltigkeit von Jnteressen durch die Wohlfahrt des Landes, durch den mehr vertheilten Reichthum und durch die Fortschritte, welhe Künste und Wissenschaften während der leßten 50 Jahre gemacht, ins

- Leben gerufen worden ist, und sehe ih endlich, daß alle

diese zahlreichen und intelligenten Körperschaften in feinem direkten Zusammenhange mir der Legislatur sich befinden, so kann ich nur meine vollständige Uebereinftimmung mit dem Gegenstande dieser Birtschriften darlegen. Jnzwischen erkläre ich doch auch, daß fein Vorschlag einer vorgeblichen Reform, der nicht dem Vermögen und der Bildung des Landes einen

_ Theil, und zwar einen überwiegenden Theil, an der Legislatur

ließe, mir, als einem rechtlichen Manne, der ‘auf die dauernde Wohlfahrt sowohl des Volkes als der Monarchie sieht, zusa- gen würde. Da ich jeßt die Ehre habe, mit meinem edlen Freunde (Lord Grey) mich im Conseil Sr. Majestät zu be- finden, fo halte ih mi zu der Erklärung verpflichtet , daß ich die Maaßregel einer Reform immer unterstüßen werde, wenn sie mit den von mir dargelegten Grundsäßen úberein- stimmt. . Vorläufig bemerke ih jedoch nur, daß der Gegen- stand die ernstliche Erwägung des Parlamentes in hohem Grade verdiene.‘/ Graf-Grey nahm nun das Wort und sprach T aus: . |

¡Jch habe mit großem Vergnügen das vernommen, was mein edler Freund #0 eben ausgesprochen hat, und glaube ich,

fiattfinden. — Der einzige Punkt, Mylords, den i

Mylords, die Gelegenheit ergreifen zu müssen, um in wcnigen Worten die Principien darzulegen, auf deren Basis ich es unter- nommen habe, den Befehlen Sr. Majestät gemäß, die hohe Ehre des Amtes, das ich jeßt beklcide, anzunchmen und meine besten Dienste zur Ausübung desselben zu versichern. Ueber den in den vorliegenden Bittschriften berührten Gegenstand brauche ih nicht viel zu sagen, da meine Arsicht in diesem Bezuge längst schon bekannt ist. Erst vor kurzem hatte ih Gelegenheit, mich darüber gegen Sie, Mylords, in der am ersten Tage der Session statt- findenden Debatte auszusprechen. Jch hielt es damals, eben o wie auch jeßt noch, für nothwendig, daß die Landes-Regierung- von der allcin der Gegenftand gehörig erledigt werden kann, die Volks-Vertretung im Parlamente in sofortige Erwägung zichen müsse, und zwar damit das öffentliche Vertrauen , - welches ver- möòdge der gegenwärtigen Zusammenseyzung des Parlaments mehr geschwächt ist, als die Sicherheit der Staats - Regierung es ge- stattet, wieder vollständig zurückkehre. Fch sagtc damáls und wie- derhole es auch jeht, daß ich keiner von denen bin, die cinen chi- märischen Plan untersiÜßen wollen, der nicht sowohl zu wahr- hafter Reform, als zu unglückseligen Resultaten führen würde. Riemals konnte ich und niemals werde ich auch jene Principien ciner allgemeinen Stimmfähigkeit und wiklder-ausschweifender Ver- änderungen unterstüßen, die man im Lande nur allzu sehr zu ver- breiten gesucht hat. Jch wünsche, so viel ich es vermag, die wahren Principien der bestehenden Landes-Fnstitutionen als Basis zu bchal- ten (Beifall), und die Reform, deren Bedürfniß ich empfinde, wird auf diese Grundlage hin von mir bestimmt werden. Ew. Herrlichkei- ten werden es begreiflich finden, daß dies keine leichte Aufgabe sey; es wird jedoch siets mein Bestreben \cyn, dem Volke dieses Landes den ihm gebührenden Einfluß im Conseil zu sichern, in welchem es ganz besonders vertreten wird, und zwar durch Mittel zu sichern, welche die Zufriedenheit und das Vertrauen wiederherstellen können, mit denen allein eine Regie- rung wirksam und kräftig seyn kann. Jch glaube nicht, daß ich nôthig habe, mchr über diesen Gegenstand zu sagen, , auch if es mir unmöglich, noch etwas hinzuzufügen, denn ih wollte im All- gemeinen nur andeuten, daß ich das Princip der Resorm, ja de- ren Nothwendigkeit, anerkenne, und daß ich bemüht seyn werde, sie in solcher Weise zu erreichen, daß, ohne daß dadurch etwas von wesentlicher Wichtigkeit in unserer Verfassung umgestoßen werde, das allgemeine Vertrauen wieder hergestellfk wird. Die ausschweifenden Theorieen, denen sich Manche hingeben, würden meines Erachtens, wenn man sie ins Werk schte, nicht sowohl dieses Vertrauen wiederherstellen, als cin System der Verwirrung

und der Reaction erzeugen, das nicmals, was ich auch je vorgeschla-

gen habe oder vorschlagen werde, von mir beabsichtigt werden

konnte. Jch bemerke nur noch, daß, che ich in das Conseil des Königs eintrat, Se. Majestät mir die Erlaubniß ertheilt haben,

in einer gewissen Zeit — und die edlen Lords werden mir sicher-

lich diejenige Zeit gestatten, . die ein so wichtiger Gegenstand er-

fordert — eine Maaßregel in diesem Bezuge der Königl. Sanction

vorzulegen; ohne diese huldvolle Erlaubniß würde ih, #0 gü-

tig auch der Befehl war, der mich dazu berief, das von mir angçetretene Amt nicht übernommen haben. — Ueber einen odex zwet andere Punfte werde ih auch noch ein

Wort htiec zu sagen haben. Wir gelangen zu einer Ver- waltung, die sich in ciner beispiellos schwierigen Lage befindet ; und zwar nicht bloß auf die arbeitenden ‘Klassen, - sondern auch auf den Zustand des ganzen Landes blicke ich mit großer Bedenklichkeit. Noch sind wir_ nicht mit Allem genau vertraut, denn in der That ers seit drei Stunden befinden wir uns im Amte und haben noch keine Einsicht in amtliche Papiere nehmett können; ich fann daher auch noch nichts Übèr die Lage der Rc- gierung oder die zu nehmenden Maaßregeln sagen. {les , was ih versprechen kann, ist die unmittelbarste, unaufhdrlichste Sorg- falt für Alles, was unter den gegenwärtigen Umständen die Lage des Landes erheischt. So dringend wird unsere Sorgfalt in die- ser Hinstcht seyn; daß ich die Einladungen zu- einem bereits heute Abend stattfindenden Kabinets - Rathe in- meiner Tasche habe, und zwar wollen wir sofort die Maaßregeln, die zu nehmen sind, in Erwägung ziehen; vor Allem werden unsere Bemühungen da- hin gerichtet seyn, die Noth im Lande, #6 viel es in unseren Kräften sieht, zu lindern. Zugleich erkläre ich hier in meinem und meiner Kollegen Namen, daß wir fest entschlossen sind, Aus- {chwcifungen,; wann und wo fïe_ begangen werden mögen, mit Strenge zu unterdrücken — mit Strenge, die, meinersAnsicht nach, das nächste Mittel ist, das wir anzuwenden haben. (Hört, hört !) — Was nun noch einen anderen Punkt,“ die Beschränkung aller unndöthigen Ausgaben, betrifft, so werden wir, indem wir Alles aufrecht erhalten, was der Regierung und zu threr gehörigen Un- terstüßung- nothwendig ist, auch zugleich Alles fortschafen, was gespart werden kann. Bei der Annahme unserer Stellen haben wir unsere Aufmerksamkcit zuerst auf diesen Gegenstand gerichtet und bereits cinige Ausgaben gestrichen, die früher in einigen Verwaltungs - Departements bei der Bildung cines neuen Ministeriums stattgefunden haben. Fede Einschränkung, die mit dem dffentlichen Dienste verträglich seyn 8 uard s u

zu berühren habe, wird unser Verhältniß zu deu auéwärligen Mächten seyn. Hier muß ih nun zunächst. ebenfalls bemerken/ daß mir bisher noch keine Einsicht in amtliche Dokumente ge- stattet war. Alles, was ich daher sagen kann, beschränkt sich dar-

| | Beilage

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m E reren a S S E E

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Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung ffÆ 334.

E Er E T E E A

1 E S A: E R O R I E

r es fúr unsere ersic Pflicht erachten werden, - auf 4 A Au ee Ehre des Landes vereinbare Weise det Frieden zu bewahren. Hinsichtlich der Zwisite, die in cinem an- dern Theile Europas ausgebrochen, i|_es- wie ich guch bereits erklärt, der Politik dieses Landes gemäß, das Prinzip, Nicht-Ein- mischung, so weit dieses festgehalten werden kann, zu beobachten.

Auf die Mittel sehend, durch die der Friede bewahrt werden |

kann, muß ich nothwendig auch auf die Erhaltung unserer Ber- L aggtn mit denjenigen Mächten schen, die mit Sb. Maz. alliirt sind, und mit denen ein gutes Vernehmen zu erhalten eben foroohl die Pflicht der neuen Verwaltung ist, als es die der alten war, und zwar mit dem Bestreben, Stdrungen der Ruhe, wo sie statt- finden, so viel als möglich zu beseitigen. Die Regierung Frankt- reichs wird, so hose ih, im Stande seyn, die Angelegenheiten in einer versöhnlichen Weise zu leiten. Zwischen zwei Regierun- gen, wie die Englische und Franzdsische, muß ein gutes Vernch- men stattfinden; die gemeinsamen Grundsäße / die aus cinem solchen entspringen , müßen „guch cin gemeinsames Jutevesse ev- eugen , daher guch von beiden, Seiten das Princip der Nicht- Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder streng beob- achtet und jeder Zweck der Vergrößerung und des Ehrgetzes/ der den gemeinsamen Frieden stören kdnnte/ sorgfältig vermieden werden muß (Hôrt, hört!). — Dies, Mylords, sind die Anstch- tent, mit denen ih vor Fhnen erscheine, und dies die Principien, guf denen unsere Verwaltung beruht. F hoffe, man wird sie gecignet halten, bestehenden Mißbräuchen abzuhelfen, ein Sy- stem wirklicher Octonomitc cinzuführen und den Frieden , so weit es mit der Ehre des Landes verträglich is, zu bewahren. Unter diesen Umständen habe ich, gehorsam den Befehlen Sr. Majestät, cine Aufgabe üÜbernômmen, der mich ganz gewachsen zu erachten ich keinesweges eitel genug bin; vielmehr wtrd man es mir wohl nicht für Anmaßung auslegen, wenn ich hier erfläre, daß i meine jeßige Stellung nichts weniger als begehrt habe, sondern nur durch zufällige Umstände hineingekommen bin, da ich, wenn ich sie nicht annahm, befürchten mußte, daß es Sr. Maiestät schwer seyn würde, cine Verwaltung zu bilden. Jch bin sonach leichsamr gezwungen worden, eine Aufgabe zu Übernehmen , der fh mich keinesweges gewachsen halte. Bet metnem vorgerückten Alter würden Zurlickgezogenheit und Ruhe mir mehr zugesagt haben, als dies thätige und sorgenvolle Geschäft, das ich úUbernommen. Nicht

¡jedoch mein persönliches Verdienst, sondern der Zufall ist es, der mich in eite sebide Stellung gebracht hat. Denn hätte ih blos mein Alter und meine geringen Fähigkeiten berücksichtigen wollen „ #0 wdre die Verwaltung schwer zu Stande gckommen. Sollte ich daher als unfähig befunden werden, die Last zu tragen, die zu Üübernchmen ich den Versuch gemacht -

uld- und vertrguensvo n ha _ hd if nicht ndthig, hier meine Dankbarkeit für das Königl. Ver-

rauen zu wiederholen, welches allein mich in den Stand seßte, f A und unter so besondern Umständen eine Verwoaltung zu ilden. Noch heute vor acht Tagen hörte ich guf der anderen Seite dieses Hauses der Rede des edeln und gelchrten Lords zu/ der zuleßt auf dem Wollsack saß/ und ich ahnte es kaum, daß bis heute eine solche Veränderung vorfallen könne. Mylords, die Verwaltung steht ict vor Fhnen und dem Publikum. Ste fen- nen die Männer, Sie haben thre Principien vernommen, und rech- nen wir, um diese durchführen zu können, auf das Vertrauen und die Untersiüßung unseres Monarchen , des Hauses und des

Landes.“/

Der Graf von Radnor äußerte, daß die magere Er- fläárung des edlen Lords Schrecken und Verwirrung im Lande verbreiten würde; wolle man bloß den großen Fabrikstädt:n Repräsentanten verleihen, so sey dies so gut als nichts, weil man sodann den verwerflichsten Theil des alten Systems unberührt ließe. Graf Grey erflärte jedoch , daß ihn der Lord miß- verstanden habe, denn nur vor einer zu großen Uebereilung und chimäri\chen Plänen habe er hinsichtlich der Reform gewarnt. „Das Princip meiner Reform ‘4, sagte er, ¿geht dahin, eine Revolution zu verhüten, und wer jenes verwirft , der will diese.‘ Auch der Marquis von Lansdowne verwahrte sich gegen die Meinung, daß er unter einer Reform nichts weiter als die Verleihung des Wahlrechts an einige große Städte verstehe. Nachdem auch noch Lord Wharnçcliffe und Graf v. Carnarvon Einiges über den Gegenstand: geäußert , worauf Graf Grey abermals einige Bemerkungen als Antwort ertheilte, ging man zu einigen Privat - Bills über, wonächst das Haus sich vertagte.

— Jm Unterhause hatte sh am selbigen Tage eben-

falls eine große Anzahl von Fremden ‘versammelt, und das-

Haus bot, wie mehrere Blätter berichten, einen eben sto ver- änderten Anblick dar, wie damals, als die Verwaltung des Hrn. Canning gebildet wurde. Auf der Hauptbank der Öp- position erblicéce man zunächst Sir Rob. Peel, der densel-

heute, da / i _ZU | meistens mit Bittschriften und minder wichtigen Angelegen- | heiten.

so werde ich bercit seyn, |

in die Hände des O eine Gewalt zurückzustellen, die er s | Spring Rice heute auf ein Ausschreiben zu einer neuen

mir übertragen hat (Hört, hört). Es |

ben Platz einnahm, der früher von Hrn. Brougham beseßt war, Hrn. G oulburn, Lord Lowther, Sir H. Hardinge, Hrn. Calcraft, Hrn. Herries und andere Mitglieder des lebten Ministeriums; die Bänke hinter denselben waren von den früheren Unterstüßern jener Herren beseßt, doch be- merkce man unter denselben auch einige frühere Oppositions- glieder, wie die Herren Hume, Hobhouse, John Wood und O’Connell. Sir H. Parnell hatte ebenfalls seinen Plaß nicht verändert und saß demnach mitten unter “den Mitgliedern der vorigen Verwaltung. Die Minister - Bänke waren nur sehr schwach beseßt, weil die Herren, deren Pläße sich hier befinden, durch die Annahme der verschiedenen Aem- ter ihren Siß verloren haben und erst neuerdings wieder gewählt werden müssen. Auf der Treajury - Bank bemerkte man Lord Stanley, Lord Morpeth, Herrn Denman, Herrn C. Wynn, Herrn G. Lamb und Herrn Spring Rice. Der Leßtgenannte trug auf 12 Aus- schreiben neuer Parlamentswahlen on die Stellen derje- nigen Mitglieder an, welche Aemter im Ministerium au- genommen hatten. Als Herr. Spring Rice auch Herrn Paulett Thompson nannte, der die Stelle eines Vice- Präsidenten der Handelskammer angenommen hat, fragte Lord Lowther (bisher Oberaufseher der Wälder und For- sten), ob Hr. P. T. noch der Associé eines Londoner Hand- lungshauses sey, welcher Umstand von Wichtigkeit wäre, in- dem die Ernennung des Herrn großes Aufsehen in der City gemacht habe. Hr. Spring Rice verneinte die Frage. — Hr. J. Wood erklärte, er sie nicht auf der Oppohtions- Bank, weil er dem neuen Ministerium feindlich gesinnt sey, sondern weil es, bei dem gegenwärtigen schlechten Zustande der Repräsentation, die Pflicht jedes uuabhängigen Parla- ments - Gliedes sey, eine dem Argwohn fast gleichkommende Wachsamkeit gegen jedes Ministerium zu hegen. Er sprach ferner fein großes Bedauern darüber aus, daß Sir Robert Peel, dem das Land so viele wichtige Verbesserungen verdanke, cs für scine Pflicht gehalten, mit den übrigen Mini- stern auszuscheiden. Man - beschäftigte sh übrigens sämmtliche Minister nicht zugegen waren,

Sibung vom 23. Oft. Als Hr.

—- Unterhaus. Wahl an die Stelle des ins Oberhaus berufenen Lord Brougham antrug, meinte r Crofer (ehemaliger Admi- ralitäts-Secretair), der Gegenstand sey zu interessant, um ihn ohne Bemerkung vorübergehen zu lass)sea. Erst vor 8 Tagen habe der berühmte eben erwähnte Mann hier im Hause er- flärt, es sey feine Möglichkeit vorhanden, daß er in dem neuen Ministerium, dessen Bildung ihm damals fchon be- fannt war, einen Theil ausmachen fônne (Hört, hört! ruft die neue Opposition); diese Erklärung sey eine freiwillige ge- wesen und sogar bei der nächsten Gelegenheit , die sich dazu darbot, noch bestimmter wiederholt worden. Nun habe jener berühmte “Mann immer behauptet, der Charafter von Eng- lands Staatsmännern mache einen Theil von Englands Reichthum aus; wenn dies zu allen Zeiten wahr gewesen, um wie viel mehr jeßt, um wie viel mehr sey es auf einen Staats-Beamten anzuwenden, der , wie der Lord-Kanzler, den heiligen Beruf habe, der Gewissenshüter des Königs zu seyn, und der mehr als Andere vor dem Argwohn des hinterlisti- gen Juntriguenmachens sich bewahren müsse. Einer Erklärung werde jedoch jedenfalls das Benehmen des ins Oberhaus be- rufenen Herrn bedürfen; auch frage er (Hr. Crofer), warum der Antrag auf dieses Ausschreiben nicht auch schon gestern

emacht worden? Die Ausflucht, daß das Patent des neuen Lords noch nicht ausgefertigt gewesen, könne nicht als Ent- shuldigung dienen, denn dieser habe den Plak des Lord- Kanzlers im Oberhause eingenommen, und wenn er selbst et- was sehr viel Eile gezeigt, um mit Hintanseßung einiger nd- thigen Formen von jenem Plahe- Besiß zu nehmen und sich{ mit dem neuen und R Charafter — fast môchte man

sagen Domino — zu bekleiden, so sey-es doch gewiß alle Achtung gegen das Unterhaus- verleßend, wenn man dieses Úber ein im Oberhause niht mehr zweifelhastes Fak-

tum ganz im Ungewissen lasse. Das Land sey -eben so über- rast, als das Haus, und verlange daher Aufschluß über die oben. erwähnten Erklärungen, die, wenn sie bloß Drohungen gegen den neuen Premier-Minister oder Aeußerungen verlel-

ter Eitelkeit über ein angebotenes zu gering gehaltenes Amt