1830 / 334 p. 5 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Thu, 02 Dec 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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Großherzogthum Luxemburg nunmehr au mit dem Herzog- thume Nassau, „ihrer abgesonderten Regierunzen ungeachtet, zu ewigen Tagen ein einziges unzertrenntes Korpus seyn und bieiben und fein Stück desselben durfte von. die- sem Verbande getrennt werden.“ Die Aufrechthaltung dieses Verbandes war ein Hauptbestimmungsgrund der Vereinigung Luxemburgs mit dem Deutschen Bunde. Wollte der König der Niederlande das Großherzozthum diesem Verbande mit Nassau entziehén, war es seine Absicht, es Belgien einzuver leiben, so hátte es doch vor Allem etner Verabredung darüber mit dem Chef der andern Linie des Nassauischen Gejammt- hauses bedurft. Solche Verabredung hat aber nie stattge: habt, selbst nicht einmal Verhandlungen sind deshalb ange- fnúpft worden. : Deuts chl.an d.

München, 26. Nov. Se. Königl. Hoheit der Prinz Gustav Wasa, dessen Durchlauchtigite Gemahlin , die ‘Prin- zessin Stephanie, so wie die Durchlauchtigsten Schwestern Sr. Königl. Hoheit, die Prinzessinnen Cecilie und Amaiie, find auf Jhrer Reise nach Tegernsee hier angekommen und wohnten gestern Abend mit JI. M M. dem Könige und der

Königin dem Schauspiele im Königl. Hof- und National-

Theater bei.

Aus dem Braunschweigschen vom 29. Nov. Wir erfahren aus guter Quelle, dap der Adjutant des Herzogs Kari, Bender von Bienenthal, am 27sten d. M., des Mor- gens früh, an dem diesseitigen Hüctenorte Zorge gefangen genommei, von da noch an demselben Tage nach Hasselfelde und gestern von dort nah Blankenburg transportirt worden sey. Heute sollte derselbe von dort nach Braunschweig ab- geführt werden. Wie man vernimmt, har sich der -Bender, mit bedeutenden Geldmitteln versehen, auf dem Harze herum- getricben, ‘um von dort aus Proclamationen des Herzogs Karl bei uns zu verbreiten. Der Gewandtheit des Koh- lenschreibers Kemmer ünd der Thätigkeit des Hauptmanns Berner vom Herzoglichen Leib - Bataillon verdanken wir die schnelle Habhaftwerdung jenes gefährlihen Menschen, dessen verbrecherische Versuche bis jeßt glücklicher Weise nur dazu gedient haben, uns immer inniger und fester unserm vielgeliebten Herzog Wilhelm anzuschließen und Seinem edlen Herzen die Sorge für unser Wohl und unsere innere Ruhe und Sicherheit mit voller Ga anei anzuvertrauen.

Hanau, 25. Nov. Folgende Bekanntmachung ist heute hier: erschienen : „Das unterzeichnete Offizier-Corps der Búr- gergarde fühlt sich gedrungen, im Namen des ganzen Da- taillons seinen Mitbürgern folgende Erklárung zu machen. Schon seit geraumer Zeit stehen wir unter den Waffen und wachen mit der größten Anstrengung und Aufopferung für das ôffentliche Wohl. Troß aller unserer freundlichen mit- bürgerlichen Ermahnungen, troß aller unserer Mühe und troß der* bereits angewandten Maaßregeln , sehen wir imt Schmerz, daß es immer noch thetls bôje, theils unvernünf- tige Menschen giebt , welche unseren patriotischen Absichten durch ihr Benehmen entgegenwirken und die Stadt immer in größeres Unglück bringen. Ein solcher Zustand. fann län- ger nicht mehr bestehen! Die Bürgerschaft ist es müde, von einigen wenigen irre geleiteten Menschen in beständiger Un- ruhe und Gefahr erhalten zu werden. Das bewaffnete Corps ist fest entschlossen, dieser Lage der Dinge ein Ende zu machen. Wir haben die vorgeseßzte Civil-Behdrde gebeten, ungesäumt die fräftigsten Schritte anzuordnen, um den beabsichtigten Zweck zu erreichen, und wir erklären hiermit aufs neue, daß wir jeden geseßlihen Befehl auf der Stelle in Vollzug zu seben bereit sind. Wir erklären ferner, daß wir hei der geringsten vorfalienden Stdrung der Ordnung jeden Zusammenlauf von Menschen, wessen Geschlehtes und wessen Alters sie jeyen,

“auf der Stelle festhalten und die Aufgegriffenen in die bùr- gerlichen Gefängnisse abführen werden. Insbesondere sollen

die verblendeten oder verbrecherischen Schreier, welche zu Be- leidigungen gegen Militairs anreizen, rücksichislos ergrifsen und den Gerichten zur Bestrafung úbergebén werden. Alle mäßigen und neugiérigen Zuschauer, die uns bis jeßt immer so hinderlich gewesên, mögen sich entfernt, die Aeltern ihre

“Kinder zu Hause und die Thüren verschlossen“ halten.

Hanau, am 24. November. 1830.// (Unterzeichnet von sämmtlichen Offizieren des Bârgercorps.)

T-Â,zr l.e i. :

- Der Oesterreich ishe Beobachter giebt aus Kon- stantinopel vom 25. Oft.“ folgende (zum Theil bereits leßt- hin von uns mitgetheilte) Nachrichten : |

¿Die vollkommenste Ruhe und Ordnung herrscht fort- während ‘in dieser Haupttadt, obgleich wegen der seit einiger Zeit bedeutend gesteigerten Getreide- und Brod - Preise sich

einige Unzufriedenheit zu äußern angefangen hatte. Diese Theurung is zum Theil -dem Mangel an Zufuhr von Ges treide aus den Russischen Häfen des schwarzen Meeres, von wo die Ausfuhr gegenwärtig mit großen Schwierigkeiten ver- bunden ist, theils dem Ausbleiben der von der Regieruñg aus den Hásen Macedoniens und Klein - Asiens erwarteten Ge- treide: Ladungén zuzuschreibea; da leßtere jedoh mit dem er- sten eintretenden Südwinde hier anlangen dürften, so hofst man, daß dem Mangel bald adgeholfen seyn wird. Wie wenig die Regierung aus diesem Grunde eine Stdrung der dffent- lichen Ruhe befürchtet, erhellt am deutlichsten aus einer so eben befannt gemachten Verordnung, wodurh der in der lesten Zeit sehr gesteigerte Tagelohn der verschiedenen Arbei- ter und Handwerker beträchtlich, und zwar bei den Meisten um ein volles Drittel, herabgeseßt wird. Eine audere die Sicherheit der Hauptstadt und das feste Vertrauen der Re- gierung auf Erhaltung derselben beurkundende Maaßregel ist die Wiedereröffnung der seit der Vernichtung der Janitscha- ren geschlossenen oder anderm Gebrauche gewidmeten Kafsee- Häuser und Tavernen, welche sonst der Sammelplaß der Meuterer und Ruhestdrer gewesen waren. Die Nachricht von der bereits vollzogenen Räumung Varna's und der übri- gen seit dem leßten Kriege von den Russischen Truppen auf dem reten Donau-Ufer beseßten Pläße hat hier einen an- genehmen Eindruck hervorgebracht. Alisch-Pascha hat bereits von Varna Besiß genommen ; indessen ist kurz darauf Wed- \chihi- Pascha zum Kommandanten dieses Plalzes ernannt worden. Eine andere Ernennung, die einiges Aufse- hen erregte, ist die des befannten Agenten des Stadt- halters von Aegypten, Nedschib - Efendi, zum Sure - Eminéi oder Aufseher der Pilgerfahrts - Karawane nach Mekka. Da Nedschib - Efendi vor kurzem noch sich anschickte, dem Sultan und den fremden Gesandten ein glänzendes Fest in dem Thale von Kethana oder der süßen Wässer zu gebeu, so hat diesc ihm, wie verlautet, auf sein Ansuchen ertheilte Be- ftimmung zu mancherlei Vermuthungen Anlaß gegeben. —— Mittlerwèile ist Pertew-Efendi von seiner glücklich vollúrach: ten Sendung nah Aegypten in diese Hauptstadt zurückge- fehrt; er war, da ihm die See-Reise zu beschwerlih gewesen, bei Satralia ans Land gestiegen und hatte. den úbrigen Theil der Reise zu Lande úber Brussa hierher zurückgelegt. Mani glaubt, daß ein Mann von Pertew -Efendi's Talenten und Erfahrung, der sich noch neuerlich. große Verdienste um die Pforte erworben hat, nicht lange in Unthätigfeit bleiben wet de. —- Vor wenigen Tagen ist der Ameddschi-Efendi oder erste Secretair des Reis -Efendi mit einer wichtigen Sen- dung an den Groß- Wesir, der von Monastir zu Regulirung der Angelegenheiten Albaniens nah Janina aufgebrochen war, von hier abgegangen und provisorisch durch den ersten Be- amten seines Bureaus , Naschid - Efendi, ersekt worden. Am 23sten d. M. verlor der Sultan eine seiner jüngeren Prinzessinnen, mit Namen Fatime Sultane, welche nach einem furzen Krankenlager verschied und: an demselben Tage, unter Begleitung eines Theils des Hofstaates und des Mi- nisteriums, in Ejub zur Erde bestattet wurde. Die seit längerer Zeit hier befindliche Russische Fregatte „Fürstin Le- wicz// hatte am 18ten d. M. das Unglück, ihre große Schas- luppe, welche in der Bucht von Bujukdere mandvrirte, durch einen plôblichen Windstoß umschlagen zu sehen. Der Schisss- Lieutenant, Hr. von Nordstein, und fnf Matrosen verloren dabei das Leben, die Uebrigen wurden dürch schnell herbei-

‘gecilte Boote gerettet. Auch die Schaluppe ward, nach mehr-

tägigen Anstrengungen, wieder aus dem Grunde des Meeres hervorgezogen. Gegenwärtig bereitet sich obgedachte Fregatte zur Abfahrt, um den Kaiserl. Russischen Gesandten , Herrn von Ribeaupierre, . als dessen Nachfolger Herr von Butenieff enannt wird, nach seiner neuen Bestimmung, am Hofe von

capel, wo si seine Familie bereits befindet, zu führen. Auf die erste Anzeige von der im südlichen Rußland um sich greifenden Seuche der Cholera hat die Pforte sogleich einige Vorkehrungen getroffen, um die aus den Russischen Häfen einlaufenden Fahrzeuge unter Aufsicht zu seßen und die Coms municationen mit denselben zu hindern. Ein so eben aus Tres bisond hier einlaufendes Oesterreichisches Schiff , welchés sei-

“nen Capitain, Vincenzo da Malta, und einen Theil der

Mannschaft dur ansteckende Krankheit während der Ueber- fahrt verloren hatte, ist auf Veranlassung der Kaiserl. Oester- reichishen Jnternuntiatur, mit Beiwirkung der Türkischen Behörden , sogleich unter Quarantaine geseßt worden. Bei diesen ldblichen Dispositionen der Pforte, sich den in den Europäischen Staaten üblichen Sanitäts - Maaßregeln anzu- schließen, ist zu hoffen, daß diese Hauptstadt auch E éer von

der Pest und andern Seuchen besreit bleiben werde." Zweite Beilage

2595 Zweite Beilage - zur Allgemeinen Preußischen Staats - Zeitung Æ 83834.

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Eranfkret 9.

Paris, 23. Nov. Nachstehendes ist im Wesentlichen die Rede, womit Herr Laffitte l der gest. igen oung der Deputirten-Kammer den keuen Gescl-Entwars Uber den Tilgunas- Fonds Vor : L N

„Meine Herren! Der König hat uns aufgetragen, JFhnen heute das Amortisations-Gesey vorzulegen. Der Zweck diejes Gesehes ist, die Grunds\äße/ nach denen die Amortisation bei uns geleitet werden soll, festzustellen und über die vorhandenen Fonds diefen Grundsäßen gemäß zn verfügen. Dc dermalige Zusiand unseres Amortisations - Fonds ist Fhnen befanit. Das Gescß von 18317 bestimmte dessen jährliche Ootatton auf 40 Millionen. Die all- máäligen Rückkäufe hatten dicsen Fonds im Juni 1525 bis auf 77,502,204 Fr. gebracht. Jm Fahre 1825_ wurde derselbe durch ein Fhnen Allen bekanntes Gefeß ausschließlich für den JFndem- nitäts-Fonds bestimmt, wodurch er, da durch Annullirung der zurückgekauften Renten scine Vergrößerung aufhôrte, sh _ 5 Fahre lang auf Hdhe der genannten Summe von 77,503,2 '4 Fr. erhielt. Als das Gescß von 1825 im Fahre 1830 von Rechts- wegen scine Wirkung verlor, wurdon die zurÜckgekguften Renten nit mehr annullirt; die Ruckkäufe mit Einbchaltung,begat- en am 22. Juni d. J.- und der Amortisations-Fouds hob sich von 77 auf ungefähr 79 Millionen. Außer diesem Fonds besieht ein zweiter, der neuen 4proc. Rente bestimmt, den das Geseß vom 19. Juni 1823 #{huf, und der -am 12. Jan. d. J. geseßlich anerkannt wourde. Derselbe beläuft sich auf 509,090 Fr. Yachdem durch das Geseß ein Kredit von 4 Mill. Renten eröffnet worden war, um sich 50 Millionen zu verschaffen, evhielt man dieses Kapital für 3,134,950 Fr. Die übrigen 265,059 Fr. wurden zum Amor- tisations - Fonds geschlagen - der dadurch von 800,000 Fr. auf 1,665,050 Fr. fticg. Dieser Amortisations-Fonds gehört icht #pe- fell der 4procentigen Rente an. Dieses, meine Herren, if der dermalige Zustand Jhres Amortisations-Fonds. Ein Geschß vom 1sten Mat 1825 bestimmte, daß Sie im Fahre 1839 über diesen Gegenstand einen Beschluß fassen sollen. Es hâtte Ihnen vor dem 22sen- Juni, als dem Termine, wo die Verfügungen des Ge- sches von 1325 von Rechtswegen aufhörten, ein neues Gescb vorgeschlagen werden müssen ; die Regterung aber, die sich wäh- rend des leßten Jahres threr Existenz die Anwesenheit der Kam- mern versagt hatte, konnte ‘diese Verpflichtung nicht erfüllen. Wir können damit nux zufrieden seyt / denn diese unvorsichtige Regierung, die ihre Zukunft an Einem Tage verlor, würde guch in finanzieller Hinsicht die Zukunft geopfert und der künftigen Geschlechter, von denen ste wohl fühlte, daß sie nicht ihr gchdr- ten, uneingedenk gewesen seyn. Das Geseß, das Sic zu geben

haben, muß Grundsäße und deren Anwendung auf die dérmalecñ |

bestehenden Fouds stesistellen.“ Hierbei erinnerte der Minister an die Theorie über die dfentliche Schuld und den Amortisgtions- Fonds, die er hereits mehreremale als bloßer Deputirter guf der Tribune vorgelegt hatte. Er scbte den Mechanismus der Zinsb-

Cumulation auscittander/ deren Einfluß auf den «Rückkauf der |

Schuld s{neller und wirksamer sey/ als der von einfachen Zinsen. Ev behauptete, daß cs dem Staate vortheilhafter sey / mehrere

Schulden mi cinem besonderen Fonds für jede Schuld zu haben, |

als cinen einzigen Fonds für cine cinzige Schuld oder für meh-

rere Schulden. Herr Laffitte wies ferner mit Wärme den Ge- danken zurück, den Amortisations-Fonds zu reduciren und die zu- rückgekauften Renten zu annulliren, um sie zur Verminderung der Abgaben anzuwenden. „Es wäre uns ein Leichtes‘ sagte ev, „„Fhnen eine große Reduction im Budget vorzulegen, ohne daß «s uns viel Anstrengung foften sollte: wir hätten nur 40 Mil- lionen aus dem Amortisations -Foads zu nehmen, diesen die Er- sparnisse hinzuzufügen, die auf der Civilliste bereits gemacht wur-

den, und bei den allgemeinen Staats-Ausgaben noch gemacht |

werden sollen, Fhnen eine anschnliche Masse von Reductionen vorzulegen und uns selb den Steuerzghlenden als ihre Wohl- thâter darzustellen. Dergleichen Täuschungen, m. H., "ind etner

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wirklich wohlwollenden Verwaltung unwürdig. Wir werden uns

bemühen, Fhnen Ersparnisse vorzulegen und den Steuerzahlenden

Erleichterungen zu. verschaffen, aber niemals auf Kosten der Zukunft Uns populair zu machen, indem wir unsere Pflichten vergessen und dadurch die Nation veranlassen, auch dit ihrigen durch Ver- lezung ihrer ngegaggeten Verbindlichkeiten zu vergessen, is un- serer unwürdig, ist Jhrer Pas und des rechtlichen Königs unwürdig, der sich nicht durch Wohlthaten eines Tages populair machen muß, sondern durch Wohlthaten, bleibend und dauernd wie der Thron, den wir ihm errichteten. Das erste Beispiel deo wir Frankreich schuldig sind, is das der Treue gegen Verpflich- tungen aller Art. - Es-wird ihm einige Opfer kosien; mal muß sich aber dazu verstehen, sie von einem Lande, das man liebt / zu fordern, wenn scine wohlverstandenen Fnteressen es erheischen. Die 38,719,710 Fr. / welche die jährliche Dotation von 40 Mill. auf beinahe 80 Mill. bringen, stammen von den Rückkäufen her. Diese Rúckâufe sind der Amortisations - Kasse zugewiesen wor- den und gehdren anch, kraft deren Einrichtung, derselben an. Auf diese Garantie gesiÙßt, wurde seit 13 Fahren der größte Theil der Renten angehracht; es waltet sonach hierbei eine Ver-

pflichtung ob. Das i noch nicht Alles; diese Amortisation, (cheinbar von 2 pCt., if eigentlich nur höchstens 1 pCt.; denn wenn man die Kraft der Amortisation gengu berechnen will, #o

| darf man nicht die Rückäufe, sondert nux allein die A E

Dotation, in Anschlag bringen. Die RNúücktkäufe, sie mögen sich \o hoch belaufen als sie wollen, müssen immer besonders gerechnet werden. Sic sind das Produkt der Dotation, und nux wenn man fie nicht rechnet , tann die Amortisation von 1 pCt. als die Schuld in 36 Jahren tilgend angeschen werden. Wollte man unsere Amor= tisation \o betrachten, als wäre sle von 2 pCt., wollte man sie auf 1 vCt. reduciren, {o würde es eben \o seyn, als fontrahirte man die Schuld ersi heute; man würde das vernichten, was matt seit 13 Fahren gethan hat um se einzulösen, und ihre Tilgung auf eine lange Reihe von Fahren hinagusschieben. Allen diesen Betrachtungen, meine Herren, werde ich noch eine leßte hinzu= fügen, an die Sie ohne Zweifel schon gedacht haben: ich meine den dermaligen Zustand des Kredits. Richts rechtfertigt dessen Erschütterung; denn Alles verkündet cine ruhige und glückliche Zukunft unter dem doppelten Einfluß des Friedens und der Frei=- heit; glüklihe Umstäude, die vereint sich bis jeßt noch nicht vorgefunden haben. Wenn mal nun aber in cinem Augenbli der wiewohl unbegründeten Beforgniß den Amortisations-Fonds antaen wollte, hieße dies nicht, den Feinden unseres Kredits ge- gründete Vorwände licfern? Anstatt ihn zu vermindern, müßte man ihn, wenn es möglich wäre, vermehren. Dieser Beweis von Achtung für geseßlich eingegangene BYeroflichtungen wäre der heilsame, den man geben fönnte. Jm Jahre. 1814. gab

der feste und geschickte Minisier, der mein Boraâuger war, ein sehr großes Beispiel, wie man die Rechte der Skaats - Hläubiger zu achten habe. Der Kredit, den Frankreich sciidem genoß, is theilweise diesem edlen Beispiele zuzuschreiben. Lassen Ste uns im Jahre 1439 den Muth hadvett- ein ähnliches zu liefern; hegen wir Achtung für den Tilgungs-Fonds, und wir werden cine edle und für die Zukunft des Landes fruchtbringende Handlung be- gehen. Achtung für den Amortisations-Fonds wird ein geheilig- ter Grundsaß werden; er wird nichts mehr zu hefürchten haben, nachdem er unheeinträchtigt. #0 verschiedene politische Sysieme durchlebte. Wir machen Jhucen mithin, meine Herren, den Vor- chlag, die 80 Millionen, aus denen heute der Amortisations= Fonds besicht , zu respektiren. Die Gerechtigkeit verlangt, daß man ihn unter die verschiedenen Massen Fhrer Fonds vertheile. Die 8) Millionen sollen unter die 3 Fonds, den 5/ #2 und 3proc.- in Verhältniß zu dem Kapital vertheilt werden, für welches sie

gebildet wurden. ZU gleicher Zeit {lagen wir vor, speziell für die 4proc. dic 800,000 Fr. zu bestimmen, die ibnen schon ursprüng=- sich zugewiesen waren, und die 565/059 Fr., die bei der Negociirung der 4vroc. Renten úbrig blicben, wodurch die diesem Fonds bestimmte - Amortisation auf 1/665,950Fr. oder auf2pCt. gebracht werden würde. Rach dieser Ausecinanderseßzung von Grundsäßen und Thatsachen, meine Herren , folgt hicrmit das Resum® der Verfügungen die wir Jhnen \o eben vorgelegt haben. Die 80 Millionen, aus denen heute der Amortisations-Fonds besicht , sollen ihm erhalten wer= den. Dieser Fonds wird sich unter den 5,42 und Zprocent. Fonds nah Verhältniß des Kapitals vertheilen, für welches fic ge- bildet wurden. Diese Vertheilung wird an dem Tage der Be= fanntmachuñg des Geseßes und nach Maaßgabe der an dem-Tage vorhandenen Total-Summe vor sich gehen. Vom Tage der Bertheilung an soll die jedem Fonds zufallende Summe ihm als

eigen gehôren bis zur Tilgung cines jeden, oder bis dahin, daß

die Annullirüng cines Theils der eingelösten Renten bestimmt wird. HinKchtlih dieser 3 Fonds nur werden wir éine Aus=- nahme von dem Grundsaße machen, der uicht erlgubt die RÚE-= fäufe vor Tilgung der Schuld selbst anzutaßen. Sie werden den Grund dazu errathen; eine Operations-Weise, wie die geseß- lich vorgeschriebene, würde sich auf getheilte Schulden, die nicht von großem Betrage sind, anwenden lassen; die Tilgungen ge-

" {ehen dann nur theilweise und allmälig und veranlassen ketne "heftige Erschütterung; unsere alte Schuld aber, selbft in zwet

Theile getheilt, in 5 und 3procent. Renten - ist in ihren betden Theilen so beträchtlich, daß man sie nicht mit einemmal tilgen und 93 Jahre warten kann, um die Abgaben zu vermindern. - Die Auénahme würde nur für unsere alte Schuld flattfinden. Was unsere neuen Schulden betrifft, so wird deren Amortisation niemals weder unterbrochen, noch die Vergrößerung thres Amor- tisations-Fonds gehemmt werden, bis zu dem Tage, wo diese Schulden selbst getilgt sind. Ueber Pari werden keine RÜck= fäufe mehr stattfinden. So wie einer „der drei Fonds, der 5-/ der 3- oder der 4zprocentige, Über Part fleht, wird die für ihn bestimmte Amortisation dazu angewendet - solche Renten zu kau= fen , die am meisten Zinsen tragen und“ die Dotation vermehren, ïc wird ihm aber mit allem Gewinn wieder zugerechnet, sobald ex unter Pari fällt. Der 4procentige Fonds wird, unter An= wendung der nämlichen Grundsäße, mit seiner Amortisation für sich bestehen. Künsftig sollen die von uns so eben dargelegtett Grundsäße befolgt werden. Jede neue Schuld soll für sich be- ichen, ihren eigenen jährlichen Amortisations - Fonds haben - der die Zinsen kumulixt , von allen Zinsen - Reductionen den Gewinn bezieht und speziell und unveränderlich ist. Sie verlischt an dem