1830 / 336 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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werden bis auf weiteren Befehl feine Rekrutea angenom- ! Artifels, welche die den ehemaligen Senatoren und Wittwen men. Die súr Städte, in denen die Cholera herrscht, | von Senatoren bewilligten Pensionen betrifst, und die nah

bestimmten abgesonderten Rekruten-Behörden,

sollen in andexe | wle vor vollzogen werden soll, sind aufgehoven. Art. 2.

Kreis- oder -in die Gouvernements, Städte verlegt werden. Alle úbrigen fraft des Gesehes vom 28 Mai 18329 bewillig- Demnach ist die Refruten-Aushebung in allen übrigen Städtea | ten Pensionen und Dotationen werden vom 1. Jan. 1831

und Kreisen , die von der Cholera verschont und von keinen | an eingezogen und als null und nichtig. aus dem großen Buche.

Quarantaine - Cordons durchschnittemn sind, ohne Aufenthalt der ôfsentlichen Schuld gestrichen. Art. 3. Jeder kraft des fortzuseßen und zur bestimmten Zeit zu beendigen.“ Geseßes vom 28. Mai 1829 bewilligte Pensions - oder Do-

Die Nordische Biene enthält ein an

sie gerichtetes tations-Rücffall wird von dem Tage der Bekanntmachung des

Schreiben eines in Kasan- lebenden Arztes vem 2ten d. M., gegenwärtigen Geseßes an aufgehoben.‘ Die Verfammlung in welchem es unter Anderm heißt: „Die Reise des Mini- | bejhloß, sich diesen Vorschlag am nächsten Montage näher sters des Jnnern , Grafen Safkrewsfy, is ein wahrer Feld- auscinanderjeßen zu lassen. Herr Gaujal entwickelte \o- zug gegen dic Cholera. Der Graf mit seinem Gefolge zieht | dann seinen Tages zuvor gemachten Antrag, wodurch die Mi- gleichsam wie auf Flügeln durch Rußlands Provinzen. Jun nister angehalten werden jollen, die ihnen von den Kammern dem furzen Zeitraume seit seiner Abreise aus Sc. Peters- | Überwiesenen Peticionen innerhalb dreier Monate durh Be- burg besuchte er Mosfau, Wiadimir, Pensa, Saratoss, Sim- scheidung des Birtstellers zu erledigen. ,„„Mtiné Herren“,

birsf und befindet sich jet schon ungefähr 14 Tage in Kasan. | äußerte er, „das in unserem Grundvértrage: verbürgte Peti- -

Eine Strecke von 700 Wersten zurüfzuiegen„ sobald er er- | tions : Recht dien: dem Schwachen ‘zum Schilde gegen

fährt, daß sih irgendwo die Cholera gezeigt

eine Kleinigkeit. Die von ihm getross

habe, ist ihm | den Mäáchtigen; ihm verdanken wir es, daß, wenn die

enen Maaßregeln sind | Mißbräuche der Verivaltung nicht ‘unvermeidlich sind,

für das allgemeine Beste von den wohlthätigsten Folgen ge- der Unterdrückte doch einen Rekurs behält, um sich Recht zu wesen. Von aîlen Versuchen, die man zur Heilung der | verschafsen. Mindestens war dies die Absicht des Geseßgebers. Krantheit gemacht, hat sich folgendes Versahren als das Nur zu oft aber har sich der Fall ereignet, daß die von dîe-

zweckmäßigste bewiejen. Dem Kranken wird

zur- Ader ge- } ser Kammer den Ministern überwiesenen Bittschriften in

lassen; dann seßt ‘man Blutegel am Unterlcibe, oft auch | deren Portefeuilles vergraben geblieben sind, daß sonach un- am Kopfck und reibt den ganzen Körper des Kranken mit | sere Dazwischenkunft verschmäht, unsere Würde verkannt wor- Flanell, das vorher in Aufgüsse von Türkischem Pfesser, in | den ist. Heutiges Tages, wo die Regierung sich becifert, alle

Terpentin oder ähnliche Flüssigkeiten getaucht

die erkalteten Glieder wieder Wärme zurückkehrt und sich cin | länger illusorisch seyn. Wäre dies der Fall, so würde die

Ausschlag auf dem Körper zeigt, der als ein

ward, bis in. | Rechte der Bürger anzuerkennen, darf das Petitionsrecht nicht

gutes Zeichen | Charte aufhdren, cine Wahrheit zu seyn. Meine Absicht ist,

angesehen wird. Alle Aerzte sind gehalten, ihre Beobachtun- | es zu veraulassen ; daß hinführo jedem Bictt\teller auch eine gen {riftli beim Medizinal-Rath einzureichen.“ Antwort zu Theil werde. “Wird man nir vielleiht, wie Un- _ Der Minister der inneren Angelegenheiten Graf Sa- | ter der vorigen Regierung, erwiedern wollen, daß, sich um das frewsfi hat eine namentliche Liste von Personen öffentlich Schicksal einer den Ministern überwiesenen Bittschrifce küms- befanne machen lassen, die in verschiedenen Gegenden des | mern, so viel heiße, als sich unbefugrer Weise in die Ver-

Reiches bei Gelegenheit des Ausbruches der Cholera lobens- | waltung mischen ? Niemand is weniger als ih hierzu ge-

werthe Beispiele der Menschenliebe und Uneigennübigkeit ge- | neigt; meine Absicht ist vielrnehr, den Einfluß des Yeinistes

geben haben.

riums zu vermehren. Mit Recht betrachtet die Negierung

Jn einem Dorfe im Podolschen Kreise starben 5 Judi- | das Ver(rauen , das sie einflôÿt, als ihre Hauptstúße, und viduen mit Anzeichen der Cholera, worauf das Dorf abge- | dieses Vertrauen kann durch meinen Vörschlag nur erhöht sperrt- wurde, Die Bauern ließen ihren “Geißlichen zu sich werden. Jch glaube mir daher auch schmeicheln zu dür- bitten, der ihnen Allen (120 an der Zahl) das heilige Abend- fen, daß die Minister denselben nicht zurückweisen werden.

mahl auf offenem Felde reichte. Zach dem

Empfange des | Weira die Deputirten bisher für ihre Person einem Mini-

Safkramentes erflárten die Leute, daß sie bereit seyen, alle ster irgend eine Bictschrist empfahlen , so seßte derselbe uns Vorschriften der Regierung pünktlich zu vollziehen, und wähl-.| in der Regel von dem Resultat einer solchen Verwendung in ten auf der Stelle, durch's Loos, aus ihrer Mitte die Laza: | Kenntniß. Würde das Ministerium jekt woht der_ganzen

rethwärter; 2 dort noch übrige Kranke bessern

sich, und wei- | Kammer verweigern, was es einzelnen Mitgliedern derselben

tere Spuren der Cholera’ haben sich nicht gezeigt. bewilligt hat? Es ist nicht unsere Absicht , die Handlungen Ein in der Nordischen Biene mitgetheiltes Privat- | der inister zu fontrolliren; nur verlangen wir zu wissen,

schreiben aus Orenburg vom 11. Nov. ergiebt,

daß die Cho- | ob unsre Empfehlung auch nicht ganz unberücksichtigt geblie-

lera durch die strenge Wachsamkeit des Öbsfervationecordous | ben ist. Ich müßte mi sehr irren, oder die Kammer wird, zwischen dem Lande der Uralischen Kosaken und bem Gebiete j wenn sle meinen Vorschlag annimmt, -fünftig mit ihren Ueber- von Orenburg von dorther in leßteres einzudringen verhin- | weisungen an die Minister spärlicher zu Werke gehen, als bise dert worden ist, ubrigens aber auch je6t in Uralsf vôllig auf- þ} her, wo eine solche Ueberweisung eigentlich mehr eine Sache gehört hat. Wiewohl auf ‘\nordnung des. Hrn. Kriegsgou- | der Form war. Denn obgleich die Ueberweisungen von verneurs von Oreuburg auch an. den Gräuzen des Gouver- | Dittschristen an die Minister meistentheils zu keinem Resul- nemeuts Saratow, Simbirsk und Kasan Cordons gezogen | tate führten, jo scheute man sich doch nicht, damit fortzufah- worden sind, hat sich gleichwohl, obigem Schreiben zusolge, | ren, weniger vielleicht, um den Bittstellern Recht zu verschaf- die Cholera, troß aller getroffenen Vorkehrungen, plöblich in fen, als um ihre Forderungen nicht zurückzuweijen. Sind den: drei Gränzkreisen Busuluk, Bugulma und Bugurusslan | wir dagegen erst überzeugt, daß die Minister sich mit den gezeigt, wird indessen, da -man die vier davon angesteckcen | ihnen zugestellten Petitionen ernstlich beschäftigen, so wird Dorfsciafsten schleunigst cernirt hat, den ei Orten wei: | auch das Bittschristen-Cotnité seinerseits gewissenhafter als

ter nicht gefährlich werden. Diese Ho

nung ist um so zu- bisher zu Werke gehen und nur solche Eingaben den Miti-

versichtlicher, da an sämmtlichen Orten des Gouvernements: stern zuweisen, von denen es überzeugt ist, daß sle eine Re- Orenburg? die Zahl - der Cholerakranfken tis zum obgedachten solution verdienen. Jch glaube hiernach , meine Proposition: Tage nur 67 betrug und die Vorsichtsmaaßregelu der Regie- hinlänglich gerechtfertigt zu haben. Weiß irgend ein Mitglied rung diese Krankheit nicht weiter lassen, welche, mit Einschluß | dieser Kammer oder vielleicht einer der Herren Minister

des Landes des Uralischen Heeres, bloß in 5

vorhanden ist.

Es: Vermittelst eines Ukases vom 18, August die Häfen von Kamtschatka dem auswärtigen Handel eróffnet.

Dorfschaften | selbst ein besseres Mittel, um den beabsichtigten “Zwect zu er- reichen, so bin ich gern bereit, mit dem meinigen nachzuster

1828 wurden ui jedénfalls aber {äße ich mich glülih, die Aufmerk-

amkeit der Kammer auf einen Gegenstand gelenkt zu haben,

Am 6. Juni d. Ï. sah man im Peter - Pauls - Hafen. das. | der in “meinen Augen eine unmittelbare und nothwendige

erste fremde Schiff: mit Waaren ankommen.

Nördamerikanisches Schiss, von Boston kommend, mit Mehl, | stüßte den Antrag, wogegen der Baron

Wein, starken Getränken, Weinessig, Theer,

Salz, Taback, Amerikanischen und Cen

stoffen , Chinesischen Seidenwaaren, Ge

nen anderen Artikeln beladen. _Franfkretch.

Es war ein | Folge unseres Grund Vertrages ist.‘ Bi Petou unter- 6 elet ihn mit-den

Wise aaren Bemerken verwarf, daß er selbst und mehrere andere Mit- aummwollen- | glieder der Kammer bereits andre Entwürfe vorbereitet hât-

hirr und verschiede- | ten, wodur der Zweck besser als durch den Vorschlag des

Hrn. Gaujal erreicht würde. Nach einigen Bemerkungen: dés Hrn. Bourdeau über die Axt und Weise, wie die Mi- nister bisher mit den ihnen überwiesenen Bittschriften verfah-

Deputirten-Kammer. Zu Anfang der Sihung | ren wären, wurde die Proposition dés Hrn. Gaujal ver- vom 25. No v. verlas_ Herr Salverte nachstchende Pro- | tagt. Án der Tagesordnung waren jeßt „die Berathungew position:: Art. 1. Die, Artikel 1—6 des Geselzes vom 28. | über ben Geselz Entwurf “wegen der fünftigen Pensioni- Mai 1829, mit Ausnahme derjenigen Bestimmung des sten | ruhig der höheren Staats-Beamten, worin die Pairs

E E E E E En I T E V E E E am S E E S - t n E E S =—- L D SLUIT E L U Ee I E M. L C UBRLE WE a w j N E E E E E i, : ) Ï E E E S g EELLE _ _ G i L i A E WE1 LALRAE E Cs e) F n LE _ R ———

R L R E E R E M tatt E att mi Att A e E E S

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er in ihrer Sibung vom 6ten diejenige Bestimmung | Diskussion angenommen wérden, wenn ich nicht das Wort isen ea f n Ds de seit dem 1. Jan. 1828 bewillig- ergrisse. Desseaungeachtet ist-er von hoher Wichtigkeit ; er ten Pensionen einer Revision unterworfen werden ' sollten. | bewirkt etwas Großes und verbannt aus unsern Strafgeseßen" Man wird si erinnern , daß, nachdem Hr. Marchal in der | ein ganzes System von Principien, indem er ein anderes Sißbung der Deputirten-Kammer vom 19ten auf die Beibe- | an dessen Stelle seßt; er führt in unsere Ge’ebßgebung das haltung dieser Bestimmung angetragen, er selbige in der Síz- j Princip der leßten Revolution ein “und macht dasselbe zur zung vom 923sten au noch als einen Zusaßz-Artifel zum Rech- Grundlage unseres dffentlihen Rechts. Seine sofortige von nungs - Abschluß von 1328 durchzusezen gewußt hat. Jett feiner Debatte begleitete Annahme durch die Kammer ist der verlangte der Vicomte v. Cormenin, daß man niht nur beste Beweis der Einstimmigkeit der Ansichten, die in diejer die seit dem 1. Jan. 1828, sondern alle Pensionen ohne | Hinsicht in diejer Versammlung herrscht. Wenn es daher nicht Ausnahme , die seit dem 11. Sept. 1807 (von welchem Da- |* ndthig ist, das Geset in der Kammer zu vertheidigen, so ist tum das Gesebz ist , wonach den höheren Staats-Beamten außerhalb derselben das Gegentheil der Fall; hier werden Pensionen bis zur Höhe von 20,000 Fr. sollten bewilligt wer- Einwendungen gegen unsere Revolution und ihr Princip ges den dúrfen) ausgesezt worden, einer Revision unterwerse. | macht, und man betrachtet dieselbe als eine einfache Thatsache. Er behauptete , daß eine solche Revision vollkommen der Ge: | Solche Einwendungen môdgen keine weiteren Folgen haben;

rechtigfeir entspreche und feinesweges- den Charafter der Re- | sie sind aber doch nie ohne W.chtigfkeit, und es ist in dem-

troakftivität an sih trage; eine Retroaftivität finde nur da Interesse der Staatsgewalt, wie für die Ruhe der Gemäther, statt, wo geseßlich, nicht aber, wo ungeseßlichh erworbene nothwendig, die Angrisse gegen die Revolurion und gegen die Rechre angefochten würden. Als es zur Abstimmung fam, | neue Regierung zurücfzuweijen. Aus diesem Gesichtspunkte wurde jener Antrag auch mit einer shwachen Stimmen- | will ich den vorliegenden Geseß-Entwurf vertheidigen.“ Der Mehrheit angenommen, was cine lebhafte Sensation er- | Redner ging hierauf zu einer Rechtfertigung der neuen Ord- regte. Mehrere Stimmen meinten, das Bureau habe sich | nung der Dinge über und be„ründete dieselbe vornehmlich geirrt, und verlangten eine Abstimmung mittelst Kugelwahzl. | darauf, daß die vorige Dynastie durch ihre Fehler die Revo- Hr. Jacqueminot (‘einer der Secretaire) erklärte aber, das lution herbeigeführt habe. Zum Beweije gab er einen fur- Bureau sey einstimmig der Meinung, daß der Antrag des | zen Abriß der Geschichte Frankreichs seit dem Jahre 1814. ren. Cormenin angenommen worden \ey. Herr Thabau d- Wer „- meinte er, der vorigen- Regierung aufmertsam gefolgt Linctière ging noh weiter als Hr. v. Cormenin und forderte, | scy, werde bemerkt haben, daß sie von einem guten und daß man alle ‘seit der Bekanntmachung der Charte, unter | einem bösen Genius beherrsht worden sey, von einem Ges welchem Ticel es auch 9, bewilligten Pensionen binnen Jah- | nius, der den Fnuteressen und Gesinnungen des Landes anges resfrist revidire, und, wo sie als geseßzwidrig erschienen, er- messen, und einem andern, der mit beiden im Widerspruche mäßige oder ganz zurücknchme. Dieser Antrag wnrde in: | gewesen sey. ¡(¡Dennoch‘“, fuhr er fort, „war die Macht der dessen auf die Bemerkung des Hrn. v. Salvandy, daß | vorigen Dynastie so groß - daß sie, troß unaufhörticher innes man danach Alles aufs neue in: Frage stellen und die ófent- | ren Kämpfe, Anfeindungen und Angriffe , funszehn Jahre lie Ruhe und Ordnung aufs Splel seßen würde, verwor gedauert har. Ihre Macht bestand zunächst darin , daß sie fen. Der ganze Gesez-Entwurf ging sodann mis einer Ma: | dem ganzen Europa als eine Bürgschaft für den Frieden, die joritát von 21 Stimmen (160 gegen 139) durch. Derselbe | Ordnung and die Aufrechthaltung des Bestehenden erschien, lautet nunmehr also: deren die Staaten nach \o vielen Jahréu der Unruhe u:d Art, 14.-. Das Gese vom 11 Sept. 1307 if auf: | des Krieges bedurften. Das Jahr 1814, “welches eine

gehc ben. Regierung begründete , die nicht ein Resultat eigener Art. 2. Die seir dem Geséße/ vom 11. Sept. 1807 | Kraft oder des Willens eiñer Partei war , sondern sch

und in Ausführung dieses Gesetzes bewilligten Penfionen auf langjährige Rechte stúßzte, brachte brachte jenes heilsame sollen innerhalb 6 Monaten revidirt und diejenigen dieser | Princip nach Fraufreich zurü, daß solche Rechte nicht alle Pensiouen, die nicht, wie jenes Gesetz solches verlangt, aus- Augeaublicke dürfen. in Frage gestellt werden, ohne die Grund- gezeichneten Dienstleistungen und unzureihenden Vermö- | lagen des gesellschaftlichen Gebäudes zu erschüttern. Die vo- gens-Umständen zu Theil geworden, sellen zurückgenommen | rige Dynastie trug dieses Princip tn sich selbst und hatte und aus dem großen Buche der dffentlichen Schuld gestri- durch- dasselbe Anzpruch auf die allgemeine Achtung. Was chen werden. Die alten Jnhaber der annullirten Pensio- | aber vor Allem die Krast dieser Dynastie ausmachte, war nen sind nicht gehalten , die bereits erhobenen Raten her: | die Charte, welche die wichtigsten Resultate der durch unsere auszugeben.“ erste Revolution in den Gemüthern vorgegangenen großen Jn dieser Abfassung fommt jet das Gesebß noch einmal Veränderung enthielt. “Aljo eine Regierung des Friedens,

vor die Pairs-Kammer. *) Die Versammlung wollte sich | Achtung vor wohlerworbenen Rechten und. Anerkennung der jest mit dem Geseßz-Entwurf wegen Bestrafung der gegen die | großen Resultate und der wahren Principien der ‘Revolus- Autorität des Königs und der Kammern gerichteten Angrisse, | tion, dies war der gute Genius der vorigen Dynastie. Auf worúber Hr. Jsambert in der Sißung vom 23ten berichtet | der andern Seite aber gab sie sich bôjen Einflüssen hin ; sie hatte, beschäftigen. Zuvor aber verlangte der Marquis von verbarg in ihrem Jnnern den Wunsch nach einer unumschränf- Marmier, daß die Karmmer- einen Tag festseße, an wel- | ten úber alle Gejebe erhabenen Gewalt und zeigte sich stets chem die mit der Prúfung der beiden Geses-Entwürfe über | geneigt, alle Mißbräuche und Forderungen der alten Ordnung die National-Garde” beauftragte Kommission ihren Bericht | der Dinge, und namentlich die Herrschaft der Aristokratie abstatte. Hr. Agier bemerkte, daß diese Kommission, ob- | und der Geistlichkeit, zu begünstigen ; dies war der bôse Ge- gleih sie mir ihrer Arbeit mächtig vorwärts schreite, | nius der vorigen. Dynastie. Seit 1814 haben wir daher auch doch noch nicht damit fertig sey. Der General Brenier | fortwährend innere Kämpfe und Schwankungen gesehen, und (selbst ein Mitglied der gedachten Kommission ) äußerte, es | so oft der bôse Genius die Oberhand gewann, so oft die Re- thue ihm zwar leid, mit seinem ehrenwerthen Kollegen, Hrn. | gierung zum alten gesellschaftlichen Zustande e, Agier, in Widerspruch zu gerathen ; allein die Kommission | ren zu wollen hien, verbreitete sich auch die Ah- schreite keinesweges vorwärts , habe sich auch seit dem leßten | nung von dem Sturze derselben. Nicht nur von ihren Montag gar nicht versammelt. Hr. K. Dupin, der zum Gegnern, sondern auch von ihren ältesten Freunden Berichterstatter in dieser Angelegenheit gewählt worden ist, | und besten Rathgebern wurde ihr Unheil geweissagt. Man erklärte, daß die Kommission bereits 15 Si6ungen gehalten | hat das Wort „„Widerwillen// nicht vergessen, das von einern habe und -hoffentlih in wenigen Tagen mit ihrer Arbeit weit muthigen Gegner derselben von dieser Rednerbühne herab genug vorgeschritten seyn werde, um über die gedachten bei- | ausgesprochen wurde. (Mehrere Stimmen : Es war Ma- den Eritwürfe, die sie in einen zusämmengeschmolzen habe, nuel.) Ein noch häârteres und bündigeres Wort, das der Bericht: abzustatten: Hr. Guizot erdffnete- hierauf die „Unverträglichfeit//, ist von einem Freunde derselben, von Berathungen úber das obgedachte Gesetz in: Betreff der An- | einem Manne, dessen weiser Rath nicht anerkannt wurde, griffe auf den König und die: Kammern in folgender Weise: | ausgesprochen worden. (Dieselben Stimmen: Royer-Collard „Der vorliegende Geseh-Entwurf wird ohns Zweifel gar fkei- | hat es gesagt.) So ofr also in diesem Kampfe der beiden nen Widerspruch finden und würde auch ohne irgend eine | Genien dex gute unterlag, \chwebte eine Ahnung des Ereig- E | nisses, das sich im Monat Juli verwirklicht hat, allen Geis ») Das Journal des Débats get die seit dem (1. Seyt. stern nicht nux in Frankreich - sondern us in Europa VÓr, 1807 bis zur Wiederherstelung der Monarchie im Jahr 1814 de“ | Seit 1823 hörte der Einfluß des bôsen Genius- für einen Au-

williaten Pensionen auf 70,000 Fr., die seit dem Fahre 1814 bis ; E E : : i viligten Pensionen f usgesehien auf 445,000 F. und die seit | 2ndlis ah mi verdanken eine E gegen die absolute iesex Revolution beroilligten (dîe Pension der Marschallin Ney) gee Gesetze, mit dere der Wahl -Unterschleif un- auf 20,000 Fr., im Ganzen also auf 535/000 Fr.- und, nach Ab- ewalt vertheidigten, wodurch jeder Zat On G Ee rechnung der seitdem erloschenen Pensionen im Betrage von möglich gemacht und uns die Preßsreiheit gegeden wur

102/000 Fr., auf 433,000 Fr. au. Dies dauerte aber nur kurze Zeit und der bdje Genius ge