1830 / 342 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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änden beschäftigt, nämlich 1) mit dem Erlasse des Befchls zur Oeffnung der Barrièren für alle Warschau verlassende Personen; es ist denselben danach gestattet, sich ohne Paß mach vorheriger Meldung bei der Polizei-Behördein die Provinzen zubegeben; 2) mit der Sicherstellung der ein- und ausgehenden Po- en; Z) mit der Sicherstellung aller in den verschiedenen Kassen be- Fndlichen dffentlihen Fonds; 4) mit den Bestimmungen hi1- Kchtlich der regelmäßigen Einfuhr der Lebensmittel für die in Warschau und den Umgebungen befindlichen Truppentheile ; 5) mit ähnlihen Maaßregeln für die regemäßige Einfuhr der Lebensmittel für die Einwohner der Stadt; 6) mit der Organisation der Sicherheits-Bechörde in der Vorstadt ‘Praga ; 7) mit den neuen Beseßungen dèr verschiedenen Aemter bei den Wojewodschafts:- Kommissionen ; 8) mit dem Projekte zur Organisation einer Sicherheits-Behôrde im ganzen Lande and mit anderen auf die innere und äußere Sicherheit Bezug habenden Gegenständen.

Zu dem interimistishen Regierungs - Conseil is auch der Graf Gustao Matachoweski berufen worden.

Die hiesig ituigen enthalten das Defret der Hiesigen interimisi Regierung, wonach der General Chîo- picfi zum Genepa der sämmtlichen bewaffneten Macht des Landes er den isl.

Gestern if l Chtopicki plô6lih erkranfr. Sämmtliche Einwohner waren darüber in größter Bestürzung. Gestern Abend soll sich jedoch sein Zustand gebessert haben.

Der Präsident der Wojewods\chafts - Kommission von Podlachien, Starnalsfi, ist entlassen worden.

Der hiesige Französische General - Konsul hat gleich nach dem Ausmarsche der Russischen Truppen die dreifarbige Fahne auf seinem Hause aufstecken tassen.

Unter der Leitung der Herren Lelewel, Xaver Broni- towsfi, Mochnacki und Grzymata hat sich ein sogenannter patriotischer Verein gebildet, der am en d, M. seine etste Sibung im Redouten-Saale hielt.

Die Läden sind bereits geöffnet, und an Lebensmitteln ist fein Mangel. Die Ruhe ist vollkommen hergestellt. Mehrere Personen, welche sih Beraubungen haden zu Schulden foimn- as lassen, sind bestraft worden, Eiuige derselben mit dem

ode.

Die hiesigen Aerzte sind eifrig| bemüht, den verwundeten Bürgern Hülfe zu leisten. Der Generai Sierawski_ ist zum Kommandanten der Stadt ernannt.

Den 2ten und Zten d. wurden die Leichen der gebliebe- nen Personen beerdigt, darunter die der Benerale Potocki and Nowicki. j

Die provisorishe Regierung hat einen Aufruf erlassen, welcher die Bestimmungen über Formation der regulairen Truppen wie auch des Aufgebots enthälc.

Gestern Abend hat der géuannte General die offizielle _ Meldung erhalten, daß die Garnison der Festung Modlin, nachdem ihr ein Schreiben des Cesareritsch Großfürsten Konstantin, durch dessen vormaligen Adjutanten, Grafen Zamoyskfi, bekannt gemacht worden, slch ohne Widerstand er- geben hat. Die näheren Bestimmungen der Capitulation sind nocch nicht bekannt.

Die provisorische Regierung hat den Gencral Jsidor Krasiósfi zum Stellvertreter des Kriegs-Ministers ernannt.

Die Festung Zamosch is mit Lebensmitteln auf 6 Monat versehen worden.

Mehrere Personen sind nah verschiedenen Wojewod- schaften abgereist, um daselbst die Jnsurrection zu organisiren.

Warschau, 5. Dez. Der Cesacewitsch Großfürst Kon- Fantin Kaiserl. Hoheit hat unmittelbar vor seiner Abreise fol- gendes Schreiben, an die Polnischen Truppen erlassen :

¡Jch ertheile den Polnischen Truppen, die bis zum leß- ten Augenblicke mir treu geblieben sind, die Erlaubniß, zu den JFhrigen zurückzukehren. Jch sehe mich mit den Kaiserl. Truppen in Marsch, um mich von der L zu entfer- nen, und erwarte von der Loyalität der Polen, daß erstere in ihrem Marsche nah dem Kaiserthum keine Beunruhigung er-

ren werden. Eben so empfehle ih alle Anstalten, alles

genthum und alle Personen dem Schuße der Polnischen Nation und stelle sie unter die geheiligte Obhut von Treus und Glauben. .

Warschau, den 3. Dez. 1830. i (Gez.) Konstantin.“

Das Gouvernement, welches bereits mehreremale eine theilweise Aenderung seiner Mitglieder hat vornehmen mü/- Ei: ijt heute. aus folgenden Personen gebildet worden: dem

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sten Adam Czartoryisfi, dem bekannten Dichter Niemce-

wicz, den Senatoron Kochanowski und Dembrowski, dem Seneral Gtafen Pac und den Landboten Lelewel und Ofstrowsfi.

Heute gehen der Fürst Lubecfi und der Landbote Ostrowski als Deputirte nah St. Petersburg ab.

Auf deñ 18ten d. M. ist der Reichstag einberufen.

Dez. Abends:

¿Ruhe und Sicherheit sind anscheinend völlig wiederher- gestellt, und lange wird der Zustand der Ungewißheit nicht dauern. Das hiesige Papiergeld wird auf Verlangen -so- gleich realisirt; die Pfandbriefs-Zinsen vom Weihnachts-s Termin werden schon jeßt bezahit. Der Graf Thomas Lubiensfi ist zum Polizei-Präsidenten ernannt worden.“/

Franftrei d.

Deputirten-Kammer. Sihung vom 1. Dezem- ber. An der Tages. Ordnung waren die Berathungen über die Propofition des Herrn Humblot-Conté, die säumigen Depu- tirten dur den Aufruf ihrer Namen bei der Eröffnung jeder Sibung zu größerer Pünktlichkeit anzuhalren. Hr. Etienne widerseßte sich dem Vorschlage, den er, da jeder Deputirte alt genug sey, um zu wissen, was er zu thun habe, uicht bloß für unangemessen, sondern auch fâr Zeit raubend und nachtheilig für die Verhandlungen der Kammer selbs hielt, indem alle die Deputirten, deren Namen aufgerufen worden, sich am folgenden Tage mündlich oder schriftlich rechtfertigen würden, wodurch unnüße Zeit verloren gehe; im Uebrigen sey die Kammer durchaus nicht so nachlássig, als man solches glauben machen wolle, wie schon daraus hervorgehe, daß am 30. November keine Sißuang habe stattfinden föônnen, indem nichts an der Tages-Ordnung gewesen sey. Herr Petou trat zur Unterstüßung des Antrages auf, während Herr v. Chartrouse denselben bekämpfre und durch die Aufzählung der von der Kammer beendigten Geschäfte zu beweisen suchte, daß diee selbe ihre Zeit keinesweges verloren habe. Hr. Humblot-Conté lieÿ sich darauf noch selbst zur Vertheidigung jeines Vorschlages, und der Berichterstatter Hr. Dumeylet zur Behauptung | des Amendements der Kommission vernehmen, dem zufolge der Namens - Aufruf nicht bloß bei Erdfsnung, sondern auch im Laufe der Sibung, jedoch nur auf den Antrag von min- destens 10 Deputirten stattfinden sollte, vernehmen. Die allgemeine Diskussion rourde hierauf geschlossen, und man | beschäftigte sich mir den einzelnen Paragraphen der Proposï- tion. Der ste, wonach die Sibungen täglich um- Punkt 1 Uhr begirinen sollten, gab Hrn. Bernard Veranlassung, sich mit vieler Hestigkeit über die Saumseligfkeit einiger De- putirten zu äugern, ¿„Die Beweggründe zuë Proposition,‘ bemerfte er, „„sind nur allzu gerecht. -Ja, die Lauheit einiger Deputirten, ihre Gleichgüitigkeit lassen sich nicht in Abrede stellen. (Murren.) «Glaubt man aber diesem Uebel durch den Namens-Aufruf abzuhelfen? Gewiß nicht. Wehe Frank- reich, wenn das Gefühl der Pslicht und Ehre niht mächtig genug in uns ist. (Unterbrechung). Gestehen wir, daß wir" ein sehr vergeßlihes Volk sind; sollte man bei unsrer Er- schlaffung niht meînen, daß wir bereits 50 Jahre von der gtoßen. Begebenheit entfernt sind, die fich erst vor wenigen Monaten zugetragen hat? Wenn mitten im tiefsten Frieden einige Deputirte in der Erfüllung ihrer Pflichten nahläássig sind, so kann ih solches begreifen ; aber in einem Augenblicke, wie der jeßige, wso der Boden noch unter unseren Füßen zittert, wo eine antinationale Par- tei dem Könige und unserer freien Regierung Trob bietet, wo diese Partei insgeheim eine Jnvasion des Landes wünscht, wo Frankreich eben so sehr des Muthes und der Festigkeit, als der Mäßigung und Weisheit aller seiner Kinder bedarf, wo ihm gute und starke Geseze Noth thun, in einem sol- chen Augenblicke ist es eben nicht patriotish, seine Pflichren zu vernachlässigen. Nein, m. H., nicht umsonst werden wir um die Ehre nan E haben, unjere Mitbürger zu vertre- ten. Môge hinführo Jeder von uns die- feierliche Verpflich- tung übernehmen, den Sibungen pünktlich beizuwohnen ; mêge ein Jeder von uns aus einem Gefühle, das edler, reiner und bochherziger ist, als die Furcht vor einem Namens- Aufrufe,

| es, weil ich es muß.‘/ Als es hierauf zur Abstimmung kam, wurde nicht bloß der ste Paragraph der Proposition des

errn Humblot-Conté, sondern auch der 2te, sammt dem

mendement der Kommission, und somit der ganze Antrag, verworfen. Hierauf verlangte der Finanz-Minister das Wort und legte der Versammlung den (bereits gestern mit- getheilten) Geseß-Entwurf über die Verwendung des sogenann- ten gemeinsamen Jndemnitäts-Fonds zu den außerordentlichen

_{ Staats-Ausgaben mit folgender Rede vor : i

Aus einem Privat-Schreiben d. d. Warf chau, 6,

zu sich selbst sagen: „Jch thue es, weil ih es will; ich wil

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„„M. H. Wir kommen, Jhnen einen Vorschlag zu machen, der dem Lande cinigen Ersaß für einen der größten Nachtheile ge- währen soll , die ihm in den leßten beiden Fahren zugejügt wor- den sind: wir meinen die Zurückerstattung des sogenannten /ge- meinsamen Entschädigungs-Fonds// an den Staat. Dem ten Ar- tikel des Geseßes vom 2/. April 1525 zufolge sollte die nach be- eudigter Liquidation übrig bleibende Summe denjenigen Anspruchs- berechtigten zu Gute kommen, die bei der Vertheilung der Mil- liarde am geringsten bedacht worden wären. Diese Summe hätte seyr beträchtlich seyn können, wenn das Geseß richtig ausgelegt worden , und wenn nicht alle zweifelhaften Fälle zu Gunsten der sich Meldenden entschieden worden wären. Doch ist diese Summe immer noch bedeutend genug. Sie würde geringer seyn, wenn bei den leyten Liquidationen nicht die grdßte Unparteilichkeit 0h-

ewaltet bätte. Man berechnet auf -etwa 100 Millionen den übrig bleibenden Rest der 1000 Millionen. Unsere Absicht ist iebt, dieje Summe dem Staate zurückzugeben, und ein solches Verfahren läßt sich um so leichter rechtfectigen, wenn man bedenkt, daß

schon die vorige Regierung mehr als einmal daran gedacht hatte, |

den „gemeinsamen Fonds“ zu irgend einem großen gemeinnübßigen Unternehmen zu verwenden. Die Entschädigung der aus ibrem Besiße vertriebenen Ei. enthúmer war kein Aft der Vergeltung ; se war eine unverantwortliche Beraubung des Staats. Ss rogr eine empdrende Ungercchtigkcit, während alle Klassen der Gesell- schaft im Lause der Revolution Gut und Blut verloren hatten, cine einzige, und zwar diejenige, dic die wenigsten Ansprüche dar- auf hatie, indem die Uebel, wofúr man einen Ersaß bot, thc

e N L bes e Ait E Mein | besorgt n ichten; uns scheint vielmehr, wenn wix auf den Eifer en zu entschädigen. Aver jede ÜUngerechtigkett kann 1nit der Zeit cin | besorgt machten; uns chc telmehr , nn wir ( Fife gus e ' blicken, dex alle Franzosen beseelt, daß die Sache der Freiheit

Recht bögrúnden, das man ehren muß, und dies ist guch hier der Fall. Den Anspruchsberechtigten ist ‘ihr Antheil an der Entschä-

digungs-Summe in Renten auf das große Schuldbuch bewilligt | worden, und diese find also, nachdem sie veräußert und wahrhaftes | Eigenthum der gegenwärtigen Besißer geworden, unverietzlich. |

Auch denkt Niemand daran, an die- 700 und einige Millionen, dic bercits in das Schuldbuch eingetragen sind, Hand anzulegeti.

Etwa 150 Millionen wacen noch nicht liquidirt , als die 2tevolus | tion ausbrach. Doch waren diese 150 Millionen, in der Hoffnung, |

daß die betreffenden Ansprüche für gültig anerkannt wecden wúr=- den, von den Betheiligten bereits verkauft worden und mithin tin

die dritte Hand Übergegangen. Auch diese im Vertrauen auf das

Geseß geschlossenen Uebereinkünfte haben wir chren wollen - und | i : enge och die Ueber O (Gleiche | zeugung von unserm guten Rechte hinzurügen. (Beifall.) Wir

Achtung -und Schonung verdient aber nicht der „gemeinsame ;

pas Liquidationsgeschäft wird sonach fortgeseßt werden. Fonds.// Aus diesem soliten dicienigen Ausgewanderten, die min-

ten. Eine solche - ihnen unter ciner gewissen Borausjeßung ge- machte Hoffnung begründet aber noch keinen Anjpruch; sie konnte bdchstens späterhin Gegenstand einer Uebereinkunft werden und in Folge derselben ein Eigenthum des Erwerbers konslituiren. F

der Ausgewanderte z. B. der ein fräheres Besibthum nachwetjen |

und überdies darthun konnte, daß keine Schulden für ihn be- zahlt worden waren, hatte die Gewißheit, eine Summe zu erhal- cen, die dem ach1zehnfachen Ertrage seines fruheren Eigenthums gleich fam. Keiner der Ausgewanderten dagegen fonnte wissen, welchen Anspruch er an den „gemeinsamen Fonds“ bahen würde. Keiner von- ihnen konnte einen solchen Anspruch andecs denn als ein weitläuftiges Versprechen betrachten , und Keiner fonute darüber ernsilih im voraus verfügen. Und dies isl #0 wahr, daß Jedermann die Vertheilung jenes Fouds gleichsam für unmdgÜh hielt und einem Geseße zur anderweitigen Verfügung darüber entgegen sah. Niemand konnte einen solchen angeblichen Anspruch an fich taufen; hat es dennoch Einer gothan,- so muß er sich gleich gesagt haben , daß er die zweifelhafteste und ungewisseste Forderung von der Welt kaufe. Die Verwendung des „gemeinsamen Fonds// in der ursprünglich bestimmten Weise wäre sonach nichts mehr als cine neue Freigebigkeit, die wir, ohne uns strafhar zu machen, nicht ausúven dürfen, und die auch Nic- mand von uns erwartet, indem schon die vorige Regierung nicht mehx daran dachte. Wir schlagen Fhnen daher vor, dieje Summe zum Beften des Schatzes einzuziehen, die betreffenden Renten zu annulliren und uns zu ermächtigen, eine gleiche Summe in das Schuldbub einzutragen und unter den vortheilhaftesten Bedin- gungen zu realisirèn, um die außerordentlichen Bedürfnisse der Jahre 1830 und 1831 damit zu bestreiten / ¿¡Fch benuße dieje Gelegenheit, um Fhnen einige Aufschlüsse Úber unsere gegenwärtige Lage zu geben, die durch übertriebene Besorg- nisse ungenau dargestellt wird. (Hört! hört!) ¡Auf die Nach- richt beträchtliher Rüstungen hat sich in den lebten ‘Tagen

urt vor einem Kriege verbreitet, und diese Furcht hat Haltbar- eit genug gewonnen, um einen Einfluß auf die kommerzielle Lage des Landes zu üben, ohne jedoch dessen Muth zu erschüttern. Das materielle Înteresse der Nationen erheischt Ruhe, denn wenn der Krieg den Völkern Macht und Größe verleihen kann, so angt deren Wohlfahrt doch einzig und allein vom Frieden ab. Wir nähren noch immer die Hoffnung, daß dieser kostbare Friede er halten werden wird. Die verschiedenen Kabinette geben uns un- ablässig die friedlichsten Zusicherungen. Unser Freundschaftsband mit einem Lande, das uns in der Bahn der Freiheit vorangegan- gen ist, unseren Anstrengungen seinen Beifall gezollt-die Freude ber unseren Sieg getheilt, unsere Mäßigung bewundert hat, und dessen „nteressen und Civilisation mit den unsrigen zusammentref- fen, ift engex als bishex geknüpft worden. (Lebhafte Sensation.)

| der Aktläugnung unserer Grundsäße ließ.

Eine chen (9 lebhafte Sympathie ließ sch nicht überal ertwwar-

ten; doch ift unjer neues Königthum, was bisher noch nie ge- schehen, Überall fasi -eben so rajch anerkannt als begründet wor-

den. Bisher war der Krieg das stete Mittel, sich anerkennen zu

lassen, und jede neue Regierung bedurfte dazu des Ruhmes auf dem Schlgchtfelde und der Ratification des Sieges. Der Thron Ludwig Philipps, errichtet durch die große Mäßigung Frankreichs, isl Überall durch die aufgeklärte Mäßigung Europa's begrußt worden, und dies bewecisi, daß die Erfahrung der leßten Zeit den Fürsten wie den Völkern gefrommt hat. Doch darf man sich nicht wundern, meine Herren , daß der Wiederhall, der bei uns stattgefundenen gewaltsamen Erschütterung an andern Orten Besorgnisse erregt und Vorsichts = Maaßregeln ge=- boten hat. Vie Begebenheiten in einem Nachbarstaate konn= ten- eine allgemeine Krise befürchten lassen ( Hôrt!), und diese Furcht wird Jhnea die Zurüstungen erklären, die nicht zu einem Angriffe, jondern zur eigenen Sicherheit gemacht wer= den. Wir versichern Fhnen, m. H., und Sie, wie gan Frankreich, werden uns Glauben schenken daß wir hinsichtli

dieser Zurüstungen die beruhigendsien und bestimmtesien Erklä= rungen erhalten haben (Senjation). Dtese Erklärungen sollett uns, wie wir Fhnen gleich bewcisen werden, nicht hindern, Vor= sichts-Maaßregeln zu treffen, aber sie müssen uns vexanlassen, in unseren Verhäitnissen mit der größten Vorsicht zu Werke zu ge- hen und diese auch allen denen anzurathen, dexen Grundsäße mit den unsrigen zusammentrefen. Der Krieg, "M. H. - ist eine traurige und Unglück weissagende Zukunft; die Chancen desselbett würden furchtbar seyn. Nicht daß uns dessen Folgen für uns

ihnen abermals ihr Heil verdanken würde. Aber diese Art, der Sache der Freiheit den Sieg zu verschaffen, würde Schäße und Strôme Bluts kosten. Besser, wir lassen sie durch den Frieden siegen. ( Beifall.) Frankreich wird nicht zugeben, daz das Pritt- cip der Nicht - Einmischung verleßt werde. «Bravo! Anhaltender

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| Beifall.) Aber es wird sich auch bemühen, zu verhindern, daß cin

Friede, der hätte aufrechterhalten werder: können - kompromittirt werde. Wird der Krieg unvermeidlich, so muß.es Angestchts der Welt bewiesen scyn, daß wir ihn nicht gewollt, und daß wir thn nur ge= macht haben, weil man uns die Wahl zwischen dem Kriege und | Wir werden um so mächtiger scyn, wenn wix dex Waffengewalt noch dte Ueber-

werden daher fortfahren, zu unterhandeln, und Alles berechtigt uns zu der Hoffnung, daß unsere Unterhandlungen glücken wer=

der berücksichtigt worden, nachträglich cine Entschädigung erhal- | den; während wir unterhandeln, wollen wir uns aber auch rüsten. : | An kurzer Zeit, m. H., werden wir, außer unjeren roohl verpr0o-

diantirten und vertheidigten festen Pläßen, 500,900 Mann, gut bewassnet, gut organisirt und gut befehligt, im Felde haben. Eine Million National-Garden wird ihnen als Stüßpunkt die- nen, und ndthigenfalls würde der König sich selbst an dic Sptße der Nation stellen. (Rauschender Beifall, worein, dem Gebrauche zuwider, die dentlichen Tribünen mit cinstimmten.) Wir würden, geltüßt auf unser gutes Recht und die Macht unserer Grundsäße, in geschlossenen Reihen vorrücken; und wenn bet dem Anblike unserer drei Farben der Sturm heccinbräche und unser Verbün-

| deter würde desto schlimmer für diejenigen, die ihn Losgelas-

sen" hätten; wir wären der Welt nicht dafür verantwortlich. *) Als Finanz-Minister muß ih Jhnen noch versichern, daß es uns an Mitteln, den Krieg zu führen, nicht fehlen würde. Das Budget, das wir vorbereiten, wird bedeutende Ersparnisse in den gewdhniichen Ausgaben enthalten. Fúr außerordentliche Auëêga- ben würden wix 8) Mill. , um welche Summe die Grundsteuer ermdßigt worden ist, haben: und Sie wissen, daß ein Einkommen

| von 20 Mill. ein Anlcibe-Kapital von 14— 1500 Mill. repräsentirt.

Es bleibt uns für mehr als 2990 Mill. an Holz zu verkaufen, das in unsern Fänden nur wenig einträagt, in den Händeti des Privatmannes aber einen bedeutenden Ertrag gewähren würde. Wir haben daher ungeheure Geldmittel, um die Mannschaft, die unsre heldenmüthige Bevdlkerung uns stelit, zu erhalten. Aber ich wiederhole cs nah meiner vollen Ucberzcugung: der Friede ist unendlich viel wahrscheinlicher, als der Krteg. Wenn Frankreich und England Frieden wollen, wenn andere Mächte ihn wünschett, so schen wir nicht füglich cin, wie er gestdrt werden Fönnte. Wir werden daher fortfahren, zu ‘unterhandeln, aber gestußt auf eine Armee von 500,900 Mann und 1 Mill. von Rational-Garden.‘/ #%)

Nach Beendigung dieser Rede, und nachdem der Minister noch den Gesel - Entwurf selbst vorgelesen hatte, bestieg sofort „der Kriegs-Minister die Rednerbühne, um den (gleichfalls gestern mitgetheilten) Geseß-Entwurf über die Aushebung eines Truppen - Kontingents von 80,000 Mann vorzulegen. Er bemerkte zuvörderst, die Regierung habe mit der Vorlegung dieses Entwourfes nicht bis zur Annahme des neuen Rekrutirungs-Geseßes durch die drei Staats-Gewalten

*) Die lebhafte Sensation, so wie der große Jubel, die diese und einige andere Aeußerungen des Redners / auf welche be= sonders hinzudeuten wir für verlas Lan erregten, beweisen zur Genüge, daß Herr Laffitte scin Auditorium bei der rechten

Seite, bei dem entschiedenen Sinne für Ruhmredigkeit , zu

UßTe. i , fassen Per Nattonal giebt sogar den Bestand der National

Garden im nächsten Fahre sehr genau auf 3,333,714 Mann an.