1830 / 356 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Fri, 24 Dec 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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durch den Eid, die Berathungen im Conseil nicht zu ofen- baren, ein absolutes Stillschweigen beobachten müsse; aber bei einer so wichtigen und. feierlichen Gelegenheit, wo mein Schweigen gänstig für die Anklage und zum Nachtheile für die Angeklagten ausgelegt werden fôönnte, sagt mir meia Ge- wissen, daß ih, ohne meinen Eid zu brechen, das aussageu darf, um was ich im Namen der höchsten Gerechtigkeit und Wahr- heit befragt werde. Jch war der ersten Bildung des Mini- eriums vom 8. August gänzlich fremd. Nachdem ih am 4. Márz 1828 aus dem Ministerium getreten, lebte ih zurück- gezogen und ohne Berúhrung mit der Politik und nament- ih mit politischen Juntriguen. Uebcr eine Ministerial - Ver- änderung war mir weder eine direkte, noch -eine indirekte Mittheilung zugekommen, als, so viel ih mich erinnern fann, am 2. August der Fürst von Polignac mich besuchte und mir sagte, er- komme von Seiten des Königs, der auf meine Ergebenheit rechne und mir ein Portefeuille Mes, lasse. Zugleich benachrichtigee mich der Fürst, daß Se. Majestät bereits zwei Minister gewähle hät- den. Jch machte ihm ‘bemerklich, daß das Ministerium, so wie er mir dessen Zusammenseßung angebe, mir einer der wesentlichsten Bedingungen, nämlich eines guten Redners, zu entbehren. scheine; diese Rücksicht müsse mich zurüchalten ; es sey mir daher unmöglih, den Wänschen des Königs zu willfahren. Jch ging auf verschiedene Erläuterungen über den Gang der Regierung und die Bildung des Kabinets ein, in welches. tian , äußerte ih, meiner Meinung nach, noth- wendig einige durch Talent oder besondere Kenntnisse aus- gezeichnete Mitglieder des vorigen Ministeriums wieder auf- nehmen müsse. Herr von Polignac schien geneigt, auf dieje Ansichten einzugehen , und führte dieselde Sprache, wie vor einigen Monaten von der Rednerbühne der Pairs - Kammer herab. Am folgenden. Tage nach dieser Konferenz wulde ich nach St. Cloud. berufen; ich begab mih auch noch an den ei nächsten Tagen dahin. Nachdem ih dem Könige die etrahtungen, die mein Gewissen mir eingab, vorgelegt, be- harrte ih bei meiner Weigerung, ins neue Kabinet einzutre- ten; aber Aeußerungen des Königs, denen ich nicht widerste- hen fonnte, und denen widerstanden zu haben ih mir heute noch zum Vorwurfe machen würde, bestimmten mich, nicht länger zu- zdgern. Natürlich mußte ih zu wissen wünschen, welche Richtang der König seiner Regierung geben wolle, und ich faun in Wahrheit sagen, daß mir aus dem eignen “Munde des Monarchen die bestimmtesten Versicherungen zu Theil wurden, man wolle in den Gränzen der Charte und der Landesgeselze bleiben. Positive Justructiöónen ergingen mehrmals an das Ministerium, sich - fnnerhalb dieser Gränzlinien zu halten und Alles zu vermeiden, was zu den Angriffen, denen es sich seit dem Augenblicke seiner Bildung ansgesebt sah, einen Vorwand leihen könnte. Diese Linie ‘hat auch das. Ministerium bis zur Eröffnung und Prorogi- rung der Kammer unvcränderlich beobachtet, Um die Zeit, wo die Rede davon war, einen politischen Beschluß hinsicht- lih der Kammer, die no proxogirt war, zu fassen, und dies war, wenn, mein Gedächtniß. mich nicht trügt , in der Mitte des April, wurden zwei eutgegengeseste Systeme im Miuister- rath vorgetragen und von -veiden Seiten mit allem Ernste er- ôrtert, den ihre Wichtigkeit und- die politischen Folgen, welche sie herbeiführen. fonnten, erheischten. Die Einen waren der Ansicht, die.Kammer, die „sich für unverträglih mit dem Mi- nisterium -erflärt habe, müsse aufgeldst. werden; das Interesse der Königl. Prärogative erheische daß der König eiu. Mi- uisterium-/beibehalte, dessen Handlungen, ber die allein die Kammern eine Aufsicht führen könnten, bisher zu keinem ge- gingen Tadel Anlaß gegeben- hätten ;- der feste. Entschluß des Königs, sein Ministerium beizubehalten, werde die Wäh- ler darauf- führen „' si in, Einklang mit der Krone zu. seßen umd Deputirte zu: senden,„- die. weniger feindselig gegen - die Regierung wären. „Sie hofften, daß die materielle Wohl- Fahrt. des Landes „die sich: durch; das Steigen- des Kredits, durch- die Ausdehnung dex „Handelsverbindungen „durch die Vermehrung des- Ertrages der Verbrauchssteuern offenbarte, die einsichtigen und ihr Land liebenden- Bürger bewegen wür- den, sich: zu. vereinigen, um den. Folgen eines Kampfes“ vor- _mbeugen der alle- diese Vortheile in - Gefahr bringen Tonnte. Dies: war das Sysiem, das von einem Theile des de vertheidigt wurde. Dex andere Theil hegte jene Hoffnungen nicht; er war -der- Ansicht, daß den Prin. eipien der Repräsentativ - Regierung zufolge das Königthum ' eman in: den Kämpfen zwischen dem Ministerium und den j pern ‘Partei seyn dúrfe; daß es nicht nachgebe, wenn es, den Wünschen der dffentlihen Meinung willfahrend , sich schließe, das Ministerium zu verändern, sondern daß es nur in der hohen Sphäre, worin es stehe, das Ver-

Polignac nicht tier avs

hältniß der Dinge richtig würdige, und daß seine Prärogative dabei unverlegt bleibe; daß, wenn man die- Stimtaung der Gemüther, den Einfluß der Presse, die Vereine, die sh auf mehreren Punkten gebildet, und" andere bekannte Umstände erwäge, man erwarten müsse, daß dieselben Deputirten zu- rückfehren würden, wenn nicht feindseliger, so doh mächtiger durch die neue Bestätigung ; dieser Stand der Dinge mt e einen großen Konflikt herbeiführen, dessen nothwendige Fol- gen von Seiten der Kammer die Verweigerung des Bud- gets, oder von Seiten der Regierung ein Gewaltstreih seyn würde, da leßtere, welche die Kammer nicht wieder auf- lôsen, noch auch eine günstigere hoffen fônne, nothwendig dahin geführt werden würde, aus der geseßlihen Ordnung heraus- zutreten und sich der Gefahr auszuseben, daß-die Abgaben verweigert würden und der Widerstand sich überall organi- slre.// Der zweite vernommene Zeuge war Herr von Courvoisier; jeine Aussage lautete: „Jm Auguft 1829 be- fahl mir eine telegraphische Depesche, nah Paris zu kommétn, und zeigte mir an, daß der König mir die Staats Sie geb añvertraue; ih gehorchte; ih sah den Fürsten von Polignac, bat ihn, dem Könige meine Einwendungen und Besorgnisse mitzutheilen, was er mit großer Pünktlich- feit und Loyalität that. Der König berief mich nach St. Cloud und sagte mir, er kenne meine Gesinuungén; er selbst wolle nur den Thron und zu gleicher Zeit die öffentlichen Freiheiten befestigen ; seine Minister könnten und dürften si von diesem Ziele nicht entfernen; gute Köpfe seyen über die anzuwendenden Mittel verschiedeuer Ae alle jédoch et- fenncen bie Nothwendigkeit an, die Charte zu vollzichen. Die, Pläne des Ministeriums knüpften sich auch wirklich an die Charte; Alles war für die Eröffnung der Sißu1g vorbe-

reitet; die Geseh - Entwürfe, so wie die Reden, hoffte man,

würden den Beifall der “Verständigen erhalten, und man konnte, nach der Ansicht Vieler, auf eine Majorität in beiden Kamm«rn hoffen. Es kam anders; Sie kennen die Ereignisse ; die Deputirten-Kammer wurde aufgelöst; seitdem wurden der Ranis und die Miuister mit Plänen und Rathschlägen aller Art überhäuft. Am 21. April legte der Präsident des Mini- sterraths folgende Frage zur Berathung vor: Was soll man thun, wenn die neuen Wahlen eine. hestigere Opposition und eine feindlichere Majorität voraussehen. lassen ? - Jch gab zu- erst meine Meinung ab; -ste_ ging: dahin, daß ein Miki- sterium ohne Majorität abtreten müsse, und fügte, hinzu, daß, wenn diese Ansicht nicht durchgehe, - ih iht im Kabinette bleiben fôane, Ju demselben. Sinne sprach sich Herr von Chabrol aus. Der Minister-Rath. beschloß, nichts; mein, so wie des Herrn von Chabrol, Ausscheiden war. seitdem „cine abgemachte -Sache ; sie sollte aber erst nah. der Rückkehr: des Dauphin, der sich nah Toulon begeben. wollte, offiziell: be- stätigt. werden. Jn der Zwischenzeit wurde in Bezug. auf die innere Politik nur die: Frage. erörtert, . ob es nicht. gut ey, dte Operationen der Wahl-Kollegien. .zuü vertagen.‘ Auf die an ihn gerichtete Frage, ob. Herr von Guernön - Ranville ihm nit zwei Briese geschrieben habe, antwortete Herr von Courooisler: „„Ec schrieb mir einen ersten Brief am 5. Juli und cinen zweiten am 30. Juli, also nah den Ereig- nissen; im ersten betheuerte er jeine Anhänglichkeit an. die Charte, im zweiten „äußerte zer. seinen Schmerz darüber, daß ihn nicht inmitten des „Aufstandes . eine. .Kügel - gê- troffen habe; ih habe diese beiden Briefe nicht aufbe- wahrt, weil ih nicht wünschte, -daß- sie unter- meinen Pa- pieren gefunden würden, und sie ohne Einwilligung des Ber- fassers nicht. vorzeigen wollte.//.— Herr Cremieux: Die Aussage „des Herrn. von: Courvoisier erinnert. mich an einen Ausdruck, dessen sih Hr. v. Guernon-Ranville, gegen ihn bedient ‘hat, um. die allgemeine Meinung- in „Frankreich zu chaxafterisiren.‘/ Hr. v. Courv.disier ; Here Gueroti Ranville hat: gegen mich «geäußert, daß Frankreich linkes Centrum sey.“ Der: Präsident: „Schien Herr von

ehlichen. Macht nachzugeben ?‘/— olignac in

Hr2-v: Courvoisier: ¿Als ih mit Herrn v...

‘einem und demselben Wagen-.von .St. Cloud A: zu- Gesu

rúcftehrte, fand. ih ihn von den, aufrichtigsten. Gesinnungen fúr die Aufrechterhaltung der. Charte beseelt, mehrmals sprach er dieselbe Gesinnung gegen mich qus aber am folgendén Tage schwankte er. Sein. fester Entschluß. schien auf Hin- deruisse zu- stoßen, die er nicht delegen fonnte.// (Herr von Polignac macht ein verneinendes Zeichen.) Hr. Sauzet: ¡Jch frage Herrn von Chabrol, ob er vor dem August in kei- ner Verbindung mit Herrn von Chautelauze gestanden ?// Hr. v: Chabrol: „Herr von Chantelauze war General-Advokal in Lyon und General-Prokurator in Riom , meiner Vater-

Beilage

E | Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung Æ 356.

stadt; ich habe bei ihm stets die verfassungsmäßigsten Prin- cipien gefunden.“ Herr Cremieux: ¡¿Diejeibe Frage thue ih in Betreff des Herrn von Suernon - Ranville./ Herr v. Chabrol: „Jch nehme feinen Anstand, zu sagen, daß, als ich und Herr von Courvoifier uns entschlossen hat- ten, aus dem Ministerium auszuscheiden, wir glaubten, Herr von Guernon werde. dasselbe thun; er hatte stets constitution- nelle Grundsäße, und sogar mit einem seinem Charatter eige- nen Starrsinn fund gegeben.‘ Hierauf vertagte der ‘Prâsi- dent die Sißung des ales «Jgpses auf den folgenden Tag, und die städtischen Gardisten führten die vier angeklagten Mi- nistex in ihr- Gefängniß zurück. Die Herren von Peyronnet und von Chantelauze grüßten beim Herausgehen mehrere ih- rer Bekannten. Nachdem die Angeklagten den Sißungssazl verlassen hatten, verließen auch die Pairs ihre Siße und zogen sich zurück. . Eine große Menschenmenge lagerte vor allen Zugängen des Palastes; sie war aber nur durch die Neugierde herbeigezogen , und es ist keine Unordnung vorge- fallen. Ueberall sianden Abtheilungen der National - Garden

unter den Waffen.

Deputirten-Kammer. Jn der Sibßung vom 15. Dezember, in welcher Herr Dupin d. Aelt. den Vorsitz führte, ba Herr Cas. Périer der Session des Pairs - Hoses als Zeuge beiwohnte, wurden die Berathungen über den Ge-

sez-Entwourf wegen Organisation der National-Garde fortge- seßt. Als Zusaß zum (gestern mitgetheilren) Zten Arrifel wurde folgender Antrag des Herrn v. Vatimesnil ange-

nommen : i : „„Zusaß zum Art. 3. Jn Städten, die in mehrere

Kantone getheilt sid, wovon ein jeder, außer einem Theile der Stadt, auch Landgemeinden in sich schließt, darf die Organisation der National.- Garde nur nah den Gemein- den erfolgen. Die Organifation in Kantonalt - Bataillone, die nah dem Jnhalte des vorigen Artikels verfügt werden möchte, soll si nur über die Landgemeinden eines jeden dieser Kantone erstrecken. ‘/

Hierauf verlangte der Präsident des Minister- Rathes das Wort und E der Versammlung einen neuen Gese - Entwurf über die Civil - Liste vor, die nah dem Jn- halte desselben vom 1. Jan. k. J. an ein für allemal auf jährlich 18 Mill. Fr. festgeseßt wird. Für das laufende Jahr soll dem Könige eine Summe... von 12 Mill, bewilligt werden. Das ganze Geseh zerfällt in 6 Titel und 27 Ar- tikel, die bei den Berathungen darüber näher zur Sprache fommen werden. Kaum hatte Herr Laffitte seinen Vortrag beendigt, als Herr von Corceiles, unter Berusung auf den 19ten Art. der Charte, gegen die Vorlegung des Gesehß- Entwurfes protestirte. Der Präsident machte ihm indeß be- merklich, daß er (Herr vou Corcelles) das Wort nicht habe, und daß es ihm freistehe, im Schoße der Bureaus seine etwanigen Einwendungen vorzubringen. Es fostetre einige Mühe, Hrn. v. Corcelles zu beschwichtigen. Der Finanz: Mi- nister befand sich während dieses Auftritts noch immer auf der Rednerbühne und wartete, bis der Sturm sich gelegt haben würde, um sodann der Versammlung einen zweiten Geseb-Entrourf über die Liquidirung der alten Civil-Lijte vor- zulegen. Bevor er zu seinem Plaße zurückkehrte, äußerte er noch in Bezug auf die Protesiation des Hrn. v. Corcelles : ¿¿M. H., ich habe so eben noch einmal den 19, Art. der Charte durchgelesen. S Der König, wie seine Minister, kannten diesen Artikel. Jch mag darüber in diésem Augenblicke feine Erörterung veran- lassen, aber ih erfläre, daß der König es nimmermehr zuge- geben haben würde, daß seine Minister Jhnen ein Ges]eß vorlegen , wodurch unser Grund : Vertrag verleßt wird,‘/ Die Berathungen über die Organisation der National-Garde wurden demnächst wieder aufgenommen. Von dem 6ten Ar- tikel des ursprünglichen Entwurfs über die seßhafte National- Garde wurde nur der leßte Sah als ein zweiter Nachtra zu dem obigen Zten Artikel. des Hrn. v. Vatimesnil beibehal- ten. Derselbe lautet also : ;

Zusaß zum Art. 3. National-Garde nach den Departements oder nah den Unter-Präfektur-Bezirken organisirt werden.‘

Nachstchendes is der áte Artikel. j

») Dieser Artikel lautet also: Die Civil-LAste wird für die

Jn“ keinem Falle darf die

„Art. 4. Die National - Garden werden im ganzen Reiche organisirt. Doch fann der König diese Organisa- tion in solchen Gemeinden, die einen oder mehrere Kan- tone bilden, auf ein Jahr, und in den Landgemeinden auf Z Jahre, suspendiren. Diese Termine dürfen nur fraft eines Gesekes verlängert werden.“ :

Der 5te Art. wurde Behufs einer neuen Abfassung nod- mals an dle Kommission verwiesen. (Die Mittheilung dieses, so u des Gten und 7ten Art. behaiten wir uns auf morgen vor.

Paris, 16. Dez. Se. Majestät arbeiteten gestern mit den Ministern des Krieges, des Junern und der Finanzen und fuhren Nachmittags in Begleitung des Marschalls Gé- rard nach Neuilly. Der Baroa. v. Barante ist hier eingetroffen, um an den Verhandlungen des Pairs?Hofes Theil zu nehmen. Er hat scin- Beglaubigungs- Schreiben nicht in Burts, wie die Blät- ter meldeten, sondern in Genua dem Könige von Sardinien überreicht. - Gestern Abend fiel in dem Augenblicke, wo im fleineu Luxemburg eine Runde gemacht wurde, im Garten ein Schuß. Die Patrouille eilte sogleih nav der Gegend, wo er gefallea war, und es ergab sich, daß ein Karabiner, in welchem durch Nachlässigkeit die Ladung stecken geblieben, beim Puben los- gegangen war. Der Bischof von Straßburg hat den Ligorianern des Klosters zu Bischenberg, dessen Auflösung der Präfeft des Nieder - Rheins unterm 5ten November angeordnet hat, die Jurisdiction, mit welcher ste bekleidet waren, so wie die Er-

| laubn:ß, im dortigen Bezirke die Beichte abzunehmen, ent-

ogen. i Aus Toulon vom 10. Dezember wird gemeldet: ¡„Un- sere Truppen haben in Mediah, der eroberten Hauptstadt des Bey von Titeri, die ungefähr 20 Lieues von Algier ents fernt ist, ein Ersen- und ein Kupfer: Bergwerk gefunden. Die Brigg „„Cigogne‘“ ist von Navarin, das sie am 11. November

verlassen hat, hier cingelaufen. ‘“ i Niederlande.

Aus dem Haag, 18. Dez. Neuerdings is dieser Tage ein Detaschement von 120 Jägern, zum größten Theil aus Freiwilligen bestehend, von hier nach der Gränze abgegangen. Die treffliche Haltung dieser Jäger hat allgemeine Bewunse derung erregt. :

ÍÏm Joural de la Haye liest man: ¡Der „¿Nosorde Brabander““ wundert sih darüber, daß Hx. Membrede, wies wohl ein Belgier, immer noch an den Sihungen der Gene- ralstaaten Theil nimmt. Wir wundern uns unsererseits über diese Bemerkung eines Holländischen Journals, da demselben doch nicht unbefannt seyn kann, daÿ Hr. Membrede aus Mastricht stammt, und daß diese Stadt einen Theil des Gebietes der von Alters her vereinigten Provinzen ausmacht.

Es zeigt sich als ungegründet, daß Capitain Hooghout ausgesagt habe, er sey von einem Belgischen Kaper gejagt worden. E

Antwerpen, 17. Dez. Hiesige Blätter äußern: „In Gent ist man auf Unruhen gefaßt, die morgen bei den Wahlen ausbrechen sollen. Die Stimmung dort ist ganz Oranisch, und zwar so heftig, daß diejenigen , welche fich dä:

|- gegen äußern, Gefahr laufen, gemißhandelt zu werden. Un-

jere Garnijon besteht -aus Milizen, die regelmäßig organisirt sind. Die Offiziere sprechen ganz laut davon, daß sie ür den ee von Oranien gesinnt sind. Bet der Wahl der hie- sigen Stadtbehörden fiel die geistliche Partei, unerachtet sie Que äußersten Kräste anwandte, gänzlich durch; unglü

eise scheint es, daß mehrere der gewählten rechtlichen Bürs ger die angetragenen Stellen niht annehmen wollen.

ent ist man auch, so wie im Allgemeinen im ganzen Lande, über die theofratische Partei, welcher man das. es

|- vorwirft, äußerst aufgebracht, und dürfte solche, beim ersten

Anlasse oder Vorwande, ein Opfer der Voltswuth werden. Es sieht sonach ziemlich bunt im Lande aus , und wena noch feine Reaction stattgefunden, so rührt es davon her, daß man theilweise die Folgen der Unordnung scheut und“ theilweise auch weiß, daj die Holländer nichts mehr mit uns zu thua

haben wollen.“/ : ¡et Das hiesige Journal du Commerce enthält unter

ganze Dauer der Regierung von der ersten nach-der Thronbestei- gung des Kbmigs versammelten Legislatur E v g

der Ueberschrift: „„Leiden des Handels und der Jndustrie“s