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ihren Studien gestört werden wü: deu. Herr Lemercier brachte das Alter von 20 bis 55, Herr Bouchotte und der General Lamarque von 20 kis 50 Jahren in Antrag, da man in dem Alter von 50 bis 60 Jahren zum Militaik- Dienste nicht mehr besonders tauglich sey. Herr Agier be- Eritt diese Ansicht. Der Artifel wurde endlich in der obigeti - Abfassung mit dem darin enthaltenen Vorbehalt (wonach der Dienst in dem Alter von 50 bis 609 Jahren nihcht mehr obli- gatorisch seyn soll) angenommen. |

„Art. 12. Zum Dienste können die, dem Art. 13. des Civil-Gesebbuches gemäß, im Genusse der bürgerlichen Rechte befindlichen Ausländer berufen werden, sobaid sie in Frankreich ein Grundeigenthum erworben oder irgend.ein Etablissement errichtet haben.“

„Art: 438/!. Der -Diénst' “betder Nationat- Garde ist unverträglich mit. den Functionen der Justiz- und Gerichts- Polizeibeamten , die berechtigt sind, die öffentliche Macht zu requiriren.‘

Paris, 18. Dez. Nachstehendes ist der wesentliche Jn- halt der von dem Finanz-Minister in der Sißung der Depu- tirten-Kammer- vom 15ten d. M. vorgelegteu beiden Ges|eß- Entwürfe über die Feststellung der neuen und die Einziehung der alten Civil - Liste: Der König hat den Nicßbrauch der Krongüter und erhält überdies, vom nächsten Jahre an, zur Bestreitung der Ausgaben seines Haushalts eine jährliche be- stimmte Summe von 18 Millionen Fr. *) Für. 18930 wer- den ihm nachträglih 12 Millionen gezahit. Die Krongäüter bestehen aus unbeweglichen und beweglichen Gütern. Die unbeweglichen sind: das Louvre, die Tuilerieen, und die Schlôs- ser, Gebäude, Manufakturen, Ländereien und Waldungen in Versailles, Marly, Sdaint-Cloud, Meudon, Saint-Gerinain- en-Laye, Rambouillet, Compiègne, Fontainebleau , ‘Pau u. a, wie solche in früheren Geseßen bezeichnet worden sind. Ab- gezweigt von den Krongütern werden mehrere in ei- nem besonderen Verzeichnisse namentlich aufgeführte und auf 11,230,000 Franken abgeschäßte Schldsser , Paläste und sonstige Gebäude in Paris, Versailles, Saint - Cloud, Saint- Germain, Fontainebleau, Bordeaux und Straßburg. Diese sollen zum Besten des Staats verkauft werden. Die beweglichen Krongüter bestehen aus den Diamanten und sonstigen Edelsteinen, den Perlen , Statüen , Gemälden, ge- schnittenen Steinen, Museen, Bibliotheken und Kunstgegen- ständen, die in dem „„Garde- Meuble‘/ und den verschiede- nen Königlichen Palästen und Gebäuden befindlich sind. Die unbeweglichen und beweglichen Krongüter sind unveräußerlich ; doch: kônnen sie durch ein Geseß vertauscht werden. Die un- beweglichen Krongüter müssen auf Kosten der Civil - Liste erhalten werden; der König kann alle zu deren Verschône- ‘rung ihm dienlich scheinende Anordnungen darin vornehmen. Außer dem Nießbrauche der Krongüter und der Civil-Liste hat der König auch noch den Nießbrauch seiner Privatgüter, worüber er.nach Gefallen verfügen fann. Es steht ihm frei in den gewöhnli- chen- Formen zu testiren. Stirbt er jedoch, ohne ein Testament gemacht zu haben, so fallen seine Privatgüter der Krone anheim. ‘Die ehemalige Orleans\he Apanage soll kunftig “die besondere Dotation des prásumtiven Thronerben bilden, sobald derselbe das-18te Jahr erreicht hat. Giebt es feinen männlichen Erben, oder ist dieser noch nicht 18 Jahr alt, oder hat er den Thron bestiegen, so wird die Orleanss\che Apanage so lange mit den Krongütern vercinigt, bis der obige Fall _ eintritt. Das Palais-Royal wird, in so weit dassclbe zu der Orleans\chen Apanage gehört, von derselben abgezweigt und

u den Krongütern geschlagen, Der nicht dazu gehörige heil, dessen Eigeuthümerin des Königs Schwester ist, fol von diesev durch Kauf oder Tausch erstanden und mit dem Palais-Royal vereinigt werden. Stirbt der König, so erhôlt ‘die verwittwete Königin ein späterhin noch näher zu bestim- mendes Leibgedinge, und ‘den Palast Elysce-Bourbon zum Wohnsike. Die Apanage der nachgebornen Prinzen, so wie der Prinzessinnen des Königl. Hauses, soll ebenfalls späterhin, wenn sie einen eigenen Haushalt bekommen, näher bestimmt wer- den. — So weit der erste Geseß-Entwurf. Dem zweiten Geseß-Entwurse zufolge wird die ehemalige Civil - Liste ‘und Dotation Sr. Majestät Karls X. und seiner Famiiie vom 1. August d. J. an eingezogen. Es soll zu diesem Behufe ein Liquidations-Verfahren eingeleitet, die Passiva sollen be- zahlt, die Aktiva eingezogen werden. Die Domaine -Cham- bord, die der vorige König als eine Apanage für seinen En- fel angenommen hatte, wird zu den Krongütern geschlagen.

*) Die Civil-Liste des vorigen Königs betrug 25 Millionen Fr. und die Apanage der Prinzen und Prinzesstnnen des Königl. - Hauses 7 Mülionen Fr.

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\ ‘Arbeiter * zwar

Als freies Eigenthum sollen Karl X. die Güter verbleiben, in deren Wieder-Besiß er im Jahre 18314 gelangt war, und die er dem verstorbenen Herzog v. Berry überlassen hatte. Die aus der ehemaligen Civil-Liste bestrittenen Pensionen sol- len revidirt und, wo soiches als ret und billig befunden wird, auf das Staats¿Budget übertragen werden. Bis da- ihn sollen diejenigen Pensionaire, die sih in bedrängten Um- pre befinden, eine Quartal-Zahlung als Unterstüßung er halten. | Ein Journal hatte gemeldet, die hicr anwesenden Spa- nischen, Portugiesischen und Jtaliänischen Flüchtlinge häiten den Befehl erhglren, binnen 24 Stunden Paris zu verlassen. Das Journal des Débats berichtigt diese Angabe dahin, daß die Theuruug der Lebensmittel und polizeiliche Rücksichten al- lerdings diese Maaßregel veranlaßt hätten, daß den Flücht- lingen aber eine längere Frist dazu bewilligt worden sey, als 24 Stunden; die Regierung- lasse nicht nur an die Offiziere und Soldaten, sondern auch an die Frauen und Kinder, Geld- Unterstüßuugen vertheilen ; mehreren Chefs sey die von ihnen nachgesuchte Erlaubniß, iu Paris bleiben zu dürfen, ertheiit worden. Die Spanischen Flüchtlinge begeben sich nach den fünf Departements Puy-de-Dome, Corrèze, Cher, Ober- Vienne und Dordogne, die Portugiesischen nach den Depat- tements der Mayenne und der Jlle und Vilaine, die Jtalié- nischen nach dem Departement der Saone ‘und Loire.

Die Erdarbeiten für die Befestigung der Hauptstadt wer- den morgen bei St. Denis beginnen; mehrere tausend Ar- beiter sollen dabei bescháftizt wecden, um der ardeitenden Klasse für den Winter Brod zu verschaffen.

Die Akademie der Juschriften hat gestern Hrn. Artaud, den Uebersezer des Dante, und die Herren Fortia d’Urban und Cousmery zu Mitgliedern gewähit.

Großbritanien und Jrland.

Parlaments - Verhandlungen. Jm Oberhan/e überreichte Lord King am 14. Dez. eine Bittschrist gegen das Zehenten-System, das er als im höchsten Grade ver- werflich bezeihnete. Bloße Abänderungen, meinte er, würden hier von keinem Belang seyn; das ganze System müsse viel mehr mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden. Nächst den Zehenten müsse man aber auch alle Dekanate, Ordens - Kapi- tel, goldene Pfcúnden und ähnlichen Firlefanz abschaffen. Selbit die Bischôfe bildeten nicht mehr wie sonst eine Re- präsentation der Geistlichkeit, sondern wären, gleich Alt -Sa- rum und anderen Burgflecken, eine faule Stelle, die zu nichts in der Welt gut sey. Der Erzbischofvon Canterbury entgegnete, er wolle, ohne auf die harten Ausdrucke Rücksicht zu nehmen, de- ren sich zu bedienen der edle Lord für gut befunden habe, nur darauf aufmerksam machen, daß das Haus im vorigen Jahre eine Bill *), deren Zweck eine bessere Vertheilung der Zehen- tea gewesen sry, verworfen habe. Der Bischof von Lon- don äußerte, die Noth des Landes erheische zwar die Tkl éil- nahme aller Stände, es sey jedo unbegründet, daß die Zehen!en im Allgemeinen mit Strenge eingetrieben werden, ]o wie auch zugegeben werden müsse, daß der Geistliche uf diese Art von Einkommen ein Recht besie, das eben so alt, geseßlich und verfassungsmäßig sey, als dasjenige , vermöge dessen der edle Lord seine eigenen Güter besie. (Hört, hôrr!) JInzwiscien wolle er nicht läugnen, daß später einige den Forderungen der Zeit, mehr entsprechende Anordnungen in dieser Hinsicl t getroffen werden könnten. Sollte einmal ein Gescß, das. die- jen Zweck habe, vorgelegt werden, jo jey er auch überzeugt, daß die Englische Kirche sich bei dieser Gelegenheit durch Un- eigennüßigfkeit und Erhabenheit über gemeine Jnteressen, all.r Verläumdangen ungeachtet, die man gegen sie vorbringe, eben so sehr, als es bisher der Fall gewesen „ die- Bewunderung des protestantischen Europa ‘erwerben werde. :

— Jm Unterhause suchte Herr Littleton um Er-

tersagt werden soll, die in Fabriken angesteliten Arbeiter. an- ders als mit baarem Gelde zu bezahlen. Der Antragsteller bezeichnete die Mißbräuche, die dem jogenannten Tru: Sy- steme zum Grunde lägen; manche Fabrikherren bezahlten ihre in baarem Gelde, ließen sich jedoch s\c- fort dasjenige wieder zurücégeben, was - diese Arbeitcr an Viftualien und anderen Lebens-Bedürfnissen im Laufe der Woche der Woche entnommen hätten; gewdhnlih würde die- ser Viftualienhandel unter der Theilnahme der Fabrifherren se{bX betricben, oder sie ständen mit dem Viktualienhändter in einem geheimen Rapport; hiedurch umgehe män frühere

«) Die vom Erzh\{g9 e selbsi gusgegangeit war. Zweite Beilage

laubniß nach, eine Bill einbringen zu dürfen, wodurch es un-

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Geselze, wodurch dieses abscheulihe System {hon untersagt worden sey. Hr. Hume widerseßte sch dem Antrage, und zwar weil er dem einfachen Staats-Prinzip zuwider sey, daß das Parlament sich nicht unndthiger Weise in Privat - Ange- legenheiten einmischen ‘dürfe, die zu schlichten im Jnteresse je- des Einzelnen läge. Jnzwijchen fchlug er doch amendements- weise cinen Ausschuß vor, der die Wirksamkeit der in jener e jut (0 bereits bestehenden Gesebe untersuchen soll. Herr

adler suchte zu beweisen, daß Hr. Hume den besproche- nen Gegenstand falsch beurtheilte und schloß sch dem Autrag- steller an. Der Kanzler der Schaßkammer Ucitite, dag die in Antrag gebrachte Bill , falls sie von einem Ausschusse

“noch etwas verbessert würde, wohl eas seyn möchte. Sir

Rob. Peel sprach ebenfalls für die Bill. Sir Francis Bur- dert meinte, daß er sowohl denjenigen die für, als denen, die gegen den Antrag gesprochen hätten, Recht geben müsse. Bei der Abstimmung wurde es Hrn. Littleton von 167 gegen 27 Stimmen genehmigt, seinen Antrag einbringen zu dürfen. — Am 15. Dez. überreichte Hr. Rob. Gean eitre Bittschrift Jüdisher Einwohner vou London, die um Gleich- stellung ihrer búrgerlihen Rechte mit denen der christlichen Einwohner nahsuchten. Hr. Grant zeigte: bei dieser Gele- enheit an, daß er am 17. Fébruar cinen Antrag in dieser Hinsicht machen wolle, der jedoch zum Theil noch davon ab- hänge, ob die Bill wegen Abschaffung des Abjurations - Eides durchginge oder nicht, ein Umstand, der auf das Verhältniß der Juden vielen Einfluß hätte. General Gascoyne äus- ferte, daß er sich dies ad notam nehmen wolle, "um danach deim Vorkommen der Bill, wegen Abschaffung des Abschwdö- rungs - Eides zu verfahren. Hr. Macauley überreichte nicht wenigex als 200 Bittschriften, worin- um vollständige Abschaf- fung der Sflaveret gebeten wurde. — Hr. Trevor fragte am 16. Dez. , ob der General Anwalt Kenntniß von einer Nummer des Cobbettschen „„Re- gister// habe, in welcher die jeht im Lande vorkommenden

traurigen Zúügeilofigkeitèn gutgeheißen und aufgemuntert wer-

den? Er nannte dieses Blatt ein teuflishes und meinte, es fey um so gefährlicher, als es meistens unter den niederen Ständen verbreitet wäre. Da der General-Anwalt ant- wortete, daß er das Blatt nicht kenne, so erklärte Herr Trevor, daß er nächstens einen Antrag in dieser Hinficht wachen wolle. — Der Marquis v. Chandos meinte, daß és gut seyn- würde, dem Flecken Evesham, dessen Be (echlichkeir kürzlich nachgewiesen worden sey, seln Wahlrecht e und trug demnächst darauf an, daß die neuen BPahl-Aus schreiben für diesen Flecken einstweilen noch aus- werden mögen. Dieser Antrag wurde genehmigt. Sir B, Sugden (ehemaliger General-Fisfkal) gab die Absicht u erfennen, einen Antrag zur Verbesserung und, Kosten-

rsparung des Kanzlei-Gerichtshofes zu machen, und ließ sich dabei ziemlich hart wider den gegenwärtigen Lord-Kanzler gus. Dieser wurde vom General-Anwalt und vou Sir Charles Wetherell in Schuß genommen. — Die Bill des Herrn Littleton wegen baarer Bezahlung der Fabrik- Arbeiter wurde zum ersten Male verlesen,

London, 18, Dec. Am 15ten hielt der König in St. ames ein großes Lever, bei welchem der aus Jrland zurück- getehrte Herzog von Northumberland Sr. Majestät durch den Herzog v. Wellington vorgestellt wurde. Später ward der erstgenannte - Herzog in einer Sißung des Geheimen- Rathes aufs neue als Mitglied desselben vereidigt, worauf die Grafen von Glasgow und Airlie ihre Amtseide alz Lord- Licutenants. der Grafschaften Ayr und Forfar ablegten. — Der Spanische / Gesandte Ritter Zea-Bermudez hatte die Ehre, Sr. Maj. in einer Privat-Audienz sein Beglaubigungs- Schreiben als Gesandter Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs von Lucca, -zu úberreichen; nächstdem erhielten auch der Neapolitanische Gesandte Graf Ludolf und der Mexikanische

Gesandte Hr. Gorostiza Privat - Audienzen, um thre neuen.

Beglaubigungs-Schreiben zu Überreichen. Herr C. ‘W. Wynn ist zum Parlaments-Gliede für die Grafschaft Montgomery erwählt worden,

_Im Hof- Journal heißt es: „Wir können mit Zuverz lôßigfkeit erklären, daß" die Nachricht von dem Aufstande in Polen bis jeßt noch feine merklihe Veränderung in der Sprache und Haltung der Minister der 3 Mächte hinsichtlich der Belgischen Angelegenheiten verursacht hat.“/

Die leßten im Ministerium des ‘Jnnern erhaltenen Nach-

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Zweite Beilage zur Allgemeinen ‘Preußischen Staats - Zeitung 4 358.

tichten über die im Lande stattfindenden Unruhen sind beru- higender Natur.

“Am lten erwiesen die Wahl - Listen in Preston 3730 Stimmen für Herrn Hunt und 3392 für Herrn Stanley, mithin für Ersteren eine Majorität von 335 Stimmen; es ist dieser Wahl wegen ein Skrutinium bewilligt worden, das übermorgen beginnen soll und vielleicht einen Monat lang dauern kann.

Der Courier widerspricht einem in Umlauf gewesenen Gerüchte, daß die Brasilianischen Kammern die für Brasi- lien gemachte Anleihe von 400,000 Pfd. nicht bestätigt hät- ten, und versichert, die Regierung hade nicht nur diese An- lcihe anerfanat, sondern auch Maaßregein zur Zahlung der Zinsen und zur Bildung eines Tilgungs-Fonds getroffen.

Es sollen sehr große Aufrräge auf Waffen für die Fren- zösische Regierung hier im Lande seyn; Einige sprechen pon 1,200,009 Gewehren, die man mit Königlichen Bons bezah-

len will.

Mie erlau d £ : _ Aus dem Haag, 21. Dez. Der Befehlshaber der hiesigen Schutterei, Baron v. Boetelaer, ist nach Breda abgegangeit.

Das erste Bataillon des 17ten Jnfanterie- Regiments E S Amsterdam aucmarschiert, um s{ch nach Gorfum zu

egeben,

Man hat berechnet, daß in Gröningen der 56ste Thei! aller Einwohner sich freiwillig den Vaterlands - Vertheidiger angereiht hat.

Das von Belgischen Zeitungen verbreitete Gerücht , daß General George den General Chassé im Kommando der Ci- tadelle von Antwerpen abldsen werde, wird von Holläudi- schen Blätteru für falsch erklärt.

Breda, 20. Dez. Es is wenig Nenes zu berichten. Die Armee ist jest 12,000 Mann stark und ss auf 16,000 Mann gebracht werden. Es giebt faum 300 Kranke in der- selben. Die Jnfanterie soll neu organisirt werden.

Es gehen viele Couriere hier durch, weshalb man ver- e daß die Unterhandlungen an Lebhaftigkeit geroonten

aben.

Gent, 18. Dez. Bei der lebten Municipal - Wahl lf Herr van. Crombrugghe wiederum zum Bürgermeister erwählt worden; die Partei der Brússeler Demagogen und des Jour- nal des Flandres hatte Anfangs cinen andern Kandidaten, den Grafen v. Hane, in Vorschlag gebraht. Die Männer der ersten Wahl, die bekanntlih von der provisorischen Re- gierung anullirt wurde, sind fasi sämmtlich wieder- erwählt orden.

Das Journal des Flandres berichtet: Jn Brüssel sagt man, es habe hier ein Aufstand stattgefunden ; wir kôn- nen jedoch * versichera, daß ernstliche Unruhen bisher noch nicht hier vorgekommen sind. Seit drei Tagen bilden fich | inzwischen zahlreiche Zusammenläufe auf der Place d’Armes und besonders dem Lokale der Gesellschaft „Concordia“ ge- geber, wo bereits mehrere Scheiben durch SteinwüÜrfe zer- | schlagen worden seyn sollen. Wir fennen den Zweck dieser Bewegungen nicht, sind indessen gar nicht überrascht davon. Wir haben bereits auf die Umtriebe einiger anreizendeù Agen- ten hingewiesen. Antipatriotische und aufrührerische Lieder werden mit vollen Händen auf der Straße und an einigen dffentlichen Orten vertheilt; es geschehen direkte Aufforderuu- gen an das Volk, zur alten Ordnung der Dinge zurückzukeh- ren u. \. w. Wir hoffen jedo, daß alle diese Pläne an der Festigkeit und Wachsamkeit unserer Civil - und Militair-Be- hôrdeu scheitern werden. ““

Es hat sich hier, wie mehrere Zeitungen versichern, ein Damen - Klub gebildet, der orangistische Gesinnungen zu ver- breiten sucht, und an dessen Spitze die Baronin P.…….., N E eines ehemaligen Präfekten von Middelburg, ste-

en soll.

_ Gent, 20. Dez. Das Journal des Flandres be beschwert sich in seiner heutigen Nummer darüber, daß man in einigen hiesigen Kaffeehäusern dffentlih das Lob der vorigen Regierung und des Königs der Niederlande ver- nehme. Ja, man sey sogar so weit gegangen, die Zeichen und Farben der Belgischen Revolution unter Verwünschungen gegen dite neue Orduung der Dinge zu verbrennen. Nach einem der Kaffechäuser, wird -hinzugefügt ¿ habe sich gestern -der Gene- ral Duvivier in Person begeben und dort mit Hülfe einiger Pompiers-Compagnieen die orangistischen Unruhestifter zerstreut.