1875 / 6 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Jan 1875 18:00:01 GMT) scan diff

Den erwählten Vertretern der Bürgershaft von Berlin danke Ic von Herzen für den freundlichen GlükwunfÆ#, welchen Sie zun Jahreswechsel Mir dargebracht haben. Jy erwidere Denselben auf- richtig und hoffe, daß Gottes Segen auch in dem neuen Jahre Wohl- fahrt und Gedeihen der Hauptstadt s{üßea und fördern möge, wie bisher.

Berlin, den 4. Januar 1875.

Friedrich Wilhelm, Kronprinz.

Nach den bisherigen Bestimmungen find für diesen Winter folgende Hoffestlihkeiten in Ausficht genommen :

An 17. Januar: Krönungs- und Ordensfest im Königlichen Sglosse; am 21: Cour und Konzert im Königlichen Schlosse, am 22: Subskriptionsball im Königlihen Opernhause; am 25: Ball und Souper bei Ihren Kaiserliheu und König- lihen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin; am 28.: Ball und Souper im Königlihen Schlosse; am 1. Fe- bruar: kleiner Ball bei den Kronprinzlichen Herrschaften; am 3.: Soirée bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Carl; am 4.: Ball und Souper im Königlichen Palais; am 8.: Ball und Souper bei Ihren Königlihen Hohei- ten dem Prinzen und der Prinzesfin Carl; am 9.: Ball und Souper im Königlichen Schlosse. : :

Außerdem werden stattfinden: am 24. Januar: Diner bei Sr, Königlichen Hoheit dem Prinzen August von Württem- berg; am 26: ein größeres Diner bei dem Kaiserlich türkischen Botschafter Aristarhi-Bey; am 27: Ball bei dem Kaiserlich Königlich öfterreih-ungarischen Botschafter Grafen Carolyi; am 5. Februar: Ball bei dem Botschafter Frankreihs, Vicomte de Gontaut-Biron.

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag 1 Uhr zu einer Sißung zusammen.

Die vereinigten Aus\{hü}se des Bundesraths für Justizwesen- und für Rehnungswesen, die vereinigten Aus\chüsse für das Landheer und die Festungen und für Rechnungswesen, der Aus\{huß für Rehnungswesen, der Aus\huß für das Land- heer und die Festungen und der Ausschuß für Handel und Ver- kehr hielten heute Sihungen.

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sißung des Deut- schen Reihs‘ages wurde der Geseßentwurf, betreffend das Retablissement des Heeres in dritter Lesung nach den Vorschlägen der Budgetkommisfion unter Abän- derung der Ueberschrift auf Antrag des Abg. Dr. Stephani angenommen. Dann erledigte das Haus mehrere Wahl- prüfungen und beschäftigte sich \chließlich mit Peti- tionen, die sämmtlih nah den Anträgen der Petitions-Kom- mission erledigt wurden. Der Petitionsberiht über die Eisen-

bahntarifreform wurde auf Antrag des Abg. Berger von der -

Tagesordnung abgeseßt. Schluß 31/2 Uhr.

In der heutigen (39.) Sißung des Deutschen Reichstags, welhe um 14 Uhr begann und welcher am Tischè des Bundesraths der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr. DelbrüE, der Wirkliche Geheime Rath, Ministerial-Direktor v. Philipsborn, der General-Major v. Voigts- Rhe, brr Geueral-Major Fries und mehrere Bundeskommissa- rien beiwohnten, wurde dexr Köusuktarvertrag zwischen

dem Deutschen Reihe und Rußland vom 8. Dezember (26. November) 1874 ohne erhebliche Diskussion in erster und zweiter Berathung genehmigt. Der Abg, Frühauf {prach die Erwartung aus, daß es bald zu dem Abschluß eines Handels-

vertrages mit Rußland kommen werde. Hierauf trat das Haus in die zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden (S. Nr. 261 d. Bl.) ein, welche durch einen Vortrag des Berichterstatters der Kommission, Abg. Dr. Weigel, einge- [leitet wurde. Bis zum Schlusse des Blattes wurden die §8. 1 bis 3 des Entwurfes nah den Beschlüssen der Kommission ohne Debatte angenommen.

Im Anschlusse an die Zusammenstellung des Rechts der väterlichen Gewalt, welche im leßten Iahrgange des Iustiz- Ministerial-Blattes S. 128 ff. enthalten is und welche bezwedckte, einen allgemeinen Ueberblick über die Entwickelung des bestehen- den Rechts zu geben, beginnt das Iustiz-Ministerialblatt Nr. 2 den Abdruck von Aufsägen über Einzelfragen aus dem Recht der väterlihen Gewalt, von Geheimen Justiz-Rath Dr. Stölzel, auf welche damals nur andeutungsweise ein- gegangen werden konnte. i

Diese Fragen sind angeregt durh verschiedene in der Praris des Justiz-Ministeriuums vorgeklommene Spezialfälle. Zunächst wird die Frage erörtert: Ist nah preußishem Landrecht die Legi- timation des außerehelihen Kindes eines katholishen Priesters dur obrigkeitlihe Deklaration zulässig ?

Wenn mehrere Personen \ih zu einem gemein- \chaftlichen Gewerbebetrieb vereinigen, so muß nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 4. Dezember 1874 jeder derselben, auc) wenn das Gewerbe in einem Lokale betrieden wird, den Beginn des Betriebes bei der Kommunalbehörde anmelden. Die Anzeige resp. Ver- steuerung des Gewerbes Seitens eines der Theilhaber {ließt die Strafbarkeit des anderen, der die Anzeige unterlassen, niht aus.

Jn einer Injurien-Prozeßsache entschied das Ober- Tribunal in der Sizung vom 27. November 1874, daß der erst nah ergangenem Urtel erster Instanz vorgenom- mene Sühneversuh niht für wirksam zu eraht.n sei. eArtifel XVIIT, des Einführungsgeseßes vom 14. April 1851 verbietet die Zulassung einer Klage vor Anstellung des vor- \{riftsmäßigen Sühneversuhs, und dieser Mangel kann daher niht dadur beseitigt werden, daß das Sühneverfahren erst im Laufe der Instanzen vorgenommen wird.“

Die rechtswidrige Zueignung und Unterschlagung einer fremden Sache, die IÍemand in Gewahrsam hat, kann nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 17. Dezember 1874 auch darin gefunden werden, daß derselbe diese Sache mit seinen eigenen Sachen vermisht und fie dem wirklihen Eigen- thümer gegenüber als sein Eigenthum erklärt. Der Ausdruck: - Zueignung s\egt, wie das Ober - Tribunal ausführt, „aller-

dings in L 246 des Strafgesezbuches (betreffend Unterschlagung) eine Thatsache voraus, da nah §. 1 des Strafgesezbuhs über- haupt nur äußere Handlungen Gegenstand der Strafandrohung im Strafgeseßbuhe find, Allein der Appellationsrihter hat au deutlih zu erkennen gegeben, daß er von dieser richti- gen Auffaffung Os indem er die rechtswidrige Zueignung im vorliegenden Falle darin erblickt, daß der Angeklagte das dem M, gehörige Schränkchen seinem Vermögen einverleibte,

mit der obwaltenden Absicht, als Eigenthümer über - dessen Substanz aus\chließlich zu verfügen, und in dieser Absicht sie dem Eigenthümer vorenthielt, und sogar als defsen Eigenthum abstritt und als eigenes prätendirte. Denn sowohl in dem Ein- verleiben ciner fremden Sache in das eigene Vermögen, d. h. in dem Vermischen derselben mit den dem Thäter selbft gehörenden Sacheu, wie in dem Vorenthalten oder Abstreiten einer fremden Sache kann eine Thathandlung befunden werden, welche geeignet ift, die ursprünglih ftraflose Gewahrsam einer fremden Sache zu einer strafbaren zu machen.“

Görlitz, 7. Januar. (W.T. B.) Der Magistrat hiesiger Stadt hat in Gemeinschaft mit mehreren anderen Kommunen beschlossen, an den Reichstag eine Petition abzusenden, dahin gehend, die in dem Bankgeseßentwurf stipulirte Befreinng der Banken von der Zahlung von Kommunalsteuern abzulehnen.

Vayeru, München, 6. Januar. Se. Majestät der König hat auf Antrag des Kultus - Ministeriums die Ausführung des Baues der neuen Akademie durch Pro- fessor v. Neureuther genehmigt, und demselben den Titel und Rang eines Königlihen Ober-Bauraths verliehen.

Der Magistrat hat gestern mit 17 gegen 9 Stimmen dem Beschluß der Gemeindebevollmächtigten stattgegeben, wonach pro 1875. nur eine Gemeindeumlage von 70 Prozent erhoben werden soll. Der Magistrat bes{chloß ferner, daß die erledigte Stelle eines Sculraths wieder beseßt und die Bewerbung öffentlih ausgeschrieben werden solle.

Sachsen. Dresden, 7. Januar. Der Großherzog Fer- dinand und die Großherzogin Alice von Toscana mit Prin- gessin-Tochter, der Erzherzogin Antoinette (der Nichte der Königlich \sächsishen Majestäten) find heute Mittag zu einem Besuche am Hofe hier eingetroffen. Der König hat die Hohen Gäste im böhmischen Bahnhofe empfangen und nah dem Schlosse geleitet ; dieselben gedenken einige Zeit hier zu verweilen. Gestern Abend fand im Königlichen Schlosse der erste diesjährige Hofball ftatt. Der König, die Königin, Prinz und Prinzessin Georg und die verwittwete Fürstin Reuß j. L. wohnten dem- selben bei. Die Zahl der Theilnehmer an dem Ballfeste, unter denen die Gesandten mit ihren Gemahlinnen, die Staats-Mi- nister, die Generalität 2c. sih befanden, hat gegen 500 betragen.

Für das Jahr 1875 sind folgende Ge\shwornen-=- gerichts-Präsidenten ernannt worden: 1) zum Präsidenten des Geshwornengerichts zu Dresd en der Direktor des Bezirks= gerihts Dresden, Geheimer Justiz-Rath Karl Louis Wehinger, 2) zum Präsidenten des Geschwornengerihts zu Leipzig der Direktor des Bezirksgerihts Leipzig, Geheimer Justiz-Rath Walter Pet\ ch, 3) zum Präsidenten des Geschwornengerihts zu Chemnig der Direktor des Bezirksgerichts Chemnitz, Karl Theodor Brückner, 4) zum Präfidenten des Geshwornengerichts zu Zwickau der. Direktor des Bozirksgerihts Zwickau, Appellations- Rath Friedrih Erdraann Seifert, 5) zum Präsidenten des Geschwornengerihts zu Baugzen der zum Direktor des Bezirks- gerihts Baugzen designirte zeitherige Direktor des Bezirksgerichts Zittau, Alexander Eduard v. Mücke, und 6) zum Präsidenten des Geschwornengerihts zu Glauchau der Direktor des Be- girksgerihts Glauchau, Philipp Albrecht Vollert.

Nachdem d{é Angsörigen der im Kriege von 1870/71 dom KönizlH sädstßhen I) Aruze-Corps zugehörig gewese- nen und infolge jenes Keges vermtßica PNörsonen quf Todeserklärung angetragen haben, ist vom Königkichen Gerichts- amt im Bezirksgericht hierselbst auf Grund des betreffenden Ge- seßes vom 25. Juni v. I. eine Ediktalladung erlassen wor: den, in welcher die Namen von 408 Personen aufgeführt sind. Die leßteren werden, unter der Verwarnung, daß sie außerdem für todt erklärt werden sollen, geladen, spätestens in dem auf den 20. März d. I. anberaumten Anmeldungstermine an Ge- rihtsstelle zu ersheinen, worauf wegen der Außengebliebenen der 17. April d. I. mit Inrotulation der Akten zum Verspruch und der 12. Iuni d. I. mit Bekanntmachung eines Enderkennt- nisses verfahren werden wird.

Waden, Karlsruhe, 4. Januar. Die „Karlsr. Ztg.“ meldei im amtlihen Theile, daß der Großherzog unter dem 31. v. M. den Ministerial-Rath im Großherzoglihen Handels- Ministerium Hermann Poppen seiner gleichzeitigen Funktion bei der General-Direktion der Großherzoglihen Staats-Eisen- bahnen entbunden und den Ministerial-Rath Wilhelm Schupp unter Belassung auf seiner Stelle im Großherzolihen Handels- Ministerium zum - Mitglied der General-Direktion der Greß- herzoglichen Staats-Eisenbahnen und regelmäßigen Stellvertreter des General-Direktors bei dessen Verhinderung ernannt hc.

Sessen. Darmstadt, 6. Januar. Gestern trat nah längerer Pause der Geseßgebungs-Ausshuß der Zweiten Kammer wieder zusammen, Es handelte sich um die Geseyent- würfe über die Pensionirung der widerruflih angestellten Beamten und die Ablösung der Wald-Servituten. Der Sißung wohnten die Spigzen der einzelnen Ministerien bei. Wie man dem „Fr. I,“ mittheilt, sticß die erste Vorlage im Wesent- lihen auf keinen Widerspruch, nur wird vom Aus\huß ein Ersuchen an die Regierung zu richten beabsichtigt: in Erwä- gung zu ziehen, ob niht und beziehungsweise unter welchen Vorausseßungen ein Theil der von der Regierung in dem den Motiven beigegebenen Verzeichniß als widerruflih anzustellenden Beamten unter die unwiderruflih Anzustellenden aufzunehmen sei. Demselben Blatte zufolge wird, nachdem das Geséß wegen Bewilligung der Sterbe-Quartale in Kraft getreten ist, und nachdem die Regierung \hon einige Zeit zuvor die monatweise Auszahlung der Beamtengehalte angeordnet hatte, auch die mo- natlihe Vorausbezahlung der Besoldungen angeordnet werden.

Meelenburg. Schwerin, 7, Januar. Wie die „Meckl. Anz.“ mittheilen, hat aus Veranlassung der Sr. Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzoge von Seiten Sr. Hoheit des Bey von Tunis bewiesenen Aufmerksamkeiten Se. Königliche Hoheit der Großherzog dem Bey das Großkreuz des Hausordens der Wendischen Krone verliehen.

Anhalt, Dessau, 5. Januar. Der Gemeinderath der Stadt Bernburg hat in einer Immediat-Gingabe vom 3. Oktober v. J. bei dem Herzoge darüber Beschwerde geführt, daß unter Mit- und Einæirkung des Staats-Ministeriums von dem Kreise Bernburg die Gründung einer Kreiskommunal-Spar- fasse beschlossen worden is und diesem Institut vermöge einer mit der Verwaltung der sogenannten alten Bernburger Sparkasse beziehentlich der dortigen Loge Alexius zur Be- ständigkeit getroffenen Abkommens die Aktiva und Passiva dieses lehteren Spar- Institutes, mit Aus\{chluß eines für

milde Zwecke bestimmt bleibenden Theils des bei der Liquidation fih ergebenden Uebershufses, überwiesen werden sollen. Die Beshwerde des Gemeinderaths gipfelt in dem An= trage: Se. Hoheit möchten: 1) eine andere dem Interesse der Sparer aus der Stadt Bernburg mehr entsprehende Disposition Über die Verwaltung des vorhandenen Logen-Sparkassen-Fonds treffen und 2) dem Kreise eine Konzession zur Errihtung einer zweiten Sparkasse in der Stadt Bernburg nit ertheilen, evenz tuell: Se. Hoheit möchten in Gnaden die- Verfügung treffen, daß die Ausführung der vorgedachten Maßregel bis dahin suspendirt werde, wo bezüglih der anderen Kreise dieselbe Maßregel zur Ausführung komme.

Der Herzog hat \ich über diese Beshwerde eingehend den Bericht erstatten lassen und das Staats-Ministerium auf Grund desselben angewiesen und ermächtigt, den Gemeinderath motivirt abfällig zu bescheiden.

Der „Staats-Anzeiger“ veröffentlicht jeßt diesen Bescheid.

Bremen, 7. Januar. Das Präsidium des Senats isk gestern auf den Bürgermeister Grave für die Dauer dieses Jahres übergegangen. Der Bürgermeister Gildemeister hat sich bereits heute wieder zur Theilnahme an den Bundesrathssizungen nah Berlin begeben.

Gestern Morgen fand die feierlihe Einweihung der Gedenktafel zu Ehren der Gefallenen des 1. Bataillons 1. SHanseatishen Infanterie-Regiments Nr. 75 in der Kirche U. L. Frauen durch den Garnisonprediger Thikötter statt. Die Tafel hat eine würdige Stelle in der Nähe des Chors der Kirche gefunden und war zur Feier mit einem grünen Lorbeerkranz und mit den deutschen, bremishen und preußischen Farben ge= \chmückt.

Schweiz. Bern, 4. Januar. (W.Z.) Der Bundesrath hakt heute an die Kantone ein Kreis\chreiben erlassen, - welches dieselben zur baldmöglihften Beseitigung aller bei ihnen auf das Begräbnißwesen bestehenden bezüglihen Bestimmungen auf= fordert, welhe mit Art. 53 der Bundesverfafsung nicht in Ueber= einstimmung sind. Namentlih wird vom Bundesratke auh Auskunft verlangt, wie es bei ihnen mit der Beerdigung von Selbstmördern und Angehörigen anderer Glaubensbekenntnisse steht. Dieser Schritt des Bundesrathes geschieht in Ausführung eines Postulates, welches die eidgenössishen Räthe anläßlih der Berathung des neuen Bundesgeseßes über Civilstand und Ehe gestellt haben. Die Kantone haben dem Bundesrathe mitzutheilen, bis zu welhem Zeitpunkte sie alle bei ihnen bestehenden be- züglichen Bestimmungen mit demselben in Einklang zu seßen gedenken. Für die Juragewässer-Korrektion hat der Bundesrath der Berner Regierung einen neuen Bundes- beitrag von 334,326 Fr. 21 Ct. bewilligt. Bis 1. Oktober 1874 betrug der Bundesbeitrag im Ganzen 2,418,442 Fr. 95 Ct. und die reinen Baukosten des Unternehmens 5,572,449 Fr. 18 Ct. Laut Schlußbericht der eidgenössishen Experten über die Kollaudation der Tessiner Gotthardthalbahnen vom 30. Dezember v. J. sind auf diesen BVahnstrecken allerdings noch eine Reihe von Arbeiten zu vollenden, wodurch jedoch bei Beobachtung der nöthigen Vorsicht ihr Betrieb nicht gehindert ist, daher der Bundesrath die von seinem Experten vorläufig er- theilte Erlaubniß zur Betriebseröffnung der Gotthardbahndirek= tion heute offiziell bestätigt Hat unter der Bedingung, daß Alles, was an Ober-, Unter- und Hochbau noch fehlt, thunlih|t bald feiner Vollendung entgegengeführt wird.

Genf, 7. Januar. (W, T. B.) Der hiesige Staats= rath hat auf eine diesbezüglihe an ihn yeecihtets Sntoerpellation dem großen Rathe die Erklärung zugehen lassen, er werde dem Geseze nachkommen, nah welchem die Wahl einer .Verwaltungs- Konimission für die Kirhe Notredame dur die Majorität der katholishen Bürger stattfinden soll.

Großbritannien und Irland. London, 6. Januar. (A. A. C.) Das Befinden der Herzogin von Cambridge macht befriedigende Fortschritte. Die Großherzogin von Mecklenburg-Streliß wird daher demnähst nah Deutsch= land zurückehren.

Die massenhaften Desertionen in der Armee und Miliz haben die Regierung bewogen, den kräftigen Bei= ftand der Polizei im ganzen Vereinigten Königreih anzurufen. Der Minister des Jnnern hat ein amtlihes Rundschreiben an sämmtlihe Lokalbehörden erlassen, in welchem es heißt, daß der Kriegs-Minister sich beim Minifterium des Innern über den Mangel an Thätigkeit auf Seiten der Polizei in der Ergreifung von Deserteuren beschwert habe, Dex Minister legt sodann Nachdruck auf die große Wichtigkeit, daß solhe Mifsethäter der Strafe niht entgehen, und lenkt die Aufmerksamkeit der Behör- den auf die Beschwerde des Kriegs-Departements betreffs der Polizei,

Das für die deutsche Marine von den Herren Samuda Brothers auf der Themse gebaute Panzer\chiff „Kaiser * fam gestern auf der Staatswerft in Chatham an, naGdem es den Schiffsbauhof am Montag Abend in Begleitung zweier Dampfer verlassen hatte. In Chatham wurde es nah dem großen Reparaturdock gebrahcht, wo sein Rumpf einex nohmali- gen Reinigung und fonstigen Operationen Seitens des Samuda=- hen Arbeiterpersonals unterzogen werden wird. Das Kriegs- {hiff ist nahezu vollendet, und wird in Kurzem seefertig fein.

Die neuseeländishe Regierung hat die Summe non 1000 Pfd. Sterl. zum eCospatrick“-Unterstüßungsfond bei- gesteuert, der somit auf 2345 Pfd. Sterl. angewachsen ist.

Großbritanniens Staatseinkünfte vom 1. April bis 31, Dezember betrugen amtlihen Ausweisen zufolge 61,414,745 Pfd. Sterl. gegen 66,475,210 Pfd, Sterl, in der korrespondirenden Periode des Jahres 1873; und die Aus- gaben im gleihen Zeitraume 57,789,841 Pfd. Sterl. gegen 62,491,567 Pfd. Sterl. im Jahre vorher. Die Bilanz des Staates in der Bank von England belief sich am 31. Dezember auf 3,624,904 Pfd. Sterl. Die Staatsschulden - Tilgungs= Kommisfion bringt zur Anzeige, daß der vierte Theil des Ueber- \husses der Staatseinkünfte über die Ausgaben in dem am 30, September 1873 beendeten Fiskaljahr im Betrage von 1,155,104 Pfd. Sterl. während des laufenden Quartals zur Reduktion der Nationalshuld verwendet werden wird.

Frankreich, Paris, 7. Januar. (W. T. B.) Der Marschall-Präsident hat bei dem im Palais Elysée abge= haltenen Ministerrathe erklärt, daß er das Demissionsgesuch des Ministeriums nicht eher annehmen könne, als bis es ihm gelungen sei, ein aus Elementen der neuen Majorität in der Nationalversammlung bestehendes neues Ministerium zu Stande zu bringen. Der Munizipalrath von Paris ist auf den 11. d. M. einberufen. Emile Pereire is gestorben,

___— 8. Januar. (W. T. B.) Das „Iournal officiel“ be- stätigt, daß Marschall Mac Mahon die Minister ersucht hat, die Geschäfte bis zur Bildung eines anderen Kabinets weiter zu führen.

__— Nath dem vom Finanz-Minister vorgelegten Be- riht wird Seitens der Regierung keine Erhöhung der Steuern beabsichtigt, vielmehr foll durch Verbesserung der Steuer- verwaltung eine Mehreinnahme, die auf etwa 93 Millionen veranschlagt wird, erzielt werden. Die augenblicklich dispo- niblen Aktiva des Liquidations-Kontos betragen 129 Mil- aa ENe die {webende Schuld belief sich Ende 1874 auf 840 illionen.

Versailles, 7. Javuar. (W. T. B.) Nationalver- sammlung. Gaslonde stellte den Antrag, die Sitzungen bis Montag zu vertagen, der Antrag wurde aber abgelehnt. Im Uebrigen verlief die Sißzung ohne bemexkenswerthen Zwischenfall. Morgen sollen Petitionsberihte berathen werden.

Marseille, 7. Januar. (W. T. B.) König Alfons, der heute Mittag hier eingetroffen und von den Behörd:n und mit militärishen Ehren empfangen worden war, hat fi bereits um 3 Uhr nah Spanien eingeschifft.

Itaffen. Rom, 3. Ianuar. “Der von dem Deputirten Quintino Sella, dem Vorgänger Minghetti's im Finanz-Mini- sterium, dem Parlamente eingereihte und am 17. v. Mts. von der Kammer der Abgeordneten in Erwägung gezogene Geseh- entwurf über die Errihtung von Postsparkassen ent- hält zehn Artikel, und die Postämter im Bereiche des König- reihes werden durch denselben ermächtigt, als Succursalen einer unter Staats-Garantie stehenden Sparkasse zu funktioniren, welche in der Depositen und Shulden- kasse mit einbegriffen sein wird, während diese leßtere im Finanz- Ministerium eine eigene Direktion für sich erhält, Die Einzah- lungen werden für jedes Individuum nur unter dem Titel einer Sparlage entgegengenommen, dürfen nicht unter - einer Lira gemacht werden und sollen die Summe von 2000 Lire nit überschreiten, indem nur unter diesem leßteren Betrage stehende Einlagen auf die wie für die freiwilligen Depositen systemisirten Interessen Auspruch haben. Zu Gunsten jener Personen, welhe Spareinlagen machen, werden bei der Postver- waltung besondere Conti correnti eröffnet und denselben cigene Büchelchen, welche keiner Stempelformalität unterliegen, aus- gefolgt werden, in denen die Einschreibung der von ihnen ein- gezahlten oder behobenen Beträge erfolgt. Der Vorzeiger eines folchen Büchelchens erhält sodann auf Verlangen bei jedem im Reiche als Postsparkasse amtirenden Postamte die eingezahlten Summen ganz oder theilweise ausbezahlt, mögen dieselben nun bei einer Postsparkasse oder bei der Staatssparkasse deponirt worden L A . 1 Se e Encyklica vom 24. Dezember, welhe das Jubeljahr ansagt, ist am 2. d. M. veröffentliht worden. Der Inhalt des umfangreihen, an „alle Patriarhen, Primaten, Erzbischöfe und Bischöfe“ zur Mittheilung an die Gläubigen gerichteten Schriftstückes is kurz der folgende: „Wir haben in bedrängten Zeiten nie unterlassen, das christliche Volk zum Ge- bete zu ermahnen und ihnen die Schätze der göttlihen Gnade zu eröffnen. So haben wir es besonders zu den Zeiten des vatikanishen Konzils gehalten und so soll es au jeßt sein, wo ein neues Jubeljahr erschienen ist. Das leßte Jubiläum hat Leo XII. 1825 gehalten, wir \elb|st haben 1850 wegen der trüben Zeit- verhältnisse (der Papst kehrte im April 1850 erft aus Gaeta zurü) die Feier suspendirt, jeßt aber glauben wir, die Feier nicht vor- übergehen lassen zu dürfen und vielmehr Alle zu neuem Eifer und zur Erlangung neuer Indulgenzen einladen zu sollen. Daher verkündigen wir hierdurch allen Gläubigen vollständigen Nachlaß aller Sünden (plenissimam omnium peccatorum snorum indulgentiam, remissionem et veniam), wenn fie einmal in diesem Jahre 1875 nah gehöriger Reue, Beichte und Kommu- nion an fünfzehn Tagen hintereinander je einmal die Tempel der Heiligen Paulus oder Petrus oder Iohannes von Lateran in frommer Absicht besuchen und dort für Wohlfahrt und Heil der katholi- \chen Kirche und dieses apostolishen Stuhles, für die Ausrottung der Keterei und für die Bekehrung aller Irrenden beten.* Dann folgen die Bestimmungen, nah welchen von diesem fünfzehntägi- gem Besuche theilweise dispensirt werden kann, ohne der Wirkung des Ablasses Eintrag zu thun, und es wird der Modus fest- ge’ezt, unter welhem auch folhe an demselben theilnehmen können, welhe niht im Stande find, selbst Rom zu besuchen, Die Bischöfe sollen das Volk ermahnen, an den erschlossenen Seguungen theilzunehmen, ihnen die Bedeutung des Jubiläums erklären in der Predigt und, wenn es Noth thut, in besonderen Missionen. Sie sollen das Volk ferner ermahnen, in diesem Jahre die firchlihen Festtage und alle Fasitage sorgfältig zu halten, der Jugend mit gutem Beispiel vorangehen und zu from- men Spenden auffordern. Damit wendet sich das Schreiben an die Laien: „Kommt Und benußt die gebotene Gelegenheit; ver- achtet niht die Säge der Indulgenzen, bekehrt euch zu Gott. as alledem ertheilen wir aus vollem Herzen den apostolischen Segen.

Nußiand und Polen. Vor fast einem Jahre, {reibt der „Golos“, tauchte zuerst das Gerücht von einer Revision und Umgestaltung der Programme der Lehrerseminare auf. Jeßt verlautet aus sicherer Quelle, daß die Programme aller Lehrer- seminarien eingefordert worden find, um einen Normalkursus auf Grundlage der ziemlich bedeutenden praktishen Erfahrungen und der wirklichen Bedeutung der russishen Volks\chule auszuarbeiten.

Dänemark. Kopenhagen, 6. Januar. (H. N.) Der Reichstag wurde heute wieder eröffnet. Das Folkething wählte Krabbe zum Präsidenten, Högsbro und I. A. Hansen zu Vize-Präsidenten.

Amerika. Ueber die legislatorishen Wirren in Louisiana wird der „Times“ aus Philadelphia, 5. d., Folgendes telegraphirt :

. e „Die Legislatur von Louisiana trat am Montag Nachmittag zu- tammen. Der Senat, der eine große republikar ische Majorität ent- hält, wurde ohne Schwierigkeit organisirt, da die konservativen Se- natoren durch ihre Abwesenheit glänzten. Im Repräsentantenhause, wo 54 die beshlußfähige Anzahl bilden, verfügte keine Partei über diese Ziffer. Als die Namenliste verlesen wurde, antworteten 102 auf ihre Namen, nämli 53 Konservative und 59 Republikaner, die alle von dem Wahlamtk anerkannt wurden. Es wurde beantragt, daß Louis A. Wilty, früher Bürgermeister von New-Orleans, ein Konser- vativer, zum zeitweiligen Vorsißenden gewählt werde, Der Antrag wurde einstimmig angenommen, und Herr Wilß nahm den Vorsißz unter vieler. Verwirrung ein und ernannte einen Sergeant-at-arms, sowie einen Secretär (Clerk). Die Republikaner protestirten. Die

Konservativen nahmen hierauf einen Antrag an, der die Wahl von Konservativen für die vom Wahlamt erledigt gelassenen Sitze bestä- tigte. Dann wurde, einem Antrage gemäß, ein precher gewählt; Herr Wilß erhielt 55 Stimmen und Herr Hahn, Republikaner, zwei. Die Republikaner enthielten fich der Abstimmung und fingen an, die Halle zu verlassen. General de Trobriano von der Vereinigten Staaten-Armee erschien dann mit 20 Soldaten in der Halle. Er verlas zwei vom Gouverneur Kellogg an ihn gerihtete Briefe, von denen einer konstatirte, daß eine gefcßwibrige Körperschaft daselbst tagte, und dexr andere ihn ersuchie, die Ausweisung folcher Mitglieder zu bewirken, die uiht als gehörig gewählt erklärt worden, daber ihre Siße eingenommen hätten. Der Sprecher, Herr Wilß, protesticte gegen diese Einmischung. General de Trobriano erwiderte, er sei Soldat und müßte Befehlen gehorchen, Er sei von General Emory, dem Commandeur, angewie- jen, dea Instruktionen des Gouverneurs Kellogg zu gehoren, und er müßte die fünf erwähnten Mitglieder ausweisen und darauf bestehen, da) die Namenliste verlesen werde, wie solhe vom Wahlamt abge- faßt worden sei. Der Sprecher protestirte hierauf gegen dieses Ver- fahren, und die gesammte konservative Parteijs{loß ih diesem Protest an, Sämmtlile Republikaner erscheinen alsdann wieder in der Halle, und die Namenliste wurde in der vom Wahlamte verfaßten sorm verlesen. Der Sprecher ersuchte die Konservativen, uicht zu antworten, aber zwei derselben antworteten aus Versehen, und es wurde berichtet, daß 54 Mitglieder gerade die beschlußfähige An- zahl zugegen seien. Geueral de Trobriano brachte fodann einen Offizier von Kelloggs Miliz hinein, um ihm die fünf Mitglieder zu zeigen, die einer nach dem anderen gewaltsam aus dem Saale exmittirt wurden. Bewaffnete Macht installirte hierauf Vigers, einen Nepublifkaner, als Clerk des Hauses, wogegen der Sprecher protestirte. Vigers nahm seinen Plaß untex dem Schuß von Soldaten ein, worauf der Syrecher gegen diese gesezwidrigen Akte des Militärs protestirte und erklärte, daß Louisiana aufgehört

sche Regierungsform besäße. Er forderte \chließlich sämmtlihe De- putirten auf, sih- mit ihm vor diesem Waffengepränge zurückzuziehen. Der Sprecher verließ hierauf mit der gesammten konservativen Partei das Gebäude und begab sich nach 71 St. Louis-Street unter dem DZubel einer großen Menschenmafse, die ihnen folgte, Jn dicjem Orte reorganifirien fie sfih als das Repräsentantenhaus und vertagien fich, um am Dienstag Nachmittag wieder zusammen zu treten. An die Menschenmenge in den Straßen wurden Ansprachen gehalten, in denen zur Aufreckthaltung der Ordnung im Staate ermahnt wurde. Das republikanische Repräsentanten - Haus reorganisirte alsdann seine Versammlung; 53 antworteten, aber da der die Namenliste verlesende Sekre:är 55 für gegenwärtig erklärte, wurde Hahn zum Sprecher gewählt. Ein Mitglied protestirte gegen die Anwesenheit der Regierungstruppen, die, nachdem fie alle früheren Proteste mißachtet, nun bei diesem Protest unverzüglich die Halle ver- ließen. Das republikanische Haus vertagte sich sodann bis Dienstag Nachmittag. Intensive Aufregung herrschte in der ganzen Stadt, aber die Ordnung wurde aufret gehalten. Gestern Abend um 9 Uhr übernahm General Sheridan das Kommando des Militärs, da ex von höherem Range als General Emory ift. Louisiana besißt somit eine doppelte Legislatur. Die militärische Einmischung von gestern wird allgemein im ganzen Lande verdammt. Der nun in New-Orleans tagende Untersuchungsaus\{chuß des Kongresses hielt fast die ganze Nacht hindurch eine Sißung, in welcher er konservative Sachverständige betreffs derOrganisation derLegislatur vernahm. Sprecher Wilß bekundete, daß die Konservativen dem genauen Herkommen folgten, das die Republi- faner bei früheren ähnlichen, von Entscheidungen der Gerichtshöfe von Louisiana bestätigten Organisationen herstellten. New-Orleans ist heute ruhig. Aus Washington wird gemeldet, daß der Präsident die militärische Einmischung in die Legislatur billigt, und daß er, wenn General Sheridan es empfiehlt, das Staadrecht in Louisiana pro- klamiren wolle. Der Senat in Washington diskutirt eine von dem Demokraten Thurman beantragte Resolution, welche den Präsidenten fragt, durd welche Autorität die militärische Intervention erfolgte.“

y„Reuters Bureau” meldet gus New-Orleans vom 7. Januar, General Sheridan habe in einem Telegramme an die Bundesregierung in Washington die Mitglicder der Ligua der Weißen als Banditen bezeichnet und die summarische Verhaftung und Aburtheilung der Ruhestörer durch Militär- gerihte als das einzige Mittel bezeichnet, durh welches dem Terrorismus, der allgemeinen Unsicherheit und der Geseßlosigkeit in Louisiana gesteuert werden könne. Die vornehmsten Mitglie- der des Klerus dagegen hätten gegen das Vorgehen des Gene- rals Sheridan protestirt und Widerspruch gegen seine Behauptun- gen erhoben.

W. T. B. meldet aus New-York, 7. Januar: Der Go u- verneur von Tennessee hat eine Erklärung veröffentlicht, worin er fich gegen die militärische Aktion in Louisiana ausspricht, wel he gegen die ersten Grundsäße der bürgerlichen Freiheit verstoßen. Der Gouverneur fordert gleichzeitig die geseßgebende Versammlung von Tennessee auf, gegen das Vorgehen der bewaffneten Macht zu protestiren. Aus New-Orleans wird gemeldet, daß die dort ansässigen Ausländer in einem von ihnen abgehaltenen Meeting die von dem General Sheridan gegebene Darstellung der lehten hiesigen Vorgänge für unrichtig erklärt haben.

Der „Times“ wird aus New-York vom 7. d. tele- grahirt: In “New-Orleans sind bisher keine weiteren Unordnungen vorgekommen. General Sheridan hat der Bundesregierung die Mittheilung gemaht, daß ihm Drohungen gegen sein Leben zugegangen seien, weil er gewagt habe, die Wahrheit zu sagen. Im Kongreß in Washington finden fortgeseßt lebhafte Debatten über die Ereignisse in Louisiana statt. Die republikanishen Journale tadeln die Haltung des Präsidenten Grant in dieser Angelegen- heit. Die vor dem Weihnachtsfeste vom Senate angenommene Finanzbill is heute auch vom Kongreß genehmigt, Der P Gia Grant dürfte dem Geseh ebenfalls seine Zuslimmung geben.

Asien. China. Der Friedensvertrag zwischen China und Japan, mit welchem der Streit um Formosa beendigt wurde, lautet nah einer Mittheilung der „Times“ aus Shanghai vom 19. November, wie folgt:

Protokoll. Der Prinz Kung, Wen Seang, Paoyun, Mao Ts'anghe, Tung Seun, Shenk Kwei Fun, Tsunglun, Tsunghow, Chenglin, Hfia Kiakao, vom Kaiser ernannte Leiter der auéëwärtigen Angelegenheiten des chinesischen Reiches u. |. 1ww., und Ofubo, bevollmächtigter Minister des japanefsischen Reiches, unkterzeihnen dieses Protokoll zum Beweise ibres Uebereinkommens Über gewisse Artikel, durch welhe si beide Parteien zur Ausführung gewisser Maßregeln ver- pflichten. Da die Unterthanen eines Landes mit vollem Rechte von ihrer Regierung die Beschüßung vor gewaltsamen Unterdrückungen uud Beschädigungen zu erwarten pflegen, so hielt Japan in Bezug auf die grausamen Verleßungen des Völkerrechts, welche die Wilden von For- mosa sich gegen japanische Unterthanen erlaubten, \sich Anfangs für befugf, die Uebelthäter für ihre Handlungen verantwortlichß zu machen, Japan sandte eine Armee ab, um die Wilden zur Rechenschaft zu ziehen, ist aber jeßt mit China dahin übereingekom- men, diese Armee Sd en und in AUOO zum beiderseitigen Vortheile zu willigen. Man ist in Folge dessen über folgende Artikel übereingekommen: 1) Da die japanische Unternehmung die recht- mäßige Absicht verfolgte, die Unterthanen des eigenen Landes zu be- \{chüßen, so erklärt China diese Handlungsweise für ganz in der Ord- nung. 2) China verpflichtet sich, den zu Schaden gekom-

menen japanischen Unterthanen eine Vergütuzg zu erstat-

hâtte, ein souveräner Staat zu sein und nicht länger die republikani-

ten, und käuflich gegen eine in besonderem Artikel näher zu bestimmende Summe die von den Japanern in jenem Lande herge- stellten Straßen und Häuser zu übernehmen. 3) Die Briefschaften, welche zwischen den beiden Ländern über diese Angelegenheit auêge= tauscht worden sind, werden von jeder Partei zurück ezogen und ver- nichtet werden, damit davon nie mehr die Rede sein oll China wird in der Folgezeit solche Maßregeln treffen, die geeignet sind, die Wil- den in seinen Lande unter Aufsicht zu halten und zu verhindern, daß diefelben abermals seefahrenden Levten Gefahr bringen.

Vertrag. Der Prinz Kung und sieben andere vom Kaiser er- naunte Bevollmächtigte, so wie Okubo, bevollmächtigter Minister 2c., haben sich über folgenden Vertrag geeinigt: „Da die formeosanishe Frage dur H. E. Wade von England in Vereinbarung mit den Vertretern der beiden Länder in befriedigender Weise gelöst und ein Dokument über decn Lauf der Verhandlungen am heutigen Tage auf- genommen worden ist, so willigt China als vorläufige Maßregel in die Auszahlung einer Vergütung von 100,000 Taels an die Familien der beschädigten Japaner. China willigt ebenfalls nah der Räumung des formosanishen Landes in die Rebernahme aller von den FJapanern hergestellten Straßen und Gebäuden zum Preise von 400,000 Taels. Man ist ferner dahin übereingekommen, daß am 20. (12.) Tage des 12. (11) Mo- nats des 7. (13.) Jahres der Mingche (Tungche) vou Japan die gesammten Streitkräfte zurückgezogen, von China die ganze Summe bezahlt werden foll, ohne den geringsten Verzug, und daß, wenn die japanishen Soldaten alêdann noch nit voliständig entfernt sein werden, auch das chinesishe Geld nicht vollständig bezahlt zu werden braucht. Eine Abschrift dieses Vertrages soll von beiden Parteien aufberoahrt werden.

Tungche im 13. Jahr, 9. Monat, Tag.

Mingce im 7. Jahr, 10. Monat, Tag. *

Statistische Nachrichten.

Ueber den Bergwerksbetrieb des Königreihs Sach- fen im Jahre 1873 entnehmen wir amtlihen Aufstellungen die nacbfoloenden Angabea: Der Gesammtwerth aller im gedachten Jahre geförderten Bergwerksprodukte belief sih auf 15,356,719 Thlr. gegen 13,398,867 Thlr. in 1872, hat also im JI«uhre 1873 eine Zunahme um 1,957,892 Thlr. oder 14,6% erfahren. Dieses Mehr ist aber nicht allein dur eine stärkere Förderung der Bergwerke entstanden, es Tfommt vielmehr auch wesentlich in Betracht, daß der Durch- scknittswerth der witigeren Produkte des sächsischen Bergbaues, namentlich der Stein- und Braunkohlen, sowie der Gold- und Silber erze im Jahre 1873 ein höherer, als im Vorjahre war, Unter den Bergwerksprodukten Sachsens stehen die Steinkohlen obenan, es find auf 73 Werken 63,321,518 Ctr. im Werthe von 12,703,277 Thlr. (1872: 58,925,228 Ctr. für 10,630,860 Thlr.) gefördert, hier- von jedoch 3,842,049 Ctr. im Werthe von 36: 120 Thir. zum Betrieb der Werke selbft verbraucht worden. Der Durch\chnittspreis für den Centner am Ursprungsorte betrug 6,01Sgr. gegen 5,1Sgr. in1872, war also um 0,60 Sgr. höher. Die Zahï der a den Steinkohlenwerken beschäfs tigten Arbeiter war 16,394 und 35 Kinder gegen ‘15,934 Arbeiter und 26 Kinder in 1872. Braunkohlenwerke standen 177 im Betriebe, welche 3655 Arbeiter beschäftigten, von welchen 12,021,977

Ctr. im Werthe von 718,556 Thlr. (872: 12,028,966 Gtr. für 667,518

Thlr.) gefördert worden sind; der Durchschnittswerth für 1 Etr. Braunkohlen berechnet sich auf 1,79 Sgr. gegen 1,6 Sgr. in 1872. Eifenerze lieferten 29 Werke mit 549 Arbeitern und belief si die Produktion derselben auf 512,679 Ctr. im Werthe von 100,542 Thlr. (1872: 479,299 Ctr. für 138,212 Thlr.); der Durchschnittswerth pro Centner, welcher im Jahre 1872 noch 8,65 Sgr. betrug, is in 1873 auf 5,8 Sgr., mithin um 2,77 Sgr. zurüdgegangen. Silber- und Golderze sind auf 33 Werken im Ganzen 444,440 Ctr. im Werthe von 1,527,847 Thlr. (1872: 490,796 Ctr. für 1,662,005 Thlr.) gefördert worden; der Dursehnittswerth pro Ctr. war 103,13 Sgk. gegen 101,59 Sgr. in 1872, die Zahl der Arbeiter 7479 (1872; 8277). Die Produktion von Zinnerzen betrug auf 8 Gruben mit 562 Arbei- tern 4732 Etr. im Werthe von 104,325 Thlx. (1872: 4434 Ctr. für 99,369 Thlr.). Beim Bergbau auf Gold- und Silbererze, sowie auf Zinnerze wurden übrigens verschiedene andere Erze mitgefördert, namentlich: Bleierze 60 Ctr. für 351 Thlr. (1872: 42 Ctr. für 223 Thlr.), Kobalterze 3855 Ctr. für 63,964 Thlr. (1872: 3886 Ctr. für 62,608 Thlr.), Nickelerze 1104 Ctr. für 20,067 Thlr. (1872 unter den Kobalterzen einbegriffen), Arsenikerze 1508 Ctr. für 708 Thlr. (1872: 1898 Ctr. für 765 Thlr.), Manganerze 3199 Ctr. für 2732 Thir. (1872: 6728 Ctr. für 4783 Thlr.), Wismutherze und Wis« muthmetall 474 Ctr. für 112,619 Thlr. (1872: 509 Ctr. für 131,635 Thlr.), Wolframerze 432 Ctr. für_7874 Thlr. (1872: 91 Ctr. für 171 Thlr), Uranerze für 32 Thlr. (1872 Nichts), Schwefelkies 3055 Ctr. für 805 Thlr. (1872: 4654 Ctr. für 718 Thlr.), sonstige Vis triol- und Alaunerze 978 Ctr. für 106 Thlr. (1872 Nichts).

Von den amtlichen Publikationen des österreichi- schen Statistishen Departements im Kaiserlich König- lihen Handels-Ministerium sind neuerdings erschienen :

Nachrichten über Jndustrie, Handel und Verkehr aus dem Statistischen Departement im Kaiserlich König- lichen Handels-Ministerium (Wien, 1874, in Kommission bei Ferd. Meyer) VI. Band I. Heft:

Statistik der öfterreihishen Telegraphen im Jahre 1873. Die im Reichsrath vertretenen Königreihe und Länder stan- den hiernach Aufangs 1874 an: 28 verschiedenen Grenzpuukten dur 93 Drähte mit den Telegraphen der Nachbarstaaten in direkter Verbin- dung; außerdem standen 55 Reichslinien uad 224 Lokallinien den Staats- Telegraphenstationen für die Depeschenbeförderung zu Gebote. Im Jahre 1873 wurden aufgegeben und kamen an 7,948,129 Depeschen, 7,688,648 Depeschen transitirten.

Desselben Werks 111, Band Il. Heft: Statistik der öster- reihischen Industrie. B. Jndustrie in Maschinen, Werkzeugen, Transportmitt-ln und Justrumenten.

_ Desselben Werks VI. Band, Il. Heft, Statistik des söster- reichischen Postwesens im Jahre 1873. Demselben ift eine interessante vergleichende Uebersicht über die Ergebnisse des Postver- kehrs in den ungarischen Staaten 1873 angehängt. Nach derselben entfielen auf eine Postanstalt Einwohner in: der Schweiz 1019, Norwegen 2288, Großbritannien und Jrland 2548, Niederlande 3135, Württemberg 3718, Bayern 4285, Dänemark 4307, Reichsraths gebiet in Oesterreich 4880, Deutsches Reich 5388, Reichspost 5733, Desterreih-Ungarn 5888, Sweden 6631, Frankrei 6786, Ungarn 8053, Jtalien 9538, Griechenland 10 799, Serbien 25,870, Rußland 26,393, Dagegen entfiel eine Postanstalt auf Quadratkilometer: Schweiz 15,8, Großbritannien 25,2, Niederlande 28,1, Württemberg 39,9, Belgien 62,38, Bayern 66,8, Deutsches Reich 71,5, Gebiet des österreichishen Reichsraths 72, Reichspoltgebiet 74,9, Dänemark 88,4, Frankreih 99,4, Oesterreih-Ungarn 102,4, Italien 105,5, Ungarn 168,1, Griehenland 571,9, Norwegen 411,8, Schweden 694, Serbien 854, Rußland 6684,1,

L Se Nachrichten von den österreichisch- ungarishen Eisenbahnen (Wien, 1874, in Komuission bei Ferd. Meyer) T. Band 2. Heft und II. Band 1. Heft, Das erstere enthält von den Betriebsergebnissen des Jahres 1870 II1. den Stand und IV. die Leistungen der Fahrbetriebsmittel, das leßte von dei Betriebsergebnissen des Jahres 1871 I, Entwickelung, IL. Anlage und Bau der österreihis{ch-ungarischen Bahnen und deren Kosten.

Von dem mehrerwähnten trefflißen Werke Statistische Skizze der österreihisch - ungarishen Monarchie nebst Liechtenstein 1874, von Dr. H. F, Brachelli, K. K. Hofrath und o. ô. Professor, Vorstand des sftatistishen Departements im K. K. österreichishen Handels-Ministerium (Leipzig J. C. Hinuichsche Buch- handlung 1875) ist die 5. verbesserte Auflage erschienen. ieselve ist bis Mitte November 1874 fortgeführt. Die Skizze bildet bekannt- li gleichzeitig auch die Fortseßung zur 7, Aufläge von Steins und Wappaeus Handbuch der Geograpbie und Statistik,

Paten;

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S E U Ti Pw ici Ae S gan ria