1875 / 7 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Gestern fand auf dem Königlichen Feld-Iagdgehege Nr. [1], bei Berlin, und zwar auf den Feldmarken von Briß und But>oiw, eine Königliche Hofjagd auf Hasen ftatt, an welcher des Kaisers und Königs Majestät Allerhöchstselb|t, sowie au Se. Kaiserliche und Könialiche Hoheit der Kronprinz und Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl sowie der Prinz August von Württemberg Theil nahmen. Die Gesammtzahl der Schüßen betrug 20. Um 11 Uhr trafen des Kaisers und Känigs Majestät im leiten offenen Wagen in Bukow ein, besticgen daselbst den Pürschwagen und fuhren auf den Stand des ersten Treibens, einem Vorlegetreiben mit feststehenden Flügeln, welches mit einen Resultat von 130 Hasen um 12 Uhr beendet war, Während des Auslaufens der vom Garde-Schügen-Bataillon ge- fiellten Mannschaften zum zweiten Treiben ward das Dejeuner im Keiten'shen Gasthofe zu Bu>ow eingenommen. Um 15 Uhr begann der zweite Trieb, derselbe dauerte mit einem Ergebniß von 1 Fuchs und 170 Hasen eine Stunde. Die mit aller Ceremonie abgeblasene G tstre>de ergab mithin 1 Fuhs und 300 Ha- sen. Um 4 Ussrafen»die Allerhöhsten und Höchsten Herrshaf- ten bei den leztŒ Strahlen der untergehenden Sonne, wel<e den Tag über h>l und warm geschienen hatte, wieder in Ber- lin ein. O4

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin hat an das Central-Comité der deutshen Vereine zur Pflege im Felde verwundeter und erkranktex Krieger in Erwiderung der Ihrer Majestät beim Jahreswec<hsel dargebrahten Glü>wünsche folgen- des Dankschreiben gerichtet :

Der Wechsel des Jahres hat Mir die treuen Wünsche des Central-Comités der deutschen Vereine zur Pflege im Felde verwun- deter und erkrankter Krieger gebracht, die Mich um so mehr erfreut háben, als es Mir vergönnt is, auf ein gemeinsames Werk zurü- zubli>en, welhes in diesem Jahre vollendet wurde.

Die auf der Wiener Weltausstellung ausgeseßten Preisaufgaben haben Dank der Bemühung des Central-Comités unnd der betreffen- den Preisrichter ihre Lösung gefunden, und benußze Jh gerne diese Gelegenheit, um Allen, die an diesem Werke Theil genommen, no<h- mals Meinen Kaiferlihen Dank auszusprechen.

Bexlin, 2. Januar 1875,

Augusta.

Der Bundesrath und die vereinigten Aus\{GÜü}e dessel- ben für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Justiz- wesen versammelten sih heute im Reichstagsgebäude.

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sihung des Deu t- schen Reichstages beschäftigte sich derselbe nah der Erledi- . gung der Konsularkonvention mit Rußland in erster und zweiter. Lesung mit dem Geseßentwurf, betreffend die Natural- leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden. (S. Nr. 261 d. Bl.) Die Beschlüsse der Kommission wurden vom Reichstage sämmtlich bestätigt und die Vertreter der ver- bündeten Regierungen erhoben keinen Widerspruch gegen die- selben. Nur zu $. 9, der von den Entschädigungssäßen für BuntdésrariesrWeavnag-baydelt. versuchte der Kommissarius des tagsangelegenheiten) die niedrigeren Säße der Regierungsvorlage wieder einzuführen, was das Haus jedo ablehnt. Schluß 4 Uhr.

-— In der Heutigen (40,) Sigung des Deutschen Reichstags, welcher der Bundesbevollmächtigte, Staats- und Kriegs-Minister von Kameke, der Wirklihe Geheime Rath, Ministerial-Direktor von Philipsborn, der General-Major von Voigts-Rhey und mehrere Bundeskommissarien beiwohnten, stand die erste und zweite Be- rathung des Geseßeniwurfes wegen Abänderung des Gesehes vom 8. Juli 1872, betreffend die französishe Kriegsfkosten- entshädigung (\. Nr. 289 und 291 d. Bl.) als erster Gegen- ftand auf der Tagesordnung. Der Abg. Dr. Stephani beantragte, diesen Gesegentwurf an die Budgetkommission zur Vorberathung zu überweisen, weil derselbe einer Ergänzung bedürfe. Unmittelbar hierauf beantragte der Abg. Hasselmann die Auszählung des Hauses, weil es ihm zweifelhaft ershien, ob dasselbe beshluß- fähig sei. Die Zählung ergab jedo<h die Anwesenheit von 207 Mitgliedern, mithin die Beshlußfähigkeit des Hauses. Sodann wurde der Antrag des Abg, Dr. Stephani genehmigt. Es folgte die zweite Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Ein - führung von Reihsgeseßen in Elsaß - Lothringen (S. Nr. 284 d. Bl.), nämlih: 1). des Geseßes vom 16. Mai 1869, betreffend die Einführung von Telegraphen- Freimarken, 2) des Gesehes vom- 4, Mai 1870, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Perfonen- standes von Bundesangehörigen im Auslande, 3) des Gesehes vom 27. Juni 1871, betreffend die Pensionirung und Versor- gung der Militörpersonen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, sowie die Bewilligungen für die Hinterbliebenen solcher Personen, 4) des Geseßes vom 12. Mai 1873, betreffend das Aufgebot und die Amortisation vetlorener oder vernichteter

Sculdurkunden des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reichs, 5) des Geseßes vom 17. Mai 1873, betreffend einige Abänderungen des Gesches über das Posttaxwesen im Gebiete des Deutschen Reichs, vom 28. Oktober 1871; und zwar sollte nah dem Schlußpassus der Vorlage das zu 3 bezeihnete Geseß vom 27. Juni 1871 daselbst nur mit den- jenigen Maßgaben gelten, welche sich aus dem Gesehe vom 4. April 1874, betreffend einige Abänderungen und GSrgänzun- gen des Geseßes vom 27. Juni 1871 über die Penfionirung und Versorgung der Militärpersonen 2c. ergeben.

Zu dieser Vorlage wurden von den Abgg. Dr. Prosh und Dr, Lasker folgende Anträge gestellt, welhe vom Hause an- genommen wurden : :

1) (Dr. Prosch) zu 3 des Gesehentwurfs folgende Worte hinzuzufügen : „in der Geftalt, wie dasselbe dur<h das Geseh vor! 4, April 1874 abgeändert und ergänzt worden i; und rien den oben bezeichneten Schlußsaß des Entwurfes zu

en;

2) (Dr. Lasker) als Nr. 6. des Gefeßes einzuschalten:

„6. Des Gesehes vom 20. Dezember 1873 betr. die Adänberune der Nr. 13 des Art. 4 der Verfassung des Deutschen Reichs,“

Der Abg. Dr. Windthorst hatte bestritten, daß der Antrag des Abg. Dr. Lasker na< der Geschäftsordnung zuläffig \ei, das Haus war jedo dieser Ansicht nicht beigetreten. Der Konsularvertrag ¿wischen dem Deutschen Reiche und Rußland wurde in dritter Berathung ohne Einsprache genchmigt. Es folgten nunmehr mündliche Berichte der Kommission für die Ges äftsordnung, betreffend mehrere Schreiben des Reichskanzlers wegen Ertheilung der Ermächtigung zur strafgerihtlißen Ver- folgung verschiedener Perfonen wegen Beleidigung des Reichs- tags. Das Haus beschloß, dem Antrage der Kommisfion stattzu- M und die nagesuhte Genehmigung niht zu ertheilen. er von dem Abg. Schulze vorgelegte Gesezentwurf, betreffend |

dur< das Stadtpostamt hierselbst an Berliner Stadtbriefen und Postkarten besorgt worden: 621,768 Stü>k, Im Jahre

sich für eine jede der zwölf Tagesstunden ein 91,800 Stadtbriefen. ava Sage) Verkehr von

Stadträthen Dr. Noht, Krug, S<hneider und Friedberg,

die Abänderung des Art. 32 der Verfassung dahin, daß die Mit- glieder des Reichstags aus Reichsmitteln Reisekosten und Diäten erhalten sollen, rief eine längere Debatte hervor. Gegen den Geseßentwurf sprachen die Abgg. Frhr. v. Minnigerode uni Dr. Lucius (Erfurt); für denselben außer dem Antragsteller die Abgg. v. Sau>en-Tarputshen und Dr. Windthorst. Bei Schluß des Blattes wurde der Geseßentwurf mit 158 gegen 67 Stim- men in namentliher Abstimmung angenommen.

Der Geh. Ober-Regierungs-Rath Dr. Engel hat den nah de: Beschlüssen der Kommission zur Vorbereituug einer Reihs-Medizinalstatistik von ihm ausgearbeiteten Bericht vollendet und denselben im Auftrage des Wirklichen Geheimen Raths Bitter den Mitgliedern der Kommisfion zur Prüfung, event. Vervollftändigung oder Amendirung übersandt. Der Bericht umfaßt 11 Druckvogen. Er verbreitet fh nah einer Einleitung über die Aufgabe der Kommission über die Gesundyeitsstatistik im AUgemeinen, namentli<h in ihren Be- ziehungen zur Regierungsstatistik, über die Eintheilung des Berichtes und über déssen absichtlihe Fernhaltung von der Veterinärstatistik, in \se<3 Abschnitten übec Statistik des Heil- yversonals, des pharmaceutishen Personals und der Apotheken, der Heilanstalten, über Statistik der Morbidität und Mortalität einzelner Berufs- und Standesklassen der Bevölkerung mit Ein- \<luß des Militärs und der Marine. Dieser Theil, welcher an die Beschlüsse des internationalen statistishen Kongresses zu Berlin im Jahre 1863 über diesen Gegenstand anlehnt, is hier zum ersten Male in ershöpfender Vollständigkeit dargestellt, er \<hließt mit der Aufstellung der jeßigen Anforderungen an die Gesellschaften und Anstalten. Beigegeben find die Formulare für Erhebungen auf den einzelnen Gebieten.

Um die Ueberreihung des Berichts an den Bundesrath möglichst zu beschleunigen, wird beabsichtigt, die Berliner Mit- glieder der Kommission, die mit der Shlußredaktion beauftragt find, hon in den nächsten Tagen behufs der \{<ließli<hen Fest- stellung des Berichts zu berufen. E

Die Beschwerde über die Entziehungeines bereits ertheilten Baukonsenses Seitens der Polizeibehörde gehört nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 26. No- vember 1874 vor die vorgeseßteDienstbehörde. Dagegen ist in einem sol<hen Falle der Re<htsweg unzulässig. „H. 2 des Geseßes vom 11. Mai 1842, welcher unter bestimmten Bedin- gungen eine rihterlihe Entscheidung für zulässig erklärt, seßt einen Privatrecht stitel voraus, welcher geeignet ist, ein un- mittelbares Rehtsverhältniß zwischen demjenigen, welcher die Be- freiung von der polizeiligen Verfügung behauptet, und der Polizeibehörde zu begründen, und den daher die Leßtere, als für sih verpflihtend, anzuerkennen hat. Darüber aber, daß ein er- theilter Baukonsens den Charakter einer polizeilihen Verfügung ‘an sih trage, kann kein Zweifel obwalten, da dieselbe nicht sowohl den Zwe> hat, demjenigen, welchem der Konsens verliehen, oder einem Dritten gegenüber ein Gigenthumsrecht zu beshränken, als vielmehr, das öffentliche Interesse, welches bei Bebauung von Grundstü>ken dur<weg zur- Geltung gelangt, wahrzunehmen.

bs Vi s Gutsbesißger È zu I. Cn Saale raa von prt gitiaginen, Strei, dur< das Wort „Velifan. (im beleidigt. Auf den Klageantrag des Veleibigret" {[Vidter") Wirth D. wegen Beleidigung in zweiter Instanz verurtheilt und dieses Urtheil wurde vom Ober-Tribunal in der Sizung vom 20. November 1874 bestätigt. „Zum Begriff der Be- leidigung“, führt das Ober-Tribunals-Erkenntniß aus, „ist nicht erforderlich, daß der gebrau<hte Ausdru> eine Eigenschaft bezeichne, deren Mangel an si<h eine Verminderung der Ehre enthält, vielmehr genügt es, wenn die Aeußerung oder ander- weitige Kundgebung erkennen läßt, daß dem Betroffenen die äußere Anerkennung oder Ahtuug seiner Per- sönlichkeit versagt werde. Es kann daher ohne Rects- irrthum eine Beleidigung auch darin gefunden werden, daß Ie- mand mit einer Bezeihnung belegt wird, wel<he einen rper- lichen oder geisticen Mangel andeutet, und zwar ift es für den Charakter der Beleidigung gleichgültig, ob die als fehlend bezeihnete Eigenschaft eine erwerbbare ist, oder niht, ob der Mangel ein vershuldeter oder cin unvershuldbarer ist, weil in beiden Fällen dur die Vorhaltung des Mangels eine Gering- häßung, also eine Beeinträchtigung des Rechts auf Ehre kund- gegeben werden kann.

____— Von der topographishen Karte vom preußischen Staate in 1: 100,000, Kupferstih mit illuminirten Pie irt Und Gewässern, is fo eben die Sektion 299 F. Kraft\olms er- schienen und dur die Landkartenhandlung von I. H. Neumann in Berlin zu beziehen. Die Sektion Kraftsolms gründet si<h auf neue Aufnahmen, bezw. topographis<he Rekognoszirungen und Höhenmessungen, ele in den Jahren 1867 bis 1874 durh die topographische Abtheilung des Großen Generalstabes in den Regierungsbezirken Wiesbaden und Coblenz und im Großherzogthum Hessen aus- geführt worden find. : __Unm bei Bestellung dur<h den Buchhandel Berwewhselungen mit der älteren im Maßstabe 1 : 80,000 lithographirten Sektion Nr. 56 Kraftsolzas, wel<he einen integrirenden Bestandtheil der Karte von Den Provinzen Rheinland und Westfalen bildet, zu vermeiden, ist es zu empfehlen, bei beiden gleihnamigen Karten- blättern stets außer dem Namen, auch den Maßstab oder die Nummer anzugeben.

_— Der Weihnachts-Postverkehr von Berlin in den zwei Wochen vom 12. bis 25. Dezember betrug: A. Ange=- kommen für Berlin: 1873: 188,761 Patete, oder täglich 13,483 Stü; 1874: 209,197 Pakete, oder täglih 14,943 Stück. B. Abgesandt aus Berlin: 1873: 239,719 Pgete, oder tägli 17,123 Stüd; 1874: 288,477 Patete, dder täglich 20,605 Stü>, C. Im Transit dur< Berlin: 1873; 152,023 Padete, oder täglih 10,895 StúE; 1874: 220,786 Pakete, oder täglih 15,770 Stü>k. D. Im Ganzen: 1873: 580,503 Paete, oder tägli<h 41,464 Stü>; 1874: 718,460 Patete, oder täglih 51,320 Stü>k. Der Neufahrs- Postverkehr stellt fih in folgenden Ziffern dar: Vom 31. De- zember 1874 Mittags bis zum 1. Januar 1875 Mittags \ind

1873/74 betrug die Zahl 547,377 Stü>k. Im Jahre 1872/73: 384,937 Stück, Die Steigerung in diesen a: Jahren Bai

demna 60 Prozent betragen. Am leßten Neujahrstage ergab

Der Magistrat hat bes<hlo}sen, den ausgeschiedenen

den, im Einverständnisse mit der Stadtverordnetenversammlung den Titel Stadtälteste zu verleihen.

Bayerm. München, 7. Januar. Se. Majestät der König hat in Anerkennung ersprießliher Wirksamkeit auf dem Gebiete des Volks\hulwesens in allen Regierungsbezirken an bez sonders verdiente Lehrer Geldremunerationen von 100 Fl. bez willigt. E Das Geseß- und Verordnungsblatt publizirt heute die der Aktiengesez{haft der bayerishen Oftbahnen in Ge- mäßheit des Geseßes vom 27. Juli v. I., die Ausdehnung der bayerishen Ostbahnen betreffend, - ertheilte Konzession zum Bau und Betriebe einer Eisenbahn von Landshut über Dingolfing na<h Landau a. d. Isar nah Maßgabe der Verordnung vom 20. Iuni 1855 und vorbehaltlih der in Folge der Königlichen Deklaration vom 30. Januar 1871, die deutshen VBündnißverträge betreffend, allgemein für die Eisenbahnverwaltungen und Unternehmüngen \si< erge= benden Verpflihtungen und Beschränkungen. Das Bau- und Einrichtungskapital dieser Bahnlinien i| auf 6 Millionen Gul- den veranschlagt und darf dur< ein Prioritäts-Anlehen gede>t werden.

Gemäß Kriegs-Ministerialreskripts wird für das Jahr 1875 wieder eine neue Auflage des Militärhandbuches er=- scheinen. Demnächst wird auch eine neue Ausgabe des Staats= handbuhes für das Königreih Bayern ausgegeben werden.

Der mehrjährige Auditor der päpstlihen Nuntia= tur hierselbst, Abbé Taliani, ift, der „Alg. Ztg.“ zufolge, zur Nuntiatur in Paris verseßt und gestern dorthin abgereist; fein Nachfolger dahier ift der Abate Luccardi, der früher, unter dem Nuntius Chigi, Sekretär der hiesigen Nuntiatux war.

Die Generaldirektion der Verkehrsanstalten hat den Ge brau<h des Dynamits bei Felssprengungen untersagt.

Der „Corr. v. u. f. D.“ meldet: Das Kriegs-Ministerium hatte vom legten Budgetlandtage 25,000 Fl. aus der französischen Kriegsents<hädigung zur Beschaffung der Ausrüstungsbedürfnisse für drei stets bereit zu haltende Sanitätszüge genehmigt er= halten. Um nun die zwe>mäßigste Konstruktion und Zusammen= sezung eines solhen Eisenbahnzuges herauszufinden, wurden 3 Waggons (je ein Küchen-, Personal- und Krankenwagen) ausgerüstet und gelegentlih einer Fahrt nah Starnberg Behufs Erprobung der verschiedenen neuen Einrichtungen für den Transport von Verwundeten und Kranken auf Eisenbahnen b2obachtet, wobei zwei Ministerial-Referenten den Experimenten beiwohnten. Die erhaltenen Resultate sollen sehr befriedigend ausgefallen fein.

IVürttemberg. Stuttgart, 7. Ianuar. Prinz Wilhelm von Hessen is gestern zum Besuche der König= lihen Familie hier eingetroffen. Der Herzog Eugen vom Württemberg is heute zu einem wiederholten Besuche seines kranken Vaters, des Herzogs Eugen Erdmann, nah

Carlsruhe in Schlesien abgereist. Gestern wurde der gegen= wärtig hier anwesende Königlich bayerishe Staats-Minister der Justiz Dr. v. Fäuftle vom König in Audienz empfangen und zur Königlichen Tafel gezogen.

(W. T. B.) Die „Schlesishe Volkszeitung“ vom 9. d. M. meldet aus Carlsruhe in Oberschlesien, daß der Her= zog Eugen Erdmann von Württemberg daselbst cejtern

lUlya-l45a aeforben ift. Der Verewigte war am 25. Dezem-= ber 1820 ge oren, crolibos Mitglied des preußischen Herren= hauses und Königlich preußischer General der Kavallerie.

Badem. Mannheim, 5. Ianuar. Die hiesige Straf= kammer hat heute drei Neupriester wegen unbefugter Vorz nahme kirhlicher Funktionen zu je 100 Mark Geldstrafe ver= urtheilt. In seinem Erkenntniß nahm der Gerichtshof an, daß es in der Absicht des Gesezgebers gelegen habe, nicht blos die Pfarrer, sondern auch die Pfarrverweser zur Ablegung eines Staatsexamens zu zwingen, daß die Regierung, angesihts der neuen Gesezesumgehung, mit Reht von der ihr zustehenden Sperrbefugniß Gebrauh gemacht habe und daß mit dieser Ent- ziehung der Berehtigung der Ausübung kirhliher Funktionen die Uebertragung derselben durh den Bischof aufgehoben wor- den sei, Die wegen Wegnahme der mehrgenannten von H efa delberg nah Dilsberg verbrahten Orgel gegen den Groß= herzoglihen Fiskus erhobene Anflage kam am leßten Sonn= abend vor der hiesigen Civilkammer zur Verhandlung. Die Klage wurde abgewiesen. Die Kläger wollen, wie der „Pf. B,“ meldet, die höhere Instanz betreten.

- Sessen- Darmstadt, 7. -Ianuar. Der Großherzog gab gestern die üblihe Neujahrstafel in dem Weißen ¡Saale des Großherzoglichen Residenzs{hlosses. Außer den Gliedern der Großherzoglichen Familie und deren Hose, Zatien die preußische, die bayerische, die russishe und die großbritannische Gesandt-= schaft, sowie die Generalität und die höchsten Civilbeamten Ein ladungen erhalten.

Me>lenburg. Neustreliß, 5. Januar. Die heute ausgegebene Nr. 1 des „Off. Anz.“ enthält nahstehendes Edikt vom 22. v. M. wegen Einzahlung der ordentlichen Necessarien für Johannis 1874/75:

_ „Sr. W. 2c. Mít Rü>sicht auf die erfolgte Aussetung des dies- sührigen ordentlichea Herbst-Landtags bis zum Februar k. J, ift die Bewilligung eines Theiles der Landesanlagen auf dem am 9./10. d. Mts. abgehaltenen Ante: Comitial-Konvente nöthig geworden, und sind zur Bestreitung der ordentlichen Necessarien auf das laufende Jahr vom 1. Juli 1874/75 für jede steuerbare ritterschaft- liche Hufe 7 Mark 50 Pf., für jede kontribuable Pfarrhufe aber die Hälfte, mithin 3 Mark 75 Pf. als erforderli erkannt und bewilligt worden. Auf den desfallfigen Antrag des Engern Ausschusses Unserer getreuen Ritter- und Landschaft befehlen Wir demnach denen von der Ritterschaft, auc sonst allen Unseren Unter- thanen und Landes-Eingesessenen, welche von diesem Unseren Edikte ergriffen werden, gnädigst: Die ordentlichen Necessarien, deren Erhe- bung in bisheriger Weise geschieht, auf Weihnachten 1874 in der Ti E a von is eeroflicbtien rittershaftlihen Hufe

Mar Pf. und von der steuerpflichtigen Pfarrhufe 3 Mar 75 Pf. zu berichtigen sind.“ P N N

Sachsen-Weinrar-Eisena<h, Der bisherige Sekretär des fstädtishen Archivs in Frankfurt a. M. Pr. Wül ter ift

Un Ee des weimarishen Haupt- und Staatsarhivs berufen worden.

Bremen, 3. Januar. Wie die „Brem. Nar.“ mittheilen, ift die am 7. d, Mts. in der Kirche U. L. Fraun eingeweihte Gedenktafel vom Vildhauer Arnold ausgeführt. Auf einer \{hwarzen Granittafel stehen in goldener Schrift die Namen von 41 Mitgliedern des Bataillons, an der Spiyè der Name des Führers, Majors v. Hirshfeld. Die \{<warze Tafel trägt in ihrer Spize das Eiserne Kreuz, darunter die Widmung: Die gefallenen Helden ehrt dankbar Kaiser und Vaterland. Daran

welche bezüglih 24, 17, 12% und 11% Jahre im Amt gestan-

\hließt \sih die Notiz: Es starben den Heldentod vom 1. Ba- taillon 1, HSanseatishen Infanterie - Regiments Nr, 75

1870—71: (dann folgen in zwei Cólumnen die Namen). Die Inschrift ist mit einer reihen Ornamentik von Eichenlaub eingefaßt. Die granitne Tafel wird um- {lossen von einem in vortreffliher Schnizarbeit aus Eichenholz ausgearbeiteten Rahmen. Dieser Rahmen wipfelt in einer gothishen Kreuzblume, die als Sinnbild des Friedens eine versilberte Taube trägt. Ihr zur Seite stehen zwei zum Himmel weisende Fialen, die auf zwei, neben den Rändern der Marmortafel herlaufenden Säulen aus geschniztem Eichen- holz mit vergoldeten Kapitälen ruhen. Die äußere Seite dés gothischen Dreie>s mit der Kreuzblume in der Spitze is mit Ornamentik von Eichenlaub geziert, die innere Seite trägt eine solhe von Dornblättern, In dem Giebelfelde des Rahmens ist das deutshe Reihswappen in den Reichsfarben angebra<ht mit der Unterschrift: „Gott war mit uns“, Das Ganze ruht auf einer reih mit Rosetten und rankenden Dornblättern ges{<hmü>ten Konsole, die. von zwei Konsolenträgern, Ranken aus Eichenholz geshnißt, getragen wird. Am Fuße der Konsole findet s|< in Farben das Hanseatenkreuz.

Defterreich - Ungarn. Pest, 7. Januar. Dem „Pesti Naplo“/ zufolge fand zwischen dem Grafen Andras\\y und dem Grafen Lonyay auf der Reise von Wien na< Pest eine Unter- redung statt. Das morgige Amtsblatt publizirt den Erlaß über Sperrung des parslavistishen Gymnasiums in Thurocz-Szent- Marton.

Agram, 6. Januar. In der “eutigen Landtagssißung wurden die Geseßentwürfe über den Verkauf des unbeweglichen Bermögens, der Studien- und Religionsfondsgüter, über die Kompetenz des Königlichen Bezirksgerichtes in Zengg und über die Errichtung eines Bureau für Landesftatistik in dritter Lesung angenommen. Der Landtag acceptirte {<ließli< den Antrag der Kodifikationskommission, dem zufolge der Negierung für das Jahr 1875 für die Verwaltung des statistishen Bureau ein Kredit von 5000 Fl. ertheilt wird.

Niederlande. Aus der Capstadt sind folgende bis zum 5. Dezember reichende Berichte hergelangt. -

Wie die Capcolonie, werden au die südafrikanischen Freistaaten auf der im:Jahre 1876 stattfindenden Weltausstellung in Philadelphia repräsentirt sein. Man is in fenen Staaten bereits damit be- schäftigt, prächtige Sammlungen heimisher Produkte zu diesem Zwe>e anzulegen. Jn den Diamantbezirken droht mehr und mehr der Ausbruch einer ernsten Krisis. Der Vize-Gouverneur hatte si ge- weigert, eine Deputation zu empfangen, welche ihm eiue die Beschwer- den und Wünsche der Bevölkerung bezüglich der Verwaltung dar- legende Adresse zu überbringen beauftragt war. Man trug si< nun mit dem Plane, eine allgemeine Volksversammlung zu veranstalten, um über eizen Antrag auf Steuerverweigerung zu b: :athen, die eintreten solle, sobald vierhundert Unterzeichner fic verbindlich machen würden, diesen Entschluß zur Ausführung zu bringen. Die Verwaltung traf indeß ihre Vorkehrungen, um zu zeigen, daß sie die Kraft besiße, den Vollzug der Geseßze zu sichern. Aus dem Transvaalschen Freistaate wird, von Mitte November, ge- meldêt, daß der Volksrath die Anlegung einer Eisenbahn von Lo- renço Marques bis an die Grenze der Republik am Lakomboberg (eine Entfernung von 120 englischen Meilen) und zu diesem Behufe die Aufnahme eines längstens binnen 50 Jahren und sedenfalls bin- nen 25 Jahren rü>zahlbaren Anlehens von 300,000 Pfd. Sterl. be- {{lossen und deu Staats-Präfidenten Hrn. Bürgers mit einer Mission an den König von Portugal beauftragt hat, um mit dessen Regierung einen auf dieses Anlehen und auf die Sicherung dcs ungehemmten Betriebes der projektirten Cisenbahn bezüglich en Vertrag abzuschließen. Für die Dauer der Abwesenheit des Hrn. Bürgers wurde der Präsi- dent des Volksrathes, Hr. Joubert, vom Volksrathe zum stellpertre- tenden Staats-Präsidenten erwählt.

Frankrei<+. Paris, 8. Januar. (W. T. B,) Das „Journal officiel“ enthält den Beriht des Finanz- Ministers. In demselben heißt es: Die dur<h den Krieg von 1870 erwachsenen Lasten und Ausgaben weisen einen Betrag von im Ganzen 9886 Millionen aus; hierdur<h fei eine Steige- rung der etatsmäßigen Ausgaben um 775 Millionen veranlaßt worden, während die dur<h das Budget gewährten Hülfsmittel nur 719 Millionen betrugen, und bedürfte es somit zur Aus- gleihung der Differenz einer Vermehrung der Hülfsmittel. Das wirklihe Defizit pro 1872 betrug 166 Millionen, während das Defizit von 1873 ih auf 209, das von 1874 \sih auf 52 Millio- nen belief. Pro 1875 beirage das Defizit eigentlih 64 Millionen, jedo werde es dur eine 40 Millionen betragende Verminde- rung der an die Bank zu leistenden Zahlungen auf 24 Millionen in Wirklichkeit herabgeseßt. Das Budget für das Jahr 1876 stellt fi<h dem Bericht zufolge auf 2616 Millionen Ausgaben und 2528 Millionen Einnahmen, ergiebt somit ein Defizit von 88 Millionen.

Es heißt dann weiter: der Minister kenne die Abneigung der Versammlung, neue Abgaben einzuführen, und werde \i{h deshalb bemühen, aus den vorhandenen Steuern ein Supple- ment zu den Einnahmen zu gewinnen. Er beabsichtige ferner, mehrere Verbesserungen in der Verwaltung der indirekten Steuern vorzunehmen. Diese beträfen namentliÞh den Weinhandel und die Abstellung der Mißbräuche in Betreff der Alkoholisation der Weine, ferner den Betrieb der Branntweinbrennereien, der Zuker- raffinerien und der Brauereien. Die daduc<h si<h ergebenden Mehreinnahmen s{<häße er auf 42è Millionen, ferner seien Mehr- einnahmen zu erwarten: aus den Einregistrirungs - Abgaben 24x Millionen, aus der Douane 17 Millionen, aus den direkten Steuern 8x7 Millionen, im Ganzen etwa 93 Millionen. Das Budget für 1876 werde also einen Einnahme-Uebershuß von 4,738,000 ergeben. Der Bericht konstatirt \{<ließli<h, daß die augenbli>li<h disponiblen Aktiven des Liquidationskontos 129

Millionen betragen, und daß die {<hwebende Shuld am Ende

des Jahres 1874 si< auf $40 Millionen belief.

(W. T. B) Der Deputirte Baron de Larcy (Monarchist), war wegen Bildung eines neuen Mi- nisteriums zum Marschall-Präsidenten berufen worden, hat indeß erklärt, daß er außer Stande sei, der ihm gestellten Aufgabe zu entsprehen. Es wurde hierauf Jules Dufaure (konservativ-liberal) zum Präsidenten beschieden. Dieser Depu- tirte hat der Aufforderung des Marschall-Präfidenten Folge ge- leistet und heute eine Besprehung mit demselben gehabt. Der „Agence Havas“ zufolge hat ih lehtere indeß darauf beshräntkt, Au Dufaure eine kurze Darlegung der augenbli>li<hen Lage gab und die Mittel bezeichnete, dur<h welche seiner Ansicht nach die bestehenden Schwierigkeiten beseitigt werden könnten.

(W. T. B.) Der König Alfons hat bri seiner Einschiffung in Marseille dem Geschäftsträger der spani- {hen Regierung in Paris eine Fahne mit den Worten überreicht : „Uebergeben Sie meiner Mutter diese Fahne, welche den alten Ruhm Spaniens repräsentirt, den ih wieder aufzurihten hoffe. Deér Papst hat in Erwiderung des ihm von der Königin a abella anläßlih des Epiphaniasfestes übersandten Glü>wun- \<hes der Königin und ihrer Familie den apostolishen Segen ertheilt. In der betreffenden Depesche erklärt der Papst, er habe auf die Kunde, daß der. König Alfons si<h na<h Spanien bege-

°

ben werde, seinem theuern Pathen feinen Segen ertheilt und Gott gebeten, ihm bei der {hweren Aufgabe, an die er gegan- gen, seinen Beistand zu leihen.

Dem „Daily-Telegraph“ wird aus Paris, 8. Januar, telegraphisch gemeldet, der Minister der öffentlichen Arbeiten habe bei feiner Unterredung mit dem in Paris verweilenden Lord- Mayor von London dem leßteren mitgetheilt, daß ihm heute Morgen Seitens des englis<hen Staats-Sekretärs für das Aus- wärtige der Abs<luß eines Abkommens über den projektirten Bau eines Tunnels dur<h den Kanal zur Verbin- dung von Frankreih und England zugegangen sei. Nach diesem Abkommen werde die Bildung einer Gesellshaft mit einem Kapitale von 25 Millionen zur Vornahme der Prälimi- nararbeiten genehmigt und derselben, falls das Unternehmen gelingen sollte, die Ertheilung einer Konzession auf die Dauer von 30 Jahren in Ausficht gestellt.

8, Januar. (W. T. B.) Der Herzog von Audif- fret-Pasquier hat heute dem Marschall-Präsidenten einen Besuch abgeiiattet. Die „Agence Havas* erfährt, daß für die Organisirung des neuen Kabinets bereits eine Basis gewon- nen sei und bestätigt, daß der Herzog von Broglie, der Herzog Decazes und Herr von Fourtou in dasselbe eintreten werden. Die übrigen Mitglieder des neuen Ministeriums seien bisher no< ni<ht designirt.

9. Januar. (W. D. B) Dex gestrige Besu des Herzogs von Audiffret-Pasquier beim Marschall-Prä- sidenten ist, wie die „Agence Havas“ mittheilt, auf \pezielles Ersuchen des leßteren erfolgt, nahdem die Zusammenkunft mit Dufaure resultatlos geblieben war. Der Herzog von Audiffret hat es indessen abgelehnt, die Bildung des Kabinets zn über- nehmen. Dem Vernehmen nach dürfte heute der Herzog von Broglie zu dem Marshall Mac Mahon berufen werden.

Versailles,- 8. Januar. (W. T. B.) Nationalverx- sammlung. Bei Berathung der Petitionen um Einführung der Sonntagsruhe wurde von der Linken der Uebergang zur Tagesordnung beantragt. Dieser Antrag wurde indeß mit 386 gegen 282 Stimmen abgeleynt. Die Petitionen wurden, des Widerspruchs Gambetta's ungeachtet, dem Minister für öffentliche Arbeiten zur Berülsichtigung überwiesen. Der Minister accep- tirte diesen Beschluß ohne Vorbehalt felbst für solche dringlihe Fälle, in denen eine Ausnahme von der allgemeinen Regel, die Arbeit am Sonntag ruhen zu lassen, dur<h die Nothwendigkeit geboten sein könnte, Die Versammlung vertagte ihre Bera- thungen hierauf bis zum Montag.

Spanîien. (W. T. B.) Der „Times® wird unterm 7. Januar aus Madrid von einem Cirfular\<reiben gemeldet, -das der Justiz-Minister Cardenas an die höheren geistlihen Würden- träger gerihtet Haben soll. In demselhen heißt es, daß, wenn die katholishe Kirhe in Folge der seitherigen Beunruhigungen des Landes von mancherlei Leiden niht unverschont geblieben sei, die Thronbesteigung “eines katholischen Fürsten bestimmt sei, alle jene Leiden vergessen zu machen, Es würden bessere Tage wiederkehren und die Beziehungen zum päpstlihen Stuhle wie- derhergestellt werden. Die katholishe Kirhe und ihre Diener würden denjenigen Schuß genießen, den eine so eminent katho- lische Nation, wie die spanische, denselben \{huldig fei.

Türkei. Konstantinopel, 30. Dezember. (Cöln. Ztg.) Seit vorigem Montag ist die Stelle des apostolishen Vikars dur< den Bischof Monsignore Grafektè wieder beseßt. Der- felbe traf mit dem Dampfer von Varna ein und ward bei seiner Ankunft von Herrn Barré de Lancy, dem Sekretär der französishen Gesandtschaft, und fast sämmtlichen lateinisch-katho- lischen Geistlihen feierlihst begrüßt, die ihn nah seinem Sigze in der Kirche zum h. Geiste begleiteten.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 7. Januar. Der Handelsvertrag zwishen der Türkei und Ruß- land läuft im Jahre 1876 ab. In Folge dessen hat das Ministerium des Auswärtigen, wie der „Mosk. Z.“ mitgetheilt wird, bereits vorbereitende Arbeiten hinsihtli<h dieses Gegen- standes begonnen. Vom Vize - König von Aegypten is eine Cirkularnote eingelaufen, welhe den Abs<hluß einer besonderen Handels-Konvention mit ihm zum Inhalt hat. Bisher regelten fi<h die internationalen Handelsbeziehungen mit Aegypten einzig dur den unmittelbar mit der Türkei abgeschlossenen Handels- traftat. :

Nathhdem durch Einführung einer Civilche für die Sek- tirer den Ehen derselben die Bedeuluung und Wirkung wirklicher GEhebündnisse verliehen worden ift, gedenkt man, wie der „Mosk. Ztg.“ von hier gemeldet wird, in derselben Richtung einen Schritt weiter zu gehen und durch Ausarbeitung neuer Verorduun- gen für die Sektirer denselben eine größere reliiöse Frei- heit, als bisher, zu gewähren. Zu: gleicher Zeit ist, um der Ent- wicelung des Sektenwesens in den nördlihen Gouvernements entgegenzutreten, die Frage in Anregung gebraht worden, ob niht dort dieNothwendigkeit vorliege, die Stellung der Geistlichen griehis{- orthodoxer Konfession zu verbessern, und ob. niht in den nörd- lihen Gouvernements speziell nur solche Leute zu Geistlichen er- nannt werden sollen, die ihren Beruf ganz ausfüllen und die Verbreitung der griehis{<-orthodoxen Konfession zu befördern im Stande sind. Auch hat man es für nothwendig befunden, die Geist- lichkeit dort hinsihtlih ihres Lebensunterhalts \o gut zu stellen, daß sie die Möglichkeit hat, Sporteln der Gemeindeglieder für Amtshandlungen zurückzuweisen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Januar.

Das von der Regierung zur Regulirung des Veterinär- unterrichts niedergeseßte Comité hat seine Arbeit vollendet. Dasselbe bringt die Errihtung einer vollständigen Veterinärschule in Sto>kholm und einer kleineren Shule in Svara in Vorschlag, so daß es ausgelernten Eleven dieser leßteren Schule gestattet wird, zu praktisiren und in Privatdienfte einzutreten, während die Staats-Veterinärärzte die erstgenannte Schule dur<gemacht haben müssen. Das Comité für Einrichtung einer Pen - fionskasse für die Lehrer der Armenshulen, deren Wittwen und Kinder is ebenfalls fertig und hat seine Vorschläge ab- geliefert. Amerika. Washington, 8. Januar. (W. T. B.) Der Kongreß hat heute eine Resolution angenommen, in welcher der Präsident Grant ersucht wird, über die militärische Intervention in die Verhandlungen der geseßgebenden Ver- sammlung von Louisiana dem Kongresse Aufklärung zu ertheilen. Unweit Washington hat ein Zu- sammenstoß von gzwei Eisenbahnzügen stattge- funden, welhe in Folge dessen in Brand geriethen. Die Briefpost und 700,000 Dollars Banknoten find verbrannt,

New-York, 8. Januar. (W. T. B)“ Der Klerus von Arkansas hat eine Erklärung veröffentliht, in der derselbe bestreitet, daß der von General Sheridan behauptete Terrorismus in den Südstaaten existire, Der Gouverneur

von Missouri hat ih gegen jede Intervention der Bundes- regierung in Louisiana ausgesprochen.

Ueber die Lage der Dinge in Louisiana wird der „Times“ von ihrem amerikanischen Korrespondenten in Philadelphia vom 6. ds. per Kabel folgendes Weitere gemeldet: ____Seneral Sheridan sandte bei der Ueber:ahme des Komnrandes in New-Orleans dem Kriegs-Sekreiär ein Telegramm, in welchem er meldete, daß daselbst ein troßiger Geist gegen jede geseßliche Auto- rität und Unficherheit des Lebens existire; daß Troß gegen das Geseßz und die Ermorduug von Individuen von der Bevölkerung von einem Standpunkte betrahtct würden, der Allen, die si< einem oder dem andern ergeben, Straflosigkeit gewähre. Dieses am Dienstag in New - Orleans veröffentlihte Telegramm hatte zur Felge, daß ein Indignationsmeeting abgehalten wurde, das dessen Angaben für fals< erklärte und gegen dieselben protestirte. Dem Meeting wohnten Börsenkaufleute, die Mitglieder des Kollegiums der Afsecuradeure, der Baumwollbürse, der Handelskammer, sowie Kauf- leute aus dem Norden und Westen an. Jn St. Charles? Hôtel übersandte der Sprecher sowie Gouverneur M'Enery dem Präsidenten Proteste gegen die militärishe Jntervention, Der am Dienstag ab- gehaltene Kabinetsrath diskutirte den Stand der Angelegenheiten und bes<loß, dem General Sheridan zu gestatten, nah Belieben zu han- deln. General Sheridan hat dem Kriegsfckretär ein anderes Telegramm gesandt, in welhem er die Meinung ausdrü>kt, nuc dur die Verhaftung und Verurtheilung der Rädelsführer der bewaff- neten Weißen - Ligen dem Terrorismus in Louisizna, Mississippi und Arkansas gesteuert und das Vertrauen wieder hergestellt werden könnte. Wenn der Kongreß ein Geseß annehme, das dieselben für Banditen crkläre, könnte sie eine militärishe Kommission zur Verant- wortung ziehen. Diese Banditen follten in Gerechtigkeit - gegen Gefeß, Ordnung, Frieden u«d Wohlfahrt dieses südlichen Landes be- straft werden. „Es ift mögli“ fügt ex hinzu „daß, wenn der Präsident eine Proklamation erläßt, die sie - für Banditen erklärt, keine weiteren Schritte nöthig sein würden, mit Ausnahme derer, die mir obliegen.“ Im Senat fand gestern eine aufgeregte Debatte statt, die heute crncuert wurde. Es Herrscht viel Aufregung im gan- zen Lande, Militärische Jntervention wird allgemein verdammt. Nach Washingtoner Berichten is keine Wahrscheinlichkeit vorhauden, daß der Präsident, wie General Sheridan empfiehlt, eine Proklamation erlassen werde, die die Mißvergnügten in Louisiana für bloße Ban- diten erklärt. Der Kriegs-Sekretär hat dem General Sheridan ein Telegramm gesandt, in welchem es heißt: „Der Präsident und wir Alle seßen volles Vertrauen in Sie und billigen gründli<h Jhr Ver- fahren.“ A

Peru. Ein in Liverpool aus Arequipa, dem Hauptquärtier der Regierungsarmee, angelangtes Telegramm überbringt die Meldung, daß die Revolution unterdrü>t worden ift.

Asien. Aus Iapan und China meldet die „A. A. C.“ Folgendes:

Ueber San Francisco sind Nachrichten aus Yokohama bis zum 6. Dezember eingetroffen. Die {japanische Regierung beabsih- tigt, eine Repräsentativ-Verjammlung ins Leben zu rufen, und wird das Instistut aller Wahrscheinlichkeit {hon im nächsteu Frühjahr in Wirk- samkeit treten. In Tokio hat das Haus Onoo & Co. fallirt. Die - Stellung der Firma war bis dahin über jeden Zweifel erhaben, Vor kurzer Zeit ers Hat das Haus in Gemeinschaft mit den großen deutshen Bankiers in biefiger Stadt, die sogenannten Nationalbanken errichtet und zu deren Kapital eine Million Dollars hergegeben. Am 17. wüthete in der Q Tokio eine Feuersbrunst, dur< welche 1000 Häuser zerftört wurden,

Aus Hongkong, 25. November, wird gemeldet: Der gelbe Fluß hat an seiner Mündung den Lauf geändert und große Land- stre>en übers<wemmt. Die japanische Indemnität von 500,000 Taels wird aus den im Schazamt in Shanghai eingeflossenen Zollerträg- nissen bestritten werden. Die Na@hricht, der Kaiser ron China habe sih geweigert, den Gesandten Belgiens zu empfangen, is unrichtig. Der Gesandte ist in aller Form empfangen worden.

Neichstags - Angelegenheiten.

Berlin, 9. Januar. In der gestrigen Sizung des Deut- shen Reichstags fragte in der Diskusfion über den Kon- sularvertrag mii Rußland der Abg. Dr. Frühauf, ob die Dienst- papiere der Konsuln au<h äußerlih kenntlih seien, was noth- wendig sei, da die Konsulate häufig von Kaufleuten verwaltet werden, die leiht ihre Geshäftspapiere als Dienstpapiere rekla- miren könnten. Der Bundesbevollmächtigte, Wirklihe Geheime Rath v. Philipsborn, antwortete hierauf:

Meine Herren! Sämmtliche deuts<hen Konsuln haben nah ihrer Dienstinstruktion die Anweisung, dasjenige, was si< auf den Dienfk bezieht, streng zu trennen von ihren Privatangelegenheiten. Dies be- zieht si< auf die Papiere sowohl wie auf fonfstige Verhältnisse. J< De also hiernach, den Herrn Vorredner vollkommen beruhigen zu kbanen.

Art. 9 enthält die Bestimmungen über die Befugnisse der Konsuln, nah denen sie au< berechtigt sind, als Notare Testamente und Kontrakte aufzunehmen. Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Frühauf entgegnete der genannte Bundesbevoll- mächtigte:

Ich erlaube mir, in der Weise zu erwidern, daß i< ers auf die zweite Frage und dann auf die erfte Frage antworte. Die zuleßt ge- stellte Frage in Bezug auf die Zeugenvernehmungen darf i< dahin beantworten, daß es nicht die Absicht dieses Paragraphen ist, hinsicht- lih der Zeugenvernehmungen eine Beschränkung herbeizuführen. In AnfcHung diefer Frage bleiben die allgemeinen Bestimmungen neben dieser Bestimmung in Kraft.

Mas den anderen Punkt anbelangt, so wurde, wenn i< re<t verstanden habe, gefragt, ob es die Absicht sei, unter diese Bestim- mung au folche Fälle zu subsumiren, in denen es sich handelt um Verträge zwischen Angehörigen eines fremden Staates über gewisse Verhältnisse im diesseitigen Gebiete. Jch muß diese Frage mit Ja beantworten. Es ift den Konsuln ge zugewiesen, folche Verträge aufzunehmen, in denen es si< zum Beispiel um ei Grundstü> han- delt, welches in dem Lande liegt, dem der Konsul augehört.

Zu $. 4 des Geseßes, betreffend die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden:

„Zur Verabfolgung der Naturalverpflegung ift der Quartier- geber verpflichtet. Dieselbe kanu nux gefordert werden für -die auf Märschen befindlichen Theile der bewaffneten Macht, und zwar sowohl für die Marsh- und Ruhetage, als auch für die auf dem Marsch eintretenden Aufenthaltstage (Liegetage). Dex mit Verpflegung Einquartierte fowohl der Offizier, Arzt, und Beamte, als au< der Soldat hat si< in der Regel mit der Kost des Quartiergebers z1 begnügen, Bei vorkommenden Streitigkeiten muß dem Einquartierten dasjenige in gehöriger Zu- bereitung gewährt werden, was ex nah dem Reglement bei einer Verpflegung aus dem Magazin zu fordern berechtigt sein würde“,

bedauerte der Abg. Günther (Sachsen), daß das Gesey da keine Anwendung findet, wo es dringend nothwendig wäre, nämli wo größere Truppeneinquartierungen auf längere Zeit statt finden. Für diesen Fall seien in dem vorliegenden Geseh keine Erleichterungen geschaffen. Es sei allerdings für solche längere Kantonnements bestimmt, daß Magazinverpflegung ein- treten und der Quartiergeber den Soldaten nur die zur Zuberei= tung nothwendigen Geräthe geben soll. Es stellte fich aber das Verhältniß in den meisten Fällen \o, daß troy der Magazin=- verpflegung den Soldaten Seitens der Quartiergeber Natural- verpflegung gewährt werden müsse, wenn fie sih nicht den größten Unannehmlichkeiten aussehen wollten. L die Gemein den die Naturalverpflegung, \so werde ihnen Seitens der Militärx=