Niqchtainilichés. DeutschGes Ne ich
Preußen. Berlin, 21. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute zunächst noh den Vorträgen der Hofmarschälle den Prinzen Wilhelm von Württemberg Königliche Hoheit, welher Sih nach Seiner; Beförderung zum Oberst-Lieutenant als Commandeur des Ga". de-Husaren-Regiments meldete, und gleichzeitig den zum Hawtmann beförderten Erb- prinzen von Sachsen-Meiningen, aggregirt dem Garde-Füsilier- Regiment. Sodann wurden die wiilitärishen Meldungen im Beisein des Gouverneurs und des F ommandanten der Stadt um 11 Uhr angenommen. Um 114 Uyr hatten der Kriegs-Minister und der General von Albedyll Yortrag.
— Se. Kaiserlihe nnd Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern uxa 117 Uhr Vormittags militäri\che Meldungen entgegen.
— Wir werden daræuf aufmerksam gemacht, daß es, bei der großen Menge amtlicher Schreiben und Eingaben, welche an Se. Durchlaucht den Fürsten von Bismar® täglih ge- richtet werden, zur Siéerstellung und Beschleunigung des Ge- Achäftsganges wesenili& beitragen würde, wenn auch auf der Außenseite des Briefumschlags die Behörde bezeihnet wird, in deren Re}ort die Sache einschlägt. :
Zu diesem Behufe empfiehlt es sich, unter die Adresse des Herrn Reichskanzlers, je nah Beschaffenheit des Falles, links “unten die Worte zu seßen: „Reichskanzler-Amt“, „Aus- wärtiges Amt“, „Königlih preußisches Staats- Ministerium“ u. \. w.
— Der Actikel 16 des Friedensvertrages vom 10. Mai 1871 verpflich&et die Regierungen Deutschlands und Frankreichs, die Gräber der auf ihren Gebieten beerdigten Soldaten respektiren ‘und unterhalten zu lassen. Zur Ausführung dieser LVertragsbestimmung ift in Frankreih unterm 4. April 1873 ein besonderes Gesetz erlassen worden. Für Elsaß-Lothringen sind ‘die Vorbedingungen für die dauernde Unterhaltung der gedach- ten Gräber durh das Gesetz, betreffend die Krieger-Grabstätten “in ElsaßzLethringen, vom 2. Februar 1872 ficher gestellt.
Für :die übrigen Theile des Bundesgebiets hat das Rei ch s- YTanzlee-Amt im Wege des Schriftwechsels mit den betheilig- ten Regierungen eine Verständigung über die gleichmäßige Regelung der Angelegenheit auf folgender Grundlage herbei- geführt:
4 D Außerhalb der ordentlichen Friedhöfe belegene Massen- -gräber und für franzöfische Krieger angelegte Begräbnißpläße werden dauernd erhalten.
2) Auf den ordentlichen Gotteëäckern belegene Grabstätten ‘von ‘besonderer Bedeutung, namentlich solche, welche mit Denk- mälern geziert sind, werden erhalten, so lange der Friedhof als folcher im Gebrauch ift.
Anderen Gräbern wird- ein -Ruherecht von eben der Dauer ‘zugestanden, welche für die Grabstätten des betreffenden Kirch- ‘hofes allgemein vorgeschrieben oder üblich ist.
Nah Ablauf der Erhumationsfrist werden die Ueberreste ‘in Massengräber vereinigt, für welhe dauerndes Ruherecht zu ‘fichern ist.
3) Die Unterhaltung erstret sich auf die Erhaltung der 'Erkennbarkeit der Grabstätte als solcher, im Besondern auch auf “die Konservirung der etwa vorhandenen Einfriedigungen, Denk- "mäler, Zugangswege 2c. ;
4) Die Ausführung der Bestimmungen des Artikels 16 “des Friedensvertrages liegt. den einzelnen Bundesregierungen für den Umfang ihres Gebietes ob, soweit es sih nicht um ‘Grabstätten auf reihsfiskalishem Terrain handelt.
Hiernach ist die Ausführung der gedachten Vertraçsbestim- [mung für den ganzen Umfang des Bundesgebiets gesichert.
— Im fexneren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen Neichstages seßte derselbe die Debatte über die ‘Petitionen, betreffend die Eisenbahn-Tarifreform fort; an „derselben betheiligten sih die Abgg. Dr. Schröder (Friedberg), Freiherr v. Minnigerode, Dr. Laéker, Dr. Stenglein, Kiskerx und ‘der Bundesrathbevollmächtigte, Präsident des Reichs-Eisenbahn- “Amtes Maybach (f. unter Reichstags-Angelegenheiten). Schließ- lih wurde der Antrag des Abg. von Benda mit dem Zusaß des “Abg. v. Saucken-Tarputschen angenommen:
Die Petitionen dem Reichskanzler mit der Aufforderung zu über- weisen, die Eisenbahntariffrage einer erneuten und eingehenden 'Enquête durch eine zu diesem Zwecke zu berufende Kommission zu unterwerfen und von dem Ergebnisse derselben dem Reich s- 00e bei seinem nächsten Zusammentritt Mittheilung zu machen.
Nachdem der Antrag Schulze auf Abänderung des Art. 32 der Verfassung (Zahlung von Diäten und Reisekosten an die Reichstagsmitglieder) .in dritter Verathung ohne Debatte an- genommen worden, ging das Haus über- zu dem Antrage der Abgg. v. Taczanowski und Genossen:
die preußishe Regierang aufzufordern, daß die dem chemali- gen polnischen Landestheilen Seitens des preußiichen Staates und dessen Monarchen geseßlich) ‘und thatsächlich zuerkannten, und auf
Grund internationaler Veriräge zustehenden Rechte hinfichtlich der
Nationalität, insbesondere der Sprache, aufrecht erhalten und die
¡denselben widersprechenden Erlasse aufgehoben werden.
Der Antragsteller motivirte seinen Antrag und der Abg. won Unruÿe- Bomst spxach für, der Abg. von Niegolewski ge- gen die vom Abg. Lucius (Erfurt) beantragte Tagesordnung. Dieselbe wurde abgelehnt, und erhielt in der weiteren Diskusfion der Ubg. ven Puttkamer-Sorau das Wort, der sich entschieden gegen den Antrag erklärte. Darauf wurde die Diskussion ge- \{chlofsen, und nah einigen Bemerkungen des Mitantragstellers ‘von Riegolewski der Antrag slb mit sehe großer Majorität abgelehat. S@&luß 5{ Uhr.
— In der heutigen (49.) Sißung des Deutshen Reihs- tags, welcher die Bundesbevollmächtigten Präftbent des Reichs- Tanzler-Amts Staats-Minister Dr. Delbrück, Kriegs-Minister v. Kameke, der General-Major v. Vaigts-Rheß und der Bundes- tommissar Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. v, Moeller bei- mwoßHnten, beschäftige sich das Haus zunächst mit der Prüfung der Wahl im 3. Oppelner Wahlkreise (Groß-Strehliz-Cosel), in welchem Herzog von Ujest als Reichstagsabgeordneter profla- mirt wsrden ist. Die Il. Abtheilung umterbreitete dem Hanse Folgenden Antrag:
1) Die Wahl des Herzogs von Ujest imI1I1, Oppelner Wahlkreis zu beanstanden. 2) Den Herrn Reichskanzler zu er/uchen: a, die von der Abtheilung vorgeschlagenen Erhebungen anzziordnen und das Ergebniß derselben dem Reichstag mitzutheilen; b, zu veranlassen, daß das Verfahren des Königlihen Landraths Himn.el, welcher in unzuständiger Weise Stimmen für ungültig erklärte, entsprechend gerügt werde.
Dagegen beantragte Abg. Parisius :
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„A. Den Reichskanzlex aufzufordern, die nöthigen Schritte zur Fofortigen Proklamirung des Fürsten Ferdivand Radziwill zu Ber- lin als erwählten Deputirten des dritter; Wahlkreises des Regie-
rungsbezirks Oppeln zu thun. - : ; N B. Die Ukten dem Reichskanzler zu überweisen mit der Auf-
forderung: - é
1) dem Wahblkommissar, Landrath Himmel zua Cofel, wegen seines geseßwidrigen Verhaltens bei Aufstellung des Wahlergeb- nisses eine Rüge zu ertheilen ;
2) eine geritlihe Prüfung der in den Akten erörterten Fälle von Drohuug und Bestechung, eventuell Einleitung eines Straf- verfahrens zu veranlassen.“
Die Abgg. Dr. Lingens und Genoffen beantragten :
„L. Die Wahl des Herrn Herzogs von Ujest für ungültig zu er- flären und den Herrn Reichskanzler aufzufordern, s{chleunig eine Neuwahl zu veranstalten; : i
IT. dem Herrn Reichskanzler die Wahlakten zu überweisen mit der Aufforderung:
zu veranlassen, daß i
o, dem Landrath Himmel zu Cosel eine Rüge ertheilt werde wegen seines Verhaltens kei Au!stellung des Wahlergebnisses,
b. eine gerihtlibe Prüfung der in den Akten, sowie im Nach- trage des Berichts erörterten, insbesondere der von der Abtheilung für erbheblich erachteten Fälle von Drohung und Bestechung, even- tuell strafrechtlihe Verfolgung herbeigeführt werde.“ /
Der Abg. Dr. Banks amendirte die beiden- leßteren Anträge dahin:
“ Girén den Wahlkommissar Landrath Himmel zu Cosel wegen Herbeiführung eines unrichtigen Ergebnisses, dec Wahlakten die Ein- leitung eines Strafverfahrens zu veranlassen.
Nachdem die Antragsteller für ihre Anträge, die Abgg. Graf Bethusy-Huc und Dr. Gneift, sowie der Berichterstatter der I. Abtheilung Abg. Baer (Offenba) für den Antrag der Abtheilung, die Abgg. Pr. Lasker und Dr. Reichensperger (Crefeld) für den Antrag des Abg. Dr. Lingens eingetreten waren, wurde bei Schluß des Blatts der Antrag der Abtheilung mit 159 gegen 141 Stimmen verworfen, die Wahl des Herzogs von Ujeft mit sehr großer Majorität für ungültig erklärt, der Antrag des Abg. Dr. Lingens in allen seinen Theilen angenoms- men, und die Anträge der Abgg. Dr. Banks und Parisius ab- gelehnt.
— Der Minister des Jnnern hat sich in einem Spezial- erlaß vom 12. v. M. u. J. damit einverstanden erklärt, daß es nah der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 zulässig ist, die Lasten der Armenpflege und des Wegebaues von den Gemeinden auf die Amtsbezirke zu übertragen und die hierzu erforderlichen Abgaben nah dem für die Kreisfteuern geltenden Maßstabe zu vertheilen. Die Ueberweisung dieser Kommunal- angelegenheiten seßt indeß, ebenso wie die Feststellung der Auf- bringungsweise, den übereinstimmenden Beschluß der zu einem Amtsbezirke gehörigen Gemeinden und Gutsbezirke voraus (G. 58 A L U. 20ck D) al ersen für die Bildung eines Gesammt-Armenverbandes in Gemäßheit des §. 12 des Geseßecs vom 8. März 1871 zur Ausführung des Bundes- geseßes über den Unterstülzung8wohnsitz, die Aufstellung eines von der Bezirksregierung zu bestätigenden Statuts als erforderlich.
Daß der für die Kreisabgaben festgestellte Maßstab bei der Aufbringung der kommunalen Kosten des Amtsbezirks zur Anwendung gelangen darf, ergiebt sich aus dem Absaßtze 5 des §. 70 der Kreisordnung, welcher diesen Maßstab als subsidiären Repartitionsmodus für die Kosten der Amtsverwaltung vorschreibt.
— In cinem Cirkularerlaß vom 183. November v. J. hat ih der Minister des Innern damit einverstanden erklärt, daß bei Regulirung der neuen Arbeitstarife für die Strafan- stalten die in der Cirkularverfügung vom 10. Dezember 1872 unter Nr. 6 ad d. gedachte Prämie für Lehrlinge 2c., welche 3 Pfennige pro Tag nicht überschreiten soll, von diesem Jahre ab auf drei (statt eigentlih 24) Pfennige Reichsmünze in maximo festgeseßt werden darf. Dagegen hat ftatt des unter Nr. 6 zu k., Alinea 3, der gedachten Cirkularverfügung genann- ten Betrages für Zusaznahrungsmittel von 6 Pfennigen, künftig der Betrag von 5 Pfennigen Reihsmünze zu gelten.
— Obwohl die Preußischen Staats-Eisenbahnen mit sehr erheblichen Bestellungen an Betriebsmitteln, sowie an Bau- und Betriebsmaterial vorgegangen find, begegnet man in einzelnen öffentlihen Blättern wiederholt der Bemerkung, daß die Staats-Eisenbahn-Verwaltung der Industrie in ihrer Noth- lage mit Bestellungen niht zu Hülfe komme. So reproduzirt die Schlesische Zeitung in ihrer Nr. 23 vom 15, d. M. einen Artikel der „D. A. C.*, nah welchem der Handels: Minister aus \sozialpolitishen Gründen mit Aufträgen für die heimishe Groß- industrie zurückhalten \oll, um dadurh zunächst die Lohn- reduftion zu befördern. — Wie durhaus unbegründet derartige Behauptungen sind, beweisen die mehrfah veröffentlichten - Zahlen - Angaben. Danach sind Seitens der Preußishen Eisenbahn - Verwaltungen pro 1874 in Bestellung gegeben: 1066 Lokomotiven, 1446 Personenwagen und 15,044 Gütecwagen, im Gesammtwerthe von rund 42 Mil- lionen Thalern, ferner 308+ Millionen Kilogr. Schienen, Klein- eisenzeug für den Oberbau und eiserne Brücken-Ueberbauten im Gesammtwerthe von 331/24 Millionen Thalern, \o daß den be- treffenden Gebieten der Induftrie im Jahre 1874 von den Eisen- bahnverwaltungen 75/4 Millionen Thaler zugewendet worden sind. Es if dies eine Summe, wie sie vordem bei den Be- stellungen dieser Art für ein einziges Jahr noch nicht vorge- kommen ift und \{chwerlich so bald wieder erreiht werden wird — Die Länge der in Preußen belegenen Eisenbahnen beträgt nach der Zeitschrift des Königlichen statistishen Bureaus pro 1874 Heft 11. und 11]. insgesammt 16,503 Kilometer. Während hier- von 6867 Kilometer, also etwa nur 2/; preußishe Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Privatbahnen sind, ift die preußishe Staatsbahnverwaltung an der obigen Summe mit zwei Dritteln betheiligt. Aehnlich verhält es sich mit denBeftellungen für das Jahr 1875, die fich jeßt bereits auf 540 Lokomotiven, 496 Personen- wagen und 5265 Güterwagen im Werthe von 491/45 Millionen Mark, sowie auf 116 Millionen Kilogr. Schienen 2c. im Werthe von luf Millionen Mark, zusammen 813/, Millionen Mark be- aufen.
— Die stille Messe, welche ein Geistliher in einer Kirche liest, ist nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 15. Dezember 1874 niht als geistlihe Amtshandlung aufzufassen, wenn aus den thatsächlihen Umftänden her- vorgeht, daß diese Messe nur in Erfüllung der allgemei- nen Priesterpfliht und niht in Ausübung eines geistlichen Amtes gelesen worden. i
— Personen, welche sich aus ihrem bisherigen Wohn- orte begeben behufs Uebernahme eines ihnen übertragenen provisorishen Amtes in einem anderen Orte, ohne jedoch
damit dèñ bisherigen Wohnsiy aufzugeben, erwerben nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 15. Dezember 1874 in dem Orte ihrer provisorishen Amts- thätigkeit keinen Wohnsiß. Denn der Grundsay des §. 11 Tit. 2 der Allgem. Ger.-Ordnung — nah welchem für einen Beamten in dem Orte seiner Amtsthätigkeit éin domicilium necessarium (nothwendîger Wohnsigz) begründet ist — is der Natur der Sache nah nur anwendbar auf Personen, welche ein Amt definitiv übernehmen, weil nur von ihnen gesagt werden kann, daß das übernommene Amt ihre beständige Gegenwart in dem Orte der Anstellung erfordert. Handelt es sich dagegen um ein provisorishes, vorübergehendes Amt, \o kann von Begründung eines domicilium necessarium nicht die Rede sein, vielmehr ift in Gemäßheit der allgemeinen Grundsäße der §8. 9 und 10, Tit. 2 A. G. O. und des §. 25 der Einleitung zum A. L. R. nah den Umständen des einzelnen Falles zu prüfen, ob in der Uebernahme eines derartigen Amtes das Aufschlagen eines be- ständigen Wohnsitzes zu befinden sei, und kommt es dabei ins- besondere auch auf die Absiht des Betreffenden an.
— Der General-Feldmarschall von Steinmeßgz hat fich nah Görliß zurückbegeben. — Der General-Major von Wulffen, Commandeur der 10. Infanterie-Brigade, ist von Frankfurt a./D., der General-Major von Schmeling, Commandeur der 24. In=- fanterie-Brigade, mit kurzem Urlaub von Neisse hier eingetroffen,
— In der am Montag fiattgehabten ersten Sizung der Geschäftsordnungs3-Kommission der Stadtverordne- ten-Versammlung, in welher der Stadtverordneten-Vor-. scher Dr. Straßmann den Vorsiy führte, wurde zunächst eine generelle Debatte über die bisherige Geschäftsordnung, die Vor- \{chläge der früheren Deputation und den Antrag des Stadtver- ordneten Richter 11. eröffnet. tahdem ein Antrag auf Zu- ziehung von Stenographen ' zu - den Sißungen der Deputation abgelehnt worden war, wurde beschlossen, daß die Vorlagen stets sofort nah ihrem Eingange in der Stadtverordneten-Versamm= lung zur Berathung zu bringen sind, so daß die vorberathende Geldbewilligungs-Deputution fortfällt. Ferner wurde beschlossen, daß auch für die erste Berathung aller Vorlagen ein Referent: niht bestellt werden soll. Damit war entschieden, daß der
Richtershe Gntwurf der Geschäftsordnung im Prinzip anzu- nehmen sei. In der gestern Abend stattgefundenen zweiten Sißung ist die Betheiligung des Magistrats an den Sitzungen der De- putationen der Versammlung eingehend erörtert worden.
GUmbilen, 20. Jauar (W. D. B) Von Seifen der Einwohnerschaft des Kreises Lyck ist eine Petition an den Ober-Präfidenten in Königsberg gerichtet, in welcher der- selbe ersucht wird, behufs Absperrung des Kreises gegen die Rinderpest ein Militär-Kommando zu gewähren. — Der hiesige Ober-Regierungs-Rath Braun hat sich gestern in Beglei- tung des Regierungs-Medizinal-Raths und des Departements- Thierarztes in den Kreis Lyck begeben. Für leßteren, fowie für die Kreise Oleßko, Loeßen und Johannisburg sind-bereits die erforderlichen Maßregeln von der Regierung verfügt: Der Minister der landwirthschafstlichen Angelegenheiten hat den Departements-Thierarzt Pauli aus Berlin mit Instruktionen nach dem Kreise Lyck abgesandt.
Vayern. München, 17. Januar. Mit Bezug auf die beabsichtigte Einführung der Markrehnung vom 1. Januar 1876 an hat die Königlihe Staatsregierung die Notariats- fammern aufgefordert, sih über die Umrehnung der Taxen und der Stempelgefälle in die Reihsrehnung alsbald gutachtlih zu äußern.
— In der gestern abgehaltenen Sißzung des Verwaltungs- raths dér Bayerischen Ofstbahnen gelangte, auf erfolgte Berichterstattung der betreffenden Kommission, das Kaufsoffert der Staatsregierung zur Berathung. Wie die „Allg. Ztg.“ vernimmt, wurde diesem Offert in mehreren Punkten nicht bei- getreten, es wurden vielmehr Gegenvorschläge beschlossen, doh wären die zwishen dem Kaufs- und dem Verkaufsangebote be- stehenden Differenzen niht fehr wesentliher Natur.
— 18. Januar. Der italienishe Gesandte, Graf v. Greppi, wird aus Rom, wo derselbe in jüngster Zeit verweilte, nächsten Donnerstag wieder hier eintreffen. Der bisherige erste Legations- Sekretär der italienishen Gesandtschaft hier ist abberufen, und fommt Graf Alexander Zannini, bisher bei der Gesandtschaft in Washington, an dessen Stelle,
— Hinsihtlich der Uebungen des Beurlagubten- standes pro 1875 wird durch ein Kriegs-Ministerial- reskript im Allgemeinen Folgendes bestimmt:
Offiziere und Offiziers-Aspiranten des Beuxrlaubtenstandes dürfen Behufs Darlegung ihrer Qualifikation zur Beförderung einberufen werden. Reserve-Mannschaften find nah Maßgabe derjenigen Man- quements, welche durch zur Disposition beurlaubte Mamischaften nicht gedeckt werden können, im Uebrigen unter Festhaltung der in der Landwehrordnung vorgeschriebenen FristM einzuziehen. Land» wehrübungen finden nicht statt. Uebungs-Etats für Offiziere und Mannschaften des Beurlaubtenstandes werden pro 1875 nur für die Artillerie - Regimenter und die Pionier - Ba- taillone ausgegeben werden, Im Spezicellen wird bestimmt: Reserve-Offiziere der Infanterie und Jäger, welche im neuen Ererzier- Reglement noch nicht ausgebildet find, können bis zu 2 per Bataillon auf je 8 Wochen eingezogen werden. Ebenso können bei der Kavallerie je 2 Reserve-Offiziere per Regiment gleichfalls auf 8 Wochen einge- zogen werden. Zu den diesjährigen Haupt- und Schießübungen der Artillerie find aus dem Stande der Reserve auf die Dauer von je 8 Wochen einzuziehen : per Feld-Batterie bis zu 2 Offiziere, 3 Unter- offiziere, 15 Gefreite und Kanoniere, per reitende Batterie 1 Offizier, 4 Unteroffiziere, per Fuß-Artillerie-Bataillon 2 Offiziere, 12 Unter- offiziere, 100 Gefreite und Kanoniere. Weiter sind auf die Dauer von 4 Wochen ‘einzuberufen: per reitende Batterie 15 Gefreite und der Reserve. Nach den Hauptübungen und vor Einrücken der Rekruten sind auf 14 Tage zum Fahrunterricht einzuzichen: per Feld- und reitende Batterie je 12 zum Train verseßte Kavallerie: Reservist en. Bei jedem Pionier-Bataillon sind aus der Reserve einzuziehen: auf 42 Tage bis zu 3 Offiziere, auf 35 Tage 25 Unteroffiziere und auf 28 Tage 250 Gefreite und Gemeine; dann zu jedem Train-Bataillon behufs Ausbildung im Train- oder Feld-Sanitäts-Dienst aus der Zahl der Reserve-Offiziere, einschlüssig der dem Bataillon laut Kriegsrangliste zugewiesenen Reserve-Offiziere der Infanterie oder Kavyallerie, bis zu 6 Lieutenants auf die Dauer von 6 Wocheu.
Sachsen. Dresden, 20. Januar. Das „Dresd. Journ.“ theilt, andere Nachrichten sächsisher Blätter berichtigend, mit, daß im Herbst dieses Jáhres der Landtag wieder zusammentrete und ihm das neue Budget vorgelegt werden müsse, und daß der erste — von dem Finanz-Ministerium noch nit festgestellte — Entwurf der Instruktion für die Abshäßung zur Einkommen- steuer in diesem Augenblicke dem Landeskulturrathe und den Handelskammern zur Begutahtung vorliege. Dagegen sei die Angabe unrichtig, daß beabsichtigt werde, die gegenwärtige Finanzperiode um ein halbes Jahr auszudehnen und die Ein-
] fommensteuer erst mit dem 1. Juli 1876 einzuführen, sowie daß
die Abschäßung für die legtere erst im Juli und Au i stattfinden solle. s 1 ugust d, I
Waden. Karlsruhe, 19. Ianuar. Gestern, a!s am Tage der Kaiserry,roklamation, hatten das Rathhaus und andere öffentliche Gebäude, sowie die Wohnung des Generals von Werder, ihren Floggenshmuck angelegt. Der Heidelberger Militärvercin hat am 16. ‘die Feier der Belfort-Tage begangen.
— Der Bischof Dr. Reinkens hat unterm 17. d. die der (Alt-) Katholikengemeinshaft in Säkingen überwiesenen beiten Kaplaneipfründen, welche unter dessen freier Verleihung sichen, zur Bewerbung ausgeschrieben. Die altkatholishe Ge- meinde in Waldshut ist dur die Ueberweisung zweier Kaplanei- “pfründen in der Lage, einen Geistlichen aus eigenen Mitteln be- folden zu können. Als folcher if bereits Pfarrer Reines dort eingetroffen.
Secssen. Darmstadt, 19. Januar. Die „Darmst. Ztg.“ berihtigt die Angabe der „Germania“ von der angeblichen Existenz eines Reskripts, welches „neuerdings“ an die Bürger- meister Rheinhessens zur Ueberwachung der Presse ergangen sein soll. Das Blatt schreibt: „Diese Nahriht der „Germania“ ist unbegründet und kann nur auf eine Verwechselung mit den be- reits im Juli vorigen Jahres Seitens der Großherzoglihen Re- gierung hinsichtlich der Presse erlassenen Verfügungen beruhen. Damals sah sih die Großherzogliche Regierung, wie au feiner Zeit in den öffentlihen Blättern mitgetheilt wurde, durch die immer zunehmende Heftigkeit der Sprache, mit welcher die ultra- montane und die sfozial-demokratishe Presse die Autorität der Staatsgewalt und der Gesetze bekämpften und den öffentlichen Frieden gefährdeten, zu der Weisung an die Iustiz- und Polizei-Behörden veranlaßt, auf die Presse ein wachsames Auge zu haben und in jedem Fall, in welchem ein Preßver- gehen vorliege, einzuschreiten, um die gerichtlihe Bestrafung zu bewirken. Im Zusammenhang mit dieser allgemeinen Weisung wurde die Aufmerksamkeit der Behörden noch insbesondere auf die Schmähungen gelenkt, mit welchen ultramontane und fozial- demokratische Blätter damals die Person und die Handlungen des Fürsten Reichskanzlers überhäuften, und es wurde hinzu- gefügt, daß, wenn es zur strafrechtlihen Verfolgung folcher Artikel eines Antrags bedürfe, die Akten dem Ministerium vor- zulegen seien, um nah Lage der Sache das Weitere zu veran- lassen. Seit dieser Verfügung, welche nichts Anderes bezweckte, als dem ersten Beamten des Reihs den Schuß des Gesetzes zu Theil werden zu lassen, is eine weitere allgemeine Anordnung in Bezug auf die Presse Seitens der Großherzoglichen Regierung nicht erlassen worden. “ /
Mainz, 18. Januar. An dem heutigen Tage, als dem 9. Jahrestag der Errichtung des deutshen Reiches fand bei dem Gouverneur v. Boyen ein glänzendes Festdiner ftatt, zu welhem die Spigzen der Behörden Einladungen erhalten hatten.
Oldenburg. Oldenburg, 20. Januzr. Das Gesch- blatt veröffentliht u. A. eine Ministerial-Bekanntmahung vom 30, Dezember 1874, betreffend die Konzession und das Statut für die Westersteder Eisenbahngesellschaft.
— Der Bericht des Finanz-Departements über die Lage der Landeskasse des Großherzogthums Oldenburg im Jahre 1873, aus welchem die „Oldenb. Zeitung“ das wesent- liste mittheilte, läßt einen günstigen Abschluß der ganzen Finanzperiode 1873/75 erwarten. Die Matrikularbeiträge zum Reiche haben sich unter den diesseits ausgeworfenen Sums- men gehalten. Der für die Centralkasse einstweilen zinsbar be- legte Antheil des Großherzogthums an der französischen Kriegs- entshädigung beträgt bis jeßt 1,264,326 Thlr., der demnächst eingehende. Antheil des Großherzogthums an den 40 Millionen Reichskassenscheinen beträgt 305,000 Thlr., die Landesbank hat 1874 9000 Thlr. über den Voranschlag geliefert. Gleich günstige Prospekte kann die nächste Finanzperiode allerdings nicht eröffnen. Die Grund- und Gebäudesteuer wird von 1876 an um {ährlich 20,000 Thlr. herabgeseßt und die anderen Grundgefälle mindern fih in Folge der Ablösungen. Der Gewinn aus der Landes- bank wird sich in Folge der bevorstehenden Bankgesezgebung, der aus den Eisenbahnen dur die Eröffnung zunächst unren- tabler Streken vielleiht bedeutend mindern, während die Ma- trikularbeiträge zu den Ausgaben des Reiches wahrscheinli steigen werden. Es gewinnt dem gegenüber um so größere Bedeutung, daß die Konsolidation der Anleihen des Herzogthums bald glücklih durchgeführt ist und wesentlich zur finanziellen Kräftigung des Landes beitragen wird.
Sachsen - Meiningèn - Hildburghausen. Meinin- gen, 19. Januar. Die Herzoglihe Regierung hat ih, dem Vorgange Weimars und Coburg-Gothas folgend, zur Durh- führung der Synodalverfassung entschlossen. Dem Ver- nehmen des „Dr. I.“ nah wird, da die Vorarbeèiten längft in Angriff genommen sind, auf den 1. März d. I. die Vorsynode einberufen werden.
Desterceih- Ungarn. Wien, 20. JIanuar. In der heutigen Sizung des Abgeordnetenhau1es wurde eine Zu- rift mehrerer czehisher Abgeordneter Böhmens verlesen, in welcher dieselben erklären, sie könnten der Aufforderung, im Reichsrathe zu erscheinen, nicht nachkommen. Sie motiviren diese Ablehnung mit dem Hinweis auf die historishen Rechte Böhmens. Eine Zuschrift der Jungcezehen Sladowsky, Gregr Und Trojan macht das Erscheinen derselben im Reichsrathe von der Entscheidung der Majorität der Mitglieder des Landtages abhängig. Das Haus erklärte, das Ausbleiben der czechi- {hen Abgeordneten für ungerechtfertigt und lehnte den Antrag, betreffend die Ueberweisung der erstgenannten Zuschrift an einen Aus\{huß ab. — Im weiteren Verlaufe der Sißung ertlärten die Abgeordneten Graf Hohenwart und Genossen, sie würden sih an der Debatte über die Abänderung des Anhanges zur Wahlordnung für den Reichsrath in Bezug auf einige Be- irte der böhmischen Landgemeinden nicht betheiligen. Der dies- bezügliche Gesezentwurf wurde hierauf in dritter Lesung ange- nommen. Ebenso wurde nach lebhafter Debatte troß des Ein- spruches des IJustiz-Ministers der Antrag der Minorität des Ausschusses, welcher die Aufhebung des Legalisirungszwanges fordert, in namentlicher Abstimmung mit 115 gegen 41 Stimmen angenommen.
Pest, 19. Januar. Im Abgeordnetenhause inter- pellirte Madarasz die Regierung in der Bankfrage. Er sagte, die jüngste Interpellation von Moricz scheine nur deshalb ge-
Ult worden zu sein, um gleichzeitig eine Motivirung vorbringen zu können und die Regierung zu einer Transaktion mit der österreichischen Nationalbank aufzufordern. Dies widerspreche allen parlamentarishen Begriffen; die Unabhängigkeitspartei wünsche eine möglich|# breite Basis für die Konkurretiz bei der
Errichtung einer fel ständigen Bank,
_ Vom Finanzaus\{u}e sind vorgelegt: Der Bericht über die Steuerfreiheit der Neubauten und der Generalberiht über das Budget für 1875. Der Abgeordnete Bartha wird entgegen dem Antrage des Immunitätsaus\hufses nicht ausgeliefert, weil derselbe niht vernommen wurde. Bei der Verhantlung über den Kommissionsbericht, betreffs der Schlußrehnungen für 1867 —1868, welcher die Zuweisung an das Ministerium beantragt, behufs Schlußabrechnung mit dem gemeinsamen und öfterreichi- \{chen Ministerium bezüglih der gemeinsamen Aktiven, {prach Graf Lonyay. Derselbe sagte, die Regelung der gemeinsamen Aktiven sei im besten Gange und hoffentlih batd zu gewärtigen. Dieselbe bedinge jedoch beiderseitig die möglichste Nachgiebigkeit und billige Zugeständnisse. Die von der Kommission beantragte alternative Lösung durch ein Schiedsgericht oder ein Ueberein- kommen sei unpassend. Ein Schiedsgericht in dieser Angelegen- heit wäre nicht am Plaße. Die Analogie des im Ausgleihs- geseße vorgesehenen Schied2gerihtes bei der Quotenfeststellung könne hier nicht angewendet werden, weil die Schiedsrichter keiner der beiden -Reihshälften angehören dürfen. Der betreffende Passus sei daher wegzulassen. Der Finanz-Minister Ghyczy acceptirte bereitwillig die Weisung bezüglich der Regelung der gemeinsamen Aktiven, die seit langer Zeit zu den Aufgaben der Regierung zähle. Lonyay's Modifikation wurde allseitig ange- nommen. Hierauf wurden die Schlußrechnungen für 1868 ebenfalls im Sinne der Kommissionsanträge erledigt. Bezüglich eines an Croatien ausgefolgten Mehrbetrages von 99,200 Fl. wurde nah einem aufflärenden Vortrage Fröhßlihs das Absolu- torium ertheilt.
Niederlande. Haag, 16. Januar. Aus Batavia sind Posfiberihte bis zum 10. Dezember hier eingetroffen. Es erhält sich dort das Vertrauen, daß die lezten Widerstandsver- suche, die in Atchin noch von der Kriegspartei gemacht werden, bald und vollständig gebrohen fein dürften. Im Einklange mit dieser Anschauung ist die Zuversiht, mit welcher der Be- fehlshaber der zweiten Expedition nah Atchin, General van Swieten, bei dem vor einigen Tagen ihm zu Ehren im Park- saale zu Amsterdam gegebenen Festbankette sih in seiner Dank- rede äußerte. Er sagte: „Die Atchinesen sind des Krieges müde, und Niederlands Zähigkeit und Beharrlichkeit werden auf Sumatra, wie überall in Indien, triumphiren. Und der Welt- handel wird bereits in diesem Jahre Früchte ernten von Nieder- lands Krieg mit Athin., Auf Pulu-Bras (der Reis-Insel) wird ein Leuchtthurm erbaut, welcher noch dieses Jahr angezündet werden und die Einfahrt in die Malakka-Straße sicherer machen wird. Diese an dem äußersten Ende von Sumatra lodernde Leuchte wird der Welt zeigen, daß Sumatra jezt in den Hän- den eines civilisirten Staates ist, welcher alle Reiche der Welt E ziehen läßt aus der Ausbreituug seines Gebietes im
riente.
_Welgien. Brüssel, 20. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Repräsentantenkammer wurde ein Antrag der Deputirten Couvreur und Thonissen, die Bildung eines internationalen Schiedsgerichtes betreffend, ange- nommen. — Der Deputirte Berge interpellirte den Minister der auswärtigen Angelegenheiten darüber, weshalb die Regierung die diplomatisheVertretung beim päpstlihen Stuhle noch aufreht erhalte, in welhen Beziehungen die belgische Re- gierung zu der Regierung des Königs Alfons stehe und weshalb die Beziehungen zu der mexikanischen Regie- rung noh nicht wieder aufgenommen \eien. Auf den ersten Punkt der Interpellation erwiderte der Minister, da die Lage der Dinge dieselbe geblieben sei, habe auch die Regierung ihre Haltung dem päpstlihen Stuhle gegenüber niht geändert. Was die Thronbesteigung des Königs Alfons betreffe, \o befinde \#ch Belgien dieser Frage gegenüber auf demselben Standpunkte wie die übrigen Nationen und werde weder die erste noh die letzte sein, sobald es sih um die Anerkennung derselben handle. Die Beziehungen zu Mexiko würden wieder aufgenommen werden, sobald die Differenzen, welhe den Bru herbeigeführt Haben, wieder bei, elegt wären.
Großbritannien und Jeland. Manchester, 20. Ia- nuar. (W. T. B.) Der „Manhester Guardian“ \hreibt, daß Baron Reuter in seinem, bei der persischen Regierung wegen der von der leßteren dem russishen General Falkenhagen ertheilten Eisenbahnkonzession* eingelegten Proteste nah- drücklih auf seinen Rechten bestanden habe, und daß daher Graf Derby niht weniger habe thun können, als den Protest offiziell zu unterstützen.
Frankreich. Paris, 18. Ianuar. Das „Journal ófficiel“ veröffentlicht die Ernennung des Abbé Cotton, bis- her Hauptpfarrers in Grenoble, zum Bischof von Valence an Stelle des Msgr. Gueullette, der sich in das Privatleben zurückzicht.
— Der „Moniteur de la Meurthe et des Vosges“, das amt- liche Organ für Französisch-Lothringen, veröffentlicht folgende Note: „Da die Gerüchte, daß im nächsten Frühjahre ein Krieg bevorstünde, von einer übelwollenden Presse ohne Rück- sicht auf widerholte Dementis noch immer in der Provinz ver- breitet werden, hat der Siegelbewahrer an die Staatsanwalt- schaften der Departements die Weisung erlassen, einen Jeden, der sih in Zukunft dieser . beunruhigenden Ausftreuungen, welche für unsere auswärtigen Beziehungen die nachtheiligsten
&Folgen haben fönnen, schuldig machen sollte, vor den Gerichten zu verfolgen.“
Versailles, 20. Januar (Wi T D) N&ätlonals- versammlung. In der heutigen Sizung wurden die noch übrigen Artikel des Gesehes über die Cadres der Armee durhberathen und darauf die zweite Lesung des Gesezentwurfs beschlossen. Von einem Mitgliede der Rehten wurde der An- trag eingebracht, die Diskussion über die konstitutionellen Gesetze am Freitag zu eröffnen. Die Nationalversammlung beschloß dagegen, dieselbe bereits auf die Tagesordnung der morgenden Sigzung zu stellen.
Spanien. Madrid, 21. Januar. (W. T. B.) Die in London und Paris bestehenden \panishen Finanz- kommissionen sollen bei Gelegenheit der bevorstehenden Ein- lösung der fälligen Coupons der spanischen auswärtigen Schuld anderweit organisirt werden. — Nach hier eingegangenen Nach- rihten werden in den von den Carlisten beseßten Nord pro- vinzen die jungen Leute bis zum Alter von 17 Jahren herab zum Kriegsdienst ausgehoben.
— Die „Agence Havas“ meldet, 48 carlistische Offi-
ziere in Bayonne hätten sich für König Alfons erklärt. Dieselbe erfährt aus Santander vom 20. Abends, daß die vor Zarauz erschienenen spanischen Kriegsschiffe morgen mit der Beschießung von Zarauz beginnen würden.
Saragossa, 20. Januar. (W. T. B.) König Alfons
ist heute hier eingetroffen und von der Bevölkerung mit Wärme
empfangen worden. Derselbe begab sich \ofort zu Pferde nah der Kirche Notre Dame del Pilares, wo er mit lebhaften Zu- rufen begrüßt wurde. Nach dem Gottesdienste nahm der König im Palaste des Erzbischofs Wohnung.
San Sebastian, 19. Januar. (W. T. B.) Die spaui- {hen Dampfer „Ferrolano“, „Consuelo“ und „Gui- puzcoano“ kreuzen in der Bai von Zarauz und erwarten den Kapitän der Brigg „Guftav“, um mit demselben die Ent- \hädigungsfrage in Ordnung zu bringen. Der „Nautilus “ liegt in Passages vor Unfer, Die deutshen Marineoffiziere haben gestern an einem Diner bei dem General Loma theilgenommen und später einem Artillerie-Manöver beigewohnt.
Türkei. (Köln. Ztg.) Aarifi Pascha hat das von sei- nem Nachfolger im auswärtigen Amt, Savfet Pascha, vorher innegehabte Amt des Unterrihts-Ministers übernommen.
/ —(W. D B) Dem „Telegraphen-Correspondenzbüreau“ in Wien geht aus Belgrad die Meldung zu, daß \ich die Pforte nah einer am 21. Januar aus Konstantino pel eingetroffe- nen Meldung zur Nachgiebigkeit in der Podgorißa-Ängele- genheit entschlossen habe, und daß der Minister der auswürti- gen Angelegenheiten Savfet Pascha geneigt sei, die Rathschläge der Vertreter der Großmächte anzunehmen. E
Nußland und Polen. St. Petersburg, 20. Ig- nuar. (W. T. B.) Der „Moskauer Zeitung“ zufolge if hein Kriegsministerium die Niedersezung einer Kommissien im Werke, welche die Vermehrung der Militär-Armen- häuser berathen sol. — Der Winter is in diesem Jahre ausSnehmend streng und anhaltend, der Thermometer zeigt heute 25 Grad unter Null (Reaumur).
‘Nr. 6 des „Amts -Blatts der Deutschen Reichs- Dostverwaltung* hat folgenden Inhalt: General-Verfügungen von 18. Januar 1875. Bezeihnung der (Einschreibsendungeu. — Von 17. Januar 1875. Stempelung der Briefe 2c. — Vom 15. Januar 1875. Postverkehr mit Norwegen.
Vereinswesen.
Verl in. Der Verein von Fleish-Konsumenten nimmt, wie die „Voss. Ztg." mittheilt, an Mitaliederzahl stetig zu. Der Vergröße- rung seiner Mitgliederzahl ent)prechend, hat der Verein auc die Verkaufsstunden in feiner ersten V.rkaufsstelle, Brandenvurgstraße 45, vermehren müssen. Die Verkaufsstelle ist fortan täglich, außer den Sonn- und Festtagen von 8}—12 Uhr Vormittags, sodann am Dienstag und Donnerstag von 5—7 Uhr Nachmiitags und am Sonnabend von 5—8 Uhr Abends geöffnet. Die billigeren Viehmarktpreise haben es dem Verein ermöglicht, auch seine Preise herabzuseßen. Derselbe verkauft jetzt Rindfleisch (Suppenfleish) für 5 Sgr., Dünnung für 45 Sgr., Kamm für 94 Sgr., Fehlrippe für 6 Sgr., Oberschale und Schwanzstück für 7 Sgr., Rostbeaf für 6} Sgr., Schabefleish für 8 Sgr., Kalbfleisch für 54 Sgr., Kalbskeule für 64 Sgr., Kalbsnierenbraten für 72 Sgr., Hammel - Kotelette für 67 Sgr, Hammelkeule für 6 Sgr. und Hamumelfleisch für 5 Sgr. Die stärksten Umsäße von 145 resp. 172 und 242 Thlr. hatte der Verein an den bisherigen Verkaufs- Sornabenden, Dieses Wachsthum des Verkehrs in der ersten Ver- kaufss\telle und die Nothwendigkeit, in Folge Kündigung ein neues Lokal zu suchen und einzurichten, hat die Thätigkeit des Comités so in Anspruch genommen, daß die Eröffnung der zweiten Verkaufs- stelle noch nicht erfolgen konnte. Lokalyereine find übrigens in größerer Zahl in der Bildung begriffen, die theils selbständige Wege zu gehen geneigt sind, theils fih dem Verein von Fleishkonsumenten anschließen wollen. Alles in Allem genommen, hat diese Bewegung der Selbsthülfe so große Dimensionen angenommen, daß sie einen Erfolg in Bezug auf die Fleischpreise theils schon erzielt hat, theits noch allgemeiner erzielen wird.
Statistische Nachrichten.
__ Nr._3 der statistischen Korrespondenz (Verlag des K6s- niglih Statistischen Bureaus Dr. Engel, Berlin) hat folgenden Jn- halt : Das Königlich preußische statistishe Bureau und die Königlich
preußischen Standesbeamten. — Die Emissionen: ün Fahre 1874. — Die Spiritusfabrikation in Rußland. — Die Rpexnzuder-Erzeugung im Deutschen Reiche während der Periode Septeuber 1873 Lis cin- \chließlich August 1874.
— Das Königliche italienische Ministerium für Ackerbau, Jz1- dustrie und Handel hat soebeyz die statistishe Uebersicht über den Swiffahrtsverkehr in den italienishen Häfen während des Jahres 1873 veröffentlicht. Der gesammte Verkehr in sämmt- lichen Häfen des Königreiches belief sich darnach auf 239,785 Schiffe zu 21,703,376 Tonnen (gegen 1872 7352 Schiffe und 298,969 Tonnen) von denen 221,596 Schiffe zu 14,686,996 Tonnen die Nationalflagge führten und 18,189 Sciffe zu 7,016 380 Tonnen untex fremder Flagge fuhren, Die 18,189 Schiffe fremder Flagge, welche im Ein- oder Auslaufe italienishe Häfen berührten, vertheilen sich nach den ver- \chiedenen Nationalitäten folgendermaßen: 1) England 5805 Swhiffe, 2) Frankreih 4457, 3) Oesterreich 2916, 4) Griechenland 1524, 9) Spanien 560, 6) Holland 460, 7) Schweden und Norwegen 425, 8) Deutschland 397, 9) Nordamerika 387, 10) Rußland 308 und endlich 11) diverse 950 Schiffe. i
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
_Am Sonnabend Nachmittag, 5 Uhr, wird im Wissen schaft- lichen Verein in der Singakademie Professor Dr. Förster einen Vortrag „über Wahrheit und Wahrscheinlichkeit“ halten. _ — Der Verein für die Geschichte Berlins begeht die Feier seines elften Stiftungsfestes am Mittwoch, den 27. Januar cr., Abends 7 Uhr, in den Sälen des Hotel Jmperial, Unter den Lin- den 44. Der zweite Theil des Fest-Programins enthält einen Vor- trag des Hrn. Geheimen Hofraths Schneider über die Entstehung und Entwickelung, sowie über die Thätigkeit des Vereins während der ersten zehn Jahre seines Bestehens. Demnächst folgt, vom Hrn. Archivar Fidicin, ein allgemeiner Ueberblick des mittelalterlichen Ge- richtsverfahrens und der politishen Verhältnisse unf. rer Vaterstadt, als Einleitung zu einer dramatischen Aufführung: Tyle Wardenbergs Verurtheilung im Oktober 1382, Ort der Handlung: die Berliner Gerichtslaube. Vom Archivar Fidicin. Außer den 18 mitwirkenden Perfonen wird der „Umstand“ der Gerichtsbank von den Festtheil- nehmern gebildet werden. Nxch der Sitzung findet ein gemeinschaft- licher Abendtisch statt.
— Von dem bekannten Werke: Das höhere Schulwesen in Preußen. Historisch-statistische Darstellung, im Auftrage des Mie nisters der geistlichen, Untecrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, herausgegeben von Dr. L, Wiese, Geh. Ober-Regierungs: und yor- tragendem Rathe im Königl, Ministerium der geistl., Untecrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, ift kürzlih im Verlage von Wiegandt und Grieben hierselb der IIL. Theil 1869—1873 (1874) erschienen. Wir behalten uns vor, demnächst in einer ausführlicheren Besprechung auf das Werk zurückzukommen.
— Das 1. und 2. (Januar-Februar-) Heft der Zeitschrift für preußishe Geschichte und Landeskunde, tee O wirkung von Droysen, Duncker, L. v. Ldebur und L. v. Ranke, herausgegeben von Constantin Rößler (Berlin, Ernst Siegfried Mittler und Sohn), hat folgenden Juhalt: 1. Die leßten Schick« sale des Cöôlnischen Erzftifts und Domkapitels. Harleß. 11 Der Kreuzzug gegen die Wenden im Jahre 1147, Ludwig Keller. 111, Ge- shihte der Trappisten im Münsterlande (1795—1824). Ernst Fried- laender. IV. Neuere Forschungen zur preußischen Geschichte,
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