Dr. Michaelis. Nahdem dann noch der Abg. Mosle seinen Antrag auf Erhöhung um 100 Millionen Mark für die Reichs- bank, oder die Annahme der Erhöhung um 50 Millionen em- pfohlen hatte, da er ohne eine solche den Entwurf niht an- nehmen könne, beantragte der Abg. von Waldow, die Regierungs- vorlage wieder herzustellen. Um 4 Uhr wurde die Fortsezung
der Debatte bis heut vertagt.
— In der heutigen (53.) Sizung des Deutschen Reichs- tags, welher die Bundesbevollmähtigten Vize-Präsident des Staats-Ministeriums Staats-Minister Camphausen, der Präsi- dent des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr. Delbrück, der bayerishe Ministerial-Rath von Riedel und als Bundeskommissar der Wikkliche Geheime Ober - Regierungs - Rath Dr. Michaelis beiwohnten, wurde ein Schr-oiben des Reichskanzlers Fürsten v. Bis mar ck verlesen, in wélchem derselbe mittheilt, daß. das bei dem Appellationsgeriht zu Marienwerder {hwebende Straf- verfahren gegen den Abg. v. Donimierski für die Dauer der gegen- wärtigen Session aufgehoben sei. Hierauf wurde die gestern ab- gebrochene zweite Berathung des Bankgesezentwurfs fort- gesezt. Es wurden heute zu §. 9 folgende neue Amendements eingebracht: I. des Abg. Ausfeld: :
1) den der Privatbank zu Gotha (Nr. 26) zugewiesenen Betrag an ungedeckten Banknoten (1,344,000 Mark) auf 2,344,000 Mark zu erhöhen und dagegen 2) den Betrag von 1,000,000 Mark der Württemberger Bank (Nr. 18) zu kürzen; eventuell für den Fall der Verwerfung des Satzes sub 2, die Gesammtsumme der ungedeckten Bantnoten (von 385,000,000 Mark) auf 386,000,000 Mark zu e: höhen;
IL. des Abg. Parisius: ; : in der Anlage zum §. 9 (eutsgrechend der Vorlage) zu seten: 10) Hannovershe Bank . . , 3,152,000 Mark
31) Lübecker Privatbank 350,000
32) Kommerzbank in Lübeck . 685,000
33) Bremer Bank . ; 2,772,000 und demgemäß in der Gesammtsumme anstatt (der von der Kom- mission vorgeschlagenen) 385,000,000 zu seßen 380,000,000 Mark.
Abg. Dr. v. Tellkampf \prach für das von ihm eingebrachte, bereits mitgetheilte Amendement. Der Abg. Dr. v. Schauß be- kämpfte die von dem Abg. Dr, Lasker gestern vorgetragenen An- sihten als irrige; wenn der Abg. Dr. Lasker gegen die Grün- dungen Krieg führen wolle bis aufs Messer, so werde Redner ihm gern das Messer weten, wenn es stumpf werden sollte; aber die Frage, ob man den Betrag der ungedeckten Noten der Reichsbank auf 250 oder 300 Millionen festseßen s\olle, sei für das Gründungswesen ganz irrelevant. Dasselbe habe ganz an- dere Ursachen, als die Cirkulationsmenge ungedeckter kleiner Noten. Die Ziffern, welche gestern bezüglich der Preußischen Bank als Beweismaterial beigebraht worden sind, seien einmal nicht ganz richtig, und dann habe man ganz übersehen, daß die Preußische Bank als solche ganz aufhören werde, und die Ziffern für die künftige Reichsbank in keiner Weise maßgebend sein können. Es sei ferner ein falsher Sat, daß man den Diskont erhöhen müsse, um der Spekulation der Börse Schranken zu seten; der Spekulation der Börse, für die Redner keine Sympathie habe, s\schade eine Erhöhung des Disfkonts um ein Prozent niht, dieselbe \{chädige indessen die Industrie und den soliden Handelsstand in ganz empfindliher Weise. Das aber sei das einzig solide Bankgeschäft, von welhem gestern in ziemlich verächtlihèr Weise gesprethen worden, welches \sich mit 1/, und 1; Prozent Gewinn begnügt, niht das große Spekulationsge\schäft, welches ' 20 Prozent Agio nimmt. Der Redner empfahl die Annahme des von ihm gestellten Antrags (Erhöhung der für die Reichsbank festgeseßten Summe des ungedeckten steuerfreien Notenumlaufs von 250 auf 300 Millionen Mark) namentlich den Abgeordneten aus Süddeutschland, da dann die Reichsbank in den Stand ge\eßt würde, au nah Süddeutschland hin mit gleihem Maße zu messen. Hier- auf nahm der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz- Minister Camphausen das Wort. Derselbe erklärte fich gegen die Er- Höhung des ungedeckten Notenumlaufs, weil durch dieselbe die Gefahren der Goldwährung gesteigert würden. Für die Pri- vatbanken werde freilih das bequeme Leben, das sie bis jeßt gehabt haben, aufhören und niht nur die Privatban- ken, auch die Reichsbank werde in eine ganz andere Stimmung kommen, was durchaus nothwendig fei. Bezüglih der ein- prozentigen Steuer halte die Regierung an ihrer Vorlage fest; wenn der Reichstag einen anderen Standpunkt adoptiren wollte, \so werde sie die Vorlage darum nicht scheitern lassen, überlasse aber dem Reichstage die Verantwortung für die Folgen seines Beschlusses. Das Gesey im Ganzen werde die wohlthätige Wirkung haben, daß man allseitig zu der Erkennt- niß kommen wird, daß man sparsamer und wirth\chaftlicher werden müsse. Beim Schluß des Blatis hatte Abg. Dr. Georgi für sein Amendement das Wort.
— Fn der Woche vom 3. bis 9. Januar 1875 find geprägt worden an Goldmünzen: — Mark 20 - Mark- fstüde, 2,489,560 Mark 10 - Markstücke; an Silbermünzen: 1,418,570 Mark 5-Markstücke, 672,790 Mark 1-Markstücke, 321,282 Mark 20 Pf. 20-Pfennigfstücke; an N ickelmünzen: 108,760 Mark 60 Pf. 10-Pfennigstücke, 108,243 Mark 10 Pf. 5-Pfennigstüte; an Kupfermünzen: 27,837 Mark 90 Pf. 2-Pfennigstücke, 23,532 Mark 16 Pf. 1-Pfennigstücke. Vorher waren geprägt: an Goldmünzen: 882,540,800 Mark 20-Markstücke, 226,803,600 Mark 10-Markstücke; an Silbermünzen: 4,992,050 Mark 5-Mark- ftüde, 33,707,837 Mark 1-Markstücke, 9,982,029 Mark 40 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 4,858,426 Mark 80 Pf. 10-Pfennigstücke, 1,643,128 Mark 80 Pf. 5 - Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 1,843,406 Mark 64 Pf. 2-Pfennigstücke, 732,882 Mark 92 Pf. 1-Pfennig{üe. Mithin sind im Ganzen geprägt: an Goldmünzen : 882,540,800 Mark 20-Markftücke, 229,293,160 Mark 10-Markstücke; an Silbermünzen: 6,410,620 Mark 5-Mark- stüde, 34,380,627 Mark 1-Markstücke, 10,303,311 Mark 60 Pf. 20- Pfennigstücke; an Nickelmünzen : 4,967,187 Mark 40 Pf. 10-Pfen- nigstücke, 1,751,371 Mark 90 Pf. 5-Pfennigstücke; an Kupfer- münzen: 1,871,244 Mark 54 Pf. 2-Pfennigstüke, 756,415 Mark 8 Pf. 1-Pfennigstüccke. Gesammtausprägung: n Goldmünzen : 1,111,833,960 Mark; an Silbermünzen: 51,094,558 Mark 60 Pf. ; an Nickelmünzen: 6,718,559 Mark 30 Pf. ; an Kupfermünzen 2,627,659 Mark 62 Pf.
— Dem Hause der Abgeordneten is jet der Ent- wurf einer Provinzialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlefien und Sachsen vorgelegt wor- den. Dieselbe hat folgenden Inhalt :
Erster Titel. Von den Grundlagen der Provinzialverfassung. I. Von dem Umfange und der Begrenzung der Provinzialver- bände (§8. 1—4). 11, Von den Provinzialangehörigen, ihren Rechten und Pflichten (§§. 5—7). 111. Von Provinzialstatuten und Reglements. (8. 8.)
Zweiter Titel. Von der Vertretung und Verwaltung der
Landtage (§8. 9—23). 11. Von den Versammlungen der Pro- vinziallandtage (§8. 24—33). T1. «Von den Geschäften der Provinziallandtage (§8. 34—44). IV. Von den Provinzial- und Baezirksausschüssen , ihrer Zusammenseßung und ihren Geschästen (88. 45—94). V. Von den Provinzialbeamten (§8. 95—105). VI. Von den Provinzialkommissionen und Schlußbestimmung (S8. 106 und 107). VIL Von dem Provinzialhaushalte (S9. 108—122.
“ Dritter Titel. Von der Aufficht über die Verwaltung der
Angelegenheiten der Provinzialverbände (§8. 123—129). Uebergangs- und Ausführungs-
Vierter Titel. Schluß-, bestimmungen (§8. 130—136). Dem Gesezentwurf is außer den Motiven eine Denk- \chrift über die Reorganisation der allgemeinen Landesverwaltung des preußischen Staats beigefügt, welche wir demnächst veröffentlihen werden. ;
— Ist für die gröbfte von mehreren gleichzeitig zur Abur- theilung gelangenden \trafbaren Handlungen (\og. reale Kon- kurrenz) Zuchthausstrafe unter einem Jahr verwirkt, \o ist die- selbe nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 4. Januar cr. in Gefängniß (8 Monat Zuchthaus == 1 Iahr Gefängniß) zu verwandeln und sodann bei der Feststellung der Gesammtstrafe in Betracht zu ziehen.
— Die Beleidigung und körperliche Verlegung eines Be- amten wird nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 4. Januar cr. auf den Antrag der amtlichen Vorgeseßten höherer Kategorie strafrehtlih verfolgt, gleihviel ob der un- mittelbar vorgeseßte Beamte seinerseits einen Strafantrag unter- lassen oder einen früher von ihm gestellten Strafantrag zurück- genommen hat.
— Der Diskont der Preußischen Bank ift heute auf 4 Prozent und der Lombardzinsfuß für Waaren wie Effekten auf 5 Prozent ermäßigt worden.
— Dem Königlich preußi hen Hauptsteueramte zu Bran - denburg is die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen k. über zum Färben nah der Schweiz ausgeführte, von dort unter Zolltontrole wieder eingehende rohe Seide beigelegt worden.
An Stelle der am 1. d. Mts. eingezogenen Königlich preußischen Hauptsteueramts - Assistentur zu Ehrenbreitstein ist dem Thorkontrole Amt am Bahnhofe dasclbst die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über- tragen wsrden.
Dem Königlich bayerishen Nebenzollamte 1. Ohber- staufen, Hauptamtsbezirks Lindau, is die unbeschränkte Be- fugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1. ertheilt worden.
— Die heute mit dem Curierzuge aus Hamburg um 5 Uhr 30 Minuten Vormittags fällige Post aus Schweden und Norwegen hat in Malmoe den Anschluß verfehlt.
— Der General-Lieutenant von Sandrart, Comman- deur der 10. Divifion, der General - Lieutenant von Haus- mann, Inspecteur der 1. Feld-Artillerie - Inspektion, der Ge- neral-Major Girodze von Gaudi, Commandeur der 20. Infanterie-Brigade und der General-Major Dürr, Inspecteur der 3: Festungs-Ipfpektion, haben sich nah Posen zurückbegeben.
— Der Gen&al-Lieutenänt von Memerty, Kommandant von Danzig, ist Zur Abstattung persönlicher Meldungen von Danzig hier eingetroffen.
— General-Major von Rauchhaupt, Commandeur der 29. Infanterie-Brigade, ist aus Cöln hier eingetroffen und im Hôtel Royal abgestiegen. Ebendaselbst hat der dortige Polizei- Präsident, Devens, welcher gestern hier eintraf, Wohnung ge- nommen.
— Am 21. fand, wie {on telegraphish gemeldet, auf den Maplin-Sands in London die Probefahrt der deutschen Panzerfregatte „Kaiser“ in Gegenwart der von der deutshen Regierung zur Uebernahme des Schiffes von seinen Erbauern ernannten Kommission statt. Das Schiff war, nah Mittheilung der „A. A. C.“, in seinem Tiefgange (24 Fuß) und hatte seine volle Ladung Kohlen, sowie Gewichte, feine Ar- matur, Vorräthe und Provisionen, wenn in Dienst gestellt und völlig equipirt, repräsentirend, an Bord. Die PVProbe- fahrten wurden in genauem Einklange mit den in der eng- lishen Marine für Kriegs\chisfe befolgten Vorkehrungen geleitet. Der Durhschnitt von 6 Fahrten auf der gemessenen Meile mit voller Dampfkraft ergab 14,55 Knoten per Stunde, und der Durchschnitt der Fahrten mit halber Dampfkraft ergab 12,78 Knoten per Stunde. Das Ergebniß wurde als höchst befriedigend erachtet, da die Fahrgeschwindigkeit die von den HH. Samuda Brothers, den Erbauern des Schiffes, versprochene, um einen halben Knoten überstieg. Die von John Penn u. Sons fabrizirten Maschinen arbeiteten vortreffli} und übten 8000 Pferdekraft aus. Das Schiff soll nach seiner Ankunft in Deutschland mit neun Krupp- schen Stahlkanonen von je 22 Tonnen Gewicht armirt werden.
— Die erste Provinzial-Synode der Provinz Brandenburg ist heute Vormittag um 10 Uhr im Saale des evangelischen Vereinshauses hierselbst feierlih eröffnet worden. Der Saal selbst war für die Mitglieder der Synode reservirt, die Tribünen waren von einem zahlreihen Publikum beseßt. Der Konsistorial-Präsident Hegel eröffnete nah dem Gesange des Liedes: „Ach bleib mit Deiner Gnade“ mit einem kurzen Gebet die Synode und hielt alsdann folgende Ansprache :
Hochwürdige, hochverehrte Herren!
Durch die Synodal-Ordnung bin ich in meinem Amte als Präfi- dent des Konsistoriums dazu berufen, die erste ordentliche Provinzial- Synode zu eröffnen. Jn tiefer Bewegung und mit der Ueberzeugung, daß wir in dieser Stunde an einem wichtigen Wendepunkt in der Ge- schichte unserer evangelischen Landeskirche stehen, erfülle id) diese Auf- gabe. Wir haben alle eingestimmt in das Gebet und Flehen zu Gott dem Herrn, daß Er unsere Kirche auf diesen weiteren Wegen ihrer Entwickelung mit Seiner Gnade und Seinem Segen führen möge. Sr. Majestät dem Kaiser und Könige, dem Allergnädigsten Landes- und Schirmherrn ter evangelischen Kirche in unserem preußischen Vaterlande bringen wix aber unsern ehrfurchtsvollsten Dank dar für die Begründung einer Verfassung, durch welche nun auch in dieser Provinz eine Synode zur Theilnahme an dem Kirchenreygiment be- rufen wird. Das Konsistorium erkennt darin eine längst gewünschte Hülfe und Verstärkung in seiner Wirksamkeit und seinem obrigkeit- lichen Amte. Sie mögen, hohwürdige, hochverehrte Herren, überzeugt sein, daß das Konsistorium fern und frei von jeder engherzigen Eifer- sucht, Jhre Unterstüßunz begehren und suchen und in jeder Weise Jhre Thätigkeit. zu fördern bemüht fein wied. An jedem Gemeinwesen begründet, jedes Recht cine eben so weitgehende Pflicht; in der Kirhy aber is uns das Gesetz in dem Vorbilde unseres Herrn und Heilandes Jesu Christi gegeben, welcher spricht: „Des Menschen Sohn ist nit gekommen, daß er
soll euer Diener fein.“ Das Kirchenregiment ift in allen Stufen und Gliedern nur ein Dienst in der Kirche, sowohl untereinander, als vor Allem zur Ehre Gottes durch Jesum Christum, welcher das Haupt der Kirche is. Er ist der Herr, Jesus Christus gestern und heute und derselbe in Ewigkeit! Das ist unsere Freude, unsere Zu- versiht. Hier stehen Kirchenregiment und Synode auf einem Felsen, einem festen ewigen Grunde. Weder Kirchenregiment noch Synode können einen andein Grund legen, als den, welcher durch die Offenbarungen und Heilsthaten Gottes in der Menshwer- dung Seines eingeborenen Sohnes Jesu Christi gelegt ist. Zu diesem Grunde haben daher auch alle Mitglieder der Synode si durch ihr Gelöbniß zu bekennen, und des Kaisers und Königs Majestät haben bei der Verkündigung ker Kirhengemeinde- und Synodal-Ordnung es auch klar und fest auêgesprochen, daß der Bekenntnißstand und die Union in der Landeskirhe durch die neue Ordnung in keiner Weise berührt werde. Auf diesem festen Grunde wird uns auch die unruhige Bewegung, welhe mit feder neuen Verfassung verbunden ist und einige Zeit zu ihrer Abklä- rung erfordert, niht besorgt machen. Die Verfassung ift die äußere Form, in welcher der Geist der geoffenbarten göttlichen Wahrheit zu wirken hat, und alle Thätigkeit der Gemeinde-Kirchenräthe, Synoden und Kirchenbehörden sind nicht für sich selbs Zweck, sondern haben nur als Hülfsmittel allein die Bestimmung, im Dienste der Kirche Jesu Christi den evangelischen Glauben und das christliche Leben in den Gemeinden zu wahren und zu pflegen. Die christliche Kirche ist nah unserm Augsburgischen Bekenntniß nichts Anderes als die Ver- sammlung der Gläubigen, bei welchem das Evangelium rein gepredigt und die heiligen Sakramente laut des Evangelii gereiht werden. Das soll auch unsere evangelische Landeskirche in allen ihren Gemein- den sein, und wenn auch viele Glieder sie in den Kämpfen der gegen- wärtigen Zeit verläugnen und sich von ihr abwenden mögen, unjere gemeinsame Pflicht wird es sein, die heilige christlihe Kirbe mit ihren ewigen Hei!sgütern zum Frommen der fommenden Geschlechter in unserm Vaterlande zu erhalten. Erfüllen wir diese Pflicht nach unserm Vermögen und in der Einigkeit des Geistes, so werden wir auch einst in der Stunde der Rechenschaft vor dem Herrn als treue Knechte erfunden werden.
Dazu helfe uns der allmächtige, barmherzige Gott! Amen!
Ueber den weiteren Verlauf der Eröffnungsfizung werden wir morgen berichten.
Breslau, 25. Januar. Nachdem am gestrigen Tage in der hiesigen St. Elisabeth-Kirhe ein feierlicher, von den Syno- dalmitgliedern zahlreih besuhter Gottesdienst stattgefunden hatte, bei welhem Superintendent Stiller über 1. Petri 2, V. 6—8 predigte, wurde heute Vormittag die zweite Sißung der Provinzial-Synode gegen 9 Uhr eröffnet.
Zunächst wurden die zwei neu eingetretenen Mitglieder, Landrath v. Göß und Landesältester v. Mutius, verpflichtet und alsdann durch den interimistishen Vorfißenden mitgetheilt, daß der Evangelishe Ober - Kirhenrath die Wahl des Grafen v. Rothkirh-Trah zum Präses bestätigt habe.
Der leßtere und die am 23. d. M. erwählten Affessoren treten nunmehr in ihre Funktionen ein.
Präses ernennt hierauf unter Zustimmung der Synode zu Schristführern Superintendent Anderson, Sup.-Verw. Przygode, Kreisrichter Nila und Kreisrichter Seidel.
Auf Vorschlag des Präses beschließt demnächst die Synode, an Se. Majestät den Kaiser eine Adresse zu rihten und mit deren Entwurf den Vorstand zu betrauen.
Hierauf überreichte der zugleich zum Königlichen Kommissa- rius ernannte Konsistorial-Präfident Wunderlih als Vorlagen des Kirchenregiments an die Synode:
1) ein Proponendum des Evangelischen Ober-Kirchenraths, betreffend die Aufhebung der Stolgebühren,
2) ein Proponendum des Königlichen Konsistoriums über die Gesangbuchsangelegenheit,
3) eine Anzahl Lokalstatuten für einzelne Kirhgemeinden über Ergänzungen resp. Abänderungen der Kirchengemeinde- und Synodalordnung vom 10. September 1873.
Die Synode beschließt, zur Vorberathung dieser Vorlagen drei Kommissionen und außerdem eine vierte sog. Central-Kom- mission für Petitionen, Beschwerden u. dergl. zu bilden.
In die Kommission für die Stolgebührenfrage wurden 21 Mitglieder gewählt und zwar: die Superintendenten Kölling, Peisker, Rolffs, Gamper, Benner, Winter, Meisner, die Pastoren Pash und Hirche, außerdem Baron von Richthofen, Geheime Rath Wahler, Geheime Rath Schulze, Stadtrath Becker, Graf Stosch, Justiz-Rath Rosemann, Landrath von Sydow, Graf d'Haussonville, Graf v. d. Recke sen., Graf Yorck von Warten- burg, Baron v. Türke, Graf Carmer.
Ín die Kommission für die Gesangbuchsfrage wurden fol- gende 10 Mitglieder gewählt: Pastor Weickert, Ober-Pfarrer Mende, Superintendent Fichtner, Senior Treblin, Superintendent Wandel, Superintendent Ueberschaer, Geheimer Rath Scheibert, Graf von der Recke sen., Landrath Held, Milit. Ober-Pfarrer Richter.
Nach dem gegen 1/51 Uhr erfolgten Shluß der Sizung fonstituirten ih sofort die beiden Kommissionen und es wählte ’ die erste den Geheimen Rath Wahler zum Vorsißenden, den Geheimen Rath Schulze zu dessen Stellvertreter; die zweite Kommission zum Vorsißenden den Superintendenten Ueberschaer, zu dessen Stellvertreter den Superintendent Fichtner.
Nächste Sizung Dienstag 10 Uhr.
Bayern. München, 24. Ianuar. (Korr. v. u. f. D.) Nach einer vom Staats-Ministerium des Innern soeben veröf- fentlihten Zusammenstellung des Schuldenstandes der Stadt-, Markt- und Landgemeinden des Königreichs Bayern betrug die Gesammtsumme des Schuldenstandes beim Rechnungsabschlusse 1873: 37,489,070 &l. und der Schuldenzu- gang in diesem Jahre 6,359,826 Fl. Verwendet wurden im Jahre 1873 auf Zinsenzahlung 1,371,961 Fl. und auf Abtra- gung von Kapitalien 1,439,332 Fl, demnach die Gesammt- summe von 2,811,294 Fl. Die Summe des Schuldenstandes vertheilt fich auf die einzelnen Regierungsbezirke in folgender Weise: Oberbayern 13,238,235 Fl., Unterfranken 6,671,488 F[., Mittelfranken 5,892,454 Fl., Shwaben 4,170,470 Fl., Oberfranken 2,979,111 Fl., Pfalz 2,150,828 Fl., Oberpfalz 1,873,111 Fl. und Niederbayern 917,368 Fl.
Sachsen. Leipzig, 25. Januar. Anderweiter Bestim- mung zufolge ist die bei Anwesenheit Sr. Majestät des Königs in hiesiger Stadt stattfindende Abend-A}emblée bereits für Frei- tag, den 29. d. M,, in Aussicht genommen. — Der Herzog von Sachsen-Coburg-Gotha langte gestern Abend 53 Uhr in Begleitung des Fürsten Löwenstein - Wertheim auf der Thü- ringer Eisenbahn hier an, wohnte der Vorstellung der Oper Santa Chiara îm Neuen Theater bei und reiste um 10 Uhr 15 Minuten Abends wieder nah Gotha zurück. Se, Hoheit war im Hotel de Bavière abgetreten.
Sessen. Darmstadt, 21. Januar. (Fr. I.) Des Finanz-Aus\chuß dèr Zweiten Kammer is auf den 25. d.
Provinzialverbände. 1. Von der Zusammensezung der Provinzial-
ihm dienen lasse, sondern daß er diene“; und „der Größte unter euch
einberufen, um sofort über die Regierungsvorlage, betreffend die
Neckarbahn, die Fortsezung der Odenwaldbahn und den Bau der Lini- Mannheim-Rofengarten-Frankfurt a. “P in Berathung zu treten. — Die weiteren Berichte des für die Berathung der Kirchengeseze gewählten Spezial-Aus\husses,- erstattet von den Abgg. von Wedekind, Heinzerling und Schröder, sind unter der Presse und werden nächster Tage zur Ausgabe gelangen.
Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 24. Ianuar Vergangene Nacht ist der Prinz Heinri der Nieder- lande, welcher seit dem 28, v. M. zum Besuh am Großher- zoglichen Hofe verweilte, wieder von hier abgereist.
Bremen, 21. Januar. Die Bür ershaft fuhr gestern in der Budgetberathung fort. Sie beste, de dean I. D. Helmkens eine Erhöhung der Hundesteuer auf das Doppelte, für den ersten Hund von 5 auf 10 Mark, für den zweiten von 10 auf 20 Mark. Auf Chr. Papendiecks Antrag s\prach man sich für Aufhebung des Weggeldes vom nächsten Jahre an aus. Ueber die Vermehrung der Schenk- und Bierwirthschaften brachte G. H. Claussen folgende Zahlen bei: es giebt jeßt in der Stadt allein 680 Schenken auf 130 Einwohner eine; in dem einen Jahre 1871/72 ist die Zahl um 43 gestiegen u. \. f. Die Bürger- haft gab daraufhin dem Senat anheim, zu überlegen, wie dem in mirksamer Weise entgegenzuarbeiten sei, etwa ‘dur höhere Besteuerung, mit oder ohne Abstufung.
HDesterreih- Ungarn. Wien, 24. Ianuar. Das von dem Minifter für Landesvertheidigung im Abgeordnetenhause eingebrahte Gesetz, betreffend die Aushebung der zur Erhaltung des stehenden Heeres (Kriegsmarine) und der Ersazreserve er- forderlihen Rekrutenkontingente im Jahre 1875 lautet in seinem Hauptpunkte:
„Die thatsächliche Stellung der im Artikel T de3 Gofots2 ot 13. März 1874 mit "54541 Mann für das Tebeute A marine), dann mit 5454 Mann für die Ersaßreserve festgestellten JZahresfkontingente aus den vorhandenen Wehrfähigen der geseßlich be- rufeneu Altersklassen wird für das Jahr 1875 bewilligt.“ L ___— Der Aus\huß zur Vorberathung der Maßregeln gegen die Rinderpest beantragt in seinem Berichte, die Regierung dringendst zur \chleunigen Einbringung folgender Gesezentwürfe aufzufordern: a. Einfuhrsverbot auf Rinder und Schafe aus Rußland und strenge Grénzs\perre gegen die russische und mol- dauische Grenze; b. die Errichtung von Schlachthäusern an allen Eisenbahn-Einbruchsftationen auf Staatskosten; c. Auflassung der Kontumazanstalten und 4. Hebung der Viehzucht in Galizien und der Bukowina. Ferner habe die Regierung eine Revision der bestehenden Seuchengesete, die strengsten Maßnahmen gegen den Schmuggel, die Uebertragung des Veterinärwesens in das Ackerbau-Ministerium, ferner die Errichtung von Thierarznei- shulen und die Reg:lung des thierärztlihen Unterrichts anzu-
ordnen und \chließlich Verhandlungen mit der ungarischen Re-
gierung zu pflegen, daß diese Maßnahmen auch in Ungarn ein- geführt werden. : | i : Januar. S B.) Graf Andrafsy ift heute Nachmittag von Pest hierher zurüuckgekehrt, nachdem die dort zeitweilig anwesenden fremden Diplomaten schon früher hier wieder eingetroffen sind. S Be, 20: Saar Cs\ernatony interpellirte in der heutigen Sigzung des Abgeordnetenhauses den Minister-Präsidenten Bitto_ Über den Artikel des als offiziós geltenden „Koezerdek“ betreffs der Oftbahnangelegenheit, durch welchen das Haus \chwer verleßt worden sei. Der Minister-Präsident erwiderte darauf, er ertlâre auf sein Ehrenwort, daß er dem Artikel des „Koezer- dek“ vollkommen fernftete; Ung beregten Angelegenheit müsse er aufschieben, bis etwa das Haus einen betreffenden Beschluß fassen werde. f \chlossen, von dieser Erwiderung zu nehmen. Im weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte Graf Forgach aus Veranlassung, der im Prozeß Ofenheim gemachten Angaben über die Kaschau-Oderberger Bahn, daß die Direktion derselben bei Lieferung der Maschinen keine Provision bezogen habe, dieselbe sei vielmehr der Gesellschaft zugefallen. — Hierauf wurde das Geseh, betreffend die Steuerfreiheit der Neubauten, in dritter Lesung angenommen. i Großbritannien nnd Frland. U O Winz Leopolds Befinden hat sih ein wenig gebessert. Das neueste Bulletin lautet viel hoffnungsvoller. Darnach ist etwas Schlaf eingetreten, der Blutfluß ift nicht
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London, 23. Januar.
wiedergekehrt, und der Patient war im Stande, einige Nahrung |
zu sih zu nehmen. Da die Aerzte absolute Gemüths- und Korperruhe für den Prinzen vorgeschrieben haben, sind die nicht in Osborne anwesenden Mitglieder der Königlichen Familie ver- hindert worden, sich dahin zu begeben. l
— Die offizielle „London Gazette“ meldet die Verseßung des Hrn. Hugh Guion Macdonell, bisherigen Sekretärs Der britischen Legation in Madrid, in gleicher Eigenschaft zur Botschaft in Berlin. — Sir Arthur Gordon, der neue Gouverneur von Fidschi, soll, der „Times“ zufolge, auch das General-Konsulat für das ganze westliche Polynefien erhalten. — General Shenck, der ameritanishe Gesandte, hat sich nah Paris begeben. ;
Anläßlih der am 5, nächsten Monats stattfindenden |
Parlaments eröffnung haben der Premierminister Disraeli sowie der Herzog von Rihmond, als Führer der ministeriellen Partei im Oberhause, Einladungen zu den üblichen parlamen- tarishen Diners am Vorabend der Eröffnung, erlassen. Für den 28. d. if ein Kabinetsrath anberaumt.
_[— Ab Sattuar. (W. T. .B)E Dex „Hour“ zufolge hat Disrali ein Schreiben an Gladstone S ueE a sein lebhaftes Bedauern über dessen Enis&@luß, von der Führer- schaft der liberalen Partei zurüdzutreten, ausgedrückt. Wie die „Hour“ ferner wissen will, hätte Gladstone selbst den Marquis von Hartington indirekt als seinen Nachfolger an der Spite der liberalen Partei anempfohlen. E
Bri ght brate bei einer gestern in Birmin gham ge- haltenen Rede gleihfalls Gladstone's Rüttritt zur Sprache und bezeichnete ihn als einen {weren Verlust für das Parlament und für die Nation. Im Uebrigen galt Brights Rede einer Be- \sprehung der Maßnahmen der gegenwärtigen Regierung in Bezug auf die Patronatsverhältnisse in der \ottischen Kirche und den religiösen Kulkus. Bright kam dabei auch auf den in- neren Zwiespalt in der anglikanishen Kirhe und meinte, eine weitere Klärung würde für England und den Protestantismus unzweifelhaft eine große Wohlthat sein, nur dürfe dieselbe nicht durch heftige und gewaltsame Agitationen herbeigeführt werden.
_ Frankreih. Paris, 24. Januar. Im „Journal offi- ciel“ veröffentliht der Finanz-Minister Mathieu Bodet eine vergleichende Uebersicht des Erträgnisses der direk- ten und indirekten Steuern in den Jahren 1874 und 1873. Demselben sind entnommen folgende Ziffern: die direk-
; Mille.
ten Steuern waren für das Jahr 1874 auf 668,309,000 Fres. veranschlagt, die am 31. Dezember fälligen 11 Monatsraten be- trugen demnach 612,617,000 Fres. Anstatt dessen waren 639,246,000 Fres. eingegangen, also ein Uebershuß von 26,629,000 örcs., während Ende 1873 dieser Uebershuß nur 23,433,000 Frcs. betrug. Ii den Beitreibungskosten war feine große Veränderung eingetreten; fie beliefen fich im Vorjahre auf 1g, im Jahre 1874 auf 1,6 pro . Die Steuer auf das Einkommen von beweglichen Werthen, für das Iahr 1874 auf 32 Millionen veranschlagt, ergab 34,174,000 Frcs. Das Erträgniß der indirekten Steuern war auf 1,916,360,000 Fres. veranshlagt worden; es belief sich dagegen nur auf 1,865,490,000 Fres., blieb demnach hinter den Boranschlägen um 50,870,000 Frcs. zurü. Dieses Min- dererträgniß vertheilt fich wie folgt: 27,303,000 Fres. für die alten Steuern, 7,014,000 für die in den Jahren 1871 und 1872 und 16,553,000 öres. für die in den beiden leßten Jahren neu eingeführten Steuern Insbesondere blieben zurück: das Enregistrement um 17,242,000 Fres., die Zuckerzölle um 15,243,000 und die Zölle auf fremden Zucker um 13,856,000 die Steuer auf geistige Getränke um 20,587,000 die Zünd- hölzchen um 6,087,000, die Steuer auf Stearin- und Wachs- kerzen um 3,240,006 Fres. Dagegen wurden die Voran- \hläge überstiegen von dem Stempel um 3,574,000, van der Fabriksteuer für einheimishen Zucker um 8,903 000, von dem Tabak um 11,499,000, vom Briefporto um 3,599,000 und von verschiedenen kleineren indirekten Steuern um 7,622,000 Fres. Vergleiht man endlich das Gesammterträgniß der indi-
reften Steuern im Jahre 1874 mit jenem des Vorjahrs, \o er- giebt fi ein Ausfall von 35,803,000 &Fres. ; denn dieses Ge- fammterträgniß belief sich im Jwahre 1873 auf 1,807,706,000
eine weitere sachliche Erörterung der |
Es wurde darauf be- | y At M20 des Minister-Präsidenten Akt |
| Umlaufs sih nit das Mindeste geändert hat.
und im Jahre 1874 nur auf 1,771,903,000 Frcs. Der Ausfall betrug für die alten Steuern 18,463,000 und für die neuen Steuern 17,340,000 Fres.
— Morgen tritt im Auswärtigen Amte zu Paris eine inter- nationale Münzkonferenz der Staaten zusammen, in wel- hen der Frank als Hauptmünze gilt. In dieser Berathung wer- den vertreten sein: Frankreih durch die Herren Dumas, von Parieu, von Soubeyran, Jagershmidt und Dutilleul; Italien durch die Herren Magliani und Reffuasi; die Schweiz durch die Herren Kern und Feer-Herzog ; Belgien durch die Herren Jacobs und von Borgadet. Griechenland, welches ebenfalls in diese Gruppe gehört, hat seine Vertreter noch nicht bestellt.
Versailles, 25. Januar. (W. T. B.) Die Nationa[l- versammlung heschäftigte sich heute mit der ersten Lesung des Gesetzentwurfs über die Errichtung eines Senats und beschloß nach längerer Debatte mit 512 gegen 188 Stim- men demnächst die zweite Berathung desselben vorzunehmen. — Die Diskussion über den Kommissionsberiht, betrefend die R e- glerung des 4. September, wurde bis nah vollständiger Erledigung der konstitutionellen Gesezentwürfe vertagt. L
Spanien. Madrid, 25. Januar. (W. T, D) Die Offensivbewegungen der Nordarmee gegen die Car- listen haben heute früh begonnen. Nachrichten aus San Se- bastian zufolge haben die Carlisten au auf ein englisches Schiff geschossen, welhes ein Telegraphenkabel an Bord hatte. Nach der „Correspondenzia“ ift betreffs der Angelegenheit der Brigg „Gustav“ von der Regierung ein Rundschreiben an die aus- wärtigen Mäehte gerichtet worden.
Italien. Rom, 19. Januar.
Der KoOnig das Dekret unterzeichnet, Bürgermeister von Rom ernannt wird. - Die Traosteveriner haben gestern den gemäßigt liberalen
(Jt. N.) Gestern hat wodurch Benturi zum
Grafen Sovatelli zum Abgeordneten erwählt.
— Im Laufe der vergangenen Woche sind in den Pro- vinzen Palermo und Gir genti 22 Briganten, Diebe und Anhänger der Maffia, eingebracht worden. Nur zwei | Mordthaten kamen zur Anzeige und die Polizei ist ‘den | Thätern auf der Spur. |
- Der „Diritto“ reproduzirt den Wortlaut eines Dekrets, das der Finanzminister der französischen Republik in Ansehung der päpstlihen Münzen an den Präsidenten eines Handels-= gerihtshofes gerihtet hat. Es lautet: i
„Paris, 21, i In Jhrem Briefe vom 18. Dezember theilten mit, daß in Folge der Weigerung des dortigen Steuer- empfängers, Münzen mit dem Bildnisse des Papstes in Zahlung zu nehmen, betreffs dieser Münzen sich an Jhrem Plaße eine gewisse Velorgniß geltend gemacht habe. Die Weigerung des Steuerempfän- gers in Issoudun kann nur auf einem Mißverständniß beruhen; die papstlichen Münzen, obwohl sie keinen gefeßlichen Kurs haben, sind im allgemeinen Verkehr und werden von den öffentlichen Kassen un- beanstandet genommen; cuch ist keinerlei Maßregel ergriffen noch pro- jektirt worden, um der bisherigen Duldung ein Ende zu machen. Wenn derartige Gerüchte zirkuliren, so entbehren sie der Begründung.
Ih werde den Steuerempfänger von JIfsoudun in diesem Sinne unterweifen lassen, und fönnen Sie hinfort Jedermann die Versiche- rung ertheilen, daß in den hergebrachten Bedingungen des Münzen-
(olm ide E Mr ' &Czeimnper.
Herr Prasident! Sie mir
Genehmigen Sie u. \ w.“
29. Januar. (W. T. B.) Die Meldung über die vom Finanzminister mit der Tabaksgesellschaft abge- schlossene Konvention, wonach lebtere ron den in diesem Jahre und im Iahre 1876 zur Ausloosung gelangenden Serien threr Obligationen zwei für Rechnung der Negterung amorti- siren und dafür zwei neue in den Jahren 1882 und 1883 ver- fallende Serien erhalten foll, hat zu dem Jrrthuut Veranlassung gegeben, daß in Folge derselben in der Zichung und Rückzah- lung der Zabaksobligationen irgend welche Aenderung eintreten könnte. Es ist dies jedoch nit der Fall. Es handelt sich nur um ein tnternes Abkommen zwischen der Regterung und der Tabaksgesellschaft. i „_— G. T. B.) Sitzung der Deputietenkammer. Garibaldi war heute zum ersten Male in der Kammer erschienen und leistete das vorgeschriebene Gelöbniß ab. Auf der Tages- ordnung stand der Antrag von Cairoli, dem Ministerium gus Veranlassung der in der Villa Nuffi vorgenommenen Verhaf- tungen ein Tadelsvotum zu ertheilen. Der Antrag wurde nah längerer Debatte mit 232 gegen 121 Stimmen abgelehnt.
Nußland und Polen. St. Petersburg, 24. JIa- nuar. Die Fregatte „Sswetlana“ foll, wie die e Neue Zeit“ vernimmt, in der nächsten Navigattonsperiode unter Kom- mando Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Alexej Alexandrowit\ch zu langer Fahrt bestimmt sein und zwar zunächst für die Dauer eines Jahres ins Mittelmeer und dann nach Australien gehen.
— Das Minister-Comité hat die von einigen Landschaften angeregte Frage der Ermäßigung der Salzaccise und Ersezung des Ausfalls dur eine direkte Steuer von unbeweg- lichem Eigenthum erörtert und nach Einsiht der dur die Aller- höchst eingesecßten landwirthschaftlihen Enquete-Kommission auf-
gestellten Meinung über diesen Punkt es nah der „Mosk. Ztg.‘
nicht für thunlih erachtet, fih seinerseits auf eine Beurtheilung
überlee pébigung l e sondern es dem Finanz-Minister ajjen, der Frage weiteren Fortgang zu ge i
der Reichsrentei es ‘_efiatte. G
Die Vorarbeiten zu einer Rad ikalreform der Me- dizinal-Polizei im ganzen Reih haben nah der „Mosk. 20 os E des Innern begonnen. Den Vorsig in
„U Diejem Zweck ernannten Kommission führt j Pelikan, Direktor des Medizinal e E:
_ Schweden und Norwegen. Stockholm 19; (H. N.) Bei Eröffnung des Meth ags e die t, fra rede, deren Wortlaut bereits mitgetheilt worden ist, sowohl von der Ersten als Zweiten Kammer beantwortet; beide Redner ge- dachten darin der Vollendung der \chwedischen Oftbahn als eines Werks, worauf das Land mit Freuden und Dank zurückblicken könne, und daß sih, in erster Reihe wohl hierdurch, außerdem aber dur die guten Ernten der leßten Jahre, der Wohlstand und die Industrie des Landes in nie geahnter Weise entwickelt habe. — Die gestern stattgehabten Sitzungen beider Kammern wurden mit Wahlen von Vorsfigzendeu 2c. ausgefüllt, ohne daß Sachen von besonderem Interesse zur Verhandlung kamen.
_—_— A 3E D findet zur Feier des Geburtstags des Königs großer Ball im Königlihen Schlosse statt und a u. A. die Mitglieder beider Kammern Einladungen er-
en. i
/ Dänemark, Kopenhagen, 22. Januar. Der Ma- S A ae im Folkething, eine abermalige Sireihung der Bewilligung für ein Pa [chiff ni in- nehmen zu können. ie 8 E N
Amerika. Washington, 25, Januar. (W. T. B.) In der dem Kongresse zugegangenen Bud getvorlage macht der Schaßsekretär Bristow behufs Erhöhung der Staats- einnahmen den Vorschlag, die im Jahre 1872 für Stahl und Eisen eingeführte Herabsezung des Zolles um 10 pCt. künftig wieder in Wegfall zu bringen und außerdem auf Thee, Kaffee und andere bisher zollfreie, nicht weiter spezialisirte Artikel Steuer zu legen.
Asien. China. Aus Shanghai wird vom 20. ds. te- legraphisch gemeldet, daß nach dort in Umlauf befindlichen Ge- rüchten die Gesundheit des Kaisers von China in einem be- denfklichen Zustande ei.
___ Nr. 4 des „Central-Blatts für das Deutsche Reich“ herausgegeben im Reichskanzler-Amt (Berlin, Carl Heymanns Verlag), hat folgenden Inhalt : 1) Allgemeine Verwaltungs\sachen : Mitthei: lungen über den Stand der Rinderpest ; Eckcankungen und Todesfälle an den Pocken 1873; Phyloxera vastatrix ; Berweisungen von Aus- ländern aus dem Reich8gebiet 2) Münzwesen : Uebersiht über die Ausprägung von Reichsmünzen. 3) Finanzwesen: Nachweisung der am 31, Dezember 1874 iu Umlaufe, bezw. im eigenen Bestande der deutschen Zettelbanken vorhanden gewesenen Banknoten. 4) Maaß- und Gewichtswesen: Eichgebührentare vom 24. Dezember 1874 9) Marine und Schifffahrt : Seeschiffer- 2c. Prüfungen. 6) Zoll- und Steuerwesen : Kompetenzen von Steuerstellcn, Wechselstempelsteuer im Jahre 1874. 7) Telegraphenwesen: Nachweisung der im 1IŸ, Quartal 1874 vorgekommenen Veränderungen im Bestande der Kaiserlich Deutschen Reichs-Telegraphenstationen. 8) Eisenbahnwesen: Mitthei: lungen, betr, den Eisenbahn-Aus\chuß ; Zuziehung von Sachverständi- gen zur Festseßung von Entshädigunden c. 9) Konsulatwesen: Erxs- nenuungen 2c.
j „Nr. 8 des e„Amts-Blatts der Deutschen Rei h s- v ostverwaltung hat folgenden Jnhalt: General-Verfügung vom 23. Januar 1875. Einführung des Postanweisungs- und Postvor- \chuß-Verfohrens im Berkehr zwischen Deutschland und Oefterreich- Ungarn. Bescheidung vom 14. Januar 1875. Benutzung der Post- Spar- und Vorschußvereine zur Anlegung verfügbarer Geldmittel Seitens der Mitglieder.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Die ständige Deputation des volkswirthfchaftlichen Ko ngre}es war am Freitag Nachmittag unter Dr. Brauns Vorsitz hier im Reichêstagsgebäude versammelt, um die diesjährige Versamm- lung festzustellen. Als Ort derselben crhielt München den Vorzug vor Bremen und Posen, welche mitgenannt waren; als Zeit wählte man, im Zusammenhang mit dem nah Nürnberg berufenen Juristen- tage und dem ebenfalls nach München verlegten Genoffenschaftstage den Anfang September. Auf die Tagesordnung wurden geseßt: 1) Bericht der Eisenbahu-Kommission des Kongresses (Referent Dr, Hammacher); 2) Einkommensteuer, und zwar a, Begriff des steuer- baren Einkommens, b. Anwendung der Steuern im Reich Staat und Gemeinde, Referenten Rentßsh, Bamberger, v. Dorn, Alexander Meyer ; 3) Versicherungs - Gesetzgebung , Referenten Emminghaus Lammers, Lindemann (Essen); 4) Mustershuß, Referenten Weigert und Alex. Mey:r; 5) wirthscaftliche Würdigung und statistische Er- nittelung der Handelsbilanz, Referenten Eras Und Wolff; 6) Fort- bildungs-Schulzwang, Referenten v. Dorn und BVBrôöitel, — Frhr. M. von Kübeck überbrachte eine Einladung zu dem ersten Kongreß der Gesellschaft österreichisher Volkswirthe in Wien, welcher dort vom 9. bis zum 7. April stattfinden soll. Abends fand im norddeutschen Hofe cin Festmahl statt, an welchem zahlreiche Mitglieder des Kongresses deutscher Bolkswirthe theilnahmen. Von auswärtigen Mitgliedern anwesend die Herren: Freiherr v. Kübe
der Deputation waren
(Wien). Dr, Alexander, v. Dorn (Triest), Leonhard (Wien), Dr. O. Wolff (Stettin), Rickert (Danzig), Dr. Eras (Breslau), Dr. Renbsch (Dresden), Seyffardt (Crefeld), Gustav Müller (Stuttgart), — Die Reihe der Toaste eröffnete der Vorsißende der Gesellschaft und dec ständigen Deputation, Dr. Karl Braun mit cinem Hoch auf Seine Majeftät den Kaiser. /
_ — Am 24. verstarb der Geh. Kirchenrath und Universitätspro- fessor Dr. Thomasius _in. Erlangen im 73. Lebensjahre nah einer 33 fährigen akademischen Wirksamkeit. Fast die ganze jüngere Generation der gegenwärtigen bayerischen protestantischen Geistlichkeit hat zu seinen Füßen gesessen und verdankt ihm Förderung und Anre- gung für Amt und Beruf.
_ — Dr. v. Eye, Vorftand der kunst- und kulturgeschichtlichen Sammlungen des germanischen Museums, hat einen Ruf nah Dret- den als Professor der dortigen Kunstgewerbeshule und Direktor des Kunstgewerbemuseums erhalten und wird demselben, wie der „Nürn- berger Korr.“ hört, Folge leisten.
— Die Universität Heidelberg und die evangelifGe Ki i Baden haben einen {weren Verlust zu beklagen dur das e 3s. d. Nachmittags erfolzten Tod des Geh. Kirchen-Raths Prof. Dr. Hißtig.
London, 25. Januar. (W. T. B.) Die von der englischen Regierung ausgerüstete Erpedition zur Beobachtung der Sonnenfinsterniß am 6. April d. J. wird unter der Führung von Lockyer wahrscheinlih im Anfang Februar von England abgehen. Die Astronomen Janszen, Vogel und Pachini werden als Vertreter Frankreichs, Deutschlands und Jtalicns die Expedition begleiten. Die Beobachtungen, welche hauptsächlih den Zweck haben, photographische Aufnahmen der Sonnenatmosphäre zu gewinnen, werden wahrschein» lih an vier Stationen vorgenommen werden, für welche eine der Nicobar- und eine der Mergui-Jnseln (Meerbusen von Bengalen), die Bentinck-Jusel (Nordseite Australiens im Capentaria-Golf) und ein Ort in Siam in Aussiht genommen ist.