S N R E pa S R E E E
M eei e ete S E F ch
Pause die Frage vorlegen, ob es fich niht empfehle, eine ommission zu wählen und dieselbe mit der definitiven Auswahl eines Playes für das zukünftige Reichstagsgebäude zu beauftragen. — Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein und nahm in zweiter Berathung den Gesehentwurf, betr. die Erweiterung der Umwallung von Straß- burg, in folgender, von der Kommission beschlossenen Fassung an, mit welcher sich auch der Bundeskommissar, Geheime Ober- regierungs-Rath Dr. Michaelis Namens der verbündeten Regie- rungen einverstanden erklärte:
„S. 1. Der Reichskanzler wird ermächtigt, außer den durch Artikel L, des Gesetzes vom 8. Juli 1872 für den fortifikatorischen Ausbau der Festung Strazburg zur Verfügung gestellten Summen einen Betrag bis zur Höhe von 17 Millionen Mark zur Erweiterung der Umwallung von Stcaßburg unter der Bedingung zu verwenden, daß zur Deckuüung der Baukosten, ein- \chließlich der Kosten des Grunderwerbs, diejenigen Grund- stücke, welhe durch Hinausschiebung der Umwallung für die Militärverwaltung entbehrlich werden, soweit sie niht für die Reichs- verwaltung anderweit erforderlih sind, von der Stadt Straßburg für den Preis von 17 Millionen Mark erworben werden,
8§ 2. Von der im §. 1 auf 17 Millionen Mark festgeseßten Bedarfssumme für die Erweiterung der Umwallung von Straßburg wird dem Reichêkanzler für das Jahr 1875 der Betrag von 6 Millionen Mark zur Verfügung gestellt. :
Die tpäter zu verwendenden Beträge find in die Reichshaushalts- Etats der betreffenden Jahre aufzunehmen. |
Zu dem Gesetzentwurf, betr. die Kontrole des Reihshaushalts und des Landeshaushalts vonElsaß- Lothringen beshloß das Haus auf Vorshlag dcs Abg. Rickert folgenden Zusaß: :
„An die Stelle der im §. 3 des Geseßes vom 4. Juli 1868 auf-
eführten Vorschriften treten jedoch die gegenwärtig für die Wirksam-
fit der Ober-Rechnungskammer - als preußische Rechnungs-Revisious- Behörde geltenden Bestimmungen, insbesondere diej:nigen des Gesetzes vom 27. März 1872, betreffend die Einrichtung und die Befugnisse der preußischen Ober-Rechnungskammer.“ ; / Ï
Hierauf wurde die gestern bis zu §. 43 gediehene zweite Berathung des Bankgesezentwurfes fortgeseßt. §8. 44 der Kommissionsbeschlüsse gestattet den Privathanken, ihre Noten auch außerhalb desjenigen Staates, welcher ihnen die Befugniß zur Notenausgabe ertheilt hat, zu Zahlungen zu gebrauchen, wenn sie eine Reihe bestimmter Vorausseßungen erfüllen. Zu diesem Paragraphen wurden verschiedene Amendements einge- braht, und zwar von den Abgg. Dr. Buhl, Grumbrecht, Frhr. v. Hoverbeck, Koh (Braunschweig), Scipio, Sonnemann, Spiel- berg, Frhr. Schenk v. Stauffenberg und Siemens.
Der Antrag des Abg. Siemens lautet:
Der Reichêtag wolle beschließen: in §. 44 den leßten Absaß, unter Wiederherstellung des auf Grund der Erklärungen des Bundes- rathes abgeänderten Entwurfs, wie folgt zu fassen:
„Banken, welche bis zum 1. Januar 1876 nachweisen, daß der Betrag der nah ihrem Statut oder Privileg ihnen gestatteten Noten- ausgabe auf den Betrag des Grundkapitals eirgeichränkt i}, welcher am 1. Januar 1874 eingezahlt war, sind von der Erfüllung der unter 1 und 2 bezeichneten Vorausseßungen entbunden und erlangen mit der Gestattung des Umlaufs ihrer Noten im gesammten Reichsgebiete zugleih die Befugniß, im gesammten Reichsgebicte durch Zweig- anstalten oder Agenturen Bankgeschäfte zu betreiben.“
In der Fassung der Kommissionsbeshlüfse lautet der leßte Absaÿ des §8. 44 wie folgt:
„Banken, welche bis zum 1. Januar 1876 neben Erfüllung der vorstehend untex 1 und 3 bis 7 bezeichneten Vorausseßungen nach- weisen, daß der Betrag der nah ibrem Statut oder Privileg ihnen gestatteten Notenausgabe auf den Betrag des Grundkapitals einge- schränkt ist, welcher am 1. Januar 1874 eingezahlt war, exlangen mit der Gestattung des Umlaufs ihrer Noten im gesammten Neichsgebiete
durch Zweiganstalten oder Agenturen Bankgeschäfte zu betreibez. “
Bei Schluß des Blattes dauerte die Debatte über diese An- träge noh fort; es hatten gesprochen die Abgeordneten Siemens, Sonnemann, Dr. Lasker und der Bundes-Kommissar Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Michaelis.
— Seitens der Handelskammer in Mülhausen war bei der
Kaiserlihen Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsfaß- Lothringen der Antrag gestellt worden, es möge aus Dele- girten der 4 Handelskammern in Elsaß-Lothringen ein Aus- \chuß gebildet werden, dessen Gutachten die Eisenbahnver- waltung in wihtigen, Gewerbthätigkeit und Handel interessiren- den Fragen einhole und der seinerseits Wünsche und Beschwer- den des Publikums behufs gemeinschaftliher Besprehung zur Kenntniß der Generaldirektion bringe.
Die Kaiserliche General-Direktion is diesem Ansuchen nach- gekommen, und hat am 21. Oktober pr. die erste Sihung des Eisenbahnaus\hu}sses stattgefunden, ‘in welher unter Anderem bezüglih des Geschäftsganges Folgendes verabredet wurde:
1) In den Ausschußsizungen kommen nur solche Gegen- stände zur Verhandlung, welche die Interessen von mindestens zwei Handelskammer-Bezirken berühren. Lokalfragen, insoweit fie niht durch Benehmen mit den am Domizile der Handels- kammer stationirten Dberbeamten (Betriebs-Inspektoren, Güter- Inspektoren) zu erledigen sind, werden außerhalb der Sißungen von den Deligirten der Handelskammern mit den Vertretern der Eisenbahnverwaltung behandelt.
2) Ordentliche Sißzungen finden zweimal im Jahre statt und zwar je eine im Frühjahr und im Herbste, etwa 3 Wochen vor Einführung des Sommer- resp. Winterfahrplanes.
3) Außerordentlihe Sißungen werden auf Antrag der Generaldirektion oder auf gemeinschaftlihen Antrag von drei Handelskammern nach Bedürfniß abgehalten.
4) Die Sigzungsprotokolle werden den Handelskammern zu- gesandt und is denselben, insoweit sie \solhes für nüglih halten und nihcht etwa bezüglich einzelner Punkte von der General- direktion ein entgegengesezter Wunsh ausgedrückt wird, deren Veröffentlihung anhe;mgestellt.
Diese Einrichtung bezweckt vorzugsweise die Herstellung einer innigeren Verbindung zwischen den mit- der Verwaltung von Eisenbahnen betrauten Stellen und dem Handelsftande, sowie eine Versöhnung der sich oft nur \heinbar entgegenstehenden Interessen Beider. Sie wird die Vertreter der Eisenbahnen mit den wechselnden Bedürfnissen des Handels und der Industrie vertrauter machen und stets auf dem Laufenden erhalten, und andererseits den Vertretern des Handels x. eine größere Klarheit über die Eigenthümlichkeit des Eisenbahnbetriebes, sowie über die berehtigten Interessen der Verwaltung verschaffen und somit Mo den Austausch der Ansichten auf beiden Seiten ersprießlih wirken.
Das Reichs-Eisenbahnamt hat den Eisenbahnverwal- tungen die Nachahmung dieser Einrichtung, welhe zweckmäßig au auf eine Kommunikation mit der Vertretung der landwirth- \schaftlihen Interessen auszudehnen sein würde, sowie ferner dringend empfohlen, sich zu diesem Behufe für ein größeres Ver- kehrsgebiet miteinander zu verbinden , indem die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit derselben durch die jüngsten Vorgänge auf dem Gebiete des Tarifwesens eklatant hervorgetreten ist, auch zu
erwarten steht, daß dur die gegenseitige mündlihe Erörterung mannigfahen Beschwerden vorgebeugt werden wird.
— Der General-Major von Morozowicz, bisher Chef der Landes-Triangulation ist zum Chef der Landes-Aufnahme, der Oberst Geerz à la suite der Armee, bisher Chef der topo- graphishen Abtheilung des Generalstabes zum Chef der karto- graphishen Abtheilung ernannt worden.
— Der General-Major von Unger, Commandeur der 12. Kavallerie-Brigade, ift von Neisse hier eingetroffen.
— Die neuerbaute deutshe Panzerfregatte „Kaiser“ machte, wie die „A. A. C.“ mittheilt, am 23. d. M. in Sheer- ness ihre sechs{ftündige Dampfprobefahrt. Die Abfahrt geschah um etwa 11 Uhr Morgens und die Maschinen wurden bis nah 5 Uhr Abends beständig in voller Dampfkraft gehalten, mit höchst befriedigenden Resultaten. In den Kohlenbehältern befanden sich 550 Tonnen Nixonsher Dampffkohlen, und etwa 800 Tonnen Wasserbalast waren in dem doppelten Boden untergebraht. Der Durchschnitt der Rund- bewegung der Maschinen per Minute war 74; der mittlere Dampfdruck 27 Pfund per Quadratzoll, und das mittlere Va- cuum 27. Während des ganzen Tages arbeiteten die Maschinen sehr befriedigend. An Bord befanden fih die deutschen Regie- rungsfkfommissäre Guyot und Jansen, Hr. Samuda, der Erbauer des Schiffes, Hr. I. Penn, der Fabrikant der Maschinen, Ka- pitän Preziwinski, der Kommandant des Schiffes, und Kapitän
Hassenflein.
— Der gestrigen zweiten Sißung der Provinzial- Synode der Provinz Brandenburg ging ein Gottesdienst in der Königlichen Hof- und Domkirche voran, dem neben sämmtlihen Mitgliedern der Kultus-Minister Dr. Falk, sowie eine zahlreihen Gemeinde beiwohnten. Der Predigt des Hof- und Dompredigers Konsistorial-Rath Dr. Kögel lagen die Worte des Röômerbriefes 12, 7—12 zu Grunde, sowie das Evangelium des leßten Sonntages von den Arbeitern im Weinberge.
Die Sitzung wurde unter dem Vorsiße des Präsidenten Elwanger um 1 Uhr mit Gesang und einem Gebet eröffnet, das der Vize-General-Superintendent Wahn aus Lübben \prah.
Von den eingegangenen Sachen find hervorzuheben: Antrag auf Wahl einer Kommission zur Berathung einer Dankadresse an Se, Majestät den Kaiser und-König, Antrag auf Revision der Geschäftsordnung, Antrag auf Einfügung der in- neren Mission in die Berathungen der Synode.
Der cinzige Gegenstand der Tagesordnung war das Pro- ponendum des Ober-Kirchenrathes, die Aufhebung der Stol- gebühren betreffend. An der Debatte betheiligten sich namentlich der Landrath von Winterfeld, der Ober - Bürgermeister Miquel, der Stadtrath Dr. Techow, der Justiz - Rath Lesse aus Berlin, der Landrath von Meyer aus Arnswalde, der Staatsanwalt a. D. Schröder aus Berlin, der Super- intendent Massalien aus Friedeberg i. d. N. 2c. Der Konsistorial - Präsident Hegel machte darauf aufmerksam, daß das Konsistorium eine Aufstellung über den Ausfall der Stolgebühren im 4. Quartal 1874 in Ausficht habe. Die Synode möge keine zu weit tragenden Prinzipien aufstellen, die zu ra- dikalen Maßregeln Anlaß geben. Wenn auch für Berlin der Fall der Stolgebühren und die Einführung der Kirchensteuer unérläßlih \ei, so werde eine solhe Maßregel auf dem Lande, wo noh kein Bedürfniß dafür vorliege, geradezu zerstörend wirken.
Die Synode entschied \sih, die Vorlage an eine Kommission von 7 Mitgliedern zu verweisen und wählte in dieselbe den Ober-Vürgerméter Miquel, den Stadtrath Dr. Techow, den Landrath von Meyer-Arnswalde, Hrn. von Benda, den Super- intendénten Neumann aus Strasburg i. d. U.-M., den Pre- diger Stosh aus Wilmersdorf und den Ober-Pfarrer Lange aus Alt-Döbbern.
Schluß der Sizung 4 Uhr. 1 U.
Stettin, 27. Januar. Die heut in der Aula des hiesigen Marienstists - Gymnasiums zusammengetretene Pommersche Provinzial-Synode wurde nah einem vom General-Super- intendenten Dr. Jaspis gesprohenen Eingangsgebet durch den Konsistorial-Präsidenten Dr. Heindorf eröffnet, nahdem derselbe in einer Ansprache auf die Bedeutung der Sache hingewiesen, einige geschäftliche Angelegenheiten erledigt und den Mitgliedern der Synode das vorgeschriebene Synodalgelöbniß abgenommen hatte.
Die Präsenzliste ergab, daß die sämmtlihen 95 Abgeord- neten, von welhen 81 durch die Kreis\ynoden gewählt, 13 landesherrli}h ernannt und 1 als Vertreter der theologischen Fakultät der Universität Greifswald deputirt worden, anwesend waren.
Der hierauf der Synode vorgestellte Königlihe Kommissa- rius, Feldpropst der Armee Dr. Thielen, führte fich dur eine Ansprache ein, wonächst die Synode mit Zustimmung des König- lihen S die Wahl von sechs Synodal-Affessoren beshchloß.
Bei der hierauf vorgenommenen Wahl des Präses wurde der Pastor EGuen mit der absolutèn Majorität von 65 Stimmen gewählt, während auf den Professor Dr. Cremer 15 und auf den Appellationsgerihts-Präsidenten von Kunowski 14 Stimmen gefallen waren.
Nachdem der Königlihe Kommissarius die Bestätigung des gewählten Präses ausgesprochen hatte, wurde zur Wahl der Synodal-Affefsoren und deren Stellvertreter geschritten und es wurden gewählt zu Assessoren: 1) Superintendent Lengerich mit 80 Stimmen, 2) Professor Dr. Cremer mit 82 Stimmen 3) Superintendent Eichler mit 79 Stimmen, 4) Ober-Präsident a. D. v. Kleist-Reßzow mit 65 Stimmen, 5) Regierungs-Präfi- dent. a. D. Graf von Krassow mit 67 Stimmen, 6) Ritterguts- besißer Baron von Malzahn-Gülß mit 66 Stimmen — und zu Stellvertretern: 1) Superintendent Schenk mit 63 Stimmen, 2) Superintendent Zietlow mit 61 Stimmen, 3) Pastor Seeliger mit 60 Stimmen, 4) Geheime Justiz-Rath a. D. von Plöß mit 66 Stimmen, 5) Landrath a. D. von Diest mit 69 Stimmen, 6) Rittergutsbesißer von Blankenburg-Strippow mit 69 Stimmen.
Breslau, 27. Januar. Nach einem einleitenden Gebete des Pastors Wickert wurde heute Vormittags 10 Uhr die vierte Sitzung der Provinziasynode zunächst mit einigen ge- \chäftlihen Mittheilungen eröffnet, und demnächst in die Tages- ordnung eingetreten.
Als erster Gegenstand stand. auf derselben die an Se. Majestät den Kaiser und König zu rihtende Adresse, deren Ent- wurf vom Superintendenten Stiller vorgelesen und von der Synode ohne Debatte angenommen wurde.
Hierauf erfolgte die gestern vorbehaltene Wahl der Kom- mission zur Vorberathung des Äntrages Meuß, und wurden in dieselbe gewählt folgende 15 Deputirte: von Dalish, Meuß,
Nächste Sizung Donnerstag
Geisler, Anmann, Stiller, Hahn, Ober-Pfarrer Ächhter, Booß, Gottwald, Altmann, Seyde!, Sommerbrodt, Caf Pückler, Trechlin, von Czettriz-Cölbnig, |
Der sodann auf der Tagesordnung ftehend| Antrag des Ober-Pfarrers Mende und Genossen, betreffend _ Aufhebung der kirhlihen Exemtionen der Beamten wurde auf\Antrag des Geheimen Rath Wahler der Centralkommission \überwiesen, ebenfo der Antrag des Gemeinde - Kirchenraths z U. L. Fr. in Liegniß auf Verstärkung der Laienelemente inen Kreis- und Provinzialsynoden.
Ein Antrag des Pastors Wickert und Gen. bei den Berathun- gen der Provinzial-Synoden auch dem Gebiete èrx inneren Mission einen Raum zu gewähren, wurde nah uner Moti= virung durch den Antragsteller und nahdem der Köniäche Kom- missarius die Bereitwilligkeit des Konsistoriums ausgetückt hatte, dem Vorstand zu seiner Information das erforderlih| Material über die Thätigkeit auf diesem Gebiete zuzustellen, dei Antrage des Professor Rabiger gemäß mit großer Majorität inder Weise acceptirt, daß der Vorstand beauftragt wird, in anemessener Weise dafür Sorge zu tragen, daß die Synode von er Pflege der inneren Mission Kenntniß erhalte.
Nachdem \fomit die Tageordnung erledigt ist, und ¡uf Vor- \chlag des Präses dem lehteren die Befugniß ertheilt ird, Pe- titionen, sobald dieselben von einem Synodalmitgliedeals An- trag aufgenommen find, selbständig der betreffenden Kmmission zu überweisen, wird die heutige Sißung geschlc}en urd die nächste auf Freitag, den 29. d. M., 10 Uhr, anberaum
Der morgige Tag if für die Arbeiten der versziedenen Kommissionen bestimmt.
Wiesbaden, 26. Januar. Nachdem in den erstenPlenar- sizungen die Wahlen für die Kommissionen stattgefunden hatten, begann die dritte Plenarsißung des Kommunaland- tages heute mit Prüfung der Wahlen der neu eingeretenen Mitglieder. Dieselben wurden mit Ausnahme einer enzigen, welche beanstandet wurde, für gültig erklärt. i
Es folgten sodann die Berichte des Finanzaus\{chu}se. über zwei Eingaben von Privatpersonen, ein Beriht desselben Aus- schusses über die Verwendung der von der Nassauischen Lades- bank im Jahre 1873 erzielten Uebershüsse und ein fernererBe- richt desselben Aus\{husses über die Vergrößerung des La1des- bankgebäudes.
Sodann erstattete der Finanzaus\chuß Berichte über die Pch- tung eines Theiles der Abtei Eberbach zu Zwecken der Heil- wid Pflegeanstalt Eichberg und über ein Gesuch mehrerer Landesbark- Agenten um Erhöhung ihrer Salarirung.
Sämmtliche Anträge, welche der Finanzaus\huß in seinen Berichte stellt, werden ohne erheblihe Diskussionen angenommen.
Es folgt sodann der Bericht des Rehnungsaus\chu}ses über die Prüfung der ständishen Rechnungen uüd wird den Rech- nungsfstellern Recherche ertheilt.
In vertrauliher Sißzung wurde hierauf die Anstellung eines zweiten ständischen Oberbeamten berathen und nach Anhörung des Berichts des Finanzaus\husses der Gerichts-A}essor Quentek aus Wiesbaden zum zweiten ständischen Oberbeamten gewählt.
Hiermit wurde die Sizung geschlossen und auf morgen die nächste Plenarsißzung anberaumt.
Vayern. Das „Reg. Morgenbl.“ vom 25. \{hreibt aus Regensburg: „Das heute ausgegebene bischöflihe Verordnungs- blatt füx die Diözese Regensburg veröffentlicht eine Instruktion der apostolischen Pönitentiarie über die Civilehe und eine An- sprache des Bischofes an den Klerus der Diözese in derselben Angelegenheit, welche die Lehre und den Standpunkt der Kirche bezüglich dieser Sache nah der heiligen Schrift, den Kanones des ‘Konzils von Trient und dem zwischen dem päpftlihen Stuhle und dem Staate Bayern abgeschlossenen Konkordate des Nähern erläutert. Jn der bischöflihen Ansprahe an den Klerus des Bisthums wird auch erwähnt, daß \fih die Bishöfe Bayerns in Betreff der Civilehe an den König mit einer gemeinschaftlichen Vorstellung gewendet haben.“
Sachsen.
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Dresden, 27. Januar. Aus ‘Anlaß dés heutigen Geburtstages der Königin Marie findet bei Jhren Majeftäten Nachmittags Familientafel ftatt, an welcher auch die zur Zeit am Königlichen Hofe hierselbst weilenden Großherzoglich toskanishen Herrschaften Theil nehmen. Morgens hat große Reveille der Militärmusik stattgefunden, und Abends werden die öffentlihen Pläße der Stadt festlih erleuchtet sein. — Se. Majestät wird sfich mit dem Großherzog F rdinand von Toskana und dem Prinzen Georg heute Abend 6 Uhr nah Leipzig begeben und für einige Tage im Königlichen Palais daselbs Aufenthalt nehmen. Für morgen hat der König und die genannten Herrschaften eine Einladung des Ministers des Königlichen Hauses, Staats - Ministers a. D. Frhrn. v. Falken- stein zu einer Jagd auf dessen Rittergute Großzschocher, und für Freitag eine Einladung des Rathes der Stadt Leipzig zu einer Jagd auf städtischem Revier anzunehmen geruht, worauf Sonn- abend sodann noch eine Hofjagd auf Ehrenberger Revier abge- halten werden soll. In der Begleitung Sr. Majestät befinden sich der Ober-Hofmarschall Frhr. v. Könneritz, der General-Ad- jutant General-Lieutenant Krug v. Nidda und der Ober - Stall- meister Senfft v. Pilsach.
Baden, Karlsruhe, 25... LanuUar S. I) U Singen, bei Schaffhausen, hat in den leßten Tagen eine Ver- sammlung von Deputirten der altkatholishen G emein- den und Vereinen der badischen Seegegend stattgefunden. Zweck derselben war Schaffung einer Organisation, um der altkatho- lischen Bewegung eine einheitlihe und rasche Leitung zu geben.
Mecklenburg. Schwerin, 27. Januar. Eingetroffenen Nachrichten zufolge hat sich Se. Königliche Hoheit der Erb- großherzog am 25. d. Mts. von Cairo auf der Eisenbahn nah Siut begeben und wird von dort die Reise auf dem Nil fortseßen.
Desterreich-Ungaru. Wien, 27. Januar. Der Kaiser hat heute Mittag den hiesigen \panishen Gesandten del Mazo y Gherardi in Privataudienz empfangen und aus dessen Hand das Schreiben entgegengenommen, in welhem König Alfons seine Thronbesteigung anzeigt.
— Das Abgeordnetenhaus hat heute nach längerer Debatte den Antrag des Eisenbahnaus\hu}ses, wegen Ausbaues der Bahn Tarvis-Ponteba Verhandlungen mit der italienishen Re- gierung einzuleiten, fast einstimmig angenommen.
— Wie das „Telegraphen - Korrespondenz - Bureau“ ver- nimmi, hat fich gegenüber dem Voranschlage des Budgets pro 1874 bei den direkten Steuern ein Mehrertrag von 5+ Mil- lionen und bei den indirekten Steuern eine Mindereinnahme von 1,200,000 FL., also im Ganzen eine Mehreinnahme von
4,300,000 Fl. herausgestellt.
__ Pest, 26. Januar. Das Oberhaus erledigte die rück- ständigen Paragraphen der Grundsteuervorlage im Sinne des Unterhaustextes; die Differenzen sind mit einziger Ausnahme der geringfügigen Abweichung bei der Durhschnittsbestimmung der Forsterträgnisse durhweg formeller Natur. In Folge einer Aufforderung Cziraky's versprach der Finanz-Minister Ghyczy, die Verhandlung der Katastervorlage im Unterhause zu urgiren.
— Wie „Közerdek“ meldet, \oll die ungarische Regie- rung gesonnen sein, nah Schluß der Budgetdebatte einen Geseßz- entwurf überdie Verlängerung der Mandatsdauer der A b- geordneten auf fünf Jahre zu unterbreiten, welche \elbstver- ständlich erft für den nächsten Reichsrath Geltung hätte. Damit entfiele die Frage der Auflösung des Reichsrathes, die man früher der Regierung zumuthete, die aber doch erst endgültig durch den Verlauf der Budgetdebatte entschieden werden dürfte.
— 27. Januar. Bei der heute im Abgeordnetenhause begonnenen Berathung des Budgets entwielte der Finanz-Minister Ghyczy fein bekanntes Finanzexposé, nah welhem 13 Millionen des Defizits durh Einführung neuer Steuern zu decken wären. Hierdurch wären alsdann mit Zuhülfenahme des noch vorhande- nen Restes der Anleihe die Ausgaben bis zum Jahre 1877 ges deckt. Der Minister legte darauf einen Gesegentwurf, betreffend die Einführung einer allgemeinen Einkommensteuer vor.
Niederlande. Haag, 25. Januar. Aus Batavia find bis zum 19. Dezember reichende Postberihte eingetroffen. Mit einem [Transporte kranker Offiziere und Soldaten von Atchin waren Mittheilungen dorthin gelangt, welche eine äußerst traurige Schilderung von der Lage entwerfen, in der \ih die niederländischen Expeditionstruppen im Anfange Dezembers befanden; große Ueberschwemmungen und heftige Plaßtregen hatten zu dieser Zeit Kotta Radja und die detachirten Verschan- zungen etwa eine Elle hoh unter Wasser geseßt und arge Ver- wüstungen angerichtet. So wird in einem Privatschreiben aus Atchin vom 5. Dezember gemeldet:
„Nath yvierzehntägigem anhaltendem Regen ist nun Kotta Radja, überschwemmt. Am gestrigen Morgen drang das Wasser in den Ktaton ein; zuerst üborshwemmte es das Spital, den niedriast ge- legenen Punkt und verbreitete sich dann rasch nah den übrigen Räumen; am Abende um 10 Uhr hatte es seinen höchsten Stand er- reiht : auf mehreren Pläßen fluthete es übec eine Elle hoh. Alle Baracken des Spitals hatten am Vormittage geräumt und etwa 600 Kranke nach den höher gelegenen Kasernen gebraht werden müssen wozu die ganz2 Garnison bis zum Mittag behülflich war. Die Brücke zu Penajung ist von den Fluthen ganz zerstört. Auch die Proviantmagazine stehen unter Wasser; enorme Vorrätbe von Lebens- mitteln und anderen Artikeln sind zu Grunde gegangen. Heute Gott sei Dank, steht das Wasser einige Fuß niedriger. Doch nimmt mein Stuhl, während ih dies schreibe, noh ein Fußbad. Die Atchi- nesen ließen uns in den leßten Tagen ganz in Ruhe; sie haben in ihren Kampongs auch mit dem Wasser zu kämpfen.“
Großbritannien und Jrland. London, 26. Januar. (A. A. C.) Die Berichte über das Befinden des Prin- zen Leopold lauten günstiger. Am Sonnabend verminderten sih die bedenkliheren Symptome und der Patient war weniger \chwach. Dem Bulletin vom Sonntag zufolge hatte der Prinz während der Nacht gut geschlafen und gewann fortdauernd an Kräften. In der Kirhe von Windsor wurden am Sonntag öffentlihe Gebete für seine Wiedergenesung abgehalten. — Das gestrige Bulletin aus Osborn meldet, daß Prinz Leopold die ganze Nacht hindurch geschlafen hatte und daß in seinem Befin- den keine wesentlihe Veränderung eingetreten fei.
— Die Königin wird am 4. Februar auf Osborne einen geheimen Staatsrath abhalten, in welhem Ihrer Majestät die Thronrede anläßlich der Tags darauf stattfindenden Parla- mentseröffnung zur Genehmigung vorgelegt werden wird.
— Dem „Observer“ zufolge wird die Regierung in nächster Parlamentssesfion eine Gesctvorlage einbringen, welche die Ernennung eines öffentlihen Anklägers verfügt.
— Die Gräfin von Carnarvon, Gemahlin des Ministers für die Kolonien, ift gestern gestorben.
— Auf Anordnung des Erzbischofs von Canterbury sfoll von jeßt ab bei stürmishem Wetter in den englischen Kirchen nach dem Gottesdienste ein besonderes Gebet für Solche, die fih auf Seereisen befinden, Passagiere wie Seeleute, abge- halten werden.
— Dem „Rock“ zufolge wird der Sultan von Zanzi- bar England während des nächsten Sommers besuchen.
— Der „Globe“ schreibt: „Der vertheidigungslose Zustand vieler unserer ausländishen Marine-Depots und Regierungs- Etablissements hat jüngst die Aufmerksamkeit der Autoritäten beschäftigt. Es sind bereits Vorkehrungen getroffen worden für die Vertheidigung von Halifax, Bermuda und Malta durh Torpedos, und die Wiederbefestigung von Trincanali ist unter Erwägung.“
— Großbritanniens Zolleinkünfte während des Jahres 1874 beliefen sich amtlihen Ausweisen zufolge troß der großen Steuermäßiguugen des lehten Budgets auf 19,504,423 Pfd. Sterl., d, i. eine Abnahme von 1,449,695 Pfd. Sterl. resp. 1,423,440 gegen die Einkünfte von 1873 und 1872. Die größten Einkünfte wurden aus Tabak bezogen, der 7,922,139 Pfd. Sterl. lieferte. Spirituosen brachten 5,510,361 Pfd. Sterl. und Weine 1,724,933 Pfd. Sterl., während Thee E R Pfd. Sterl. und Kaffee 199,205 Pfd. Sterl. gurirt.
Frankreich. Paris, 26. Januar. Der Kriegs-Mi- nister hat die Ervennung von 200 Hauptleuten zu Majors (Bataillons- und Schwadrons - Chefs) unterzeihnet. — Der Contre-Admiral Ribourt, der neue Gouverneur von Neu- Kaledonien, ist am 26. Abends nah seinem Bestimmungs- ort abgegangen. Derselbe hat die ausgedehntesten und weit- gehendften Instruktionen.
Versailles, 27. Januar. (W. T. B.) National- versammlung. In der heutigen Sizung wurde der erste A rtikel des Gesezentwurfes, betreffend die Besteuerung der Zündhölzer, angenommen und die Berathung der beiden noch übrigen Artikel desselben auf morgen vertagt. Auf der Tagesordnung der morgenden Sißung steht außerdem die zweite Lesung der konstitutionellen Gesege.
i Spaniem. Madrid, 28. Ianuar. (W. T. B.) Die Regierungstruppen haben die Ortshaft Pueyo (Provinz Navarra, unweit Tafalla) an der Straße nah Pampelona be- sezt. Die Carliften zogen sich, ohne Widerstand zu leisten, auf Artacoz zurück, das darauf ebenfalls genommen wurde.
— Dem „FIndépendant des Pyrenees“ wird aus Bar- celona, 20. Januar, über die Einnahme von Granollers dur Sl E E geschrieben :
__ «L le Einnahme dieser Stadt wird unter die \{eußli{ste Scandthaten der Carlisten gezählt. Leßte Nacht E Been Tristanys, Mirets und einiger anderer Cabecillas auf drei verschie- denen Punkten die Thore von Granollers an und drangen in das
Innere des Ortes ein. Die s{chwache Garnison zo in die Ki zurück. Die Carlisten ftießen auf keinen Wide Die E verschließen fih, um nicht das schreckliche Schauspiel zu sehen, das dann die Vertheidiger der Ordnung und der Religion zum Besten gaben: Nothzuht, Plünderung, Brandstiftung, Morden, — das waren die Thaten dieser Banditen. Bei Tagesanbruch zogen die Banden ab und führten alle Personen, aus denen der Gemeinde- rath besteht, einige Frauen, darunter die Gattin des Richters, und verichiedene Privatpersonen mit \ih fort. Jn der Stadt fand man die Leichen von vier Soldaten, zwet Einwohrern und fieben Carlisten. , — Aus Bayonne, 27. Januar, meldet ,W. T. B.* : Der für ‘die Angelegenheit der Brigg „Gu stav“ ernannte spanische Regierungskommissar ist bereits in Passages eingetroffen. Die spanische Regierung hat die Absicht, Genugthuung und Schaden- ersaß zu gewähren. Die Offensive gegen Zarauz unterbleibt vorläufig, weil Zeplien und fein Steuermann sich noh dort in Gewalt der Carlisten befinden.
__ Italien. Rom, 27. Ianuar. (W. T. B.) Die Stu- direnden des 5. und 6. medizinischen Kursus, welche einer gegen den Unterrichts-Minister in Turin vorgekommenen De- monstration zugestimmt hatten, haben demjelben in einer Adresse ihr Bedauern hierüber ausgedrückt. Der Minister hat in Folge dessen die Wiedereröffnung der auf Befehl der Regie- rung geshlossenen Kurse angeordnet, :
— In der heutigen Generalversammlung der Tabaks- regie wurde der Vertrag zwischen der Regierung und der Ge- sellschaft, betreffend die Ausdehnung des Tabaksmonopols auf Sicilien genehmigt. Die Versammlung ertheilte außerdem meh- reren Verfügungen der Regierung, durch welche für gewisse Sorten von Tabak ein höherer Preis festgeseßt wird, ihre Zu- summung. Die Konvention mit der Regierung über die Amorti- fation von zwei Serien der Tabats-Obligationen, welche heute ebenfalls in der Generalversammlung zur Verhandlung gelan- gen sollte, ist derselben, wie die „Agenzia Stefani“ meldet, nicht vorgelegt worden, da die betreffende Operation lediglich zwischen
4 Las und einer Gruppe von Bankiers vollzogen wer- en wird.
Nufßland und Polen. - St. Petersburg, 26. Ia-
nuar. Ueber die erste Ausführung der Einberufung zum Militärdienst im Jahre 1874 auf Grundlage des neuen Statuts theilt der „Reg.-Änzeiger“ Folgendes mit : _ Der Loosung hatten sih im ganzen europäischen Rußland 693,736 Gestellung8pflichtige zu unterwerfen; darunter befanden fich 347 673 die fein Hecht zu Vergünstigungen auf Grund ihrer Familienverhält- nisse hatten. Den privilegicten Klassen gehörten 12,554 an. Wirklich ausgehoben wurden 144,934, d. h.. ca. ein Fünftel aller Gestellungs- pflichtigen uud weniger als die Hälfte der zu Vergünstigungen nicht Berechtigten. Die festgeseßte Zahl der Neuausgehobenen wurde Überall voll empfangen, nur nicht: 1) im Taurisheu Gouverne- ment (119 Mann); 2) in Lipland (2 Mann) und 3) im Befsarabien (20 Mann). Die Zahl aller niht erschienenen Gestel- lungspflichtigen belief fich auf 24,350 Mann, d. h. auf 3% aller Gestellungspflichtigen. Diese Pflichlentziehung fällt fast aus\chließlich auf den Stand der Kleinbürger und nameztlih auf die Juden. Beim Bauernstande ward dergleichen so gut wie gar nicht fonstatict Zum Zweck der Aushebung wurde ungefähr der dritte Theil Aller, die geloost hatten, ärztlih untersucht. Ein Viertel wurde für dienst- untauglih befunden und ein Zehntel zurückgestellt, bis zur weiteren physischen Ausbildung oder Genesung. Troßdem sch mehr als 24,000 Mann der Stellungspflicht entzogen hatten, sind von der Aushe- bung felbst folche Stellungspflichtige, die auf Grund ihrer Fa- milienverhältnisse Anspruch auf Vergünstigung haben, fast gar niht berührt worden. Ueberhaupt wurden Vergünstigungsberechtigte eingestellt 398 dritter und 226 zweiter Kategorie. Die Heranziehung Vergünstigungsberechtigtèr zum Dienst beschränkt sich fast aus\ließ- lich auf die Gouvernements des Czaarthums Polenz in den innern Gouvernements ift sie eine seltene Ausnahme gewesen. Dagegen ift die Zahl der verheiratheten Neueingest-:llten nicht groß; sie beläuft sich auf 53,639 Mann, d. h # aller Neueingestellten. Den privile- g:rten Ständen gehörten 3161, d. h. ça. 23% aller Neueingestellten an. Einen Aufschub erhielten zur Vollendúng ihrer Bildung 1887 Mann, d. h. ungefähr 7 aller zu den privilegirten Ständen gehörigen Dienstpflichtigen. Die Zahl der vorgestellten Rekrutenquittungen be- lief sich auf 884.
__— Nach dem Reichsbudget pro 1875 beträgt die ver-
anshlagte Einnahme pro 1875: 1) Steuern: a. direkte Steuern 131,476,861, b. indirekte Steuern 289,884,226, 2) Regierungs- regalien 22,905,506, 3) vom Staatseigenthum 929,028,780, 4) verschiedene Einkünfte 52,062,109, 5) Einnahmen von Trans- faufasfien 6,948,727, 6) Betriebseinkünfte 18,864,204, 7) \pe- ziell zu Eisenbahn- und Hafenbauten angewiesene Ressourcen 8,190,780, im Ganzen 559,361,193 Rubel. __ Die Ausgaben bezifsern sih wie folgt: 1) Staatsschuld 78,634,335, 2) Zahlungen auf Eisenbahnobligationen 28,276,611, 9) Oberste Regierungsinstitutionen 1,963,070, 4) Ressort des heiligen Synod 9,615,425, 5) Ministerium des Kaiserlichen Hofes 8,888,976, 6) Ministerium des Auswärtigen 2,674,243, 7) Kriegs - Ministerium 175,049,492, 8) Marine - Ministerium 29,106,017, 9) Ministerium der Finanzen 69,031,867, 10) Mi- nisterium der Reichsdomänen 19,726,966, 11) Ministerium des Innern 51,445,987, 12) Ministerium der Volksaufklärung 14,620,041, 13) Ministerium der Kommunikationen 17,598 871, 14) Ministerium der Justiz 12,001,513, 15) Reichskontrole 2,097,425, 16) Hauptverwaltung des Reichsgestütwesens 749,828, 17) Ausgaben für das Justizressort im Königreich Polen 843,034, 18) Ausgaben der Zivilverwaltung in Transkgukasien 6,727,125, 19) für den Ausfall an direkten Steuern 4,000,000, 20) Be- triebsausgaben 18,864,204, 21) temporäre und außerordent- liche Ausgaben zu Eisenbahn- und Hafenbauten, welche durch speziell angewiesene außerordentliche Ressourcen gedeckt werden 8,190,780. Jm Ganzen 556,105,410, Uebershuß in den Ein- nahmen 3,255,783. Summa 559,361,193 Rubel.
—/ Ueber die finanzielle Läge der LUs\isGhen mittelasiatishen Besizungen bringt der „Golos“ inter- essante Angaben, welche sich auf die Jahre 1868 bis 1872 be- ziehen. Die Einnahmen betrugen in dieser Zeit 10,588,500 RbL., die Ausgaben 29,497,000 Rbl., so daß ein Defizit von 18,908,000 Rbl. konstatirt werden muß. Die Einnahmen hwankten in dieser Zeit, sie stiegen am Anfange und sanken gegen Ende, die Ausgaben zeigen eine ständige, \ystematische Steigerung, nämlih für 1868 1,204,906 Einnahme, 4,392,940 Ausgabe, 1869 2,356,241 Einnahme, 4,592,460 Ausgabe, 1870 2,915,983 Einnahme, 6,114,883 Ausgabe, 1871 2,102,955 Ein- nahme, 6,820,945 Ausgabe, 1872 2,008,374 Rbl. Einnahme,
| 7,576,186 Rbl. Ausgabe.
Dänemark. Kopenhagen, 21. Januar. (H. N.) Im Folkething cirkulirte gestern die Nahricht, daß der Finanz- aus\{huß eine Mittheilung erhalten hätte, wonach außer den früher erwähnten 165,000 Rdl., womit die Ausgaben für das neue Theater die Bewilligung überstieg, der ganze Reserve- fonds des Theaters, welcher in der leßten Staatsabrehnung mit einer Summe von 156,000 Rdl, angegeben steht, verbraucht worden ist, Diese Nachriht machte einen starken Eindruck, da
man bei den im vorigen Jahre stattgefundenen Verhandlungen des Folkethings mit dem Geheimen Rath Hall darauf ein- gegangen war, ihm 38,500 Rdl. vom Reservefonds des Theaters zu Maschinerieen im neuen Theater zu bewilligen, wo- gegen der Minister anerkennen sollte, daß nicht ohne geseßliche Bestimmung über den Rest des Reservefonds verfügt werden dürfte. Dieses ist somit denno geschehen.
Auh in der heutigen Sizung des Folkethings wurde die
Befestigungsdebatte fortgeseßt. Thomsen \prach wieder sehr ausführlih für seinen Plan der Befestigung Kopenhagens. Berg bekämpfte ihn in langer Rede; der Kriegs-Minister \prah gegen einen angekündigten Aenderungsvorshlag Thomsens, - die Befestigung Kopenhagens wieder in den Plan aufzunehmen, die Regierung könne denselben uit unterstügzen. j Dee fonftituirte Münz-Direktor, Etats-Rath Levy, hat im hiesigen national-öfonomischen Verein einen Vortrag über die neuen Goldmünzen gehalten. Es find darnach 27 Millionen Kronen ausgemünzt worden. Im Ganzen werden 37 Millionen neue Scheidemünzstüke aus 68,500 Pfund Silber und 152,000 Pfund Bronze gemünzt. Die Münzen find in Birmingham gewalzt worden , wodurch man eine Ersparung von 80,000 Kronen und 11/4 Jahre Arbeit erzielt hat, indem täglich 120,000 St. geprägt werden Abgeschickt seien: nah Jsland und den Färdöerinseln 97,000 Kronen, nah den Provinzen 1,277,000, nah der Hauptstadt 505,000 Kronen; und es sei noch eine große Reserve vorhanden. Er hoffte, daß eine Königliche Refolution im Monat April die alte Münze für „nit geseßlihe Bezahlung nah Verlauf eines halben Jah- res“ erklären werde. Betreffend die Waarenpreise habe er die feste Ueberzeugung, daß die Steigerung eine vorübergehende sei, und daß das s\{ließlihe Resultat ein Fallen der Preise sein würde, da die Konjekturen im Ganzen genommen eine herab- gehende Bewegung zeigten.
— Die Pontonbrücke zwishen Aalborg und Nörre- \undby über den Liimfjord ist, einem Telegramm des „Rigzan- hen Bureaus“ zufolge, am 20. von den ftolofsal heranströômen- den Eismafsen in vier Theile getheilt worden. Es ist dabei kein weiteres Unglück passirt, aber die Pontonbrücke sowie auhch die Drehbrücke trieb gestern im Fjord herum. Die Wiederherftellung wird mehrere Tage dauern. Der Eisgang verhinderte gestern jede Ueberfahrt, aber heute hofft man, daß die Verbindung mit- telst eines Dampfschiffes hergestellt wird.
__— 27. Januar. (W. T. B.) Die Linke des Folke-
things hat den Vorschlag gemacht, daß das Folkething eine Kommission niedersege, um über die künftige Stellung Dänemarks dem Auslande gegenüber Aufschlüsse Sei- tens der Regierung zu veranlassen. Der Konseil-Präsident hatte bei Gelegenheit der Berathung der Forderungen für die Armee bereits erklärt, daß der Minister des Auswärtigen bereit sei, die gewünschten Aufklärungen zu geben; in Abgeordnetenkreisen glaubt man indeß, daß derselbe voraussihtlich nur bereits Be- tanntes werde mittheilen können. ___— Am 17. d. M. ftarb in Farum einer der ältesten Offi- ziere der dänischen Marine, H. C. Garde, in einem Alter von über 84 Jahren. Er war Offizier seit 1811, wurde 1844 zum Cowmandeur ernannt und führte im Jahre 1849 das Kom- mando über das Ostseegeshwader. Nachdem er 1851 seinen Ab- schied vom See-Etat genommen, widmete er seine Muße litera- rischen Arbeiten. Sein zweiter Sohn i} der jeßige Gouverneur der dänischen Besißungen von Westindien.
Amerika. Aus Washington wird unterm 25, d. per Kabel gemeldet: Der drohende Rücktritt gewisser Mitglieder des Kabinets auf Grund von Meinungsverschiedenheiten in Betreff der jüngsten Vorgänge in Louisiana und der in Folge dessen eingetretenen Veränderung in dem Tone der Botschaft des Präsidenten an den Kongreß, is amtlich in Abrede gestellt worden. — Dem Senat find zahlreihe Petitionen über- reicht worden, in welchen gegen die Veränderung in- den Thee- und Kaffeezöllen Vorstellungen erhoben werden. Mr. Bristow, der Schaßsekretär, unterbreitete heute dem Kongreß seine finanziellen Voranshläge. Er proponirt eine Vergrößerung der Staatseinkünfte durch Aufhebung der in 1872 adoptirten Reduktion der Zölle um 10 Proz., sowie dur die Besteuerung von Thee, Kaffee und mehreren anderen niht \pezifizirten Artikeln, die gegenwärtig keinerlei Importzoll unterliegen.
New-York, 27. Januar. (W. T. B.) Dem Vernehmen nah find die einander gegenüberstehenden Parteien von Loui- siana mit der Berathung eines Kompromißvorschlages beschäftigt, der darin besteht, daß den Konservativen unter der Bedingung, daß sie Kellog als Gouverneur anerkennen, die Be- fugniß zugestanden wird, die Gültigkeit der Wahlen zur Legis- lative von Louisiana einer Prüfung zu unterziehen.
Asien. Aus Bombay wird dem R eutershen Bureau gemeldet, daß daselbst am 25. d. M. Sir Iung Bahador, der Minister von Nepaul, auf seiner Reise nah Europa eintraf.
— Aus Birma bringt die neueste indische Post einige Nachrihten von Interesse. Der König von Birma - ist im Be- griffe, eine Zeitung zu gründen. Dieselbe soll in birmanisher und englischer Sprache erscheinen. Die Druckerpressen und Ty- pen sind bereits angekommen. Dr. Williams hat in Birma einige werthvolle Kohlenminen entdeckt und der König beabsich- Lf eine Eisenbahn von da nach seiner Hauptstadt bauen zu assen.
— Japan. (A. A. C.) Nath langwierigen Unterhand- lungen hat die Regierung von Japan eingewilligt, Ausl än- dern den Zugang in das Innere des Landes zu gestatten. Für diesen Besuh müssen fie indeß mit besonderen Pässen ver- schen sein.
Australien. Aus Melbourne wird vom 22. d. tele- graphirt: „Die Hitze is intensiv und hat 112 Grad Fahrenheit im Schatten erreicht. Buschbrände haben stattgefunden und großen Schaden angerichtet. Jn Südaustralien werden nächsten Monat Generalwahlen abgehalten werden.
— Die Nr. 2 des Centralblatts der Abgaben-, Ge- werbe- und Handels-Geseßgebung und Verwaltung in den Königlich Preußischen Staaten hat folgenden Juhalt: Verfügungen des Königlichen Finanz-Ministeriums, Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen be- treffend. — Cirkular-Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, die Ausführung der Verordnung wegen der Reich8markrechnung hbe- treffend, vom 30, November 1874. — Auszug aus der Bekauntma- chung, betreffend die Außercoursseßzung verschiedener Landes-Silber- und Kupfermünzen. Vom 19, Dezember 1874, — Cirkular-Verfü- gung des Königlichen Finanz-Ministeriums, die Einrichtung der Kassen- bücher, Abschlüsse, ÜUebersichten, Abrehnungen und Jahresrechnungen für die Markrechnung betreffend, vom 4. Januar 1875. — Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, die Tarifirung der aus Stärke und Tragantgummi (Bassorin) hergestellten Waaren betreffend, {vom 8, Dezember 1874,