1875 / 25 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

“Sehlesische Feuerversicherungs-Gesellschaft,

Schlesischen Feuerversicherungs-Gesellschaft benahri<tigen wir hier- ‘dur E r pg A At ar ab die neue Serie Dividenden-Quittungen nebst Talon, gegen Abstempelung der Aktien, welhe mit einem arithmetish geordueteu Nummernu-Verzeichuiß eiuzu- lie Ee unserer N Königsplaß Nr. 6 zur Ausgabe gelangen wird.

Breslau, am 26. Januar . 7 Schlesische Feuerversicherungs- Gesellschaft. Der General-Director. H. Heller.

Bekauntmachung.

ird hiermit öffentlihen Kenntniß gebraht, daß für die gemäß Allerhö<| bestätigten Statuts e abe D G Al Die Dée See vom 21. Mai 1873 (Eeset-Sounutuyg de 1873, Nr. 23, S. 309) ausgefertigten landshaftlihen Central - Pfandbriefe, außer den auf dén zu- gehörigen Pfandbrief-Coupons bezeichneten Zahlstellen au die

Oldenburgische Spar- und Leih-Bank zu Oldenburg, ‘sowie deren Filialen in Brake, Wilhelmshaven und Osnabrü> (Osuabrücker Bank) als Zahlstellen für

ital und Zinsen bestellt worden find. Bs B Aa den 15. Januar 1875.

Central-Landschafts-Direktion für die Preußischen Staaten.

von HKiliitzover.

[629]

Unter Bezugnahme auf die vorstehende Bekanntmachung bringen wir hiermit zur Anzeige, daß uns der alleinige Vertrieb der

Ct. Landschasilichen entral-Pfandbriese

ü land übertragen worden ist. Î E j Me S empfehlen diese g ra pes Lm vorzügliche Kapitalsanlage. i i t F e garantirt werden: ic N nd "A H A unter eng bemessener Beleihungsgrenze erworbenen Landhypotheken ; 2) durch die solidarishe Haft sämmtlicher von der Central-Landschafts-Direktion beliehe- nen Grundstü>e; \ i O e 3) dur die bedeutenden Fonds derjenigen Preußischen Provinzial-Landshaft, auf deren Antrag die Central-Landschaft die Central-Psandbriefe ausgegeben hat; 4) endlich dur< das Vermögen der Central-Landschaft für die Preußischen Staaten selbst. Nach $. 271 der Preußischen Allgemeinen Depositalordnung sind die Central-Pfandbriefe depo- sitalfähig. Au können fie ohne weitere Prüfung der Sicherheit zur Belegung von Mündelgeldern be- uußt werden. ; i; i t augenbli>li< 96 pCt. 2 E) Fb Sikk 150 300, 600 1500, 3000, 5000 und 10,000 Mark. Die Zinsen sind albsährig am 2. Jänuar und 1. Juli fällig. dilbazti: ldenburg, den 28. Januar 1875.

Öldenburgische Spar- und Leih-Bank,

nicht bereits früher verloost und mit einer größeren Anzahl von Zinscoupons gekündigt sind, baar in Empfang zu nehmen. H Die aus den früheren Verloosungen gekündigten, zur Einlösung aber no< nit präsentirten Obliga- tionen, und zwar:

aus der Verloosung vom 14. September 1871: Chaussee - Anleihe über 140 000 Thaler

Emission:

Dieselben bieten eine

[6054] Bekanutmachung,

betresseud die Kündigung der Auleihen der

Provinz Posen vom 19. Iuni 1857 und vom

4 10, September 1869, u Sämmtliche auf Grund des Allerhs<{sten Privi-

legiums vom 19. Juni 1857 (G.-S.. S. 597) in óhe von 1,100,000 Thlx. und auf Grund des

Nah sten Privilegiums vom 10, September 1869

(G.-S. S. 1097) in Höhe von 1,000,000 Thlr. Litt, C. Nr. 173.

emittirten und bisher ni<t gekündigten fünfprozen- ¿e Dy Net! 179-336.

tigen Provinzial-Obligationen der Provinz Posen mit Coupons Nr. 4—10;

werden in Gemäßheit des unterm 31. August d. I. | gus der Verloosung vom 26. September 1872:

Allerhö<s genehmigten Beschlusses des 17. Pro- Chaussee - Anleihe über 140,000 Thaler

vinzial-Landtages des Sra erzog uss Posen vom I. Emission:

25. Juni 1874 und auf Grund der Seitens der er- Litt, B, Nr, 39. 40.

wählten und bevollinättigten provinzialständischen D. Nr. 268. ;

Kommission ertheilten Ermächtigung zur Einlösung mit Coupons Nr. 6—10; *

dur Baarzahlung des Nominalbetrages am | 9lys der Verloosung vom 25. September 1873,

1. April 1815, unter DiU T enn der bis x. Emission,

N ONRE enen Stückzinsen, hiermit ge- Litt, A. Nr. 98.

Tünd

C, Nr. 125, Die Kapitalbeträge der Provinzial-Obligationen D, Nr. 26, 162. 172. 194, 310. 394. find vom 1. April 1875 ab tägli<h mit Ausnahme mit Coupons Nr. 8—10. der Sonn- und Festtage bei der D FIL. Emission, stituten-Kasse zu Posen während ber Dienststunden Litt. B. Nr. 50. gegen Quittung und Rückgabe dèr Schuldverschrei- D, Nr. 8. und 80. Hungen in coursfähigem Zustande nébst den dazu ge- mit Coupons Nr. 2—10. Hörigen, erst na< dem 1. April k. J. fällig wer-

: find einzuliefern. S denden Zinêcoupons und Talons in Empfang zu Diejenigen Kreis-Obligationen, deren Betrag am nehmen.

.- | 1. April 1875 nit erhoben wird, können innerhalb

Der Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlih | der nä<hsten 30 Jahre auch in späteren Terminen mit abzuliefernden Coupons wird von dem Kapital- | zux Einlösung präsentirt werden, sie tragen aber vom betrage in Abzug gebracht. i L. April 1875 ab keine Zinsen mehr. Sind dagegen

Diejenigen Obligationsinhaber, welche ihre Schuld- | 30 Jahre nach ihrer Fälligkeit verflossen, so verlie- verschreibungen zu Berlin oder Breslau einzulösen | xen sie ganz ihren Werth. Ebenso werden Zins- wünschen, haben hiervon, unter Angabe des einzu- | coupons werthlos, wenn fie innerhalb 4 Jahren, nah lösenden Betrages, bis zum 15. Februar 1875 | ihrem Fälligkeitstermine, niht abgehoben werden. der Provinzial-Instituten-KasseMittheilung zu machen. | " Schroda, den 17. September 1874.

Die Einlösung wird in Berlin bei der Preu- | Die freisständische Chaussee- und Eisenbahn- ischen Central - Boden - Kredit - Aktien - Gesell: Auleihe-Fommission des Kreises Schroda. chaft (Unter den Linden) und in Breslau bei -

dem Schlefischen Bankverein stattfinden. Verschiedene Bekanntmachungen.

Posen, den 8. Dezember 1874. [615] Zwei Lehrerstelleu.

Der Ober-Präsident der Provinz Posen. An der Königlichen Gewerbeshule und der mit Gnenther, derselben verbundenen städtischen Borschule zu

L R Halberstadt sollen zum 1. Oktober d. F. zwei [4362] Bekanutmachung Lehrerstellen mit 2100 Mark 2700 Mark Ge- l betreffend die Kündiguug der Z5prozentigen

halt beseßt werden. Auleihe von 140,000 alern des Kreises Schroda vom 9. Iuni 1857 und der ö5prozen- tigen Anleihe von 32,000 Thalern des Krei- ses Schroda vom 15. Ianuarx 1870 zur Rü- zahlung am 1. April 1875. j Die auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 9. Juni 1857 Nr. 40 Seite 951 der deut\<- polnischen Gesez-Sammlvng pro 1857 na< Makßz- gabe des Kreiêtagsbeshlusses vom 22. August 1856, | Beifügung eines kurzen Lebenslaufes vor dem unter dem 9. Juni 1857 ausgegebenen i fzentigen 28. Februar d. I. an den Herru Gewerbeschul- Kreis-Obligationen des Kreises Schroda, im Be- | Direktor Cramdpe einsenden. trage von 140,000 Thlrn. und die auf Grund des Halberstadt, den 22. Januar 1875. AllerlöLsten - Privilegiums vom 15. Januar 1870 Das Curatorium der Königlichen Gewerbeschule. Nr. 9 s E Mae O Tue A E [614] A lung pro 1 na aßgabe des Kreistagsbes{luf- fes Hp 3. November 1858, unter dem-15. Januar Bekanutmachung. Durch den Abgang des Inhabers einer Stelle und dur< die Kreirung einer neuen Stelle, find

1870 ausgegebenen 5prozentigéèn Kreis-Obligationen des Kreises Schroda, im Betrage von 32,000 Thlrn,

zum 1. April cr. 2 Lehrerstellen hierselbst vakant.

werden in-Gemäßheit des Kreistagsbeshlusses vom Gehalt 900 Mark mit Alterszulagen von

21. April cr. resp. 15. September cr. von der unter- i<neten und dazu bevollmächtigten Kominission zur

inlôsun gegen Baatzahlung des Kapitalbetrages

vom 1. Apr l 1875 hiermit gekündigt. Die durch 150 Mark alle 5 Iahre bis zur Erreichung des Maximalgehalts vou 1500 Mark. Qualifizirte uns melden.

diese Kreis-Obligationen verbrieften Kapitalbeträge v Bernau, den 26. Januar 1875.

facultas im Deutschen und in Geograpkie, daneben in neueren Sprachen erfordert.

Sür die andere an der Vorschule ist die Quali- fikation zum Unterricht in der Mathematik und im Rechnen dur<h ein Zeugniß mindestens zweiten Grades nachzuweisen, daneben als sehr erwünscht Unterrichtsbefähigung in den Comtoirwissenschaften.

Bewerber wollen Meldung und Zeugnisse unter

tages, des 8. jeden Monats bei der Kreis-Kommu-

| [613]

Für die eine an der Gewerbeshule wird die

ewerber wollen si< \<leunigst bei

< einsenden. Halberstadt, den 22. Januar 1875.

altsfcala von 5 zu- 5 Jahren vier

Literaten sder Mittelshullehrer wollen Meldung und Diese, unter Beifügung eines Lebenslaufes, bis zum 15. Februar d, I. an den

Herrn Director Kriebitz

Offene Lehrerstelle.

Die dritte Literatenstelle an unserer heren Töhtershule mit einem lien Gehalte von 1800 Mark, wel<hes ua der hier bestehenden Ge steigt, ift zum 1. April d. J. zu beseßen.

al um je 150 Mark

Der Magistrat.

Dienstag. den Nähere Auskunft ertheilt

Acterbauschule zu Cleve.

Beginn des Sommerhalbjahrs: 13. April d. J.

Dr. A. Fürstenberg, Director.

ausserordentlichen

Der Entwurf dieses Statutnachtrages kann bei Eisenbahn-Direction entnommen werden. sammilüng, ae am 3., 4. und 5. März zu geschehen. Elber eld, den 26. Januar 1875.

Der Bor der Deputation der Aktionäre der Berg

Bergisch-Märkische Eisenbahu-Gesellschaft, Sar General-Versammlung. “Die Aktionäre der Bergish-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft werden zu einer General-Versammlung

am 6. März d. Is., Vormittags 11 Uhr, im meuen Verwaltungs- Gebäude am Bahuhof Döppersberg hierselbst

eingeladen, behufs Berathung und Beschlußfassung über einen Nachtrag zu dem Gesellshafts-Statut und dem mit dem Staate Gen Betriebsüberlassungsverträg vom 23. August 1850.

[635]

dem Vorsteher des Büreaus Nr. 1 der Königlichen

Die Legitimation zur Betheiligung an der General-Versammlung hat na< Vorschrift der 88. 66 und 67 des Gesellschafts-Statuts in dén drei leßten Tagen vor der Ver-

jr I ode

\<-Märkischeu Eisenbahn-Gesellschaft :

Werlé.

[609]

Vorbereitungs-Austalt

für sämmtliche Militär-Eramina und das Primaner-Eramen

von Loewe, Major a. D, zu Halle a. S.

Pensionat mit der Anstalt verbunden. j Schnelle und sichere Vorbereitung dur< tüchtige Lehrkräfte. Näheres die Prospekte.

[434] Deutsche Seemanuns\{<hule

auf Steinwerder bei Hamburg.

Theoretis<-praktishe Vorbereitung und Unter- bringung seelustiger Kuaben für Handels-, eventuell Kriegsmarine. Prospekte 2c. bei der Direktion der deutschen Seemaunusshule in Hamburg. (a. 213)

A Bekanntmachung. Die Aktionäre der anonymen Gesellschaft der Rheingrubeu in Liquidation werden zur Ge-

neralversammlung auf Donnerstag, den r A Februar, Nachmittags r

nah Paris, 34, rue tromechet einberufen, um Mittheilung der Liquidatoren entgegenzunehmen und nöthigen Falles über mitzutheilende Vorschläge

zu beschließen. i: Für die Liquidatoren : Beutels.

636]

G Nachdem die General-Versammlung vom 28, De- zember 1874 die Auflösung und Liquidation unter- zeichneter Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir in Gemäßheit des Artikels 243 des Handel8geseßbuches die Gläubiger unserer Gesellshaft auf, ihre For- derungen in unserem Bureau: Sriedrihstr. 146 an- zumelden. Cto, 1159/1.) Berlin, 28. Januar 1875.

Marientrost Blei- & Zinkerz-Bergbau Actieu-

S R R on. uh,

Berliner Hagel-Assecurauz-Gesellshaft

[620] von 1832.

In der gestrigen ordentlichen Genexal-Versamm- lung Unserer Herren Actionaire sind die Herren Geheimer Kommerzien-Rath Warschauer und Ed. Rieß zu Mitgliedern unserer Direction wiedergewählt worden.

Berlin, den 28, Januar 1875.

Berliner Hagel-Assecuranz-Gesellschaft von 1832.

[622] / Nheinuische Eisenbahn.

Der neu regulirte Tarif für den Rundreise-Ver- kehr mit Süddeutschland, Tyrol und Jtalien tritt mit dem 1. Februar cr. in Kraft, ebenso ein neuer Tarif für den Personen- 2c. Verkehr mit Stationen der Schweizerischen Bahnen.

Das Nähere hierüber ift aus den auf unseren E ausgehängten Anschluß - Fahrplänen er-

tli

8 om 1. April 1875 ab tägli<h, mit Ausnahme : Sonn- und Festtage und des Kassen-Revisions-

Der Magistrat. Zimmerm ann.

alkasse zu Schroda gegen Quittung: und Rü>gabe Ie Ae u Da L nebst - den aw gehörigen Zinscoupons und Talons, soweit die Obligationen

C. 1141/1

Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

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Cöln, den 28. Fanuar 1875. ) / ie Direktion.

Dritte Beilage.

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaats-Anzeiger.

J 26.

Berlin, Sonnabend, den 30, Januar

G e A D R L RTC A L Sa

Der Inhalt dieser Beilage,

werden, erscheint au< iv

1875.

in welher au< (vom 1. Mai d. I. an) die im $. 6 des Geseßes über den % N S 8 : i fn 6 i emem besonderen Blatt unter dem Titel Î seß en Markenshuß, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

Sentral-Handels-Register für das Deutsche Reih.

und Auslandes, sowie dur< Carl Heymanns Verlag, Beilin, Buchhandlungen, für Berlin au< dur die Expeditien: SW. Wilhelmstraße

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreih Sachsen werden Dienstags unter

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten des ale |

der Rubrik Leipzig veröffentlicht.

Das Großherzoglich | me>lenburgische

Justiz-Ministerium zu Schwerin lat das Kuratorium des D. R. A. davon benachrichtigt, daß der obligatorischen Benuzung des C. H. R. den mit Führung der Handelsgerichte betrauten Gerichten in Me>lenburg, wegen der bestehenden geseßlichen Bestimmungen, nicht im Verwaltungs- wege vorgeschrieben werden könne, daß jedo< wegen einer entsprehenden Aenderung jener Be- stimmungen den Ständen auf dem bevorstehenden Landtage eine Vorlage gemacht werden wird.

Indem wir dem Großherzogli<h med>lenbur- gishen Justiz-Ministerium für das dem gemein- samen deutschen Unternehmen bewiesene Wohl- wollen unseren gehorsamften Dank aus\prechen, hegen wir die Hoffnung, daß der Landtag die Vorlage genehmigen werde, damit si< der obli- gatorische Gel.ungsbereih des C. H: N, we- nigstens vorläufig auf alle Staaten im Norden des Deutschen Reichs erstre>e.

Nechtsgrundsäße des RNeihs-Ober-Hanudels-

gerihts,*)

Wenn ein Prokurist eine Berpflichtungsurkunde in Gemäßheit Art. 44 Absf, 1 des Handelsgeseßbuchs 5 nämlich in der Weise unterzei <net, daß er der Firma einen die Profkura andeutenden Zusaß (3. B. die Buchstaben p. p.) und seinen Namen beifügt, so ist auch dann, wenn er, der Prokurist, nach der Fassung des Inhalts der Urkunde sih für feine Person ver- pflichtet hat, anzunehmen, daß er nur die Firma, ni<ht aber fi< felbst verpflichten wollte; und das Einverständniß des anderen Theils hiermit ift aus der unbeanstandeten Entgegennahme der Urkunde zu folgern.

Wenn für die Ausführüng eines verdungenen Werkes ter angemessene Preis gegen den Besteller eingeklagt ist, und der Beklagte behauptet, daß ein bestimmter Preis verabredet worden sei, so liegt dem Verklagten nicht der Beweis dieser Behauptung ob, sondern es hat der Kläger den Inhalt des Be- trages über die Verdingung des Werkes ers{<opfend anzugeben und dur< den betreffenden Beweis dar- zuthun, daß eine Preisvereinbarung nicht getroffen worden t}.

Nach $. 101 Nr. 1 der Preußischen Konkurs- ordnung unterliegt die Pfandbestellunzg zur Sicherung von Verbindlichkeiten, die bereits vor der Einräu- mung des dinglichen Rechtes „entstanden sind, der Anfechtung, wenn sie erst na< der Zahlungseinstel- lung oder der Anzeige der VBermögensunzulänglichkeit oder dem Antrage auf Konkurseröffnung Seitens des Schuldners oder innerhalb der nächstvorhergegangeneit zehn Tage stattgefunden hat. Ausgenommen ift nux der Fall, wenn die Pfandbestellung sogleich bei- Ent-

stehung der Verbindlichkeit oder doch vor obgedachten |

zehn Tagen ausbedungen worden. Solcher Aus- nahmefall liegt aber nicht vor, wenn sich ein Kauf- mann zur fortgeseßten Lieferung von Waaren unter der, vom andern Theile angenommenen, Bedingung verpflichtet hat, daß ihm bei Zahlungsverzug die- jenigen von diesen Waaren, welche si<h derzeit im Besiße des Empfängers befänden, als Pfand haften sollten, und wenn auf Grund dieser Vereinbarung der, später in Konkurs verfallene, Empfänger die in seinem Besiße befindlichen Waaren dem Lieferanten als Pfand übergeben hat, jedoch erft innerhalb der obgedachten zehn Tage.

Das Stillschweigen auf eine Anfrage oder An- zeige oder einen Antrag im Handelsverkehre ist nicht dur das Handelsgeseßbuch als eine Genehmigung im Prinzip anerkannt, vielmehr erfordert das Han- delêgeseßbuh nur in einigen speziellen Fällen eine ungesäumte Erklärung unter dem Präjudiz der Ge- nehmigung. Das Stillschweigen gehört zu den Un- terlassungen, bei deren Beurtheilung auf die im Handelsverkehre geltenden Gewohnheiten und Ge- bräuche nah Art. 279 Rü>sicht zu nehmen ift, und na< Handelsgebrauh pflegt zwar im Geschäftsver- kehr, vornehmlich bei Gelegenheit eincs schon be- stehenden Vertragsverhältnisses unter Kaufleuten, auf Mittheilungen und Anfragen alsbaldige Antwort zu erfolgen, eine Rechtspfli<t dazu besteht jedo nur unter besondern Umständen, falls nämlich die Unte:lafsung der Erklärung als eine Verleßung von Treu und Glaukl‘en erscheinen würde, insbesondere wenn dem Schweigen die Absicht ciner Täuschung oder die Absicht unterliegt, den andern Theil zu einer ihm nachtheiligen, dem Schweigenden aber vortheil- haften Unthätigkeit zu verleiten.

Der Gedanke, auf welchem die Ausbildung des kaufmännischen Retentionsrechts wesentli be- ruht, is der einer Ausdchnung der Kompensations- befugniß von Geld auf Sachen. Wenn daher auch der Gläubiger in Ausübung des Zurü>kbehaltungs- rets nicht zu klagen braucht, so muß er do, wenn gegen ihn auf Herausgabe der betreffenden Sachen geklagt wird, einwandswei]e zur Begründung des Zurü>behaltungsrechts seine Forderung, au<h der Höhe nach, erweisen.

Nach Gemeinem Rechte sind, wenn dasjenige Rechtsgeschäft, welches die Kontrahenten gewolit haben, einen juristischen Mangel an sih trägt, aber die Erfordernisse eines andern ni<ht mangelhaften

®- Nah Vereinbarung mit der Verlagshandlung

SW., Kbniggräßerstraße 109, und alle 92, bezogen werden. Insertionspreis

Die Dienstagsnummer enthält außerdem

Rechtsgeschäfts in den abgegebenen Willenserkl&- | e A iet diese Willenserklärungen, | auc) oÿne den besonders darauf gerichteten Willen der Sache gesprochen hätte, und i vorläufi Parteien, als diejes andere Rechtsgeschäft aufrecht zu | gar i ea n erhalten, wofern im Wesentlichen dieselbe rechtliche | rungen längst als nothwendig bezeichnete Geseß zu Wirkung dur) diefes zweite Rechtsgeschäft hervor- | Stande kommen wird, glaubte man hicr die Sache gebracht wird. Die gemeinretlihe act'o Pauliana, | niht länger verzögern zu sollen, da die gegenwärtigen d. h. diejenige Klage, mittels wel<er ein vom | Zustände je mehr und mebr unerträglich geworden Schuldner zur Verkürzung feiner Gläubiger abge- | find, und nahm die frühere Arleit des bürgerschaft- [hlosfenes Rechtsgefühl angefocht:n werden fann, ift | lichen Ausfchusses wieder auf, mit dem Eingangs zuläsfig gegen jede Beräußerung, namentli<h auch ge- | erwähnten Resultate. : gen die Angabe an Zaßlungsstatt (datio in solutum). | Hamburg wird also, die Zustimmung des Senats E E E n nur u eigentliche, Lun. obig orn ege lest, demnächst ein vollständiges gewerbliches at zwar c Ycatur einer Veräußerung, unter- )iedêgeri r 2 ihmäßi bilde liegt aber nit der Anfechtung, weil bei für deren n n O aae L 00 Erforderniß, der dolas (die Arglisi) des Empfängers, fehlt, indem leßterer dur die Zahlung nur das er- hält, was ihm re<tli< gebührt. Die Absicht einer Verkürzung liegt hon dann vor, wenn der Schuld- ner weiß, daß die vo:r ihm vorgenommene Veräufßze- rung seine Gläubiger benachtheiligt, und der dolus des Erwerbes ist {on dann gegeben, fobald derselbe von dem dolus des Veräußerers Kenntniß hat.

strichen sind, ohne daß die Reichêgescßgebung in der

der Machtbefugniß, die Rü>kehr in das widerrecht- lich verlassene Arbeits- und Lehrverhältniß, resp. die Wiederaufnahme der widerrehtli< entlassenen Ar- beiter und Lehrlinge, dur<h Haft bis zu 8 Tagen zu erzwingen; daß dieses Geseß bei der Schlaßabstim- mung einstimmig von allen Anweseuden ohne Unter-

den, fpriht für die allgemeine Anerkennung der Noth- wendigkeit desselben und eroffnet begründete Hoff- nung auf ein erfolgreihes Wirken des neuen Ge-

Hamburg, 14, Fanuar. (Hamb. Corr.) Die rit D L.

Bürgerschaft hat in ihrer ge|trigen Sißung einen Beschluß gefaßt, der auch über die Grenzen unferer Stadt hinaus Bedeutung haben wird. Mit Stim- meneinhelligkeit ist ein Geseßentwurf, betreffend die Einfchung eines gewerblichen Schiedsgerichts, sowie die Kompetenz und das Verfahren desselben, angenommen worden. je 15 Arbeitgebern und Arbeitnehmern, mit einem rechtégelehrten Vorsißenden, bestehen: die Entschei- | genden Inhalt: Nr. 7: Die Entwi>elung des ge- dungen derselben erfolgen in dec Regel durch den werblichen Lebens in Bayern. Vorsibenden und 2 Beisißer, doch steht es dem Vor- | im bayeris<en Gewerbemuseum. Von Prof. Dr. sibenden frei, wenn er es der Wichtigkeit des Falles | Kuhn. Nürnberg : Die Merkelsche Stiftung. angemessen erachtet, eine größere Anzahl von Nich- | Berlin: Deutsches Gewerbemuseum. Berlin: Die tern beizuziehen. Unter den außer dem Vorsitzenden deutsche Kommission für die Weltausstellung in Phi- ladelphia. Für die Werkstatt 2c. Beilage:

an der Entscheidung Theil nehmenden Mitgliedern des Gerichts müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Sgraffito-Füllungen an der Fagçade des bayer1schen Gewerbemuseums, entworfen und ausgeführt von

in gleicher Zahl vertreten sein. Die Kompetenz des Gerichts erstre>t si auf die in $. 108 der Gewerbe- | C. Hammer. ordnung vom 21. Juli 1869 erwähnten Streitig- Nr. 8: Zur Entwickelung der Weberei. Von Fried- keiten selbständiger Gewerbtreibenden mit ihren Ge- | ri< Fishba<. Berlin: Vortrag“ des Hrn. Dr. sellen, Gehülfen und Lehrlingen, sowie der Fabrik- | Grothe. Wien: Die Medaillen der Weltausftel- inhaber mit ihren Arbeitern. Die Entscheidungen lung. London: Die Fortschritte des Kunstunter- des Gerichts find definitiv; eine Appellation oder rihtswesens in England. Für die Werkstatt 2c. Nichtigkeitsbes{<werde findet nit statt. Vertre- Beilage: Eisenarbeiten aus dem 16. und 17. Jahr- dur< Anwälte ist aüusge- hundert. N E O En Industrie - Zei-

tung der Parteien [<lossen. Das Gericht hat das Recht der Eides- | abnahme und isst befugt, Vorladun en * aud L Í 8 TO tung“, Organ der Handels- und Gewerbekammern zu Chemniß, Dresden, Plauen und Zittau, hat fol- genden Inhalt: Geld-Fragen. 2. Die Einlösbarkeit

Die Nrn. 7 und 8 der Zeitschrift „Kunst und Gewerbe“, Kunst-Jnduftrie (9, Jahrgang), herausgegeben vom

bayeris<en Gemwerbemuscum zu Nürnberg, redigirt

Kornschen Buchhandlung in Nürnberg, haben fol-

gegen Dritte bei Strafe zu erlassen; es entscheidet nach freier Ueberzeugung, nachdem es verher versucht hat, einen Vergleih zwischen den Parteïen zu Stande zu bringen. Durch S. 10 des Gesetzes ist S E das Gericht befugt, in Fällen widerrechtlicher Ein- | Don I. Frühauf. T eo | stellung der Arbeit abseiten eines Arbeiters oder | sttuhl. Turbine von W. Wahler. | widerrehtlihen Verlassens der Lehre abseiten eines | Abfallwässer der Tuchfabriken. 0 Lehrlings, und umgekehrt widerretlicher Entlassung | torkung Lon Flaschen Krüôgen 2c. Galvanisiren des eines Arbeiters oder Lehrlings, falls nicht sofort ge- | Eisens. „de Orave's Universal - Pandwebstuhl. nügende Sicherheit für die alternativ neben der Ver- Haartreibriemen. --- Industrielle Briefe. Tech- pflihtung zur Rü>kehr in das Arbeits- oder Lehr- | nische Briefe 2c.

verhältniß, resp. der Verpflichtung zur Wiederauf- nahme des Entlasscnen, vom Geriht von Amts- wegen festzustellende Entichädigung geleistet werden kann, auf Antrag der Berechtigten, die Erfüllung | Z E e der ersteren Verpflihtung (Rückkehr in das Arbeits- E LIRD. 1 yy a O aNDelSregister R C

oder Lehrverhältniß, resp. Wiederaufnahme des Ent- | des KFoöuiglicen Stadtgerichts zu Berlin. lassenen) mit einer Haft bis zu 8 Tagen aufzuerlegen. Zufolge Verfügung von 29. Januar 1875 find Dem Betreffenden ist jedo, au< nachdem ex be- am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: reits in Haft genommen, gestattet, die Arbeit resp. In - unser Firmenregister,

Handels-Register.

den Arbeiter wieder aufzunehmen oder die En!s(ä- | 6692 die hiesige Handlung in Firma: digung zu leisten und fällt alsdann der Rest der i I. Grün Haft fort. vermerkt steht, ift eingetragen: E A Bereits im Jahre 1869 war in Hamburg provi- Der Kaufmann Oscar Grün zu Berlin ist in forish, zunä<st auf 3 Jahre, eine „Städtische Ver- das Handelsgeschäft des Kaufmanns Zulius Grün gleihsbehörde“ zur Erledigung vor Streitfragen der zu Berlin als Handelsgesell schafter eingetreten gedachten Art errichtet worden. Dieselbe bestand und die nunmehr unter der Firma J. Grün be- aus 15 Perfonen, welche ein Gewerbe selbstständig stehende Handelsgesellschaft unter Nr. 5233 des oder als te<nis<e Geschäftsführer betrieben oder Befellschaftsregisters eingetragen. ; betrieben hatten; die Wahl der Mitglieder erfolgte | Vie Gesellshafter der hierselbst unter der Firma: dur< eine von Senat und Bürgerschaft ernannte S _, I. Grün A é Wahl - Kommission. Die „Vergleichs-Behörde“ hat | am 1. Januar 1875 begründeten Handelsgesellschaft segensreich gewirkt, do< wurde ihr Nuzen wesentlich | find die Kaufleute: dadur< beeinträchtigt, daß es ihr an den Mitteln 1) Julius Grün, fehlte, ihren Entscheidungen nöthigenfalls Beachtung 2) Oscar Grün, ; zu erzwingen. Sie mußte die bekannte Erfahrung Bo J Berlin. A machen, daß die gegen Arbeitnehmer abgegebenen Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. Entscheidungen regelmäßig erfolglos blieben, da er- | 9233 eingetragen worden. kannte Entshädigungssumnien fast niemals beizu- —— e waren, andere Zwangsmittel aber gänzlich Die Gelsell\@afien dex Grab unter der Firma [eien ‘l , : ; von Franz ahm Schon im Jahre 1872, als si< die gedachte drei- x A S c jährige Periode eni Ablauf “ate beantragte | 2 l ed Geschäftblatal: Peine ded ep baft deshalb der Senat eine wesentlihe Reorganisation sind e L l e vis 70 D En ) der Vergleichsbehörde, dur< welche dieselbe mehr den 1) Bs ust Wilhelm von Franz Charakter eines wirklihen Gerichts erhalten, und 9) Sriß Ribn S D gnaiog Bi S E des R Run C Beide zu Berlin S. 10, die Befugniß beigelegt werden ollte, ihren ea S A T) 1 Entscheidungen nöthigenfalls durch das Zwangsmittel 5234 Ana en niet Gesellschaftsregister unter Nr. der Haft Nachachtung zu verschaffen. “Der bürger- | 2“ erag R \haftlihe Ausschuß arbeitete diesen Gesetzentwurf in 7 der ‘Richtung u1a, daß der zukünftigen Behörde der Charakter des von der Gewerbeordnung in Aussicht genommenen gewerblihen Schiedsgerichts, unter gleihmäßiger Betheiligung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern verliehen wurde, \{ließlih blieb aber die gänze Sache liegen, weil man der in nahe Aus- fiht gestellten Regelung der ganzen Angelegenheit

In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 6716 die- hiesige Handlung in Firma: Markus Misch vermerkt ftebt, ift eingetragen: Der Kaufmann Julius Schulvater in Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Abraham Markus Misch als Handelsgesell-

aus der „Deutschen Allgemeinen Zeitung.“ Nach- dru> verboten. Geseß vom 11, Juni 1870.

| Woche in diesem Blatt veröffentlichten Konkur sbekanntmachungen.

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_ Nachdem aber jeßt zwei Reichstagssessionen ver- |

Arbeitgebern und Arbeitnehmern Und ausgerüstet mit i

schied der fonstigen Parteistellu=g, angenommen wors !

Wochenschrift zur Förderung deutscher | Danach soll das Gericht aus | von Dr. O tto von Schorn, Verlag der Friedr. |

Vortrag, gehalten |

und Intacterhaltung der neuen Reichskassensceine. | „D. Fähndcih“ Technik : Lyalls Drahtwebe- | gen l

Verwerthung der | ot Comp.“ der in Schwerin a. W. bestehenden Beckers Patentver- | Handelsniederlassung (Schneidemühle und / fabrik) eingetragen.

woselbst unter Nr.

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: Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli<h. Das Abonnement beträgt 1A 50 S für das Viertelfahr. ir den Raum einer Dru>zeile 80 9.

Einzelne Nummern kosten L0 A

eine Uebersicht über die in der leßtvergangenen

Firma Markus Misch bestehende Handeéelsgesell- schaft unter Nr. 5235 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma”: Markus Misch am 29, Januar 1875 begründeten Handelsgesellschaft find die Kaufleute: 1) Abraham Markus Misch, 2) Julius Schulyater, l Beide zu Berlin. Dies ift ‘in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9239 eingetragen worden. - In unsex Firmenregister ist Nr. $553 die Firmat Adler-Apotheke. Carl Flache und als deren Inhaber der Apotheker Carl Eduard Louis Ferdinand Flache hier __ (jeßiges Geschäftslokal: Brunnenstraße 103) eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 8554 die Firma: j S, I, Cohn

und als deren Jnhabec der Kaufmann Siegmund Cohn hicx

(jeßiges Geschäftslokal: Neue öSriedrihstraße 45) eingetragen worden.

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j Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 2429: | die Firma: G. Leopold Manteuffel. | Prokurenregister Nr. 2473:

die Prokura des Heinri< Coler für die j Firma George Practorius, | Berlin, den 29. Januar 1875.

Königliches Stadtgericht.

¡ Abtheilung für Civilsachen.

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| Beuthen O./S. Bekauntmachung.

„Die Gefellschafter der zu Kattowiß unter dex Firma: | Czerny et Mata

gegründeten Handelsgesellschaft sind:

1) der Mehl- und Getreidehändler Paul Czerny bu U Kattowiß, j 2) der Buchhalter Franz Mata zu Prag. | Die Gesellschaft hat am 21. Januar 1875 be- i gonnen, | Dieselbe vertritt selbständig jeder der beiden Ge- { sellschafter. Dies ist in unser Gesellschaftsregister j unter Nr. 186 heut eingetragen worden. i Beuthen O./S., den 25. Januar 1875. j Königktiches Kreisgericht. I. Abtheilung. | Birnbaum. Nacy heut, Verfügung ist im | Firmenregister die Nr. 124 eingetragene Firma j gelösht, im Gesellschaftsregister unter Nr. 36 dagegen die Firma „O, Fähndrich Leisten- Die Gesellschafter sind die Kaufleute Oskar Fähndrih und Theodor Harte" zu Schwerin à., W. Die Gesellschaft hat am 6. Ja- nuar 1875 begonnen.

Birnbaum, den 16. Januar 1875.

Königliches Kreisgericht.

Wiranbaun. Sn unfer Firmenregister ist na@ heut. Verfügung Nr. 214 die Firma „Rozbittek'er Großmühle B. Haza-Radlic“ und als deren In-

| : i | haber der Rittergutsbesißer Bernhard von Haza- l

Radlic in Lewißz eingetragen. Sirnbaum, den 20. Januar 1875. Königliches Kreisgericht,

Brandenburg. Bekanutmachung.

In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 102 €Brandenburger Waagen - Fabrik von Kuht & Co.) folgender Vermerk eingetragen worden :

Die Gesellschaft ist aufgelöst und das Geschäft auf den Kaufmann Heïrmann Heinri<h Karl Kuhß zu Brandenburg allein übergegangen.

Berner ist in das Firmenregister eingetragen worden :

Nr. 554. Der Kaufmann Herrmann Heinrich Karl Kuhß zu Brandenburg, in Firma: e Bran- denburger Waagen - Fabrik von Kuh & Co.“, Ort der Niederlassung: Brandenburg.

Brandenburg, den 23, Januar 1875,

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Breslau. Id en: : In unser Gesellsehaftsvegister ist bei Nr. 850 die Kommanditgesells{<aft auf Aktien Bank für Landwirthschaft und Industrie Kwile>i Poto>ki & Comp. Breslauer Filiale betreffend, Folgendes : „Die Zweigniederlassung zu Breslau gehoben“; heute eingetragen worden. Breslau, dzn 25. Januar 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Beïanntmachung.

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 286 die Auflösung der offenen Handelsgesellschaft H, Freyhan hierselb eingetragen worden.

Breslan, den 25. Januar 1875.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. Breslau. Sefanntmahung.

ist auf-

dur die Reichsgesegebung nicht vorgrei. en wollte. schafter eingetreten und die nunmehr unter der

In unser Firmenregister ist bei Nr. 2893 das Ex