1875 / 33 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

2 Die Kreisthierarzt-Stelle des Kreises Moh- i rungen mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 Mark und einem Zuschusse aus Kreis-Kommu- nal-Mitteln von 690 Mark jährlich ift vakant. Mir fordern qualifizirte Bewerber auf, sich unter Eiu- reichung der erforderlichen Zeugnisse und eines Lebens laufs bis zum 1. April cr. bei uns zu melden. „Königsberg, den 1. Februar 1875. Königliche Regierung, Abtheilung des Iunern,

zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Ausprüche in obigem Termine anzumelden unter Androhung des Rechtsnachtheils, daß für den sich nicht Meldenden der Anspruch dem neuen Erwerber der Stelle gegen- über verloren geht. j Ï S

Der demnächst zu erlch1ssende Präklusiv-Bescheid Joll nur durch Arschlag an hiesiger Gerichtstafel bekannt gemacht werden. : :

Die Verkaufsbedingungen werden im Termine be- kannt gemacht und können 14 Tage vor demselben auf hiesiger Gerichtsschreiberei, sowie beim Konkurs- Kurator, Advekat Wehmer in Harburg, eingesehen

werden. Beschreibung. Î

|= CCllentlicher Verkau.

Das dem unterzeichneten Bankverein gehörige Hausgrundftück in der Mohreustraße Nr. 10 soll meistbietend im öffentlihen Termin durch den Anwalt des Justituts verkauft werden. Zu diesem Zweck ist vor mir, dem mitunterzeichneten Rehtsanwalt und Notar Ornold,

auf Freitag, den 12. Februar d. J., Nachmittags G Uhr, /

ein öffentlicher Verkauftstermin angeseßt und werden Kauflustige dazu eingeladen. Die näheren Bedingungen sind bei dem Verkäufer einzusehen. Norddeutscher Landwirthschaftlißer Baukverein, FRgerranenes Genossenschaft in Liquidation. Haasseng etl M LDI

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2 S8. Berlin, Montag, den 8, Februar 1875.

: Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch (vom 1. Mai d. I. an) die im $. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x 2, Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. Das

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten des Jn- ) und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, 8W., Königgräßerstraße 109, und Alle Abonnement beträgt 1.4 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Numzuern kosten 20 S Buchhandlungen, für Berlin auG dur die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Drudckzeile 80 s.

[852] Bekanntmachuug. In unserer Kommunal-Kasse ift die N er wor: Kaffen-Afsistenten-Stelle

vakant. Dieselbe soll womöglich zum 1. April cr. mit eivem Civil-Anwärter beseßt werden, der im Kommunal-Kassenwesen gut routinirt und insbesondere mit der Receptur der Gewerbe-, Grund-, Gebäude- und Klassensteuer vertraut ist.

Geeignete Bewerber wollen si unter Einreichung ihrer Zeugnisse bis zum 1. März d. I. schriftli bei uns melden.

Das Gehalt der Stelle beträgt 400 Thlr.

Wittstock, den 4. Februar 1875.

(H. 1495) À Der Rechtsanwalt S Ornold,

Nach Angabe des Konkurs - Kurators besteht die Leipzigerstr. 103.

Neubavierstélle Nx. 47 zu Schneverdingen aus: 1) ‘einem Wohnhause, ca. 59 Fuß lang, ca. 34 Guß breit, aus Fachwerk mit Basteinfüllung

und Strohbedachung, enthaltend: zwei Stu-

ben, zwei Kammern, 1 Küche, 1 Scheunen-

__ diele, zugleih Tanzsaal, Bodenräume, 2) einem Anbaue, ca. 30 Fuß lang und 9 Fuß breit hôchsstt baufällig,

Ka if er.

[749] Reichs-Eiscubahnen in Elsaß-Lothringen.

Die Ausführung der Bauarbeiten einschließlich der Lieferung der Materialien zur Herstellung

des Bahnkörpers innerhalb des Looses V. der Eisenbahnftrecke von Lauterburg nach Straßburg von Kilo-

meter 42,6 + 50’bis Kilometer 54,8 —+ 02, veranschlagt zu 992,731,90 4, soll in cfentliher Submission vec- dungen werden.

von welchen auf Verlangen Abdrücke abgegeben werden, sind mit

. Anschläge und Bedingungen, 1 i è l : den Plänen in unjerem Central-Bureau für Neubauten, Steinstraße 10 hier, an den Wochentagen von 9

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen werden Dienstags unter | Die Dienstagsnummer enthält außerdem eine Uebersicht über die in - der j leßtvergangenen der Rubrik Leipzig veröffentlicht. | Woche in diesem Blatt veröffentlichten Konkursbekanntmachungen.

3) einem Kegelhause fallen —,

4) einem Brunnen mit Holzeinfassung,

9) ca. einem Morgen 3 Qu.-Ruthen Hofraum,

6) ca. 8 Morgen 37 Qu.-Ruthen Ackerland,

7) ca. 50 Qu.-Ruthen Heideland, beides auf dem

fog. Timmerrahde,

8) ca. 47 Qu.-Ruthen Angerweide im Graffel-

bruch,

9) ca. 2 Morgen 5 Qu.-Ruthen Moor und Heide

im Pießmoor,

10) ca. 1 Morgen 79 Qu.-Ruthcen Heideland in

der Ojrerheide vor dem Pießmoor,

11) ca. 9 Morgen 103 Qu.-Ruthen Heideland

am Wulfsberger Wege, | 12) ca. 27 Morgen 31 Qu.-Ruthen daselbst, 13) Berechtigung zum Torfstih im Pießmoore,

14) zwei Kizchenstände in der Kirche zu Schnever-

dingen.

Auf der Stelle ruht ein Altentheil, worüber die

Werkaufsbedinguygen das Nähere ergeben. Soltau, den 30. Januar 1875. Königliches Amtsgericht. Abtheil, IT. F. Kro seberg.

Berkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[659] Bekanutmachung. Das Domänen - Vorwerk Kakernehl

im Kreise Grimmen, ca. 14 Kilometer von der

Kreisstadt Grimmen, 16 Kilometer von Stralsund |

und 10 Kilometer vom Bahnhofe Miltow eutfernt, mit einem Areal von: 413,412 Hektar, worunter 344,784 Hektar Aer und 51 Hektar Weide und Wiesen,

soll auf 18 Jahre, von Johannis 1875 bis dahin 1893, im Wege des öffentlichen Aufgebots anderweitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachgelder-Minimum beträgt 7800 M4 preuß ‘Courant.

Die zu bestellende Pachtkaution is auf den Be- trag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen auf 87,000 _Æ& nachzuweisen.

ZU dem auf deu 27. Februar d. I., BVor- mittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Re- gierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pachtbewerber mit dem Bemerken ein, daß die Ver- pachtungsbedingungen, die Regeln der Lizitation und die Karte nebst Flurregistex mit Aus\{luß der Sonn- und Festtage täglich während der Dienststun- den in uuserer Registratur eingeschen werden können, wir au bereit sind, auf Verlangen Abschriften der Verpachtungs-Bedino ungen und der Lizitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien zu ertheilen.

Stralsænd, den 30. Januar 1875.

Königliche Regierung.

e Bekauntmachung.

Die Steinschlägerarbeiten zu der diesjährigen Unterhaltung -des fisfalishen Steinpflasters sollen im Wege der öffentlihen Submission vergeben ‘werden. :

__Zu diesem Behufe sind die allgemeinen und die speziellen Bedingungen, sowie das Arbeits-Verzeichniß in unserer Registratur zur Einsicht ausgelegt.

Der Einreichung der Submissionen jehen wir Vis zum 24. Februar er. entgegen.

Berlin, den 27. Januar 1875. (A0: 15/9)

Köuigliche Ministerial-Bau-Kommission.

[6901 Oeffentlicher Verkauf.

Zwei ausrangirte Dampfkessel, jeder von 2,1 M. Länge und 0,99 M. Durchmesser mit durchgehendem ‘Feuerrohr von 0,522 M. incl, Zubehör und eine \tehende Dampfmaschine von nahe 3 Pferdekraft jollen sffentlich verfanft werden. Die näheren Bedingungen liegen im hiesigen Baubureau, Woll- weberstr. 1, aus und sind daselbst gegen Erstattung der Kopialien zu erhalten. Die Kessel 2c. können im hiesigen Universitäts-Krankenhause jederzeit besich- tigt werden.

Zur Eröffnung der eingegangenen Offerten steht ein Termia auf den 23. Februar a. 0, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Baubureau an.

Greifswald, den 1. Februar 1875.

Der Kgl, akademishe Baumeister. Müller.

Beiï der diesseitigen Anftalt werden binnen Kurzem

ea. 40 männliche Zuchthausgefangeune und

#0 vis 25 männlize Corrigenden, die biéher mit Arbeiten in der Anstalt beschäftigt waren, diêponible und sollen anderweit verdungen werden. L

Hierauf reflektirende Arbeitgeber wollen ihre An- gæ%ote bis zum 20, Februar cr. der unterzeich- neten Anstalts- Direktion mit der Aufschrift: Gebot auf disponible Arbeitskräfte bei der Korrek- tions-Anstalt Zeit einreichen.

Zur Oeffnung der Offerten steht für den 20. Fe- bruar a. er, Vormittags 10 Uhr, ein Termin an. Die Bedingungen können im Bureau der Arbeits-Jn- speftion eingesehen, oder von auswärtigen Unter- nehmern gegen franco Einsendung von 1 #4 von hier veel f Macigb y

Morißburn vor Zeit, den 6, Febr. 1875. [851] Die Anstalts-Direktion.

mit Kegelbahn ver-

bis 1 Uhr einzusehen.

bis spätestens zu dem auf

welche für uns noch keine Bauarbeiten ausgeführt nachweisen. Straßburg, 31. Januar 1875.

Die Offerten find verschlossen mit der Aufschrift: Submission auf Bauarbeiten für die Eisenbahn von

den 15. Februar d. I., Bormittags 11 Uhr, im bezeichneten Burcau anberaumten Termine, in welchem die bis dahin eingegangenen Offerten in Gegen- wart der etwa persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden, portofrei einzusenden. gehende oder nicht bedingungösgemäße Offerten haben haben, werden vor dem Termine ihre

Lauterburg nah Straßburg

Später ein- Unternehmer, Qualifikation

(Str. 2/IL)

auf Berücksichtigung keinen Anspruch.

Kaiserliche General-Direktion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen.

den Verkaufe von ca. 20 Stück Eichen - Nußzenden und 700 Stück ftärkeren Kiefern-Bau- und Schneide- hölzern aus den diesjährigen Schlägen hiesiger Ober- försterei, habe ih einen Termin auf Moautag, den 22. Februar cr., Bormittags 10 Uhr, im Gast- loka!e des Büdners W. Gennrich hierselbst anbe- raumt. Die zum Verkaufe kommenden Hölzer können auf Verlangen von den Belaufs-Förstern vor- gezeigt und Aufmaaßregister und Verkaufsbedingun- gen vor dem Termine in meinem Buresu eingeschen werden. Groß - Linichen (im Kreise Dramburg), den 6. Februar 1875. Der Königliche Oberförster, Freiherr von Tettau.

Königlich Westfälische Eiseubahn.

Die Ausführung der Erdarbeiten, sowie der Durcchlässe inkl. Materiallieferung in den Loosen IL. von Station 180 56 bis 198 —+ 76 und III. von Station 198 76 bis 214 der Il. Bauabthei- lung, Babnstree QOttbergen - Northeim, soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden und zwar:

Loos II,, 1800 Meter lang mit rot. 55400 Ku- bikmeter zu bewegender Bodenmasse, 6000 Kubik- meter Steinpackungen und 1100 Kubikmeter Mauer- werk.

Loos III. 1600 Meter lang mit rot. 68100 Ku- bifmeter zu bewegender Bodenmassen, 8700 Kubik- e Steinpackungen und 700 Kubikmeter Mauer- Wert.

Die Massen-Dispositionen, Bedingungen und Sub- missionsformulare sind im Bureau des Unterzeich- neten einzusehen ; leßtere können auch von dort gegen d der Druckosten ad 2 Mark bezogen werden.

Holzverkauf. Zum öffentlicen und meistbieten- |

Die Offerten sind frankirt und versiegelt, mit ent- sprechender Aufschrift verschen, bis zum Submis- sionstermine

Sonnabend, den 13. Februar c., Vormittags 11 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen.

Den Offerten is der Nachweis über Qualifikation und Leistungsfähigkeit beizufügen, widrigenfalls die- selben keine Berücksichtigung finden.

Carlshafen, den 22 Januar 1875.

Der Abtheilungs-Banmeister. [532] L

E. Loren. [606] Hannoversche Staatsbahn.

: ___ Bekanntmachung. Es soll die Lieferung von

8,968,336 Kilogramm oder rot. 284,928 laufen- ! eee D n S i; | D, Mittleres Mikroskop mit 5 Objectiyen (A

den Metern gewalzten eisernen Langschwellen ! und j

î 1,214,156 Kilogramm oder rot. 41,340 laufen- | C | : ; e E, Mik: oskop mit 4 Objectiven und 4 Ocularen.

den Metern desgleichen Querschwellen, j in 6 Loose getheilt, im Wege der öffentlihen Sub- | mission verdungen werden.

Die Offerten müssen bis zu dem auf

Montag, den 22. Februar ecr., Bormittags 11 Uhr,

anberaumten Termine und mit entsprechender Auf- schrift versehen anu das boutechGnishe Bureau der unterzeihneten Behörde hierselbst, welches den Ters- | min abhalten wird, eingesandt werden. i Die Lieferungsbedingungen liegen in dem genann- | ten Bureau zur Einsicht aus und können au von ! dort auf portofreien Antrag gegén Erstattung von | 60 Pf. Reichswährung pro Exemplar bezogen werden. ! Hauuaover, den 24. Januar 1875. ¡ Königliche Eisenbahn-Direktion. j

l | Î j î

unter Hinweis auf die 88. Die Einlaß- Bank an die in den Stammbüch-rn derselben Gegenstände der Verhandlung sind:

waltungsraths ;

die Anträge der Direction, welche dahin gehen:

2) Im $8. 16 des Statuts: sub 1 das zweite Alinea und sub 5 das zweite Alinea

in Wegfall zu bringen.

fichtsbehörden

Danzig, den 6. Februar 1875.

Æ etiva,

Cassa-Caouto .

Cambio-Conto E Hypotheken-Conto, erworbene Hypothek . Grundstllok C General-Waaren-Conto, Bestände zum Tagespreis Conto-Corrent-Debitores, 738 Conti A

Assecuranz-Conto, vorausbezahlte Prämien ; Utens!lien-Coutea E Cautions-Effecten-Conto

Berlin, den 31, Dezember 1874.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Ix. für die daun folgende außerordentliche Generalversammlung

1) den $. 19 des Statuts, wie folgt, abzuändern:

„die Noten dürfen nux in Beträgen von 100, 200, 500, 1000 oder einem von 1000 Reichsmark ausgestellt werden. Abschnitten Gebrauch gemacht wird, hat unter Beobachtung der jeßt oder später zu erlassenden reihs- oder landesgeseßlichen Vorschriften, der Verwaltungsrath zu bestimmen."

Jd, Den Verwaltungsrath zu ermächtigen, über die ihm in Folge der neuen Münz- und Bank-

ge]eßgebung nüßlich oder nothwendig erscheinenden Abänderungen des Statuts mit den zu verhandeln und dieselben endgültig mit ihnen dazu der nochmaligen Einberufung der Generalversammlung bedarf.

Direction der Danziger Privat-Actien:Bauk.

Sehetiler. F. S. Stoddart. L. Biber.

Danziger Privat-Aectien-Vaunk.

: Zur neunzehnten ordentlichen Generalversammlung und zugleich zu einer außerordent- |

lichen Generalversammlung werden di? Herren Actionäre unseres Justituts auf ;

Freitag, den 26. Februar a. e., | im Vanklofïale hier, Langgasse 33,

23, 41, 46 und 47 des Statuts hierdur ergebenst eingeladen.

und Stimmkarten werden am 24. und

eingetragenen Actionäre ausgegeben.

Nachmittags 4 Uhr, | j |

29. Februar, Vormittags, im Bureau der

j N L. für die ordentliche Generalversammlung | die im $. 43 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte, einschließlih der Wahl von 4 Mitgliedern des Ber- |

Vielfachen |

Neber das Verhältniß, in welchem von diefen

; Auf- zu vereinbaren, ohne daß es

Der Magistrat.

[441] M W. SCHCCK

OWptisches Enstitut BERLIN S. W,

Fiallesehe Strasse 14, begründet 1819,

Achromatische Mikroskope

zu allen wissenschaftlichen Untersuchungen, PrelsgeKkrönt: Berlin 1844 (grosse goldene Mo- dallle); St, Petersburg 1869 (grüssto silborne Medaille): Wien 1873 (Verdienst- Medaille): Bremen 1873 (Ehren-Diplom). Thlr.

A. Grösstes Mikroskop mit 8 Objectiven (davon 2 à immersiíon! und 5 Ocularen. Vergrösse-

14.

(V Dis Le

rung: 10 S S0 Ml Preis 800 B, Grosses Mik: oskop mit 8 Objectiven (1 à

immersion) uud 4 Ocularen Vergrössernung :

15 bis 2500 Mal . Preis 2!

¡ C. Grosses Mikroskop mit 7 Objectiven (A

immersion) und 4 Ocularen. Vergrösserung : 20 bis 2000 Mal c Preis

immersion) und 4 Ocularen. Vergrösserung : 20 bis 1500 Mal . Preis

Vergrösgerung : 20 bis 1000 Mal . . Preis Kleinere Mikroskope in allen Zu- sammenstellungen zu 12, 20, 25, 30, 35, 40,45, 50, 55, 60, 65, T5 bia.

| Loupen (Hand- und Stativ-Loupen) von 4 bis

Einzelne achromatische Objective a, trockene b. à immersiíon

[746]

Nachdem in Folge Aufhebung des Konkarses über das Vermögen der Braunkohlen-Bergbau-Aktien=- Gesellschatt auf Rittergut und Bad Nudersdort die Liquidation dieser Gesellschaft aussergerich:lich fortgeführt wird, werden in Gemüssheit des Art. 243 des Allg. Deutsch, Handelsgesetzbuches diejenigen Personen, welche noch Ansprüche an die Gesellschaft zu haben glauben, hierdurch aufge- fordert, so0lche im Bureau des unterzeichneten Li- quidators hierselbst, Leipzigerstr, 1183, 1 Treppe hoch, anzumelden.

EBerlim, den 29. Januar 1875.

Braunkohlen - Bergbau - Aktien- Gesellschaft auf Rittergut und Bad Nudersdorf in lig.

Dr. Jausel.

von D bis 2 von 40 bis 15

Der zum Ostdeutsh-Rheinishen Verbandstarif vom 1. August 1874 erlassene 4. Nachtrag, enthal- tend: 1) Verseßung des Artikels Traubenzucker aus der Klasse 11. B, in die Klasse A, C; 2) Fradt- ermäßigungen für die Artikel: 3. Petroleum im Verkehr zwishen Bremen und Warschau, b. rohe Baumwolle im Verkehr zwischen Bremen, Bremer- hafen und Geestemünde einerseits und Warschau andererseits; 3) Aufnahme der Stationen: a. Vor- wohle für Asphalttransporte nach Warschau, b. Wattenscheid für alle Torifklassen, c. Bochum für Scienentransporte nach Alexandrowo, 4d. Cassel für Schwellentransporte nach Schuliß und Elbing, c. Heinrichshütte bei Hattingen und Steele für Schie- nentranêporte nach Marienburg und Pr. Eylau; 4) Einführung des neuen Frachtbrief-Formulars im Verkehr mit Warschau und Lodz, ist von den Ver- bandsftationen fkäuflich zu beziehen, Bromberg, den 30. Januar 1875. Königliche Direktion der Ostbahn. We x.

ARNgemeine Deutsche Hlandels-Gesellschaft. Dil anz=-Conmnteo 1824,

Paassiva,

Tur S pf | 11,974/ 7 6/|| Acilen-Capital-Conto . 37,634/19 6|| Reserve-Fonds-Conto 2,021 22 —| 15,000/—|—|}| 350,225] 2 —|| 50,445/20 6} 287,272/25 j ständen , 300(——}}| Depositen-Cento 3,498 |— ||| 2,400|——|||

|

_ 761,438 6 6||

Aooepten-Conto

und Debitoren ,

Bodstelin, Jahn, Towils,

Hypeotheken-Conto, unkündbare Ämortisations-Hypothek Dividenden-Conto pro 1872 Ee

Zinsen-Conto, Vorschreibung auf Zinsverluste bei Anussen-

Cautious-Creditoren-Conto e Delcredere-Oontoe, Vorschreibung auf frühere Engagements

Gowinn- unnd Verlnst-Conto: |

Ir Sn. pf 250,000|—|— 10,751| 3/ 6 259,000|—|—

74/20 /— 90,488 /26| 6

davon 54% zur

Vertheilung thl, 12,500, —. Reservefonds , e A 12,638| 7|—

761,438| 6| 6

Allgemeine Deutsehe Handels-Gesellschaft.

Die postalishe Beförderung von Geld- sendungen bildet, nach einem Erkenntniß des Reihs-Ober-Handelsgerihts vom 2. De- zember 1874, ein Handelsgeschäft und verleiht einem aus der Beförderung entstandenen Rechte- streit den Charakter einer Handelssach e. Der Banquier X. zu Barmen hatte am 14. Oktober 1872 einen mit 100 Thlr. deklarirten Brief, der 103 Thaler in einer Banknote und 3 Kassenanwei- sungen enthalten haben foll, an den Justiz-Rath Y. zu Cöln gesandt. Der Adressat empfing den Brief und unterschrieb den, das rihtige Gewicht (14 Gramm), sowie die unversehrte Beschaffenheit des Briefes konstatirenden Empfangsschein, welchen er \o- dann dem Briefträger einhändigte. Bei der Oeffnung des Briefes aber, welche angeblich Seitens des Adressaten im Beisein seines Sekretärs in sorgsamer Weise erfolgte, soll. sich das Geld nicht darin befun- den haben. Unmittelbar nah dieser Entdeckung wog Adressat Brief und Couvert und fand, daß beide Gegenstände zusammen nicht 14, sondern 114 Gramm wogen. Banquier X. e in Folge dessen gegen die Postverwaltung auf Erstattung der Summe von 103 Thlr. und erbot fich, den oben erzählten Thal- bestand durch Zeugenbeweis festzustellen, während dem gegenüber die Postverwaltung auf den Em- pfangschein des Adressaten sih bericf, wel- hem gegenüber ein Gegenbiweis durch Zeugen nicht zulässig sei. Die Klage wurde vom Landgericht zu Düsseldorf abgewiesen, indem dasselbe den erbo- tenen Beweis zwar für erheblich, jedoch das Beweis- mittel (Zeugenbeweis) für unzulässig erklärte, weil „der Postverwaltung gegenüber der Kläger als Ab- sender durch den Adressaten repräsentirt, also an die Quittung des leßteren gebunden und nicht befugt ist, den Inhalt derselben bezügliGß des Gewich- tes durch einen Zeugenbeweis zu widerlegen.“ Diese Entscheidung beruht guf einer Anwen- dung der im Artikel 1341 des Civil-Ges. B. ent- haltenen Bestimmung, nach welcher der Zeugenbeweis gegen den Inhalt einer Urkunde oder über denselben hinaus nicht gestattet ist, und die (nah $. 48 des preußishen Einführungsgeseßes zum deutshen Han- delsgeseßbuh) in Handelssachen keine Anwendung findet. Auf den Kassations-Rekurs des Klägers vernichtete das Reichs-Ober-Handelsgeriht das Er- kenntniß des Landgerichts zu Düsseldorf, indem cs ausführte: „Die Beförderung von Geldsendungen bildet ein Frachtgeshäft und, sofern sie gewerbs- mäßig betrieben wird, nah. Art. 272 Nr. 3 des Handelsgeseßbuches ein Handelsgeschäft, an dessen rechtlichem Wesen, dadurch, daß der Staat es be- treibt, Nichts geändert wird. ie objektive Natur eines Geschäftes als eines Handelsgeschäftes reicht hin, dem aus demselben entstandenen Rechtsstreite den Charakter einer Handelssache zu verleihen und folgeweise die Ausschließung der die Zulässigkeit des Zeugenbeweises beschränkenden Normen des Civil- recht3 zu bedingen. Das Landgericht hat hiernach, indem es den erbotenen Zeugenbeweis für unzulässig erklärte, den Art. 1341 des Civil-Geseßbuches mit Unrecht angewendet und den Art. 48 des Ein- führungsgeseßes durch Nichtanwendung verleßt.“

Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 7. Januar cr. ist unter einem unrichtigen Maße, Gewicht oder Waage nur ein Maß u, f, w. zu verstehen, welches dasjenige, was es sei- ner Bezeichnung nah "angeben soll, nicht richtig an- giebt, nicht aber auch ein Maß u. \. w., welches zwar dem Inhalte nach richtig ist, aber nicht die vorschriftsmäßige Form besißt. Nach demselben Er- kenntniß ist ein mik der vorschriftsmäßigen Eichung versehenes Gewichtstück auch dann als gehörig ge- stempelt anzusehen, wenn es die vorschriftsmäßige Form nicht besißt und daher nicht hätte gestempelt werden sollen. Der Meßtger S. zu Cöln hatte im Jahre 1870 ein von dem Eichamte zu Coblenz geeichtes Zwei - Kilogewichtstück, dessen Höhe der Vorschrift des $, 2% der Eichordnung vom 16. Juli 1869 zuwider größer war als der Durchmef- ser, gekauft, und seitdem im öffentlichen Verkehre benußt. - In Folge dessen auf Grund des $, 369 Nr. 2 R. Str. G. B,, des $. 10 Abs. 2 der Maß- und Gewichtsordnung vom 17. August 1868 und des S. 25 Abs. 2 u. 3 der Eichordnung angeklagt, wurde der Metzger S, vom Polizeigericht zu Cöln frei- gesprochen, weil das fragliche Gewichtstück von dem dazu bestellten Elthmeister in | vorschriftsmäßiger Weise geeicht sei, und diesen daher der Vorwurf treffe, wenn ein unzulässiges Gewichtstück mit dem Stempelzeichen verschen und in den öffentlihen Ver- kehr gebracht worden sei. Diese Entscheidung wurde vom Polizei-Anwalt mittelst des Kassations-Rekurs angefochten, wobei er geltend machte, daß 8. 369 Nr. 2 des Str. G. B. ganz allgemein Gewerhb- treibende mit Strafe bedrohe, welche sich einer Ver- legung der Vorschriften über die Maß- und Gewichls- ordnung \{uldig machen. Hierunter seien aber nicht blos die Maß- und Gewichtsordnung selbst, sondern auch die zu ihrer Ausführung erlassenen Bestim- mungen, namentlich also die Eihungsordnung vom 16. Juli 1869, begriffen. Leßtere \{chreibe für die Gewichtstücke eine bestimmte Form vor. Ent- ]prehe daher ein Gewichtstück seiner Form nach niht den in der Eichungso1dnung enthaltenen Vorschriften, so könne es, wenngleich es durch Versehen geeicht worden, doch nit als ein im Sinne des Artikels 10 der Maß- und Gewichtordnung ge- hörig gestempeltes Gewichtstük erachtet werden, und \hließe daher seine Benußung eine Verleßung der

| im Artikel 10 der Maß- und Gewichtsordnung ent-

haltenen Vorschrift in fich. Das ‘Ober-Tribunal verwarf jedo den Kassations-Rekurs, indem es aus- führte: Artikel 10, Abs. 2, der Maß- und Gewichts- ordnung untersagt nur den Gebrauch unrichtiger Maße, Gewichte und Waagen. Unter einem unrich- tigen Maße, Gewicht oder Waage ist nur ein Maß Uu. }. w. zu verstehen, welches dasjenige, was es seiner Bezeichnung nah angeben soll, nicht richtig angiebt, nicht aber auch ein Maß u. #. w. welches zwar dem Inhalte nach richtig i1t, aber nicht die vorschriftêmäßige Form besißt. Ebensowenig ist der Absaß 1 des $. 10 a. a. O. verletzt worden, da die- jer Absaß nur von der gehörigen Stempelung spricht und cin mit der vorschriftmäßigen Eichung versehenes Gewichtstück auch dann als gehörig gestempelt an- gesehen werden muß, wenn es die vorsriftêmäßige Form nicht besißt und daher nicht hätte gestempelt werden sollen. Zwar enthält der 8. 29, Abs. 3, der Eichordaung vom 16. Juli 1869 die Vorschrift, daß bei dem 2-Kilostück die Höhe den Durhmesser nicht erreichen darf, aber die Handhabung der Vorschrif- ten der Eichordnung obliegt zunächst den Eichungs- Behörden, und ein Gewerbetreibender macht \ich der Verleßung dieser Vorschriften nur insoweit s{uldig, als die Eichordnung selbst Bestimmungen ent- hält, für deren Beachtung die Gewerbetreibenden verantwortlih gemacht werden.

Die Defklarationspflicht des Schiff s- führers bezieht sich, nah einem Erkenntniß des Dber-Tribunals vom 6. Januar cr., auf die zollpflichtige Schiffsladung niht aber auf die von den Passagieren auf das Schiff gebrachten, von ihnen mitgeführten, dem Schiffsführer niht zum Transport übergebenen Effekten. Für leßtere fällt die Dekla- rationspflicht ausschließlich dem Reisenden zu. Auf dem Schifse des Kapitäns P. wurde von einem Schiffspassagier nichtdeklarirte Waaren nah Harburg eingebracht und verborgen. Das Königliche Haupt- zollamt zu Harburg veranlaßte in Folge dessen die strafrehtlie Verfolgung des Schiffskapitäns P. wegen Zolldefraudation, welcher jedoch in zweiter Instanz freigesprochen wurde, „theils weil die nicht deklarirten Effekten nicht zur Ladung im Sinne des Vereinszollgeseßes vom 1. Juli 1869 gehören, auf welche die Deklarationépflicht sich allein bezieht, theils weil bezüglich ihrer der allgemeine Gesichtspunkt, wonach gemäß $. 13 daf. die Pflicht der Zollent- rihtung sih bemessen soll, nämli der natürliche Befiß, das Inhaberverhältniß auf den Schiffsführer nicht zutrifft*. Jn de: Sache selbst {loß si auf die Nichtigkeitsbeshw-1 e des Hauptzollamtes zu Harburg das Ober-T. unal diesem Urtheile an, ohne jedoch die Anschavang de. Appellationsrichters, daß die Deklarationspflicht mit dem natürlichen Be- siße zusammenhängt, zu theilen. Vielmehr liegt nah der Ausführung des Ober-Tribunalerkenntnisses der Grund für die Befreiung des Schiffsführers von der Deklarationspflicht darin, daß derselbe in einem solchen Falle nicht als Waarenführer, das dem- selben niht zum Transport übergebenen Gepäck der Reisenden nicht als Theil der Ladung si darstellt. „Die Deklarationsfrist des Schiffsführers neben dem bloßen Deklarationsreht des Reisenden würde zu den bedenklichsten, den Bedürfnissen des Lebens und Verkehrs, sowie jeder gesunden Rechtsanschauung widerstrebenden Konsequenzen führen, daß einestheils der Schiffsführer behufs der Deklaration seinerseits für den Fall, daß der Reisende von seinem Rechte keinen Gebrauh macht, von diesem die Manifestation aller von ihm unverpackt bei fih geführten Objekte nebst den Kollis, ja selbst die körperlihe Unter- suchung als Gewähr für die Richtigkeit der von dem Schiffsführer zu vertretenden Deklaration müßte ver- langen Tönnen, andererseits aber der Reisende sich in der Lage befände, ungeachtet er mit seinen Effekten das Schiff verläßt, bei von seiner Seite unterbleibender Dekla- raration die Pflicht hierzu und die strafrechtliche Verantwortlichkeit dafür auf Seiten des Schiffs- führers unverändert fortbestehen zu lassen. Die Aus- führung der Nichtigkeitsbeshwerde, daß wenn die Reiseeffekten nicht zur eLadung* gehören, es unter Umständen ganz an einer Person mangeln würde, welcher die Deklarationspflicht zufiele, widerlegt sich hiernach dahin, daß der Reisende stets Derjenige ist, welchem die Pflicht obliegt, und wenn weiter darauf hingewiesen wird, daß ohne fortdauernde Deklara- tionspflicht des Schiffsführers dieser ih bezüglich jedes von ihm nicht deklarirten Gegenstandes auf die Eigenschaft desselben ais Passagiergut berufen und dadurch einen Beweis gegen sich nothwendig machen fönnte, welcher regelmäßig nicht zu führen sei, so vermag die Schwierigkeit des Beweises gegen den Angeklagten im einzelnen Falle überhaupt keinen Eiñfluß auf die Rechtsfrage zu üben, am wenigsten aber die Aufstellung eines lediglich formalen Haft- prinzips zu rechtfertigen, welches an die Stelle des bei der Nichtentziehung des Zolls allein Juteressirten und materiell Schuldigen eine andere Person seßt, die sich meistens nicht einmal in der physischen Mög- lichkeit befindet, eine wahrheitsgetreue Deklaration abzugeben.

Neber den Seeschiffsverkehr von Pillau- Königsberg im Jahre 1874 liegen folgende Nachrichten vor: Es sind im gedachten Jahre ein- gelaufen 2266 Schiffe mit 556,410 Tonnen 2000 Pfund) gegen 2176 Schiffe mit 484,048 T. in 1873, Hierunter befanden sich 776 Dampfschiffe mit 389,150 T., gegen 679 mit 315,856 T. in 1873.

Die einzelnen Flaggen waren bei diesem Verkehr fol- gendermaßen betheiligt: deutshe mit 1009 Sch, englishe mit 403 Sch., dänische mit 378 Sch., nor- wegische mit 215 Sch., niederländische mit 125 Sch, s{hwedische mit 102 Sch., russishe mit 17 S6, französische mit 10 Sch,, amerikanische mit 4 Sch, belgische mit 2 Sch., österreichische mit 1 Sch. Von den eingelaufenen Schiffen waren 1791 von 445,720 T. beladen, 468 von 110,220 T., in Ballast und 7 von 470 T. für Nothhafen eingekommen. Die Ladun- gen bestanden in: diversen Stückgütern (468 Sch. von 181,925 T.), Steinkohlen und Koks (402 Sch. von 123,422 T.), Gyps, Kalksteinen, Cement, Guano (294 Sch. von 25,880 T ), Heringen (258 Sch. von 38,688 T.), Oel und Petroleum (60 S. von 17,620 T.), Eisen, Eisenbahnschienen, Maschinen 2c. (104 Sch. von 29,436 T.), Salz (33 Sh. von 9686 T.), Dachpfaunen und Steinen (140 Sch. von 12,596 T.), Zucker (13 Sch. von 1346 T.), Wein, Spirituosen, Früchte (6 S. von 1184 T.), Ge- treide und Kartoffeln (8 Sch. von 3910 T.). Ausgelausen find von Pillau-Königsberg im Jahre 1874: 2205 Schiffe von 549,088 Tonnen (darunter 728 Dampfer von 373,796 T.) gegen 2085 Schiffe von 473,230 T. (darunter 677 Dampfer von 314,646 T.) im Vorjahre. Von diesen Schiffen waren be- stimmt nah: Großbritannien 336 von 158,136 T,, Holland 111 von 57,446 T., Norwegen 371 von 64,258 T., Preußen (Ostseegebiet) 325 von 65,754 T, dem Emsgebiet, Hannover und Oldenburg 123 von 16,112 T., der Elbe und Weser 128 von 9352 T., Schleswig-Holstein 251 von 22,916 T., Däne- mark 91 von 9844 T., Belgien 48 von 35,048 T,, Srankreich 45 von 14,178 T., Rußland 127 von 50,784 T., Schweden 138 von 24,876 T., Lübeck 98 von 12,594 T., Amerika 13 von 7790 T. Der Hauptexport seewärts bestand in: Getreide 7,618,635 Gtr. (1873: 5,914,580 Ctr.), Erbsen 596,194 Ctr. (1873: 578,720 Ctr.), Bohnen 111,669 Ctr. (1873: 184,600 Ctr.), Wicken 140,179 Ctr. (1873: 253,924 Ctr.), Leinsamen 549,696 Ctr. (1873: 578,390 Ctr.), andere ODelsämereien 741,659 Ctr. (1873: 217,325 Ctr.), Flachs 65,931 Ctr. (1873: 198,350 Ctr.), Hanf 340,590 Ctr. (1873: 331,900 Ctr.), Heede 13,347 Ctr. (1873: 22,460 Ctr.), Oelkuchen 66,605 Ctr. (1873: 75,190 Ctr.), Knochen 14,090 Ctr. (1873: 8920 Ctr.), Lumpen und altes Tauwerk 76,645 Ctr. (1873: 102,740 Ctr.), Oel 31,098 Ctr. (1873: 24,950 Ctr.), Holz 7844 Last (1873: 7320 Last).

Nr. 5 der „Deutschen Jndustrie - Zei- tung“, Organ der Handels- und Gemerbekammern zu Chemniß, Dresden, Plauen und Zittau, hat fol- genden Inhalt: Die Eisenbahn nach Ostindien. Bergbau-Produktionen Großbritanniens im VFahre 1873. Technik: May & Stahlknechts Neuerungen an mechanischen Wirkmaschinen. Verwerthung der S glied zu Bausteinen. Wandpuß für

iegelmauern, Funkenreißen durch Bronze. Methode der Kesselspeisewasser - Reinigung von de Haën. Geradrichtung eines schiefen Schornsteins. Industrielle Briefe. Technische Briefe. Technische Notizen. Fragen. Beantwortungen. Industrielle Notizen. Vermischte Notizen. Personalnachrichten. Patent- ertheilungen. Korrespondenz.

Die Nr. 6 des „Gewerbeblatt aus Würt, temberg“, herausgegeben von der Königlicken Centralstelle für Gewerbe und Handel, hat folgenden Inhalt: Wahl der Mitglieder der Han?els- und Gewerbekammern. C. Bauers Reducir-Schieber. Der Kaffeemarkt in Hamburg. Die Zahl der Besucher der Mustersammlungen. Zahl der aus- geliehenen Musterstücke und Zeichnungswerke im Musterlager. Ankündigungen. Beilage: Gerb- rindenversteigerung zu Heilbronn am Neckar.

Handels-Register.

Belgard. Befanntmachung.

In unser Firmenregister ist

L Une N 290: i Brauereibesißer Carl Friedrich Hermann Neitel zu Polzin, mit dem Niederlaffungsorte Polzin und der Firma „Karl Neizel“,

IL untex N: 236: i Fabrikbesißer Louis Bonneß zu Polzin, mit dem Niederlassungsorte Polzin, und der Firma „L. Bouneß“,

I utter Nr: 2371 L Müblenbesißer Julius Raddaß zu Gr. Mühle bei Polzin, mit dem Niederlassungéorte „Gr. Mühle bei Polzin, und der Firma „I, Raddah“,

eingetragen zufolge Verfügung vom 4. am 5. Februär i

1875. Belgard, den 5. Februar 1875. ' OBnigliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

erli. Paudelsregiiter i des Königlizen Stadtgerichts zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 6. Februar 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 900 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Direction der Berlin-Auhaltischen Eisenbahn-Gesellschaft vermerkt fteht, ist eingetragen:

Die bereits fungirenden Direktionsmitglieder : j a. der Königlihe Geheime Kommerzien - Rath }

und Präsident der Aeltesten der hiesigen Kauf- mannschaft, Paul Eduard Conrad,

fis

b, der Banquier Carl August Julius Martini, Beide zu Berlin,

find, der Erstere auf die Zeit bis 31, Dezember

1877, der Leßtere auf die Zeit bis 31. Dezem-

ber 1875 zu Direktionsmitgliedern wieder ge-

wählt worden.

An Stelle des verstorbenen Direktionsmit- gliedes G:heimen Regierungs-Rath Dr. Esse zu Berlin ist : :

a. der Regierungs- und Baurath a. D. Adolph Jaedicke zu Berlin für die Zeit vom 1. Ja- nuar 1875 bis 31. Dezember 1886 zum Direftionsmitglied und

b, das Direktionsmitglied Geheime Oker-Bau- rath Franz Siegert zu Berlin zum Stellver- treter des Borsißenden der Direktion,

gewählt worden.

_In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 3854 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Renaissance Actien-Gesellshaft für Holz- Architectur und Möbel-Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: Das bisherige Vorstandsmitglied Siegfried Lövinson zu Berlin ist aus dem Vorstand aus- geschieden und an Stelle desselben der Techniker Emil Schulße zu Berlin in den Vorstand ge- wählt worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3451 die hiefige aufgelöste Handelsgesellschaft in

Firma : S. Mosler vermerkt steht, ist eingetragen : Die Handelsgesellschaft is nach beendeter Li- quidation gelöscht.

Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: Gebr. Zasfe am 1. Januar 1875 begründeten Handelsgesellschaft , (jeßiges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 26)

1) der Maurermeister Hugo Carl Ernst Zaske, 2) der Kaufmann Carl Emil Zaske, Beide zu Berlin. Dies is in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9245 eingetragen worden.

fin

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3232 die hiesige Kommanditgesellshaft in Firma: Oscar Heimann & Co.

vermerkt steht, ist eingetragen: H Die Gesellschaft is dur gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Oscar

Heimann zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8562 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 8962 die Firma: Osear Heimann & Co. und als deren Juhaber der Kaufmann Oscar Heimann hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6740 die hiesige Handlung in Firma: M. Pauckow vermerkt steht, ift eingetragen: l Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Buchhändler Carl Johann August Theodor Lichtwerck zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma M. Panckow, Inhaber C. Lichtwerck fortseßt. Vergleiche Nr. 8563 des Firmenregisters. Demnächft ift in unser Firmenregister unter Nr. 8563 die Firma: M, Panckow Inhaber C. Lichtwerck, und als deren Jnhaber der Buchhändler Carl Johann August Theodor Lichtwerck hier eingetragen worden. j i G Der Frau Lichtwerck, Marie Henriette Eleonore, geb. Lange, verwittwet gewesene Panckow, zu Berlin ift für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2999 eingetragen worden. A E Die dem Heinrich Adolph Panckow für die bis- herige Firma M. Panckow ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokuren- register Nr. 2042 erfolgt. In unser Gefellshaftsregister, woselbst unter Nr. 5098 die hiesige Handelsge)ellshaft in Firma : . G. Bellin & Comp. vermerkt steht, ift eingetragen: L l Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Kaufmann August Ferdi- nand Gustav Alexander Bellin in Berlin seßt dus Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8564 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister untex Nr. 8564 die Firma: F+ G. Bellin & Comp. und als deren Inhaber der Kaufmann August Fer- * dinand Gustav Alexander Bellin hier cingetragen j worden.

j In unser Firmenregister ist Nr. 8565 die Firma: / H. Vetter

und als dercn Jnhaber der Kaufmann Peter Hugo Albert Vetter hier

i (jeßiges Geschäftslokal: Oberwallstraße 20a.)

! eingetragen worden,