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Hierauf wurde beshlo}sen, die Angelegenheit auf dem nächsten Landtage wieder vorzunehmen.

selbst cedirte dem Restaurateur T. zufolge notariellen Kauf- zum vollen Nominalbetrage eine „Cárl Heinrich“,

Schreiben, rihte auf telegraphishem Wege verfahren gegen

betreffenden angewiesen find, das Straf- Abgg. Ibach, Franssen

nah welchen es vom 28. Mai 1872 ek von 10,000 T

und Dr. hlr. auf die Kohlengrube

Kammerherr v. d. Kettenburg-Matgendorf erklärte es \{chon

gestern für bedenklich, daß die Rechte der Ritterschaft nur als „Politishe Korporation“ gewahrt werden sollten, deshalb über-

obgleich fie diesen Werth ‘in Wirklichkeit niht g dem Käufer von diesem Um Wegen Betruges auf Grund d

ehabt hat, - ohne stande Mittheilung -zu machen. §8. 263 des Str.-G.-B. („Wer

Jazdzewski für aufzuheben, und von dem Abg. Dr. Petri ein Antra die Rechte der altkatholischen Kirhengemeinden am Ki

gegenwärtigen

b er heute ein Diktamen, worin er beantragte, zu sagen:

„Man stelle bei weiterem Eingehen auf die landesherrliche Prop. ad cap. III. als Bedingung die Vorauss\ezung, daß Ritter- und Landschaft als politishe Korporationen im ungeshmälerten Be- sit ihrer bisherigen Rechte erhalten bleiben.“ Da er von der Landschaft keine Zustimmung erwarten konnte, \o richtete er fih

in der Abficht, sich oder einem Dri mögensvortheil zu verschaffen, da dur beschädigt, daß er dur Entstellung oder Unterdrü thum erregt oder unterhält, fähgniß bestraft.)

iten einen rechtswidrigen Ver- s Vermögen eines Anderen da- ch Vorspiegelung falscher oder dur g wahrer Thatsachen einen Jrr- wird wegen Betruges mit Ge- vom Stadt-

mögen. — Der Entwurf eines Gesezes, betreffend di Berehnung der Transkriptions- gebühren beim rheinishen Hypothek legenden Sprungsäße wurde in erster ohne Diskusfion genehmigt. Berathung des Staatshau

und JIns\kriptions- enwesen zu Grunde zu und zweiter Berathung Hierauf seßte das Haus die zweite Shalts-Etats für 1875 und zu-

damit an die Ritterschaft, und diese verhieß, hierüber Beschluß

zu fassen.

cht der Anklage gemäß verurtheilt, weil,

geriht und Kammergeri sein Erkenntniß motivirt, selbs unter

des Spezialetats des Ministeriums des wie der Appellationsrih

nächst diejenige fort. Der Antrag des Abg. Dr.

Innern (\. Nr. 43 d. Bl.)

Graf v. Voß-Schörgu legte den Bericht des Comités über

die Prinzessinsteuer für die Großfürstin Marie vor. Der Bericht bemerkt, daß die 2c. Steuer 70,000 M betrage und seien aufzu- bringen: a. von Rostock 5833 # 33 Z; þ,. von den Klöstern, Rostocker Distriktsgütern und dem Oekonomiedorfe Bergrade 1618 M 95 S, c. von den beiden Landesherren für die Do- mänen 20,849 #. 24 5, d. von der medcklenburg-\{chwerini\s{chen Ritterschaft 17,870 # 78 5 oder 5 4 50 3 pro Hufe, e. von der streliß\chen Ritterschaft 2978 #, 46 „, von der Landschaft

keit, daß die Hypothek als Spekula- unkturen künftig ein- T. durch die jedenfalls zur en sei, als er here Forderung ein-

Eberty zu Kap. 96 „die Königliche Sta Straßenbaupolizeive möglichst zu bes{leunigen“

wurde angenommen; folgender Antrag desselben

zu demselben Kap. 96 in die Budgetkommission ve gliche Staatsregierung aufzufordern, die Reorganisation wachtdienstes in der Art herbeizuführen, da wachlwesen mit der Schußmannschaft vereinigt wird". Zu Kap. 97 (Lokal-Polizeiverwaltung in beantragte der Abg. Wagner (Stargardt): „Die Erwartung auszusprechen, daß die Königliche Staats- regierung die Königlichen Polizeiverwaltungen in Göttingen, Celle, Hanau, Marburg und Fulda spätestens mit dem 1. Januar 1877 eingehen und an deren Stelle die

der vorausgeseßten Möglich tionsobjekt unter befonders günstige mal ohne Nachtheil verwerthet werden Uebernahme derselben zum vollen Nominalwerthe Beit insofern an seinem Vermögen beshädigt word für ein ficheres Vermögensobjekt eine unfi ie gegen dieses Erkenntniß eingelegte Nichtig- tens des Angeklagten wurde vom Ober - Tri- Hervorhebung des oben wiedergegebenen Rechts-

(Lokal-Polizeiverwaltung in Berlin) : atsregierung aufzufordern, die Uebertragung der rwaltung an die Kommune der Stadt Berlin

Abgeordneten

getausht habe. keitsbeschwerde Sei bunal unter saßes zurück

ß das Nacht-

den Provinzen)

— Der General-Major von Cramer, Kommandant von Sonderburg-Düppel, hat fch nah Garnison zurückbegeben.

— Am Freitag, den 19. d. Mts., General-Lieutenant z. D. Geyr von leßt Commandeur der 14. Kavallerje-Brigade; desselben findet morgen Vormittag 11 Uhr von

beendigtem Urlaub in seine städtische Polizei treten lassen 3og jedoch diesen Antrag alsbald wieder zurück. Bei Tit. 19

desselben Kapitels (Polizeiverwaltung Franfsen zahlreihe Beshwerden über

verstarb hierselb#| der ppenburg, zu- die Beerdigung der katholischen

in Cöôln) brate, Abg. die Polizei-Kommissarien und tadelte insbesondere

17,870 M. 78 S: Streliß steuert dazu 1/7 des Betrages. Der Bericht wurde genehmigt.

Schon dem vorigen Landtage hatte der Entwurf einer Ver- ordnung, betreffend die Entscheidung der Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und Verwaltungsbehörden, vorgelegen, ohne daß es zum Beschluß gekommen war. Die Landschaft war gegen das Geseß, weil man eben im Begriff sei, die Ver- fassung zu ändern. Westphal-Schwerin war überdies der An- sicht, daß die beabsichtigte Gesezgebung der Reichskompetenz unterliege. . Kammerherr von Kettenburg entgegnete, die Frage

über die Kompetenz des neugebildeten Reiches in Bezug auf die inneren Verhäitnisse Mecklenburgs - möchte doch noch eine offene

und die Schutleute in Cöln vor Maßnahme, dem Unteroffizierstande

Maß von Bildung besigze.

enkirchhofe statt.

Se. Majestät der Ablebens des Infanten Don Se-

Kirche des Invalidenhauscs aus auf dem Invalid München, 20. Februar.

Polizei-Kommissare eworderliche Der Abg. Iung erwiderte dem Vor-

daß man Bayern.

sein. Es wurde beschlossen, die Sache auf dem nächsten Land-

tage wieder vorzunehmen.

- 1 1 : König hat aus Anlaß des dem Sigze des Erzbischofs, ein energisches g, ein kräftiges Einschreiten der Polizei önne man die Wahr- alität fich niht immer

redner, daß in Cöln, Vorgehen der Regie durchaus nothwendig se nehmung machen, daß Kirchlichkeit und Mor In Anknüpfnng an diese Bemerkungen nahm der Dr. Roeterath Gelegenheit, die Stellun gegenüber der Regierung zu erläutern. gipfelten in dem Sayze, die Partei sei Deutshen Reiche , wegen ihres

bastian Gabriel de Borbon y Braganza von Spanien und Por- tugal eine achttägige Hoftrauer angeordnet. -

— Vom Kriegs-Ministerium is, dem um verheiratheten

i. Gerade in Cöln f

Unteroffizieren erleichtern , für Preu- leinftruppen — bestehenden Militär-Knaben-Erzie- hes zugleich als Vorbereitungs\hule für dienen soll, in Aus\fiht genommen. stenfeld-Bruck eingerihtet uud für 126 Zöglinge

Erziehung

g der Centrumspartei im übrigen Reichsheere

Seine Ausführungen niht feindlih dem Regierung Die Polizei

altkatholishen

sprechend den ßen in Annaburg, für Sachsen in K Anstalten die Errichtung eines hungshauses, wel tüchtige Unteroffiziere selbe soll in Für berehnet werden.

— &In der gestrigen Sißzung der Abgeord netenkammer wurde, nahdem beschlossen worden, daß \ich der Abg. Adler g zum Notar einer Neuwahl nicht zu unterziehen habe, die Berathung des Brandversicherungs- geseßes fortgeseßt und beendigt und der Geseßentwurf \{chließlich nah den Vorschlägen des Auss{chu}es mit 87 gegen 50 Stimmen angenommen; dabei au der Antrag Brandenburgs der Gesammtversiherungseinnahme Feuerwehrmänner und deren Relikten, sowie Feuerlöshwesens verwendet werdez ferner, aus den Uebershüssen zu\ „gedahtem Zwecke bis yste Sizng wird ersst am Montag

Vorgehens auf kirhlihem Gebiete. beschäftige ein Polizeibeamter sei fogar in

nichts angingen, i Es wäre wünschenswerth,

Angelegenheiten thätig gewesen. zei in Cöln ihren eigentlihen Aufgaben zurück Der Redner kritifirte auch das Vorgehen was den Abg. Windthorst kurzen Bemerkung gegen den Vorredner v wandte sich der Abg. von Schorlemer-Alst rungen des Abg. Jung, der Abg. Dr. Bemerkung gegen den Abg. Dr. Roeterat

gegeben werde. der Fortschrittspartei in

(Bielefeld) zu einex | !egen seiner Ernennun ô

der Rheinprovinz,

gegen die Ausfüh- Petri mit einer kurzen Der Abg. Windthorst seine Verwunderung darüber aus, daß der der fortschrittliche Polizei eingetreten r. Wehrenpfennig,

, daß 1 Prozent stüßung verunglüter

zur Förderung des die Regierung zu 10 Prozent

(Meppen) drüdtte nationalliberale Windthorst (Bielefeld). so einmüthig Hierauf sprachen noch der Abg. D rit Graf zu Culenburg, die Abgg. Windt- . Roeckerath. Die Ausgabeposition des Tit. Kap. 100 (Ausgaben für geheime Zwecke g. v. Schorlemer - Alst zu An- Der Minister des Innern Graf

Abg. Iung

verwenden dürfe. über aht Tage stattfindén. À — Dem Etat der Militärverwaltung des Bayern für das Jahr 1875, worden ist, entnimmt die „AUg. Ztg." Folgendes: Nach dem Reichsgeseß vom

der Minister des Inne horst (Meppen) und Dr 19 wurde genehmigt.

der Polizei) veranlaßte griffen auf die offizióse Presse. zu Eulenburg- erwiderte dem Redner und wies die Vorwür desselben zurück. Hierauf \prahen bis zum Schlusse des Bla Windthorst (Bielefeld) und Windthorst

i Königreichs welcher nun gedruckt und vertheilt

Mai 1874 ift die Friedenspräsenz- eutschen Heeres an Unteroffizieren und Mannschaften für 881 auf 401,659 ch Verhältniß der andes für lebz- Dezember 1874, den Ansäßen für das übrige Reichzheer entsprechend, 40,511,859 M bewilligt, und zwar für die Ausgaben des 37,999,947 #4, und für die Militärpensionen ch 40,511,659 Æ oder 23,631,801 Fl. D ausseßte, so beträgt derselbe für 1875 dauernden Ausgaben sind Etat mehr 3,407,191 F[., | von extraordinären Kompetenzen an die B Lothringen 59,031 Fl,

stärke des d die Zeit vom 1. Januar 1875 bis 31. Dezember 1 Mann festgeseßt, und hiervon treffen auf Bayern na Bevölkerung 48,244 Mann. tere für 1875 sind mittelst des Reichsgeseßes vom 27.

tes noch die Abgg. (Meppen).

— Die für die Kreditgewährung an als maßgebend bezeihnete jährlich bezieht fih nach einem Erlaß des Finanz zember v. J. lediglih auf fteuerpfl gleih auf abgabenfrei verabfolgtes Vieh- Ober-Bergämtern ist demgemäß aufgegebe1 der hiervon abweichenden Ansicht die V lischen Salzwerke mit Belehrung und zugl zu versehen, den Kreditnehmern den bewilligten Kre sobald sie der in Rede stehenden Bedingung nicht

Zur Bestreitung des Aufw Salzkäufer e Absaßtmenge von 500 Citrn. Ministers vom 5. De- niht aber zu- oder Gewerbesalz. Den 1 worden, rücksihtlich erwaltungen der fiska- eich mit der 2

Heeres (exkl. Pensionen) 52,112 M, zusammen a der vori e Etat 20,172,110 Fl. mehr 3 459,691 Fl. festgeseßt auf 21,408,461 Fl, gegen den vorigen die einmaligen Ausgaben zur Gewährung exaßungstruppen in Elsaß- in Erlangen (dritte an der. Türken-

ihtiges Salz,

lnweisung

l 4 Ne i D ne dit wieder zum Bau einer Kaserne

Nate) 112,000 Fl, zur Erweiterung der Kas Straße in München (leßte Rate) 11,200 Fl. , zum Neubau einer zburg (erste Rate) 70,000 Fl., zum Aus- zur Bollendung des Mi- zusammen auf Fl); die Summe Penfionen, beträgt fonach 21,765,692

zu entziehen, nachkommen.

— Das Vershwei dessen Kundgebung die Regeln

Artillerie- Kaserne in Wür bau der Kaserne in Bayreuth 56,000 Fl, litärlazareths in Nürnberg (leßte Rate) 49 997,231 Fl. (gegen den vorigen Etat mehr 208 831 der Ausgaben des Heeres, exkl.

gen eines Thatumstandes, eines redlichen Geschäftsverkehrs

verpflichten, ist nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals

Auf einen Antrag des rittershaftlihen Amtes Sternberg, betreffend Erwirkung einer Gesezesvorlage zur Einführung von Dienstbüchern für Dienstboten, da die jezt gebräuchlichen Dienst- scheine niht ausreichten, wurde beschlossen, daß der Engere Aus- {uß die Sache prüfen und dann wieder vorlegen solle. Auftragsmäßig hat der Engere Ausschuß die Regierungen um Herausgabe einer Verordnung, betreffend die Bestrafung der Feld- und Weidefrevel, auch Pfändung außerhalb der Forsten, ersucht, hat aber keine Antwort erhalten, deshalb \oll mittelst P. M. gebeten werden, die Regierungen möchten solches nochch auf dem gegenwärtigen Landtage thun.

Sachsen-LWWeimar-Eisenach. Weimar, 19. Februar (Dr. I.) Die Ankunft Ihrer Majestäten des Königs und der Königin von Sachsen ist auf morgen Nachmittag 44 Uhr festgeseßt. Da dieser Besuch der erste ist, den König Albert seit seiner Thronbesteigung der Großherzoglichen Familie abstattet, \o findet derselbe niht in den sont üblichen Formen statt, sondern trägt einen offiziellen Charakter. Demgemäß wer- den auch die Empfangsfeierlihkeiten in vorgeschriebener Weise statifinden : auf dem Bahnhof, woselb Ihre Königlichen Hohei- ten der Großherzog und der Erbgroßherzog, die Erb- großherzogin und die Prinzessinnen ihre Hohen Gäste erwar- ten, wird eine Ehrenwache des 5. Thüringischen Infanterie- Regiments Nr. 94 (Großherzog von Salhsen) aufgestellt sein. Später findet Tafel bei den Großherzoglichen Herrschaften ftatt; für Sonntag ist ein Konzert bei dem Erbgroßherzoglichen Hofe, für Montag eine größere Abendgesellshaft, bei welcher dur die Künstler des Hoftheaters lebende Bilder geftellt werden, bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großher- zogin in Ausficht genommen. Sachsen-Meiningen-Hildburghausen. Meinin gen, 17. Februar. (Fr. J.) Die Regierung hat die Berufung der Vor-Synode für nähsten Monat beschlossen und find des- halb einige noch ausstehende Ergänzungswahlen angeordnet.

— Der Landtag hat zwei Tage über die Vorlage wegen Chaussee- und Wegebau berathen und nah langen Debatten be- hlossen, daß die noch nicht an die Gemeinden überwiesenen Straßen auf dieselben übergehen, daß sie die Herstellung und Erhaltung zu besorgen haben. Die Kreis- und Staatskasse wird die Gemeinden dabei sehr wesentlich unterstüßen, auch kann ihnen die Erhebung von Chausseegeld gestattet werden. Da den Kreisen ein Dotationsfonds von 800,000 4 aus der franzô- sischen Kriegsentshädigung zugewendet werden foll, so wird die Heranziehung der Kreiskasseu zu dem Straßenbau eine besondere Belastung mit Kreissteuern niht zur Folge haben.

Neuf. Greiz, 19. Februar. (Leipz. Ztg.) Ihre Durch-

. laucht die Prinzessin Hermann von Schaumburg-Lippie

vom 20. Januar cr. als Betrug zu bestrafen, wenn es in der Absicht geschieht, fch oder einem Dritt Vermögensvortheil zu verschaffen Anderen dadur beschädigt wird.

dem Handelsmann H. zwei Decken Hierauf zahlte Kä

:lidenpenfionen mit 1,866,109 Fl. gerech- ammtsumme der Ausgaben von 23,631,801 Fl. genehmigt, daß die Verhandlungen wegen hnen durch den Staat zum defi- und daß auf Grundlage glicher Geseßentwurf aus- Verkehrsanstalten in der ersten Beilage). vom Schwurgerichte wegen Beleidigung ängnißflrafe verurtheilten Landtagsabgeord- fnahme des Strafverfah- gszeugen falsche Eide geschworen hätten, egründet verworfen und erurtheilt.

Sl, hicrzu die Militär-Jnvc net, ergiebt sich die Ges

— Der König hat des Ankaufs-der Oft nitiven Abshlufse gebracht dieser Vertragsbestimmungen ein bezü gearbeitet werde (\. unter

— Das Gesuch des zu aht Monaten Ge neten Pfarrers Mahx um Wiederau rens, weil Belastun wurde vom obe

en einen rechtswidrigen und das Vermögen eines — Kaufmann K. kaufte von für den verabredeten Preis ufer irrthümlih dem Verkäufer aufmerksam machte, daß der be- Wegen Betruges auf Grund ivurde H. in zweiter

von 3 Thlrn. 6 Thlr., ohne daß dieser ihn handelte Preis nur 3 Thlr. \ei. . 263 des Str. G. B. angeklagt, „weil der Angeklagte durch das Sachverhalts dazu mitgewirkt, den in und zur Vornahme veranlassen.“

Instanz verurtheilt, Verschweigen des wahren Irrthum Befangenen siher zu machen vermögens\schädigenden Handlungen ses Erkenntniß vom Angeklagten Nichtigkeitsbeshwerde wurde vom Ober-Tribunal indem es ausführte: „Die Rüfsi vérpslihteten den Angeklagten, Wahrheit auf 3 Thlr. für beide Decken ve unterrichten, als derselbe ihm 6 Thlr. za kennen gab, daß ér diese Summe als den behand sah. Trogzdem hat er, um sih

rsten Gerichtshof als unb der Gesuchsteller in die Kosten v

Sachsen. Dresden, 20. Februar. König und die Königin sind heute Vor einem Besuche am Großherzoglih \ächsi gereist und gedenken zurückzukehren. Nachmittags

di gegen 91e Ihre Majestäten der

mittag #10 Uhr zu hen Hofe nah Weimar nächsten Dienstag Nachmittags von dort — An der gestrigen Königlihen Tafel, welche : Uhr stattfand, regierende Fürst Reuß Heinrih XIY. sich nach Aufhebung der Tafel aus Abreise bei Ihren Majestäten verabschiedet. Ungars am Königlich großbritan- der Rückreise von Wien mahlin hier eingetroffen gedenkt, mit einer Ein-

zurückgewiesen, chten der Redlichkeit im Verkehr, den Kaufmann K. von dem in rabredeten Preise zu und so zu er- elten Preis an- einen rechtswidrigen Vortheil zu nicht nur seiner Pflicht entgegen geshwiegen, \on- n aufgezählten vollen Geldbetra als ob ihm derselbe wirklih zustehe, an fi durch die damit erst vollendete Vermög Diese Erwägungen des Appellationsrichters stimmen onstanten Rechtsprehung des Königlichen Ober-Tribunals shweigen eines Thatumstandes, g die Regeln eines redlihen Geschäfts- ine „Unterdrückung“ desselben, wie es das Strafgefeß (§. 263) verlangt, darstellt.“

— Auqh die nur zeitweise verschlimmernde Gefährdung eines Vermögensrehts ift, nah einem Erkenntniß des Ober-Tribu- für eine Vermögensbe\schädi- die Bestrafung des Thäters wegen — Der Maulkorbfabrikant S. hier-

Durchlaucht Theil genommen und

verschaffen, Anlaß seiner demnächst be-

dern auch de vorstehenden

war der Botschafter Oesterreich- nischen Hofe, Graf Beust, nah London gestern früh mit seiner Ge ist, und einige Tage hier zu verweilen ladung zur Tafel beehrt worden.

Meckelenburg. der heutigen Landtags\izung wurde ein Schwerin vom 12. d. M. vorgelegt, Vereins- und Versammlungsre vorigen Jahre angetragen hatte» \{chweriner Regierung, glaubt, Gegenstandes dur die Reichsgeseßgebung bis auf Weiteres bei den bisherigen Bestim

g unter dem Scheine, ch genommen und hier-

ensbeschädigung herbei- wélher auf

nah welcher das Ver zu dessen Kundgebun verkehrs verpflichten, e in Rede stehende

Malchen, 17. Februar. \ches Reskript betreffend anderweitige Regelung des chts, worauf der Landtag im Die Großherzoglih mecklenburg- gelung des fraglihen vorstehe, so sei es mungen zu belassen.

nals vom 22. Januar cr., da eine Re gung zu erahten und kann

Betruges zur Folge haben.

ist zum Besuch des Fürstlihen Hofes hier eingetroffen.

— Der Landtag hat den von der Regierung vorgelegten Beamtenbesoldungsetat mit cinem Zuschlage von 5 resp. 10 Pro- zent genehmigt, die Gesezesvorlagen wegen Erhöhung der Spiel- fartenstempelsteuer und der Hundesteuer angenommen und eine Fixirung des Verhältnisses der Grundsteuer zur Einkommensterer in der Art beschlossen, daß künftig zu Deckung der dur diese Steuern aufzubringenden Bedarfs- summe auf je eine terminlihe Grundsteuer 21/, Ginkommen- steuertermine erhoben werden sollen. Durch diese leßtere Ein- rihtung, welhe den Steuerdruck gleihmäßiger zu machen und eine größere Solidarität der beiden Gruppen Steuerpflichtiger herzustellen bezweckt, wird der bei den jedesmaligen Budget- berathungen (übrigens auch in anderen Staaten) vorkomntende Streit über Mehrbelastung des Grundbesiges oder der Industrie, wenn nit beseitigt, so doch wenigstens sehr eingeshränkt werden,

Defterreich-Ungarn. W ien, 20. Februar. Die „Oesterr. Korr.“ meldet: Der Kaiser wird sih, dem Vernehmen nah, morgen Abend nah Pest-Ofen begeben. ,

— Im Abgeordnetenhause legte der Handels-Minister den Berner Postvertrag vor. Der Minister des Innern beant- wortete die Interpellation des Abg. Ciencialla wegen der Amts- sprache der \{lesisheu Gerichte, indem er sagte: Er könne die Ansicht nicht theilen, daß es in Schlesien eine andere Landes- sprache als die deutshe gebe. Durch Ministerialverordnungen im Jahre 1851 und 1871 sei die deutsche Sprache als einzige. offizielle Landes\prache in Schlesien erklärt worden, denn die dortigen slavishen Volksdialekte haben fih nicht zur Shrift- sprache ausgebildet, dieselben ‘nähern \ih theils der polnischen, theils der czehischen Sprache, eignen sih aber durhaus nicht zur Amtssprache. Die Debatte über die Abänderung der Geschäfts- ordnung wurde fortgeseßt. Schönerer und Genossen interpellir- ten, ob die Regierung geneigt sei, eine Reorganisation der Ge- neralinspektion der Eisenbahnen vorzunehmen. Dr. Menger brachte einen Antrag auf Erlaß cines Inkompatibilitätsgesezes ein.

— In der heutigen Si einen Gesezentwurf vor, ligationen des Prager Stadtanle Depositen. Der Finanz-Minister betreffs der Grundfteuer-Reguliru über die Antwort die Deb 61 Stimmen abgelehnt. die Interpellation, betreffend die dahin, daß die Regierung ents. Betreffs der Interpellation über Verhältnisse Galizens antwortete gierung fehe sich zu Folge des Reichsanftalt nicht veranlaßt, auf Auf die Interpellation wegen der L rung des Grundbesißes antwoëtete der die bezüglihen Vorerhebungen in volle wird die Berathung über die Geschäftso „Reichsrathskorrespondenz“ Blätter, wonach dem Präsidenten des g von einer am 17. März erf gekommen sei, für bis je

Pest, 19. Februar. (W. 3.) Der bei Koloman Tisza hatte das Resul einer Konferenz, bestehend aus je vier Partei und des linken Ceutrums, Prinzipien, auf deren Basis si die {lossen wurde.

Von Seite der Deak-Partei rove und Szell, vom linken Centr Varady und Pehy an der Kon nimmt an den Konferenzen nicht Verlaufe "11nd Ergebnissen \o unverzüglih Bericht zu erstatten.

Im Falle des vorausfi \sprehungen wird Se. sprehungen finden in „Közerdek“ wendet sich i gegen Sennyey, den er der Inkon der gegenwärtigen Krisis bezeichne

Die „Pester Korrespondenz“ meldet übe des Minister-Präsidenten Bitto veranlaß Folgendes: Seit den Konferenzen, 67er-Comité

g legte der Finanz-Minister end die Verwendbarkeit der Ob- hens als Stiftungsanlagen und beantwortete die Interpellation ng. Der Avtrag Schönerer's, eröffnen, wird mit 63 gegen Ackerbau-Minister beantwortete Verwüstungen in den Forsten, prehende Vorlagen vorbereite. die Erforschung der geologischen der Ackerbau-Minister, die Re- Gutachtens der dieses Be lrrondirun

is der Kandidat der liberalen — Nah Natrichten aus Aden ist r, der zur Regelung der Differenzen hin entsendet worden war, wieder delsverkehr beeinträhtigenden Sch der Handel mit Berbera i wiede

— (A. A. C.) Canadis\ Neu-Braunschweig Krawalls war, zu dem die jährliche Es Heißt, daß die Einwohner find, und das nictkonfessionelle \{chweig bekämpfen. Eigenthum am Tag Tage bedrohten sie auch friedliche Bürger, w preßten Geld von ihnen, d Sie drohten au, hnen in den Weg der in Caraquet wohnt, verscha Männer, und verbarrika Abtheilung Spezialkonstabler kam an. von einem Franzosen ershossen. Dreizehn Unruhestifter wurd Stadt im Kreise Glocester, und seine Bevölkeru sächlih ungebildete Fischer.

— Aug Aden 20 Februar, meldet lische Kriegsdampfer „Nafau“ Mozambige bombardirt und n Die Besaßung von

Marling gewählt, der aegyptishe Un- mit Berbera dort- Die den Han- gehoben und

zwischen der spanischen Regierung und den Ver- taaten von Nocbarnerika in der Virginius-Ange- t bestandenen Schwierigkeiten sind

einigten S legenhei gemeldet wird, vollständig nunmehr eine definitive — Das Gerücht v republikanishen Erhebung begründet.

Îtalien. Rom, Sigzung der Deputirte riums des Auswärtigen ber wärtigen, Visconti-Venosta, erwähnte d } freundlihen Beziehungen, in denen die den auswärtigen Mächten ftehe, Aeußerung des Abgeordneten Miceli, nishen Gesandten, Cadorna in Londo das französische Hospital gehaltene Re zu einer anderen Macht leiht hätten freundlihe Erinnerung an die italieni Jahre 1859 fönne den g hungen Italiens zu Deutschland der Eventualität eines künftigen Konklaves erklärte der es sei natürlich, daß die italieni freundeten Mächten ihre Anfi er sei jedoch nit in der Lag zu können. Es werde die sein, die Sicherheit des der öffentlihen Ruhe ferner, betreffs der St. Petersburger K völkerrecht sei von der Regierun gefaßt, der aus den wurf sei dem Kriegs-Mini Prüfung mitgetheilt worden. die Regierung die besten W Vebrigen betreffs Spaniens Mähte richten. selbe seine Th Emanuel beantwortet wor lihung von diplomatishen Dok dieselbe für überflüssig und keinen N indeß nicht ermangeln,

, wie regierungsseîi gehoben und ift betreffs des „Virginius Vereinbarung zu Stande gekommen. er in Andalusien stattgehabten ist amtlicher Mittheilung zufolge un-

zurücgekehrt. wierigfeiten sind r eröffnet. he Blätter melden, daß Caraquet, im Januar der Schauplaz eines blutigen Schukversammlung Anlaß

größtentheils Franzosen Squlgefeß von Neu-Braun- igten beträchtliches und am folgenden elhe das Gescy un- as sie in den Schen- den Sheriff des Ortes zu Der Honourable ffte sih eine An- dirte sein Haus. Eine ] Einer derselben wurde Ein Franzose wurde verwun- Caraquet ist eine ng bilden haupt-

„W. T. B.#: das Fort von ah fünfstündigem Kampfe ein- Mozambique hatte 17 Todte die Engländer hatten gar keinen azi ist zum Gebiete des Sultans von geshlagen worden. — Die Dampfkorvette Sklavenschiff,e aufgebracht.

— Großbritanniens Stagts April 1874 bis zum 13. d. betru folge 63,467,426 Pfd. Sterl der entsprechenden Periode von 11,992,705 Pfd. Sterl. begann. Die Au Zeitraume beliefen \ich auf 65,031,197 68,914,322 Pfd. Sterl. im Vorjahre. Staatsschazes in der Bank von Englan Sonnabend auf 2,916,603 Pfd. Sterl,

Paris, 20. Februar. in seiner heutigen

20. Februar. (W. T. B.) In der heutigen r wurdeder Etat des Minifte- Der Minister des Aus- abei die ganz besonders italienishe Regierung zu emerkte, gegenüber der daß durch die vom italie- n bei dem Festbankette für de die guten Beziehungen etrübt werden können, die \{-franzöfishe Allianz vom wärtigen freundschaftlichen Bezie- keinen Abbruch thun.

Die Unruhestifter be\{chäd r Versammlung,

geologischen gehren einzugehen. g und Kommassi- Aderbau-Minister, daß m Zuge find. rdnung fortgeseßt. erklärt die Meldung der Abgeordnetenhauses die olgenden Vertagung des ht unbegründet. gestrige Besuch Bitt o's tat, daß die Abhaltung Mitgliedern der Deak- behufs Aufstellung der Fusion vollziehen soll, be-

terstüßten, und er vertranken.

hängen, fails er i Robert Young, Mittheilun zahl bewaffneter

i

Reichsrathes zu en arretirt.

sche Regierung mit anderen ihr be- cht über diesen Punkt ausgetauscht habe, e, weitere Mittheilung hierüber machen erfte Pflicht der italier.ischen Regierung Konklave zu \{hüßen und die Erhaltung Der Minister bemerkte onferenzen über das Kriegs- g noch keine definitive Entschließung ferenzen hervorgegangene Ent- ster und dem Justiz-Minister zur

Was Spanien anbetreffe, so hege Dieselbe werde sich im nah dem Verhalten der anderen Das Schreiben des Königs Alfons, womit der- g angezeigt, sei durch den König V'ctor Was die gewünschte Verÿffent- n anbelange, so halte er ußen bringend; er werde solche Dokumente der Kammer vor- sonders wichtige In der die Zurückberufung eDrenocque“ aus Civitavecchia ein Austaush von diplomati= und Italien nicht stattge- Erklärungen er- egierung an den Verbotes, Trauungen erklärte endlih der en Regierung Ver- sterreichishen Regierung ungen des italienischen Konfuls eine Ver- Hoheitsrehte gefunden.

nahdem noch mehrere Deputirte \ih zur Trauung von

hat gestern verden Szlavy, Csengery, Go- um Tisza, Baron Simonyi, ferenz Theil nehmen. Theil, wird jedoh von deren um Sr. Majestät

genommen. und 51 Verwundete ; — Memb

zu garantiren.

Zanzibar „Dhetis“ hat zwei

fort verständigt, Brüsseler Kon

einnahmen vom 1. gen amtlichen Ausweisen zu- . gegen 64,007,211 Pfd. Sterl. in des Vorjahres, das

chtlich günstigen Ergebnisses der Be- Majestät in Budapest erwartet. Die Be- hnung des Hrn. v. Szlavy statt. itartikel in heftiger Weise sequenz zeiht und als Urheber

nung mit einer Bilanz n seinem Le sgaben im gleichen ronbesteigun

: : Das Guthaben des r die Seitens d bezifferte sich am leßten te Partei konferenz welche im Jahre 1867 vom sen Sub-Comité im Akademiepala Berathungen Interesse hervorgerufen, als vertraulichen Wohnung des An derselben nahmen

Frankrei. Centrum Modifikationen

(W. T. B.) Das Versammlung Wallonschen Ge- beantragen

Erörterungen Anlaß geben follte. des französishen Kriegs\ betreffenden Angelegenheit habe {hen Aktenstüken zwischen Frank funden, es seien in dieser Frage nur Bezüglich des von der österreihishen R italienishen Konsul in Lriesi ergangenen von italienishen Unterthanen vorzunehme Minister, es seien deshalb mit der österreichisch handlungen eingeleitet; Seitens der ö werde in jenen Handl der territorialen geshlo}en,

Ausschusses ein \o bedeutendes Besprehungen Konferenz,

feßentwurf, annehmen ; 9 Deputirten , alversammlung, Grévy,

für die Wallonsche Vorlage gten Modifikationen derselven nicht

Anton Csengery, Szell und Joseph v. Szlavy Baron Ludwig

v. Gorove, einerseits, Thomas Pechy, Kolo! Simonyi und Gabriel Varady andezerfeits Tk Um 11 Uhr eröffnete der Minister Berathung mit einer kurzen, aufgenommenen Einleitung. Nachdem hierauf Seitens aller Anwese daß sie niht im Auftrage ihrer Parteien M gedenken, sondern ledigli ihre persönlichen welche für die Parteien durhau aber fonftatirt wurde, nungsaustaush bezüglih aller jener Fra sten Zeit auf die Tagesordnung komm werth und zweckentsprechend wäre, heitlihen, kompakten Reichsmajorität fernte sich der Minister-Präsident Bit Ende der Konferenz, um das Result Die anwesenden aht Parteimänner Besprehung folgender fünf hochwichtigen und zwar: 1) der Bankfrage, 2) des Zoll- 3) der Iustizpflege, 4) der Reform der 9) der Steuerfrage und Bede lih der vier ersten Fragen wurde, längerer Debatte, an welcher ohne Ausnahme der Konferenz wiederholt Theil nahmen, kont den Anfichten und Absihten der Anwesenden

stimmig bes{lo}en, auch wenn die von i genehmigt werden sollten. — 21. Februar. heute zur Berathung über die versammelt und beschloß nah stimmig, ihre Stimmen für diesel sich in einer lan chen Vorlage aus. — 22. Februar. wahl im Departement Côtes du mit 43,917 Stimmen zum Mitg gewählt worden. Der republikanische | erhielt 39,785 und der bonapartistische 29,008 Stimmen. nicht vor, das eb

nan Tisza, zu ftimmen, -Präsident Bitto die

allseitig mit sihtlicher Sympathie (W. T. B.) Die äußerste Linke war Wallonsche Senatsvorlage

langen Verhandlungen fast ein- Gambetta sprach

sien der Wallon-

nden erklärt wurde, Die General-

einungen zu äußern Ansichten vertreten, s nit bindend sind, andererseits daß ein offener und rückhalts

debatte wurde für die Berechtigung des italienishen Unterthanen ausgesprochen hatten.

Numänien. Nachdem die parlamentarische Enquete über die Vo Tabakinonopols-Gesellschaft der Spirituosenlicenzen ihren mer die gewonnene Ueberzeu gierung erhobenen Anklagen vollkommen nur einer unverantwortlichen Lei Die Kammer bescgloß, tief bedauert, zur Tage

20. Februar. abendländische P o st eir welche über Kronstadt befördert wird den Geseßentwurf zur Reform des Strafk

be abzugeben. gen Rede entschieden zu Gun

(W. D. B)

Triester Konsuls

Bei der heutigen Stich- Nord is Kerjegu (Septennatist) lied der Nationalve Kandidat, Foucher de Careil, Kandidat, Herzog von Feltre, Kantons liegt das E enfalls für Kerj von den beiden Centren Audiffret-Pasquier vereinbarte, von Léonce de Lavergne und Genossen seßentwurf,

Bukarest, 19. Februar. (Wien. Ztg.) rauslagen der und der Gesellshaft für Pachtung Bericht gemacht, \sprah die Ka m- daß die gegen die Re- unbegründet sind und chtfertigkeit zugeschrieben. werden indem sie diesen Zwischenfall sordnung überzugehen.

Seit fünf Tagen if in Bukarest keine genommen die Pester Poft, Die Kammer hat odex in Erwägung

loser Mei- gen, welche in der nüh- en dürften, wünschens- um die Bildung einer ein- | möglich zu machen, ent- lo und erschien erft zu elben entgegenzuneh- gingen hierauf zur Angelegenheiten über, und Handelsvertrages, Administration und ckung des heutigen Defizits.

rsammlung

rgebniß noch egu ausfallen dürfte.

bei dem Herzog von den Herren Wallon, Target, unterzeihnete Senats-Ge- welher am 19, an die Nationalversammlung vertheilt wurde, hat folgenden Wortlaut:

steht aus 300 Mitgliedern; 225 werden und den Kolonien, 75 von der National-

1getroffen, aus

Der Senat be von den Departements Versammlung gewählt. Die Departements fünf Senatoren; die Gironde, NRhône, Finistère, Côtes-du-No Loire-Inférieure, Saône-et-Loire Puy-de-Dôme, Somme, B Maine-et-Loire, Juférieure, Calvados, Aveyron, Vendée, Orne, Oise, Vosges, Departements je einen Senator. dret Departements Algeriens, die loupe, Réunion und Franzs

wenn auch nah alle Mitglieder atirt, daß zwischen leine Differenzen

Nufßland und Polen.

Der Wirkliche Staatsrath ordentliher Gesandter und bevo Vereinigten Staaten von Nordamerika

St. Petersburg, 18. Fe- Baron O ffenberg, außer- igter Minister bei den ist unter Beförderung gerrütteter Gesundheit auf seine Bitte

der Seine und des Nord wäh férieure, Pas-de-Calais, rd je vier; die Departements , Jlle-et-Villaine, Seine-et-Oise, Ifère, ouhes-du-Rhône, Aisne, Loire, Manche,

Dordogne, Haute-Garonne, Basses-Pyrénées, Gard, Allier fe drei ; Das Arrondifsement Belfor vier Kolonieen Martinique, Guade- fish Ostindien wählen fe einen Senator. kann Senator sein, der nicht Franzose, d im Besiß der bür

Departements Seine-Fn

Mit Bezug auf den fünften Punkt, Weise das Defizit zu decken fei, fand zwar tussion ftatt; nahdem jedo Konferenz, insbefoudere Tisza, ser Frage (nachdem bezüglich der vier e Verständigung erzielt wurde) jener Pe Majestät mit der Bildung cines neue überlassen werden möge, und dies um so me îaum eine Schwierigkeit verurf dahin, dem entsprehend vorz irag Gorove's, noch eine Konferenz ab abgelehnt, daß eine derartig

nämlich in welcher eine eingehende Dis- Die oppositionellen Mitglieder der oben, daß die Lösung die- rsten Punkte eine erfreuliche rsönlichkeit, welche von Sr. j betraut würde, hr, als diese Frage achen dürfte, so einigte man sih Der hierauf gestellte An- zuhalten, wurde mit der è Besprehung jezt nicht

zum Geheimrath wegen verabschiedet worden.

— Am 19. Februar (a. St. Regiment Sr. Majestät de Jubiläum.

— Gerüht8weise erfährt der „Golos“ Regimenter des Garde-Corps, die gege von 3 Bataillonen haben Bataillonen umgeformt Schüßen-Compagnien in den Bestand Bataillone übecgehen. aus den Soldaten der Die etatmäßige Zah So werden a

Morbihan,

Sarthe, Hérault,

) feiert das L. G. Husaren- s Kaisers sein 100 jähriges

die übrigen

1 Kabinets , daß alle Infanterie- nwärtig einen Bestand , in kurzer Zeit zu Regimentern mit 4

werden sollen, wobei

stens 40 Jahre alt un gerlichen und politischen die gesonderten der vierten Regiments- Die fehlende Zahl von Untermilitärs soll diesjährigen Einberufung ergänzt werden, l der Offiziere soll ebenfalls vergrößert wer- lle Infantérie-Regimenter der 3. Garde-Divi- sionen einen Bestand von je 16 Compagnien, per Bataillon, haben. fanterie, Grenadier- und den gegenwärtig fionen {hon der

Urt. 4. Die Senatoren der werden mit abfoluter S listen von einem im H versammelten Koll 2) den Generalräthen,

Departements und der Kolonien timmenmehrheit gewählt und nach Wahl- auptorte des Departements oder der Kolonie 1) aus den Deputirten,

Bemerkung mehr nöthig \ei.

Wie {hon oben ‘erwähnt, der Minister-Präsident Bitto, entgegenzunehmen, und fand die Herren in der Es herrscht die Ansicht, d der heutigen Konferenz Theil nahmen, genden Ankunft Sr. Majestät in beson

welches hesteht : 3) den Arrondifsementsräthen hlern der Gemeinde von dem Gemein egirten, einem von jedem Gemeinderath.

von der Nationalyersammlung ernannten Senatoren absolute Stimmenmehrheit ernannt.

Senatoren der Departements und der Kolonien m Drittel alle drei Jahre n der ersten Session werden die Departements eilt, von denen jede eine gleihe Anzahl Sena- ; es wird darum geloost, welche Serie bei der Beendi- Periode erneuert werden soll. ie von der Nationalversammlung ernannten Senat Im Falle des Todes oder einex anderen Ursache der Monaten durch den Senat selbst

erschien zu Ende der Konferenz Berathung gehobenften aß die Herren, welche an

nah der zunächst erfol- derer Audienz empfangen

um das Resultat der derathe zu wählenden 4 Compagnien die ganze übrige In- Armee-Regimenter, ähnlih wie das bei auf dem Kaukasus stehenden Infanterie-Divi- Fall is, 4 Bataillons ‘im Regiment erhaltett,

Stimmung. Später \oll aud g werden nach W N | ; Art. 6. Die werden auf neun J Beim Begin in drei Serien cingetl toren enthält gung der ersten und zweiten dreijährigen

ahllisten durch

hre gewählt und zu eíne das Verbleiben richten entbehren jeder Grund- daß er keinesfalls in der Lage ein Kabinet neu zu bilden, zu unter-

C 20, Sebtuar: Minister-Präsident betreffe ge, da Bitto der Ansicht ist, fia sih der Aufgabe,

fand die budapester Advokatenka vokatenordnung statt.

unter überaus großer Betheiligung zu Ehren ßlich dessen 50. Geburtsta au der Minister-Präsident Bitto bei.

Se. Majestät hat mit Allerhöchster den Voranschlag für die Be- waltung der Königreiche Kroatien 9 sanktionirt.

(W. T. B.) Der Ver- Kirche hat beschlossen, den Neukatholiken zur

nden Nach Dánemark.

. he Bureau“ datirt den 16. Februar: die Anerkennung und de der großen nordischen Tele

— Zu der morgen kirhe stattfindenden meinde sind die Spigen andere Personen eingeladen.

— 22. Bebruar. hier eingegangenen Mittheilung an die Gesellshaft“ ist die Landleitung von den Anwohnern zerstört und das vor nichtet worden. Das Personal der Ges,

Kopenhagen, 19. Februar. Das erhielt folgendes Telegramm aus Shanghai, „General Raaslöff hat in Peking Schutz der Regierung für die Kabeln graphengesellshaft erlangt.“

Abend in der deutschen St. P jährigen JIubelfeier dieser Ge- der hiesigen Behörden

find unentfeßbar Mandatserledigung für die Neuwahl gesorgt.

s. Der Senat hat mit der Deputirtenkammer die Indeß müssen die finanziellen Ge- vorgelegt und vou ibr darüber Be-

Versammlung der wird binnen zwei

konstituirende mmer auf Grund der neuen Ad-

tive der Anfertigung der Geseße. seße zuerst der Deputirtenkammer gefaßt werden. lrt. 9. Der Senat kann als Gerichtshof über den Präsidenten der Repub zu fißen und über die griffe zu erkennen. Art. 10. Es wir für die Auflösung d \chritten werden. sammlung fi

Spanien. amtlihe „Gaceta“ Laserna zum Flügel-Adjutanten des Königs, zum Oberst-Kommandirenden der Nordarmee, Befehlshaber der Armee des Centrums 1 Ober-Kommandirenden des 2. Ärmee-Corps naunt werden,

Jofais anlá Und verschziedene

bankette wohnte 20. Februar.

Entschließung vom 14. d. M. Urfnisse der inneren Selbstver und Slavonien im Jahre 187

Schweiz. Genf, 20. Februar. waltungsrath der hiesigen Notre-Dame e sowohl den Altkatholiken wie altung des Gottesdienstes zu überla}

ßbritannien und Jrland. London, 20. Februar. \henEngland und der Schweiz abgeschlossene svertrag isstt heute amtlih bekannt gemacht Bestimmungen in Kraft. — Zum Parlamentsmitglied für Stroud

ges veranstalteten Fest:

zusammentreten , lik oder einen Minister zu Gericht gegen die Sicherheit des Staates verübten An-

(W. T. B.) Nath einer gus China „Nordische Telegraphen- Foochow bis Amoy von gefundene Material ver-

d zur Wahl des Senats einen Monat vor der j z ( A ellschaft blieb unbehelligt.

er Nationalversammlung festgeseßten Zeit ge- Der Senat tritt am Tage, wo die Natîonalyer- ch trennt, in Funktion und konstituirt si.

Madrid, 21. Februar. veröffentliht die Dekrete,

Kunst, Wissenschaft und Literatur. ste Werk Jof. Firmenichs, ers und Königs, „Sonnenauf serleitung des Nero in der Villa Wol 1, März in dem Atelier des Kün Der Privatdozent D-, v. folgt einem Rufe als Professor der demie zu München.

(W. T. B.) Die durch welche Genaro Quesada Echague zum Ober- ind Echevassia zum der Nordarmee er-

Hofmalers Sr. Majestät ang Lei den Ruinen der Waj- onsfi zu Rom“, ist bis zum stlers (Dorotheenstr. 62) ausg Sievers an der Universität Staatswissenschaften an. der

.) Der zwi Ausl ieferung

1. k, Mts.