1875 / 47 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Verschiedene Bekanutmachungen-

Deutsche Reichs -Iudustrie-Ausstellung. Berlin 1878.

Das provisorische Central-Bureau für die Ausftellnngs- Angelegenheiten ist täglich von o

geöffnet. : Berlin, 8W., Wilhelmsstr. 28. F. Haußtzinger.

Preußische Hypotheken-Actien-Bauk,

Die Herren Actionâre der Bank werden zu der Z am 13. Márz dieses Jahres, Vormittags 1s Uhr,

im Geschäftslokale der Bank, Behrenstraße Nr. 47,

stattfindenden 0ldentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. heil nehmen wollen, desgleichen Bevollmächtigte

Actionäre, welche an der Generalversammlung T i 1 derselben, haben gemi 8. 33 unseres revidirten Statuis, ihre Actien und resp. Vollmachten \pätesteus aht Tage vor der encralversammlung der Haupt-Direction einzureichen.

Die Tagesorduung bildeu:

o. Der Geschäftsbericht pro 1874. s i i i b. Die Jahres-Bilauz, der Bericht der Prüfungs-Kommission und die Feststellung der an die Actionäre zu vertheilenden Dividende.

anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Be- j merken hierdurch eingeladen werden, daß zuerst die Vorwerke einzeln und sodann alle drei zusammen zur Verpachtung - gelangen und daß die Pachtbe- dingungen, welche auch über die Höhe der Bietungs- sowie Pachtkautien Aufs{luß geben werden, 10 Tage vor dem Termine in meinem in dem Hause des Kaufmann Karge hierselbst befindlichen Bureau nebst den Auszügen aus der Grundsteuermutterrolle zur Einsicht ausliegen werden. Betsche, den 22. Februar 1875.

Der Königliche Kommissarius für die Vermö- geusverwaltuug der fatholishen Pfarrstelle zu Betsche,

Bothe.

Bekauntmacung.

ur hiesigen Probstei gehörigeu Vor- ar A ili Ti Morgen und 279,17 Thlr. Stofi uit 628,25 Morgen und 178,81 Lowiu mit 435,4 Morgen und und eine im Gemeinde- territorio Zielomishel belegene Wiese von 4,93 Morgen mit 1,97 Thlr. Reinertrag sollen im Wege des öffentlichen Meistgebots auf den Zeitraum von 18 Jahren verpachtet werden. Zu diesem Behufe habe ich einen Termin auf Mittwoch, den 17. März d. I., Bormittags 10 Uhr, in dem katholischen Pfarrhause hierselbst

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. |. w. von öffentlichen Vapieren.

[1219] Privatbank zu Gotha,

abe unserer Banknoten von 100 Mark beginnen,

Wir werden demnächst mit der Aus 1 i B «sehen mit dem Bemerken folgen, daß unsere in

[1209]

Die werfe Reinertrag, Chaler Reinertrag, 112,42 Thlr. Reinertrag,

Zweite Beilage Keichs-Auzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 24 ! , Februa Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au (vom A _& Uar 1875.

werden, erschei uh ein z 1. Mat d, J. H E - - eint au cinem besonderez Blatt unter dem Titel I. an) die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshuh, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. x: «,

Das Centcal - Handels - Register s ( und Auslandes , sowie durch Carl : E das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten des In- i 5 ; Buchhandiungen, für Berlin auch a, Me Ea! agr ; Thelmftr ge hg aperstrayé part und alle ea u E E 7 Neis Can E der Reds täglih. Das S Ae EMEA ia E , bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer D i S E N i rudckzeile 80 9.

zum Deutschen

[1192]

A B B

Die Dienstagsnummer enthält außerdem eine Ueb ersiht über die in der leßtvergangenéu

sen werden Dienstags unter Wohhe in diesem Blatt veröffentlihten Konkursbekanntmachungen.

Die Handelsregistereinträge a E dei Mbril Aileats e enge aus dem Königreich Sach

L L L L E E L E E T

und lassen davon genaue Beschreibung n j ß ; U h j x f Weiteres noch theilweise in Cirkulation bleiben werden.

Thalerwährung cirkulirenden Noten bis au

Größe: 3apier:

Wasserzeichen darstellend.

Borderseite:

«N. 00000

Zur Linken dieses Schrifttextes eine all mit dem rechten Arme gestüßt auf das Wappen des Handels, Hierüber die Werthbezeihnung nament stehend.

Unter dem Schrifttexte lieg den vershlungenen Buchstaben P. 2.

Die fortlaufende Nummer i der Vorderseite rechts und stehend angeführte Darstellungen find

Sämmtliche vor llocirter Untergrund aufgedruckt,

dagegen i in grüner Farbe ein gui liegend eine größere Guilloche bildet. In demselben wiederholt si Ee in arabischer Die Wert

Gotha, den 15. Januar 1875. Direction der Privatbank zu Gotha.

Kühn. Jockusch.

Beschreibung

103 Millimeter hoh, 172 Millimeter breit.

@cr 100-arknoten der Privatbank zu Gotha.

bestes weißes Hanfpopier mit hellwirkendem Wasserzeichen:

pa

y ANBANK ZU G0 100

Der SchrifttextFlautet :

Deutsche Reichswährung

zalilf gegen iese die Privatbank? Gotha, den 1. Juli 1874.

Privatbank zu Gotha.

Der Verwaltungsrath :

L. Braun.

(Facsimile.)

Der Betrag der in Umlauf befindlichen Wechsel nie übersteigen. Außerdem mu!};

an Wechseln und Fon

noten können durd öffentliche, in Jahresfrist dreimal l e bestimmenden Frist erlisht aus den nicht

Die Nachmachung oder Verfälschung

gerufen werden. Mit dem Ablauf der hierbei zu

eingelieferten

dieser Banknoten wird von Staatswegen verfolgt

der Industrie und des Ackerbaues. „100“

(3:

verzierter Zisser; un

in röôthliher Farbe aufgedruckt.

Nückseite :

Guilloche, in deren Mitte die in Relief-Manier verzierten Ziffern, sowie die Zeile Eluhnndert Mar

Raum der Note ist mit einem guillochirten Muster In den oberen Ecken je ein mit Arabesken verschlungenes Band, die Werthbezeihnung

in arabischer Ziffer tragend, in den unteren Ecken je eine Guilloche, gleichf

In der Mitte eine ovale,

in verzierter Ziffer enthaltend. F

grüner Farbe aufgedrut, guillohirtem Muster anpaßt. die Firma der Bank, unterhalb die Worte: Dentschs Relobswähr

links die Worte Eingetr. Fol, mit Darunter die Druckfirma.

ische Notenbank.

anntmachung

der lehteren befinden si, rechts der geschriebene Name des Beamten.

A Württemberg

dieselben

an unserer Kafse zur Einlösung gegen baares Geld, oder

Den vorstehenden in schwarzer Farbe ausgeführten Darstellungen ist ein Unterduck in welher sich den ersteren theils in Linien und Ueberdem ift in brauner Farbe oberhalb der großen Mittelguilloche ung aufgedruckt; zu beiden Seiten der geschriebenen Nummer, und

G. Mönich.

Noten jeder Anspruch gegen die Bank.

hbezeihnung is der Vorderseite nohmals in

Frivatbank zu Gotha.

«ee 7 R K) M 2 7 fa W s V M D B S A M d

———

Hanknoles

zu Gotha.

Die Kühn.

(Facsimile.) Banknoten darf den Betrag der der Bank gehörigen wenigstens der dritte Theil des Betrages der in Umlauf befindlihen Noten in klingender Münze oder in Gold- oder Silber-Barren im Besitze der Bank sein. Außer den zunächst zur Einlösung der Noten bestimmten Beständen

ds haften prioritäti)ch sämmtliche Activa der Bank. Die Bank-

zu wiederhole

und nach den Ge

egorishe weiblihe Figur in sißender Stellung, der Stadt Gotha, am Fuße derselben die Attribute

auf einem in Relief-Manier hergestellten Dr-

t ebenfalls in Relief-Manier hergestellt ein Wappenschild mit

Der

ch die Werthbezeihnung in der rechten oberen und unteren

ter der oben erwähnten Figur in lateinischen Buchstaben. großen arabischen verzierten Ziffern

wegen Einrufung der Zehnguldeunoten,

Reichsgescßlicher Vorschrift entsprechend werden zun

rie auf zehn Gulden lautenden Noten unserer Bank hiermit eingerufen. 871 datirten, Zehnguldennoten werden aufgefordert,

Die Inhaber dieser, vom 15. November 1 bis spätestens 15. September

währung lautende Noten unserer Bauk (zu vergl. unsere

präsentiren.

Zelnguldennoten hört gemäß einer Notenbank und §. 21 der {chaft als

Für die innerhalb der bis 15. September dieses

Banknoten. Stuttgart, den 15. Februar 1875.

Direktion der württbg.

Isidor Iordau. S

ächst

dieses Iahres3

Tg.

L F Er

F

[1218]

eingeladcn, abgehalten werden foll. Gegenstände der

S ausgegeben. e rirten Notaren am 2. März von ; i worauf Punkt 10 Uhr das Lokal ges{lossen wird und die

Statuten und Berichte können von Mittwoch,

Berlin, den 20. Februar 1875. i Die Haupt - Directiou.

c. Die Ertheilung der Decharge.

fa

Splelhagen.

GeselilsC

Chemnitzer Waschinenbaus-

Mai

vorm, A, Münnich & (00,

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu einer

Geueralversammlung

außerordentlichen

welche Wienmstag, den 2. FMürz a. €.,

Berathung sind: 1) der Bericht des Aufsichtsrathes, 2) der Rechnungsa

jeßigen Verwaltung,

3) die Liquidation

im Lokale der Gesellschaft in Chemnitz

bschluß der Direktion per Ende Dezember 1874 und die Dechargirung der

des Geschäfts, die Modalitäten dafür und die Bestimmung der Liquidatoren,

4) eventuell im Fall der Fortseßung des Geschäfts

a. Beschasfung von Betriebsmitteln, b, Ermächtigung der Verwa

ltung zu eventueller Beseitigung der aufgenommenen

An-

leihe und zu cventuellem künftigen Ersaß dafür,

c. neues Statut,

Feststellung des Geschäftsjahres auf das Kalenderjahr 2c-,

d, Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath,

e. Wahl von Rechnungsrevisoren. Bis zum 1. März werden am Contore der Gef

Gegen Hinterlegung 9 bis 10 Uhr früh im

den 24. Februa

von den Aktionären in Empfang genommen werden.

[1216]

Direction: f Jockusch.

nde Bekanntmachung ein-

seten bestraft.

links, also doppelt aufgedruckt. in \{chwarzer Farbe gedruckt ;

unter dem Schrifttext

von einem pantographisch ausgeführten Rand umgebene hergestellte Werthbezeihnung in großen arabischen k in großen lateinishen Buchstaben, der übrige

ausgefüllt. alls die Werthbezeihnung

Puncten, theils in

um Umtausch gegen auf 100 Mark Reichs- ekanntmachung vom 10.- Dezember 1874) zu

Jahres dauernden Frist niht eingelieferten

Art. 13 des württbg. Gesctes vom 24 Juli 18 Bankstatutea die ordentliche Einlösungspflicht auf; sie verlieren ihre Eigen-

Noteubauk.

Kehrer,

71, betreffend die Errichtung

der Providentia hierdurch auf

eingeladen, welhe im Geschäftslokal

10. bis 17. März den Registern der Ge

si

n

[609]

Zur amter

destens

(1212] Bei

beseßt

sämmtliche Militär-Examina uud das !

Loewe, Major a. D, zu Halle a. S.

Peusionat mit der Austalt verbunden. Schnelle und sichere Vorbereitung durch tüchtige

munal-Kasse wird sofort ein qualificirter Be-

zu bestellen im Stande ist.

nissen entsprechenden Wohnungszuschusse Bewerber wollen fich unter über ihre bisherige Beschäftigung bei dem unterzeich- neten Kreisauss{usse melden, Rathenow, den 22. Februar 1875. Der Kreisausschuß des Kreiscs Westhavelland,

Stelle des Thurmwähters, wel U N Wohnung, Heizung und Licht mit einem jährlichen Gehalte von 630

Civilversorgungsberechtigté Militärpersonen, welche als Signal-Trompeter ausgebildet, au kräftig find, wollen ihre Bewerbungsöge Führungsattesten 2c. bis

hierher einreichen. Poseu, den

Chemnitz, den 22. Februar 1875,

dieser Depotscheine oder von

Der Aufsichtsrath der Chemnitzer VIaschinenbau-Gesellschaft vorm.

ellscbaft Depotscheine über hinterlegte Alti:n Aktien selbst werden von den dazu requi- BVersammlungslokale Stimmzettel ausgegeben, Verhandlungen ihren Anfang nehmen. Neue x an, am Contore der Gesellschaft in Chemniß

A. Münnich & Co.

Hermaun Bogel, Vorsißender.

PROVIDENTIA,

Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft,

Achtzehute ordentlihe Ge

Mit Bezugnahme auf §. 43 der Statuten werde

Donnästag, den 18. März 187

neralversamulung.

n die nach §8. 44*) stimmberechtigten Aktionäre

5, Vormittags 10 Uhr,

zur achtzehnten ordentlichen Generalversammlung

Die zum Eintritt in die

«

Die Tagesordnung umfaßt die im Frankfurt a. M, 23. Februar 1875.

an die Aktionäre gegen Einreichung des Ziffernverzeichn sellschaft eingetragenen Aktien im Lokale der Gesellschaft ausgegeben.

tigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben. N 8. 49 der Statuten bezeichneten Geschäfte und Wahlen.

der Gesellschaft stattfindet. Generalversammlung erforderlihen Legitimationskarten werden vom

nisses der auf ihre Namen in Bevoll mäch-

Der Verwaltungsrath dex Providentia, Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft.

*) Der §. 44 lautet: Die Generalversammlung besteht aus allen Aktionären,

Es berechtigt der Besiß vou je fünf Aktien zu eine

ch nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. rehr als 20 Stimmen für sich und weitere 20 St

Vorbercitungs-Anjstalt

für

Primaner-Examen

von

Lehrkräfte. Näheres die Prospekte.

Verwaltung der hiesigen Kreis-Kom- | im

gesucht, welcher eine Kaution von 2000 Thlr. Das Gehalt wird min-

800 Thlr. neben einem den hiesigen Verhält- betragen.

Beifügung von Attesteu | ne

[1215]

Graf von Bredow.

Bekanntmachung. ; - dem Magistrate der Stadt Posen soll die welche bei freier

ark dotirt ist, baldigst wieder

werden. esund und Tite nebft um

1 April d. Is,

n 19. Februar 1875. Der Magistcat.

Vorzug.

Zeugntsse und kurzem curr. 5. März der Direktor der Anstalt, Dr.

die Eigenthümer von fünf Aktien find. r Stimme. Abwesende Namen-Aktionäre können

Niemaud kann in der Generalversammlung immen in Vollmacht führen. ,

Lehrer gesucht.

Für die oberen Klaj)jen der Luisenschule (ev. höhere Töhtershule mit Seminar in Düsseldorf) wird evangelischer, akademisch gebildeter und erfah- rener erster Lehrer gesucht, der vorzüglich den englishen und deutshen Unterricht zu ver? treten im Stande ist, mit einem jährlichen Gehalt von 3600 Mark = 1200 Thlr. Dle

zu Herbst dieses Jahres ein

Auslande gewesen sind, erhalten den

Frankirte Anmeldungen mit Abschrift der vitae nimmt bis Uell-

r, entgegen. (1185]

[1220]

Berlin-Potsdam- deburger

Eisenbahn.

Vom 15. April d. J. ‘ab kommen zwischen

Berlin und Potsdam einerseits und den Station! Bonn und Coblenz der Rheinischen Eisenbahn "8 Kreiensen-Soest-Deu Courier- Fahrpreiseu

andererseits Billets zu del und Schnellzügen mit höhere! zur Verausgabung. A Leßtere sind bei unseren Billet-Expeditionen zu

erfahren.

Berlin, den 21. Februar 1875. Das Direktorinm.

Zweite Beilage.

Entscheidungen deutscher Gericpte aus den neusten Zeitschriften und Sammlungen. Handelsstand.

4 Paras ist Kaufmann.

ie Deutsche Reichspost ist in Ansel D Transport? von Gütern, Setvsendunen dls Kauf: mann anzusehen. Insoweit sind die Handelsgerichte gegen dieselbe zuständig (und in leßter Instanz also auch das Reichs-Oberhandelsgericht. Falsch ist die Dedufktion Dambachs: Das Geseß über d. Post- wesen S. 4, 50 u. 51) Art. 4. H. G. B. (Urth. d. II. Sen. d. R. Ob. H. G. v. 2. Jan 1874. Dr. Calm, Rechtsgrundsäße Bd. 2, S. 1.) :

Handelsfirmen. . Vollständigkeit der Firma. ¿

Nur in ihrer Vollstandigkeit (z. B. F io- nales Ausfunfts-Bureau für Gesdäts- A ee N verhältnisse Krebs & Lücke) ist die Firma der Han- delename des Kaufmanns, sie muß in allen wesent- lihen Bestandtheilen (niht blos Krebs & Lücke) ge- zeichnet sein. Arb. 16 H. G. B: (Urth d Len R O H v 2 San 1874 Das. Bd. 2, S. 2.) i S E

5 Prokuristen 2c.

Verjährung gegen den falsus procurator

Gegen den falsus procurator hat der Beschädi s denselben wirksamen Anspruch, den er Ad v tao meintlihen Geschäftsherrn erlangt haben würde wenn diejer dem falschen Vertreter eine vollgültige Vollmacht ertheilt haben würde. Gre:ft nun gegen den Geschäftsherrn eine kurze Verjährung nicht Plaß jo kann fich auch der falsche Vertreter nicht darauf berufen. Art.#55 H. G. B. (Urth. d. IL Sen d. R. Ob. H. G. v. 15. Nov. 1873. Das. Bd. 2, Se i

Offene Handelsgesellschaft. 1) Wer ist zu laden?

_Soll ein Eid von Socien geleistct werde - nügt nicht die Vorladung des A Seins Gesellschaft befugten Gesellschafter. Die einzel- nen Theilhaber find vorzuladen (wenn auch die In- finuation im Laden, Comtoir geschehen kann) und zwar die Partei selbst, nicht deren Vertreter. Art. 17H. G. B. (Uth d. 11, Sen. d. R. V, H. G. v. 14. März 1874. Dr. Calm Rechts- grundsäße Bd. 2, S. 8.) i ;

2) Profkurist einer Liquidationsfirma. _Die Bestellung eines Prokuristen ist dem that- sächlich zur Ausführung gekommenen Beschlusse der Auflösung und Liquidation der Gesellschaft unver- einbar, daher rechtsuywirksam. Art. 187 H. G B. (Urth. d. Il. Sen. d. R. Ob. H. G. v. 6: Mai 1874. Das. S. 8.) 4

3) Nicht blos auf den Saldo.

Art. 142 D. H. G. Bs. berechtigt in keiner Weise zu der Annahme, daß nach eingetretener Liquidation nur Streitigkeiten wegen Gesammtberehnung Gegen- stand eines Rechtsstreitcs der Gesellschafter unter einander noch geliend gemaht werden können, oder daß nach eingetretener Liquidation die actio pro s0eio nur auf Berichtigung des (nach einer der Klage zu Grunde zu legenden Berechnung) dem Kläger gegen den Beklagten noch zustehenden Saldoguthabens noch gestellt werden Tônne. Es ist vielmehr, wenn die Klage auf Erfüllung einer einzelnen Verbindlichkeit aus dem Gefellschaftsverhältnisse gerichtet ist, Sache des Verklagten, falls er Gegenansprüche aus demselben an den Kläger noch zu haben glaubt, diese in der Verhandlung auézuführen und im Wege der Kompensation oder Rekonvention zur Gel- tung zu bringen, falls er es nicht vorzieht, wegen der- selben gesondert zu klagen, oder die schließliche Aus- einandersezung unter den Gesellschaften durch die Liquidatoren abzuwarten, bei welcher selbstverständlich die von ihm in Folge des gegen ihn angestrengten Rcchtsstreites etwa geleisteten Zahlungen zu berück- sichtigen sind. Auch ist der Beklagte einem als Ver- walter des Gesellschaftsvermögens 1echnungspflihtigen Kläger die Einrede, daß dieser seiner Rechnungépflicht noch nicht genügt habe, und dem Beklagten dadur die Möglichkeit einer ershöpfenden Vertheidigung entzogen sei, entgegenzufeßen befugt, um deswillen aber, daß die Klage nicht auf einen Saldo gerichtet ist, darf sie niht abgewiesen werden. Art. 142 H. G. B. (Urth. d. 11. Sen. d. R. O. H. G. v. 11. Febr. 1874, Das. Bd. 2, S. 8 f.)

4) Während der Liquidation kein Pro-

L TUTTE i __ Die Gesellschafter, welche die Auflösung der Ge- sellshaft und die Liquidation Leibliegen A T die Firma während der Liquidation einen Prokuristen im Sinne des Handelsgeseßbuches, d. h. mit der vom Handelsg-seßbuh begriffsmäßig dem Proku- N belegten Vollmacht, gültig nicht bestellen.

rt. 142 H G. B. (Urth. d. IL. Sen. d. R. O. H. G. v. 6. Mai 1874. Das. Bd. 2, S. 9.)

Aktiengesellscchaften.

1) Actio Pauliana gegen eine Aktien-

D Geselljchaft. , Sraudulöse Veräußerungen abseiten der Vertreter einer Aktien-Gesellschaft unterliegen der Anfechtung n die atio Pauliana unter denselben Voraus- (epungen, und in demselben Umfange wie von VBer- retern einer juristischen Person vorgenommenen Ver-

äußerungen solcher Arc. Art O. GB utt d. 11, Sen. d. R. : ck. G. B. (Urth. Das. Bd. 2, S. S H. G. v. 24. Juni 1874.

Cut 2) Ratio des Gesetzes. , Geseßlich unstatthaft ist jede Klage, deren ein- ge Oer dahin geht, die durch die fonipetehtai s t [hastsorgane erfolgte Abberufung des Vor- ehers einer Aktiengesellschaft mittelst RNichterspruchs zu beseitigen. Die aus Art. 31 des code de com- merce entlehnte, auch für Prokuren und Handels- vollmachten im Art. 54 des H. G. B. anerkannte absolute Widerruflichkeit der Vertretungsbefugniß beruht auf der verständigen Erwägung, “daß der Prinzipal es jederzeit in seiner Hand haben müsse fich einer gleichviel aus welchen Gründen ungenehmen Ua 4 u Medi, Art. 227 H: G. B. D L N M O S E 2. Juni 18 Das Bp. d, S A b. H. G. v. 2. Juni 1874.

3) Bevollmächtigung Anderer.

Die Bekanntmachung des Vorstandes einer Akti gesellschaft: „Der Betriebsdirektor N. N fd ands \chließlich zum Abschluß von Verkäufen für die Ge- sellshaft bevollmächtigt“, hindert weder den Vor- stand noch den Betriebsdirektor, anderen Personen jolche Vollmacht zu ertheilen. --- Art, 234 H. G. B (Urth. d. 11. Sen. d. R. Ob. H. G. v. 28. Febr. 1874, Das. Bd. 2, S. 11.) E

Z 4) Stehen gebliebener Gewinn.

on der Zeit, zu welcher die Gewinnbere zur Kenntniß des stillen Gesellschafters ee befindet fih dieser dem Complementar gegenüber in der Lage des Gläubigers ciner fälligen Forde- rung. Die Bestimmung im Abs\, 2, Art, 255 be- zieht sih dem Zusammenhange nach nur auf den Gall, wenn nah Verlustjahren ein Handelsgewinn resultirt, dieser soll vor Allem zur Deckung der durch Verluste geminderten Einlage die- nen; er . begründet somit bis ‘zu “ihrer vollständigen Ergänzung kein Forderungsreht. Ist leßteres begründet, so kann’ es dadurch nicht in Folge späterer Verlust ezieder aufghoben werden daß eine Abhebung n®W nicht erxfolgtî ist. Art. 92 H. G. B. (Urth. d. 1. Sen. d. R. Ob H. G. v. 27, Febr. 1874. Das. Bd. 2, S. 11)

Vereinigung zu einzelnen Han - geshäften für Jemeil i Bail M 1) Ausführungsafkte. Außergewöhnlicches. _ Nicht blos solhe Geschäfte dürfen darunter ver- standen werden, welche die Ausführung der gemein- schaftlich bezweckten Handelsgeschäfte unmittelbar | und im eigentlihen Worlfinn darstellen (wie Käufe | und Verkäufe), londern es gehören dazu auch die- | jenigen Geschäfte, welhe als Ausführungsakte zur | Erreichung des gewollten Zw cks nöthig sind (wie | Empfangnahme, Verladung, Beförderung). Ueber- | nimmt der Handelnde Außergewöhnliches, wobei ein | Auftrag nicht unterstellt werden kann, so bleibt er | immer Geschäftsführer der Vereinigung und die ge- | i r E S haften dem Dritten soli- | axi\ch. Art. 266—270 H. G. B. | ; N 0 H. G. B. (Urth. d. Bd 2, S: 12)

2) Konsortialbetheiligung.

A Kaufgeshäft?

“Dié Konsortialbetheiligun ist nicht für ein be- | dingtes Kaufgeschäft auen: Lu fe der On trahent:n geht nicht auf den Erwerb von Aktien, sondern dahin, daß die Aktien, resp. Aktienbezugs- rechte auf gemeinschaftlichen Gewinn an Dritte ver- ; fauft werden. Das Verhältniß unter den Kontra- henten ist als Sozietät aufzufassen. Im Zweifel ist Le Aale e S Art, 266 H. G.

.— ¿(Urth. des 1, Sen. y, 10, März 3 S 1874. Das Bd. 2 S. 125 S e eS

E Wes elproze ß.

Litispendenz. Ordentlicher Prozeß. Der Zweck des Wechselprozesses is nicht, das ma- terielle Recht der Parteien endgültig festzustellen. (Beschränktes Gehör, Wechselseparatum, übrig blei- bendes ordentliches Verfahren.) Der Weselgläu- biger hat guf die Wechselklage so lange Anspruch, als ihm dieselbe niht dur eine rechtskräftige Ent- scheidung entzogen ist. Die zuvorige Anstellung einer Klage auf Ungültigkeitserklärung und Heraus- hn des N E R Einrede der Litis- )endenz gegen die später erfolgte Wechselklage. Art. 91. A. D. W. O. (Urth. d. Ee js R. Ob. H. G. v. 16. Jan. 1874, Dr. Calm, Rechts-

grundsäße Bd. 2, S. 49.) :

H. G. v. 24. Febr. 1874, Das. |

Parikurs.

Zu Stipendien und Unterstüßungen für a Aus A EA hen Kunsthandwerkern ind im preußischen aotshaushalts-Etat 18 13,500 Æ und E 19

Zux Erhöhung des Zuschusses für das Ge- werbe-Museum 30,000 46, und zwar zur Er- weiterung der Unterrichts - Anstalt 9000 M, für Bewachung und Unterhaltung vermehrter Samm- lungsräume 6,000 A und zur Vermehrung der Sammlungen und zur Deckung unvorhergesehener Bedürfnisse 15,000 4, in Ansaß gebracht. Der Etat bemerkt hierzu:

„Durch die dem Gewerbemuseum seit einiger Zeit bewilligte feste Beihülfe ist demselben eine gesicherte

| Absf(t,

| solcher Personen auszusprechen, welche ihre Ausbil-

Grundlage der Existenz gegeben; allein die Crfah- rung hat gezeigt, daß die dem Institute zur Verfü- gung stehenden Mittel dem Bedürfnisse nicht ents»

Ä R R

sprehen und eine dauernde Erhöhun | ß Es r auer g des Staats- | abgegangenen 56,188 Tonnen i E s e e Jane Be: 7291 S beladen) und c A L E Unterrichts- Anstalt einer weitereit Ausbildung s es die M fe 1h auf C SALEE B L G selbe hat sih dem Ziele einer höheren R A | ry rger S AES E schule erst allmählich dadurch nähern können, daß sie ! nis ias vab a4 gere M a - Anstalten | u S Js j Ordnung ihre Schüler selbst heranzog und | eder den Schiffsverkehr i j dieselben in den Vorklassen für den Unterricht g der | Kiel während des Jahres 1874 ligen iet nábece eigentlichen Kunstschule vorbildete. Die nah und { Angaben vor. Es find eingelaufen 3915 Seeschiffe nach erreichte Hebung des Standpunktes findet in ; mit einer Tragfähigkeit von 157,308 Last 2000 dem Verhältniß Ausdruck, in_ welchem unter der Ge- | Kilogramne), darunter 867 Dampfschiffe von 82,650 sammtzahl von etwa 480 Schülern der Besuch der | Last. Der Dampfschiffsverkehr partizipirt hiernach heren Klassen zugenommen hat. ! an der Gesammt-Stchiffszahl mit 22,1 Proz, an der Es ift daher dere Zeitpunkt gekommen, nunmehr ; Gesammt-Tragfähigkeit mit 52,5 Proz. Nach der au mit der Errichtung der höheren Unterrichts- | Nationalität vertheilen sich Kie eingelaufenen Schiffe urse vorzugehen, welche die unmittelbare Vorberei- | folgendermaßen: deutsche Flagge 2256 Sch von tung zum kunstgewerblihen Schaffen dur Pflege | 99,279 L., dänische Flagge 1393 Sch. von 75,942 L S omposition und Styllehre zum Zweck zu haben. | s{bwedische Flagge 127 Sch. von 9417 L, englische A O ein Mehraufwand bedingt von Sn T von 7338 L, rufsische Flagge 42 Sh rlich M | | von 5146 L., norwegische Flagge 3 23 ael (Folge der Anordnung, nah welcher die in den | L, niederländische Einge 2 S v 114 Last ula ichen Museen aufbewahrten kunstgewerblichen ; Was die Herkunft der Schiffe bet-ifft, so gingen Srzeugnifse aus den Sammlungen dieser Museen | ein: von preußischen Häfen 2152 Sch. von 47,072 L ausscheiden und dem Gewerbemuseum überwiesen | darunter von \{leswig-bolsteinishen 1846 Sch. von werden sollen, ist eine erheblihe Erweiterung der / 21,991 L, von Mecklenburg 2 Sch. von 50 L, von Sammlungéräumlichkeiten in den Gebäuden der | Oldenburg 1 Sch. von 20 L, von Lübeck 2 Sch ehemaligen Porzellzn-Manufaktur erforderlich ge- | von 151 L., von Bremen 11 Sch. von 573 L, von Betde wodur Mehrkosten für Aufsichtspersonal, : Hamburg 4 Sch. von 67 L., von Dänemark 1159 enge Deizung 2. entstehen, im Betrage von E L, von Großbritannien 214 Sch De 0 M. j | von 28, L, von Schweden 133 S 9424 Dem Mujeum habea bisher erheblihe Summen | L, von Rußland 49 Sh. von 4970 L R zur eigenen Anschaffung von Sammlungëêgegenständen : Landen 32 Sch. von 2326 L von Norwegen 34 Sch von nicht zur Verfügung gestanden. Die vorhandenen | 1326 L., ostseewärts ohne nähere Angabe der Her- Sammlungen find, soweit nit die Manifizenz von | kunft 122 Sch. von 832 L. Ausgelaufen sind von Privaten eingetreten, vorzugsweise aus den Seitens | Kiel im Jahre 1874: 5967 Schiffe von 159,798 Last des Staats erworbenen und dem Institute über- | darunter 864 Dampfschiffe von 83,696 Last. Von wiesenen Objekten erwahsen. Das Museum bedarf | denselben wurden ausklarirt: nach Preußen 2198 Sh jedoch daneben in seinem laufenden Haushalt einer | von 51,779 L,, darunter nah Schleswig-Holstein erngemessenen Summe, um Ankäufe zur Ergänzung | 1891 Sch. von 32,577 L., nah Medcklenburg 10 Sch vorhandener Lücken uachen und außerordentliche | von 497 L, nah Lübeck 21 Sch. von 843 L nah Bedürfnisse bestreiten zu können. Es ist hierfür | Bremen 5 Sch. von 315 L., nach Dänemark 1233 die Summe von 15,000 /( ausgeworfen und danach | Sh. von 67,199 L, nach Rußland 163 Sh von der laufende Zushuß für das Museum im Ganzen | 21,787 L., nah Schweden 174 Sch. von 13 488 L um die Summe von 30,000 ( erhöht. | nach Norwegen 21 Sch. von 1339 L., nach Großbritan- ‘Je mehr der Unterrichtéplan des Museums er- | nien7 Sch. von 1163 L., nach den Niederlanden 2 Sch weitert und namentlich auf einen Tagesunterricht | von 77 L., ostsceewärts ohne nähere Angabe 131 S. ausgedehnt wird, jemehr tritt das Bedürfniß hervor, | von 911 L, nach China 1 Sch. von 354 L, nah für den Besuch desselben Unterstüßungen zu bewilli- | den Cap BVerdischen Inseln 1 Sch. von L gen. Die Schüler, welche auf der Anstalt eine | Wie sich der Schiffsverkehr Kiels in den leßten funstgewerblihe Ausbildung suchen, gehören ganz | Jahren gestaltet hat, läßt folgende Zusammenstellun überwiegend den unbemittelten Ständen an und find | näher ersehen. Es find: h nicht im Stande, für eine längere Zeit die mit dem eingelaufen : Besuche der Tagesklassen verbundene Einbuße an Sch. von Last, Arbeitsverdienst zu ertragen. Andererseits ift s | 3915 157,308 dringend wünschenswerth, solchen Schülern, welche | 3794 150,747 bei Fortseßung des Studinms Tüchtiges versprechen, | 4000 156,392 den Abschluß ihrer Ausbildung ermöglichen zu kön- | 3814 115,702 nen. Es ist deshalb, dem aus gleichen Erfahrungen | 1870 3256 81,833 entiprungenen Vorgange anderer ähnlicher Anstalten ; 1869 4594 123,512 entsprehend, die Gewährung von Stipendien in 1868 4131 118,964 4209 118,754 Aussicht genommen und dazu eine Summe von 1867 4355 112,178 4429 113,207

13,500 . ausgeworfen. Uebrigens ist es nit die diese Stipendien lediglih auf die Besucher B ( ese Stipen digli die B 1 Taae) E S des Gewerbemuseums zu beschränken, vielmehr muß G Geno Oc B E L Bbbeides ; I ) ddei n Konsumvereinöverbandes wird soeben eine gemein-

vorbehalten bleiben, die Bewilligung auch zu Gunsten same und dringende Einladung an alle baye ri-

\chen Genossenschaften versendet, sih zu ei Ganzen, d. h. zu einem bayerischen E S L [haftsverbande zu konstituiren, welcher bei dem Der S iffsverkehr im Hafen zu Har- ! im August d. Is. in München abzuhaltenden allge- burg belief sich nach dem „Preußischen Handels- | meinen deutschen Vereinstage als ein bestehen- archiv* im Jahre 1874 an angekommenen Seeschiffen | der einiger Körper auftreten könne. len Pins S beladen, an abgegangenen See- C INE E E en auf 626, davon nur 257 beladen. Nächst ° Der MNiederssterreichi\che ( [8- E E, dessen Provinzen Hannover und | fammerist Srtend ved & L Haubels Vitetletarns L die melt C O LSNO waren, | der Entwurf einer neuen G ewe rbeordnung vor- ie m iliguag Großbritannien auf. | gelegt worden. Die zweite Sekti h U Ls E Sh, e V een p nah | wurde mit der aubermtóna Tas Q é 1 eeschiffe; davon kommen | traut und liegt jeßt, wie die „Wien. Ztg.“ mitthei auf Hannover 196, auf Schleswig-Holstein 119, Groß- | das umf ei i i Confe a britannien gehörten 190 Schiffe an Hambur 9 Me fti n E a E i N g 52, | Elaborat dieser Sektion vor. E i den Niederlanden 23, Frankreich 10, Oldenburg 8. | fass d : F le L R Die meisten nämli 228 und zwar atailid, be- A E i Ae Meral on H | 228 : -| liedern und die Anträge von mel, sechs8zi laden, kamen aus Großbritannien, 199 aus Ham- | A F ä ) i O burg und den Elbhäfen darunter aber nur 44 be- | sichtigt. Vor Allen fe e res Gu S laden. Die preußischen Nordsechäfen \chickten 79 S Dit arden bes Weres e A Ten ; isch D ; chdem das Wesen der G befreihei von denen nur zwei nicht beladen waren. Aus Bre ih vei ia i M R t 1 2 ° ingelebt hat, nu s bet Satt E E N Sktsen Aen auf fin ca T ats ai ( j N en preußischen ec- | Entwurf zuläßt, gutgeheißen werden k häfen in gleiher Weise 19, aus Oldenburg 1 wei Beitritt 3 den Garalate ; g 14 (1 | zwangsweise Beitritt zu den G s unbeladen), aus Frankreich und Westindien je 11, | welch i ation va iger ogin , r diese Institution unliebsam aus den Niederlanden 9, aus Norwegen und frika ¡ ini e T ( erla ; ika | gehoben und den Vereinigungen, di S je 8, aus Sicilien 1. Von den 626 abgegange- | der bisheri bats ia E cilien Y m e visherigen Genossenschaft s 5 D Ÿ n A T En „davon | in Bezug auf den San S Bete der M ] S innover un Schleswig-Hol- | glieder eine weitgehende Freiheit gel i i stein an. Auf Großbritannien kamen 190; daran | zei fe Serb E l it kan zeichnet das Gutacht Ver P uke e mi e die Niederlande mit 25, | ner wird -in Sézug Gie f ‘Rezelene er Mai, ; enburg mi U. \. w. an. | nisse zwis{en Arbeitgebern und Arbei ; Bon der Gesammtzahl liefen. die meisten, 259, nah | als wes [Britt deieiindt va E M L fe nah sentlicher- Fortschritt bezei j L E 2A Galerie e gindeh | “ratl dies VrupfidliG Pur Mate in E 1 ¡ SHroßbritannien 180, auch hier icherung der Hülfsarbeite mit U ba 18 A Ea E O Ea Gehren I Leben as ( 98 (: en), na anemark 36, | Gesundheit, durh Beschränk itôzei Oldenburg 26 (2 ohne Fracht), Schweden 18 (3' S ‘der d bes Gie L ), 18 (3 | Schutze der Jugend und des weibli / ohne Ladung), nach den preußischen Ostseehäfen 14, | gegen A ibrer Kelfie: Gie T URIEE | / d ußzish 14 Ausbeutrng ihrer Kräfte, Erwei i nah Bremen und die Weserhäfen 11, darunter l | mäßi 1 Obs s \ R L unbeladen. Für 15 Seeschiffe, aber nur 2 davon ! So Hild N A S er a L befrachtet, war Norwegen das Ziel für je 2 Frank Ung dur gesebliben G E Ee | ' e L 1f- | linge, durch geseßlihen Schuß der Hülfsarbei reich, Portugal und Rußland. Die Ladungsfähig | mögli Zerkü E j ì - | mögliche Verkürzungen an ‘ch di - keit der angekommenen Seeschiffe betrug 55,951, der ' sebung von Gewerdetuspettoven zar Sitteeene V

ausgelaufen :

S. von Last,

3967 159,798 3791 152,921 3954 156,214 3891 114,474 3212 80,179 4664 124,397

1874 1873 1872 1871

dung im Kunsthaudwerk auf einem anderen Wege suchen. Es ist deéhalb für diesen Zweck ein vei ständig neuer Etatstitel gebildet.