Kentralhandelsregisterbeilage zum RNeichs- und Staatsanzeiger Nr. 295 vom 18. Dezember 1936. S. 4
Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht ein Recht auf Befriedigung haben.
Arnold Hönerbach Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, Mannheim: Durch Gesellschafterbeshluß vom 23. November 1936 ist die Gesellschaft auf Grund des Geseßes vom 5. Juli 1934 über die Um- wandlung von Kapitalgesellschaften in der Weise umgewandelt worden, daß ihr ge- samtes Vermögen unter Ausschluß der Liquidation übertragen wurde auf den alleinigen Gesellschafter Arnold Höner- bach, Kaufmann in Mannheim. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Gläu- bigern der Gesellschaft, welche sih binnen sechs Monaten seit dieser Bekanntmachung zu diesem Zweck melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht ein Recht auf Be- friedigung haben.
Bosch & Gebhard Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, Mannheim: Durch Gesellschafterbeshluß vom 28, November 1936 ist die Gesellschaft auf Grund des Geseßes vom 5. Juli 1934 über die Um- wandlung von Kapitalgesellschasten in der Weise umgewandelt worden, daß ihr ge- samtes Vermögen unter Ausschluß der Liquidation übertragen wurde auf die zwischen den Gesellschaftern neuerrichtete Kommanditgesellschaft unter der Firma Bosch & Gebhard mit dem Sitze in Mann- heim. Als nicht eingetragen wird ver- öffentliht: Gläubigern der Gesellschaft, welche sich binnen sechs Monaten seit dieser Bekanntmachung zu diésem Zweck melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht ein Recht auf Befriedigung haben.
Dubois & Kaufmann Gesellschaft mit beschränkter Hastung, Mannheim: Richard Emondts in Berlin ist zum weiteren Ge- schäftsführer bestellt; er ist zur alleinigen Vertretung berechtigt. Durch Gefsell- schafterbeschluß vom 28. September 1936 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in den §§ 9 U. 7, ferner hinsichtlich des Stamm- kapitals nah dem Fnhalt der eingereichten Niederschrift, auf welche Bezug genommen wird. Das Stammkapital is auf Grund des gleichen Beschlusses von 150 000 NRM um 60 000 RM erhöht, es beträgt jeßt 210 000 Reichsmark.
Birk & Balduf Automobil-Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. L., Mannheim: Die Liquidation ist beendet, die Firma erloschen.
Friedrich Wilhelm Claus & Co. Gefell- schaft mit beschränkter Haftung, Mannheim: Die Firma ist noch nicht erloschen, sie wird liquidiert. Zum alleinigen Liquidator ist vom Registergericht gemäß § 2 Ziffer 3 des Löschungsgeseßes vom 9. Oftober 1934 Karl Lem, Geschäftsführer beim Gläubigershuß Mannheim e. V. in Mann- heim, B 1, 10 bestellt worden.
Hheinishe Hypothekenbank, Mann- heim: Eberhard Denzel, Mannheim, hat derart Prokura, daß er berechtigt is, zu- sammen mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem anderen Profturisten die Firma zu zeichnen.
Heinrich Facobi, Mannheim: Den Kauf- leuten Willy Düringer, Alfons Hagen, Hermann Pfeffer in Mannheim und Carl Brandenberger in Heidelberg is unter Beschränkung auf den Hauptsiy Mann- heim derart Gesamtprokura erteilt, daß jeder von ihnen in Gemeinschaft mit dem bereits eingetragenen Prokuristen Erwin Morgenroth vertretungs- und zeihnungs- berechtigt ist.
Bosch & Gebhard, Mannheim. Kom- manditgesellschaft seit 12. Dezember 1936. Persönlich haftender Gesellschafter ist Paul Bonn, Kaufmann, Mannheim. Die Gesell- schaft hat einen .Kommanditisten.
Wilhelm Hartmann, Mannheim. YJnu- haber is Wilhelm Hartmann, Kaufmann, Mannheim-Käfertal.
Anna Lenssing, Lebensmittel, Mann- heim. FJnhaberin is Stefan Lenssing Ehefrau, Anna geb. Matysiak, Mannheim. Geschäftslokal: H 5, 1
Ludwig Adolph, Kabarett-Variete Li- belle, Mannheim. FJnhaber isst Ludwig Adolph, Kaufmann, Birkenau i. O.
M. Wohlgemuth, Mannheim: Das Ge- schäft samt Firma, jedoch ohne Forde- rungen und Verbindlichkeiten, ist pachtweise auf Bäckermeister Erich Wahn in Mann- heim übergegangen, der es unter der seit- herigen Firma weiterführt.
Remynolwerk-Verkaufsstelle Dr. Wil- helm Weis, Mannheim: Die Firma ist er- loschen.
Otto Lehlbach, Mannheim: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht F.-G. 3b, Mannheim.
München. . [54282] I. Neu eingetragene Firmen.
1. Forschungsanstalt Professor Junkers Gesellshaft mit beshränk- ter Haftung. Siß: München, Königin- straße 27/0. Der Gesellschaftsvertrag ist abgeschlossen am 8. Dezember 1936, Ge- genstand des Unternehmens ist es, in Fort- führung der Forshungsanstalt Professor Junkers, technishe Forshungsaufgaben grundlegender Art — insbesondere auf dem Gebiete des Motorenbaues und des Metalleichtbaues — nah den von dem verstorbenen Professor Dr.-Jng. h. c. Hugo Junkers aufgestellten Grundsäßen und Methoden zu bearbeiten, sowie in Durch- führung dieses Zwedckes die Forshungs- ergebnisse einzuführen und zu verwerten. SEtammfavital: 2000000 RM, Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, sind zwei oder einer mit einem Prokuristen ver- tretungsberechtigt. Geschäftsführer: Er- hardt Junkers, Kaufmann in Gauting. Die Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Die Gesell- schafterin, die Professorswitwe Therese Junkers in Gauting, bringt nah näherer
Maßgabe des Gesellschaftsvertrages: 1. Grundstücke der Steuergemeinde Allach mit den darauf errichteten Gebäuden, 2. die mit diesen Gebäuden verbundenen maschinellen Einrichtungen, 3. die nicht damit verbundenen Maschinen, Vorräte, JFnventarstüke, 4. Geschäftsanteile und Anteilsrechte an näher bezeichneten Ge- sellschaften zum Gesamtannahmewert von 1058953 RM 61 Pfg. ein.
2, Metallwarenfabrik Oskar Zeebv. Siß: München, Klemensstr. 115 (bisher in Tuttlingen). Fnhaber: Osfar Zeeb, Kaufmann in München.
IT. Veränderungen bei eingetragenen
Firmen.
1. Gemeinnützige Heimstätten- Aktiengesellschaft München. Siß München. Die Generalversammlung vom 20. Oftober 1936 hat Aenderungen des Gesellschaftsvertrages hinsichtlich der Firma und nach Maßgabe der eingereich- ten Niederschrist sowie die Erhöhung des Grundkapitals um 200000 RM beschlossen. Die Erhöhung is durchgeführt. Das Grundkapital beträgt nunmehr 300000 Reichsmark. Die neuen auf den Namen und je 1000 RM lautenden Aktien werden zu 100% ausgegeben. Geänderte Firma: Heimag München, Gemeinnügtige Heimstätten- Aftiengesellschaf}t. Neu- bestelltes Vorstandsmitglied : Dr. jur. Franz Bordihn in Weimar.
2. Grünzweig & Hartmann Ge- fellschaft mit beschränktter Hastung. Zweigniederlassung München. Neubestell- ter Prokurist: Dr. Jng. Walter Friedrich Jürges, Gesamtprokura mit einem Ge- schäftsführer oder einem anderen Proku- risten für Haupt- und alle Zweignieder- lassungen.
3. Hermann Monse. Siß München. Friß Hübsch als Fnhaber gelöscht; nun- mehriger Jnhaber: Hans Stegmüller, Dentist in Scheyern. Von den Verbind- lichkeiten sind die im eingereichten Ver- zeichnis aufgeführten niht übernommen.
4. M. A. Hochgesang Nachf. Siß München. Siß verlegt nah Pappenheim. Prokura des Karl Millich gelöscht.
ITT, Löschungen eingetragener Firmen.
1. M. Göller& Sohn. Siß München. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Firma er- loschen.
2. Norbert Fishmann. chen.
3. Leopold Schacherl. Siß München. Gelöscht, weil Kleinbetrieb.
München, den 12. Dezember 1936.
Amtsgericht.
Siß Mün-
Neheim. Befkfanntmahung. [54283]
Fn unser Handelsregister A ist be1 der unter Nr. 396 eingetragenen Firma Hüstener Holzmehlmerk Cöppicus & Dierkes in Husten folgendes eingetra- gen: Die Gejellschaft ijt aufgelöst.
Das Geschäft ist von Dr. Erwin Cordt in Lüdenscheid erworben und wivd von diesem unter der Firma Hüstenex Holzmehlwerk Cöppicus & Dierkes Nachf. fortgeführt, Ter Ueber- gang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und -Verbind- lichkeiten ist beim Erwerbe des Ge- [chäfts durch Dr. Erwmin Cordt aus- geschlossen. Dem Kaufmann Emil Cordt in Lüdenscheid ist Prokura erteilt,
Neheim, den 7. Dezember 1936.
Das Ambktsgericht. Neisse, [54284]
Im Handelsregister A Nu. 325, Firma Johann Bayer, Neisse, Fnh. verwitwete Frau Agnes Bayer, geb. Reinoga in Neisse, ist eingetragen wor- den: Die Firma lautet jeßt: Hut-Haus- Bayer Jnh. Eduard Bayer, Neisse. Fn- habex der Firma ist dex Kaufmann Eduard Bayer in Neisse, Dex Ueber- gang der im VBetricbe des Ge- [chaästs begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch den Kaufmann Eduard Bayer ausgeschlossen. Amtsgericht Neisse, 10. Dezember 1936.
Neisse, [54285]
Im hiesigen Handelsregister B Nr. 40, Firma H. Fonas, Gesellschaft mit be- [hränkter Haftung, in Neisse ist einge- tragen worden: Gemäß den Bestim- mungen des Geseßes über die Umwand- lung von E e Lad vom 5. Juli 1934 — RGBl. 1 Seite 569 ff. — ist die Gesellshaft in eine A Handelsgesellschaft umgewandelt worden.
Die Gesellschast ist hierauf im Han- delsregister A Nr. 660 unter der Firma H. Jonas, Siß Neisse, neu eingetragen worden. Persönlich haf ende Gesellschaf- ter sind: Kaufmann {Fulius FFonas in Neisse, Neustädter Str. 18, Kaufmann Walter Callomon in Neisse, Neustädter Straße 18. Dem Karl Scheithauer und Kurt Ries, beide in Neisse, ist Gesamt- proîtura erteilt, Die offene Handels- gesellschaft hat am 11. Dezember 1936 begonnen.
Die Gläubiger der erloshenen Firma haben, soweit sie niht Befriedigung er- langen können, das Recht, binnen ses Monaten nach dieser Bekanntmachung Sicherheit zu verlangen.
Amtsgericht Neisse, 11. Dezember 1936.
Neunkirchen, Saar, [54286]
Die im hiesigen Handelsregister untec Nr. 542 eingetragene Firma Francois Petit in Neunkirchen, deren Fnhaber der Kaufmann Francois Petit war, soll emäß § 31 Abs. 2 H.-G.-B. und § 141 F G.G. von Amts wegen gelöscht wer- den, Es werden deshalb der Jnhaber dex Firma odex seine Rechtsnachfolger
A aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Löschung binnen drei Monaten bei dem unterzeichneten Gericht geltend zu machen, widrigen- falls die Löschung erfolgen wird. Neunkirchen-Saar, 10. Dezbr. 1936. Das Amtsgericht.
Neustadt, Orla. [54287] Jun unsex Handelsregister B Nr. 1, betr. „Thüringer Export-Bierbrauerei Aktiengesellschaft in Neustadt (Orla)“ wurde heute eingetragen: Die Prokura des Kaufmanns Martin Kappe ist er- loschen,
Neustadt (Orla), 11, Dezember 1936. Das Amtsgericht. Dx. Fleischer.
Gelde. i __ [54288] Jn das Handelsregister A ist bei der unter Nr. 152 verzeihneten Komman- ditgesellshaft in Firma Günther Kobs & Co. in Oelde am 12, Dezember 1936 eingetragen, daß die Gesellshaft auf- gelöst und die Firma erloschen ijt. Amtsgericht Oelde.
Pillkallen. [54558] Folgende in unserm Handelsregister A cingetragene Firmen: Nr. 28. Josef Lurie, deren Jnhaber Kausmann {osef Lurie in Schirwindt; Nr. 178. Otto Maeder, deren JFnhaber Kaufmann Otto Maeder in Johannisberg, sollen gemäß § 31 Abs. 2 HGB. und § 141 FFG. von Amts wegen gelöscht werden. Die Jnhaber der Firmen odex ihre Rechtsnachfolger werden hierdurch auf- gefordert, einen etwaigen Widerspruch aegen die Löschung binnen drei Monaten bei dem unterzeichneten Gericht geltend zu machen, widrigenfalls die Löschung erfolgen wird. Amtsgericht Pillkallen, 9. Dezbr. 1936.
Quedlinburg. _ [54289] Eintragung im Handelsregister am 7. 12. 1936 B 106: „Gebr. Arndt, Ge- sellschaft mit beshränkter Haftung,“ Siß Quedlinburg. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Metallwaren jeder Art, insbesondere die Fortführung des bis- hex untex dex Firma „Gebr, Arndt, Kommanditgesellschaft“ betriebenen Fa- brikationsgeshäftes. Das Stammfkapl- tal beträgt 20000 Reichsmark. Ge- schäftsführer sind die Kaufleute Leopold Arndt in Friedrihsbrunn und Oskar Fürer v. Haimendorf-Arndt in Qued- linburg sowie der Wirtschaftsprüfer Wolfgang Brand in Burg b. Magde- burg. Die Vertretung erfolgt durch zwei Geschäftsführer. Leopold Arndt und Oskar Fürer v. Haimendorf-Arndt sind ein jedex nux in Gemeinschaft nit Wolfgang Brand zur Vertretung der Gesellschaft befugt. Die Leistung der Stammeinlagen wird dadurch bewirkt, daß von der Kommanditgesellshaft in Firma Gebr, Arndt Waren im Werte von 20000 RM sowie alle ihr gehöri- gen Patente, Schußrehte, Gebrauhs- und Geshmackéëmuster und außerdem die Shußmarke und das Kennwort „Gebra“ den Gesellshaftern Leopold Arndt und Oskar Fürer v, Haimen- dorf-Arndt überlassen und von diejen je zum Werte von 10000 RM in die Gesellshaft mit beschränkter Haftung eingebraht werden. Der Gesellschafts- vertrag ist am 29. September 1936 fest- gestellt. Oeffentlihe Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Am 10. 12. 1936 bei A 396, Firma Max Hochheim, Qued- linburg: Die Ehefrau Frieda Hochheim geb, Sustrate, hier, hat Prokura. Amtsgericht Quedlinburg. Regenwalde. [54290] Bekanntmachung. i Jn unser Handelsregister Abt. A ist heute eingetragen worden: A 1. untex Nr. 44 die Firma „Heinrich Merkel, Regenwalde“ und als deren JFnhaber der Landwirt und Kartoffel- großhändler Heinrih Merkel in Regen- ivalde. S 9 unter Nr. 45 die Firma „Königl. priv. Kronen-Apotheke Georg Hahn, Regenwalde“ und als deren Fnhaber der Apothekenbesißer Georg Hahn in Regeniralde. i Amtsgeriht Regenwalde, 8. Dez. 1936.
Rietberg. l [54291] Jn unser Handelsregister Abt. B ist heute bei der untex der Nr, 4 einge- tragenen Firma Kornbranntwein- Brennerei Düdelingen, Gesellshaft mit beshränkter Haftung zu Neuenkirchen, Krs: Wiedenbrück, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Rietberg, den 11. Dezember 1936, Das Amtsgericht.
Rüstringen, j [54292] Jn ugaser Handelsregister Abt. A ist
heute als neue Firma eingetragen: Fo0o-
hann Chr, Carstens, Rüstringen. {Fn-
haber: Kaufmann Fohann Christian
Carstens in Rüstringen.
Amtégericht Rüstringen, 9. Dezbr. 1936.
Sayda, Erzgeb. [54293]
Auf Blatt 115 des Handelsregisters, betreffend die Firma Emil Hengst in Sayda i. Erzgeb., ist am 10. Dezember 1936 eingetragen worden:
Der Kaufmann Willy Hermann Fahre in Sayda ist in das Geschäft als perjönlih haftender Gesellschafter ein- getreten. Die Gesellschaft hat am 1. t7a- nuar 1936 begonnen.
Amtsgericht Sayda, 11, Dezember 1936.
Schmalkalden. S
H.-R. A 231, Firma Karl Dellith in Schmalkalden: Die Firma ist erloschen. Schmalkalden, 12. 12. 1936. Amtêgericht.
Schneidemühl. [54565]
Jn das Handelsregister Abteilung A ist folgendes eingetragen worden:
Nr. 596 am 11. Dezember 1936 die Firma Rudolf Krüger, Junhaber Willi Krüger zu Schneidemühl, und als deren Jnhabex Willi Krüger, ebenda.
In das Handelsregister Abteilung B Nr. 22 bei der Firma Landwirtschaft- liche Warenzentrale dex Grenzmark- genossenshaft Raiffeisen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Schneidemühl, am 7. Dezember 1936: Dem Kaufmann Erich Juckuff in Schneidemühl is in der Weise Prokura erteilt, daß er ge- meinsam mit einem Geschäftsführer zeichnungsberechtigt ist. Dex Geschäfts- führer Kreisleiter Klemens Pufahl ist abberufen und Kreisbauernführer Georg Kulow in Rosenthal, Krs. Dt. Krone, neu bestellt worden.
Amtsgeriht Schneidemühl.
Schwerin, Mecklb. [54295] Handelsregistereintrag vom 10, De- zember 1936: Firma Adolf Bleeck, Schwerin i. M,, ist erloschen. Amtsgericht Schwerin (Meckl.).
Solingen-Ohligs. [54296]
Fn das Handelsregister ist in Abtei- lung A bei der unter Nr. 466 einge- tragenen offenen Handelsgesellschaft Carl Schlemper in Solingen-Ohligs heute folgendes eingetragen worden:
Der Fabrikant Carl Schlemper in Solingen-Ohligs ist durch Tod aus der Gesell]chaft ausgeschieden. Das Geschäft wird unter unveränderter Firma von den überlebenden Gesellschaftern fort- geseßt.
Solingen-Ohligs, 12. November 1936.
Amtsgericht.
Stettin. . [54090]
Jn das Handelsregister ist folgendes ein- getragen: Abteilung A am 26. November 1936 unter Nr. 4471 die Firma „Walter Reinke“ in Stettin und als deren Fnhaber derx Fleischermeister Walter Reinke in Stetiin. Am 28. November 1936 unter Nr. 4473 die offene Handelsgesellscha\t „Sctell‘“‘- Nautische JustzumenteunD Schiffsielegrafen Sctell und Dev“ mit dem Sib in Stettin. Persönlich haf- tende Gesellschafter sind der Mechaniker- meister Eugen Sckell in Stettin und der JFngenieur Ernst Devé in Stettin. Die Gesellschaft hat am 28. November 1936 begonnen. Am 5. Dezember 1936 bei Nr. 371 (Richard Stedtnitz in Stettin): An Gerhard Stedtniß in Stettin ist Pro- fura erteilt. Abteilung B am 20. November 1936 bei Nr. 1080 (Gebr. Wossidïo G. m. b. H. in Stettin): Durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. September 1936 ist der Gesellschaftsvertrag im § 6 bezüglich der Personen der Geschäftsführer und des Prokuristen geändert. Zur Ver- tretung der Gesellschaft sind zwei Ge- schäftsführer gemeinschaftlih oder ein Ge- schäftsführer mit einem Prokuristen be- fugt. Am 27. November 1936 bei derselben Firma: Günther Heinrich ist nicht mehr Geschäftsführer. Die Kaufleute Erich und Hans Wossidlo in Stettin sind zu weiteren Geschäftsführern bestellt. Die Prokura des Max Zemtke ist erloschen. An Georg Peil in Stettin ist Prokura derart erteilt, daß er zur Vertretung der Gesellschast in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer befugt ist.
Amtsgericht Stettin.
Stollberg, Erzgeb. [54297] Auf Blatt 682 des Handelsregisters, die Firma Adolf Seltmann in Lugau betr., ijt heute C age vorden, daß Gustav Alexander Adolf Seltmann aus- geshieden und Juhaber jeßt der Bier- großhändler Johannes Arthur Selt- mann in Lugau i. E. ist. Das Amtsgericht Stollberg i. Erzgeb., am 9. Dezember 1936.
Ueckermünde, [54298] Ju unser Handelsregister Abt. A ist
bei der unter Nr, 95 eingetragenen
offenen Handelsgesellshaft Reimer &
Co. in Vogelsang am 7, Dezember 1936
eigenes eingetragen worden: Die irma ist von Amts wegen gelöscht, Veckermünde, den 7, Dezember 1936.
Das Amtsgericht.
Ueckermünde, _[54299] Fn das Handelsregister A ist unter Nr. 234 ‘bei der Firma Ziegelwerk Baumann & Co. in Ueckermünde fol- gendes eingetragen:
Der bisherige Gesellshafter {Fn- genieux August Baumann in Uecker- münde ist alleiniger Fnhabex der Firma, Die Gesellschaft ist ausgelöst. Der bisherige Ge]ellshafter August Baumann hat das Geschäft mit Aktiven und Passiven ohne Liquidation der bis- herigen ana übernommen.
Ueckermünde, den 7, Dezember 1936.
Das Amtsgericht,
Uelzen, Bz. Hann. [54300]
Jn’ das hiesige Handelsregister Abt. A Nr. 82 ist bei der Firma L. Tae, offene Handelsgesellshaft, Ebstorf, folgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Emil Tacke in Eb- storf ist aus der Firma ausgeschieden. Die offene Handelsgesellshaft is auf-
gelöst. Das Geschäft wird von dem
Kaufmann Karl Take in (Eh
Einzelkaufmann Îtoy
fortgeführt, de
Ebstorf, Prokura erteilt hat.
Bruder, dem Kaufmann Hans T h
Amtsgericht Uelzen, 12. Dezembey ll
WeissenfeIs. 3 Jn unser Handelsregister 4 g, ist heute eingetragen die Fa. O. Frs berg, Jnh.
Gold- und Silberwarenhanj
Optik u. Reparaturwerk\tatt Vei
fels und als deren Jnhaber dey
händler Hugo Kronenberg in Wok, fels. Frau Klara Kronenberg ] Schumann und dem Uhrmaery Gerhard Kronenberg, beide in Vi fels, ist Prokura erteilt, j Amtsgeriht Weißenfels, 10. Dez, 19
Wernigerode. Bd
Jn das Handelsregister Abt, y eingetragen:
r. 38, Hermann Fohn, Jliemy Jnhaber ist jezt der Apotheker # Hermann Fohn, Flsenburg,
Nr. 74, Offene Handelsgesellsdzj Firma Oswald Seidler Nachf, Yy gerode: Die Gesellschaft ist aufg Der bisherige Gesellschafter My Strauven ijt alleiniger Fuhabe Firma.
Nr. 635, Hasseröder Papierfabr Friedrich Licht, Wernigerode: Puh des Werner Menzel ist erloschen. F ist erloschen. :
Nr. 710: Friedrih Holland, sj hütte, mit einer Zweigniederlassuy Elend und als Junhaber Kaus Friedrih Holland, Königshütte, Amtsgericht Wernigerode, 12, Dez.li
Wesel. ; [M Handelsregistereintragung bei Firmen Tonindustrie, Gefell mit beshränkter Haftung — H.F} und Gewerkshaft Fdunahl Gotha mit Q Ae Schermbeck, Rhld. — H.-R, B „Die Gewerkenversammlung hat 3. September 1936 beschlossen, du mögen der Gewerkschaft einsli dex gesamten Verbindlichkeiten Zugrundelegung dexr Vilanz | 31. Dezember 1935 auf den Hu sellschafter, die Westdeutsche Ton: Keramikwerke Altiengesellscaft Schermbeck, unter Ausschluß der Ÿ dation zu übertragen. Die Vis fassung ist erfolgt auf Grund di seßes über die Umwandlung von ta‘gesellshaften vom 5. Juli 19 besondere auf Grund des Artill 8 4 der I. Durchführungsverol zu vorgenanntem Gejeß vom ll, 1936. Die Firma ist erl Als nicht eingetragen wird noû öffentliht: „Den Gläubigern de sellschaft steht es frei, soweit s Besriedigung verlangen können, b sechs Monaten nach dieser Bil machung Sicherheitsleistung zu gen (§ 6 Ges. v. 5, 7. 1934). —- der Firma Westdeutsche Tor Keramikwerke Aktiengesellschaft Schermbeck — H.-R. B 147 — il getragen: „Fm Wege der Univ sind Vermögen und Verbindli! der Tonindustrie Gesellschaft mi s{hränkter Hastung und der Gew Jdunahall, beide in Schermbed, ul Gesellschaft übernommen \wordel Die 88 1 und 9 des Gesellscha]t ges sind nah Maßgabe des Gent jammlungsbeschlusses vom 3. Ss 1936 abgeändert worden, § 1 wf Die Gesellschaft hat die Firma j ziegelwerke Jdunahall Aktiengesdl Der Sih ist Schermbeck, Rhld, Dauer ist zeitlih nicht begrenzt. Wesel, 10, Dezember 1936. Amt}
Wesselburen, A J Jm hiesigen Handelsregister 1} in Abteilung A unter Nr. 1861 des eingetragen worden: Firma: Engelhardt Reh Wesselburen. Fnhaber: G ler Engelbardt Rehder in Wi Wesselburen, den 9. Dezembtt Das Amtsgericht,
Witten, j 715: Gebrüder Ernst, ® offene Handelsgesellschaft, W 1, 11. 1936 begonnen hat, 4 haftende Gesellschafter: KaufleW Ernst und Bernhard Ernl!, Ende. s Witten, den 7. Dezember 1 - Amtsgericht. — s Witten. an Gesellshaft für Bau- und bedarf mit beschränkter Haft B. 93: Auf Grund des Gele 9. 10, 1984 gelöscht. og Witten, den 8. Dezember ! i Amtsgericht,
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in Potsdam; ,
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redaktionellen Teil: R in Berlin-S u Druck der Preubisei daft j und Verlags-Aktienge ele Wilhelmstraße
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Deutsches Reich.
Yefanntmachung über den Londoner Goldpreis. ne E P stiaisrs und Preußischen Landes- forstmeisters auf Grund des 8 2 des Forstli s vom 14. Dezember 1934. S öSorstlichen Artgesezes Yefanntmachung über die Untersagung der Fortführun Geschäftsbetriebes von Kreditinstituten. Me Yekanntmachung K P 250 der Ueberwachungsstelle für unedle , Metalle vom 18. Dezember 1936 über Kurspreise für _unèdle Metalle.
dritte Verordnung über Ausdehnung der Un i auf Berufskrankheiten. g Es
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Pekanntmachuug über die Umwandlung von Kapitalgesell\chaften. Yekanntmachung der nah dem Geseßze vom - 10. April 1872
dur die Regierungsamtsblätter- veröffentlichten Erlasse, Ur- funden usw. j
Amtliches. Deutsches Reich.
Vefantitinachung über den Londoner Goldpreis |
genäß § 1° der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur
enderung der Wertberechnung von Hypothekén und
sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Neichsgesezzbl. 1 S. 569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 19. Dezember 1936 für eine M NENgolt a S S U Ad in deutshe Währung nah dem Berliner Mittel-
furs für ‘ein englisches Pfund voin 19. De- R ._ ¿ember 1936 mit RM 12,23 umgerehnet = RM 86,5782, für ein Gramm Feingold demnah . « « = pence 54,6241, in deutsche Währung umgerechnet. « . . =- RM 2,7835. Berlin, den 19. Dezember 1936. Statistische Abteilung der Reichsbank,
Reinhardt.
Der Réichsforstmeister und Preußische Landesforstmeister t dem Reichsverband der Forstpflanzenzüchter und Kleng- instalten folgende Anordnung B s :
Ls Anordnung. 4uf Grund des § 2 des Forstlichen Artgesebes vom 14. De- ntr 1934 (Reichsgesebbl. T S. 1236) Ee id an: se Forstpflanzenzüchter, deren Anzuchtfläche 1 ha nicht über- tigt oder welche für ihren Betrieb jährlich weniger als 20 kg ifernsaatgut bzw. weniger als 10 kg Fichtensaatgut auf eigene ang beziehen, sind vom Reichsverband in den Haupt- M gebieten in Untergruppen zusammenzufassen. Diese L AER haben thren gesamten Bedarf an anerkanntem E und Fichtensaatgut gemeinsam durch den Reichsver- Beim beziehen, und dem Reichsverband im übrigen ihren L iidezug anerkannten Saatguts aller andern Holzarten zu m vom Reichsverband festzuseßenden Termin mitzuteilen. J ersuche Sie, das Erforderliche sofort zu veranlassen. h Verlin, den 17. Dezember 1936. | er Reichsforstmeister und Preußische Landesforstmeister. J. A.: Erb:
Bekanntmachung.
z uuf Grund des Reichsgeseßes über das Kreditwesen vom Ei jentber 1934 (Reichsgeseßbl. 1 S. 1203) habe ih folgen- leit die Fortführung des Geschäftsbetriebes a) Ant 25. Juni 1936 der Firma Philippsohn & Co., Felpzig C 1, Richard-Wagner-Str. - 15, gemäß §6 b) Abs. 1 Buchst. b° und e' des Gesetzes; am 14. September 1936 dem Kaufmann Willy Stiegler, __ Etuttgart, Schlößstraße 68, gemäß § 6 Abs. 1 Buchst. c ‘des Gesetzes; | B 21. September 1936 der Firma W. Löhr & Co., Pankgeschäft, Essen, Richard-Wagner-Str. 27, gemäß D? Sl 1 Buchst. þ und c des Geseßes. B è Entscheidungen sind rechtskräftig. erlin, den 17, Dezember 1936.
Der Reichskommissar für das Kreditwesen.
Bezugspreis durch die Post t M Zeitungsgebühr, ab Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1.90 Ax As
] an, in Berlin für Selbst die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne N Ae Ausgabe kosten 30 F, Nen 10 X. Sie werden nur vorherige Einsendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: A 9 A Me
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Beile 1,10 ÆA, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und eile +1,85 ÆA., Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
Bekanntmachung KP 250 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 18. Dezember 1936, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 3 ber- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. 4 O ae, Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend auf- geführten Metallklassen an Stelle der in den Bekannt- machungen KP 248 vom 16. Dezember 1936 (Deutscher Reichs- anzeiger Nr. 294 vom 17. Dezember 1936) und KP 249 vom HE E oa ee Reichsanzeiger Nr. 295" vom AUrBp ree festgesevt; festgeseßten Kurspreise die folgenden
E Blei (Klassengruppe ITI) : ei, ni egiert (Klasse IITA) ..... , , RM 31,75 bis 32 Hartblei (Antimonblei) (Klasse IITB). ..., 1 dos 04
| / Kupfer (Klassengruppe VII1I) : Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A) RM 63,— bis 65,—
s : L Aus: Zinn (Klassengruppe XX):
Zinn, nit legiert (Klasse XXA) ..,., , RM 279. — bi —
Banka-Zinn in Blöcken . / dor V E ,” ,
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öffentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft, Berlin, den 18. Dezember 1936.
“Der Reichsbeauftragke für unedle Metalle. | Stinner.
Dritte Berordnung über Ausdehnung
der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten. Vom 16. Dezember 1936.
Auf Grund der §8 547, 922, 1057 a der Neichsversich
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erungen in der Unfallversicherung vom 20, Dezember 1928 (Reichsgeseßbl. 1 S. 405) wird verordnet: '
8 1. Berufskrankheiten im Sinne der Unfallversicherung sind di er) ankhe t ie Bosbatiten i Spalte TI N U, wenn sie E E, i tigung in einem in Spalte TIT der Anlage neb - heit bezeihneten Betriebe verursacht sind. E
| 8-2, Was die Verordnung für Betriebe vorschreibt, gilt entsprechend für Tätigkeiten und Einrichtungen, di (M Rai bo vine tale tungen, die unter die Unfallversiche- 8 3.
(1) Bei Anwendung der Vorschriften über die Unfallversiche- rung auf Berufskrankheiten steht der Sea ns Unfall die Erkrankung an einer Berufskrankheit und der Töôtung durch Unfall der Tod infolge einer Berufskrankheit gleich. j 2) Als Zeitpunkt des Unfalls gilt der Beginn der Krankheit im Sinne der Krankenversicherung oder, wenn dies für den Ver- sicherten gunstiger ist, der“ Beginn der Erwerbsunfähigkeit im Sinne der Unfallversicherung. Beginnt die Krankheit oder die Erwerbsunfähigkeit während der Beschäftigung des Versicherten in dem der Versicherung unterliegenden Betriebe, so gilt für die Anwendung der §S 1546, 1547 der Reichsversicherungs8ordnung das Ende der Beschäftigung als Zeitpunkt des Unfalls. : (3) Bei Staublungenerkrankungen (Nr. 17 der Anlage) gilt für die Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes sowie für die Minderung der Renten (Notverordnung vom 14. Juni 1952 Erster cs t TT S S 1 — Reichsgeseßbl. T S. 2783, 275 — und Verordnung zur Ergänzung von sozialen Leistunac 19. Oktober 1932 Artikel 3 — Rear Cietbt I S. 199, 500 —) als Zeitpunkt des Unfalls der leßte Tag, an dem der Versicherte in einenmt der in Spalte ITT der Anlage aufgeführten Betriebe Arbeiten verrichtet hat, die ihrer Art nach geeignet sind, die Be- rufsfkrankheit zu verursachen. Läßt sich der «Fahresarbeitsverdienst des Versicherten nicht feststellen, 'so ist der Berehnung der Ver- dienst zugrunde zu legen, den ein Versicherter der gleihen Art im Betrieb oder in einem möglichst benachbarten Betrieb gleicher oder ähnlicher Art in dem Jahre vor dem bezeihneten Zeitpunkt bezogen hat. Der durshnittlihe Verdienst dieses Versicherten für den vollen Arbeitstag ist mit der in diesem Jahre betriebs- üblich gewesenen Zahl von Arbeitstagen zu vervielfältigen. Die SS 567 bis 569 a, 570 bis 572 der Reichsversicherungêordnung sowie die Vorschriften über die Umrechnung von Renten nach dem Zweiten Geseß über Aenderungen in der Unfallversicerung vom 14. Juli 1925 (Reichsgesevbl. T S. 97) sind entsprechend anwend- bar. Die Vollrente (§ 559 a ‘der Reichsversicherungasordnung) be- trägt zwei Drittel des hiernach ermittelten JFahresarbeits- A Reichsversich
_Das Reichsversicherungsamt kann bestimmen, daß di Vorschriften des Abs. 3 auch auf andere Beruf rant An: wendung finden. g :
8. 4.
Bei Tropenkrankheiten, Fleckfieber und Skorbut (Nr. 25 der
Ern sst,
Anlage) wird den in Betrieben der Seeschiffahrt Versicherten Ent-
n 19. Dezember, abends
2. Diese Bekanntmachung triit am Tage nach ihrer Ver- |
1938
shädigung auch dann gewährt, wenn sie sich die Krankheit zu- gezogen haben, während sie in eigener Sache an Land beurlaubt waren. Das gilt nicht, wénn die Versicherten die Krankheit selbst verschuldet haben.
Postscheckkonto: Berlin 41821
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8:0. (1) Besteht für einen Versicherten bei einer Weiterbeshäfti- gung in dem Betrieb die Gefahr, daß eine Berufskrantheit ent- stehen, wiederentstehen oder sih vershlimmern wird, so soll ihn der Versicherungsträger zur Unterlassung dieser Beschäftigung an- halten und ihm zum Ausgleich einer hierdurch verursahten Min- derung seines Verdienstes oder sonstiger wirtschaftliher Nachteile eine Uebergangsrente bis zur Hälfte der Vollrente oder ein Ueber- gangsgeld bis zur Höhe des Betrages der halben Jahresvollcente gewähren. (2) Die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ist neben der Ueber- gangsrente zu gewähren.
8 6. Die Vorschriften über die Unfallanzeige in der gewerb- lichen und landwirtschaftlichen Unfallversicherung (§8 1552—1558 der Reichsversicherungsordnung) gelten bei Berufskrankheiten ent- sprechend. Die Ortspolizeibehörde hat bei ihr eingehende Anzeigen über Berufskrankheiten unverzüglich an den zuständigen Ver- siherungsträger weiterzuleiten.
(2) Der Versicherungsträger hat binnen zwei Tagen nah Einz gang der Anzeige über eine Berufskrankheit die Urschrift dem für den Arbeitsort des Versicherten zuständigen staatlihen Gewerbe- arzt und eine Abschrift dem für den Arbeitsort zuständigen Gewerbeaufsihtsbeamten zu übersenden. ¡
(3) Der Gewerbearzt hat den Erkrankten unverzüglich zu unter suchen oder auf Kosten des Versicherungsträgers durch einen bes auftragten Arzt untersuchen zu lassen und dem Bersicheritng® träger ein Gutachten zu érstatten. Er kann deu Versicherung trager um Vornahme von Ermittlungen ersuchen; diesem Ersuchen lst zu entsprehen. Betreffen diè Ermittlungen die Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen, Augenscheinseinnahme odex ähnliche Maßnahmen, so hat der Versicherungsträger dem Gewerbe- arzt rechtzeitig Kenntnis von Ort und Zeit der Ermittlungen zu geben. Stellt der Versiherungsträger von sich aus Ermittlungen an, bevor der Gewerbearzt sein Gutachten erstattet hat, so hat er ihn vorher von den geplanten Maßnahmen zu unterrihten und O ihrer Durchführung von dem Ergebnis Mitteilung zu
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(4) Für die See-Unfallversiherung kann das Reichsversiche- rungsamt das Verfahren bei der Unfallanzeige abweichend von den Vorschriften dèr §8 1745—1752 der Reichsversiherungsordnung regeln.
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(1) Ein Arzt, der bei einem Versicherten eine Berufskrankheit oder Krankheitserscheinungen feststellt, die den begründeten Ver- dacht einer Berufskrankheit rechtfertigen, hat diese Feststellung dem Versicherungsträger oder dem Gewerbearzt unverzüglih anzu- zeigen. Das Reichsversiherungsamt stellt das Muster für die Anzeige fest.
„_ (2) Wird ein Berufskrankheit dem nah § 6 Abs. 2 Zu=- ständigen Gewerbearzt unmittelbar angezeigt, so übersendet er Abschrifk der Anzeige dem zuständigen Versicherungsträger und verfährt im übrigen nach § 6 Abs: 3. Erfolgt die Anzeige an einen unzuständigen Gewerbearzt, so übersendet dieser die Anzeige An zuständigen Gewerbearzt oder dem zuständigen Versicherungs» ger. (3) Wenn ein Arzt die Anzeige gar nit oder niht rechtz zeitig erstattet, so kann der Garvorbeatas vas der Verfibenräes träger eine Bestrafung des Arztes bei der zuständigen Aerzte- kammer beantragen. A ver B LE A die Anzeige I auf eine Gebühr ( rncherungsträger. Für die Höhe der ü î § 80 Abs. 2 der Reichsgewerbeordnung. / Gee Ms
8&8. (1) Der Reichsarbeitsminister kann mit der Dur{hfü j der nah dieser Verordnung dem Gewerbearzt bliccenbus S gaben ausnahmsweise andere beamtete Stellen betrauen. (2) Er bestimmt Näheres über die den Gewerbeärzten öder den nah Abs. 1 boauftragten Stellen für die Tätigkeit nach dieser Verordnung zu gewährende Vergütung.
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Der Rekurs ist immer zulässig, wenn streitig ift i _Rek lässig, B O Ma N qn A teilweise Bee d M Süirne
erordnung ist, oder wenn der Ans 1 ; 06 V i spruch sonst dem Grundé S 10.
U G Ua L L Das Reichsversiherungsamt kann Bestim:
ea erungsan nungen zur Du führung der Verordnung erlassen. E
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(1) Die Verordnung tritt am 1 April 1937 i i ; SeY ritt 8 937 in Kraft. dem gleichen Zeitpunkt tritt die Zweite Verordnung über Aas, Lun der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten vom t Februar 1929 (Reichsgeseßbl. 1 S. 27) außer Kraft. Auf Sb cen thetben Aa hae ae Zweiten Verordnung anhängige
den nach den Vorschrif iten Verordnun
c Ende tcFibee orschriften der Zweiten Verordnung (2) Auf Verfahren, die am 1. April 1937 bei i
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vungsamt oder dem geeigneten Arzt (§ 6 Abs. 3 der Zweiten e
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ordnung vom 11. Februar 1929) anhängig si i i ( J 1929) gig sind, finden die Vo und 7 keine Anwendung. | Ri