1921 / 95 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 25 Apr 1921 18:00:01 GMT) scan diff

[107131 [11193] Lobsann Asphalt Gesellschaft | Prehlizer Braunkohlen - Aktien-Gesellschaft Meuselwih. msterdam. Aktionice auf Mittwoch, den 11. Mai 1921, 1157 Uhr, in Halle a. S. in

a. , L das Sigzungszimmer des Bankhauses Reinhold Steckner, “Markt 19, ergebenst ein- sammiang von Aktionären Mittwoch, ilen. Anmeldung und Ausweis von 11 Uhr b.

Außerordentliche Allgemeine Ver-

en 11. Mai 1921, Nachmitags 2 Uhr, im Geschäftslokal der Gesell- saft, Muntplein 2 in Amsterdam, wo die Aktien oder die Bescheinigung von deren Niederlegung an der Nieder- ländischen Bank drei Tage vor dem Tage der Versammlung niederzulegen find. Die Tagesordnung liegt im ge- nannten Geschäftslokal zur Durchsicht der Aktionäre vor.

[11201 A. Riebe ce Montanwerke

Uktienge a alle a. 6. Die engesellGait, Yalle a 43 % Teilschuldverschreibungen vom Jahre 1920 können bei den nacstehend ver:

zeichneten Stellen kostenfrei in endgültige versammlung kann

Stüdte umgetausht werden:

in Berlin :

bei der Bank für Handel und Jn-

dustrie,

M D Berliner Handels-Gesell- aft,

in Halle a. S.:

bei dem Halleschen Bankverein von

Kulisch, Kaempf & Co., Kom- | erfolgen, doch ist darüber eine 2 escheinigung mit - genauer - Angabe des Nennwerts, manditgesellschaft auf Aktien, | - ezeichnung ter Aktien und der Nummern b:izubringen.

bei dem Bankhause D. F. Lehmann. Halle a. S., im April 1921. A. Niebeck*sche Montanwerke

einer außerordentlichen Generalversammlung werden unsere

Tagesordnung : 1. Be s{lußfassung über Ankauf von Kohlenfeldern. E 2. Beschlußfassung über Gleihtellung der Stammaktien mit den Prioritäts- stamm-(Vorzugs-)Aktien. 3. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals um 4 1489 100 unter Aus\{luß des Bezugsrechts der Aktionäre. Die n.uen Aftien sind mit der bisherigen Aktien völlig gleihberechtigt und nehmen vom 1. Januar 1921 an der Dividende teil. i Ermächtigung des Vorstands" zuni Abschluß eins Vertrages mit dem Bankhause Reinhold Steckner in Halle a. S., betreffend die Ueber- nahme der neuen Aktien und deren Angebot an die Aktionäre. i Zu 2 und 3 gesonderte Abstimmung der Besizer der Stammaktien und der Prioritätsstamm-(Vorzugs-)Aktien. A . Beschlußfassung über Aenderung der Sagungen : § 3 Höhe und Einteilung des Grundkapitals, § 4 Wegfa der verschiedenen Berechtigung:n der bis- herigen Aktiengattungen, § 16 Stimmrecht, § 17 Hinterlegung der Aktien, § 19 Gewinnverteilung, § 23 Streichung. Die Hinterlegung der Aktien zur Teilnahme an der außerordentlichen General-

in Hallq a. S. bei dem Bankhause Reinhold Stecktner, in Anne Me bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt

ngre D., in Leipzig bei der Dentschen Bank Filiale Leipzig, Abt. Gothaer , Privatbank, in Zwiau i. S. bei der Vereinsbauk, Abteilung der Allgemeinen

eutschen Credit-Anstalt vorm. Hentschel & Schulz, in Meuselwit im Hauptkontor der Gesellschaft

Meuselwitz, den 22. April 419L1- - ; Der Auffichtsrat; - - Curt Steckner, Vorsitzender.

Aktiengesellschaft.

Vayerische Spiegel- und

c Debitoren Ï 22 593/25f Aktienkapital . . Spiegelglasfabriken Aït.-Ges. A, } 1325335 alienfapi N

vorm. W. Bechmann, vorm.

Ed. Kupfer & Söhne, Fürth i. B. BaT und Posiseck. .| 6491297} Delkredere « « « « GNE e e e . ¿ s s s -

Einladnng

zur außerordentlichen Generalsamm- | Wertpapiere Le 4 650/- lung auf Mittwoch, den 18. Mai | Verlust . .. .- »« {243 403

1921, Vormittags 114 Uhr, im

Sigungszimmer der Gesellschaft zu Fürth. Soll. Gewinn- und Verlustkonto. Haben.

Gegenstand der Tagesordnung:

: [7093] i i [11593] Aktiva. Bilanz per 30. November 1920. Passiva. _

M

35-846 Al A LI 3586

352 399/18 | "352 399/18

1. Beschlußfassung über Erhöhung des

Grundkapitals der Gesellschaft um | Vortrag 1918/19 „...... f. 2155/77}| Lohn. . „. Æ 5 550 000 durch Ausgabe von | Generalunkosten. . . . „| 143 333/60 N Les 9900 Stü auf den Inhaber lauten- | Konsortialkonto .

den Stammaktien über je 4 1000 unter Ausfluß des - geseßlichen Be- zugsrechts der Aktionäre sowie Be-

{luß über die Modalitäten der Aus- Deutsche Wollindusirie A.-G. Freiburg (Breisgau).

gabe und Begebung der Aktien.

. Beschlußfassung der Vorzugsaktionäre und Stammaktionäre über die Ka- pitalerhöhung- in gefonderter Ab- stimmung.

3. Entsprechende Aenderung des § 4 der Satzungen der Gesellschaft. Diejenigen H Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen,

haben ihre Aktien oder die notariellen | [11177] Einladung i Hinterlegungsfcheine bei der Gesellschafts- | zu einer außerordeutlichen Generalversammlung am Freitag; den 6. Mai kasse in Fürth oder in Nüruberg bei | 1921, Nachm. 3 Uhr, im Sitzungszimmer der Dreêdner aufmannschaft, Ostra-

der Dresdner Bank Filiale Nürn- |allee berg, in Frankfurt a. M. bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., in Berlin bei der Dresdner Bank spätestens bis zum Ablauf des dritten Tages vor der Generalversammlung,

nicht mitgerechnet, zu hinterlegen und | auf Grund § 31 A dagegen die Legitimationspapiere in | wesend war.

Empfang zu nehmen. Fürth, den 21. April 1921. Der Vorsitzende des Auffichtsrats: Louis Bechmann.

[11197]

Vereinigte Thüringische Salinen [8162] Ds vormals Glenck*she Galinen, Genossenschafts-Möbelfabrik, e. G. m. b. H.,

Aktiengesellschaft. In Gemäßheit der §8 27 bis 33 des

Ge}ellschaftsvertrags werden die Aktionäre | Aktiva. Vilanz am 31. Dezember 1920. Passiva. ————————————— C Ee A E E

unerer Gesellschaft hierdurh zu der am

Z M A A |

Selnereiag, Den 19. 0 dr Kassakonto . . .WF. . 35371} Genossenschaftskapitalkonto 60 000/ V as Uhr, im tBungs!aal | Kontokorrentkonto 3... 100/95} Darlehnékonto' 20 000 der Bank für Thüringen vormals B. M. Warenkonto 141 468 113 000 | (11359)

Leipziget Straße 2, stattfindenden Da a e atacEto

Stecupp Aktiengesellshaft in Meiningen,

42. ordentlichen Generalversamm- lung eingeladen. Tagesordnung:

1. Vortrag des Geschäftsberichts, Be-| Debet. Gewinn: u Kredit.

\chlußfassung über die Bilanz und Festseßung des Gewinnanteils.

- : c Maschinen- u. Inventarkto. i2 475

. Entlastung des Vorstands und des Ünkostenkonto i 368 8087 3. Wahl zum Aufsichtsrat. rund|tücbertrags- un

j Savar gber zu § 15 über die | „Unterhaltungsfonto , 10215 zulassen.

I Q 5 ; hiafei+ | Grundstüdsfonto . . .. 1 463 Zahl, § 18 über die e L eA Sillanfokto 51 7188

Aufsichtsrats.

der Aufsichtsratsmitglieder, Abhaltung von Sitzungen und § 22 über die Abstimmung des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- | 4 100000 100 a =.Á 200 000. [8605]

Durch den Bes(hluß der Gesellschaft è Gr a R a E ge penber 1920. . 10 n Ruge: E ist die eel [10081] Bekanntmachun ran urg-. a. S,, den . Februar x ! a J au ge ö iqui ator fordere m. b. „u i die Gläubiger der Gejellschaft auf, N B ues 73/90 ft aufgelöst.

zu melden. ; s ellschaft werdet Fisenmöbel- und Matratenfabrie | Die Bläubiger der Gesel n

lung sind diejenigen Aftionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand unter Angabe der Nummern angemeldet haben. Bei Beginn der Generalversammlung sind die angemeldeten

Æ [S E M M 95 161/76 L 243 403|21

O 345 000/10 345 000/10 Freiburg i. B., den 26. Februar 1921.

« {_-199-510/73]) Verlust

6) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.

Tagesordnung: des Statuts), welche ihre Anteile spätestens

1. Antrag auf Liquidation der Genossenschaft 4 bis zum 10. Mai, ‘Abends 61 r, bei

2. Wahl der Liquidatoren. der Kasse der Gesellschaft, An der 9. Verschiedenes. n Apostelkirhe Nr. 11, hinterlegt haben. f Die am 19. April 1921 stattgefundene ordentliche Generalversammkung konnte | Der Hinterlegung steht eine amtliche Be- den Tag der Generalversammlung | übec die MeroE Moggne Liquidation der Genossenschaft nicht besließen, weil das | scheinigung von Behörden oder von der saß 2 der Saßungen erforderliche !/; aller Genossen nicht an- Arte über 2 bei ihnen hinterlegten

nteilsheine glei.

9, Eingang Malergafse. ; nur Statu Mitglieder berechtigt (8 31

Dresden, den 20. April 1921.

Kleiderversorgungs - Genossenschaft Dresden [113587

e. G. m. b. H., Dresden. Der Aufsichtsrat. Johannes Mühlberg.

33 000|—}} Kontokorrentkonto . .| 101 574/57

354 792 354 792/80

ù

i 444 681 [ 444 681/35 me stellte sih am 1. Januar 1921 auf 333 Anteile à 4 3000 =

Die Haft Die Zahl der Genossen betrug am 1. Januar 1920. . . . 10

Der Vorstand. F. Conrad. K. Jakwert. O. Kaiser. si

Aktien oder Bescheinigungen über thre O ——— Hinterlegung zum Nachweis der Berechti- ;

fung zur Teilnahme vorzulegen. Zur es gapine der Öinterlegungen und 7 Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand, Notare, die Nationalbank für Deutschland in VvoN Berlin, die Bank für Thüringen

vormals B. M. Strupp Aktien- | [11588 i S, und deren | In die Liste der bei dem hiefigen Amts- | [11176] i : in. Aufsichts eimgen Stellen, die bom | gericht zugelassenen Rechtsanwälte is der | Der Rechtsanwalt Adolf Amee zu | mehr die Östsee-Zeitung erscheint. Gemäß

rat als geeignet anerfanat wer anw \ ls G ; L »; : iufiänbia, erg ï den, 2 ion alt Kurt Weber von hier am | Dortmund ift heute in der Liste der beim

Der Auffichtsrat. Beseler, Vorsigender.

[11198]

|Deutsche SamoaGefellschaft,

«5 | 11. Mai, NachHmittags 4 Uhr, in den 6435/13 | C

Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Brandenburg/Havel. zuzulassen.

S 144 870 MNeservefonds 8 900|— | KommanditgesellsGaft auf Aktien, hier Gervinn-- und Verlustkonto 51 718/23 | ift der Antrag stel p ar

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu-

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[10604] nfionsf der Angestellten dee Mücke Kücéversiche-

rungs-Gesellshaft. Telephonrufnummer 32441 und 32521. Einladung zur ordentlichen Mit- glleberverfamnaung auf Donnerstag, en 12. Mai 1921, 47 Uhr Nach:

straße 107, Haupteingang. agesordnung : 1. Vorlage der Jahresrehnung 1920 und Entlastung des Vorstands. 2. Bekanntgabe

seines Stellvertreters, b) des gemäß § 65 Abf. 2 der Satzung gewählten Beisitzers und seines Ersaßmanns. - Wahl von vier Beisigern des Vor- stands und zwei Ersatmännern gemäß 90 der Sagung.

. Wahl von drei Rechnungsprüfern und einem Ersatzmann gemäß §51 der Satzung. :

S ol der Satzung.

6. Verschiedene Mitteilun en.

Wegen Vertretung der Mitglieder ver-

weisen wir auf § 45 der Sagung.

München, den 20. April 1921. Der Vorstand

der Pensionskasse der Augestellten

der Münchener Nückversticherungs- Gesellschaf t. l

Dr. Schmidt. C. Voit.

[10703]

Berlin. Die dreizehnte ‘ordentliche Saupt- versammlung unserer Gesellschaft 32 der Satzungen) wird am Mittwoch, den

Geschäftsräunier der Samoa Kautschuk ompagnie, Flottwellstraße 3, stattfinden. Tagesordnung:

1. Vorlegung ‘des Geschäftäbetihts des Vorstands ‘sowie der Bilanz * und Gewinn- und Verlustre(nung für die

abre 1914—20. - - »

. Beschlußfassung über die Bilanz und Erteilung dex Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.

+ Beschlußfassung über die Aufhebung der Beschlüsse vom 27. Januar 1914, betreffend Zusamm?nlegung, Zeichnung

- und Zuzahlung. E

4. Belchlußfastung über den Wieder- aufbau der Gesellschaft.

9. Wahlen! zum Aufsichtsrat.

6. Wahl der Revisoren.

Zur Ausübung “des Stimmrechts sind

Der Aufsichtsrat,

Von der Deutschen Bank und Dresdner

6 6 000 000 . nene Aktien der Anhalt -Dessauische Landesbank 7 en Nr. 4001—8000 zu je

Berlin, den 22. April 1921. Zulassungsstelle an ver Börse zu Berlin, Kopegz ky.

Von der Nationalbank für Deuts{land,

ge

M 117 000 000 Aktien der

Nationualbauk für Deutschland,

Kommanditgesellschaft aufAktien

in Berlin Nr. 1—50 000 zu je

Æ 1200 und Nr. 33 001—90 000 zu je Æ 1000 :

Berlin, den 22. April 1921.

an der Börse zu Berlin, Kopet kv.

G. m. b. S. i. L, Ludwig Nagel.

a) des gemäß § 65 Abs. 1 der | Saßung ernannten Vorsitzenden und |.

5. Wahl von fechs Schiedsrihtern gemäß |-

[11362] Gewerfschaft Braunkohlenwerkt, T N, Einladung zur ordentlichen & werkenversammlung auf Montag a 2. Mai 1921, Nachmittagg dex nah Berlin 8. 42, Ritterstr. os Uhr, 2 E A dRRKE - part, . Vorlegung u ene Bilanz für das abgelaufen L e jahr: nebst Gewinn: und Verlust, “2. Entlastung des Vorstandg „4 . Entlastun orsta Geschäftsführung s Uth hee 3. Wahl zum Grubenvorstand, 4. .Wahl der Rechnungsprüfer.

mittags, im Sitzungssaal der ünchener| Triebel, den 22. Avril 1921. Nücckversicherungs - Gesellschaft, Königin- |.

Der Grubenvorstand, He inri h S ibe brar:

{11576]

/ Gesellschaft, Vasel, Die Aktionäre unserer Gesellsäaft

werden hiermit zu der am 29, Abril

1921, Vormittags 101 r, ;

FNEN Gas Glifabethenstraße @ Basel

stattfindenden 56. ordentlichen Qe:

ueralversammlung eingeladen.

y Boe Handlungsgegenstände:

. Vorlage de ahresberits

2 Mea ee v mde

- 2. Beschlußfassang über die

- «pro 1920. Entlastung an Bera

¿ un io Sin 4 . Festsetzung - der -Dividende.

4. Statutariiche Wahlen. e N

5. Statutenänderung.

Basel, den 14. April 1921. Namens des Verwaltungsrais: Dr. August Sulger, Prêésident,

[11361]

Sterbekassenverein Kattow

Dienêtag, deu 3. Mai 191,

Abends 8 Uhr, im Restaurant „Monopol,

Pi1s“, Andreaéstraße. Nr. 21, Vereind

zimmer, Mitgliederversammlung,

TageSordnung:

1, Mitteilungen.

2, Vorlegung des Jahres- und Kassen berichts. y

3. Bericht der Rechnungsprüfungs kommission.

4. Erteilung der Entlastung,

9. Grgänzungswahlen “zur Rechnungk prüfungsfommitsion.

6. Sonstige ‘Anträge ‘aus der Versam luñg“ zur ‘eventl. Beschlußfassung, Um zahlreiches Erscheinen der Mitelite wird ersu

Der Vorstand.

[11196] Bekanntmachung,

Die ordentliche Gewerkeuversantw

lung der Mansfeldschea Kußpsct

shiefer banenden Gewerkschaft

EisSleben findet am Sonnabend, det

28. Mai 1921, Vormitiags 105 Uh,

zu Eisleben im Saale des Hotels „Zun

goldenen Schiff“ statt. .__ Tagesorduung:

1. Vorlegung des Verwaltungsberithts für 1920.

2. Bericht der Nenungsprüfer.

3. Beschlußfassung über S Deputation und der QOber-Bery und Hüttendirektion.

4. Wahk von Deputierten.

Eisleben, den 20. April 1921.

Mansfeldshe Kupferschiefer bauende Gewerkschaft.

Die Deputation.

11211 i Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Firma

Rohstoff Werbungs Besellschäst

M, sellschaftervet ist durch Beschluß der Gesellschafter

fammlung vom 14. April 1921 aufgelöst Etwaige Gläubiger werden ‘auf gefordert, sih bei dem Liquidator Kauf mann Heinrich Callenberg, Breslau, Gotb scallstr. 20, zu melden.

Breslau, den 21. April 1921,

[8045] Herkules Treibriemenwerke, Ge m. beschr. Haftnng, Freiburg, | durch Ges.-Beschl. vom 16. März 1921 aufgelöst, Etwaige Gläubiger werdet aufgefordert, - sich beim unterzeihnetet Liguidator zu melden. / Müllheim, den 1. April 1921, Erwin Kleinlein.

[10705] Ö ¿ Die Vereinigte Film G. m. E L ist aufgelöst. Etwaige . Gläub

Zulassungsstelle werden aufgefordert, [ih bei der G sellshaft zu melden.

Hamburg, den 19. April 1921. Der Liguidator: A. Hansen:

Die Chemische Fab „Mf

Verlin, den 7. Januar 1921. Der Liquidator der

Li I ven Bait j ik Dr. F. Ninger Niederlassung 2c. |; Lit iste der bei dem Landoerigt 1 E Se b Dstg, in U

e oe der Rechtsanwalt Erih Herzberg ge- Oftsee- Zeitun ) an en ö\cht worden g G. m. b. S. 1nach ets wält 2 “Bein n 19. April 1921 bekannt, daß die Auflösung der Gesell: [ "Das Vonbgeriit L schaft beschlossen ist. Die Gesellschaiter Á ] E, haben Anteile der Stettiner Druderei | dation befindliden Herkules - Mot0

Als Liquidator der

b. H. erhalten, in derem Nerlag nun-

Ÿ. auf, fi) bei der Gesellschaft zu melden,

Awtsgericht. Das Amtsgericht. Liquidator; Dr. Eu gen Foehr.

Dr. NRinger.

9274 M i Die seit dem 10. März 1921 in Aqué.

E , « m. b. H., Berliw, flug - Werke, G iroaige Glát

aidmannslust, fordert e

; i: G4 | 6% Gej. vom 20. April 1892 fordere ih | biger biermit auf, sich zu melden. : : pril 1921 mit dem Wohnsiß in | Amtsgeriht Dortmund zugelassenen Rects- | die Gl# r Sifox. Qo / : ‘Erfurt, den 19. April 1921. Königsberg i. Pr. eingetragen. ; anwälte Ir Werbe W Me L Braut mger ver Osisee-Zeitung G. m. B

s E b. Königsberg, Pr., den 21. April 1921. Dortmund, den 16. April 1921, S

érlin, den 18. April 1921. Der Liquidator: Walter Gebbers,

ttin, den 20. April 1921. Der |

Berlin NW, Badchstraße L

Basler Transport Verficherungs]

f Anilin-Fabrikation, Berlin-Treptow. Nuhland, Budapest; Vertr.: Dipl.-Ing. | 1

184,86. p Francais, Paris; Vertr.: E. | Ynterreichenbah, Württba, Einsabhärte- 2e, 9. S, 53 327. Siemens & Halske | haltigem Gut. 13. 1. 16

„Æsahren zur Herstellung von faurem 20h,

b 4 Tis Ee F

L

| Srste Zentral-Handelsregister-Beilage uu Deutschen ReichZanzeiger unò Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 95. 5 Berlin, Montag, den 25. April 1921

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung :c. vou Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter: his, 6. Vereins:, 7. Genofsenschafts-, 8 Zeichen-, 9. Musterregister, 10. ver Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse unv 12, die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen ie Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in cinem besouderen Blatt unter vem Titel

Hentral-HandelSregister für das Deutsche Neich.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reiz kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der Bez ug5vreis

ir Eelbstabboler au durch die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm- beträgt 12 ,4 f. d. Vierteljahr, Cinzelne Nummern kosten 50 Pf. Anzeigenvreis f. d. Raum einer soße 32, bezogen werden. 9gespalt. Einheitszeile 2.4. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuichlag v. 80 v. H. erboben.

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute bie Nrn. 95A, 95B, 95C, 95D und 95 E ausgegeben. E Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin dei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “X

aarbrückten. Vorrichtung zur auto- Polggegenstände und Mauerwerk. 29.11.20. | ihren Erzen. 11. 6, 20. Großbritannien 12i, 30. C. 26264. Chemische Fabrik | matishen Aenderung der Fa runa 20, 7. L. 51 385. John Alfred Lillie, | 8. 5. u. 7. B: 17,

4 Ziffern links bezeihnen die Klasse, | Budenheim Ludwig Uh m. b. H., Mainz. | eines Förderwagens auf einer Drehscheibe. | Liverpool, Engl.; Vertr.: Dr. S. Ham- | 40a, 18. E. 25334. ZUnE Edward i A kgifsern hinter dem Komma die | Verfahren zur Herstellung von reinem | 27. 3. 20. burger, Pat. : Amp,, Berlin SW. 61. | Elmore, Boxmoor, Großbrit.; Vertr.: u A Gruppe.) sauren Natrium- oder Kaliumpyro- | 20i, 2. B. 94228. Johann Dla, Schiffsbodenanstrih. 23. 9. 20. Pat.-Anwälte D. R. Wirth, Dipl.-Ing.

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a) Anme ungen. I2i, 30. G.-26 597. Chemishe Fabrik | weisen Verhindern des Stellens von | Basel, u. Severin Schatz, Lörrach; Vertr. : Cann a, u Dipl-Jna L M. jr die angegebenen Gegenstände haben | Budenheim Ludwig m. b. H., Mainz. | Weichenhebeln. %. 5, 20. Severin Schaß, Lörrach. Kitt, a 10 oehnhorn, Berlin SW. 11, Verfahren Sstadhgenannten an dem bezeihneten | Verfahren zur Darstellung eines als | 20i, 15. H. 80612. Willy Hanebuit, | dere zum Ausbessern shadhafler Blec- zur Penn von Blei und Zink aus Fu die Erteilung eines Patentes nah- | Balpulverbestandteil verwendbaren sauren | Westdorf b. en eihenstell- | waren. 28. 1. 20. ihren Erzen. 11. 6. 20. Großbritannien

t Der Gegenstand der Anmeldung | Natriuumpyrophosphates. 12. 2. 17. vorrichtung; Zuf. L: Pat. 324 512. 6. 4. 20. | 24f, 14. B. 89 594. Gustav Breuer, | 8. 5. 18.

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Mc Akt. - Ges, Siemer 20 334 415. 21. 9. 20 bariiee Au 2% e atis SGlenendurhbiegungstontakt mit -Luft- 86, 1. H: 78 890. Alb. & E. Henkels, | 31. 7. 20. Oesterreich 13. 8. 19.

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ck 5 Stacho- | 121, 3. F. 47550. F. Fiedler, Dampf- | druEwirkung. 23. 4. 20. Langerfeld b. Barmen. Verfahren zur | 42c, 6. B, 92440. Blot, Garnier & % K 2 t Bedin feffelfabrit Mas Ginea T i ora 20i, 35. . 98 929, Joseph E enod, Herstellung von slattäbnlichen Mufteruncen Ghevalier, Paris: Vertr. : A. Elliot, Pat.- tvélt 1. Sir 4 " Sicherungsvor- | Bauanstalt, Inh. Oskar Kittel, Leo- | Laris; Vertr.: C, v. e i, Pat.-Anw., | Spißengeflehten. 29. 10. 19. _| Anw., Berlin SW. 48. Feldmeßnivellier- E Gasleitungen. 10 90. | poldéhall-Staßfurt. Vorrihtung zum | Herlin W., 9. A ino T 25b, 1. T. 22879. Textil - Industrie | instrument. 20. 1. 20. Belgien 12. 3. 19. Lug B 39 852 or Pape Kiel, | Ausdeten von Salzen. 21. 8. 20. Ueberwachung der Signa e e 8 M L Akt.-Ges., Barmen. Verfahren und Ma- | 42, 7. P. 39 345. Josef Pregler, München, L ‘Efr. 51 Moktihneidér für Tief- 121, 4. K, 69442, Kaliwerke Groß- E On. a “1 \{ine zur S SEnYs \{chlauchförmiger | Oberwiesenfeld 37, Heßstr. 125 a. Pendel=- vblèder, 18. 5. 20 herzon von Sachsen, Akt.-Ges., Dietlas, | Frankreich 14, 2, N Spibengeflehte. 21. 6. 19. nivelliergerät. 26. 2. 20. ohr her. ; . & | u. Karl Hepke, Dorndorf, Rhön. Ver- | 20i, 38 S. 53 743. Siemens & Halske | 30a, 6. S. 50 622. Siemens & Halske | 42e, 36. L. 49 782. Fred Lee, Coventry, 6e, 1s, St. 231 859. Strauch fahren zur Herstelluna von \{chwefel- | Akt.-Ges., Siemensstadt b, Berlin. Anker | Akt „Gef, Siemensstadt b. Berlin. Blende | Engl.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Smidt, Neisse, O. S. Verfahren zur saurem Kali und \{wefelsaurer Kali- | für Motorrelais. 14. 7. 20. e für Röntgeneinrihtungen, insbesondere mit | Wirth, Dipl.-Jng. C. Weibe, Dr. F Kerflüssigung des bei bder Gärung i200 maanesta. 8. 7. 19. 201, 24. S. 53 617. Siemens-Shudert- | ynvershiebbar angeordneten Röntgen- | Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., und der T E 19. 121, 4. K. 71357. Kaliwerke Groß- | werke G. m. b. Dao b. Berlin. | „hren. 22. 7. 19. u. T. N. Koebhnhorn, Berlin SW. 11. Shaumes; But. p Pat 1 N Conn | herzog von Sachsen Aft.-Ges., Dietlas, Seaau ee Se Hi eiter für | 309, 3. M. 64 259. Dr. Paul Mey, | Kompaß. 31. 1. 20. England 6. 6. 186. ie, 4, H. 80 . Gustav mans, u. Karl Hepke, Dorndorf, Rbönnebirae, L Les p e asser; Zus. z. Anm. | Kiew: Vertr: L. Nähler, Dipl.-Ing. 4Zc, 42. R. 51 198. fris s p “lernte und aleidgeltigen Berfahren zur Herstellung von \Gwefel-| Zia, 5 F. 44 869. Herman Foß, Tjömö, - Seemann B E SRSS ‘Kniegelenk maschine, 28 9. 90 E ineln cebrauhier Blechdosen. 13. 4. 20, fas B und L a 4 u. Hermod Petersen, Kristiania, Nor- ir “Beinprotbesen, x 1. 14 18. ß 42f, 5. B. 86858. Eduard Böhmer,

1e, 18, R, 16 542. Noberi Rafn, Rb 17, 19. 19. As wegen; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.-Anw., | 309, 3: S. 59 528. Anton Schievekamp Bisan Caflafpbare Baage obne -Stcle,

Yorwegen; Vertr.: Dr. - Ino. Rud. | u 21, 4 K. 72483. Kaliwerke Groß- | Erfurt. Kopiertelegraph zur Fernüber- jun,, Essen-Bredency, Hollunderweg 19. | Zusammenklappbare Waage ohne Skala s Aa Se d eck Zu herzog von SaSbfen“ Akt.-Gef., Dietled, Le ere U ereaatiO ia e A Gelenk de künstliche Beine 4. 10. 20. ebene Ouale, Gs i rungövorrichtung r | u. Karl Hepke, Dorndorf, Rhöngeb. Ver- Sirôms, d. 7 19. Norwegen. ph Oc, 6. D. 38 169, Hans Dolberg, er u. Adolf Seidle, . Fellbad,

| 9) B ae nte Alkalipyrophosphat; Zuf. z. Pat. 302 672. Förberanlagen, Ernst enes m. b. H., | stellung einer Grundier- und Dekfarbe für | zur Gewinnung von Blei und Zink aus | L . 8. 16.

A 4 16.0 Z t rashinen. 21. 9. 18. Norwegen #4, 12. 17} ehren zur Herstellung von \{wefel- 2a, 69. G. 46 771. Gesellschaft fs r j ose i. M. Tessiner Chaussee 21. Würtibq. s Selbsttätige rli

óm, 3, K. 63255, Kalle & Co., Akt.- | f rem Kali und \ckwefelsaurer Kali- ; Krankenbett mit Klosetteinrihtung.12.8.20. ; Waage, ins- ort G | m | drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. | J - : e j ine Gewihtsm Ges, Biebrich a, Rh, Verfahren zum | „agnesia aus Q Zus. 2. Anm. ae T Empfangseinrichtung für die | 34f, 11. S. 52125. J. G. “Sauter, Zenta für kleine Gewihtsmengen.

Färben in der - alkalishen Küpe mit | F "59449 9% 3 l ; Metallornamentenfabrik, Köln-Sülz. Vor- | 4. 9. 20. r erbe K. a 4D. 9. : aphie mit Kathoden- |ch N I T auT: Dito Pott, Herne, | 129, 1. T. 2449. Robert Tern, le 6 | A E Gesen Meblmeifel, Post Unerlinb FibUee L t Ne 106 o G p Célen S E 38. | 21b, 25. P. Me Polo Ane e I as e ar Miet 00 -@ 20 ¿ Wels, iert. 120. : ‘erfahren zur Herstellung von Treib- u. | Turin; Vertr.: M. Wagner, Pat.-Anw., J ] S A ; tber belietente, oettGtung Wm Sen: Zus. , Pat. 336 334. | Berlin N 11. Dien f Âa m E, geo len Srltgtioldsfe L; dal. New Mork: Vertr: Mettett u Dr E / S A S - 12, 18, ringerung der elektrohemishen Ein- |ch% 1. Æ. N at.-Anwälte, Berlin SW. 38, Nechen- e des O ‘Ch t S VauR 12r, 1. F. 42532. Faconeisen-Walz- | wirkunçcen auf die Ränder von löëslichen De, L. 50199. Karl E, Luft, B mit zwei Zählwerken. 27. 3. 16. Sm Short Hills_ Ne, - Fersey, | werk L. Mannstaedt & Cie. Akt.-Gef. | Negativplatten in Akfumulatoren. 18.2,20. | St. Margarethen, Holstein. Nähmaschinen- | merika 3. 6. 15. W: S dat ¿ LO ul-I ew B u. Dipl.-Inà. Hugo Banfen, Trotédorf. | 21b, 25. P. 39296. Adolfo Pouchain, | shrank. 31. 3. 20. 44a, 37. K. 69 317. Fa. Fr. Kammerer, L E ls “g L “1 Ver- | Verfahren zum Entwässern von Teer mit | Turin; Vertr: M. Wagner, Pat.-Anw,, | 34k, 3. W, 56 433. Johann Washek, | Phörzheim. Verschluß für Flach\chrauben- n n Eni es L hartem Koks hohem Wassergehalt. 15. 11. 17. | Berlin SW. 11. Negativplatte für elek- | Dresden, Schönfelder Str. 18. Rüden- armbänder, insbesondere Ubrenarmbänder. f Ma zeugung N E +| 3c, 28. E. 23132. Heinri Eike, | tcishe Akfumulatoren. 18. 2. 20. ,_ [ reinigungsvorrihtung. 9. 10. 20. 196. 6. 19. ur metallurgifche Zwede Ee Ee Be Hamburg, Billstr. 77. Hochhubsicherheits- | 21b, 25. F: 39 297. Adbolfo Pouchain, | 35b, 8. A. 32 703. Allgemeine Elektri- | 45e, 3. Sch. 56 835. Franz Schuler, änem hohen Gehalt an een S ventil. 26. 4. 18. Turin; Vertr.: ‘M. Wagner, Pat.-Anw,, N En, Berlin. Drebstrom- | Euratsfeld, Niederösterreih: Vertr.: Dr.- 10e 1 t 30265 Grebied Oltmann | 14a, 12 B. 87999, „Liebra" Mo- | Berlin §W. 11, Negatitplezte für elek- | senkshaltung. 19. 12.19. | Ing, R. Specht, Pat.-Anv., Hamöurg, aro 1. St. 32285. Gebhard Oltmann orto : fell Em s M : trishe Afumulatoren. 18. 2. 20. L 35c, 3. Sch. 58512. Ludwig Schneider, } Dreshtromwel. 28. 11. 19. Ziènge, Elisabethfehn, Oldenburg. Ber- H. Sprinamonn, E. Herse u. Fr. Spar- | Ac, 28. S. 48545, Siemens-Schuckert- | Köln-Zollstock, Vorgebirgstr. 113. Rü- 45g, 1. W. 55 772. Otto von Wal- ihren und Maschine zur Gewinnung ub Pat ‘Anwälte Berlin SW. 61 | werke G. m. b. Qa L Menoltapt b. Berlin. | laufbremfe für Hebezeuge. 12. 6. 20. terstorff, Hannover, Celler Str. 141. rf. 18, 8. 19, Rolbenmaschine. 13, 6, 18, Oesterrei) | Schalter mit Messerkontakten; Zus, 3. | 36a, 1. S. 56 581. Mar Schropp, | Vülhkübel mit gelenkig befestigtém g% 2. K. 69250. G. A. Krause & R I t Pat, 323 724. 26. 6.18. i München, Kaiserstr. 18. Dauerbrand- | Schemel. 12. 7. 20. i Llo L S ectiube e Un 14b, 9. C. 28399. Philivp Conrady S det GO Dann olen de S E vE tgnetanle: KEH A 39 Ge Ga Menlen Va h „zum Yerstäuben u / T L 6 ; ; , | O ?” | getrenntem Füll- un erbrennungs- | Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln von lsigkeiten und Staubabscheidung | Bommersheim-Oberursel. Maschine mit t mit auswechselbarem Schmelz- aht. 2-10-19. g F R. fe al fande i S O

mittels Filteranlage. 16, 6. 19 exzentrisch zur Drehahse umlaufendem, | hen; Zus. ¿. Anm, B. 88 632. 15. 11. 19. 36a, 14. G, 49 920, Wilhelm Gruele, | sektizider Wirkung 27. 2-15,

/ „| die Zylinderwandung niht berührendem 69. Si 8-Séiuderts ‘ilhelm G / : wh, Beendorf 4 Helmslctt u, F dns but Widerlagerflappen awangläufig N M Siemensstadt b. Berlin, rantfurt @. M, Gelbe Hirschstr. 1. | 46a, 25. S, 48534. Siemens & Halêke

, : ( c: : es : ; Aus gegeneinander verscßten, bon außen | Akt.-Gef., Siemensstadt b. Berlin. Motor Straka, Helmstedt. Vorrichtung zur O T 69017. Mascinenfabrik Ea für eleftrische Maschinen. verstellbaren Klappen bestehender Ofen- | mit umlaufenden Zylindern. 2. 6. 18. winnung gelärter Flüssigkeiten aus Sklinaen u. Louis Wintergerst, Eßlingen |. 2ùd, 21 S. 51183. Gebr. Siemens | tohreinsaß für Abzugsrohre von Heizöfen. | 46a, 26. R. 51374. Wilhelm Rieger, ea der Zerseßen fla Körper | steckar. Selbststeuerndes Umlaufventil & C6: Derlin WiBtenbera, -Verfäbréri-{22« 12. 10, Charlottenburg 2, Helmholbstr. 24, 1. 19 h gelten E T für Lokomotiv-Zylinder. 19. 4. 20. zur Herstellung von Schleif- und Dru 37d, 26. H. 66184. Carl Hauer, | Friß Rieger, Berlin, Alt Moabit 102 a. 12 “49, 15e, 9. S. 57010. Snellpressen- | kontakten: Zus. ¿. Anm. S. 47931. | Hamburg, Heinikestr. 1. Vorrichtung | Verbrennungskraftmaschine. 16. 10. 20. 2, 10. E. 25 890. J. L. Carl Eckelt, | ¿brik Frankenthal, Albert & Cie, Akt.- 30. 9. 19 zum Verspannèn der Seitenflügel von | 46b, 1. S. 52977. Herbert Scaris« 8. V b. H., Berlin. Verfahren zur Ges., Frankenthal. Vorrichtung zur Be- | 215, 99 St. 33 181. X. Stone & Co. | Sonnendächern. 21. 4, 14. brid, Frankfurt a. M., Wiesenhüttens gersle ung von Kryolith und analogen | F5rberung des angesaugten Bogens Limiled, Deptford, Grf\ch. Kent. Engl.; | 38a, 10. O. 11 246. Oberreuther & | plaß 37. Ventilsteuerung für Erplosions- vpdfluoriden des Aluminiums und | „isen die Förderrollen des Anlege- Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. | Co., Nürnbera. Federnutsäge. 22. 10. 19. | motoren. 24. 4. 20. t Weren Alkali- und Erdalkalimetallen. tisches von Druckmaschinen, insbesondere | F Maemete, Pat. - Anwälte, Berlin | 39b, 12. K. 70817. Carl Knopf, Ham- | 46b, 1. W. 52764. Friedrich Cark n 11. 20. s von Schnellpréssen. 16. 12, 19. SW. 61. Bürstenumkehrgetriebe für elek- | burg, Burgstr. 38. Verfahren zur Her- | Wempe, Stettin, Philippstr, 22. Cin- L, 2, A. 33583. Actien-Gesellsßaft | 17a, 18. R. 48 729. Dipl.-Jng. Josef trishe Maschinen. 14. 5. 20. Amerika | stellung von Ersaßstoffen für Leder und | laßventilsteuerung für Zweitaktver- fahren zur eleftrolytishen Darstel München, Ver- | uo g AOa,: 1910 9807, Silben Dpev, | GGe A E E e Bo D ren zur eleftrolytischen Darstellung | (5; t, Pat.-Anw., ünchen, 5. Siemens & Halske as: 12.19), i ilhelm Vpry, c, 5. M. . Dr.-Ing. Paul H. ton Oydrosulfiten, 4. 6. 20. kd Ju für Küblma chinen. 30. 10. 19. At Gef. Soma de L A Se Eisena, Bismarckstr. 42. Verfahren | Müller, Hannover, Harnisstr. 10. S. 53 534. Socióts Anonyme | Y8ce, 3. H. 77076. Haas & Flohr, hältnis-Strommesser. 4. 6. 20 zur Abtrennung von Metallen aus metall- S

maschine

E E Verbrennungskraft4 , i n. 10. 9. 20. 1 D Massohn, Pat.-Anwälte, | mittel und Härtebad zur Veredelung von | pt (zef Siemensstadt b. Berlin“ Ein: | 40a, 19. O. 10079. Wilbelm Opry, | 46c, 6. Sch. 47 980. Gregor SHumtm, ierlin Sw. 68. Verfahren zur Her- Eisen und Stahl. 14. 9. h d uwe tes zum Srautteln elektrischer | Eisena, Bismarckstr. 42. Verfahren | Charlottenburg, Kaiser-Friedrih-Str. 95. B 60 fonzentrierter nitrofer Dämpfe. | 9a, 21. S. 50 766. Soci Lüttich: Potentialunterschiede an der Erdoberfläche. | aur Ausgewinnung oder Anreicherung von | Vergaser mit Ringdüse. 23. 11. 14. i 9 20, weiz 18. 7. 19. D'Ougrse Maribhaye, Sugree b, B in 11. 6. 20. Metallen aus metallhaltigem Gut be- | 46e, 17. G. 51039. General Ceramics ; Bob L 013. “aa A 40 : ¿2,)L, Ba N Ta Se bah s 21h, 3. A. 33519. Aktiengesellschaft Lebiger L Zus. z. Anm. O. 9607. oman, Ae H L Nütten, und Ei d N L He: tellung ienen. 8 B19 Belgien 10. 12, 15. | Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; | 14. 1. 19. 5 stt lan vit ändke; nis ras Ley D 90. Pfonzentri iet alpotersà W818 8 Q 11 799. Zwirner & Zöllner, | Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käfer- | 40a, 18. E. 25332. Frank Edward La 99 S0 gin olatoren, 20. Vei, 39 C % alpeleriaure, Fabrik & Einstellvorritung für die | thal. Dsolierung der Elektrodenzu- | Elmore, Boxmoor, Großbrit.; Vertr.: C Co L Mate Hermann Jahn, Budenheim Lud 261. Ghemisde H t Hale S Er N 'êrüEmascinen: Zus. 4. | leitungen ‘in elektrish beheizten Dampf- | Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. Es 8 L arstr. 61. Kühßlmante ‘Wifahren pre Srl, 0 M. b. D. Bo E ollen vat, c 9. 90 it und Warmwasserkesseln. 7. 6. 20. C. Weihe, Dr. H. Weil, M, M. Wirth, | für die Dv inder und Köpfe von Explo- Ine en Jur atte ung eines für “s Lat: eb Ñ. 48650. Willy Ruigs, | SAh, 3. B. 93 791, Bing-Werke, vorm. | Frankfurt a. M., u. Dipl.-Jna. T. R. it L 10. 11. 20. | i Keliumpy aneten lauren Nafrium- oder | 20e, 13. Aa urgstr. 3. Klappen- | Gebr. Bing A.-G., Nürnberg Elektrische | Koebnkorn, Berlin SW. 11. Verfahren V N M, 69 151, Maschinenfabrik 12j g rrhovhates. 3. 8. 16. f Haaren b. Badeaeiader. 18. 10. 19. | Koplatte. 26. 4. 20. A aur Gewinnung von Blei aus seinen | und -Mühlenbauanstalt G. Luther, Akt.- Budenhei C. 26 262. Chemische Fabri D NCNUN Qu S 41 193. Kasimir Fuk, | 21h, 11. R. 50071. Rheinishe Elek- | Erzen. 11. 6. 20. Großbritannien 6. 7. 18. | Ges, Braunschwéig. Selbsttätige Signal- er g Ludwig Uk m. b. H, E 20c, 5 tr: Dre Ñ A A trodenfabrik G. m. b. H. u. Leonhard | 0a, 18. E. 25 333. Frank Edward | und Ausrückvorrichtung für gleitende bulber Maur Herstellung von zu Back- Dien : M rlîin SW. 48. Wsch{luß- | Efferb, Köln. Verfahren zum längs- | Elmore, Boxmoor, Großbrit.: Vertr.: Dns 30. 4. 20. Mtophog he geeigneten sauren Natrium- | Pa S Etitia für den Einstieg bezw. Aus- | shihtenweisen Stampfen von Elektroden | Pat. -Amvälte Dr, N. Wirth, Dipk -Jng. Q 4. P. 39538. Robert G. Pressel, 1%, 3 at, 2. 8. I eiue vorri ung traßenbahnwagen. 30, 8. 16. | für eleftrishe Oefen. 28. 4.20. G. Weibe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, | Tübingen, Württbg,, Fesingér Str. ‘5 Buden: G. 26263. (Chemische Fabri stieg rei 99 8 16 22g, 6. B. 97 100, Fri Becker, München, | Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ina. T. R. | Einrichtung zum Schuß gegen das Heiß- Pesahren Ludwig Ub m. b, H, Mainz. |- E G. 50554. Gesellschaft für Kapuzinerstr. 43. Verfahren - zur Her» Koehnhorn, Berlin SW. 11. Verfahren laufen von Lagern. 11,3. 20.