S 12, Sitzungen. L Das Lndes\{äßungsamt ist bes{lußfähig bei Anwesenheit des

Borstigenden oder seines Stellvertreters sowie mindestens eines ordent- lichen und eines außerordentlichen Mitglieds.

Der Vorsißende leitet die Verhandlungen und Beratungen in den Sißungen, er stellt die Fragen, veranlaßt die Abstimmung und stellt das Ergebnis der Abstimmung fest. :

Stimmrecht haben außer dem Vorsitzenden sämtlihe anwesende ordentlide und außerordentlihe Mitglieder, Die Beschlüsse werden nach Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.

§ 13. Dienstsiegel.

Das Landesschäßungsäamt führt ein Dienstfiegel mit

Preußischen Wappen und der Umschrift: Landesschäßungsamt. 8 14. Ständiger Beirat.

Der Ständige Beirat für das Schäßungswesen hat die Aufgabe, den zustär“igen Minisiern die Kenntnis der in den Kreisen der Fach- kundigen und Beteiligten bestehenden Anschauungen und Bestrebungen zu_ vermitteln und diefen Kreisen Gelegenheit zu geben, bei der Aus- gestaltung des Schäßungswesens mitzuwirken. i

Den Beratuntgen wird eine vom Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten im Cinvernehmen mit den mitbeteiligten Ministern festgesetzte Tagesordnung zugrunde gelegt.

S159

Bei dem Ständigen Beirat werden aus dessen Mitgliedern Aus-

schüsse für städtif&cs und für lätdlilhes SEäßungsweseit gebildet. 8 16,

__ Die Mitglieder des Ständigen Beirats werden von den zu- ständigen Ministern berufen. Diese bestellen auch die Mitglkiedèr der Aus\cchüsse.

S 17.

Der Ständige Beirat wird in der Regel alle zwei Jahre von dem Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten einberufen. Die Einberufung der Aus\{üsse ges{Gieht durch den Vorsitzenden des Landesschäßzungeamts nach Bedarf. j 8‘ 18.

Mit der Berichtersiattung im Ständigen Beirat werden Mit- glieder der beteiligten Ministerien, des Landesschätzungsamts oder des Ständigen Beirats beauftragt.

Den Vorsiß im Ständigén Beirat und in seinen Ausschüssen führt der Vorsitzende des Landesshäßzungsamis oder fein Stellver- treter, sofern nit der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten den Vorsitz selbst übernimmt öder einen besonderen Vertreter mit dessen Führung beauftragt. Für die Befugnisse des Vorsitzenden in den Sihungen und für das Stimmrecht der Mitglieder des Ständigen Beirats und der Auss{chüsse gelten die Vorschriften des § 12 Absay 2 und s finngemäß.

i 8 19.

Ueber jede Sißung des Ständigen Beirats is eine Niederschrift aufzunehmen,

8 20.

Für die Entschädigung für die Reisekosten der außerhalb der Stadtgemeinde Berlin wohnenden Mitglieder des Ständigen Beirats gelten die Vorschriften des § 7 Abs. 2 finngemäß.

S 21.

Alle öffentlichen Béhörden, insbesondere die Grundbuchämter und die Katasterämter. haben das. Ländess{äßungsanst “ bei der“ Durch- führung fine Aufgaben nä Möglichkeit zù ‘unterstützen.

Berlin, den. 21. März 192. /

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Braun. i Der Minister für Volkswohlfahrt. Stegerwald.

Der Finanzminister.

Lüdemann.

dent

Der Justizminifter. am .Zehnhoff. Der Minister des Junern.

Severing. Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Der- missenschaftlißhe Hilfsarbeiter am Aeronautischen Observatorium in Lindenberg Dr. Robißsch ist zum Obser- vator und

der bisherige Hilfsbibliotheïar an der Staats- und Universitätsbibliothek in Breslau Dr. Hübner zum Biblio- thekar an dieser Bibliothek ernannt worden.

Der Bibliothekar Dr. Deutsch an der Universitäts- bibliothek in Kiel is in gleicher Eigenschaft an die Universitäts- bibliothek in Greifswald verseßt worden.

Der Lehrer Feit aus Bünde, Regierungsbezirk Minden, ist zum Kreisshulrat in Minden, Regierungsbezirk Minden, der Mittelschulrektor Jacob zum Kreisschulrat in Forst i. L., Reg.-Bez. Frankfurt a. O. und der Oberlehrer Dr. Harm d e Vries aus Emden zum Kreisshulrai in Aurich, Regierungsbezirk Aurich, ernannt worden. Ns

Dem Seminardirektor Dr. Müller ist das Direktorat des Lehrerseminars in Kiel verliehen worden.

Bekanntma üt g.

Dem GastwirtJohaänn Vlieckx in Berlin, Bendler- straße 13, habe ich die Wiederaufnahme des durch Verfügung vom 22. Juni 1920 (R.-A. Nr. 139) Amtsblatt Stück 27 üunter- lagten Handels mit Gegenständen des tägliden Bedarfs auf Grund des § 2 Abf. 2 der Bundesratsverordnung vont 23, Sep tember 1915 (RGBI. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet.

Berlin, den 20. April 1921.

Der Polizeipräsident, Ableilung W. I. V. : Froihßheim.

Bata Lui a Das am 2. April 1921 gegen den Schankwirt Théodor Werber in Berlin, Scüßensir. 18, exlassene Handelsverbot mit Gegenständen des täglidhen Bedarfs habe ih aufgehoben und in eine Verwarnung umge- waändeélt. j Berlin, dén 20. April 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W.

eda et A A

I. V: Froitzheim.

d BetanntmuaPulis.

vem Händler August Stadie, hier, Herforder

Straße 135, if auf Grund des § 1 der Bekanntmachung 2 Fern-

haltung unzuverläfsiger Perscnen vom Handel vom 23. September

1919 jegliher Handel wegen Unzuverlässigkeit untersagt

wten. Bielefeld, den 21. April 1921.

Die Polizeiverwaltung. &. V.: Heitkamp.

N N G I E N T G R

Nichtamtliches.

Dentsches Nei.

Die vereinigten Ausschüsse des Reich srats für See- wesen, für Volkswirischaft, für Haushalt und Rechnungswesen, für Steuer- und Zollwesen und für Durchführung des Friedens- vertrags hielten heute eine Sitzung.

ret ar br

Der dänische Gesandte Graf Moltke hat Berlin ver- lassen. Während r Abwesenheit führt der Erste Legations- sekretär Otto Mohr die Geschäfte der Gesandischafk.

sBRH D

Dem “stellvertretenden ämerikanischen Geschäftskräger in Berlin ist am 24. d. M. eine Note mit den Neparations- vorschlägen Deuischhlands übergeben worden, die der Reichsminister Dr. Simons in der gestrigen Sizung des Reichstags verlas. (S. Bericht über die Reichstagsverhandlungen in der 1. Beilage zur heutigen Nummer des „Neichsanzeigers“.)

eus 2n. S! Ai 100 Ee

Bei der Ministerbégegnung in Lympne war die Rede von dem Angebot der deutihen Negierung zur Mit- wirkung bei dem Wiederaufbau der zerstörten Gebiete. Nach dem Bericht der französischen Presse hat der Minister- präftdent Briand dem englischen Premierminister Lloyd George ertlärt, daß Déutschland bisher feine Materialien für den Wiederaufbau geliefert habe.

Dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge muß dem- gegenüber auf Grund amtlichen Materials festgestellt werden, daß der Reparationskommission für die alliierten und assoziierten Regierungen von der Kriegslastenkommission feste Angebote auf Reparalionslieferungen im Ge- famtbetrage von 111/z Milliarden Mark gemacht wordett waren. Darunter befanden sich Baumaterialien, wie Zement, Holz, Dachziégel, Fensier, Türen, ferner Möbel, sowie die verschiedenartigîten Maschinen für Bergwerke, industrielle und landwirtschaftlihe Unternehmungen usw. Wenn von diesen Materialien nur ein relativ geringer Teil geliefert werden - konnte, so liegt das daran, daß die alliierten und

“ assoziierten Regierungen von diesem Angebot nur in geringem

Umfang Gebrauch gemacht haben.

Falls in Ausführung des Mona Angebots an die Alliierten die Enteignung auslän aer Wertpapiere aus deuishem E ea erforderlich werden sollte, beab- sichtigt die Neichsfinanzverwaltung, wie „Wolffs Telegraphen- büro“ mitteilt, den Besißern der Werte — in gleicher Weise wie dies bei den auf Grund der Bekanntmahung vom 26. März 1919 dem Neich überlassenen Effekten geschieht — den bei der Veräußerung der Papiere erzielen Neitoerlöss zu vergüten und sofort bei Ablieferung der Papiere eine angemessene Abschlag8- zahlung zu leisten.

Für eine Enteignung würden gegebenenfalls voraussichtlich nur festverzinslihe Wertpapiere — mit Ausnahme öster- reihischer, ungarischer und russisher — in Frage kommen.

Wie das Reichsarbeitsministerium mitteilt, ist vielfah die Auffassung verbreitet, die Bestimmung des Schwerbeschädietten- geseßes vom 6. April 1920, nach der zu Kündigungen Schwerbeschädigter die Zustimmung der Hauptfürsorgestelle erforderli ist, werde mit dem 30. April 1921 außer Kraft treten. Diese Anschauung ift irrig; eine weitere Verlängerung dur eine Verordnung des Reichsarbeitsministers wird noch in diesem Monat erfolgen.

Bayern.

_Zu Beginn der gestrigen Landta gssißpung gedachte der Präsident Königsbauer der Volksabstimmung in Tirol und betonte: j

Die Tatsache, daß das Tiroler Volk Vertrauen und Zuversicht bekundet hat, obwohl auf Deutschland Sorge und Bedrängnis {wer lastet, das ist es, was. uns mit freudiger Genugtuung erfüllt und unseren Willen ¿zur Erhaltung der deutschen Heimat stärken muß. Wir haben die begründete Zuversicht, daß kein Fuß breit deutschen Landes unter eine Fremdhberrfscaft kommen oder unter ihr bleiben kann, wenn es einmal wahr werden wird, was in allè Welt gerufen wurde, daß die Völker über ihre Staatsangehörigkeit selbst zu be- stimmen haben. j

Der Prôösident sprach sodann dem Tiroler Volk den Dank des Landtags aus.

Oesterreich.

Einer Meldung des „Wolfsshen Telegraphenbüros “ zufolge erklärten fi bei der Abstimmung in Tirol von 146468 abgegebenen Stimmen 144 342 ür und 1794 gegen den An- \chluß Tirols an Deutshland. Demnach stimmten 98,59 vH für den Anschluß.

Ungarn.

In der Nationalversammlung führte der Finanz- minister Hegedues gestern dem „Wolffschen Telegraphenbüro““ zufolge über die Finanzlage aus:

__ Die Trennung .der ungarischen Währung von der österreihischen sei der erste Schritt zur Gesundung der tngarien Finanzlage. Die Vanknotenpresse stehe seit bereits anderthalb Monaten still, wodurch die Noteninflation erfolgreih bekämpft wurde. Der Notenumlauf in Ungarn betrage heute 16 Milliarden, also 2100 Kronen auf den Kopf. Dies neue ungarishe Geld werde nit Assignate, sondern wirkliches, gedecktes Geld sein. Um die Einschmuggelung von Fälschungen zu verhindern, werde auf kurze Zeit eine Grenzsperre auf Kronennoten angeordnet. Jm Aus- lande würden Umtauscstellen eingerihtct, um Ausländer vor jeder Schädigung zu s{üven. Der ungarische Staat verzihte fogar auf den geplantétn fünfprozentigen Kostenabzug. Die - Liquidierung der Oesterreichisden Bank sei bereits beschlossen. Obwohl durch den

Friedenóvertrag am grausamften getroffen, suhr der Minister fort,

fertigen Plan zur Liquidierung ausge-

¿ur Gefundung der Finanzlage Mittel- Das neue ungarische Institut übernimnuit säritlide Gebäude, Einrichtungen und das Personal der uñngarisen Anstalten, der esterreichisch - UngarisWen Bank sowié die ganze ungarische Gescäftéführung derselben. Sobald es die Finaniláge gestattet, wird au eine selbständige ungarische Notenbank errichtet werten. Ende Februar richtete die ungarische Regierung an die Ententemächte die Anfrage, ob sie bereit seien, einen durch eine Ententefinanzgruppe zur Errichtung einer ungarisden Notenbank zur Verfügung gesteliten Vetrag von den Neparaticnélaslen zu befreien. Diese Anfrage ist bisher unbeantwortet geblieben, doch wurde sie laut Mitteilung des Partfer ungarisWen Gesandten günstig aufgenommen.“ Minister betonte \ch{ließlich die Wichtigkeit ver Schaffung einex mitteleurepäisWen Einheitévaluta, welche die &

hat Ungarn einen arbeitet und hierduüräß cutópas beigettägén.

Der

Granfvaluta jein

von ihr die Wiederaufnahme des ungehemmten Wirt\{4

S ei und L Bekämpfung der Gefahr der Arbeitslosigkeit in h Europa abhänge. Wenn das Ausland, so {loß der Minister, die ehrliden Ausweise der ungarischen Finanzverwaltung lesen uny erfahren werde, daß die crsten durch die Vermögensabgabe erzielten Mirrben zur Befriedigtmg der Auskandsgläubiger verwendet werden so müsse sich das Vertrauen in Ungarns Ehrlichkeit und Wbens- fähigkeit festigen. |

— Der Finanzaus\chuß der Nationalversamm- la verhandelte gesiern über den Staatshaushalt für 1920/21, E :

Dór Minifler des: Aeußern Graf Banff y erklärte, daß Syn, samkeit auch im diplomati|chen Dienst geübt werde. Vie selbstäudige diplomatische Vertretung int Berlin werde aber jedenfalls aufredt- erhalten. Die jüngsten Reden im englischen Unterbause zeugten von einer Wandlüng der Auffassungen „zugunsten Ungarns, Der Finanz. minister Dr. Hegedu es teilte mit, daß aus Sparsamkeitsrücsicchten das Kleine Landwirteministeriuum aufgelöft worden el De! amtenstand des Ministeriums ffir nationale „Minderheiten fei herab. gefeßt worden; es werde zukünftig dem Ministec de

Jn der gestrigen Sizung der Kammer gab der Minister- präsident Briand eine Erklärung ab, în der er dem „Wolfishen Telegraphenbüro zufolge ausführte: . E ; Non Hythe zurückommend, lege ih Wert darauf, Jhnen über das Ergebnis meiner Unterredung mit dem eng: lishen Premierminister Aufklärung zu geben. Jh bin nah Hvthe gegangen, ‘um mit Lloyd George die Bedingungen einer demnächstigen interalliicrten Konferenz, Be unter den augenblick. lichen Umsiänden unvermeidliß war, fe) zulegen, Ich habe dem englishen Premierminister zur Kenntnis gebracht, es Absichten der französischen Regierung angesichts der Haltung Deutschlands sind. Ich habe ihm Aufklärungen über die Vor. bereitungen, die getroffen “ wurden, gegeben, und ih hade ihm die Maßnahmen zur Kenntnis gebracht, die in militärischer, ivizt: \Gaftliher und finanzieller Hinficht von uns festgelegt wurden, und,

zwar nach Anhörung sachverständiger Leute. Ich muß erklären, daß. die Unterhaltungen in Hythe, die nicht offiziell waren, weil unsere

Alliierten nit daran teilgenommen haben, die befricdigendsten Er- gebnisse gezeitigt haben. Im Grundsaß waren wir einig. Wir sind übereingekommen, vor dem 1. Mai eine Ko nferenz einzu berufen. Diese Konferenz sollte’ in Paris stattfinden. Aber angesichts der Schwirigkeiten in der innerpolitischen Lage Englands werde ih nach London gehen. Das ist iun Augenblick unjere Lage Deuts) land gegenüber : fie ift lar. | L, Deutschland ist hinsihtliß der Verpflichtungen, die ihn aus dem

Vertrage von Versailles obliegen, im Verzuge, was die Sicherßeitt- F

frage, die vitalen Fragen und was die Frage der Bestrafung der Kriegss{huldigen anbetrifft, und s{ließlid, was die Neparation, das heißt die Zahlungen anbelangt, zu denen sich Deutschland dur Unter- schrift verpflichtet hat. Nach dieser Richtung hin ist Deutschland im Bankerott (en faillite). Die Neparationskommifsion hat tre Nichterrolle gespielt und sie hat die Beziehungen Deutschlands zu den Alliietten geprüft und ist zu dem Entschluß gekommen, daß Deutschland niht 20 Milliarden, sondern nur 8 Milliarden gezahlt hat. Deutschland hat die Do des Goldes der Reichsbank verweigert. Deutschland hat fih an die Tshecho-Slowakei, an die Schweiz und nah Nom gewandt. Es wurde Tie Schließlid hat ‘es die Vereinigten Staaten von Amerika in der bekannten Weise ángerufen. Es verlangte Vermittlung und Schiedsspruch, Es gah

banale pg! Tokdrt 1 via (!) und spra von übertriebenen Forderungen | §

Unsere Verbündeten haben den Sritt Gefühlen,- -die: fie -den i Fragen haben: fie

angesihts feiner Armut. mit der Loyalität und ‘den schuldig sind, : zurückgewiesen. Y daß Deutschland an die ereinigten Staaten C finanzieller Art gerichtet hat. Man sagt uns, sie gingen über die Vorschläge . von London hinaus. Wir kennen die Vorschläge nichk. Wir stellen nur fest, daß Deutschland sh niht mehr an die Allüerten wendet. Deutschland weiß in der Tat, daß wir vielen Grund haben an seinem guten Willen zu zweifeln. Es weiß au, daß alle bis: herigen Verhandlungen zu nichts geführt haben, und daß es dadur nur Zeit gewonnen j D

Verlangen nah neuen Verhandlungen gewandt hätte, es “allet Grund hätte, anzunehmen, daß wir ihm geantwortet hätlei: Keine Worte mehr, Taten! Keine Verspreungen , keine Ver handlungen! Um aber Verhandlungen, die Deutschland wünscht, anzu knüpfen, wandte sich Deutschland an das Land, das unser ganzes Ver trauen, unsere ganze Freundschaft hat, aut, dessen Loyalität wir bauet und für das wix tiefe Dankbarkeit empfinden. Ih habe volles Yete trauen in die Loyalität und den Scharfblik der Vereinigten Staaken. Sie haben nur zu viel Grund gegeben, nicht an ihnen zu zweifelt und sicher zu fein, daß au angesichts dieses Schrittes die Regierun der Vereinigten Staaten nur eine Junitiative ergreifen wird, die tit unseren Interessen übereinstimmt. Jh bin sicher, da kein Stift außer dem, was ich Ihnen gesagt habe, unversucht bleiben wird. Nj bin ganz sicher, daß die Ereignisse mich nicht Lügen strafen werden. (Leb: hafter Beifall.) Wir haben für den Vetfalltag alle Dispositionen t griffen (Lebhafter Beifall im ganzen GaoNe): wir sind bereit zu eint raschen und wirksamen Handlung, entsprechend den Gefühlen, dene ich hier Ausdruck gegeben habe. Wir haben als treuer Alliierter g Gu ad nichts unternehmen will, ehe er seine Verbündetea (6 ragt ‘hat. ie M :

; Fn demselben Augenblick, in dem unsere tehnischen Kommissionet ihre Arbeiten vollendet hatten, haben wir unseren Verbündeten m geteilt, welhe Maßnahmen wir. ins Auge fassen, welches Ziel wt verfolgen und unter welchen Bedingungen diese Maßnahmen a gewendet werden sollen. Am 30. April werden die Verbündete zusammentreten. - Dann . werden .sie die Arbeiten unserer Sal verständigen zu prüfen haben und die Maßnahmen, die wir für U erläßlih- gehalten haben. Frankreih nimmt nicht systematisch zu e artigen Mitteln seine Zuflucht « in dem Gedanken, sofort L pressalien - zu ergreifen, es tut dies nur, gezwungen dur e {ch{lechten Willen seines Schuldners (!), um ihn zu ¿wingen, J Unterschrift Ehre zu erweisen. Es will auch nit dem Lande e Lasten auferlegen. Es greift zu diesem Mittel, nachdem alle ande! erschöpft waren. , / “8

Diese Zwangsmittel werden ein moralisGes und ein mater Ergebnis haben. Das morálische begreift man, wenn man die dent: Presse liest und wenn man weiß, daß man es mit einer me Regierung zu tun hat, die nicht über Verhandlungsmöglihte verfügt. Die Großindustrie, die haute finance, die die Feu besißt, leitet nah Briands Ansicht die deutshe Politik. Brian vit der Ansicht, daß, wenn diese Kreise über die wirkliche Lage unter sein würden, man einen Schritt zur Ausführung des Vertrags gekommen sei. i nt

Briand begrüßte es, daß Lloyd George im Unterhause et!

erfahren;

Habe, ‘daß, wenn Deutschland nicht Vorschläge unterbreiten würde

die von den Alliierten angenommen werden könnten, daë Ruhrge beseßt werden würde. Der französishe Standpunkt werde “ per englischen MNegierung Vertebint werden, die sich au erft Operationen beteiligen werde. Er habe mit Vergnügen i daß diese klaren Worte von der ungeheuren Mehrheit n Beifall aufgenommen worden seien. Es handle sih nun rin daß am 80, April genügende Vorschläge vorhanden t ‘André Lefèvre rief dazwischen: und wir Garant@ #, halten! Der Ministerpräsident Briand ersuhte d eordneten, nit zu unterbrechen, da ex seine Worte wägen mü}!& aub ubt dani fort: I habe im Senat und hier in klarer Weile gesprochen, wie wir die deutshen Vorschläge interpretielen a damit jedermann weiß, wenn Deutschland Vorschläge vorlegt e i Absicht, eine Auéeinandersezung mit den Sachverständigen ani fin wir ckuntworten werden: Nein! Zuerst wird es heißen: Si Zin Darauf haben wir mehr als jeder andere Anxecht. Wir befinden E ‘vent Notwendigkeit, für unsere eigene Sicherheit selbst sorgen zu m u wir haben mit Deutschland eine gemeinsame Grenze. Wir wise!

a

Der Bp, *

welches die

Alliierten-

Vorschlägé?

at, und wenn es si{ch an uns direkt mit dat.

Hinsvektionsbezirk:

zom der Presse, daß Deutschland \ich weigert, unter den Vor- f“ gen die Entwaffnung vorzunehmen und warum Deut

as ! ung t „Un {land P eigert hat, die militärishen Organisationen nach Ablauf der f aufzulösen, denn das kann die Lage im Westen ändern. Die ung hängt nicht von finanziellen Unmöglichkeiten ab, sondern P vom guten Willen. Die Tatsache, ‘daß dieser Wille si L eigt hat, macht uns zur Pflicht, zu erflären, daß Deutschland en Willens (!) gewesen ist. Jch habe die verantwortungsvolle Wi französische Regierung zu vertreten, Jch bin konziliant, b, fan nicht der brutalen Tatsache für die Zukunft mich „herstellen. | griand sprach auch davon, daß Deutschland keine Maßnahmen “m habe, um die fälligen Zahlungen zu leisten. Alles das t Ende April in Betracht gezogen. werden, und er sei ficher, daß hi den Alliierten niht die geringsten Schwankungen feststellen , wenn es sich darum handele, den Franzosen die Mittel eben, die fih bezahlt machen, eine Sicherheit zu leisten. _Das dürfe man mit Nachdruck_ verlangen und f davon überzeugt, daß man nicht nur Zustimmung finden, n auh die Unterstützung „ der Alliierten erlangen werde. , Nertrauen darauf werde die Negierung zu. den Verhand- am 30. April gehen. Gestüßt auf dieses Vertrauen, habe die ung mit den Verbündeten \ich ins Einvernehmen gefeßt. Unter ‘genwärtigen Umständen werde er sfi nah den Aufklärungen n, die er gegeben habe, und er hoffe, daß die Kammer der Re- 1g das R Ey entziehen werde.

ger Abgeordnete Tar dieu verlangte, die Negierung zu inter- been, Der Ministerpräfident B riand erklärte, er abe alles + was zu sagen sei. Ohne die den Alliierten s{uldige Nück- / u verlegen, fönne er darüber nicht hinausgehen, Ein lied der Kammer habe immer das Recht, nah ihm das Wort langen, aber eine Interpellation lehne er ab. Der Abgeordnete dieu erflärte, e8 handele sich jeßt darum, der Re- 1g kein zweideutiges Vertrauen zu gewähren. Man müsse wissen, je Negierung tatsählich gewillt sei, den Friedensvertrag von \illes und nicht das Abkommen J Q anzuwenden, wie es ije Berichte verlangten. Sollte sih in der Kammer keine (heit finden, um E folgen, fo werde man sicher sein, h im Lande eine solche Y ehrheit finden werde. Der Abg. jèpre billigte die Erklärung Briands und behauptete; daß (hland sih geweigert habe, die Kriegsmaterialfabriken zu zer- 1, Der Abg. Mandel warf Briand vor, behauptet zu haben, Prtrag von Versailles sei undur{chführbar, Briand erwiderte, (be erklärt, der Vertrag von Versailles sei nur unter der Be- jung ausführbar, daß eine vollkommene Uebereinstimmung unter \literten herrsGe. Etwas anderes habe er nicht gesagt. Die tige Debatte der Interpellation Tardieu verweigere er. Die mer müsse ihr Urteil abgeben. Der Abg. Tardieu beharrte jer sofortigen Debatte, worauf die Regterung die Vertagung auf n späteren Zeitpunkt verlangte und die Vertrauensfrage stellte. h verlangte Aufschub wurde mit 42. gegen 29 Stimmen an- (ien.

die Kammer trat darauf in die vorgeschriebene Tages- hung ein.

l

Nußland.

der Rat der Volk skommissare hat dem „Wolffschen Tele- yhenbüro“ zufolge das vom Volkskommissariat für aus- tige Angelegenhe iten eingebrachte Abkommen über Wieder- lung der Handelsbeziehungen mit Dänemark Norwegen grundsäglich genehmigt.

Jtalien.

Der Minister _ des Aeußern Graf Sforza “wird morgen h London reisen, um Jtalien im Obersten - Rat zu

teen, Schweden.

Der von der ear ie On erstattete Bericht t die Aalandsfrage billigt nah einer Mitteilung der frlingske Tidende“ weder den shwedischen noch den finnischen 4 dpunkt. Sowohl die shwedische Forderung einer Volks- immung wie die finnishe Forderung vollständiger Souve- ¡t über die Jnsel sind abgewiesen. Das Gutachten cheine

Kohlenproduktion des Deutschen Reichs in den Monaten

fih dèr Auffassung anzushließén, wonach die Aalañdsfrage in Verbindung mit der Frage der Stellung der {chwedis{ \prechen-- den Finnen gelöst werden foll. Der Bericht wird in den nächsten Tagen den beteiligten Regierungen zugehen, die so Gelegenheit haben werden, Stellung zu nehmen, bis die Frage am 6. Juni dem Völkerbundsrat vorgelegt wird. i

___— Bei Erörterung der' Valutafrage im Reichstage äußerte der Ministerpräsident von Sydow laut Bericht des „„Wolffschen Telegraphenbüros“ folgendes:

f Der Anlaß der _gegenwärtigen Depression is ohne weifel der Zustand der wirtschaftlichen Ungewißheit, der in Europa herrscht und nabe “zusammenhängt mit dem Sthadenersatz, den Deutschland an die alliierten Mächte zu entrihten hat. So wurde auch auf der Internationalen Finanzkonferen; in Brüssel fest- Gatte E Die Roe Satte ft auf Dém Geldmarkt niht wiederhergestellt werden kann, solange. nicht die friedlichen Verbindungen ¿wishen allen Völkern wiederaufgenommen und die ungeregelten finanziellen Fragen, die eine Frucht des Krieges. find, Gegenstand eines endgültigen Veber- eintommens werden. An diesen von der Konferenz einstimmig gefaßten Beschlüssen kann man nit vorübergehen. Die seit dem Zusammen- tritt der Konferenz gemachten Erfahrungen haben nur die Nichtigkeit ihrer Beurteilung bestätigt. Der Handel zwischen den Völkern ist mit neuen hemmenden Schranken umgeben worden. Die Folgen haben fich in einer Wirtschaftskrise von seltener Stärke und Ausdehnung gezeigt, die über einen großen Teil der Welt zieht, und unter der auch Schweden jegt leidet. Wir während des Krieges neutralen Länder “ können leider nur sehr wenig auf den Gang der Ereignisse einwirken; wir können nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß es den nächstberührten Mächten mögs- lich fein wird, eine Lösung der \{webenden Fragen zu finden. Die Welt braucht, wie die Brüsseler Konferenz es aussprach, die Ein- leitung einer neuen Zeit des Zusammenarbeitens und guten Willens zwischen den Völkern, wenn die Zerstörungen dieser Kampfiahre wieder- gutgemaht werden sollen, ja wenn das Weiterbestehen der Zivilifation überhaupt sichergestellt werden soll. Ich glaube aber doch nicht, daß wir der Panikstimmung Nahrung zu geben brauchen, welche um sich zu greifen droht. Man darf der Hoffnung Naum geben, daß Europa wieder zu wirtshaftliher Vernunft erwachen wird.

Jm Laufe der Debatte führte Branting aus:

Man muß es als den Kernpunkt bezeichnen, daß wir von der allgemeinen Lage in der Welt abhängig sind. Die Beschlüsse der Brüsseler Konferenz sind bisher nur toter Buchstabe gewesen, die kleinen Staaten bedeuten auch nicht viel, die großen Staaten gehen über unsere Hoffnungen und DeFelten hinweg. Von uns muß aber doch ausgesprochen werden, daß in der Frage des Wiederaufbaus Euro pas im s{wedischen Volke nur eine einzige Meinung herrscht, nämlich, ‘daß er nach Nichtlinien geschehen muß, die keine

„neuen Kämpfe herbeiführen.

Numänien.

Nach einer Meldung des „Reuterschen Büros“ hat das Parlament den Geseßentwurf über die Erhebung eines o0prozentigen Einfuhrzolls von deutshen Gütern in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Londoner Kon- ferenz genehmigt.

Türkei.

_ Nach einer Havasmeldung aus Konstantinopel haben der Minister des Innern Marschall Jzzet Vesta Mine bér Marineminister Salib Pascha ihr Rücktrittsqes\u ch auf- rechterhalten. Der Ministerrat beschloß darauf, das Porte- feuille des Jnneru dem ‘Ministerpräsidenten und das Marine- portefeuille dem. Kriegsminister provisorisch zu übertragen,

Amerika.

__ Der amerikanische Staatssekretär H ughes hat die Bot- schafter der alliierten Mäc te nah Empfang der beutschen Vorschläge eingeladen, mit ihm im Staatsdepartement zusammen- zukommen. Wie „Reuter“ mitteilt, wurde erklärt, daß der Zwedck der Konferenz eine infor1melle Besprechung der deutschen

Note sei, aber nit die Aoamatihe Vebermittlung des deutschen Angebots durch die Regierung der Vereinigten Staaten. — Die Senatskommission für auswärtige An- gelegenheiten hat dem „Matin“ zufolge die Resolution Knox angenommen und an ihr nur kleine Aenderungen vorgenommen. Wie die „Chicago Tribune“ hierzu mitteilt, wird der Senator Lodge mit größtem Nachdruck sich dafür aus- sprechen, daß die Resolution schnell verabschiedet wird. ___— Vorgestern hat der Vorsißzende der Kommission sur auswärtige Angelegenheiten im Repräsentanten- hause zwei neue Entschließungen eingebracht, dur die das Ende des Kriegszustandes mit den Mittelmächten erklärt wird. Er erklärte, obiger Quelle zufolge, daß seine Tages- ordnung in genauer Anlehnung an die Botschaft des Präsidenten Harding redigiert sei, daß sie die Bedingungen über den Schuß aller amerikanischen Nechte enthalte, und daß sie dem Präsidenten volle Freiheit, einen Vertrag abzuschließen, lasse.

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

, Aus Bochum wird dem „W. T. B.* gemeldet: Die Urab- stimmung unter den Mitgliedern der freien Gewerk- schaften über das Angebot der Arbeitgeber des Q oh lenb erg baues vom 12./13. April hat ergeben, daß eine überaus große Mehrheit der Mitglieder gegen die Leistung der weiteren Ueberarbeit ist. Das Angebot der Arbeit- geber wurde damit abgelehnt.

_In London traten, wie „W. T. B.* meldet, gestern nacch- mittag die Vertreter der Negieruna, der Bergleute und der G rubenbesigzer zu ciner Beratun g unter dem Vor- fiß Sir Nobert Hornes zusammen.

Die Eisenbahner in ind „W. T. B.“ zufolge wegen Lohnfragen in den Aus stan d getreten. cin Turin hat das Personal der Straßenbahnen die Arbeit niedergelegt.

Aus New York erfährt ,W.T. B.", daß die Maschinisten der amerikanischen Handelsmarine beshloïsen haben, am 1. Mai in den Ausstand einzutreten. Dieser Ausstand 100 000 Heizer und anderes Mafchinenpersonal in Mitleidenschaft ziehen.

Venedig und Trient sind

O M1708

Kunft und Wissenschaft,

__ Professor Dr. Conrad Buchwald-Breslau kanntes Jugendwerk Adolf von

G8 ist, wie „W. T. B.“ mitteilt, ein nach dem Leben gezeicnetes lithographiertes BVildnis des Breslauer Fücstbischofs Emanuel von Schimowski, das der Künstler 13- oder 14 jährig angefertigt haben u da er 1830, noch nicht 15 jäl rig, mit seinem Vater von Breslau ach Berlin übersiedelte. Bis jeßt wurden nur zwei Exemplare der Lithographie festgestellt. E

hat eîn unbe-

Yieenzels enthecckt b L C19 Enldedt.

Aeronautishes Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 26. April 1921, — Dracenaufstieg von 51 a bis 71 a.

| | Relative |

l j E N "r li Wi at c d p Luftdruúd Zemperatur

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ive| Feuhtig-| teit

0

oben | unten

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8 00-1 83

| E 60

80 70 48

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Bewölkt. — Sicht: 20 km.

März

Januar bis März 1921,

Januar bis März

Grhebungsbezirke

Steinkohlen

Preßkohlen aus

Pres gen | Braunkohlen

Steinkohlen | (uh Naßpreß- steine)

b t

Braunkohlen Koks

Steinkohlen

Preßkohlen aus Braunkohlen (auch Naßpreß- steine)

t

Preßkohlen |

Braunkohlen Koks aus Steinkohlen |

t 20 t

tbergamtsbezirk:

Yreslau Niederschlesien . .

lau Oberschlesien e

Clausthal . Mun Bonn ohne Saarrevier d,

388 926

*) 2 693 089 L “3230 E C 39 376

. Í . 1) 7 459 893

478 529

5 192 23 013 7440

364 249 11 795

80 200. 239 810

‘3497 1935 350 147 087

457 442

1 282

3) 4526 963 160812 319

9-926 669

81 967

1086 818 9 998

654 551 |

1178 603 8 308 529 11 642

121 878 23 193 654 1 470 971

1 375 099 29 12 9 4 744 c 72 387 14 173 429 1 799 494 503 j 1185 8 484 769 |

23 509 1 049687 | 39 106 |

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9 644 441 | 430 266 |

Preußen ohne Saarrevier: . ..

Vorjahr ohne Saarrevier . München . Bayreuth. .

11 063 039 9 756 3825

6613

8 073 487 6 440 358

2 405 874 1846 255

411 689 309 050

1.833 334 1 364 501

89 148 —_

143 404 10 810

34 285 277 29 607 016

93 567

24 933 729 20 309 #48

7 019 183 3 640 862

1 203 338 893 846

34 129

246 646 _— 446 845 nis

Bayern ohne die D aas Vorjahr ohne die Pfalz linspektionsbezirk:

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6 613 8 728

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Eahsen

Vorjahr Baden . Me U Aud Braunsckweig i

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N 376 132 2 371 141

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173 345 116880

1813 59 104 162 699 12 444

1125 860 | 1038 616

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2 026 287 1 865 975 107 j 146 257 723 997 A 1574912 —_ 292 358 — A 49 583

2 608 164 425 e 427 s 079 5 014 N

gena es Reich ohne Saarrevier und Pfalz.

es Reich obne Saarrevier und Pfalz: 1920

Ties Meich-.überhaupt: 1943.0 pan ps e

ses Nei ohne Els.-Lothringen, Saarrevier und Pfalz :: 1913

lea C. Q:

landes ¡üczufübren. s Davon aus linksrheinisGen Zeden 257 286 t. 4 Favon aus Gruben lints der Elbe 2530 818 t, 9 Cin Vetrieb ist ges{ätt.

n Der Nückgan

Verlin, den 25, April 1921.

11 459 668 10 150 027 15 413 878 18 977 488 |

‘) Davon entfallen auf das eigentliche NRuhrrevier 7 436 173 t.

9 876 367 7? 919 907 6 706 221

2253 549 1 664 871' 1 627 304

2441 717 471 709 1871 382 878 530 2 744 350 462014

#62 014

6 706 221 2599 534 1 627 304

Î tgang gegenüber dem Vormonat ist auf Betriebêstörungen infolge der Abstimmung zurückzuführen. Kommunistishe Unruben in den Ostertagen bewirkten den Rückgang gegenüber dem Vormonat.

Statistishes Reichsamt. Delbrü.

35 476 965 30 7083 521 47 558 449 43 160 705

Der Rüdgang der Förderung gegenüber dem Vormonat ist auf den Wegfall dex UVebershihten und die Wirkungen

29 986 317 235 027 864 20 917 977

7115 047 5 712810 7 991 860

1376 881 6 478 128 1 0359 680 5 246 294 1 436 225 5 048 260

1 436 225 5 048 260 des Kommunisten-

20 917? 977 7 560 425