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Seh E A
Die Jnétxralliierte Kommission hai gestern abend ein offizielles Kommuniqus veröffentlihi, das dem „Woiffsehen Telegraphenbüro“ zufolge deutlich das Bestreben verräti, den ungeheuren Ernsi der Lage gu ver- shleiern, und den taisächlihen Vorgängen in keiner Weise entsprichi. Es heißt darin:
„Die Lage beginnt fih zu bessern, und die amtlichen Nachrichten, die heute abend au die RNegierungskommission gelangten , lassen hoffen, daß die Erregung von jeßt ab abnehmen wird, und daß Ausficht besteht auf énete Wiederaufnahme der Arbeit. Um der Lage zu entsprechen, wie sie durch das Eintreffen zahlreicher Flücht- linge in Oppeln und in dem von dem Auffiand verschonten Gebiet geschaffen ist, hat die Interalliierte Kommission beschlossen, die Aus- reife der Flüchtlinge zu erleihtern und für ten Augenblick den Aus- reifesichtvermerk aufzußeben. Für die Nückkehr nah Oberschlesien werden die notwendigen Erleißterungen gewährt werden.“
Die Mitteilung der Juteralliierten Kommission steht im schroffen Gegensaß zu den tatsählichen Verhältnissen, die eine unumschränkte Herrschaft Korfantys in dem von den polnischen Insurgenten beseßten Gebiet darstellen. Jn dem größten Teile von Oberschlesien übt die Jnteralliierte Kommisfion keinerlei Macht mehr aus. Die friedliche Bevölkerung ist nach wie vor chußlos dem Treiben der polnishen Insurgenten ausgeseßt.
Nach den gestern abend vorliegenden Nachrichten ist die Lage im Aufstands3gebiet unverändert ernst. Die polnischen Insurgenten versuchen immer noch nah Norden hin Boden zu gewinnen. Nachdem Groß Strehliz von den Nufständishen wieder geräumt worden ist, werden nunmehr Angrisfsvorbereilungen der Aufrührer in der Nichtung auf Cosel und Leschn iß festgefstelli. FJnfolge erneuter Störungen im Fernsprechverkehr liegen aus dem E und Südrevier nur wenig Meldungen vor. Jn Hindenburg haben Plünderungen der Lebensmittelgeshäfte staitgefunden. Nachdem in den ersten Tagen die am polnischen Aufruhr beteiligten aktiven polnischen Soldaten meistens Zivilkleidung getragen haben, wird diese Vorsichtsmaßregel jeßt nicht mehr beachtet, sondern es sind zahlreiche Aufrührer in der Uniform der polnischen Armee fest- festellt, die mit polnischen Militärkrastwagen überall im Lande Requisjitionen vornehmen. Die Werbungen unter der deutschen Bevölkerung für die Abstimmungspolizei haben bisher sehr guten Erfolg gehabt. :
Wie die „Schlesische Zeitung“ meldet, ist Graf Oppers- dorf in Oppeln eingetroffen. Die Menge erkannte ihn und wollte tätlih gegen ihn vorgehen. Sofort kamen zu seinem Schuß Franzosen mit Maschinengewehren und brachten ihn in Sicherheit.
Der Regierungspräsident von Breslau ver- breitet folgenden Aufruf an die Bevölkerung des Re- gierungsbezirks Breslau: :
Die Lage in Oberfchlesien wird von allen verantwortlichen Stellen der RNeichs- und Staatsregierung mit \chGärfster Aufmerksamkeit ver- folgt. Alle notwendigen Schritte sind eingeleitet. Ich bitte die Be- völkerung des Negierungsbezirks, Ruhe zu bewahren und der Wach- samkeit der Zivil- und Militärbehörden zu vertrauen. A
Von der Oberzugleitung der Breslauer Eisenbahndirektion wird mitgeteilt, daß in Oberschlesien die Güter- und Personenzüge nur auf folgenden Strecken verkehren:
Neiße—Deutsh-Naselwieß, Leobschüz—Natibor, Deuts{ch-Rafel- wieß—Kandrzin, Breslau—Brieg—Oppeln, Breslau—Carlsmarkt— Oppeln, Namskau—Iellowa, Kreuzburg—Costan, Kreuzburg—Oppeln, Neiße—Schiedlow—Oppeln, Deutsch-Leipe—Neustadt und Gogulin.
Grofßzbritaunien und Jrland.
Der Premierminister Lloyd George führte zum Schluß jener gestern veröffentlichten Rede im Unterhause laut Be- riht des „Wolffshen Telegraphenbüros“ noch aus:
Deutschland müsse fih bis zum 12. Mai entscheiden. Es könne die Welt nicht in einem Zustand der Ungewißheit halten, der fo lange bestehen müsse, als dieses Problem ungelöst sei. Dcr leßte von Deutschland unterbreitete Vorschlag sei von seiten Amerifas zurücgesandt worden, und mit Bezug auf die Haltung der Ver- einigten Staaten fönne keinerlei Zweifel herrschen. Deutichland müsse sich klar machen, daß es feine andere Alternative habe als anzunehmen. Es habe feinen Zweck, angesihts der Haltung Srankfreichs gegenüber diesem Problem Üngeduld zu zeigen. Frank- reichs Lage sei nicht die Englands. Es habe die stürmische See zwischen sich und den Deutschen, auf deren Grund der beste Teil der deutihen Flotte liege. Die Lage Frankreichs tei nit die Italiens. Jtalien habe die Alpen zwischen sich und Deutschland, und seine Hauptstadt sei hunderte von Meilen von der Grenze entfernt. Frankreih habe jedo noch die Erinnerung, die lebendige Er- tnnerung zweier Jnyasionen, bei denen einmal seine Hauptstadt beseßt sei und das zweite Mal der Beseßung sehr nahe gewesen wäre. Lloyd George sagte, es werde 10 Jahre dauern, um die verwüsteten Gebiete in Frankrei wiederherzustellen, Dies dürfe man nicht ver- gessen, wenn man die Debatten im französishen Senat lese. „Wir wollen“, fagte Lloyd George, „fair play mit Frankreih. Es liegt im
Theater. Deutsches Theater. Dpernhaus.
Sonntag:
Die Walküre. Antang 5 Ühr. Montag: 114. Dauerbezugsvorstellung.
Così fan tutte. (So machen's Alle.) Anfang 6 Uhr.
reservesah 176. Wohltätigkeits-: | der Liebe. Matinee: „Bei Goethe“,
( Anfang 112 Uhr. — Nachmittags:
Karten-
ermäßigten Preisen: Gespenster. Anfang
Fiesco zu Genua. Anj{ang 7 Uhr.
(Schillers Geburtstag.) Anfang 6#ck Uhr. Opernhaus. Dienstag: Fosephs- Legende. — Versiegelt. — Mittwoch: Madame Vutterfly, — Donnerstag: Cavalleria rusiicana.-— Bajazzi.
traum.
Der legte Walzer. — Montag
= Arlecchino. — Sonnabend: Rigo- Milliarden : Souper.
letto. — Sonntag: Die Frau ohne
Schatten. Schauspielhaus. Dienstag: Die Sterne. — Mittwoch: Fiesco. —
Donnerstag: Torquato Tasso. — Freitag: Straße. Sonntag (3 Uhr): Rausch. Mittwoch: Kapitän Braßbounds Be- Maria Stuari. — Sonnabend: Peer | — Abends 74 Uhr: Nugbh. — Montag: | kehrung. — Donnerstag: Das Po/t- (37 Uhr): Der Raub der Sabine- Nachmittags: | Salome. — Dienstag bis Sonnabend: | amt. — Hierauf: Die Komödie der | rinnen. — Abends 77 Uhr: Morgen JFrrungen: — Sonnabend: Zum ersten | wieder lustik. — Montag bis Sonn- abend: Morgen wieder lustik,
Gynt. — Sonntag: Sans als Erzicher, — Abends: | Rugby. Le, scat emt
Sonntag, Nach-
mutter. — Montag bis Potasch und Perlmutter.
Kammerspiele., Sonntag, Abends 8 Uhr: Mesallianz.
Ï — Montag bis Donnerstag und Sonn- Schauspielhaus. (Am Gendarmen- abend: Mesallianz.— Freitag : Russisches
markt.) Sonntag: Vormittags : Karten- | Gastspiel O. Polewißkaja: Traum | tag (3 U
Großes Schauspielhaus. 4 reservesaß 179, 22. Volksvorstellung zu AmZirkus— Karlstraße—Schiffbauerdamm. Exzellenz, Sonntag (24 Uhr): Der Kaufmann 25 Uhr. — Abends: 111. Dauerbezugs- | von Venedig. — Abends 7 Uhr: Ein vorstellung. Die Verschwörung des Sommernachtstraum. — Montag und Donnerstag: Der Kaufmann von
Die Näuber. | Und Sonnabend: Ein Sommernachts-
Verliner Theater. Sonntag (3 Uhr): äd — Abends =— Freitag: Zum ersten Male: Turandot. 74 Uhr: Das Milliarden - Souper.
Theater ín der Königgräßer u Freitag: Antigone. — Dienstag:
Interesse Frankreichs, das aul das Interesse nicht rur Großbritanntens, sondern au der ganzen Welt ist, Frieden zu bekommen, einen ge- ordneten Frieden.“ (Großer Beifall.) ; ‘ L
Nach Lloyd Georges Nede erklärte Robert Cecil, Vor- bedingung eines wirflihen und dauerhaften Friedens sei die Feftigung der Autorität des Völferbundes. England lege außerordentlihes Gewicht auf Frankreihs Freundschaft, aber in England beständen Befürchtungen, daß die Franzosen sich zu Maßnahmen hinreißen lassen könnten, die Großbritannien nicht billigen könne. Der Redner drüdte die Hoffnung aus, Deutschland werde die Bedingungen der Allierten annehmen. damit die Anwendung von Zwang nit notwendig werde. Im weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte Asquith, die bekanntgegebenen Vorschläge erschienen ihm besser zu sein, als die früheren, und betonte, daß Vorausseßung für die Wiederherstellung der Wirtschaftslage in Europa und der ganzen Welt sei, daß man wieder zu dem System des Vertrags zurükehre.
— Das Oberhaus hat vorgestern in zweiter Lesung die Natifiziecung des Friedensvertrags mit Ungarn vorgenommen. Darauf ergriff Lord Curzon das Wort, um über die Londoner Konferenz Bericht zu erstaiten, und hielt eine ähnliche Nede wie Lloyd George. Er erflärte u. a.: Der leßte Gedanke, der uns kommen könnte, „wäre der Gedanke an eine Wiederaufnahme des Kamvfes. Auch die Franzosen, mit denen wir -uns in den vergangenen Tagen besprochen haben, sind weit entfernt davon, eine Wiederaufnahme des Kampfes und eine Be- seßung herbeizusehnen. Falls man wirklich zu einer Besetzung ge- zwungen werden jollte, so hat man in Franktreih nicht im geringsten den Wunsch, in den beseßten Gebieten zu bleiben. Die Franzosen baben uns in dieser Beziehung wiederholt die ausdrücklichsten Ver- sicherungen gegeben. Jtalien und Japan sind der gleichen Anficht wie wir, kurz und gut, alle Verbandsregierungen würden einmütig nur mit dem allergrößten Widerstreben die Notwendigkeit einer Be- seßung deutshen Gebiets ins Auge fassen.
Finnland.
Der finnishe Landtag hat gestern, wie „Tidningarnas Telegrambureau“ meldet, mit 130 gegen 45 Stimmen die Regierungsvorlage, betrefsend die Amnestie für die Teil- nehmer an der roten Aufruhrbewegung im Jahre 1918, an- genommen.
Belgien.
Der Generalrat der Arbeiterpartei und die Ge- werkshaftsfommission haben der „Agence Belge“ zufolge nach langer Debatte eine Tagesordnung angenommen, in der sie fih der von der Amsterdamer Konferenz festgelegten Politik in der Reparationsfrage anschließen und si verpflichten, diese Politik im Lande, im Parlament und in der Regierung tu vertreten. Hieraus scheint hervorzugehen, daß die Sozialisten, zalls die Regierung sih für eine Beteiligung an den Opera- sionen im Nuhrgebiet entscheiden wird, aus dem Kabinett aus- treten werden. i
Polen.
Die Nationalarbeiterpartei hat einen Aufruf er- lassen, in dem sie auffordert, den oberslesishen Brüdern zu Hilfe zu kommen. Der Plaß aller Polen sei in ven Reihen der aufständishen oberschlesishen Armee. Das polnische Volk müsse den verbrecherischen Absichten der Entente bewaffnete roße Anstrengungen entgegensehen. Der Aufruf schließt : Es lebe der oberschlesishe Aufstand! Zu den Waffen!
Türkei.
Die Nationalversammlung von Angora hat einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zufolge den Bündnis vertrag zwischen der Regierung von Angora und der Negierung von Kabul ratifiziert.
Griechenland.
Die „Agence d'Athènes“ dementiert die Pressemeldungen, nah denen Griechenland in der Kleinasiatischen ¡rage einem Kompromiß geneigt wäre und England gebeten ätte, in dem Streit mit den Kemalisten zu vermitteln. Dies sei schon darum unmöglich, weil das griechische Parlament ein- mütig erklärt habe, daß der Vertrag von Sèvres n"r einem Mindestmaß der griechishen Forderungen Nechnung trage. Das griechische Volk sei zudem zu allen Opfern, die der Krieg gegen die türlishen Nationalisten erfordere, bereit.
Amerika.
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben nah einer Reutermeldung beschlos)en, einen nihta mtli hen Ver- treter in den Obersten Rat und in denBots afterrat zu entsenden, Der amerikanishe Kommissar in Varis Roland Boyden soll Vertreter im Reparationsaus\{chuß werden.
In der von den Vereinigien Staaten an die Verbands-
regierungen . gerichteten diesbezüglichen Note heißt es dem „Wolffshen Telegraphenbüro“ zufolge:
Belt voller Wahrung unserer überlieferten Politik, uns allen Angelegenheiten von rein europäischer Bedeutung fernzuhalten,
verfolgt do die Negierung der Vereinigten Staaten mit größter
Komödienhaus. Sonutag (3 Uhr):
Freitag: Geschlossen. — Ab Sonnabend: Overetten-Gastspiel: Der blonde
75 Uhr: Die selige Exzellenz. — | Freitag:
Frau Warrens Gewerbe. — Abends
Sonnabend: Rosenmontag. vorstellung.
Volksbühne. (Theater am Bülow:
Braf;bounds Bekehrung. — Montag berg (Over). as Käthchen von Heilbronn. —
Male: Der Bauer als Milliouär.
Kleines Schauspielhaus. Sonntag
(Unter den Linden.) e 7 A Boi 4 o G —— Zie Sud mit S — e 1 Me Á e er R 1 RTTN Bs Sas (3è Uhr): Wenn Liebe ck j ends U: ota un erl: | Die Sache mit Lola. — Montag bis r: Reigen. — Montag onn- |wa
113. Dauerbezugsvorstellung. Sonnabend; | Donnerstag: Die Sache mit Lola. — | abend: Reigen. |
6hillertheater. Charlottenburg. Engel. ots fo: Les Bi Ener, 7 — Abends ge - Heidelberg. — z L N Deutsches Künstlertheater. Sonn- | Montag, Donnerstag und Sonnabend: | Montag bis Sonnabend: Die spauisdt Ir): Pygmalion. Sie Abends „100 0090 Taler‘“‘. ana Dienstag und F etthen Gebert, — Mittwoch: Montag bis Sonnabend: Die selige | Doktor Klaus.
Deutsches Opernhaus. Sonntag | Sonnabend: Mascottchen. : offi : (24 Ubr): s Erzählungen. | B Leffingtheater. Sonntag (3 Uhr): | (Nreinsvorselukg) n aegen.
Die Hugenotten. — Montag: Tief-
Î : a N : 73 Uhr: Gejspenster. — Montag und L Ot : Di üdin. — ¿ ; Montag: 112. Dauerbezugsvorstellung. | Venedig. — Dienstag, Mittwoch, Freitag Mitivads Gebe Su Ein MittrooG: ULNE Die S Gestorben: Hr. Wirkl. Geh. 00
idealer Gatte. — Donnersta : Neu ein- | Carmen. — Freitag: Parfifal. — studiert: Rosenmontag. — Freitag und Sonnabend: Parfifal.
Mittwoch (23 Uhr): Fidelio. (Vereins-
platz.) Sonntag (3 Uhr): Das Post auge Ee ita “fes ; i d az.) Sonntag r): Da oft: |ch ier v villa. — : E Da E — Dad: Dle onO ie N 74 Ubr Alt: Beidelberg (Due) | Nebnungêrat Menger ina in Bel
Jrrungen. — Abends 7 Uhr: Kapitän Montag bis Sonnabend: Alt - Heidel: | Verlag der Geschäftsïtelle (Me ngerind
Theater des Westens. Sonntag
Anteilnaßhme die Fragen eïner geeigneten wan Gen Regeln. s O billigen öfeng der Angelegenheiten, die für die ganze We von Bedeutung sind. Die Regierung wünscht daher, ih nüßlich den Beratungen zu beteiligen, welhe über diefe Fragen ftattfinden. Die Note nennt sodanx bie Namen der verschiedene, amerikanishen Vertreter für die Beratungen der Verbands, regierungen und {ließt : ; i O Die E O Vereinigten Staaten stellt mit Befriedig fest, daß die in London vereinigten Vertreter der Verbandsregierungez der Ueberzeugung Ausdruck gegeben haben, daß die Mitwirky Amerikas ihnen wertvolle Dienste leisten wird für die Regelung tz
gewaltigen internationalen Fragen, welche aus dem Kriege eni, standen find. i :
— Der amerikanische Senat hat der „Chicago Tribune zufolge vorgestern gegen eine Stimme den Geseßentmurf zj Beschränkung der Einwanderung angenommen, Fj Zahl der Einwanderer werde darin auf höchstens fünf Prozen der Zahl der in den Vereinigten Staaten naturalisierten Bürge: des betreffenden Landes festgeseßt. #6
Afrika.
Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbürog! wurden aus Tetuan (Marokko) Kolonnen von Sanjurj Castro, die in der von dem Flusse Ualan bewässerten Chey von Garusin vorrückten, von großen feindlichen Streitkräften die auf den die Eisenbahn umgebenen Höhen erschienen, ange griffen. Nach einem erbitterten Kampfe wurde der Fein) zurückgeschlagen und zog fih mit großen Verlusten zurü Die Spanier verloren drei tote Soldaten und 25 § erwundete darunter vier Offiziere, Der Vormarsch geht nach den Höhe: von Yebel weiter.
Kunst und Wissenschaft.
Auf Umwegen gelangten die Teilstückz eines alten Teppichs, die ly Jahre 1917 in cinem Basar von Bagdad aufgetauht waren, in dy Besiß der Islamischen Abteilung der Berliner Staatlîfe Museen. Kunstgerecht A N ergaben sie ein Stück by 6,30 m Länge und 30 m Breite, das \i als der Gruppe der sogenannty „Gartenteppiche“ zugehörig erwics. Professor Dr. Friedri Sarre besc:reibt diefe wertvolte Erwerbung in Hest 5/6 der „Beridy aus den Preußischen Kunst|ammlungen“. ie „Gartenteppids! werden mit diesen Namen bezeichnet, weil auf ihnen (j Anlage eines persischen Gartens mit gradlinigen Kanälen u mit dazwischen liegenden Blumenkbeeten und Bäumen läng dec Wasserläufe wiedergegeben is. Dieses Muster finde sich schon bei dem „Frühling des Chosro“ genannten gewaltig Teppich, der den Arabern bei der Eroberung der Sasanidenresiden Ktesiphon in die Hände fiel und von ihnen, da er zu {wer war, ift fortzuschaffen, als Beute verteilt wurde. Es war ein aus Seide mit Gold- und ESilbertäden gewirkter Teppich, den eingefügte Perle: und Edelsieine befonders wertvoll machten. Wie Tabari j feinen Annalen berichtet, „pflegte man ihn während de Winters bereitzuhalten, wenn die wohlriehenden Pflanzen bes schwunden waren; dann pflegte nan, wenn man trinken wollt, auf ilm zu trinken, und dann war es, als cb man in Gêrta wäre“. Das Gartenmuster hat sich in Persien dur ein Jahrtausen erhalten und kehrt feit dem 16, und 17. Jahrhundert wieder, in Anschluß an die damals üblichen, wohl auf alter orientalisher Ueber lieferung beruhenden Gartenanlagen. Man kann zwei Arten bg Gartenteppichen unterscheiden. Die - erste, nur in einigen Stü bekannte Gruppe {ließt sich eng den persischen sogenannten Baur teppichen an, in denen naturalistisch gezeichnete Pflanzen und Blütete bâume, meist in Verbindung mit Vögeln oder anderen Tieren wiede gegeben sind. Die Fläche ist in mehrere Reihen quadratischer, yflanze gefüllter Felder aufgelöst, die von ganz schmalen mit Wasservögeln belebin Wasserläufen umgeben sind. Die zweite, häufiger vorkommende Grub der E ertb at zu denen auch der neuerworbene Tevpich gebör ist strenger gezeihnet und zeigt übereinstimmend einen breiten, vertifd laufenden Kanal in der Mitte, von dem aus an den Stellen, wo {1 in bestimmten Abständen quadratische Bassins unterbrechen, fdual Kanalläute seitlih abzweigen. Bäume und Pflanzen sind nil naturalisti|ch, sondern streng stilisiert ausgeführt. Die Tierdarstellunge fehlen oder beschränken sich auf {hematisch gezeichnete Fisde, od hier und da auf Vögel. An Stelle des Bassins sind Medaillons nt streng gezeichneten Blütenbäumen getreten. Von den Eten d& Medaillons wachsen die platanenähnliche Tschinarbäume heraus unt füllen nft ihren Kronen eines der beiden, während das andes als ein achteckiger Stern gestaltet ist. Die Bäume und die dè Wasserläufe begleitenden Tonn sind \treng stilisiert. Diese Gattun der Gartenteppiche sind niht Erzeugnisse der Hotkunst, sondern sol der Volkskunst. Das allgemeine Schema ist hier klarer und einfadt durchgeführt. Es soll. feine gemäldeartige naturgetreue Darstellui eines Gartens geboten werden, fondern das Charakterishe ist ohn Vorlage, frei nah dem Gedächtnis und ftilisiert festgehalten. Unst Teppich, dessen Farben meist gut erhalten sind. dürfte zu Ente del 16. oder im Beginn des 17. Jahrhunderts gefertigt sein, Als 1 kunftsland darf Anatolien gelten. a int
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(Fortsehung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.) /
Theater am Nollendoripla)
cht.. . — Abends 7} Uhr: At Vetter aus Sg — Montag bi Sonnabend: Der Vetter aus Dingsda
Lustspielhaus. Sonntag, Ae! Uhr: Die spanische Fliege. -
‘liege. j
Thaliatheater. Sonntag, Abe
Familiennachrichten..
regierungsrat Wilhelm von Lat (Lenthe bei Hannover-Limmer).
Verantwortlicher Sriftleiter
Direktor Dr. Tyrol in Charlottetbit
Verantwortli für den Anzeiagenteil: Der Vorîteber der Geschättéîtelle
in rlin, i Dru der Nerdteutien Butruterei 1 Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmitraße Sechs Beilagen (ein Bließl:% Börsenbeilage) und Erste und Zweite Bentral-Handel8register-Beilage
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S\ s gung.
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Jn der Woche vom 24. bis 30. April 192 \rend des Krieges vom 15. Februar 1917 gench
m Deutschen ReichSZanzeiger und tr. 105.
7 - S C7 L ad F. /
Erste Beílage
Berlin, Sonnabend, den 7. Mai
Amtliches.
(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Preufen. Ministerium füx Volk3wohlfahrt.
migte
1, öffentliche Sammlungen,
2. Vertriebe von Gegenständen.
1 auf Grund der Bundesralsverordnung über W ohlfaähttsvflege
Name und Wohnort des Unternehmers
Zu fördernder Wohlfahrtszweck
Ade Beit und Bezirk, abgeführt werden in denen das Unternehmen sollen ausgeführt wird
zut
Verein für das Deutschtum im Auslande, Berlin W. 62, Kur- fürstenstraße 105
f ! !
Vei der Beratung über den Antrag Saug, betreffend die strafrehtlihe Verfolgung Erzberger wegen Einkommensteuerhinterziehung „_ hat nah den Reden des Berichterstatters Dr. Kahl (D. Volksp.) und des A hsminister der Finanzen Dr. Wirth
| Dem Hilfskomitee für die deut» schen Geschädigten in Ober- lesien, Berlin W. 62
E a
Kapitalflucht,
Berlin, den 6. Mai 1921,
Nichtamtliches.
(Fortseßung aus dem Haupiblatt.)
Deutscher Reichstag. 101. Sißung vom 4. Mai 1921.
Nachtrag.
ngen gemacht:
solhen Verf
1 worden i
‘hende Vorwürfe zu erheben. berteidigen. F | der Debatte
d habe mi le Sache e auf
l mih nahm, indem Lrshen Steueran
ung ausgedehnt. bon der Kommi ove unte ¿amis J
Meine Damen und Herren! Zch bin als Chef dex Reichs altung allen Herren außerordentlich dankbar, die diese An= jenheit mit ruhiger, fachliher Objektivität hier behandeln den, denn ih bin in größter Sorge darüber, ob Vorgänge, wie ih in der Oeffentlichkeit leider abgespielt haben im Anschluß je Erörterung des Falles Erzberger, nicht zur dauernden politi Einrichtung in Deutschland werden könnten. Jch glaube, die immung aller Kreise zu finden, wenn ih sage: wir müssen aus ishen Erörterungen von Steuerangelegenheiten endlich her- ommen. Will die Reichssteuerverwaltung objektiv und gerecht len, so muß sie mindestens erwarten, daß bis zum Abschluß ahren eine öffentlihe Erörterung von Steuer- legenheiten einzelner Personen unterbleibt. Wenn im Laufe tpten Jahres gerade in diesem Falle von dieser Art des Vor- ÿ abgewichen worden ist, so mißbilligt das niemand ent- ener als die Reichsfinanzverwaltung. Ler Herr Vorredner hat nun er die ich
in Charlottenburg den Erlaß gerichtet;
bg. Keil (Soz.) der die folgenden Aus-
gänzende Fragen an mich ge- [eider damals im Ausshuß noch nicht beantworten le Jch bin bereit, diese Ergänzungen heute zu geben.
h unterscheide in dieser Sache Erzberger drei Dinge: erstens teuerangelegenheiten, die sich auf die früheren Steuern be- 1, also die Steuern vor der Verreic
)lihung der Finanz- altung betreffen.
Diese Angelegenheiten gehen dem Reichs=- zminister oder die Reichsfinanzverwaltung gar nichts an. varen Angelegenheiten dexr preußis von der später errichteten Reichsfinanzverwaltung weiter- st, die leßte Entscheidung aber hat shließlich im jishen Finanzministerium gelegen.
©s ist diese Sache, die ih soeben berührte, ‘1, um insbesondere gegen die Reichsfinanzverivaltung sehr Jch will mich persönlich hier ch fann den Serren nur das eine versichern, in diese Sache hineingehen wollen: was diese der Angelegenheit angeht, so habe ih mich mit e ‘vegt, die auch nicht den leisesten Anlaß geben könnte, die nanzverwaltung irgendwie verantwortlih zu machen. Dar- he ih allen, die hier ein Tänzchen wagen wollen, gern zur J lasse mich auch auf ein Werturteil über diese der früheren preußischen Einkommen ih auch im Ausschuß nicht getan, e0eben worden sind, unrichtig — : Leffentlichkeit —, als ob etwa er ein Urteil abgegeben habe, ch in dies türlih b ‘orwürfe sond
hen Finanzverwaltung,
leider benußt
steuer niht ein. Das und insofern sind Berichte, draußen, Herr Abg. Kahl, die Reichsfinanzverwaltung Die Reichsfinanzverwaltung e Sache nicht eingemischt und ih auch nit. Dabei eahtenswert — darauf komme ih nachher noch —, in der Oeffentlichkeit erhoben worden sind, als ob ere ih mi in diese Seite der Angelegenheit eingemischt
ch aber erst in diesem Frühjahr in diese Erz- ingemisht. Jch bin das Risiko gelaufen, das ich ih nämlich die Untersuchung in der | gelegenheit auf die Reichssteuern aus- , die Herr Erzberger zu deklarieren hatte. Ih habe also die
Darüber lesen Sie in dem Bericht, der ssion unterbreitet worden ist, folgendes. r dem 17, Februar dieses Fahres an den Leiter des
Zur sazungsgemäßen Verwendung
Zugunsten der Hinterbliebenen der vor Hilfskomitce 30 und während der Oberschlesien ermord
Der Minister für Volkswohlfahrt. J A: BraG k
des Ausschusses für
iner Vor-
Abstimmung in eten Deutschen
Verein | 31. März 1922. Staatksgebiet Preußen. | Vertrieb von Volksliederpostkarten iu Papier- und Buchhandlungen; dur schriftliche Angebote an Ver- eine, Firmen, Einzelpersonen und durch Vereinsmitglieder in ibren per)önlihen Bekanntenkreisen. Auf den Bahnhöfen mit Genehmigung der Verkehrsverwaltung.
. Juni 1921. Staatsgebiet Preußen. — Sammlung von Geldspenden dur Aufrufe in den Zeitungen und Zeitschriften.
H E A TE T E E T E
Ju Ergänzung Ihres Berichtes in dex Steuerangelgenheit des früheren Reichsfinanzministers Erzberger exsuhe ih er- gebenst um umgehende Berichterstattung darüber, welches Er-
der behaupteten Kapitalverbringungen in das Ausland gehabt hat. — Das hat ja Herr Dr. Kahl vorhin auch vorgeführt. — Dem Berichte wollen Sie die entsiandenen Akten beifügen und beides mir durch Vermittlung des Herrn Präsidenten des Landesfinanzamts zuleiten. 9
erörtert worden ist, in der der Präsident des Ladesfinanzamts erklärt:
regierungsrat Hering, hat mir auf Befragen mitgeteilt, daß er bei Führung der Untersuchung die Frage, ob ein Verstoß Erz- bergers gegen die Reichssteuergesebe etwa vorliege, genau ge- prüft habe, | Sie wissen, daß nach dieser Untersuhung bezügli der Reichs- steuern ein Anlaß zum Vorgehen niht vorhanden war. Fh bin
zichen. Das Ergebnis ist Jhnen ja bereits mitgeteilt worden.
Viel shwieriger — und ih stehe nicht an, dies auch hier zu erklären — war für mich die Frage einer etwaigen Kapital- verbringung ins Ausland. Die Frage ist eine außerordentli shwierige, weil der Herr Abg. Erzberger, wie Sie wissen, eine umfassende politische Tätigkeit im Dienste des Reiches während des Krieges ausgeübt hat. Jch habe aber bereits unter Wahrung der gebührenden Vertraulichkeit int Steuerausshuß darüber ver- traulihe Mitteilungen gemacht. Jh habe dort sogar die Zahlen genannt, die bei einer Untersuhung gegen den Hervrn Abg. Erz- berger wegen der Verbringung von Kapitalien ins Ausland in Betracht kommen. Die Kapitalverbringung ins Ausland — dar- über ist kein Zweifel — hat stattgefunden. Fch möchte feststellen, daß Herr Erzberger Kapital ins Ausland verbracht hat.
Meine Untersuchung hat sich also darauf zu exstrecken gehabt, inwieweit hier etwa vorhandene Bestimmungen verleßt worden sind und ob der Herr Abg. Erzbergerx berechtigt war, die von mix damals genannten Beträge in das Ausland zu verbringen. Es ist niht möglich, die einzelnen Kapitalien hier zu nennen oder gar die Zweckbestimmung nach den Aussagen des Herrn Erzberger hier vorzutragen; das werden Sie mir erlassen. Jch habe aber Ver- anlassung genommen, das Auswärtige Amt zu bitten, dieser Frage nachzugehen und auch mit den Herren des Auswärtigen Amtes, die damals dort die zuständigen Referenten iwarc:ì, diese Sache zu prüfen. Jch habe im Ausschuß, um das noch ergänzend hinzu aufügen, seinerzeit wörtlich gesagt, daß ih noch niht in der Lage sci, die Antwort zu geben.
Diese Antwort ist jet da. Jch habe vom Herrn Minister Dr. Simons unter dem 3. Mai folgende Antwort bekommen, die ih Jhnen zur Verlesung bringe:
Es ist zutreffend, daß im Auftrage des Auswärtigen Amtes durch Vermittlung des Reichstagsabgeordneten, späteren Reichs- finanzministers Erzberger Geldsummen für politishe Zwecke nah dem Ausland überwiesen worden sind, die Herx Erzberger gemäß den ihm erteilten Weisungen verwandt hat.
(Hört, hört! links.) Herr Erzberger hat also in diesen Fällen, die ih im Ausschuß berührt habe, die Vermittlung auf Ersuchen des Auswärtigen Amtes übernommen, und er hat die Weisungen des Auswärtigen Amtes ausgeführt. (Hört, hört! im Zentrum.) Diese Mitteilung des Auswärtigen Amtes, die mir unter den 3. Mai zugegangen ist, lege ih nachher auf den Tisch des Hauses nieder. Jh enthalte mih jeder weiteren Bemerkung dazu, Damit ist die Frage dex Kapitalverbringung für mih als Reichsfinanzminister erledigt. Jch habe in der Frage der Kapital- verbringung, die eine Reichsangelegenheit ist, keinen Anlaß, dex Staatsanwaltschaft einen Antrag zu stellen.
Meine Herren, ih habe noch eine Ergänzung hinzuzufügen, die sich auf die lebhaste Kritik des Herrn Abg. Keil bezieht, be-
züglich der vorgekommenen „Aktendiebstähle“, Wir haben erneut
gebnis die Untersuchung hinsichtlih der Steuern des Reichs und |
J habe daraufhin eine Antwort bekommen, die vorhin kurz
Der Leiter des Staatssteueramts in Charlotteiburg, Ober- |
also dieses Risiko gelaufen, die Veranlagung des Herrn Abg. Erz- | berger zu den Reichssteuern einer genauen Nachprüfung zu unter-
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Preußischen Staatsanzeiger
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1921
eine sorgfältige Nachprüfung vornehmen lassen, die ergebnis3los verlaufen ist. Die Herren haben Gelegenheit, wenn sie das wünschen, es irt einem Ausschuß noch einmal genau einzusehen, Es sind alle Personen vernommen worden, die mit dieser Sache in dem Finanzamt etwas zu tun gehabt haben. Das Ergebnis ist völlig negativ. Auffallend ist ja gewiß, daß schGwere Vertrauens=- brüche vorgekommen sein müssen, und es hat sich auch gezeigt, daß bei dieseu Vertrauensbrüchen doch teilweise blinder Eifex vor- gewaltet hat. Fch will den Namen des Heren, der in ostpreußi- schen Zeitungen aus den Akten Mitteilungen gemaht hat, nicht nennen. Diese Ehre tue ih dem Herrn niht an; denn wer ge- stohlenes Gut derartig mißbraucht, dessen Name braucht von der Parlamentstribüne niht genannt zu werden. Aber in einer Sache ijt do eine mexrfwürdige Geschichte vorgekommen. Es ist mir vorgeworfen worden, daß ih unberechtigterweise eingegriffen hätte. Dieser Vorwurf stüßt si auf einen Bericht, dex aus dem Landes=- finanzamt stammkte, in dem der Saß vorkam:
Die ganze Angelegenheit Erzberger wurde meiner Be=
arbeitung seinerzeit von höherer Stelle entzogen.
Das ist dec bekannte Bericht des Abteilungspräsidenten Falkenhahn. Meine Herren, diese höhere Stelle war niht etwa das Reichs- finanzministerium, sondern wax die allein zuständige Stelle in der Frage der Einkommensteuer und der anderen Steuern, nämlich das preußishe Finanzministerium. Die Sache geht also den Reichsfinanzminister nichts an. Iq stelle das fest, weil die Presse- notizen, die im Zusammenhang damit gekommen sind, das Maß des Zulässigen weit übersteigen. Sollte es sich in der Debatte als notwendig ergeben, dann bin ih bereit, Fhnen aus den leßten Tagen Pressenotizen zu zeigen, die, glaube ih, in diesem hohen Hause, möge die Partetirihtung sein, wie sie wolle, einstimmig aufs s{chärfste verurteilt werden.
JIch will damit meine Ergänzungen, die ih zu machen habe, abbrechen und den Verlauf der Debatte abwarten. JIch will au niht Stellung dazu nehmen, ob Sie den Antrag der Kommission zustimmen. Nur auf eines mathe ih Sie aufmerksam. Die heutige Stellungnahme des Reichstags ist von großer politischer Bedeutung, insofern, als der Reichsfinanzminister, der jeßige wie | der kommende, vor die heile Frage gestellt wird, wie er sih ver- / halten soll, wenn große Presseerörterungen über Steuererklärungen | von politischen Persönlichkeiten vorkommen. Die heutige Ent- scheidung wird vielleicht zu Erörterungen Anlaß geben, die sehr unliebsam sein können. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) | Sie wissen, daß in der letzten Zeit eine Reihe politischer Persönlichkeiten in den Zeitungen eingehend wegen Steuern behandelt worden sind. Fh meine, diese Tatsache gibt uns Ver- anlassung, den Fall des Herrn Reichsfinanzministers a. D. Erz- berger mit aller Sorgfalt und Objektivität zu prüfen und den | Schritt zu tun, der notwendig ist, um endli, nachdem dîe Finanzverwaltung selbst nicht in der Lage sein soll, die Frage zu llären, völlige Klarheit in diese Angelegenheit hineinzubringen.
Jn Erwiderung auf Bemerkungen des Abg. Graef- Thüringen (Deutschnat.) und weitere Ausführungen des Abg. Dr. Kahl (D. Volksp.) erklä:ie der Reichsminister der Finanzen
Dr. Wirth:
Meine Damen und Herren! Es ist soeben von Gerüchten in der Oeffentlichkeit gesprochen wordeu, die darauf hindeuten sollen, als ob der Herr Abg. Erzberger ihm anvertraute Gelder ver- untreut habe. Fch bin aufs höchste überrascht, daß der Herr Abg. Graef derartige Säße aussprechen kann, (Rufe links: Ueberrascht?) — Ueberrascht, meine Herren! JFch drüdcte mich in dieser Frage vorsichtig aus. Soweit ih mi erinnern kann, war der Herr Abg. Graef selbst in der Kommission, in der die Frage angeschnitten ivorden ist, anwesend. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Dort hätte der Herr Abg. Graef von mir sofort Aufschluß bez kommen können, und es ift cine Sache, die ih Fhrem Urteil über- lassen muß, ob nach den Verhandlungen der Konnmtission ein der- artiger Saß noch berechtigt war. Jch habe in der Kommissions- sißung bereits ausgeführt, daß diese Seite der Angelegenheit au Gegenstand der Untersuhung gewesen ist. Jh habe sogar im Aus- {huß ganz genaue Ziffern genannt, um welche Gelder es si bei der Angelegenheit handelt. Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete kann sich beruhigen; er kann zu mir kommen, und ih will ihm die Ziffern nennen. Es ist viel mehr bekannt, als Sie vielleicht jeßt noch im Gedächhtnis haben. Es liegt vor mir der Bericht des zuständigen Leiters des Finanzamtes, des Herrn
| Hering aus Charlottenburg. Darin sagt der Herr Hering:
Die Untersuchung erstreckt sich in der Hauptsache auf die unter der preußishen Steuerverwaltung abgegebenen Erxs klärungen.
— Das sind die Einkommensteuererkläcungen. —
Jm Laufe dieser Untersuchuug wurde mit Erzberger auch über die bis zu ihrem Abschluß betanntgewordenen Geldüber- weisungen in das Ausland verhandelt.
Es ist also das, was dex Herr Abgeordnte hier angerührt hat, bereits mit dem Herren Erzberger von dem zuständigen Steneramt verhandelt worden. Nun kommt die Hauptsache! Wie hat denn das Steueramt erfahren, daß derartige Geldüberweisungen statt= gefunden haben? Aus den Afffidavit, die von den Banken tatsächlih vorhanden sind, kann nämli in jedem Augenblick nahgeprüft iverden, ob die Gelder, die der Herr Abgeordnete Erzberger von Auswärtigen Amt empfangen hat, und die kirhlichen Gelder, die er empfangen hat, mit dem übereinstimmen, was er selbst in den Affidavit durch die Banken hat überweisen lassen. Das Material ist vorhanden. Wenn der Herr Abgeordnete glaubt, sih hiex hin- stellen und sich zu einem so weiigehenden Urteil hinreißen lassen zu dürfen, hat er die Christenpflicht gehabt, sih vorher zu über- zeugen. (Lebhafte Zurufe bei den Sozialdemokraten: Christen psliht?) Je habe aber im Ausshuß gesagt: wir müssen uns doch davor hüten, diese Einzelheiten, die einzelnen Beträge der für polîs tische Zwecke verwendeten Gelder, hiex zu behandeln. Jch habe mit dem Auswärtigen Antt die Sache besprochen, ih Habe es mir nich}