des Gerichts, dem fie în ibrer bauvytamtiliGßen Stellung angeBßören für die Dauer der Wahlperiode bestellt, während sie im Reich dur den Neichêvräsidenten ohne besondere zeitlide Beschränkung berufen twerden. Sodaun foll das Verfahren außerhalb der Verhandlung vor dem Wahlprüfungsgericht in Preuzen nit, wic im Reiche, von einem besonderen Beaustragten, tondern von einem der richterlichen Mit- glieder geführt werden. Endlich wird im Reiche das Verfahren von dem Wahlprüfungsgeriht felbst geregelt, während die preußische Ver- fassung eine Regelung „des Naheren“ durch Gesetz vorsieht. Im übrigen ist die Rechtslage im Reich und in Preußen die gleiche.

— Ein weiterer dem Staatsrat zugegangener Geseß- entwurf betrifst die anderweitige Regelung der auf Geseß beruhenden Zuständigkeiten des Ministers der offentlihen Arbeiten.

Hiernach gehen die Zuständigkeiten des Ministers der öffentlichen Arbeiten, dîe durch geseßliche Vorschrift geordnet find, insoweit sie nicht beim Uebergange der Eisenbahnen und der Wasserstraßen auf das Reich Reichsbehörden übertragen werden, über:

a) in Angelegenheiten des Wegewesens und in Angelegenheiten der Wasserläufe erster Ordnung, die nicht auf das Neich übergehen, eins{ließlih der Häfen, Fähren und Brücken an diejen Wasserläufen auf den Minisier für Landwirtschaft, Domänen und Forsten,

b) in Angelegenheiten der Reichswasserstrafßen mit Ausnahme der Angelegenbeiten der Häfen, Fährecn und Brücken an den Reichs- wasserstraßen auf die Minister für Handel und Gewerbe und für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, :

c) im übrigen, insbesondere in Angelegenheiten der Häfen, Fähren und Brücken an den Neichswasserstraßen, auf den Minister für Handel und Gewerbe.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten nnd Absperruugs- maßregeln. Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich in der Zeit vom 14. bis 20. April 1921. (Nr. 16 der Amtlichen Veterinärnachrichien.)

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Not (Malleus) Klauenseuche (Aphthae Räude (Scabies) Schweinepest (Pestis euum) Yotlauf der Schweine (Erysipelas suum)

Maul- und e epizooticae)

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Laufende Nummer

Bezirke Gemeinden [Höfe (Weiden) Gemeinden Höfe (Weiden Bezirke Geineinde 5 [a/Höfe (Weiden) Bezirke Gemeinden do ImlHödfe (Weiden)

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Stadt Wien . Niederösterrei- Land

Oberösterreich . Sálzbürg . Steiermark .. Kärnten Tirol

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Verkehrswesen.

Durch den immer mehr um sich greifenden polnischen Aufstand in Oberschlesien sind wihtige Telegraphen- und Fernsprehverbindungen zerstört worden. Die Reichstelegraphenverwaltung ist zwar mit allen Kräften be- strebt, die Störungen zu beheben; da die Aufständischen jedoch ihr Bors pri muß mit großen Verzögerungen im L erschlesischen Telegraphen- und Fernsprechverkehr gerechnet werden.

ZumEntwurf eines neuenFernsprechgebühren- tarifs. Eine vielgelesene Berliner Zeitung hat diefer Tage be- hauptet, daß sich im vorigen Jahre für eine Annahme des einmaligen SFernsprechbeitrags von 1000 # im Reichstag eine Mehrheit nur auf Grund der bindenden Zusicherung der Postverwaltung gefunden habe, daß mit dieser Fernsprechanleihe und der damals gleich- zeitig beschlossenen Erhöhung des Fernsprechtarifs weitere Taris- erböhungen ausgeschlossen seien, und daß die dadurch bes willigten Summen ausreichen würden, um die Fernsprecheinrihtungen in großzügiger, den wachsenden Verkehrsbedürfnissen entsprechender Weite auszubauen. Von einer solchen Zusicherung, auf die in dem oben bezeihneten Artikel ebenfalls verwiesen wird, findet O in den Stenographifchen Berichten des Reichstags kein Wort. Ebensowenig ist eine mündlide Erklärung vom Negierungstisch in dieser Hinsicht sonst abgegeben worden. Es handelt sich hier lediglih um eine Legende. Auch hâtte der Reichstag, wenn er eine solche Bedingung gestellt hätte, damals nit gleizeitig in der Plenaxsißzung vom 24. April 1920 den Beschluß fassen können: „Die NReichspostverwaltung zu ersuchen, baldigst eine neue Nachprüfung der Fernsprechgebühren vorzunehmen, wobei namentlich wirtschaftliche und soziale Gesichtspunkte zu berüd- sichtigen sind.“ Die einmalige Fernsprechanleihe haite, wie der Reichs- postminister zu ihrer Begründung in derselben M a R näher auêgeführt hat, den Zweck, das Fernsprechwesen vor einem Zusammen- bruche zu bewahren, da die Omen seit 1914 auf der Basis des damaligen Verkehrs infolge - des Krieges und feiner Nachwirkungen seit 5 Jahren nicht mehr werden fönngn. TInfolgedessen war die Herstellung zahl- reicher Anschlüsse seit langem rückständig geworden. Ausgeleierte Aemter bedurften dringend der Erneuerung. Der Ausbau vorhandener Fern}\prehlinien in der Nichtung, sie für Unterbringung neuer Leitungen noch aufnahmefähig zu machen, war mehr als überfällig geworden. Mit einem „großzügigen Ausbau der Fernfprechanlagen“ zu dem Zwede, sie den jeit 1919 erbeblich gewachsenen Verkehrsbedürfnissen entsprehend zu erweitern, hatten diese Arbeiten nihts zu tun. Dazu’ sind besondere, und zwar schr bedeutende Mittel erforderlich, die der Reichspost zurzeit niht zur Versügung stehen. Hieraus erklärt cs sich aud, weêhalb die Not im Fernspreweitverkehr noch nicht behoben ift, obwobl ber einmalige Fernsprechbeitrag zum größeren Teile bereits aufgebrauht worden ist, nämlich für vie oben be- zeichneten Zwede. '

Der Wiederaufbau des deutschen FernspreGwesens ist eine Geld- frage. Der Kostenpunkt betrögt mehrere Milliardeu. Aus den verzeitigen Einnahmen der Fernsprechverwaltung lassen sich die Ausgaben Hierfür nicht bestreiten, denn sie arbeitet zurzeit sogar mit 800 Millionen Defizit. Ebensowenig lassen sh jene Kosten durch „Einführung kaufmännischer rundsäße“ oder „Abbau der Bürokratie“ „aufbringen. Wer das Gegenteil be- hauptet, möge doch erst einmal eien Nachweis dafür liefern. Es n in der ganzen Welt keinen Sachverständigen, der das fertig rächte. Daß die Fernsprechverwaltung unau2gesezt die Fortschritte bder Technik benußt, um VBetriebêvereinfahungen herbeizuführen, ist ber Oeffentlichkeit bekannt. Die dadurch erzielten Ersparnisse reichen jedoch nit eutfernt dazu aus, um jene Mebrauêgaben abzugleichen. Ohne eine Neugestaltung des Fernsprechgebühre:systems zur Be- feitigung jenes Dinderbctragcs von 890 Millionen Mark und ohne Jen weiteren Aufwand, der einen dem Umfang des derzeitigen Ver- Tehrs entsprehenden wirklih großzügigen Ausbau unseres Fernlinien-

hatten instand geseßt

neßes ermögliGt, Yann deshalb der Fernsprechdienst in seiner Totalität niht wieder auf nomale Höhe gebracht werden. 4 ; Wenn weiter behauptet worden ist, daß in Amerika die Televhongesellshaften dem Publikum auf das weiteste entgegenkämen, so ift einmal hierzu zu bemerken, daß man nicht zroei Länder mit- einander vergleihen fann, die nah dem derzeitigen Stande ihrer wirt- schaft lichen Verhältnisse einen Vergleich gar nit zulassen. Dasselbe trifft auf die anderen großen europäishen Länder zu, und zwar des- halb, weil Amerika erst furz vor dem Ende des Weltk1ieges in ihn eingetreten ist und infolgedessen niht annähernd in dem Umfange, wie die übrigen kriegführenden Staaten, unter dem Kriege und seinen ¿Folgen gelitten bat. Bei gerechter Beurteilung der deutshen Fernsprech- verbältnisse kann man deshalb einen Vergleich mit Amerika überhaupt nicht ziehen. Dagegen ift entscheidend, daß die Telebhonnot, wie fie gegenwärtig in Deutschland bestebt, in allen übrigen großen Staaten Eurovas in gleihem Umfange vorhanden ift und daß es Deutschland unter diesen Ländern infolge des Krieges wirtschaftli*Þz am aller- \{chlechtesten geht. Wenn aber jemand etwa der Meinung sein follte, daß der Fernsprehtari? in den Vereinigten Staaten — „dank“ dem Umstande, daß der Fernsprechbetrieb dort in den Händen von Privat- gesellshaften ist — niedriger sei als der jeßt für Deutschland eplanté, so wäre auch das ein großer Irrtum. Im übrigen herrs{t in den Vereinigten Staaten unter den Fernfprehteilnehmern eine ganz andere Disziplin als in Deutschland. Die amerikanischen Fern- \vrechteilnehmer wissen, daß Zeit Geld kostet und belasten deshalb ibre Fernsyrechleitungen nicht mit der Masse überflüssiger Gespräche, die in Deutschland unter der Wirkung der Pauschgebühr dauernd geführt werden, und die einen glatten Betrieb unmögliß machen. In Amerika ist diese Pauschgebühr, die jeßt in Deutschland endli beseitigt werden soll, bereits vor 26 Jahren durch den Gesyrächszähler- tarif erseßt worden. Es liegt shließlich nicht der geringste Anlaß vor, das deutsche Publikum vor diesem Tarif dur die Behauptung zu warnen, daß im Gegensaßze zu dem amerifanishen Gefprächs- zählersystem der deutshe Gesprächszähler auch solche Anrufe registriere, bei denen der Angerufene nicht geantwortet hat. Der deutsche Gesprächszähler arbeitet genau so wie der atnerikfanische und tritt also erst dann in Tätigkeit, wenn beide Teilnehmer ihre Fernsprecher wieder auf die Gabel gelegt haben und demzufolge auf dem Amte die Schlußzeichen erscheinen. In weiten Kreisen ist augenscheinlih noch immer nicht bekannt, daß seit vielen Jahren auch in Deutschland bereits so verfahren wird. Denn der deutshe Gesprächszähler ist {hon seit 1903 im Betriebe und wird dauernd für den Verkehr aller der Teilnehmer benußt, die eine Grundgebühr und Einzelge|prächs- gebühr entrichten. Das aber ist etwa die Hälfte aller Teilnehmer überhaupt, und Schwierigkeiten haben \sich aus diefer Verrechnungs8art bisher weder für den Teilnehmer noch für die Verwaltung ergeben.

Theater und Musik.

Im Opernhausewird morgen Dienstag, Richard Strauß? Tanz- bandlung „Iosephslegende“ mit Lyda Salmonova als Frau des Potiphar und JIrail Gadescov als Ioseph wiederholt. Hervorragend beschäftigt sind darin ferner dic Damen Berghoff, Sydow, Lucia, Geisel, Gageike, Bowitz, Schröder und . die Herren Hellwig, Hoffmann, Molkow, v. Léon, Eckert. BMiusikalischer Leiter ist Otto Urack. Anschließend hieran wiro Leo Blecchs einaktige Oper Versiegelt“ unter der persönlichen Leitung des Komponisten, mit den Damen Artôt de Padilla, Heyl, von Scheele-Müller und den Herren Ziegler, Stock und Bachmann besetzt, aufgeführt. Anfang 6F Uhr.

Im Schauspielhaute wird morgen das Drama „Die Sterne“ mit Otto Sommerstorff in der Hauptrolle des Galilei aufgeführt. Anfang 7 Uhr. :

Mannigfaltiges.

Dcs Reichsministerium des Innern teilt fol- gendes mit:

Schon mehrfach is in der Zeit nach dem Kriege in der Presse eröriert worden, welche Regelung für den Nachweis, die Instand - seßung und Pflege der Gräber unserer in fremder oder deutscher Erde gebetteten Krieger getroffen ist. Da aber doch noch mancherlei Unklarheiten obzuwalten scheinen, dürfte es vielen, die im Kriege einen teuren Angehörigen verloren haben, willkommen sein, wenn möglichste Ausklärung darüber gegeben wird. Die Ausübung der zwischen den Negierungen des In- und Auslandes vertraglih geregelten oder noch zu regelnden Krieger- gräberangelegenheiten und der amtlichen Gräberfürsorge im Reichs- gebiet ist Sache des kürzlih aus der Dorotheenstraße 48 in Berlin nah der Schmidt-Knobelédorff-Straße in Spandau verlegten Zentralnahweiseamtes Neben anderen wichtigen Auf- gaben hat dieses Amt den Nachweis über die genaue Lage aller Kriegergräbec im Gebiet des Deutschen Reiches und der deutschen Kriegergräber im Ausland zu führen, die Umbettungsfragen und den Gräberbesuch zu regeln sowie Auskunft über alle die Kriegergräber betreffenden Fragen zu geben. Außerdem obliegt dem Zentralnahweiseamt die einheitliche Mbelina einer ein- fachen und würdigen Herrihtung und Pflege aller Kriegergräber im Gebiet des Deutschen Reiches und der deutschen Kricge:gräber in den Gebieten der fremden Länder, mit deren Regierungen noch keine ver- tragliche Regelung getroffen ist. Jn den Gebieten der Länder, deren O sich in dem Friedensvertrag verpflichtet haben, die Krieger- gräber instandzuhalten, nimmt das Zentralnachweiscamt die deutschen des en auf diesem Gebiet im Zusammenarbeiten mit den entsprechenden

rganen dieser Länder und künftig auch durch Besichtigung der Begräbnis- stätten im Ausland wahr. Diese von in- und ausländischen Behörden ausgeübte amtliche Tätigkeit ist naturgemäß nicht imstande, die Für- e ganz zu leisten, die dem Gefühl des Volkes für seine Toten entspriht. Aus diesem Empfinden heraus hat sich seinerzeit der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. cbildet als die einzige von den beteiligten Neihs- und Staatsbehörden ür das Gebiet der Kriegsgräberfürsorge anerkannte Organisation. G Hat seinen Hauptsiß in Berlin W,10, Matthäikirchstr. 17, und ist bereits in zahlreichen Verbänden und Ortsgrupyen über das ganze Deutsche Reich verbreitet. Der Volksbund bezweckt: Herrichtung, Shmnuck® und Pflege der deutshen Kriegsgrabstätten im Ausland und der Kriegsgrabstätten im Neichsgebiet dem Volksempfinden entsprechend zu fördern; den Angehörigen der Gefallenen und Verstorbenen in allen Angelegenheiten der Kriegs- gräberfürsorge behilflich zu sein, soweit sie über die vertraglich geregelte, amtlich zu leistende Tätigkeit hinausgehen; Verbindung mit den gleihstrebenden Organisationen des Auslandes aufzunehmen. Der Voltsbund entfaltet also eine Liebestätigkeit, die eine wertvolle Ergänzung der amtlichen Fürsorge ist. (W. T. B.)

Auf dem von den Firmen Siemens & Halske und Siemens-Schu@ertwerk auf ihrem Gelände in Siemens- stadt für ihre Augestellten und Arbeiter soeben fertig- gestellten Sportplay, der für alle Zwecke der Leichtathletik vor- züglich eingerichiet ist und u. a. eine 400 m Laufbahn enthält, hielt die Sportóvereinigung Siemens am 7. u, 8. Mai ihr Eröffnungs- \portfest ab, das si, wie ,„W. T. B.* berichtet, außerordentlich reger Veteiligung und lebhaften Besuches erfreute. Nachdem der Vor- ißende der Vereinigung, Lerr Hagen, die Festteilnehmer begrüßt und

en Siemenéfirmen den Dank für die Schaffung des Sportplatzes

ausgesprochen hotte, erwiderte der Vorsißende des Aufsichtsrats beider Gesell)ckdaiten, Dr. G. F. von Siemens, mit einer Ansprache, die er mit dem Wunsche {loß, daß die Sportvereinigung eine Stätte werden möge für die Pflege des Körpers, die Pflege der Kameradschaft und die Pflege der Selbstzucht.

Zur Linderung der großen LebenEsmittelnot, die an verschiedenen Stellen Dberschlesiens hervorgetreten ist, foll nach Vereinbarung tes preußischea Ministers des Innern mit dem Ee e E ein Transvort von Mehl und gegebenenfalls au von Fl’leisch noch Oberschlesien gesdntt werden. (W. T. B.) i

Die Verteidigungsstelle Leivzig (SHreberstr erläßt „W. T. B.“ zufolge nachstehenden Aniruf an die T maligen Angehörigen des Garderefervekorps, 1. Gardereservedivision und der 3. Garde infanteriedivision: „Wer bei Kriegsbeginn bei v, Frankticeurüberfall in Andenne in Belgien d 90. und 21. August 1914 selbs durch Schrotschüsse, Verbrühungg, durch heißes Wasser 2. durch Landeseinwohner ber, wundet wurde oder derartiges persönlich gesehen hat che: wer selbst Einwohner mit Waffen in der Hand betroffen oder fj, genommen hat, wird aufgefordéèrt, seine An} ch ri f t baldi an die genannte Verteidigungsstelle mitzuteilen. :

Halle, 7. Mai. (W. T. B.) Der „Hallefhen Zeitung! folge ist heute früh der ehemalige kommissarische Land, r a t des Kreises Sangerhausen, der unabhängige Redaktzur Ka shqr, auf Veranlassung des Sondergerichts verhaftet worden. 4

Erfurt, 7, Mai. (W. T. B.) Das Erfurter Sonder, gericht, das heute zusammengetreten ist, um gegen etwa 80 F, munisten, Angehörige der roten Leuna-Armee, zu verhandesy verurteilte beute 28Angeklagte zu Gesängnisstrafez von 9 Monaten bis ¿zu 24 Jahren.

« Innsbruck, 8. Mai. (W.T. B.) Auf dem heute eröffnet, Tiroler Gewerbetag begrüßte der Bürgermeister Grei besonders die Teilnehmer aus dem Deutschen Ieiche. Der Präsidey des bayerischen Gewerbebundes Wag ner wies darauf hin, daß dj Sorgen, die den Handels- und Gewerbestand in Bayern drüdty au teilweise die des Gewerbestandes in Tirol seien. Zur Tirol, Volksabstimmung erklärte er: „Angesichts der Notlage, in der wi uns im Deutschen Reiche befinden, berührt uns das Ergebnis über dj Bekundung des Anschlußwillens außerordentlich wohltuend.“

Graz, 8. Mai. (W. T. B.) In einer von der ristlid sozialen Partei nah Sankt Lorenzen bei Kapfenbergh Steiermark einberufenen Wählerversammlung, in wel der Landeshauptmann von Steiermark Professor F Rintelen und der Landesrat Pries ch ing sprechen sollten, kan & heute vormittag zu \chweren Ausschreitungen. Jm Sul waren in großer Anzahl Kommunisten aus dem in tz Nähe gelegenen Bergwerk Parschlug erschienen, die auf d Tisch, an welchem dec Landeshauptmann saß, eindrangen. Shließliß stürzten sie den Landeshauptmann vom erste Stockwerk auf die Straße. Der Landeshauptmann komb si troß der erlittenen Verleßungen wieder erheben, doch die Meng lief ihm nah und {lug ihn zu Boden. Er wurde bewußtlos in Automobil na Graz gebracht. Auch der Landesrat Prie \chinz

| wurde von den Kommunisten mißhandelt. — Die Bezirkshauy | mannschaft Bruck sandte eine Abteilung Gendarmerie nah

SanktLorenzen, woVerhaftun.gen vorgenommen wurden, Die Verleßungen des Landeshauptmanns Dr. Rintelen find {hw Es sind hauptsächlich Kopfverleßungen. Wie verlautet, lag die ficht vor, Rintelen zu töten.

Paris, 3. Mai. (W. T. B.) Aus Aukaß des Na tional festes zur Erinnerung an die Jungfrau von D leans fanden heute, hauptfählich in Drleans und Paris, große Festlichkeiten statt. Ein Zug, der si durch die Straße von Paris bewegte, soll nah einer Blättermeldung durch eine kom munistische Gegenkundgebung gestört worden seh, Die e „nahm einige Verhaftungen vor. Am Nachmittag anstaltete die Tommunistishe Partei in Paris cin Kundgebung gegen den Krieg.

Warschau, 8. Mai. (W. T. B.) Gestern abend fand af dem Theaterplay eine von mehreren tausend Personen besuchte Ver fammlung der polnischen sozialistis

Ebenso wurde vor dem Stlesi Belvedere eine Studentenversammlun g abgehalten, bei de Kundgebungen für Oberschlesien beschlossen und „Niedec mit Deuts land” iétufes wurde.

Aeronautishes Observatorium, Lindenberg, Kr. Beeskow. 7. Mai 1921. — Drathenaufstieg von 57 a bis 7} s. | Relative Wind

Seehöhe | Uftdrud Temperatur Q \ Sucitig- E,

Feit ; unten O/o Richtung Setunds

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2410

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751,2 8,0 73 717 5,6 61 633108 70 565 | — 3,2 65

Klar. — Sicht: 6 km.

(Forisezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

———————-——

Theater.

Opernhaus. (Unier den Linden.) Dienstag: 115. Da beznagvorsielamg. Josephs - Legende. — Versiegelt, Anf! S 1.

Mittwoh: Madame Butterfly., Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. (AmGendarmenmarkt.) Dienstag: 113. Dau bezugsvorstellung, Die Sterne. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Die Vershwörung des Fiesco zu Gent Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Susanne Pri, mit Herrn Regierungsassessot Pr. Staa1sministeruum Dr. Ernst Delbrück (2 erlin)

Gestorben: Herr Geh. Kommerzienrat Hermann Josef Hund

(Hochheim «a. M.).

E

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y r o l, Charlottenbit

Vote ne den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftéft!" echnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstele (Menger in g) in Berlin.

Dru der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin, Wilhelmstr. 32.

Fünf Beilagen (einschließlich Börsenbeilage Ÿ

und Crste, Zweiie, Dritie und Vierte Zentral-Handelsregisiec-BälW"

chen Partei statt, in der dieSympathie für den Aufstand in Oberschlesie und der Wille, den leßten Blutstroyfen für Oberschlesien zu v gießen, Tundgegeben wurde. Im Anschluß daran wurde ein Um" f durch die Stadt veranstaltet.

- -

L

Erste Beílage

n Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

dr, 106. A Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Preußisher Landtag. 18, Sizung vom 7. Mai 1921, Nachmittags 1 Uhr. t des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *®).) ident Leinert eröffnet die Sißung, die ursprüng-

Prä! Uhr beginnen sollte, erst um 1% Uhr und erteilt

f i Eintritt in die Tage8ordnung dem Minister des

run das Work. 2 : sinister des Jnnern Dominicus: Meine verehrten

1 und Herren! Jn der gestrigen Erklärung, die ih mir ;; habe, dem Hause über die Vorgänge in Oberschlesien zu In, hat sich auch der Passus befunden, wonach in Neisse ein fischer Offizier, ein französisher Kreiskontrolleur und ein von den Wachttruppen gefangen genommen waren, weil wicht worden sind, wie sie eine Eisenbahnbrücke über bohenploß erneut zu sprengen versuhten. Mir geht soeben telegraphische Meldung des Herrn Regierungspräsidenten zu, bekanntgeben möchte: ‘Zie von mir heute dem Minister persönli übermittelte dung der Eisenbahndirektion Breslau über die Beteiligung jer französischer Offiziere an der Brückensprengung Hoßen- , wird von Eisenbahnseite widerrufen. nische Zurufe bei den Unabhängigen Sozixldemokraten und unisten: Alte Lügner! — Glocke des Präsidenten.) räsident Leinert: Jh habe eben einen Ausdruck gehöct, j tief steht, daß ih sagen muß, es geschieht diesem Ausdruck Ehre, wenn ih ihn mit einem Ordnungsruf belege. (Großer auf der äußersten Linken.) Fch bitte Sie um eins: Seien och in Jhren Ausdrücken so, wie es unter gebildeten Menschen ist, (Großer Lärm bei den Fomtuniflen) Ninister des Fnnern Domonicus (fortfahrend): Die ng des Herrn Regierungspräsidenten fährt fort: Der verhaftete Franzose ist inzwischen den. e Damen und Herren, es ist für mich ein selbstverständliches der Loyalität, diesen bedauerlihen Frrtum alsbald hier vor Affentlichkeit zu berihtigen. (Stürmishe Zurufe bei den unisten und Unabhängigen Sozialdemokraten.) Dieser m beruht auf etner amtlihen Meldung des Regierungs- enten. (Zurufe bei den Kommunisten und Unabhängigen ldemokraten: Also amtlih gelogen! — Es wird immer amtlich n. — Andauernde große Unruhe. — Glocke des Präsidenten.) räsident Leiner t: Fch bitte um Ruhe. Sie können ja gar hören, was der Herr Minister sagt. (Zuruf von der äußersten ‘ Vir wollen's auch nicht!) Minister des Fnnern Dominicus (fortfahrend)d: Meine n und Herren, ih glaube, Sie werden mir zugeben, daß die rung niht loyaler handeln konnte, als daß sie eine Mel- die sich als Jrrtum erwiesen hat (Zurufe bei den Unab- gen Sozialdemokraten und Kommunisten), sofort zur Kenntnis hauses gebraht hat. (Sehr rihtig! bei der Mehrheit des ) Daß diese Meldung absichtlich unrihtig gewesen is — — ische Zurufe bei den Kommunisten und Unabhängigen demokraten. Glocke des Präsidenten.) Meine Damen Herren, daß diese Meldung absihtliGh unrihtig ge- ist, das muß ih auf das bestimmteste bestreiten. (Zurufe n Kommunisten und Unabhängigen Sozialdemokraten: Das Sie immer getan!) jm übrigen, meine Damen und Herren, lauten die Mit- gen über die Zustände in Öberschlesien leider in derselben trlihen und ernsten Weise wie gèstern. Die Meldungen für eivilligen Eintritt in die Apo habèir!erfreuliherweise einen Umfang angenommen, daß die von der Ententekommission E Höchstzahl dieser Freiwilligen bereits überschritten ist. inen besonderen Umstand der Beunruhigung bildet jeßt für taatsregierung die aus den oberschlesishen Städten zu uns nde Racricht über die beginnende Lebensamittelnot. Es be- dort die Gefahr, daß alsbald eine sehr stärke Lebensmittel- heit eintritt mit dec weiteren Gefahr vont. Unruhen und lungen. Aus diesem Grunde hat si die Staatsregierung alsbald mit dem Herrn Reichsminister für Ernährung und vrtshaft in Verbindung geseßt und mit ihm vereinbart, daß | Lenehmen mit der Fnteralliierten Kommission heute noh a E Sorge trägt, die notwendigen Lebensmitteltrans- A soweit wir das können (Zurufe bei den Kommu- ; \bald!), nah Oberschlesien hinzuleiten. pur Geschäftsordnung bemerkt

Dr. Me Komm.): Da wir annehmen, d ch (S haben, beantragen wir Besprecs

freigelassen

andere ung der

‘cler - Berlin (U. Soz.): A mei [iti De, lin | S03.): Auch meine politischen aen das Bedürfuis, sich über die Erklärung des nah de zusprechen. us diesem Grunde stellen wix den An- ff “Si shäftsordnung eine Besprehung der Erklärung Ungen E erscheint um so notwendiger, als dur die ion ges daffen ie anzlers im Reichstag eine ganz andere räsident Leinert: D n 6 : Das Verlangen, in eine Besprehun ten, mu on 15 Abgeordneten estellt sein. x Pars clommen, der die Unterschrift von 15 cord- uge Lärm auf der äußersten Linken. ufe: n na u nicht nötig! Kommunistische N örter Siem und rufen dem Präsidenten zu: UÜnerhört! hgen vor 8 Wenn in der Geschäftsordnung steht „Auf en untersGr; Abgeordneten“, dann B cin von 15 Abge- deter Gul riebener Autrag vorliegen. Das habe ih bereits ordnungsfe- oe Mit festgestellt, und diese Sache ist der Ge= ahren, bes ll e erwiesen worden. Gestern ist nicht

en _— Ondpunkt festhalten. “ Anläßlich des gestrigen Vor-

/ Nit Ausnah a N aute wiedergegeben Ren der Herren Minister, die im

| rufe rechts: Fawohl!

in Zukunft an dem von mir ver-

Berlin, Montag, den 9. Mai

VEISII E Rg:

anges werde ih heuté genau so verfahren, wie gestern der Herr izepräsident, und ich möchte deshalb annehmen, daß die Ver- treter der Kommunistishen und der Unabhängigen Partei sämtlich das Verlangen nah Besprehung der Erklärung gestellt haben. — Dann kommen wir also zur Besprehung.

a Schol i ch (Soz.): Auch wir sind der a daß sofort festgestellt werden muß, wen die Schuld an der falschen Meldung trifst. Schr bedauerlich ist es aber, daß bei so wichtigen Dingen, die diejenigen, die sie angehen, außerordentlih tief berühren, Mit- glieder diejes Hauses b 4 ihren Parteistandpunkt beiseite lassen konnen. (Sehr richtig! rechts und bei den Sozialdemokraten. Lärm bei den Kommunisten.) Auf das \{härfste muß ich das Vorgehen urückweisen, daß gestern ein Mitglied dieses Hauses hier beliebte. Fin Mann, der Oberschlesien gar nicht kennt, der keine Ahnung davon hat, daß den Deutshen in Oberschlesien das Wasser an der Gurgel steht, der bekommt es fertig, hier dieses Land zu verraten und zu verkaufen. (Großer Lärm bei den Kommunisten.) Des Ernstes der Lage wegen wünschen wir dringend, daß die Regierung uns auf dem E wegen der Vorgänge in OVber- shlesien hält. Fn diesem Wunsche sind siherlih alle diejenigen einig, die es ebenso ehrlih mit Oberschlesien meinen, wie ich als Obexrschlesier. (Stürmisher Beifall bei der Mehrheit. Lärm auf der äußersten Linken.)

Präsident Leinert teilt mit, daß cin Antrag auf Schluß der Besprechung eingegangen ist. Diese Mitteilung wird von den Unahängigen und Kommunisten mit stürmishen Zurufen beant- wortet.

Der Schluß der Besprehung wird gegen die Unabhängigen und Kommunisten beschlossen. Das erregt bei der Mehrheit lebhaften Beifall, auf der äußersten Linken großen Lärm. Die Kommunisten machen fortgeseßt wütende Zwischenrufe wie: Nationale Schieber! Schiebung! usw. Jm ganzen Hause herrscht große Erregung, zwischen verschiedenen Abgeordneten fommt es zu lebhaften Auseinandersezungen, namentlich zwishen Sozialdemokraten und Kommunisten, die unaus- geseßt einen solchen Lärm verursachen, daß die Mitteilungen, die Präsident Leinert dem Hause macht, völlig unverständ- lih bleiben. Die Kommunisten rufen dem Präsidenten, während dieser spricht, fortgeseßt zu: Schieber! Schluß! Schieberparlament! Vou der andern Seite des Hauses er- tonen lebhafte Gegenrufe: Macht daß Jhr rauskommt! Ruhe! und Ruhig Bubi! Fuzwischen hat ein Abgeordneter die Rednertribüne bestiegen, um offenbar zum ersten Punkt der Tagesordnung das Wort zu nehmen. Er kommt aber bei dem wüsten Lärm, den die Kommunisten mit großer Aus- dauer verursachen, uicht dazu, sich verständlich zu machen. Auch das angestrengte Bemühen des Präsidenten, der die Glocke ertönen läßt, verschafft dem Redner nicht die erforder- lihe Ruhe. Die Erregung des Hauses wächst, die Ausein- anderseßungen zwishen Abgeordneten der Rechten und dex Sozialdemokraten mit den Mitgliedern der äußersten Linken häufen sich. Jmmer wieder versuht der zum Wort gemeldete Abgeordnete seine Rede zu beginnen, er wird aber durch die andauernden Zurufe der Unabhängigen und Kommunisten daran gehindert. e fliegen hin und her, aus den Reihen der Sozialdemokraten ertönt die Aufforderung: Auf nah Dalldorf! Der fortgeseßte Lärm, die andauernden Zwischenrufe der Kommunisten: Schluß! Raus! Oberschlesien! Wir wollen auch reden! veranlaßt \hließlich den Abgeord- neten, dem das Wort erteilt war, die Rednertribüne zu ver- lassen. Dann verläßt auch Präsident Leinert, dem die äußerste Linke wiederholt „Schieber!“ zugerufen hat, seinen Plaß, nach- dem er sih vergêëblichh bemüht hat, sih verständlich zu machen.

Die Sibung ist um 2 Uhr 5 Minuten infolge der eèregten

Szenen vertagt. Der Lärm im Hause hält zum Teil noch: an.

Um 2 Uhr 20 Minuten nimmt Präsident L einert den Präsidentenstuhl wieder ein und erklärt die Sißung für wieder eröffnet.

Zur Geschäftsordnung beantragt

__ Abg. Dr. Me yer- Ostpreußen (Komm.): Wir beantragen, die Tagesordnung zu ändern und als A Punkt die Besprehung der Lage in Oberschlesien zu seßen. Wir sind dazu detrnng, besonders durh das Verhalten derjenigen Partei, die im Aeltesten- rat gegen eine Besprehung E a ist, hier aber die Gelegen- i benugt hat, in einer Weise, die ih nicht charakterisieren will P Rufe bei den Kommunisten: Schiebung!), die uns unmöglih gemacht hat, an der Besprehung teilzunehmen. Die Besprechung ist aber auch besonders deshalb notwendig, weil, wie wir hören, Sipomannschaften in größtem Umfange (Zurufe bei den Kommunisten: 4000!) —

Präsident Le inet : Sie können bei einer Geshäftsordnungs- debatte niht auf den Gegenstand selbst eingehen. Nah der Ge- shäftsordnung ‘dürfen sich Bemerkungen zur Geschäftsordnung Stelle f auf die A aen ee beziehen. Begründungen, die die Stelle sahliher Ausführungen vertreten, lasse ih niht zu. (Große Unruhe auf der äußersten Linken.)

Abg. Meier - Berlin (U. Soz.): Auch wir beantragen Beloveg Aenderung dev Tagesordnung, nicht bloß, weil wir die

e Auffassung sind, daß, wenn diese Praxis weitergeübt wird, dann überhaupt jede Besprechung einer Regierungserklärung illusorish gemacht wird. :

Präsident Leinert: Ein Gegenstand, der nicht auf der Tagesordnung stand, darf nur beraten werden, wenn kein Abge- ordueter widerspriht. Wenn kein Widerspruch erfolgt .…. (Zu- Es wird Widerspru erhoben!

Abg. Kloft ane: Der Ecnst der Zeit, die Schwierigkeit in der wix stehen, läßt eine Besprehung im Augenblick niht an- gängig erscheinen. (Großer Lärm auf der äußersten Linken.)

Präsident Leinevt: Es ist Widerspruch erhoben worden. Wir kehren zu unserer ursprünglichen Tagesordnung zurück, und Gi zur Beratung des Antrages Porsh wegen Ev uno der

châlter der E Geistlihen . . - (Stürmishe Un brehung links; fortgeseßte Zurufe: Oberschlesien!) Fch würde Sie doch bitien — (Stürmische Rufe auf der Linken: Nein! Ober- shlesien! Sie haben uns vergewaltigt! Das könnte Fhnen so passen! Schiebung! Schieber!) Beleidigungen, die Sie gegen mich aussprechen, berühren mich nicht. (Die im Chorus von den Unahb- hängigen und den Kommunisten fortgeseßten Rufe: Oberschlesien! dauern an.) Aber meine Damen und Herren „ . … (Andauernde Rufe: Oberschlesien! A der äußersten Linken. Abg. Kat ruft dem Präsidenten zu: Oberschieber!) Herr Abgeordneter Kaß, ih verbitte mir Fhre Beleidigungen! (Die Rufe: Oberschlesien! werden auf der äußersten Linken im Takte weiter erhoben. Von der Rechten wird herübergerufen: Das ist das souveräne Volk!)

Präsident Le inert ersucht die Mitglieder des Hauses, die sich im dihten Knäuel um die Tribüne herumgedrängt haben, ihre Pläve einzunehmen. Der größte Teil der Mitglieder leistet dem Ersuchen Folge, die Kommunisten ignorieren abex die Aufforde-

Fee na8 für unbedingt nötig halten, sondern auch weil wir der .

ter- .

1921

Erst

rung des Präsidenten und schreien weiter: Oberschlesien! Oberschlesien!) i +4 |

m 2 Uhr 35 Minuten verläßt Präsident Leinert aber- mals das Prâsidium. Die Sißung ist abermals vertagt.

Kurz vor 4 Uhr wird die Sizung wieder aufgenommen.

Vrâsident Leinert: Js schlage dem Hause die Vertagung vor. — Dagegen erhebt sich auch kein Widerspruch. Die nächste Sizung shlage ih vor abzuhalten Montag, den 9. Mai, Nachmittags 1 Uhr, mit der heutigen Tagesordnung und den beiden großen Anfragen, betr. die Vorlegung einer Novelle zum Kommunal-, und Provinzialabgabengeseß und here das Grubenunglück auf der Zeche „Konstantin der Große“ in Bochum. E

Abg. K a (Komm.): Jh beantrage, auch noch den mündlichen Bericht des Rechtsaus\chusses über die Anträge der Kommunisten und der Sozialdemokraten wegen Aufhebung des Ausnahme- zustandes und wegen der Sondergerichte am Montag zu ver andeln.

Abg. Schu l z - Neukölln (Komm.): Wir beantragen, als ersten Gegenstand die Besprehung über die Lage in Oberschlesien vor- zunehmen. Wir verlangen, daß die Regierung dazu Bericht er- stattet und nicht Berichte gibt, die mit Lügen durhsezt sind. (Großer Lärm und Pfuirufe im ganzen Hause) |

Präsident Leiner t: Herr Abgeordneter Schulz, ih bitte Sie derartige Bemerkungen zu intertäfen, (Zuruf von den Kommu- nisten: Aber wahr ist es!) i

Abg. Schulz (fortfahrend): Jh habe keine Ursache, den Ausdruck zurückzunehmen, brauche mih au nicht zu entshuldigen. Der Minister hat selbst zugegeben, daß eine amtliche Stelle nicht einen Frrtum, sondern selbst Schwindeleien begangen hat. (Er- neuter Sturm des Unwillens im ganzen Hause, andauernde Pfui- rufe. Glocke des Präsidenten.) i

Präsident Leinert: Herr Abgeordneter Schulz, Sie haben mit Bezug auf die Darstellung des Ministers von Schwindeleien gesprochen. Der Minister hat ausdrücklich erklärt, daß ein Frrtum vorliegt. Jch rufe Sie zur Ordnung.

Abg. Sulz (fortfahrend): Dann bemerke ih dazu, daß der Minister, obgleih er die Unrichtigkeit seiner Darstellung selbst feststellen mußte, niht ein Wort der Mißbilligung . ..

Präsident Leinert: Herr Abgeordneter Schulz, Sie haben kein Recht, auf das einzugehen, was ih gesagt habe. Fm übrigen fordere ih Sie auf, L Geschäft3ordnung zu sprechen. :

Abg. Schulz: Wir O also als ersten Gegenstand für Montag die Beratung über die Oberschlesishe Frage. Wir werden einen entsprehenden Antrag auch noch shriftlich einbringen und erwarten, daß das Haus dann nicht wie jebt feige dieser Beratung ausweiht. (Großer Lärm im ganzen Haufe.) |

Präsident Leinert: Für diese Beleidigung des Hauses rufe ih Sie zur Ordnung. Schriftlihe Anträge können nicht eher auf die Tagesordnung geseht werden, che sie gedruckt und verteilt sind. Der von Jhnen angekündigte Antrag kann also niht auf die Tagesordnung für Montag Joan werden. Aber Sie haben beantragt, die Beschprehung der Oberschlesishen Frage auf die Tagesordnung für Montag zu seßen, und darüber kommen wir jeßt zur Abstimmung. (Heiterkeit.)

Der Antrag Schulz wird gegen die Stimmen der Un- abhängigen 1nd Kommunisten, der Antrag Kaß gegen die Stimmen der drei sozialistishen Parteien abgelehnt. Es bleibt bei dem Vorschlag des Präsidenten.

Schluß 4 Uhr 10 Minuten.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutschen Sparkassen im März 1921.

Nach der neuesten Monatss\tatistik der deutschen Sparkassen, die der Direktor der Landesbank der Provinz Westfalen H. Reusch in der e „Sparkasse“ veröffentlicht, ist, nachdem im Februar der Geldzufluß zu den Sparkassen gegenüber dem im Januar sich stark ermäßigt hatte, die Zunahme der Spareinlagen im Monat März auf 800 Millionen Mark ge- stiegen. Bei den Sparkassen in Groß Berlin, die für den Februar nur einen Einlagenzuwahs von insgesamt 2,2 Millionen Mark zu verzeichnen hatten, berehnet sich die Zunahme der Einlagen im Monat März auf 78 Millionen Mark; zwei von den Groß- berliner Sparkaffen, Spandau und Reinickendorf, zeigen, wie im

ebruar, so auch im März einen kleinen Rückgang. Bei dem großen

uwachs im allgemeinen spielen die Beamtengehälter eine erhebliche Rolle, die bereits für Ende März verbucht sind. N aber auch die Spartätigkeit Fortschritte gemacht hat, geht daraus hervor, daß die D s Sparbücher in Groß Berlin im März sich um 3667 ver- mehrt hat.

Seit Jahresbeginn beträgt der Einlagenzuwachs bei der Gesamtheit der deutsdhen Sparkassen rund 2,8 M illiarden Mark, während im Vorjahre die ersten drei Monate eine Abnahme von 360 Millionen Mark ergeben hatten. Ge- werbe und Industrie liegen in Deutschland so danieder, daß man in absehbarer Zeit nicht mit einer Geld- knappheit wird rechnen dürfen. Ein Vergleih mit den Feststellungen für die. entsprehende Zeit der beiden Vorjahre 1920 und 1919 ergibt das folgende Bild: Es betrug die Zunahme (+) oder Abnahme (—) der Spareinlagen bei den gesamten deutschen

Sparkassen 1920 1913

im 1921 * Millionen Mark Januar « o. . +1600 — 110 —- 1250. ebruar . .. . —+ 400 — 300 -- 800 Wi od e! 20800/2160) b 400 zusammen . +2800 — 360 —- 2450.

Handel und Gewerbe.

— In der Sißung des A. Shaaffhausen’\chen Bank- vereins A.-G. Köln am 7. Mai wurde laut Meldung des „W. T. B.“ der Abschluß für das Geschäftsjahr 1920 vorgelegt und die Verteilung einer Dividende von 12% Een Das Gewinn- und Verlustkonto seßt sich wie folgt zusammen (Vorj. in Klammer): Bd aus 1919 bezw. 1918 632 022 (473 308) 4, Provistonén 42372721 (15 119 442) A, Ren und Diskont 48 282 869 (18 024902) 4, Effekten und Konsortialbeteiligungen — (—) M, ¿usammen 91 287 613 (33 617 654) .4. Davon gehen ab: Handlungs- unkosten einschl. Tantiemen und Gratifikationen, Steuern 57 711 683 (19661 307). eins{l. Abshreibung. Bleiben 33 575 929 (13 956 346).4. Die zum 31. Dezember 1920 ige Bilanz weist unter der Aktiva von insgesamt 2463,8 Mill. Mark (1920,66 Mill. Mark) u. a. auf Kasse, fremde Geldsorten, Coupons und Guthaben - bei Noten- und Abrechnungsbanken 207 304 764 (80 939 756) Æ, Wechsel und unverzinsliche Schaßanweisungen 1 392 314 202 (1 155 472 407) Æ, Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen 246 743 685 (130 924118) 4, Debitoren in laufender Rechnung 502 795 224 420 841 025) G, Aval. und Bürgschaftsdebitoren 246 000 935 (222094 124) .#. Unter den Passiven befinden sich: Aktienkapital