1921 / 109 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 May 1921 18:00:01 GMT) scan diff

gründlichen Untersuchung. den Kartellverträgen einfa zu verbieten, würde in seinen Kon- sequenzen eine Aufrollung der gesamten Kartell- und Syndikats- srage bedeuten. Aber ohne prinzipiell dazu Stellung zu nehmen, muß ich do sagen, daß dies nit die- Geleaenheit ist, 1m das Problem der Sozialisierung oder der Kartellbeseitigung für eine ganze Reihe der wichtigsten Jndustrien zu lösen. Der sozial- vemokratishe Antrag auf Soziolisierung der Papierversorgung ist auch für den, der grundsäßlih für die SOMa erung ist, nicht dec rihtige Weg. Wenn man sozialisieren will, müßte man umgekehrt bei der Kohle anfangen. Der Antrag, das Keitungsdru@papier in die Tarifklasse B zu verseßen, soll nur ein kleines Hilfsmittel jein, das dazu eitragen soll, die Presfe aufrechtzuerhalten. Wir wünschten auch eine andere Staffelung der Jnseratensteuer niht rah dem Jahresumsasz, sondern nach dem Quartal3umsat, bes jonders um die kleinere und mittlere Presse steucrlich zu schonen, wir haben aber dics nicht beantragt, weil feine Zeit war, vorher sih mit den Vertretern des Fînauzministeriums darüber zu verständigen. Eine dauernde Subventionierung der Presse dur das Reich witnscht keine Partei, aber wegen des überraschen=- den Uebergangs des Papierpreises auf 3,60 { wünschen wir, den Zeitungen Zeit zu lassen, sich auf die neue Lage einzustellen. Deshalb ist die Fortdauer der Subventionierung auf drei Monate 18 Auge gefaßt, in der Erwartung, daß bis zum 1. Juli neue Vorschläge gemacht werden können. Gerade in den Sommer- monaten ist durch Rückgang der Abonnentenzahl und des Juse- ratengeschästs die Lage der Presse besonders fritisch. Bei eincm Preise von 3 Mark können die Verleger die Presse noch durhhalten und das Eingehen einzelner Blätter verhindern. Wix sind nicht blind gegen die hohen Gewinne der Zellsioffindustrie, aber können daraus nicht die generellen Folgen zichen wie der Abgeordnete Brandes, Wir müssen vielméhr in den einzelnen Betrieben fest- stellen, wo wucherische Gewinne erzielt sind. Manche Fabriken haben lediglich jahrelang eine vorsichtige Gewinnpolitik betrieben Und nicht Erneuerungen dur Kapitalerböbungen vorgenommen. Die Regierung hat unserm Antrag im Ausschuß schon Sympathie Eentgegengebraht. Dieselbe Erklärung wäre hier erwünscht, um die Zeitungsverleger und auch die Journalisten . zu beruhigen in dem Sinne, daß der Tiefstand überwunden ist und der Aufstieg beginnt. Wir haben alle, ohne Unterschied der Partei, ein großes Interesse an der deutschen Presse. (Beifall rechts.)

Abg. Sidow (Soz.): Der fortgeseßten Steigerung der Papierpreise muß Einhalt getan werden. Durch die überraschende Preisfestseßung nach der Aufhebung der Zwangswirtschaft ist die Presse in Not geraten, besonders die kleine Presse. Troß aller Be- denten haben wir uns daher dahin - verstäudigt, die Reichs- subvention noch vorübergehend fortzuseßen. Dieser Weg ist aber nur ein Palliativmittel, den hohen Papierpreisen muß mit anderen Mitteln zu Leibe gegangen werden. Die hohen Gewinne der Papierfabriken nötigen den Staat fortgeseßt, Zuschüsse zur Sen- kung der Papierpreise zu geben. Eine durchgreifende Maßnahme dagegen erblickden wir nur in der Sozialisierung, und wir haben deshalb den Antxag cingebraht, ein solches Geseß zit erlassen. Gerade die Papiererzeugung ist das beste Objekt für die Soziali- sierung, weil hier bereits große Gewinne erzielt iverden und diescs Gewerbe nit allzu große Ausdehnung hat und verhältnismäßig wenig Arbeiter beschäftigt. Alle Bedenken gegen die Sozialisierung [assen sih hier leihter überwinden. Jm Ausschuß, der mit den Zeitungsverlegern verhandelt hat, hat auch von allen Parteien etne gelvisse Liebäugelei mit der Sozialisiecung stattgefunden.

Abg. Gerstenbergevr (Bayer. V.): Ein Ausgleih in den Gegensäßen zwischen Zeitungsverlegern und Papierfabrikanten muß angestrebt werden. Wenn die Papierfabrikanten sich diesem Ausgleich entgegenstellen, je zeigen sie damit unsoziales Empfinden oder ein schlechtes Gewissen. Dem sozialdemokratischen Antrage auf Einleitung der Vorbereitungen zu Sozialisierung der Papier- versorgung siehe ih für meine Ÿ Cron nicht unsympathish gegen- über. Dem Antrage kann aber erst nähergetreten werden, ivenn die Untersuchungen des Ausschusses Bg enden haben und die Getwißheit gegeben ist, daß durch die Sozialisiecung auch eine Ver- billigung des Papiers eintritt. Die Eisenbahn hätte alle Ursache, bei der Frahtbemessung für Papier Entgegenkommen zu üben, da die Presse sih ja in umsassendem Maße in den Dienst der Ver- fehrsunternehmungen stellt. Fm allgemeinen sind wir Gegner staatliher Zuschüsse für derartige Zwede. Jn diesem Falle aber erscheint mir ein solher Zuschuß deshalb berechtigt, weil die Regierung die Verleger ganz plößlich vor die Tatsache der Auf- hebung der Zwwangsbeiwirtschafitung gestellt hat und die Verleger infolgedessen nicht in der Lage waren, die Papierpreiserhöhungen abzuwälzen. Für ungerecht halte ih es, wenn der Pius ür alle Zeitungen gleiGhmäßig bemessen wird; eine Staffelung nah der Höhe der Jnserateneinnahmen erscheint angebraht. Ungerecht wäre es au, wenn man nur die Tagespresse, nicht aber auc die wöchentlih ersheinenden Zeitungen berüdcksichtigen wollte.

Damit ist die Aussprache geschlossen.

Jn der Abstimmung wird der gemeinsame Antrag der Sozialdemokraten und der bürgerlichen Parteien angenommen, der unabhängige Antrag und der Zusaßantrag der Sozial- demokraten, die beide auf die Sozialisierung der Papier- versorgung hinzielen, werden abgelehnt. /

Präsident Löbe: Der Aeliesienausschuß ist sich darüber schlüssig geworden, daß wir, wenn nicht äußere Sp enfälle ein- - treten, morgen unsere Arbeiten beenden wollen. FJch [chlage Fhnen daher vor, die nächste Sizung abzuhalten Donnerstag nahmittoag 1 Uhr, mit folgender Tagesordnung: Mündlicher Bericht des Ge- shäftöordnungsausschusses über zwei Anträge auf Strafverfolgung des Abg. Thomos, erste Beratung des Entwurfs einer neuen Gebührenordnung für Auslandsbehörden, „erste Beratung eines Geseßentwurfs über den Verkehr mit Getceide, dessen Ueber- weisung an den volkswirtschaftlichen Ausshuß vorgesehen ist, Be- riht des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, betreffend die Ausgestaltung der Wochenhilse, und eine Anzahl Petitionen. Es sind aber eine Reihe von Anträgen auf Umgestaltung der Tage3- ordnung für morgen eingegangen. So beantragen die Kommu- nisten, folgendem Antrag die Beschleunigung Billertemen Und ihn auf die morgige Tagesordnung zu seven: Die Reichsregierung zu ersuchen, die sofortige Amnestierung allec wegen sogenannter politisher Vergehen und Verbrechen Verhafteten oder Verurteilten herbeizuführen, sofort den Belagerunaszustand in allen Teilen des Reiches aufzuheben und die jchleunige Aufhebung der Sonder- gerichte sowie die Aufhebung der Shußhaft anzuordnen. Weiter verlangt der Antrag die sofortige Aufhebung aller Zeitungsverbote und Flugblätter und [ließli die INLEE A Uu der Polizei xus den beseßten Gebieten und die Auflösung aller Selbst-

ußorganisationen. G

1 oi den Unabhängigen Sozialdemokraten siegen Anträge vor auf Aufhebung des d e G Dou im Bereiche des Wehrkreiskommandos I und für Groß Hamburg sowie ein Gesehentwurf über Gewährung von Straffreiheit für politishe Vergehen und Verbrechen, namentlich solcher Verbrechen, die mit den Vorgängen im Fahre 1919 in Bayern und mit den Unruhen im März 1921 in Mitteldeutschland im Zusammenhang stehen. i

4 E T2 Brómbeto (D. Nat.): Wir nehmen an, daß

die neue Regierung die selbstverständlihe parlamentarishe Pflicht u erfüllen bereit jein wird, sofort ihr Programm zu entwickeln. Sir beantragen daher, auf die morgige Tagesordnung als ersten Punkt die Entgegennahme einer Regierungserklärung zu seten. (Lachen auf der Linken.) ; :

Präsident Löbe: Da mir bekannt wax, daß ein solcher Antrag gestellt werden wird, habe ih mich mit dem Herrn Reichs- kanzler in Verbindung geseßt. Er hat mir mitgeteilt, daß die Re- gierung nicht in der ape ist, morgen eine fsolche Erklärung abzu- geben, und zwar deshalb, weil das Kabinett noch nicht vollständig zusammengestellt, die Ministerien des Auswärtigen, der Finanzen und des Wiederaufbaues, also dreier sehr wichtiger Ressorts noch nicht beseßt sind, Die neue Regierung sieht ihre vornehmste Auf-

Das Verlangen, die Strafklauseln in ;

gabe darin, zunächst das Ultimatunt der Entente und die damit zusammenhängende Fragen zu erledigen, und wird durch diese Aufgabe vorläufig so in Ansprucch genommen, daß sie nicht in der Lage ist, morgen eine programmatifsche Erklärung abzugeben.

Abg. Schul - Bromberg (D. Nat.): Es kann doch der Re- gierung nur genehm sein, wenn ihr Gelegenheit gegeben wird, morgen hier ihr Programm zu entwickeln. Die Regierung hat zwar noch eine ao Gestalt, aber die Geburt muß do einmal vollendet werden. ir müssen darauf bestehen, daß die Regierung uns ihr Programm vorträat. :

. Müller - Franken (Soz.): Nachdem die Regierung er- klärt hat, daß sie nicht in der Lage ist, morgen ihr Programm zu entwickeln, haste ih den Antrag der Deutschnationalen für E Der Antrag ist übrigens nur aus agitatorishen Gründen gestellt.

Abg. Le debou r (U. Soz.) tritt dafür ein, die unabhängigen Anträge morgen zu verhandeln.

Abg. Adolf Ho [Mann (Komm.): Wir find der Ansicht, daß die Regierung wohl in der Lage sein muß, shon morgen ihr Programm vorzutragen. Diejenigen, die die Regierung über- nommen haben, müssen sich doch auf eine bestimmte Grundlage hin verständigt haben, und die noch hinzutretenden Regierungs- mitglieder können doch nur ihr Einverstöndnis mit dieser Grund- lage aussprechen. Die Regierung ist allerdings eine Frühgeburt, obwohl sie erst spät Abends das Licht der Welt erblickt hat, Jh bin Nee der Meinung, daß es eine s{hwere Zangengeburt war. Eine Regierung, die gestern ihr Amt übernommen hat und morgen noh niht wissen so te, was sie eigentlich till, hätte überhaupt nicht zustande kommen dürfen. Fn keiner Zeit war es notivendiger O Ta jeßt, das Programnt einer derartigen Regierung kennen zu lernen.

Abg. Sch ult - Bromberg (D. Nat.) zieht seinen Antrag als aussichtslos zurüdck.

Abg. Adolf Hoffmann (Komm.): Die ist so dringend, daß eigentlih die Regierung einen dahingehenden Antrag hätte einbringen müssen. Sie hat ja in Herrn Schiffer einen Sachverständigen, der seinerzeit bei den Verhandlungen mit den Kappisten ein jo großes Entgegenkommen bewiesen hat. Es sind so unglaubliche Urteile gefällt worden, daß der Antrag un- bedingt auf der Tagesordnung geseßt werden muß. (Abg. Cremer: Auf der? Große Heiterkeit.) Herr Abgeordneter Dr. Cremer, wenn ih so lange wie Sie die Schulbank gedrückt hätte, dann würde ih ein ebenso gutes Deutsch sprehen wie Sie und wäre wahrscheinlich nicht halb so dumm und anmaßend wie Sie. (Ordnungsruf.) Fm übrigen spreche ih zum mindesten ein jo deutlihes Deutsch, daß auch der s{limmste «Fdiot ih meine natürlich politishe Fdiot mich verstehen muß. (Sehr gut! und Heiterkeit bei den Kommunisten.)

Abg. Ledebour (U. Soz.): Unsere Anträge müssen auf die Tagesordnung geseßt werden, weil sonst die gesamte Bevölkerung, insbesondere aber die Arbeiterklasse, glauben müßte, sie werde auf dem Gebiete der Rechtspflege als minderwertig angesehen.

Abg. Müller - Franken (Soz.): Der Abg. Hoffmann sollte nit vergessen, daß in der Frage der Amnestie die Regierung, die er so besonders hoch verchrt, im Vergleich zur deutshen Regierung überaus rüdckständig ist, (Sehr gut!) Jm übrigen sind wir aller- dings der Auffassung, daß alle diese Anträge an sich den Charakter der schleunigen Anträge haben; wir werden deshalb dem Antrage Hoffmann zustimmen.

Abg. Hoffmann (Komm.): Die Behauptung, es seien in Kronstadt 7000 Aufrührer erschossen worden, ist eine vom „Vor- wärts“ cue E auf die Sommerhize ausgebrütete Ente. Es sind nur die Führer, soweit sie niht nach Finnland ausgerückt waren, erschossen vorden; die Mannschaften sind begnadigt worden. (Gelächter und Widerspruch.) Die Behauptung des „Vorwärts“ ist ein Blödsinn und eine blanke Lüge; sie grenzt ans Jdiotische, und man will damit nur den Spießern bange machen.

Abg. Dr. Petersen (Dem.): Auch ih bitte, die Anträge ab- zulehnen. (Zurufe: Et demokratish! Freiheit, die ih meine!) Wenn die Regierung erklärt hat, morgen niht über ihr Programm sprechen zu können, jo kann sie auch nicht zu diesen vier Sonder- fragen Stellung nehmen.

Abg. Ledebonr (U. Soz.): Wenn unsere Anträge morgen niht auf die Tagesordnung geseht werden, so bedeutet das, daß sie erst im Funi zur Besprehung kommen würden, denn der Retch3- tag soll ja morgen auseinandergehen. C R

Die Anträge der Kommunisten und Unabhängigen werden abgelehnt.

Abg. Dr. R unkel (D. V.) beantragt, das Mietsfteuergeseßz auf die Tagesordnung zu seten.

Präsident Löbe: Jh habe das Geseh deshalb nicht auf die Tagesordnung geseßt, weil es sehr strittig ist und deshalb nur vor beshlußfähigem Hause erledigt werden könne.

Abg. Sch u l - Bromberg (D. Nat.) beantragt, den Geseßent- wurf über die erhöhte Anrechnung der von Beamten zurückgelegten Kriegsdiensizcit auf die Tagesordnung zu seßen.

Abg. Ho ch (Soz.) widerspricht. Das Geseß bedeute ein Aus-

nahmegeses zugunsten der Beamten, und seine Partei müsse O E daß es nur von einem beshlußfäöhigen Haufe er- edigt werde. Abg. Degle rk (D. Nat.): Der Aus\{chuß hat sih mit dem Gesetz eingehend beschäftigt. Die Mehrheit und Minderheit steht fest, es ist also kein Grund, warum wir den Gesetzentwurf morgen nicht verabschieden sollten.

Der Antrag Runkel wird angenommen.

Mit dieser Aenderung verbleibt es beim Vorschlag des Präsidenten.

Schluß 6 Uhr.

Frage einer Amnestie

Statistik und Volkswirtschaft.

Publikum aus. Um eîne ungestörte Fo! S gewährleisten, hat die Direktion der Komisdhen S, fiä geschen, die Hauptpartien des Werks dopvelt A Ver fh t gaben Katharina Garden und Hans Bats ebt Male das Liebespaar. Frau Garden, aus af 4 e „Dreimäderlhaujes“ im Sriedrih-Wilhelmstädtisg, u!

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: Ny C E Pr in bester Erinnerung, ist mit ihrer \{önen, wee ett Stimme gesanglich eine vortreffliche Vertreter.

in der äußeren Erscheinung ist sie freili ü solcher Rollen hinausgewachsen, so R A ter überzeugen vermochte. Hans Batteux, der Breslaue; L der Gatte der Frau von Catopol von unserer Staateg über ein ausgiebiges und glanzvolles Organ, bei dem e, i mehr Weichheit im Ausdruck des Lyrischen gewünsgi m übrigen wirkte er als Karl Heinz {lank und jugendli L it Dar n Sranz. von Egenieff, dend p h gewonnen hat, als Dr. Jüttne Vrril fand lebhaften Beifal) "t Y

das Fung d sie darstellersg Mi t L

sich durch gewandte und temperamentvoslle uwatziih war wieder

Kraft und Wohllaut noch treffliche Gesamtaufführung

Im Opernhause wird morgen „Bohemà* ¿gs reservesaß) an Stelle der ursprüngli A g h bon „Turandot“ und „Arlecchino“ bezw. , Largarete" „il schäftigt find darin die Damen Artôt de Pahl und die Herren Hutt, vom Scheidt gg“ ola, g Helgers, Krasa, Lücke und £ entfce!. ist Otto Urack. Anfang 7 Uhr. Die

Busonis, „Turandot“ und „Arlecchino“ findet endaültia a, A tag, den 19. d. Mts., statt. Die bereits verkaufen karten (67. Kartenreservesaß) behalten Gültigkeit ¿9 19. d. Mts., können aber au bis zum 13, d. Mt 4 Vormittagskasse und am 13. selbst an der Abendkasse big „A

ginn der Vorstellung „Bohème“ zurüdgegeben werden 2 „Margarete“ verkauften „Cintritiskarten behalten ihre Gi für die „Bohème“-Aufführung (68. Kartenreseesaß): f 5 aber auch bis zum Beginn der Vorstellung gurüdgegeben Eine spätere Zurücknahme ist ausgeschlossen. Y Im Schauspielhause wird morgen „Maria Shy bekannter Beseßung gegeben. Anfang 64 Uhr. E

Die Direktion des open Schauspielhaus, darauf hin, daß die bekanntgegebenen D auerbezugspre;

die Spielzeit 1921/1922 nur noch während des Monals M: 1 haben. Dausrbezugshefte, die vom 1. Juni an erworben v unterliegen einem Aufschlag von 20 bH für fämtlide Pla | Ferner teilt die Direktion mit, daß der %5. Abteil („Ein Sommernachtstraum“) am 17. Mai stattfindet,

In der morgen, Freitag, im Deutschen Opern stattfindenden , arsifal** Aufführung \fingt Paul Hansen alt die Partie des Parsifal.

Im Sqillertheater Charlottenburg gj nächsten Dienstag zum ersten Male als Neuheit Die verl Braut“, ein buntes Spiel von Geld und Liebe in drei An Kurt Küchler, in Szene. Die Titelrolle \ptelt Susanne Stolz

botn ung 5, H

Maunigfaltiges.

Der DeutscheAus\chuß fürErziebun und rit hielt am 6. und 7, MA ing Berlin 4s Tati du wie „W. T. B.“ mitteilt, 22 allgemeine deutsche Körperschafin treten waren; außer dem Philologenverbande, dem Deutschen 4 verein, dem Ällgemeinen deutschen Lehrerinnenverein und anderen) gogishen Fachverbänden der Verein Deutscher Ingenieure, der Y Deutscher Chemiker, der Werkbund, der Allgemeine deutsche 61 schaft8bund, der Deutsche Landwirtschaftsrat u. a. Einziges der A Verhandlungen bildete die nach Durchführun Grundschulgeseßzes, das eine vierjährige Grundsdul lest neu zu regelnde Dauer des Lehbrgangs der bh Schulen, Der ausführliche Bericht über die Tagung wit Mai erscheinen; er kann bet rechtzeitiger Bestellung von da \häfts\telle des Ausschusses, Nau bura 36, Dammthorstraße %, Erstattung der Selbstkosten bezogen werden.

Aeronautisches Observatorium, Lindenberg, Kr. Beeskow. 11. Mai 1921. Pilotballonaufstieg von 9 a 00 bis 9 ——————— E R

Nelative Vind Feudchtig- Feit %

dri Temperatur C 0

oben | unten

Seehöhe

m

122

500 1000 1500 2000 2000 3400

mm

Cs I C A S L

Bedeckt. Sicht: 8 km.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Veilagt]

Arbeitsstreitigkeiten. |

In München ist, wie die „Münchener Zeitung“ s{hreibt, dur einen Sch ieds\pruch vor dem Landeseinigungsamt der dort eit längerer Zeit bestehende Ausstand in der Zigaretten - industrie nunmehr beendet worden, da die Arbeiter einen T dlag angenommen haben, den fie vor 10 Tagen noch abgelehnt

atten.

Aus Graz wird dem „,W. T. B.* gemeldet: Da die über die neuen Lobnforderungen der Arbeiter sämtliher Kohlenber g- werke in Steiermark in den lezten Tagen in Wien geführten Verhandlungen gescheitert sind, sollten die Arbeiter in allen fteierijchen Kohblenrevieren heute früh in den Ausstand treten.

Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung englischer Blätter aus London hat das Kabinett den Beschluß der Transportarbeiter, den Bergleuten dur) die Weige- rung, von auswärts kommende Kohle zu befördern, beizustehen, damit beantwortet, daß es die Zufuhr von Kohlenvorräten aus dem Auslande anordnet, um den ,„vitalen Bedürfs- nissen“ des Landes entgegenzukommen, und daß es alle notwendigen Maßnahmen zur Verteilung dieser Kohle in Aus cht stellt. „Evening News" zufolge find die großen Schiffsbau- und Maschinenwerke von Vidckers in Barrow, in denen 15 000 Arbeiter beschäftigt sind, g ezwungen, Ende der nächsten e zu \chließen, wenn bis dahin keine neuen Brennvorräte eintreffen.

Theater und Musik.

Komische Oper. Wie vorauszuscheu war, übt „Alt Heidelberg* auch als

Theater. / 9 aus. (Unter den Linden.) Freitag: reservesay 68. An Stelle der ursprünglich angekündigten !

aufführung von „Turandot“ und „Arlecchino": Boh

Anfang 7 Uhr. J Sonuabend: An Stelle der ursprünglich angekündigten Aufi! von „Nigoletto": Bohême. Anfang 7 Uhr.

Schau pielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 116.91 bezugsvorstellung. Maria Stuart, Anfang 64 Uhr. Sonnabend: Peer Gynt, Anfang 64 Uhr.

Familiennachrichten. Gestorben: Hr. Verwaltungsdirektor Dr. jur. Ridhatd ® (Berlin). ;

onbl Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, G i Veranlmorilicz fux den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Gesa chnungsrat Mengering in Berlin Verlag der Geschäftsstelle (Menger in q) in Bli Dru der Norddeutshen Buchdruckerei und Merl agéansta Berlin, Wilhelmstr. 32.

Sieben Beilagen v d) (l.

Oper, in welche orm der Jtaliener Pacchierotti das deute Studentenstück gekleidet hat, eine starke Anzichungskraft auf das

(einschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage ? Gel und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral -Handelsreaistt

Erste BVBeílage

um Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 12. Maï

1921

Nr. 109._

Nichtamtlihes. (Fortsezung aus dem Hauptblatt.) Uebersicht

1. der Einnahmen an direkten Steuern und Verkehrssteuern, Zöllen und Verbrauchssteuern, 7 2, der G iuaaazaa der Neichs-Eisenbahnverwaltung für die Zeit vom 1, April 1920 bis zum Schlusse des Monats März 1921, 3. über den Stand der schwebenden Schuld am 30. April 1921. E ——— D Aufgekommen sind Aufgekommen find E Mithin ie Rechnungsjahr 1920 Neiéshaushalisplau 5 e gegen e ; i vom 1. April im Monat vom 1. April Rechnungsjahr 1919 | „des Nachtrags ese. Bezcihnung der Einnahme im Monat L . Pu L insgesamt. As 2 M Bemerkungen Nr, März 1921 März 1921 März 1920 März 1920 Terelie R veranschlagt auf A A K M M M c 2 3 | 4 5 6 7 8 9 E L. i l A4, Direkte Steuern und Verkehrssteuern. Darunter eler lgewVaete Anteile der a) Fortdauernde Steuern. , i: ‘4 und §583 817747 4 1 19 59 i si -+ 9592 766778 | 12000 000000 | !) 284639 908 4 un ; ; Ente A 5 R 2 240 897 s s 4 4540897 | 900 000 000 2) 45 309 A und 1714021 A. 2 | Körperschafts S 93 668 226 908 967 917 552 552 | + 2908967365 | 1300000000 E (721 T1207 | oe dades 970 303 1 960 003 | 4+ 9834 458 065 | 3500 000000 4 Ne anon La / ° e 2 255 663 10 288 124 5 866 682 79 752 234 | 69 464 110 100 000 000 5) 2 984 029 A und 24844 488 M ] E ofteies: C R O BIEOE O 258960 254 9289 521 | 104348231 | 4+ 151911553 | 620000000 | 2?) un ; 7 | Umsaßsteuer: 8 08 255 891 I 158784820 N O) 204187 M und 21 053 818 M. ; 1918 . . , 98) 24 270445 | 99649471071 | 10181106| 8 3 650 000 000 d e 7 2 Deembee T01Ó - | SLUSMO E | D | U R E I oa | 2 O Ams Ta a v " e 1 L i ma S Dele atans P e E 7) % 267 231 Ñ 4430 419 350 380 887 508 | 3 542 9i1 e s Einsebließid Ie 'Reilteitenpeiabaabe 10 | Reichsstempelabgaben von: 3 154526 155 | +— 703353641 | 575 000 000 von Warenumsägen nah dem Gesetze D) P R Ob E 6505 103 39704720 f 4 81178988 | “20000000 vom 26. Juni 1916. : iein, unv Qb 6 734 491 38 130 367 4 748 498 33 074 33 2 : L: E, H Faufe und sonstigen Ansdaffuncsgeshäften : | ) 21.275880 |9) 354227 768 | 727966867 | 179678029 | 1 174549739 | 100000008 | 5) “Baren nah E L O N E. E ee 2 742 700 50 084 965 7 686 363 36879771 |+ 13205194 f C céo 144 600 „4. : 24 e - E E Ce E | 1188 784 82117607 |+ 47710971 |\ q) Ectaubniéfarten für Keaftfabrzeuge - ; -- 434247 | 4314757 267997 | 244607 |+ L87010 | 3000000 ) Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten 4 424 901 31 387 407 1726 61 L1 286 F 10 238 415 35 000 000 h) Geldumfägen 61634 | 5207938 831773 | 73146 405 67 848 472 4] L a .. . . . . . ® . e , 161 634 3 A As Kk S S 14 975 149 133 044 313 6 917 850 59 283 494 | +- 73760819 60 000 000 O E 2 824 670 23 648 136 1473 946 11965 880 |+ 11682256 12 000 000 : E D f e N 51 807 679 646 835 718 30 232 166 261 047 794 | 4+ 8385 787 = 300 000 000 S 77 171 968 663 294 007 26 743 650 | 203 340 853 | —- 459 953 154 930 000 000 0) Stempel von Frachturkunden . 9 076 096 112 398 952 8 698 053 107 358 404 | + 040 100 000 000 Summe a. „| 4680822 290 | 27985239490 | 306617226 | 28323633567 | -+ 2% 661 605 923 | 23 825 000 000 b) Einmalige Steuern. t So: Me I 1e 1004 Ie | omvccoo s] B 1 NOOE A: - G0 1.076 671 720 | 889 300 775 _ 5 Zusghlag jur außerordentlichen Kriegsabgabe 1916 ] 1234011 | 2927877 ( „A8 M R e 100 192 476 dis As emb. [elne 5IoGle | 43 399398 | 1183475766 | 4+ 3987175662 | C SOLOMO O d: Doe ee gus mez MWW) eum . . . . s. . . o . . 6 6 . 1 654 956 S U 18 H) Vuigew C 590 609 487 4670 426 898 | 246 222569 | 1354 389 708 -- 3316037 195 P 4500 000000 19 | Tabafkst h dem Geseze vom 15. Juli 1909 L L Br Ler “De Tabakersabstoffen . | 9558427 | 865937 2.226 788 21 306 303 21 S E 5386| 7281261 | 23386378 | 254514807 | 181702156 “Cd n G v I Su E 21874 | 73674120) 4613432 | 429986385 |— 856312265 |4 1000000000 2 | Tabaksteuer nah dem Gesetze vom 12, September ' d Bi . 9) 218774522 |1)1 766 360336 - I 1000008 “) Darunter Nasfloner 234-506 4 und E 6 7) La a a o O M E A 155 063 022 11 315 294 136 542 626 | 4+ 18 130 000 000 D ero ooo 0 P BilOO8Ns| GONDL T I 8160072 | 40484808 | L 215 943 729 | 250000 000 2% S nd C 7 884 253 95 836 618 4 204 195 T E 100 000 000 N | Mineralwassersteuer - - - - : s 7 | 1630610| 835838932| 2406131 | 530472 |— N | Branntweinsteuer, und zwar: 952 | 19 819 514 u Í : 11 671 356 738 956 709 13 176 p Qusdle A E be O 6 026 2162 193 3 405 772 55 065 468 | 52 908 275 dus i ina N O A 1575 |— 1412598 |— 1927444 |— 13284078 | + ar 28 | Aus dem Branntweinmonopol: i 1A 11) 11426227 4+ 591374675 250 000 000 | 11) Nur 3. Viertel 1919, v Einnahmen aus der Branntweinverwertung . m a 0 P) 7 Saldo ) 3040L 188 T d 80 812 887 10 000 000 D : : ) Freigeld . G L E 12) 48 063 239 R e 48 063 299 30 000 000 ) Wixd nur viertelzährlichß nadlgetwiesen. 29 Gf Eta Seite s 570 115 7 384 449 1911 826 10 708 030 | ¿8 M e O M au S S 8646716 | 118758797 | 10117553 | 161537612 | 778 815 | 180 000 000 31 Sue ersteuer 60S S ® e o. Q 0.0 D S 6 604 186 75 294 265 8 963 019 69 242377 —- 6 116 r an 4092470 | 61191889 6266589 | 44686 773 |+ 16506116 | 50000 000 3 us E O S E #70 0 A 1 549 594 16 506 179 1 248 565 15 252 203 4 500 ¿9E 13.000.000 E t ae 1015 984 8 488 085 1218 026 6678 460 | + 1809625 2 000 000 r E 134 257 1446 871 93 488 8386 724 |+ 810147 8 | Aus dem Wehrbeitrag . - «s 241318 20462417 ail E L m Summe B. . f 1294891355 | 10708877737 | 672257830 | 4196591763 | + 651228 974 | 9147 000000 C. Sonstige Abgaben. : z A Ad a, inen Fi 90 877 249 | 1155 544 197 eds ai + 116554419 00 8 Audtaeagoaben a Religwoirisheftomimfteriums s 52 921 740 | 1081835373 | 169711099 | 691783206 | 4+ 390052167 | 392600 000 Summe C . 143798989 | 2237379570 | 169711099 | 691783206 | 4 154596864 | 1092600 000 Summe I . .[ 6845684850 | 46102148425| 1191985553 | 8395484302 | + 37706664 123 | 40 658 600 000 Reichs-Eis L | 2 560 508 000 | 4 485 000 000 D e art de M n in Ga L Ra M enbahn 1 1870 869 000 | + 2 aatsbahnen, einslie erjenigen Î ctjonen, und Gepäeectehr. L 1 162 029 000 | 11 423520000 | 7830940000 | 4276 406000 | L 7148 115000 | 11 849 000 000 in den abgetretenen preußischen Gebiets: & Sonsti Revi jebseinnahmen . « «6 136 437 000 789 499 000 59 487 000 | 464 432000 | + 8325 067 000 685 470 000 teilen. | ; i ‘umme I. . [esl Lar 000 | Is 644 396 000 I) I 026382000 |19) 6 610 706 000 | -+ LO 033 690 000 | 17 019 470 000 Ix.

Stand der {webenden Schuld am 30. April 1921:

a) Diskontierte Schaßanwei ] 8 der preußisdhen Gisenbahnen auf das Reich)

iht us Schatzanweisungen und Schazwechseln . . , iefigen mit S0 La reise und Schaßwechseln . «oe

b) We

0) Sicherhe

Aunerkung: 1. Wegen der Laus 2. Bei Drullegung di

Die poesiahgube Peiclich der Ausfuhrvergütungen und der noch ausstehenden Stundungen ohne Abzug irgend

ter

leistungen mit

L F E e...

T9 900/0000 0-909 0 §00.00 0 §9.0

00A 200000

idt f ie Ei j : Neichspoft ( ur März 1921 noch nicht fest. ejer Nebersicht standen die Einnahmen der Reichspostverwaltung für März 19 d t enthält unter Abschnitt T das wirklihe Aufkommen an direkten Steuern, Verkehrs A aaa S

isungen und Schaßwechsel (hierunter 9 600 000 000 .4 für Uebernahme preußischer Schaßanweisungen aus Anlaß des Ueber-

* . . .

«172 634 530 300,-— 46

13 406 849 973,62 , .. 356782274157 -

Summe TII . . 189 608 203 015,19 .4.

e für die Aufstellung der Uebersicht vgl. die Anmerkung zu der Veröffentlihung der Cinnahmen für Januar 1920 in Nr. 36 S. 1251 des Zentralblatts für das Deutshe Neich,

Sie werden daher später veröffentliht werden.

hsfteuern einshließtih der eingezahlten Zolls

1 a Er -