1921 / 111 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 May 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Die als Hilfsarbeiter im Ministerium des Jnnern be-

schäftigten Regierungsassessoren Frhr. von Wolff, Dr. Surcn undDr. Drews von der Ministerial-, Militär- und Baukommission in Berlin sind zu Regierungsräten ernannt worden. ____Der als Hilfsarbeiter im Ministerium des Jnnern be- schäftigte Negierungsassessor Dr. Brand von der Ministerial-, Militàr- und Baukommisfion in Berlin ist zum Regierungsrat ernannt und unter einstweiliger Belassung in seiner gegen- wärtigen Beschäftigung dem Polizeipräsidium in Berlin zu- geteilt worden. :

_Der Kanzleiassistent Fleisher vom hiesigen Polizei- präsidium ist zum Ministerialkanzleisekretär im Ministerium des A, E worden.

Der Oberregierungsrat Dr. Frielinghaus is dem

Oberpräsidium in Charlottenburg. der Pitroienlieda Klugkist dem Oberpräfidium in Charlottenburg und der Obverregierungsrat Cal inich dem Oberpräsidenten der Provinz Ostpreußen zugeteilt worden. D Dem Oberregierungsrat Gaebel ist die neugeschaffene Stelle als Dirigent der Verwaltungsabteilung der Schußpolizei bei der Polizeiverwaltung in Groß Berlin und dem Landrat Happ das Landratsamt im Kreise Schlochau übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

De Kreistierarzt Dr. Vonnahme in Bremervörde ist in die Kreistierarztstelle in Braunsberg (Bez, Königsberg) versetzt worden.

Ministerium für Volkswohlfahrt.

_ __Das Preußische Staatsministerium hat den Regierungs- assessor a. D. Dr. Kost als besoldeten Beigeordneten des Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk für die geseßliche Amts- dauer von zwölf Jahren bestätigt.

Ministerium für Wissenschaft, K E A

Die Wahl des Studienrats Vetter von der Bismarck- schule in Hannover zum Studiendirektor bei der Domschule (Realschule) in Kammin i. P. ist dur das preußische Staats- ministerium bestätigt worden.

Der Rektor G rzesi k aus Charlottengrube, Krei ist zum Kreisschulrat in Beuthen T und I d Der Rektor Winter aus Sonnenberg zum Kreisschulrat in Nas Goarshausen, Regierungsbezirk Wiesbaden, ernannt worden.

Die Wahl des Studienrats Dr. Sander an der städtischen Schillershule in Frankfurt a. M. zum Siidiendirafice Wo sädtischen Oberlyzeums in Frankfurt a. M. und die Wahl des bisherigen VLeiters des städtischen Realprogymnasiums in Sens- burg Siudienrats Sievers zum Studiendirektor dieser An- res ist namens des Preußischen Staatsministeriums bestätigt worden.

Bekanntmachung.

Das am 7. April 1920 gegen den Metge Winkels, Haßfelderstr. 212, erlassene Han bel 8 v A habe ih heute zurückgenommen.

Barmen, den 10. Mai 1921.

Die ‘Polizeiverwaltung. , J. V.: Dr. Bragard.

Meaiiaiti mw ann ck E

BELCHNEMA Un s ¿N C E Ra uTO Ae go PEF L zember 1880 in Frankfurt a. M., wohnhaft in Frankfurt a. M. Bergerstraße 273, Geschäftslokal „Weiße lie“, wird hierdurch der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie jeglihe mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wieder gestattet. Frankfurt a. M., den 9. Mai 1921. Dcr Polizeipräsident. J. V.: Hammacher.

geboren am 1. De-

BekTanntmä@G una

_Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun âssiger Personen vom Handel vom 283. U E 1915 (RGBl S 668) habe ih: 1. der Weinstubenbesißzerin Elise von Schmettau in Berlin, Potsdamer Strafe 80, 2. dem Kauf- mann Hermann Koch in Berlin-Schöneberg, Inns- bruder Straße 36, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un- zuverläffigkeit in bezug auf diesen Hande! sbetrieb untersagt.

Berlin, den 6. Mai 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hülsberg.

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Beranntmahüta

_Auf Grund der Bekanntmachung zur Ferúhaltung unzuverlä Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBL. e S. 603) habe ih dem Schankwirt Rihard Westphal in Potsdam, Alte E 14, durch Verfügung vom heutigen oe den An S n Es des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf di s betrieb bis auf weiteres untersagt. E O S

Potsdam, den 11. Mai 1921,

Der Polizeipräsident. von Zihßew igt.

Bekanntmahung.

_Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlä Personen vom Handel vom 23. “September 1915 ° RGBL. O S. 603) habe ich dem Gastwirt Gerhardt Hickmann in Eo tsdam, Kaiser-Wilhelm-Straße 57, durch Verfügung vom

eutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täg- lihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb b*3 auf weiteres untersag t.

Potsêdam, den 11, Mai 1921. Der Polizeipräsident. von Zißewigt.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34

der Preußischen Geseßsammlung enthält unter _Nr. 12130 Zweiter Zusaßvertrag zu dem Staatsvertrage

pn Preußen und Schaumburg-Lippe wegen Fortführung es Rhein-Weser-Kanals durch das Fürstentum Schaumbung- ie vom 19.,/30. Oktober 1906, vom 13. Dezember 1920, unter

Nr. 12131 einen Erlaß der Minister für Handel und Gewerbe und des Junnern, betreffend Anwendung des verein- achten Enteignungsverfahrens zugunsten der Vereinigten Kohlen- Aktiengesellschaft in Dresden (Beunaer Kohlenwerke in Ober- beuna, Kreis Merseburg), vom 29, April 1921, und unter

Nr. 12132 eine Bekanntmachung über die Genehmigung der Verordnungen, betreffend vorläufige Aenderungen von Ge- riht8bezirken anläßlih der Ausführung des Friedensvertrags, vom 3. und 20. Dezember 1920 (Geseßsamml. S. 531, 538), vom 2%. April 1921.

Berlin W., den 12. Mai 1921.

Geseßsammlungsamt. Krüer.

(Fortseßung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) P S E L O T L n T L

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Dem Neichsausgleihs8amt wird, namentlich von briti- scher Seite, in L Oen und Zeitschriften immer wieder der Vorwurf gemacht, daß es die Negelung der deutschen Schulden geflissentlich verzögere, indem es die angemeldeten Forderungen willkürlih bestreite und die Gutschrift vom

Wie durch „Wolffs Telegraphenbüro“ ist lien Vorwurf durchaus M feindlihen Gläubiger, so haben auch die

wohl Grund, darüber zu klagen, daß die Begleichung ihrer Forderungen erheblih mehr Zeit in Anspruch nimmt, als aus wirtschaftlichen Gründen wünschenswert wäre. So ist z. B. dem Reichsausgleihsamt in zahlreichen Fällen von deutschen Gläubigern nachgewiesen worden, daß ihre gegen britische Schuldner gerichteten Forderungen, die von dem britischen Ausgleichsamt dem Reichsausgleihsamt noch nicht gutgeschrieben, in manchen Fällen vom britischen Ausgleihsamt sogar ausdrücklih bestritten worden sind, von dem britischen Schuldner längst an das britishe Amt bezahlt worden waren und infolgedessen nah dem Friedensvertrag schon lange hätten E bist A E I

Wie dieses Beispiel zeigt, kommen Verzögerungen bei der Regelung der Verbindlichkeiten im lus ale: Gabettalcen auf beiden Seiten vor. Um so unbegründeter sind die von ausländischer Seite deswegen gegen das Reichsausgleihsamt oder die deutschen Schuldner deswegen erhobenen Vorwürfe. Die Hauptursache für diese Uebelstände ist in der Umständ- lichkeit und Sinnwidrigkeit des uns durch den Friedens- vertrag aufgezwungenen Agleivenfahtens zu suchen, das sich wegen der mit ihm verbundenen ungeheuren Schwierig- keiten auf feiner Seite Reibung | führen läßt.

mitgeteilt wird, Wie die eutshen Gläubiger

ohne jede dur Î

Kürzlich ging durch die Tagespresse die Mitteilung, wonach Schulden nicht ägyptisher Staatsangehöriger (also Ln Eñg- ländern, Jtalienern, Griechen, Franzosen usw.), die in Aegypten ansä'sig sind, gegenüber deutschen Gläubigern niht mehr beim Public Custodian in Cairo beglihen würden, sondern im zwischeustaatlichen Ausgleichsverfahren geregelt werden sollten. Wie demgegenüber durh „Wolffs Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, sind Verbindlichkeiten von in Aegypten ansässigen nihtägyptishen Staatsangehörigen nicht im Ausgleichs- verfahren zu regeln da nach den Bestimmungen des Friedens- vertrags grundsäßlich Verbindlichkeiten von Angehörigen eines am Ausgleichsverfahren teilnehmenden Staates nur dann im Ausgleichsverfahren zu berichtigen sind, wenn dieselben am 10. Januar 1920 ihren Wohnsiß in ihrem Heimatlande hatten. Eine Ausnahme dieser Regel besteht nur insofern, als in Frankreich ansässige Belgier und in Belgien ansäfsige Fran- zosen ebenfalls am Ausgleichsverfahren teilnehmen. Gegen- über den in Aegypten ansässigen ägyptischen Staats- angehörigen kommt das Ausgleichsverfahren gleihfalls nicht E L da Aegypten an diesem Verfahren nicht teil-

PVreufzen.

Dec deutsche Bevollmächtigte für den Abstimmungsbezirk Oberschlesien, Fürst Haßfeldt, hat sein Amt Ee rbe Wie „Wolffs elegraphenbüro“ miiteilt, waren ihm von der anteralliierten Kommission Zusicherungen gemacht worden, die ihn instand geseßt hatten, der Bevölkerung eine Besserung und Beruhigung zu versprechen. Die von der Jnteralliierten Kommission gemachten : P L RgeN sind jedoch niht erfüllt worden; Fürst Haßfeldt war also nicht in der Lage, sein Versprehen einzulösen und hat sich deshalb zu seinem Schritt verpflichtet gefühlt. Es ist in hohem Grade zu bedauern, daß es dem Fürsten, der in allen Kreisen der Bevölkerung das größte Vertrauen genoß, und dessen Name durch seine Tätigkeit als Chef der reiwilligen Krankenpflege internationalen Ruf hat, auf diese

eise unmöglih gemacht wurde, sein Amt weiter zu versehen. Seiner objektiven und versöhnlichen Haltung und dem Einfluß aa O on air es ie gro as zu danken, daß die

esishe Bevölkerung troß der Schrecknisse

maßvolle Ruhe Subabet, s 9 1E E TRO N Die Geschäfte des deutschen Bevollmächtigten in Oppeln werden bis auf weiteres von dem Stellvertreter des Fürsten Haßfeldt, Grafen Prasch ma, weitergeführt.

Die polnishen Aufrührer bedienen {i dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge nah wie A amt-

chuldner anerkannter Beträge ungebührlih lange zurüchalte. -

Mehrheit deuts is, Deutschland zu geben. diesen Bericht / genug für die Londoner Konferenz ein, aber die Alliierten waren [do im Begriff, darüber zu beraten.

Aufstand vollendete Tatsache zu stellen. Verhöhnung Alliierten E g s ut solche Truppen, wie sie Deutschland hat, zur Teilnahme an ® Wiederherstellung der Ordnung nicht zugelassen werden dürfte, i unfair. (Beifall.) Fair play ift es, wofür England eintritt, un! hoffe, daß au, ß zeigen werden, daß wir für fair pla, Autorität in Europa in ite ît werden. ; Verachtung des Friedensvertrags Obersglellt wegzunehmen, id gestattet sein soll, sich in einer Provinz i! teidigen, die ihnen 200 Jahre gehört hat un 6 os p ah entehrend und unwert der Lloyd George / nicht derartig sein werde. der Neg sfih ereignen möge, j; el ertennen fönnte, (Beifall.) Er glaube, es sei richtig, 90 e zu sprechen, denn wenn solche Dinge si L ihren nicht Notiz nehme und sih mit la nicht befa festen Gerechtigkeitäsinn, der die Haltung Englands «nid gn in auswärtigen Dingen kennzeichne, so wäre das verhängn® i

Plünderungen und RNaubzüge der Aufrührer in Stadtteilen ein, Die denischei Kreise rechnen my in den nächsten Tagen bevorstehenden Angri n aus Nikolai werden Mlawerumiaen der Aufständi d meldet, die sih niht mehr in der Hand ihrer Ren t finden. Ueberaus ernst ist auch die Lage imo ter Gleiwiß. Die Insurgenten requirierten größere «ti an Schlachtvieh sowie Men, Die Lebens mittelngt leng Jndustriekreisen des Landkreises Gleiwiß wächst. Jn ois dq burg wurde das Flüchtlingslager von den Aufrüßre n e plündert; 30 Flüchtlinge wurden vertrieben. Jy, 1 f Großstrehliß wurden den Aufständischen vier Mai gewehre abgenommen; ein Granatwerfer wurde din Gogolin mußte von den Polen geräumt werdey 4 t übrigen Kreisen ist die Lage unverändert. N dal

An die Juteralliierte Kommission in j folgendes Telegramm gerichtet worden: Oppeln j

Nu Cas A A u s e in der "i von den bewaffneten Insurgenten Plünderungen vor | wurden geplündert das. Restaurant ismardfeller, nad i gangstür dur drei Handgranaten aufgesprengt worden war C Ortsstelle der Heimattreuen in dem mitten in der Stadt" und h Hause Teichstraße 10. Die Plünderer hielten si dort nt Stunden auf. Ferner wurden geplündert zwei Lebenômitte[zgi t in der Heinzelstraße. Die französishen Truppen {ind edi Plünderungen in keiner Weise eingeschritten, Die Bevölsegen ti vollflommen schußlos. Es wird um energische Anweisung (8 Kommandanten von Kattowiß gebeten, daß er mit e M: d gegen derartige bolshewistische Ausschreitungen vorgeht, t

Die deutschen Parteien und Gewerkschaften,

Stadt Katto

Bayern.

Das von den beiden sozialistishen Parteien Kultusminister Matt eingebrachte Mißtrauensvotun ee angeblicher Angriffe des Kultusministers gegen einen Til la Lehrerschaft ist dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ 89 Stimmen gegen 33 Stimmen in der gestrigen Sihung dg Landtags ab gelehnt wrden. s

Oesterreich.

Der Bundeskanzler Mayr hat Blättermeldungen gufoly an die Landesregierungen einen Erlaß versandt, in dem er di seine Erklärungen im Verfassungsausschuß über die Notwendiy eit der qura elung der Anschlußabstimmungen in Interesse der Kreditaktion hinweist und nachdrülih de legt, daß Kreditalktion und Anschlußbewegung nicht id De N lis und E Jn Salzburg wird dq Bundeskanzler persönlih um die vorläufige Zurüc{tellun Anschlußbewegung bemüht sein, E

i Großbritannien und íFrland,.

Jm Unterhause fragte Sir Samuel Hoars, fiber } in Oberschlesien durch die polnischen Aufständischen geschaft Lage sprechend, an, “ob die alliierten Delegierten an Ort ut Stelle die getroffenen Vorbereitungen bemerkt und ob sie ihra Regierungen darüber Bericht erstattet hätten. Wenn dies de Fall gewesen sei, weshalb dann nicht Vorsichts8maßnahmen g troffen worden seien, um die Durchführung des Stag streichs zu verhindern. Sir Samuel Hoars forderte, daß ti Druck auf die polnische Negierung ausgeübt werde, un die polnischen reibeuter zu zwingen, Oberschlesien zu räum Der Premiermtinister Lloyd George ergriff ierauf das Vot und jagte laut Bericht des „Wolffschhen Telegraphenbüros“:

Schlesien fei seit Hunderten von Jahren nicht polnisch gewes Man könne nicht sech8hundert Jahre zurückgehen und dies ferw liegenden Ansprüche erheben. Pn habe geschichtliq kein Recht auf Schlesien. er einzige Anspruch, den es auf gn) Schlesien oder einen Teil davon haben könnte, wäre, daß sih t E polnishe Bevölkerung befände, die vor verbältuib mäßig Eurzer Zeit dorthin gekommen sei, um in den Bergwerken l arbeiten, oder zu anderen Zwecken. Lloyd George erinnerte a die Bedingungen des Versailler Vertrags und an das Ergebnis dt Volksabstimmung und sagte: Die Kommissare kamen zusammen, 11 zu erwägen, was im Hinblick auf die Volksabstimmung zu tun [k Die britischen und italienishen Kommissare nahmen einen Stad punkt ein, die französifhen einen anderen. Die Mehrheit d Kommissare, nämlich die britishen und die italienischen, waren dal die überwiegend polnischen Gebiete Polen zu geben und dit Qo biete, wo Städte und Landkreise zusammengenommen t Die Alliierten sollt beraten. Unglüklicherweise traf er nicht ret 1 4 Ohne die Beratung oder dic & örterung zwischen den Negierungen abzuwarten, brach der polnisht aus mit dem Zweck, die Alliierten bor el Dies war eine vollkommen!

Vertrags. N

d t daß de!

müssen respektiert

Versailler darauf bestehen, werde. Zu

England dafür bis zum Ende eintreten wird, Ih obwohl es sich um Deutsche handelt, wir immer 8 eintreten und daß wir 11

eigendem Maße E einha olt

daß,

Daß den Polen gestattet sein

Deutschen n ver!

d dit olnisch war, wil!

j j hre jedes Lande ; Allilertet daß die Haltung E Nane

Das einzige, was er M, “nt zu sagen wünsche, sei, daß, was 2 sie ein fait accompli nl 5

und daß es den

re lang gewiß nit

ist überzeugt ,

ierung

igneten und m ereigne se nit bei jedem 2

stört weidt

ür den europäischen Frieden. Wenn der Frieden ge

vermöge er niht vorauszusehen, was mit Europa gesd.eheu j Gr sei in Unruhe, ja in Schrecken verseßt bei dem Gedanken, d,

daß

ufolge mil

¡ber den Frieden8svertrag zu be-

i g olen, denn Polen habe den Vertrag von

v [e ésaen helfen. Durh ein grausames Ges id sei illes 1 Des Krieges gespalten gewesen. Eine Hälfte seiner während Sten der Alltierten gewesen, die andere habe gegen

ne sel auf Menn die Alliierten von den Polen, die auf ihrer Seite standen, sen wären, so würde Polen heute entweder eine Die Hälfte, die gegen die

fande, ¿gig gewe n, so 1 fteiy abhäng'9 Loische Provinz sein. ) 4 de oder österreichische P Die Alliierten nahmen

1 ¿mpfte bis zum Ende. en Ee, E E E Schützengräben gefangen; Polen

ormen, sie {ossen Franzosen, Engländer und isen folers Polens Freiheit kämpften. ie Freiheit er nl talien, D und Frankreih zu danken. Es gibt ns staben des Vertrags, der niht ein junges englisches Leben 1 Bu wei französische Leben bedeutet. Polen hat seine Freiheit ahezu t boniei, Unter diesen Umständen müßte es vor allen selbst q Komma des Vertrages achten. Jett, da Deutschland ern iede orgehen der Alliierten entwaffnet und hilflos ist, h das ez wolle für Oberschlesien sogar gegen den Vertrag pen rfanty sagt, die Polen in Schlesien wollten eher sterben, Pen Vin Menn fie gs fo gedacht hätten, als die Schlacht dh eMSreiheit gekämpft wurde, so wären weniger englische, Polens und italienische Leben verloren gegangen. Aber die Polen jifilde diese Anschauun erst, als Deutschland entwaffnet und n U “Gloyd George führte weiter aus: Es sei ein Fehler in é wal “wenn Deutschland sagen dürfte: Ihr verlangt unsere sere Verpflichtung, was habt Ihr mit der Euren gemacht ? runs ging um Wiederaufbau und E DeAR da habt Ihr auf os dedrohung bestanden und habt andere Maßnahmen ergriffen, e wolltet uns zwingen und den BEAE von Versailles durdh- Mas habt Ihr getan, als Polen Euch in Oberschlesien l. werte? Waret Ihr damals ebenso hartnäckig? Lloyd George ie feierlidh für England und die Alliierten handele es sich nicht ite e Angelegenheit ihrer Ehre, obwohl das sicherlich nicht habt werden dürfe, es sei eine Angelegenheit ihrer Sicherheit l P ube, zu zeigen, daß sie am Vertrage festhielten, möge er N e gegen sie sprechen. Mehr als er sagen könne, mißbillige irte er die Tändelei, das Spielen mit dem Vertrage, indem age, chlicßlih seien es ja nur Deutsche, i Nezüglih der Haltung, die die polnische Regierung “her den Vorgängen in Oberschlesien einnehme, führte Lloyd E aus, die Polnische Regierung habe die Verantwortung ab- int und er sei genötigt gewesen, diese Erklärung als Ausdru ‘wahren Meinung anzusehen; aber eine solche Erklärung fei ein- 1 viel ergangen. Lloyd George erinnerte an die egelung \tauischen Frage, bei der die Vereinigten Staaten, Frankreich, len und England beteiligt waren. Wilna sei von regulären lden Truppen beseßt worden, was eine Herau 8fordeung - Alliierten gewesen jei. Polen fei ersuht worden, die iypen urückzuziehen, Habe jedo die Verantwortung für die Be- ng abgelehnt. Dasfelbe habe si jeßt ereignet, dieselbe Ab- nung der Verantwortung, Die Tatsache, daß Waffen Yolén hereingeführt wurden, daß Offiziere die Grenze über- iten, made es schr s{wer, sich dem Gefühl zu verschließen, daß Ilebnung der Verantwortung nit anders als bloß im Wortsinn veuten sei. Als d'Annunzio in Herausforderung der italienischen ierung Fiume wegnahm, fühlte die italienishe Nation, daß ihre e im Spiele war, und d’Annunzio und seine Leute waren aus ne hinaus, Die Italiener schritten sogar zu bewaffnetem. Ein- ten, denn sie fühlten, daß die Chre einer großen Nation iu die nelenenheit verwidelt war. Er halte Polen dieses {chöne Beispiel Das höchste Interesse der Alliierten gehe dahin, den Vertrag Versailles innezuhalten. Gegenwärtig hätten sie die Uebermacht ihrer Seite, und Deutschland habe \ih unterworfen. Die Zu-

f sei dunkel und ungewiß.

Frankreich.

Der Botschafterrat tagte gestern vormittag unter dem sig von Jules Cambon in Gegenwart des Marschalls ch, Er nahm Kenntnis von den leßten Meldungen aus herschlesien und den dur die deutsche Delegation über- elten Schriftstücken. Außerdem beschäftigte er sich mit i Fragen, betr. Durchführung des Friedens- trages.

Die Reparationsk ommission beschäftigt sih nach „Temps“ gegenwärtig mit der Ausführung der Artikel 5, ind 7 des Londoner Zahlungsplans. Jedes der im varationsaus\huß vertretenen Länder soll dur seinen Ver- er besonders die betreffenden Fragen bearbeiten.

_— In dem gestern vormittag abgehaltenen Ministerrat tete der Ministerpräsident Briand über die auswärtige ge, Der Polizeipräfekt Raux wurde zum bevollmächtigten nister ernannt und erhielt den Sonderauftrag, Frankreich | der Jnteralliierten Reparationskommission zu vertreten.

Ftalien.

Nah einer Meldung der „Agenzia Stefani“ empfing Graf s0rza sofort nah seiner Rückkehr aus London den polni- en Gesandten, der erneut sein tiefstes Bedauern darüber id daß während des oberschlesischen Aufstandes neunzehn ienishe Soldaten getötet wurden. Graf Sforza wies ihn

die Notwendigkeit hin, jede Möglichkeit für neue Zu- hmenstöße zu verhindern. Seitdem hätten die Jtaliener keine en Verluste gehabt, aber die A Ad Unternehmungen en weiter, und troß der besten Absichten könnten sie doch Pau Verlusten führen. Die italienishen Truppen befänden a eines internationalen Mandats in Oberschlesien.

h, h Jnteresse herzlicher Beziehungen zwischen Jtalien und

n telegraphierte Graf Sforza der italienischen Gesandtschaft i sie solle der L lea Regierung fest und a zu verstehen geben, welher Art die Gefühle der h m Megierung und der öffentlihen Meinung Jtaliens Mi Glenisches Blut dürfe auf keinen Fall wieder ver- De E Ueber die Zahlung von Entschädigungen an Pg estehe kein Zweifel. Sie müsse sobald wie möglich

Po

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Belgien.

Nt “e Kammer hat nach einer Havasmeldung den Geseß-

rf, durch den ; i: h R Vertrag von Trianon genehmigt

e Ner Senat hat mit 83 i tr gegen 5 Stimmen den Gesehß- M a. ben Achtstundentag und die Ee ftseßung d em Zusaß angenommen, daß der König die Jn- ß votliegenbe angegebenen oder S Beschränkungen ignissen Geseßes im Fglle eines Krieges oder im Falle eute n, N eine Gefahr für die nationale Sicherheit

n, aufheben kann.

(rinen Generalvollmachten aufzuheben. Die vom ndesrat auf Grund dieser außerordentlihen Vollmachten gefaßten und erlassenen Verfügungen bleiben vorläufig in Kraft. Dem Internationalen Arbeitsamt in Genf hat der rumänische Arbeitsminister mitgeteilt, daß die beiden rumäni- hen Kammern die Entwürfe der internationalen L ttonferens von Washington ratifiziert haben.

Südslawienu.

Die verfassunggebende Versammlung hat mit 227 gegen 93 Stimmen im Prinzip die Bildung eines serbish- kroatish-slowenishen Königreichs angenommen.

Schweden.

In der gestrigen Kabinettssißzung wurde das Rücktritts- gesuch des Wehrministers von B arren behandelt, wobei der König mit Rücksicht auf die vielen militärischen Budgetentwürfe, die dem Reichstag demnächst vorgelegt werden sollen, von Hammarskjöld ersuchte, im Amte zu bleiben.

M der Reichstag3debatte über die Dauer der Militärdienstzeit führten der Staatsminister von Sydow und der Führer der Rechten, Trygger, aus, daß die Lage Schwedens nah dem Kriege keineswegs besser sei als vorher. Laut Bericht des „Wolffshen Telegraphenbüros“ meinte der Staatsminister von Sydow, das Grundprinzip des Völkerbundes werde si zwar hoffentlih mit der Zeit als lebensfähig zeigen, offen- fichtlich abe aber der Völkerbund bisher noch nicht genügend Stärke bewiesen. Man brauche nur an Wilna und an Oberschlesien zu er- innern. Der unruhige Zustand der Welt gestatte den kleinen Staaten nit, ihre Rüstungen zu vernaclässigen, zumal Schweden und seine Nachbarstaaten bei der ersten Gelegenheit von Rußland bedroht seien. Der Abg. Try gger führte aus, daß die Hoffnung, der Völkerbund werde ein Leuhtturm des Friedens sein, ein leerer Traum geworden sei. Sein Feuer brenne kaum sichtbar. Die Selbstshwächung Schwedens würde das Gewicht des s{wedischen Wortes in inter- nationalen Fragen stark beeinträchtigen.

. Amerika.

Die chilenishe Regierung hat der Agence Havas zufolge einen Geseßzentwurf in der Kammer eingebracht, wonach der Staat das ausscließlihe Ankaufsmonopol für die Salpetererzeugung sowie das Monopol für den unmittel- baren Warenverkauf an die Verbraucher und an das Ausland erhalten soll. Ein zweiter Entwurf ermächtigt den Präsidenten der Nepublik, für einen Zeitraum bis L einem Jahre die Einfuhr gewisser Waren zu untersagen, für die ein Einfuhr- verbot für nötig gehalten oder der Bedarf nicht als dringlich anerkannt werde. Asien.

Nach einem Kabeltelegramm der „Chicago Tribune“ sucht China die Unterstüßung der öffentlichen Meinung in den Vereinigten Staaten und in den britishen Kolonien gegen eine Erneuerung des C gLt ggen Bünd- nisses. Der in Washington eingetroffene Ratgeber ‘des chinesischen Präsidenten, Simpson, erklärte, daß der Vertrag eine moralische s ag dr hi: Japans bei Eingriffen in China bedeuten würde, und daß eine weitere Ermutigung der japani- schen Politik wahrscheinlich zu einem Kriege mit den Ver- einigten Staaten jühren würde.

Parlamentarische Nachrichten.

Sn der Sißung des sozialpolitischen Ausschusses des R aiWamietsGaftarati vom 12. Mai wurde nohmals die Beschlußfassung über eine einheitlihe Regelung der Ar- beits8zeit im G erabou mit Rücksicht auf noch in Aussicht ge- stellte Gutachten aus kleineren Bergbaubezirken ausgesezt. Auch hat es sih als notwendig erwiesen, einige Fragen im Kalibergbau auf- zuklären, und zu diesem Zweck soll je ein Arbeitgeber und Arbeikt- hehmer von der Kaliprüfungsstele in der nächsten Sitzung gehört werden.

Auch die Anfrage von Arbeitnehmerseite, betreffend ver - längerte Arbeitszeit im Bankgewerbe, konnte noch feine Erledigung finden, da die zuständigen An nicht vertreten waren. Im Mittelpunkt der Anfrage steht eine Verfügung des Demobilmachungskommisjars vom 10. Februar 1921, die die Leistung von Ueberstunden seitens aller über 16 Jahre alten Angestellten bei im öffentlihen Interesse liegenden Arbeiten, und zwar bis zu 15 Ueberstunden wöchentlih und beim Vorliegen unaufschiebbarer derartiger Arbeiten in besonderen Ausnahmefällen auch darüber hinaus, für zulässig erklärt. Der in der Verordnung genannte Termin, 31. März 1921, für die Gültig- feitsdauer wurde von Arbeitnehmerseite für gegenstandslos erklärt, da die Verhältnisse auch jeßt noh die gleichen seien. Das Reichs- arbeitsministerium und das preußische Handelöministerium sollen er- sucht werden, hierzu in der nächsten Sißung Stellung zu nehmen und insonderheit die Frage Zu beantworten, was die Reichsregierung zu tun gedenke, um die den Betriebsräten geseßlih zustehende Mit- watung bei der Festseßung der Arbeitszeit im Bankgewerbe sicher- zustellen.

Der ferner zur Beratung gestellte Antrag Beckmann be- trefs Aenderung der Beslimmungen des § 139f der Neichsgewerbeordnung soll noch in einer zweiten Lesung behandelt werden; seine Annahme in der ersten ens erfolgte mit 13 Stimmen bei Se enn der übrigen Auss{hußmitglieder. Der Antrag lautet: „Der sozialpolitische Aus{cu wolle beschließen, die Reichsregierung zu ersuchen, auf schnellstem Wege durch “eine ent- \sprehende Aenderung der Bestimmungen des §8 139 f der Reichs- gewerbeordnung den Gemeinden die öglihkeit zu geben, durch orts\tatutarishe Vorschriften einen früheren als den 7 Uhr-Ladenschluß herbeiführen zu können“

Zum Schlusse wurde die Kommission, die den von der Neichs- regierung dem R Oa zur Begutachtung zugeleiteten Entwurf eines Arbeitsnachweisgeseßes vorberaten soll, gewäh t. /

Der gemeinsame wirtschaftspolitische und sozialpolitishe Unterauss\ des Reichswirtschaftsrats beschäftigte sich in seiner Sitzung vom 12. d. M. mit einem neu ausgearbeiteten Vorschlag für die produktive Erwerbslosen- fürsorge, der den veränderten Verhältnissen, insbesondere nah der Annahme des Ultimatums der Entente, Nehnung trägt. Der Vorschlag wurde in A Lesung erledigt; da jedoch walrGelali von einem Teil der Arbeitgeber noch Abänderungsvorshläge gemacht werden, wird am 18. d, M. eine zweite Lesung stattfinden.

Statistik und Volkswirtschaft. Wohnungsangebot und Wohnungsnachfrage in

genommen werden.

wohnern.

Wohnungen.

Größenklassen über

1 S

1 2 V

46

2 8

4 T Auf 1 An

1

11 23

18

1

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manchen Grö

tätigkeit bei

üche.

am 10. Mai

zu Éönnen.

Eisenbahnarb

Politik zu beraten.

beabsihtigen, ihre Wohnung gegen eine wie viele überhaupt als wohnungslos an

diese Unvollständigkeit, we l n einer größeren Tabelle gib öffentlichung einen Ueberblick über die Tätigkeit der Wohnungsnach- weise in 58 einzeln aufgeführten Gemeinden wohnern die Zahlen für Berlin, Stettin, i.. Oberschl. stehen noch aus gefaßt, in rund 300 fleineren

mehr als 50 000 Einwo

in der Größenklasse von . . . Zimme D d S6 f

Nachfrage ohne Angebot bestand in der Größenklasse von .… . Zimm A

arbeiter zu verzeichnen. ì befindlichen 1 200 000 Bergleute nicht enthalten.

Die Zahl der Arbeitslosen inSchweden ist, wie dem „W. T. B.“ aus Stockholm berichtet wird, in den leßten Monaten bedeutend gestiegen und wird jeßt auf 60 000 Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von der Negierung eingeseßte Kom- mission glaubt für die Hälfte der Arbeitslosen Beschäftigung finden Die Kommission ersuht die Regierung, zur Unterstüßung der anderen Hälfte für die Zeit vom 1, Mai bis zum Ende dieses Jahres 40 Millionen Kronen zur Verfügung zu stellen,

aridere usprechen weil vorläufig niht ausmerz gibt

mit

Das Verhältnis von Angebot und Nachfrage war, dem \ich auf Wohnungen von neun und mehr den einzelnen Größenklassen nit sehr verschieden. ( Gesamtheit der Gemeinden auf ein Angebot 6,2 bis 7,4 Nachfragen. Abgesehen von der Größenklasse „1 Zimmer“, war bei der Gesamtheit der Gemeinden mit mehr als / wohnern im Verhältnis zum Angebot größer als in den kleineren Gemeinden; do waren die Unterschiede nicht beträchtlich. Das Bild ändert si indessen sofort, wenn man die Gemeinden im einzelnen betrachtet, weshalb eine Zusammenfassung zu einem Staatsdurchschnitt bei diesem Gegenstand wenig Wert i i j Nachfolgend ist dargestellt, in wie vielen der 58 Gemeinden mit

Mia und bis zu welchem Grade die einzelnen

hat.

fragt wurden.

Weder Angebot noch Nachfrage bestand in der Größenklasse von . . . z 2 3 45 6

bei . . . Gemeinden

m8 1098

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ba

emeinden 2 9 i

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bei . . . Gemeinden 4 f 5

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16104 10

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bei . ., Gemeinden _— 2 Q

und

In diesen Zahlen

ra act A

eiterverban d beshlossen

zu befördern, entlassen worden waren. Dieser Beschlu die Genehmigung des B ailiadéacalan] Eisenbahner gefaßt worden, der nunmehr mit dem Voll- zugsausschuß des Transportarbeiterverbandes zu- \sammentritt, um gemeinsam über die in der Kohlenfrage zu befolgende

gesucht. j 0/9 auf Zwei-Zimmer-, 24,1 °% auf Drei- Zimmecr-, 10,6 9% auf Vier-Zimmer-, 3,9 °/o

auf Sechs-Zimmer-, 0,7 % auf Sieben-

tans®en, und

zu D find. Do muß

bar, mit in Kau] die amtliche Ver-

über 50 000 Ein-

Bonn und Beuthen und, in Gesamtsummen zusammen- Gemeinden von 10 000 bis 50 000 EGin- Wir entnehmen ihr die folgenden Angab Snêgesamt wurden im Berichtsvierteljahr in de Gemeinden 387 885 Wohnungen mit Küche *) Nachfrage entfielen 38,4 Zimmer-, 20,8 9% auf Ein- auf Fünf-Zimmer-, 1,7 9% 2immer-, 0,3 % auf Acht-Zimmer- und 0,1 %

en. n gekennzeichneten Von der

auf noch größere

abgesehen von

Zimmern beziehenden, bei

Es famen bei dec

die Nachfrage 50 000 Ein-

immern mit Küße

9 und mehr

38.

Auf 1 Angebot entfiel bis zu 1 Nachfrage

in der Größenklasse von . . . Zimmern mit Küche e R

9 und mehr

6.

Auf 1 Angebot entfielen über 1 bis zu 2Nachfragen

in der Größenflasse von . . . Zimmern mit Küche O E O 7

9 und mehr 3,

Auf 1 Angebot entfielen über 2 bis 5 Nachfragen

in der Größenflasse von . . « Zimmern mit Küche O

9 und mehr

2.

ebot entfielen über b bis 10Nachfragen m mit Küche

9 und mehr

L

Auf 1 Ang ebot entfielen über 10 Nachfragen in der Größenklasse von . . . Zimmern mit Küche 2 3 4 Ö 6 7

9 und mehr L

ern mit Küche

9 und mehr T

Man ersieht aus dieser Darstellung viererlei: 1. daß in einer Anzahl von Gemeinden für einige Wohnungsgrößenklassen weder Angebot

noch e UE vorhanden war, 2. daß in einigen Gemeinden bei

enklassen Angebot und Nachfrage sich aufhoben, jedo niemals in den wichtigsten Klassen der 2—4 - Zimmer - Wohnungen, 3, daß die Nachfrage das Angebot in vielen Fällen ganz erschreckend übertraf, und 4. daß für große Wohnungen in verschiedenen Gemeinden der Nachirage überhaupt kein Angebot gegenüberstand.

*) Da einige Wohnungsnachweife nihts über ihre Vermittlungs- ohnungen ohne Küche oder Einzelzimmern berichtet haben, was wohl so gedeutet werden kann, daß für diese Typen eine amtliche Vermittlung dort nit eingerichtet ift, beziehen sich die An- A des Statistischen Landesamts nux auf die Wohnungen mit

&m Vereinigten Königreih von Großbritannien und Frland waren nah einer Meldung von „W. T. 1920500 Arbeitslofe

B.“ aus London 1077900 Kurz- sind die im Streik

geschaßt. Die zur

Arbeitsstreitigkeiten. Aus London wird dem „W. T. B.“

emeldet, daß der at, den Trans8se-

port importierter oder von Streikbrechern vers- ladener Kohle zu verweigern. Wie die Blätter melden, hatten die Bezirksräte von Glasgow und Westshottland des Nationalverbandes der Eisenbahner beschlossen, gestern abend in den Ausstand zu treten, um die Wiedereinstellung von Eisenbahnern zu erzwingen, die infolge ihrer Weigerung, Kohlen

ß ist ohne ses der

Aeronanutishes Observatorinm, Lindenberg, Kr. Beeskow. 13. Mai 1921. Pilotballonaufstieg von 5 a 45 bis b 3 59,

Seehböbe | Luftdruck

Relative

Temperatur C Feuchtig-

Wind Gesäwind, Sekund.s

M Richtung

der Welt das Vert-auen nit wiedergegeben werde, daraus d unten lo

barsten Folgen erwachsen könnten; sei doch die ganze industrielle De Schweiz. auf den Kredit und das Vertrauen aufgebaut, daß, wen 5 ol r Bundeßrat hat dem „Wol Tel îüro“ ; cen x : , ; ge au „Wolffshen Telegraphenbüro einmal erschüttert würden, er nicht zu sehen vermöhte, Snteress | Grund d en Antwort-

l / » er eingetroffenen französi wieder aufgebaut werden fönnte. Es sei daher im E n ossen, die / ich i Nation von größter Wichtigkeit, ohne Nücssicht auf Abneigung nj 0e onenfrage T e L mit L adi Vorliebe, gleihgültig ob man diesen Mann liebe oder einen 0 . Frankreich eri tet daher in-

; ® energisd ; '

nicht liebe, anzuerkennen, daß Gerechtigkeit mit Zuneigung oder auf, die Jen Schrittes er s{hweizerischen Regierun neigung nichts zu tun habe. England mise st und ne titigen n P i dur einen unmittelbaren, und entscheiden in Uebereinstimmung mit dem Vertrage, 0“ regeln. Der Bundesrat hat ferner bei der A dabe, heit Der Friedensvertrag sei die Urkunde der Freihei

auf ihm beruhe. Das Tleßte Land in Euxopa-

lichen polnischen Funfenstationen, um mit deren Hilfe Ver-

leumdungen gegen die {wer bedrohten Deutschen in Ober- Z shlefien zu verbreiten. So wird in einem Warschauer Funk- spruh gemeldet, daß die verwundeten polnischen Aufrührer von den Deutschen getötet würden. Diese Tatsache sei durch das Kommando der Aufrührer bestätigt. Die Meldung ist eine nihtswürdige Verleumdung, die au unter den Aufrührern verbreitet wird, um diese gegen die deutschgesinnte Be- völkerung noch mehr aufzuheßen.

Die Lage in der «Stadt Kattowiß spizt sich immer mehr zu. Es laufen ständig neue Meldungen über

preußishen Gemeinden mit mehr als 10000 Ein- etund.

wohnern im dritten Vierteljahr 1920.

Nach einer Verfügung des preußischen Ministers für Volkswohl- fahrt sind die Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern ver- pflichtet, regelmäßig Berichte über die M ihres Wohnungs- nachweises an das Statistis e Landesamt einzusenden, deren erste, auf die Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1920 si beziehenden Er- gebnisse jeßt in der „Stat. Korr.“ zusammengestellt find. Die Angaben haben, wie das Statistische Landesamt dazu bemerkt, einen Mangel, der nicht beseitigt werden kann: Es kann aus ihnen nit gefolgert werden, wie viele Wohnungsuchende im Besiß einer Wohnung sind, also nur

m mm

122 300 500 1000 1400

f: Bekanntmachung. A _Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässige r Personen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBL. 1915 S. 603) habe ih dem Schankwirt Paul Beneke in Pan, Elisabethstraße 18, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un- zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb bis auf weiteres untersagt. Potédam, den 13. Mai 1921. Der Polizeipräsident. von Zißewig.

NNO ONO ONO NOzN NOzN Bewölkt. Sicht: 10 km.

eSversamm[ E bru Ung beantragt, die ihm vom 9 des Welikrieges erteilten und im April 1919 hbe-

¿, di Parlament bei Pas cis