1899 / 133 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

———=__- Insertionspceis für den Raum einer Arudzeile 30 „j, Iuserate mummt an: die Königliche Expeditiou des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Prenßishen Staats-Anzeigers Verliu 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Alle Post-Austalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Post-Anstalten au<h die Expedition S3W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelue Anmmeru kosten 25 Z.

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M 133.

i 1899,

; Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Obersten a. D. Bauer zu Marburg, bisher Brigadier der 7. Gendarmerie-Brigade, dem Oberstleutnant z. D. Foerster zu Salzuflen, bisher Kommandeur des Land- wehrbezirks Lüneburg, und dem Geheimen Rechnungs-Rath Grothe zu Potsdam, bisher beim Rechnungshofe des Deuischen Reichs, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Professor Dr. phil. Schlegel an der höheren Maschinenbauschule zu Hagen i. W. und dem Gräfl:chen Oekonomie- Direktor von Scheel zu Briese im Kreise Oels den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

dem Obersten a. D. von der Lühe i. Me>lb., bisher Brigadier der 4. Gendarmecrie-Brigade, den Königlichen Kronen-Orden . zweiter Klasse, L

dem Schlossermeister Christian Shneevoigt zu Jlsen- burg im Kreise Wernigerode, dem Fabrikmeister Arnold Vassen u S angérwehs im Kreise Düren, den Fabrikarbeitern Arnold Rorsh en zu Hoven und Werner Leeser zu Lendersdorf des- selben Kreises, dem Teppichweber Friedrich Peters zu Sprinae, dem Oberknceht Karl Elbing und dem Gulsarbeiter Friedrich Ja >? beide zu Friedrichsberg im Kreise Darkehmen, und dem Arbeiter Friedrih Schneider zu Altdöbern im Kreise Kalau das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Fähnrich von Obernig im Grenadier-Regiment Kronprinz Frieöori<h Wilhelm (2. Schlesisches) Nr. 11, kom- mandiert zur Kriegs\{hule in Danzig, die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine WMatiestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: die Körniglih preußishen Gewerbe- Jnspektoren Friß

preußis<en Regierungs - Baumeister Richard Welzien, den Hütten - Jnspektor Moriß Stephanus Peters und den Jngenieur Hugo Erich von Boehmer zu Kaiserlihen Negierungs-Näthen und Mitgliedern des Patentamts zu ernennen.

und Deputy-General-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin ernannten Herrn Dean B. Mason ist das Exequatur namens des Reichs ertheilt worden.

Die Postinspektoren Jents<, Klinkott, Lindow und Schmit in Berlin sind zu Geheimen expedierenden Sekre- tären und Kalkulatoren im Reichs-Postamt ernannt worden.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die Ein- und Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zollgebiet in der zweiten Hälfte des Monats Mai und in der Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Mai d. J. veröffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Wahl des Oberlehrers der Realschule in Köpenick Karl Ludwig Otto Block zum Direktor dieser Anstalt die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Auf Jhren Bericht oom 13. Mai d. J. genehmige Jch, daß die dem Chaussecgeldtarif vom 29. Februar 1840 (G.-S. S. 94 ff.) angehängten Bestimmungen wegen der Chaufsee- Polizeivergehen auf nachfolgende, vom Kretse Nimptsch, Re- gierungsbezirk Breélau, erbaute und in dauernde Unterhaltung Ubernommene Chausseen: 1) von Rankau bis zur Schweid- mer Kreisgrenze bei Altenburg, Glagzer Provinzialchaussee (Stat. 187 “bezw. 18/9) über Stein nah und dur< Groß - Tinz bis zur Jordans- mühl-Wäldchener Kreischaussee, 3) von der Naselwiß-Rankauer

Kreischaussee (Stat. 3,0) über Kuhnau, Strachau und Grunau i bis zur Schweidniger Kreisgrenze bei Rogau, 4) von der |

Nimptsh-Strehlener Kreishaussce (Stat. 0,3) auf der Ostseite der Stadt Nimpis<h bis zur Breslau - Glazer Provinzial- Gussce (Stat. 41,8), 5) von der Breslau-G\ aßer aussee (Stat. 27,5—27,6) nah und dur< Mlietsh, 6) von der Breslau-Glazzer Moa: aussee (Stat. 29,0—29,1) nah und dur Trebnig, 7) von der Breslau-Glaßer Provinzial- Borde (Stat. 303—30,4) dur< das Dorf Rudelsdorf, 8) von er Gollshau bis zur Strehlener Kreisgrenze bei Wammelwihß

2) von der Breslaus-

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imptsh-Strehlener Kreischaussee (Stat. 11,7—11,8) über |

j bei Schönheide, 2) von Weigelsdor

Gustav Schwager und Dr. Viktor Steger, den Königlich | der Arbeitskräfte für die öffentlichen | 1 Regis x i i eben i Untersuchung

Bernhard }

mit Abzweigung na<h Skaliß, 9) von Leipi nah Sadewi M Mng kommen. Die eingereihte Karte erfolgt anbei zurü. Berlin, den 24. Mai 1899, WilhelmR.

Thielen. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Auf Jhren Bericht vom 15. Mai d. J. genehmige Jch, daß die dem Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 (G.-S.

: S. 94 ff.) angehängten Beflimmungen wegen der Chaufssee- zu Schwerin ?

Polizeivergehen auf die im Kreise Reichenbach, Regierungs- bezirk Breslau, belezenen Chausjeen 1) von Nieder-Peilau- Schlöfsel über Habendorf bis zur Frankensteiner Kreisgrenze bis zur Frankensteiner Kreisgrenze bei Lampersdocf, 3) von Mitt-l-Peilau über Ober- Peilau IT nah Ober-Peilau 1, 4) von Kolonie Eichberg über Groß-Ellguth bis zur Nimptscher Kreisgrenze bei Pristram, 5) von Girlahsdorf über Guhlau bis zur Nimptscher Kreis- grenze zur Anwendung kommen, so lange diese Straßen <hausseemäßig u»terhalten werden. Die eingereihte Karte erfolgt anbei zurü. Berlin, den 24, Mai 1899. Wilhelm R.

i Thiclen. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der dur<h Erlaß vom 10. Mai 1895 Zentralbl. f. d. ges. Unterr.-Verw. S. 433 bekannt gegchene Beschluß des Bundesraths vom 22. Februar 1894, wona bei der Auswahl Anstalten zur von Nahrungs- und Genußmitteln denjenigen Chemikern vorzugsweise Berücksichtigung zu theii werden soll, welhe den Befähigungsausweis als Nahrungsmittel-Chemiker erworben haben, findet nicht überall Beachtung.

Es wird deshalb den Kommunen, welhe für die von ihnen errichteten Anstaltez gedachter Art die Beilegung des

L Gh: V Fo j r T L j Dem an Stelle des Herrn Charles H. Day zum Vize- | Charakters als „öffentlihe Anstalten“ nahsu<hen, in Zukunft

bei Genehmigung ihres Antrags als Verpflichtung oder Be- dingung auferlegt werden, däß sie bei diefen Anstalten lediglich Chemiker beschäftigen, welhe den Befähigungsausweis als

: Nahrungsmittel-Chemiker beizubringen vermögen.

Außerdem i} den bereits als öffentlihe anerkannten Nahrungsmitt:l-Untersuhungsanstalten unter Hinweis auf das

| den Verwaltungsbehörden zustehende Widerrufsre<ht aufzugeben,

staatlih geprüfte oder denselben gleihstehende Nahrungsmittel- Chemifer in ihrem Betriebe anzustellen. Dies muß in allen Fällen An in denen es sih um die Neubesezung einer folhen Stelle handelt, ist aber au< mit Nachdru> zu erstreben, wenn sih die angestellten Chemiker als unbefähigt erweisen sollten.

Uebrigens bemerken wir, daß die Anerkennung einer Nahrungsmittel-:Untersuchungsstation als einer öffentlihen im Sinne des 8 17 des Geseßes vom 14. Mai 1879 R.-G.-Bl. S. 145 und event. au<h der Widerruf dieser Anerkennung der Entscheidung der Zentralinstanzen vorbehalten bleibt.

Berlin, den 27. Mai 1899.

D Der Minister der geist- E lichen, Unterrichts: und

Finanz- Medizinal - Angelegen-

Minister. heiten.

Jn Vertretung : In Se ans: Jn Vertretung :

Lehnert. von Bartsh. Nebe-Pflugstaedt. Der Minister dcs Janern.

Der Minister für Handel und Gewerbe.

Jm Auftrage:

von Bitter.

Jm Austrage: Hoeter.

An die Herren Regierungs - Präsidenten und den Herrn

Polizei-Präsidenten hier.

Der JJustize Minister.

Der bisherige Privatdozent Lic. Franz von Tessen- Wesierski zu Breslau ist zum außerordentlichen Professor in der katholish-theologishen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.

Am Schullehrer - Seminar zu Prüm ist der Kaplan Helbron zu Heimersheim als ordentliher Seminarlehrer angestellt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung. Bei den Schieds gerichten der Arbeiterversiherung u nachfolgende Beamte zu Vorsißenden bezw. stellvertretenden orsißenden ernannt worden:

der Oberförster Noeggerath in Westerburg zum Vor- sißenden des daselbst bestehenden Schiedsgerichts der land- wirthschaftlichen Unfallversicherung für den Kreis Westerburg;

der Amtsrichter Borchard in Schildberg zum Vor- sißenden der Schiedsgerichte daselbst ;

der Amtsrichter Siemens in Stolzenau zum stell- vertretenden Vorsitzenden der Schiedsgerichte daselbst ;

der Amtsrichter Sharmer in Neumünster zum Vor- sitzenden der Schiedsgerichte daselbst ;

der Amtsrichter R o bach in Hersfeld zum stellvertretenden Vorsigenden der Schiedsgerichte daselbst ;

der Landgerichts-Rath Dr. Hartmann in Hanau zum Vorsißenden und

der Landgerichts-Rath Dr. Kleinmann ebenda stellvertretenden Vorsißenden der Schiedsgerichte daselbst.

Berlin, den 5. Juni 1899.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Hoeter.

zum

Kriegs-Ministerium.

Der Jntendantur-Referendar Dr. Brill von der Jnten- dantur des VIII. Armee-Korps ist unter Ueberweisung zu der Jntendantur des IT. Armee-Korps zum etatsmäßigen Militär- Jntendantur-Assessor ernannt worden.

Ober-Verwaltungsgericht. Bei dem Königlichen Ober-Verwaltungsgericht sind die bisherigen Kanzlei - Diätare Metschies und Freund zu Kanzlei-Sekretären ernannt worden.

Bekanutma GunrS

Jn Gemäßheit des $8 46 des Kommunalabgabengeseßzes vom 14. Zuli 1893 (G.-S. S. 152) wird nen zur öffent- lihen Kenntniß gebraht, daß das im laufenden Steuerfahre fommunalabgabepflihtige Neineinkommen aus dem Betriebsjahre 1898 bei der Breslau-Warschauer Eisen-

bahn auf 150 187 M 60 S festgeseßt worden ist. Breslau, den 6. Juni 1899. Der Königliche 4E E

Guthzeit.

Zichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen, Berlin, 8. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern Nachmittag im Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus.

Heute Morgen begaben Sih Seine Majestät, wie „W. T. B.“ meldet, vom Neuen Palais zu Wagen nah Döberig und Spandau, wo um 9 Uhr die Besichtigung des ersten und zweiten Garde-Dragoner-Regiments stattfand.

Der Bundesrath versammelte si<h Heute zu einer Plenarsißung.

Laut telegraphischer Mittheilung an den Admiralstab der Marine is der Dampfer „Valdivia“ mit dem Ab- lósungstransport für S. M. S. „Geier“ am 7. Zuni in Colon und S. M. S. „Jltis“, Kommandant: Korvetten- Kapitän Lans, heute in Shanghai cingetroffen.

Cassel, 7. Juni. Seine Kaiserlihe und Königliche oheit der Kronprinz ist, wie „W. T. B.“ meldet, heute in ilhelmshöhe eingetroffen.

Baden.

Seine Königlihe Hoheit der Prinz-Regent? von Bayern a gestern Mittag in Karlsruhe ein und wurde am Bahnhofe von Seiner Königlichen Hoheit dem Groß- exa empfangen. Der beabsichtigte große militärische

fang war dankend abgelehnt worden, Vor dem Nat hause, wo die Spißen der Behörden versammelt waren, hielt der Ober-Bürgermeister eine Ansprache, in welcher er den