1899 / 146 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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prrben gaben if De Hart meticite aier idt ag sole | fat ton 1908 Qt deg wog, me N E | Mane Hern! ‘So mandet in de Aufbrmon des Om F gs n navmeg e rechnen, sondern in den nungen m ellen } etnen um muy pen. oa nte e n Meine Herrén! So manhes in den Ausführungen des Hérrn E E y | Z w e t t c ; : e i l a g c

in den Aus\hüfsen zusammenarbeiten. Die Vorlage is niht noth- | uns gewesen. Wir haben Verpflichtungen und Interessen auf Samoa : wendig und erreiht ihren Zweck niht. Die Erfahrungen mit dem | gehabt, lange bevor wir eine Kolonialpolitik entriert batten. Son Vorredners au rihtig war, so möchte ih doch dringend bitten, die

E ar fas E n BEN Las Aut n: ARE S Bal! n H en Hamburger | beiden Anträge abzulehnen, und zwar aus folgenden Gründen, die ih : | «C ( . »” 9 « e i edauerlich, da err Arendt die Meinung ausge]procen ufer mit Samoa. Aehnliche Beziebungen ohne diretlen atê- enf : i ——hat,- daß man der Sozialdemokratie ‘mit geistigen Waffen nit | vertrag bestanden mit den südlichen Provinzen von Brasilien. E E Dae iat 1 L gr Sea grb i Lao Me and zum Deutschen Reichs- Anzeiger und Königlich Preußischen Staals -Anzeiger.

pon ju tgegentreten könne. Die Ausfchreitungen werden bauptsählich | Noch ein Jahr vor der Samoa-Akte hat der General-Konsul Stüber,

von jungen Burschen begangen; Herr Arendt sollte sich lieber an die | ein Kenner der Insel, in einem Bericht darauf hingewiesen, Einmal, was die Frage anlangt, ob man überhaupt von den : : Grat Ku Ministerien der verschiedenen Staaten wenden, damit die Kirche | daß die Angelegenheiten auf Samoa vollständig erledigt wären, | Kreitärzten verlangen soll, daß fie zum Doktor promoviert find, ift N 146. Ns Berlin / Freitag, den 23. Juni 1899,

in ibter Thätigkeit nicht gehemmt werde Die Sozialdemokratie wird | und daß für die Zukunft friedlihe Zustände zu erwarten | der bestehende Rechtszustand der, daß wir allerdings diese Anforde-

fh diesen Gegenstand für ihre Agitation nicht entgehen lassen, und seien. (Große Unruhe ; Präsident Graf von Ballestrem macht y 5 L i rung an die Kreitärzte tellen. Schon daraus ergiebt sich, daß es (Sgluß aus der Ersten Beilage.) Abg. Wolff-Gorki spriht_ si für die Kommissionsfafsung Ein Regierungskommissar und die Abgg, Freiherr von H

deshalb gerade bedauern wir die Vorlage, welche die Regierung noch | darauf aufmerksam, daß au bei der ersten Lefung auf Samoa ein- n aus; man sci den Herren von der Linken in der Kommission mözlihst N e OER Neukirch{ und Dr. Martens erklärten fich gegen

in legzter Stunde zurüziehen sollte. gegangen worden sei, und daß er deshalb keinen Grund habe, den nüßliher ift, nah dem Grundsage quieta non movers, es bei dem i edner in der dritten Berathung daran zu hindern.) Ich will Sie | bisherigen Zustande zu belaffen, Auf eine Anfrage des Aba. Dr. Rue genberg (Zentr.) erwidert der | weit entaegengekommen, aber weiter fönne man nit gehen. die Anschauungen des Vorredners, während Abg. Graf zu Limbur g: t

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld: nit län io ald : ai N ¿rers ; i z i : : pas i i

ger aufbalten und mit dem Wunsche schließen, daß die glüd- Darin kann ich dem Herrn Vorredner nit beistimmen, d Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: 8 3 wird mit dem Antcag von Savigny unter Ablehnung | Stirum ebenso wie der Abg. von Savigny dem Kreiëarzt ni Meine Herren! Ih nehme nur das Worl, um eine irrthümlihe | lih2 Hand des Staats-Ministers ‘von Bülow diese Sache zu einem raini s L j ! Mi i j des Äntrags Martens angenommen. ® | eine solche exceptionelle Stellung geben will, daß er ohne Landrath Vorausfezung, von der der Herr Vorredner bei seinen Ausführungen günstigen Abschluß führen wird. e heutzutage der medizinishe Doktor eine bloße Dekoration wäre. Er ift Meine Herren! Wir haben es bis jeßt bei der Gesetzgebung g O SrigaGièG- und zwar C O enisdeiben Ti

: eg ; Â es in früheren Jahren an einzelnen Universitäten vielleiht gewesen, weil immer thunlichst vermieden, die etwas delikate Rangfrage mit zur Gnt- 8 5 bestimmt die Aufgaben F C | Z i j; er Geschentwu elangt unverändert zur Annahme ' a i: B Nachdem der Regierungskommiffar nowmals die Be- auêgegangen ist, zu berihtigen. Er hat nämlich angenommen, daß Der Gescßy rf gelang Ô hme, man es dort außerordentli, und zwar unverantwortlih leiht mit scheidung zu bringen. Ih nebme aber gar keinen Anfkand, auf die L Ul Ar lvätaw E E rit E unn den stimmung des & 7 für unentbehrlich erklärt hat, zieht Abg. von

meine gestrigen Ausführungen über den Ausftand im Saar- | desgleichen in dritter Berathung die Gesezentwürfe, betreffend i U : : i i L revier fd i: A hätten auf denjenigen Ausftand, der die Ausnahme einer Anleihe und betreffend die Handels- der Ectheilung der medizinisGen Doktorwürde genommen hat. Wir Anfrage des Herrn Vorredners zu erwidern, daß es allerdings, nah“ Siküngen des Kreisausshusses und des Kreistages auf Er- Savigny seinen Antrag uüd 60h

beziehungen zwischen dem Reiche und Spanien. baben aber Veranlaffung genommen, darauf hinzuwirken, daß dieser dem ih die Rangverbhältnisse in anderen Refsorts neuer- suchen dieser Körperschaften oder ihres Vorsißenden mit bè- Jreibere von Sedli S O T sid die vag:

U raf zu Limbur g-

den Allerböchsten Erlassen von 1890 vorhergegangen ift, Der ÑÂräsident Graf von Ballestrem erbittet und erhält | Unfug abgestellt oder wenigstens erheblih eingeschränkt worden ift, dings abweichend von früheren Ordnungen entwickelt haben, | rathender Stimme theilzunehmen. tirum sowie der Geheime Ober-Regierungs th Dr. Förster er- rungsrath Dr. Forte

also auf den Ausftand von 1889, und daß ich behauptet bätte, darauf die Ermächti é Ut f 122 ; 2 G T4

E A C 2 gung, Tag und Tagesordnung der ersten | und seitdem is die Erwerbung der medizinishen Doktorwürde meine Absicht ist, au für die Kreisärzte einé ähnliche Aba. Dr. Martens beantragt folgenden Zusaß : Der N : S 2

L Ausstaud e eh s Ee E E ieg Sizung nach der Vertagung aus eigener Machtvollklommenheit | för uns und im Sinne unserer Universitäten eine sehr Regelung herbeizuführen. Ih kann nur eine bindende Gr- Kreitarit ift zu Sitten Bétbaublungei des Kreistages l Kreis- hecnens 8 wird $ 7 unverändert angenommen , des-

führungen sich auf diesen Ausftand bezogen Hatten. as ist ein festzusegen. Er dankt dem Hause für die Unterstüßung, die er | erwünshte wissenshaftlibe Ercänzung der Staatsprüfung, der klärung nicht abgeben, weil das nicht von meiner Person | ausschusses hinzuzuziehen, in denen Gegenstände zur Berathung gelangen, gleichen V Pa : i s :

A ee Ae Ich babe G 1G R ir arat in es Ed efunden IBe tb i Approbationtprüfung der Aerzte geworden, Ih möte also glauben und meiner Entscheidung abhängt. Ih muß die Sache zuerst an das I Sentiihe, Wesuod pet deixessen. Abg. Wolff v E Af E R E

f esprochen, also in der Zeit nah den LUer öchsten Erlafsen. _ Dr. von Leveßow (d. Ton}. riht darauf unter Ï j 13 ' t N : i: Dr. Lotichius (nl.) stimmt dem Antrage zu, . Wolsff- ) en. i y B

¿ eia A s Es L cla Hel er R Kibotes | Veil Beifall des Hauses e L abéilin s ¿ne G E äfts- daß jedenfalls kein Grund vorliegt, diesen Antrag anzunehmen, daß Staats-Ministerium briagen, und au das kann die Sache niht end- Gor ki bekämpft ihn, weil er die Sache nur er\chwere und der |_ S 9 bestimmt : Für jede Gemeinde mit mehr als 5000 ewesen sei, und dafür habe i H auch meine Gründe. Diese Gründe führung den Dank aus. künftig niht mehr derjenige, der Kreisärzt werden will, der alfo das gültig regeln, sondern es ist das ein Recht der Krone, der die Ent- | Kreisarzt in jedem erforderlihen Fall felbstverständlih hinzugezogen Einwohnern ist eine Gesundheitskommission zu bilden. Jn 9 s 7 , allgemeine Vertrauen auch in seine wifsenshaftlihe Befähigung in scheidung, die Entschließung über diese Dinge zusteht. Daß wir aber werden würde. ¿ffar erklärt si glei Hfalls gegen den rößeren Städten können die städtishen Behörden Unter-

“besteh i vorgâ Ründi t är nnern, Staats-Minisi ; : : e N : : ; ; a ati i agen n Lichen tain ah ter Let ore zogin dine unt | eto Mea 01 Mniser Dr: Gol | Raa a e e aale c F vot gdie Sntslehun Wer ee De Emen ver Aer | 7, Ei Regierun gro bar ee Keisata, Ve memte | Meviginel-Angticgenheten, if cemähtigt, es bei der bigherigen ; / Sále ; F A: 4 i i 5 izufü T : Z ; : : : Angelegenheiten is ermächtigt, es vet der erigen daß der Ausftand herbeigeführt worden ift, ohne daß die betreffenden Ih habe tem Reichétage eine Kaiserliche Verordnung mit- Ich bitte deshalb den ersten Antrag jedenfalls abzulehnen. Ó vor E en Ur Mee der i t A Des) Fassung des Antrags könne zu Reibungen führen, g) Guts 9 Einrichiung- der: Sanitäts E ea belassen. Der Îrais- Arbei i l utheilen Was den zweiten Antrag anbelangt, so könnte es den Anschein das brauhe ich wohl nah dem, was wir în der Bortage zum us Abg. Freiherr von Zedliß und teutirc (fr. kons.) if F Sade M G rbeiter vorher ihre Forderungen den Grubenverwaltungen vor- | ê . j ; 2 gebrat haben, kaum noh ausdrüdTih zu versiche crundföglih und aus erheblichen praktisen Gründen gegen den | arzt kann jederzeit die Zusammenberufung der Gesundheits- 0 l i gewinnen, als wenn der Herr Vorredner sehr viel deutscher gefinnt druck gebra ' ch ch zu versichern. ; : iht nôthi k [ ; J getragen haben, sodaß diese also au nit in der Lage waren, sie (Der Reichétag erhebt sich.) 2 ; e ; ; i S ; Antrag. Zur Erreichung des Zieles sei der Antrag nicht nöthig, aber ommission verlangen ; er nimmt an den Verhandlungen mit vorber berüdsihtigen zu können Ich meine, meine Herren das ift Dieselbe lautet : ; wäre als wir. Ih versichere ausdrücklich, daß unser Vorschlag nichts Abg, Dr. Langerhans bezcihnet die Stellungnahme des Ministers es könne Reibungen herbeiführen, wenn der Kreisarzt auf Grund | vollem Stimmrecht theil. ele E - Tr nbi f ( ; Wir Wi Kai weniger als der Ausdrrck eines besonders pointierten preußischen als preußishen Partikularismus, der in SüddeutsWland wee sebr | bieser geseßlihen Bestimmungen seine Hinzuziehung nah seinem Ec Die Abag. S Lo vollständig \{lüssige und vollständig vertcetbare Behauptung, die ir ilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, Partikularismus ist sei l. Die S Gieat uielaut unangenehm empfunden werde. Es entsprehe nicht der deutschen s z 1e gg. Saenger un Ir, Langerhans beantragen, ih in vollem Maße aufre{cht erhalten muß, weil sie sich stüßt auf die König von Preußen, rtifulariêmu ist oder sein fo . Die Sache lieg vie ehr so. Einheit, zu verlangen, daß der Kreisarzt nur auf einer preußischen Steffen ver ae i cout für die dritte Lesun Á cii‘Rairaa fu die Worte „der Minister belassen“ zu streichen und den leßten amtlichen Berichte, die mir vorgelegen haben verordnen auf Grund der Artikel 12 und 26 der Verfassung 2 es inzelne deutsche Universitäten gegeben, und an biesen:Untoerfi- Univers) Yromaplert Hes N I bittet, dem Ant S Aussicht weleher dry Érnge der Entshädigung für Reisekosten aeseblih Stth U G N D ARERI Ee und in den nichtkreisfreien f s ; ; ; : _— | täten Fakultäten, die bei ibren Doktorpromotionen fo viele g. Dr. Friedberg (nl.) bittet, dem Antrage aengers- T E C Ó ; ; : mit Zustimmung des Reichetages im Namen des Reichs, was folgt: i : , \ E ; S regeln foll. ( i Abg. Dr. L s b det den Ant E B Darauf wird um 31/2 Uhr die Debatte geschlóssen. Gegen Erleichterungen zulicßen, theils in Bezug auf die Koften, theils in Langerhans nicht Folge zu geben. Der Doktoctitel sei niht bloß n Ablehnung des Antrags Martens wird die Nr. 1 Get De, San gerdan „begründet ben Antrag mit besonderem

i i i i i 8 1. Der Reichstag wird bis zum 14. November d. J. vertagt. 7 [ L foration, d b , “daß der Dok im stande ift die Stimmen der beiden konservativen Gruppen und einiger d Bezug auf die Erfordernisse z. B. bezüglih der Difsertationen, @der D tit n en: E R E aud | unverändert angenommen. Gebeimer Ober-Regierungsrath Dr. F örster tritt für die Auf-

"N i i i i i ean ein S 2, Der Reichskanzler wird mit der Ausführung dieser Ver- i : : s ; ; ; ç i is fe ei E A aa mm | Ethad begustiaal Ie ai Vadiulh ball Wt teil Raa I, R e ie cin wissenschaftliher Beam sren seten viel partitulatistisher alt deNglol ber Keeizardi die Ausgabe dener Ansauung zu | «Ag, Saens Komm fon Ne La seine Freunde si. in dex Es folgt die dritte Berathung des Gesehentwurfs, be- Urkundlih und mit Allerhöhsteigener Unterschrift und beige- E M V RERES uA E ie: adurch # Mr (i die Preußen. Das Bürgerliche Geseßbuch schaffe gleiches Recht für | beobachten, auf die Bevölkerung aufklärend und belehrend ein- Kommission ursprüngli bemübt hätten, den Kreisarzt ganz aus den treffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum drucktem Kaiserlichen Siegel. ge P E wollten, in großer Zat an f heran- Alle, aber in Bezug auf die Doktorprüfung bestehe kein gleiches Recht. | ¿uwirken und zur Wahrung dieser Obliegenheiten seinen Amts- städtischen Gesundheits-Kommissionen herau8zubringen ; sie hätten ih Netcshaushalts-Etat für 1899 Gegeben Kiel, an Bord Meiner Jacht „Dobenzolen“, am | Wo veses Gebt bertragen darf, zu cinem Verhältniß œefübri Dn Haase f uinee a dem Blteorub aher | heit qud ade besonderen Murg 199 Mabgabe de | id walten de 76 dies mi berett Ie der Matdt de ; F): 99. Zuni ruck auf dieses Gebiet übertragen darf, zu einem Verhältniß geführt, niversitäten gescheitert. ; int ä if erei : ; S G ¿n « E Aba, Fin Der et oriage t: e 1 hase ae A t 109A Wilhelm, 1. R. das wenigstens an den unlauteren Weitbewerb auf anderen Gebieten t S0 Ae nger. Frwidacl, pes Lde ic R: A ma R a und ias q beantragen, S ieeácben E BUG die om N I en E ela m Man 1E wig des B E P Graf von Posadowsky. in gewifsem Maße erinnern fonnte. Die Sache hat sid bereits Pes Es bestehe Ta für dié Le déTein Ducola ebt i Lebivouieien: Wenn die Worte „nah Mafgabe Det ministeriellen Geshästzanweiteng" zu | stört, und die Kosten werde die öffentliche Gesundheitspflege zu tragen Stats Minister von Bülow E. ganze Situation je treffend und F babe die Ghbre, diefe Urkunde dem Herrn Präsidenten des bessert dadur, daß wir für die preußischen Universitäten die Sache man den Süddeutshen ihren Partikulariëmus vorwerfe, dürfe man E Me Ee Ats 1E M ite 6 Al haben. in die Hand genommen und da einheitlide strengere Anforderungen doch in Preußen nicht in denselben Febler verfallen. lehn a T S citades. eaverungara O b Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: (lestrem | durhgeführt haben. Nun shweben augenblicklich Verhandlungen, um Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: Abg. Wolff-Gorki beantragt außerdem, den ganzen Rest Meine Herren! Ich möchte mi nur gegen die Annahme des

überzeugend dargestellt, daß Meritorisches wenig zu sagen ist. Da- Reichétages in Urschrift zu überreichen.

geaen Es ih a s De E Fans PIeRED E aan as P Gran von A /. H die anderen Universitäten des Deutsch Reichs E b V r lden: die Kommis

eine Aeußerung es ersten Hetetanzier zitierte, weile er aat8- | ausgebra ten dreifahen Hoch au Seine ajestät en aiser, au ie anderen Universitäten des eut|gzen el zu veranlaîen, Meine Herren! Fch möhte dem Abg. S j des Satzes inter dem orte „einzuwirken“, welen die Komm ion H B dners verwahren daß in der Medizinalverwaltung das

f Bi S ; C Os B i S IRISE: f : R. s ' ! g. Saenger hier erwidern, ; - E ] errn Vorredners verwahren, i Medizinalver g

E ien 1 cl gu Mora Lig e Ee l Ra zu ae n N A Gel Su dreimal begeistert einstimmen, daß IDIEA L U UINEE einheitlichen Handhabung m Bezug aus daß allerdings nah der Fassung der Vorlage die Sathe nur so gemacht der E R dli F Loui igt R E o Imi Bestreben hervorgetreten sei, die Selbstverwaltung der großen Städte

erste Reichskanzler hat im Jabre 1887 gesagt, daß die Karolinen {h ießt um 41/4 Uhr die Sigzung. die Anforderungen , die an die Doktorpromotion zu stellen werden kann, daß die Frage von Fall zu Fall entschieden wird. Ih | Walle (Zentr.) sind für die Aufrechterhaltung des Zusayzes der einzus{hränken. Im Gegentheil! Ich habe als Unterrichts-Minister sind, kommen. Diese Verhandlungen find duraus ausfihtsvoll. werde mi in Uebereinstimmung mit dem, was Herr Dr. Friedberg | Kommission. erst im vorigen Jahre Anordnungen getroffen, nach denen die städtischen

allerdings als eine Lumperei zu bezeichnen wären, wenn sie der Preis i des Friedens oder Krieges mit Spanien waren. Herr von Bülow Wenn wir nur jeßt in diesem Gesey dem Kreisarzte das zugestehen gesagt bat, ganz außerordentlich in Acht nehmen, einen Bescheid so | Abg. Dr. Martens macht die Abstimmung seiner Freunde über | Rechte, die Rehte der Schuldeputationen ausgedehnt werden. Ih die ganze Vorlage von der Annahme seines Antrags abhängig. habe das mit vollfommen flarer Ueberlegung gethan, weil ih es für

mit Ret binzugefüat, daß neben anderen Beweogründen ür i Ï i fel iebi i zt des ç j C : : ; r

m eri B Röhre 1885 E Pes béstlininend B V at ur Preufzischer Landtag wollten, daß er bei jeder beliebigen Universität des ‘Deutschen Reichs zu fassen, daß darin Verleßungen einer anderen, nihtpreußishen Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.) bemerkt, daß ihn die : S 4

Wilbelm 1. viel daran lag, die chwae Monarchiz Spaniens zu et- Haus der Abgeordneten. promoviert haben kann, meine Herren, so werden die Verhandlungen, Universität gefunden werden können. Meine Absicht aber gebt dahin, | Ablehnung der Vorlage dur Herrn Martens falt lafse; von den | eine Berkehrtheit ansehe, wenn man von den Städten auf gewissen

balten. Im Jahre 1885 batten wir den Eindruck, daß die wunderliche 80. Sigung vom 22. Juni 1899. die einen besseren Zuftaad in Bezug auf das Promotionéwesen berbei- die Entscheidung generell zu treffen, sobald wir unseren Zweck erreiht | Freunden des Herrn Martens sei die Reform angeregt worden, | Gebieten nur immer Leistungen fordern will, ohne ihnen führen follen, zweifellos gestört werden, denn es würde ein wesentliche baben, die deutschen Universitäten in Bezug auf die Doktorpromotion während die Konservativen meinten, daß es au ohne diese Vorlage | auG die Möglichkeit zu bieten, dabei maßgebend mitzu-

Erregung über das Flagaenhifsen von Frankreih aus genährt war. Zur zweiten Berathung steht der Gesezentwurf be

L E ; E Ti G eh N : bè- E, y ; : 2 a t E ; 9 Î i i:

Es wird Ibnen erinnerlih sein, daß zehn Jahre vorber die Kompelle für die anderen nit preußischen Universitäten aue dem Mittel unter einen Hut zu bringen. ginge. Jeder Beamte unterliege den Lide ‘herumreifen ne, fei wirken. Das i ein Grundsatz, den ih ebenso anerkenne, wie Y r

Spanier erklärt batten, sie hätten keine Ansprüche auf die Karolinen. treffend die Dienststellung des Kreisarztes und die Fall litten: bi H S eultét- ebenf j E E i i : Daß die spanische Regierung innerhalb aht Jahren ihre Meinung Bildung von Gesundheitskommissionen. allen, wenigstens bei der medizinishen Fakultät u]o streng ¿u _ Abg. Saenger hält diese diékretionäre Befugniß des Ministers | das ein übler Zustand. der Herr Vorredner. Aber davon is do noh verschieden, fo vollkommen geändert haben sollte, ift nicht anzunehmen. Es Nach $ 1 soll der Kreisarzt der staatlihe Gesundheits- Werk zu geben nah tenselben oder do gleihwerthigen Grundfägen für sehr bedenklich. Minister der geistlichen 2c. An elegenheiten Dr. Bosse: ob man in solchen Angelegenheiten, die, wie die hygienische, eine sehr sprachen au noch andere Gründe mit für unsere damalige Politik beamte des Kreises und der tehnisch Es th des L drat wie bei den preußischen Universitäten Das ist der Grund gewesen 2 ird ändert ; d K : sfas . n gel) ée geleg 9 N L Ï f5 c S ‘auf ih bier niht weiter eingeben will, da sie auch der Staats- N M nee Q sche Berather des Landraths, R E R x E und gewe!en, S wird unverändert in der Kommission fassung an- Meine Herren! Ich möchte nur noch ganz kurz die Stellung der weitgehende Tragweite haben können für große Bevölkerungskreife, Mae Bi er. Ege P Mur V T A i bezw. der Polizeibehörde jein. F i weéhalb wir das in das Gesey hineingeshrieben haben. Denn unier genommen. A Regi dies e nohmals darlegen. Wir sehen in den die städtishen Behörden und Kommissionen als absolut souverän hin- Minifter von Bülow nicht berührt hat. Mur das eine w! ih er i A Z : ; i: ; 7 x 2 D j g egierung zu dieser Frage nochm g e 1 / j : C E GTE A ; : Abz. Dr. Martens (nl.) bemerkt, daß die Vorlage nicht den } Ziel geht au dahin, daß die Promot (len N des 8 3 bestimmt u. a.: Wo besondere Verhältnisse es er- A B36 wähnen, daß der Handelévertrag, dessen Verläogerung wir damals anf foi / ; S; g , daß die Promotion auf allen Universitäten des L è Mitt ps , i druckten Worten der Beschlüsse der Kommission den Ausdruck | stellt, oder ob man auch da eine gewisse ftaatlihe Einwirkung erbalten baben, bundert mal soviel werth war wie die Karolinen. a foinat: Jiri da Fi E die Vorlage lieber Deutschen Reichs künftig gleihwerthig sein foll mit der der (E E I A E O Deb sie e R Ls Rae Tad URin Aafibdanen fönnen mit Rü@sicht | als nüplih und nothwendig in Anspruch nimmt. Nichts Anderes Unsere Ausfchr nah Spanien war damals faíft doppelt so n E LOCI nea ; “1 preußischen Universitäten und sobald dieses Zi l ih ezicyen eites enstein ommen unter us von Beduyren. f Í ' - 20 y 3 2 Mei 2 d L z E G E ; 5; ; ; ; ¿ falle, : 4 ' 16 iel errei! i 5: A ; ¡8 i darauf, daß die Worte „nah Maßgabe der ministeriellen Geschäfts- haben wir gethan. Meine Herren, wir sind es ja gewesen, die p, als sie es jeyt leider isi. Die Aktivbilanz betrug | * g Ai y ais foi ; Ñ ; ; i E Lr: Die Ausübung der ärztlichen Privatpraxis 1st den vollbesoldeten | darauf, day de rte y gabe : / [hast L , E ao über 19 Millicnea. Heutzutage sind für Jeden, der | Minister der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal- d wird, werde ih : feinea Anstaud nebmen, bffentlid F Kreisärzten untersagt. Jn Stadtkreisen können die im Dienste anweisung* eingeshoben werden. Wenn diese Wortegestrichen werden, fo ift das städtische Selbstverwaltungsreht in größerem Umfange als bisher einen Blick auf die Karte des Großen Ozeans wirst , die Angelegenheiten D. Dr. Bos) e: : E Et s L R E werden auch die Doktorpromotionen bet den der Kommunen stehenden Stadtärzte mit der Wahrnehmung | für die Nzgierung dieser Paragraph und, wie ih fürchte, die ganze Vorlage anerkannt gr Denn wir Loren pt Entwurf den Vorschlag ge- i n ie eubalten Long ron S V2 M S Meine Herren! Besorgen Sie nit, daß ih hier eine längere E N E nicht V ies: Universität im der Aufgaben des Kreisarztes beauftragt werden. unannebmbar. Denn, meine Herren, so etwas giebt es im ganzen | mat, daß die Bildung gr B na den in den gruppea ¡um tbeil feblt. In absebbarer Zeit tes Dén E da Rede glei zur Einleitung der Diékussion halten will, sondern meine Ma E Ñ ei L G pes hig E , éi und ih ae» den Die Abgg. Dr. Martens (nl.) und Dr. Ruegenberg (Zentr.) | preußischen Staat nit mehr, daß man einen Beamten so gestellt Stáädteordnungen vorgeschriebenen j A erfolgen soll. Kanal gebaut werdea, und dann liegen un!ere Inseln auf dem Wege Absicht ift die, dur eine kurze Erklärung dazu beizutragen, daß die L ae D A i add aussprechen. Darin gebe ih béagtragea L E Ae „in der Regel vollbesoldete, un- | hätte. Es kommt hier no eine Gefahr dazu, nämli daß der Kreis- Nun ist es rihtig, daß wir den uns haben, daß von Mittel-Amerika_ nah Ost-Afien. Das wird von erheblichem Diskussion abgekürzt wird. 4 em Herrn Pre ner ganz Net, daß, wenn die Sate nit fo Lage, Abg. von Savigny (Zentr.) befürwortet einen Antrag, den arzt mit dieser vollen Freiheit, im Kreise zu reisen wie er will, sh der Kreisphysikus wenigstens doch mit in die Sißungen der Nußtzen tür un}ere Stiffahrt sein. Graf Arnim hat geitern au Die Regierung if mit den abändernden NBeschlüfsen der Kom- wie ih eben dargelegt habe, darin eine gewifse Gefahr Ul 22 C Uen zll v'aur K ltatio L Gegens Landrath zu stellen gewissermaßen e citiert Kommissienen hineinkommen darf, und zwar finden wir das berechtigt. unsere Situation auf den benachbarten Samoa-Infeln erwähnt. 5 eo L c t, Ctantt T | läge, daß in -einzelnen Fällen ein Ministe Ct Mis vollbesoldeten Kreisärzten in dringenden Fällen und zur Konsultation } in emen egensay zum Landrath zU gewtherma x aft denn das etwas so Außerordentliches? Leidet denn die Selbst- Ih möthte hierbei einem Vorbebalt E ee, ben id inV-l Ne dem $3 in Bezug auf die Stadtärzte und aus die Fakultät | aub damit treib x3 25 Nes, S t mit anderen Aerzten die Privatpraxis zu gestatten. wird. Dem können wir nicht beistimmen. Im Kreise muß der enn etwas Be n ' April gemacht habe. Würde ih di2zs nicht tbun, so wücde | dur Anstellung voll besoldeter Aer;te, wo es nöthig ift, dann in Bezug rauch damit treiben önnte, er könnte den einen dispenfieren, den F Ein Regierungskommissar bemerkt, daß die vollbesoldeten Landrath auch für medizinalpolizeilihe Angelegenheiten die entscheidende verwaltung der Städte darunter, wenn in einer Kommission von min- eine inthümlih wiedergegeben? Aeußerung des Herrn Staats- auf $ 4a die Assistenten der Kreisärzte, in Bezug auf $ 9 Ziffer 2 andzren nit; er könnte die eine oder andere nihtpreußische Universi!at e nte gar Felgs Jer zur M hahen würken: AYNY Je und verantwortliche Autorität sein und bleiben. Das ist eine dringende destens 12 Mitgliedern ein einziger Staatsbeamter sipt, der da auÿ sekretärs von rig Opposition und Dea stitigen * DeRn g au alles | die Reisen tes Kreisarztes ohne besondere Anweisung aber auf S iaia me seine Zensur nehmen. Das is aber, meine Abg Dr Martens fennzeihnet den Unterschied seines Antrages Nothwendigkeit und für die Regierung die Voraussetzung, unter der seine Stimme abgeben kann und der noh dazu der technisch berufene angreifen, was einer gewissen Vergangenheit angehört, auê- } Grund der Gescäftsanweisung, einverstanden. Endlich sind wir | Wre, in feiner Weise ¿u besorgen, denn wir haben au auf anderen und der Vorlage dabin, daß dieje nur in Ausnahmen vollbesoldete | sie dies s Mann ist, der alle diese Dinge kennen muß, der den Staat und die g f St _atésekretär sagte damals: Seit Inkraft- 1200S y Dr L ; : é See i i: Lz , v s j e diejes Ce] emacht hat. ' 7 Be J genußt werden. Der Der era die Wirren in Lamos: Se N, aub einverstanden mit dem Gedanken des $ 15, wenn wir Gebieten Dispenfationen, und es ist niemals ein derartiger Kreisärzte zulasse, während der Antrag dies als Regel wünsche. N Ih T i CIRES davon Abstand zu nehmen, die staatlihen Behörden über diese Dinge in Kenntniß zu halten hat ® Ich hade Gelegenbeit gehabt, mit Seiner Exzellenz mi darüber aus. | au wünschen, daß da eine andere Fassung, die wir bei $ 15 näher Mißbrauch bei ins vorgekommen. Ich bitte also, mit Nücksicht au! Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: Worte „nah Maßgabe der ministeriellen Geschäftsanweisung“, dieses Darunter leidet doch die städtische Selbstverwaltung nicht. iipree, E er e mir bestätigt, O Aa ome. pra nicht so präzisieren werden, gewählt werden möhte. Es ift also im wesent- diese Lage der Sahe au dea zweiten Antrag abzulebren, Meine Herren! Ich will mih ebenfo kurz fassen. Ich rathe aufs | Mittel, mit dem wir wenigstens noh eingreifen können, zu streichen. Der Kreisarzt fann ja mit seiner einen Stimme jeden ANenone E ezt rhein E I 20 (amerisaniscen Zeitungen aue lien Uebereinstimmung der Regierung mit den Kommissionsbes{lüssen 2O S aus dem Grunde, weil er falsch gefaßt ist, Denn der An E ab, ehe wir S eclgtmt gemacht O E den | Streichen Sie diese Worte; so ist damit die ganze Vorlage gefährdet. B T Or E Fe s L E L T Ile Je E - w - “. A. A SDi L G 411M wwelétiótt Y F . , : 2 esun s Atte und ter Samoa - Konferenz waren die dort berrsWenden Wirren herbeigeführt worten. : s ; A L ; Y uod voll besoldeten Kreisarzt zur Regel zu machen, und zwar gebe ih gern | (Bravo! rets.) er ‘eie Einwirking* ausüben Und e m in der Gesundhel für ung erbeblich unangenehmer als in diesem Winter und im Frübjabr, __Abg. Wolff - Gorki (fonf.) würsht die Annahme der Kom- den Ecwerb der medizinish?n Doktorwürde bei der medizinisckchen zu, daß im allgemeinen die freien Aerzte es lieber sehen, wenn sie Die Nr. 2 wird in der Fassung der Regierungsvorlage, fommission überzeugen fann von dem, was nothwendig und nüßlich ift, wenigstens was die polit:\hen Verbältniffe betrifft. Die Samoa-Konferenz missionsbes{lüfte und bedauert, daß wiederum die in der Kommission Fakultät einer deutshen Universität . einen voll besoldeten Kollegen, der keine Privatpraxis hat, \sih gegen- | d, h. unter Streihung des Kommissionszusaßes, ange- Ih möhte Sie deshalb dringend bitten, es auh bet s Ee ein Ziel B Gras AUEE s Es mit Kn abge neen AnTane Le worden seien, welche das Zustandekommen | Ja, meine Herren, was ist denn eine deutshe Universität? Iit da? über haben, als cinen Kreisarzt, der zuglei ärztliche Privatpraxis | nommen dieser Bestimmung zu belafsen. Diese Vorschrift, die hier eins e eh be H ambera 7 au artracen ) 250 ë af! D L 1 : me , M6 e e E S m2 u i ¿ F é : dit @ 5 h «per . : = : T! S Titegers pas tf i rcrbältrißmäßig L Oyfecn a E Abg. dinckler (kons.) fragt an, ob die Kosten der Reisen eine Universität im Deutschen Reich ? oder ist das eine Univer]i!al treibt und ihnen dadur eine gewisse Konkurrenz maht. Das ift ein Die übrigen Theile des S 5 werden in der Kommissions- | geshaltet worden ist, wonach in größeren Städten die \tädtischen Samoa festen Fuß faßten. Der Staatë-Minister von Bülow hat | welche der Kreisarzt als Medizinalreferent des Landraths im Kreise mit deutscher Sprache, Î B. Zürich, Bern, Lausanne? Man könnt? Gesihtepunkt, dem ih sein Recht garniht absprehen will; aber so | fassung Cen i i ____| Behörden Unterkommissionen bestellen, und der Minister der Medizinal- unsere Intereffen wokl auch deshalb so warm vertreten, weil sie ein | von Amtswegen unternimmt, von der Staatékafse getragen werden | 1 doch auch diese in gewissem Siane deuts? Universitäten nenn?n- durs{lagend is nach unseren bieherigen Erfahrungen der Gesichts- _Nach Z 0 La der Landrat); sowie die Ortspolizei- angelegenheiten ermächtigt sein soll, es bei der bisherigen Einrichtung altes Vermähtniy eines pon mir hedwenrheren Herrn DRTA n jollen... e dels gts Ci : __} Hier aber machen wir in ter That einen großen Unterschied; den punkt nit, daß die anderen entgegenstehenden rationes dubitand¿ë behörde I von P reis Hen der Sanitätskommissionen zu belassen, ist ers in der Kommission ein- mali Boas asts autend Hale. Wi hai | q Gm] Dee Me lar r Wt m ee | d M fange els gener vex Toccitien dei ume a F «Meine Deren, wenn allgemeinen Anordnungen, welche das Gesundheitwesen 10 | geitatet I Gf dasfortbeentgungen au und gegentider beraus Ras ein “tole P Mde Tulméé 2 i 5 N 2 i selbstverständlich strenger als gegenüber den Universitäten bei uns i Meine Herren, wenn Sie als Regel den Kreisarzt zum voll adi 44 von “tr beanträgt, die Worte „und sonstigen crst während der Kommifsionsberathungen au uns gegenüber herause L f 2 i gestellt hat, daß namentlich hier in Berlin die Sanitätskommission

faver daß . ein loliyes A Ir E, De 0- G N die E S l E De L L au die Deutsch Reih, Sth E A a ateiió E G Ee Siz-| Sar eiten, val, - M efannt. Aber es ist nichl das einzige. Kosten für jede einzelne Helle, wmde er KretSarzt auf ( rfordern des eut\en el on au tiejem ormelen Grunde efoldeten Beamten machen, dann müssen Sie seine ganze ellung | allgemeinen Anordnun en“ zu streichen. ? (B x ! SO. E O i Dg Ap gn E UNEE z Fe E O. Gen E „Nes AIS Liraéeanto e (Zuruf) [Lade es mag ja so gemeint sein, daß es die zum Landrath ändern. Dann muß er dem Landrath untergeben Geheimer Ober- tegierungsrath Dr. Förster bittet um Ab- | in der jeßigen Einrichtung ganz vorixen wirkt und der Polizet- Res. m, püter 8: So A0 en A oliep M: Mus Agen Be: ite e eg g r. } Universitäten des Deutschzn Reiches sind bitte ih Sie, den Antrag fein, und zwar viel \{ärfer untergeben sein als jet. Denn sonst Lebaung eas b P R L l ttektie qu: Präsident uns gesagt hat: hier in Berlin liegt gar kein Grund vor, geglihen, daß Frankrei seine Stellung aufgab. Im Jahre 1884 wäre S 2 stellt die Ecfordernisse für die Anstellung des Kreis- abzulehnen. Wir werden dasselbe Ziel erreichen, das die Herren r laufen Sie Gefahr, daß der Kreisarzt im Kreise herumfährt und in Die Abag. Dr. Martens, Im Walle und Freiherr von die Sache zu ändern, Da habe ih gesagt: gut, dann werden wir in es wöglich gewesen, das Kondominat zu vermeiden, es lagen amtlihe arztes fest. U. a. wird der Erwerb der medizinishen Doktor- reihen wollen, urd zwar viel sicherer im Interesse der Unirer}italen, allen medizinalpolizeilichen Dingen den zweiten Landrath spielt; das | Zedlig und Neukirch erklären ih für die Beibehaltung der be- | Berlin die bisherige Sanitätskommission bestehen laffen. Die Er- E “uf Men elen, Day "T icifter der damals für } wurde bei einer preußischen Universität verlangt; übér die sehr viel beser und umfangreiher, wenn wir das Gese fo maden, ift das Verkebrteste, was es geben kann. Das ist nicht blcß für den treffenden Worte. i mächtigung, die mir die Kommission dur diese Einschaltung hat s vesonders gunstit r. er auswärtige Minister der Beretntgten - -- N A : ¿D ? ? ; ; ¿n ; s A L A s ; “4 : s Staaten Graftey ‘iptad sid in eitém e nébeaden Berit L eN Zulassung der Doftorwürde, welhe bei einer anderen Uni- wie es die Kommission beschlossen bat, und dadur auch das Kompelle Landrath unerträgli, sondern auch für die Bevölkerung sehr übel, d Sr, lim b? Gefahr im Ver uge der Kreisarzt ertheilen wollen, habe ih gern angenommen. 2e N ne Präsitertzn Cleveland ziemlich abfällig aus über die Verpflichtungen, vérsität erworben ist, soll der Medizinal-Minister entscheiden. erhalten, auch_ die niipreußischen Universitäten zu bewegen, daß wenn cine falsche Initiative ergriffen wird, wenn der von Rechiswegen iti an Dorheriges Siriehinei:)mit N Ortspolizeibehörde mißbrauchen; wenn die Städte Lust haben, es itel hrer gs die Amerika in Samoa übernommen hatte, und. sch:oß mit Die Avgg. Saenger und Dr. Langerhans (fe. Volkép.) be- sie unseren Wünschen, ¿hre Dofktorpcomotion den preußischen Universi- berufene Beamte bei Seite geshoben wird und ein anderer Beamter niht angängig it, die zur Verhütung und Unterdrückung einer herigen ftädtishen Ordnung, bei der alten San ommission Den Be daß es ih emsehle, die Verxflihtung von antragen, diefe Bestimmung zu streihen ozer eventuell sie_folgen- | täten entsprehend zu gestalten, entgegenkommen. ; bintritt und sagt: ich bin dur Geseß berufen, vor dem Landrath gemeingefährlichen Krankheit erforderlichen vorläufigen An- zu belassen, ja, meine Herren, in diefem Falle werde ih selbft- A a t auf Samos, u. Dies aailea vafüe, E Pisew O der medizini segen E Sind Ich bitte Sie deshalb, den Paragraphen in der Form, wie ihn diese Bestimmung geltend zu mahen. Ich rathe auf das dringendste | ordnungen treffen. Wer diesen Anordnungen zuwiderhandelt, verständlich zustimmen. Ich werde da, E E n find, D nie tamalige Regierung ie Meigong batte, von dem Vertrage | einer e nberen, von der ärztlichen getrennten mündlichen Prüfung die Kommission beschlossen hat, anzurehmen. ab, diesen Weg zu gehen und dadurch die einheitliche Autorität des | soll mit Geldstrafe bis zu 150 M oder mit Haft bestraft daß die althergebrahte Einrihtung besser ist, ei E zurüdzutreten. Im Jahre 1894 hat Salisbury erflären laffen, daß 4 und einer gedruckten Dissertation.“ Landraths ganz unnöthig zu schädigen. werden. U (aaen! Gt DONR R n pin "Eins ä fu H 6 städtischen n eine Einschränkung de

Gaglanck auf Samoa feine po en sondern zein Lm umertiene Abg. Saeng ae R zen Antrag e daß A Ee Wir werden, wo wir sehen, daß ein voll besoldeter Kreisarzt nöthig Abg. von Sab gur Ie gegen peN gane Paragraphen [wee ab und lassen es bei der alten. d Len Aberk it Interessen vertrete. Zu meiner efriedigung sind unsere Beziehungen | würde nur cine Lekoration sei und für die Stellung des Arztes an Sdluß in de ton Boi ; ; 185 Bedenken, weil er dem Kre s8arzt Aufgaben stelle, die n zu den | Selbstverwaltungsrechts ist bei diesem Paragraphen überhaupt n 8 (S&luß in der Zweiten Beilage.) ist, zugreifen und voll besoldete Kreisärzte anstellen. Wo es aber nicht ärztlichen Obliegenheiten gebörten, und eine Konkurrenz ¡wischen fi asreh

Gngland in politisck(e infi&t. jegt außerordentli ial, | fi ihté bedeute. 1e das FKrei3arzt- i , J ¿lond in pol r Hirsi jegt außerordentli normal, | si nihté bedeute. Man môge da Freisarzt-Ex2men \o s{chwierig | nôthig ist, da foll man das jeyige Verhältniß lassen. Der Kreisarzt | Landrath und Kreisarzt schaffe. Redner beantragt, mindestens die gedacht worden, und am wen

ea M R Lt FEt t 229 71 7 E Mi wee aues zit

t igsten von den Herren, die diese Er«

worüter ich mich pveriönlich im rorîigen Monat an Oct und Stelle j wie möglich maten, aber nit die Doktorwürde verlangen. In der l . ; vergewissert habe, und ih bin überzeng!, daß die Dinge in Samoa | Zeit der Rechtéeinhcit solle man mindestens keinen Unterschied zwischen selbst und der Landrath werden dabei viel beser stehen, als wenn wir | nit in den Rah:en dieses Geseyes gehörende Strafbestimmung zu | mächtigung für den Medizinal-Minister hereingebraht haben. weiden zu einem Wrébalb die Kon- ! den Universitäten verschiedener deutscher Staaten machen. das zur Regel machen. (Bravo! rets.) * streichen. Ih glaube, daß der Paragraph sehr gut marschieren wird. Die