1899 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 28 Jun 1899 18:00:01 GMT) scan diff

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des Sghisss-Zerifitats befugt , das Recht zur Führung der Reichsflagge auszuübzn. E

N t ea Stade ¿ Ein in das Schiffsregiiter eingetragenes - Schiff muß seinen Namen an jeder Seite des Buzs . und feinen Namen, iowie den Namen des Heimathehofens am Heck in gut sicht-

baren und fest angébrahten Ss führen. 1

*übrt cin Schiff die Nacheflaage, ohne hierzu nach den VorsSitles der S8 2, 3 ber¿chtigt zu sein, so wird der Schiffer mit Geldfirafe bis zu fünfzehnhundert Mark ader mit Ge- fänaniß bis zu sechs Monaten b-straft. Auch kann auf Ein- ziehung des Schiffes erkannt werden, ohne Unterschied, ob es dem Verurtheilten gehört oder nit; der S 42 des Strafgejez- buchs findet entsprechende E

Führt ein Schiff den Vorschriften der §S 11, 12 zuwider die Feichsflagge, so wird der Schiffer mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Haft festraft.

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Wer die ihm nah §8 14 obliegende Verpflichtun nicht erfüllt, wird mit Geldsirafe bis zu dreihundert Mart oder mit Haft. bestraft. L

Wer gemäß Abi. 1 verurtheilt ist und seiner Verpflich: tung nicht binnen sechs Wochen nah dem Eintriti der Rechts- kraft des Urtheils genügt, wird mit Geidstrafe bis zu sechs- hundert Mark oder mit Gefängniß bis zu zwei Monaten be- siraft. Die gleiche Strafe tritt cin, wenn im Falle einer weiteren Verurtheilung die Verpflichtung nicht binnen der be- zeichneten Frift erfüllt wird.

8 21.

Befindet sich der Vorschrift des § 11 Abf. 3 zuwider weder das Schiffs-Zertifiklat noch ein beglaubigter Aus3zug aus dem Zertifikat an Bord des Schiffes oder ist das Schiff nicht gemäß S 17 bezeichnet, so wird der Schiffer mit Geldstrafe bis zu einhundertundsünfzig Mark Me E Haft bestraft.

Werden die von dem Kaiser erlassenen Bestimmungen über die Verpflichtung der Kauffahrteischiffe, die Flagge vor Kriegs- schiffen und Küjtenbefestigungen oder bei dem Einlaufen in deutihe Häfen zu zeigen, nit beobachtet, so wird der Schiffer mit Geldftrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Haft bestraft.

Siraflos bleibt in den Fällen der S8 18 bis 22 der- jeniae, bezügli dessen festgestellt wird, daß die Handlung oder Unterlassung ohne jein Verschulden erfolgt ist.

cks . Die in den 88 18, 19, 21 bezeihneten Handlungen sind daun sir-fbar, wenn sie im Ausland oder auf offener

u ch ee begangen werden. Das Gleiche gili von Zuwiderhandlungen gegen die im S 22 vorgesehenen Bestimmungen, sofern die Zuwiderhandlung zuf einem deutschen Kauffahrteischiff erfolgt. 8 25. er Bundesrath bestimmt: ) die Grenzen der Seefahrt im Sinne dieses Gesetzes (S 1), ) den Umfang, in welchem die Ergebnisse der amitliczen erméssung in das Schiffsregister einzutragen sind (S8 7 Nr. 2), 3) die Einrichtung des Schiffs-Zertifikats (Z_ 10), des ibigten Auszugs aus dem Schiffs-Zertifikat (S 11) und Flaggenzeugnisse (S 12), 4) die Art, wie die Anbringung der Namen am Schiffe auszuführen ift (S 17). es finden au Anwendurg lche Seefahrzeuge, welche für : auswärtigen Staaten oder deren Angehörigen aut find. Mcchen solche Fahrzeuge von dm Führung der Reichsflagge Gebrauch, so unterliegen Qauffahrteishiffe ge : Vorschriften. Kaiserliche Verordnu it Zustimmung des Bundes- estimmt werder ¡ie Vorschriften dieses Ge- chiff ie ausschli6lih auf aus- nwendung finden. Die rden bei den durch den

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Unberührt bleiben die landesgeseglihen Vorschriften, nah welhen die Schiffsregister von anderen Behörden als den

ten des S 7 des Gesehes, deutshen Schugzgebiete

d 29: eit in anderen Gescpen auf Vorschriften des Gesetzes, d die Nationalität der Kauffahrteischiffe und ihre Be- Führung der Bundesflagge, vom 25. Oftober 1867 ist, En. die entsprehenden Vorschriften dieses Ges eren Stelle. ch 74 Nr. 2 des Gericht2verfassungsgeseße2 (Reichs- G8 S. 371) wird aufgehoben. S 30

Dieses Gesch triti am 1. Januar 1900 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrudiem Kaiserlichen Infiegel. Gegeben Kiel an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 99. Juni 1899. (L: 8.) Wilhelm. Graf von Posadowsky.

Fünfter Nachtrag zur Bekanntmachung vom 27. Dezember 1898, be- treffend Ausnahm n von den Befiimmungen für die Feststellung des Börsenpreises von Werth- papieren, Vom 28. Juni 1899.

Auf Antrag des Bórsenvorstands zu Berlin wird hier- durch auf Grund des S 9 der Bestimmungen vom 28. Juni 1898 (Reichs-Gesezbl. S. 915) bekannt gemacht, daß folgende, nur an der Berliner Börse jum Handel zugelassene papiere, numli /

die Aktien und Vorzuas - Aktien der „A. Wilhelmj, Aftiengesellshafst“

De A Aktien der „Terrain-Aktiengesellshaft Park Wits

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in Ausnahme von § 4 Abs. 1 der erwähnten Bekanntmathung franko Zinsen zu handeln find. Die Ausnahme tritt mit dem auf den Tag der Veröffent- lichung dieser Bekanntmachung folgenden Tage in Kraft. “Berlin, den 28. Juni 1899. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Woedtke.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 25 des „Neihs-Geseyblatt s“ enthält unter

Nr. 2585 das Geseg, betreffend -die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshauzhalts - Etat für das Rechnungsjahr 1899, vom 22. Juni 1899; und ‘unter

Nr. 2586 das Gesetz, betreffend die Feftstellung eines Nachtrags zum Haushalts-Etat für die Schußgebiete auf das Rechnungsjahr 1899, vom 99. Juni 1899.

Berlin W., den 28. Juni 1899.

Kaiserliches Post-Zeitung8amt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Generalleutnant z. D. Karl Auguft Eduard Werner

Otto, bi2her Kommandeur der 7. Division, in den Adelstand zu erheben.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Fabrikbefizer Heinrich Shniewind sen. in Elber- feld den Charafter als Kommerzienrath zu verleihen.

Finanz-Minifterium.

Der Bundesrath hat in der Sißung vom 8. Juni d. J. §8 386 der Protokolle Folgendes beschlossen :

Ungemusterte , taffetbindige sowie eföperte und broschierte Gewebe aus Seide des Maulbeerspinners ohne jede Beimischung von Floretseide oder von Seide des Eichenspinners oder von anderen Spinn- stoffen und beiderseitig mit festen Kanten gewebt, ferner Ge- webe aus Roßseide des Eichenspinners oder anderer wilder Seidenwürmer (Korahs und Tussahs oder Tussors) roh, auch abgekoht (gebleiht), dürfen zur Veredelung durch Waschen, Bleichen, Äppretieren, Färben oder Bedrucken mit der Maß- gabe zugelassen werden, daß die Verzollung der im Jnlande ver- bleibenden Waare nah ihrem Gewicht im véredelten Zustand und ohne Rücksiht auf ihre Herkunft aus einem niht meist- begünstigten Lande nah dem vertragsmäßigen E der Tarifnummer 30e 1 ecfolgti, soweit niht auf die Gewebe tarifmäßig der Saß von 300 #4 Anwendung zu finden hat.

Die Anordnung der erforderlichen Kontrolvorschriften bleibt den Bolldirektivbehöcden überlaffen.

Fch bemerke hierbei, daß für die Festhaltung der Identität der zur Veredelung abgelassenen Seidengewede von Sach- kfundiaen nebea der Anbringung von Amtsstempeln auch die Verwendung von Kupferplaiten-Plomben empfohlen worden ist, welche, wenn fie mit Seéiden- zwirn an den Geweben befestigt werden, das glatte Durch- aufen der legteren dur die Walzen nicht hindern sollen.

Auch mache ih darauf aufmerksam, daß die Gewebe nach erfolgter Veredelung auf eine Niederlage unter amt- lichem Mitvershluß gebracht oder auf ein fortiaufendes Konto angeshrieben werden fönnen.

Die bethciligten ZolUstellen sind hiernach mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 21. Juni 1899.

Der Finanz-Minister. Im Auftrage : Dr. Feÿre.

An alle Herren Provinzial-Steusr-Direktoren, den Herrn General-Direftor des Thüringishen Zoll- und Steueroereins zu Erfurt und die Kömgliche Re- gierung in Sigmaringen.

N 5 E. . Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Berggewerbegeriht zu Waldenburg i. Schl. ist der Bergrath Matthiaß daselbst zum Vorfizenden unter gleichzeitiger Betrauung mit dem Vorsitz der Kammern Waldenburg und Neurode des Gekichts ernannt und

bei dem Berggewerbegeriht zu Beuthen O.-S. dem Amtsrichter Pohl in Nybnik die fommifarische Wahr- nehmung der Obliegenheiten eines Stellvertreters des Vor- sigenden unter gleichzeitiger Betcauung mit dem Vorsiß der Kammer Rybnik des Gerichts übertragen worden.

Berlin, dea 22. Juni 1899.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Freund.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden eine Zusammenstellung der für den Januar-April-Termin 1899 durch die Rentenbanken erzielten Resultate und eine Uebersicht der seit Errichtung der Rentenbanken bis zum 1. April 1899 ausgegebenen und ausgeloosten Rentenbriefe veröffentlicht.

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche c. Ernennungen, Beförderungen and Verjezungen. Im aktiven air Hannover, 16. Juni. Frhr. v. Wilczeck, Oberlt. im arde-Füs. Regt., in das Inf. Reat. Nr. 176 versetzt.

Kiel, an Bord S. M. Yat (Ho hantrre 24, Junk. Prinz Friedrich Karl von Heffen Hobeit, Rittm., unter Belaffung À la suite der Armee mit der Uniform des 1. Garde-Drag. Regts. Königin von Großbritannien uxd Irland, à la suite des 1. Hef. Anf. Regts. Nr. 81 gestellt und diesem Regt. bis auf weiteres zur Dienstleistung überwiesen, in weldem Verbältniß er den Dientttitel „Hauptmann“ zu führen hat. v. Wedel, Majer und Gékadr. Chef im Drag. Regt. von Wedel (Pomm.) Nr. 11, dem Regt.

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v. Gustorf, Rittm. und Eskadr. Chef “im L Großberzogl. H:f. Drag. Regt: (Garde-Drag. Regt.) Nr. 23, in das Drag. Regt. von Medel (Pomm.) Nr. 11 versest. v. Wilm 8, Oberlt. im 1. Groß herzogl. Hess. Drag. Regt. (Garde-Drag. Negt.) Nr. 23, unter Bes förderung zum Rittm., zum Eskadr. Ghef ernannt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Hans nover, 16. Juni. v. Poten, Dberst.a, D., zuleßt à la suite des jetzigen Hus. Regts. von Schill (1. Schles.) Nr. 4 und Adjutaat bei der Gen. Insp. des Militär-Erziehungs- und Bildungêweser8s, mit seiner Pension und der Grlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des aen. Regts., in die Kategorie der zur Disp. stehenden Offiziere jzurückcerseßzt.

Kiel, an Bord S. M. Yat „Hohenzollern“, 24. Juni, Clüver, Oberstlt. mit dem Range eines Regts. Kommandeurs, à la suits des Inf. Regts. von Horu (3. Rhein.) Nr. 29 und Eisens babn-FKommiffar, fommandiert zur Dienstleistung bei der Gifentahns Abtheil. des Großen Generalstabes, mit Pension und der Uniform des Hannoso. Jäger-Bats. Nr. 10, Alwes, Lt. im Inf. Negt. Nr. 97, mit Pensicn, der Abschied bewilligt

Im Beurlaubtenstande. Neues Palais, 9. Juni. v. Wedel, Rittm. ‘a. D., zulegt in der Garde-Zändw. Kav., an Stelle der ihm bei sziner Verabschiedung bewilligten Uniferm der Garde-Landw. Kav, Offiziere, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Ref. Offiziere des 3. Garde-Ulan. Regts. ertheilt.

Kaiserliche Marine.

Helgoland, 21. Juni. v. Eitstedt, Kapitän zur Se? und Kommañdant S. M. Schulshifff-8 „Mars“, mit dem 12. Juli d. I. als Abtheil. Vorstand zum Reichs-Marineamt versezt. Aier, Kapitän zur See und Lehrer an der Marine-Akademie, unter Be« [afung in diesem Kommando, mit dem 12. Juli d. F. zum Komman- danten S. M. Sghulsciffes „Mars“ ernannt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 28. Juni

Der Bundesrath versammelte sich Heute zu einer lenarfigung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr.

Jm Monat Mai d. J. haben 2613 Schiffe (gegen 92406 Schiffe im Mai 1898) mit einem Netto-Raumgehalt von 283 033 Registertons (1898: 269 783 Registertons) den Kaiser Wilhelm-Kanal benußt und, nah Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblootsaeldes, an Gebühren 138 727 M (1898: 131 523 H) entrichtet.

Der Regierungs-Afsefjor Dr. jur. Schönfeld zu Berlirr ist dem Königlichen Polizei-Präfidium zu Berlin behufs Ueber- nahme der Funktion eines stellvertretenden Vorsißenden der in Berlin bestehenden Schiedsgerichte der Arbeitervertiherung und der Regierungs- Assessor Eberhard zu Sigmaringen der Königlichen Regierung zu Schieswig zur dienftlihen Verwen- dung überwiesen worden.

Laut telcgraphisher Mittheilung ist S. M. S. „Kaiferin Augusta“, Kommandant: Kapitän zur See Gülih, am 26. Juni von Kiautshou nah Kobe in See gegangen.

M. S. „Schwalbe“, Kommandant: Korvetten- Kapitän Hoepner, is gestern in Sansibar angekommen.

S. M. S. „Jaguar“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Kinderling, ist am 27. Juni in Port Said angekommen und beabfichtigt, am 2. Juli wieder in See zu gehen.

S. M. S. „Loreley“, Kommandant : Kapitänleutnant eveßzow, ist heute von Odessa in See gegangen.

_M. S. „Deutschland“, Kommandant: Kapitän zur ler, mit dem Geshwader-Chef, Prinzen Heinrich zen, Königlihe Hoheit, an Bord, und S} S. „Gefion“, Kommandant: Korvetten - Kapitän Rollmann, find am 27. Juni in Kobe angekommen und an demfelben Tage nah Yokohama in See gegangen.

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Baden. Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die

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Großherzogin haben sich heuie von Schloß Baden zu längerem Aufenthalt nah Sit. Blajien begeben.

Oesterreich-Ungarn.

Jn Vertretung des Kaisers, Allerhöchfiwelcher zwar von seinem Unwohlsein bereits vollkommen wiederhergeitellt ift, trogdem aber auf den Wunsh der Aerzte fich den Anstren- gungen einer mehrstündigen Zeremonie nicht ausseßzen wollte, sezte der Erzherzoa Franz Ferdinand gestern dem neu ernannten Kardinal Missia das Barett unter dem üblichen Zeremoniell auf. Später empfing der Kaiser in besonderer Hudiernz den päpstlihen Ablegaten Monsignore Celli und den päpstlichen Nobelgardiften Grafen Pecci. Ersterer überreichte Seiner Majestät ein Schreiben des Papftes.

Im ungarishen Unterhause berührte gestern der Finanz-Minister von Lucacs die Frage der Zuckerprämien. Er erklärte, daß er die Symptome des Niedergangs des Prämiensystems mit Freude begrüße; jedoch müsse die Auf- hebung der Prämien auf internationalem Wege erfolgen. Die Regierung habe sich übrigens in dem Zuersteuer- gese die Ermächtigung ettheilen lassen, eventuell auch im Ver- ordnungswege die Herabsezung oder Aufhebung der Prämien zu verfügen. Der Miniter fügte hinzu, daß troß der neuen indischen -Zuckerzölle die ungarische Zuckterausfuhr einen erfreulihen Aufshwung genommen habe.

Großbritannien und Frland.

Im Unterhause fragte gesiern, wie „W. T. B.“ meldet, Meysey Thompson an, ob die Regierung einen Vertreter an der persischen Küste des Persischen Golfes habe und ob von ihm eine Znformation über die angebliche erpahtung von

ender Abbas an Rußland eingetroffen sei oder erwar! werde. Der Parlaments - Sekretär des Aeußern Brodrié erwiderte, die Regieruna habe cinen Vertreter in Os aber fie habe feine Bestätigung des besagten Gerüchts erhalten und erwarte auch keine.

Jn Chatham ist gestern der Befehl eingetroffen, daß am _ Juli eine Fiotte zu mobilisieren sei. Man glaubt, der Befeyl hänge mit den bevorjtehenden, alljährch wieder-

fehrenden Fiottenmandvern zusammen. An der Mobilisierung nehmen 10 Schlachtschiffe und 32 Kreuzer theil.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer, in welcher der Vize- Präsident Maurice Faure den Vorfiß hrte, brahte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Deputirte Déroulède einen Antrag auf Revifion der Verfafjung ein, wonach an Stelle der parlamentarishen Republik eine plebiècitäre treten sol. Déroulède veriangte fur feinen Anirag die Dringlichkeit. Der Minifter-:Präsident MWaldeck- Rousseau sprach sich gegen die Dringlich- feit aus und verlangte die Verweisung des Antrages an die Kommission. (Widerspruch rets. ) Déroul ède ver- angie das Wort. Der Präsident verweigerte ihm dasselbe. Lajies warf Maldeck- Rousseau vor, mit Schlichen vorzugehen.

(Heftiger Widerspru auf der Linken; Tumult.) Mehrere Redner versuchten jeßt zu sprechen, konnten sich aber in- mitten des Lärms fein Gehör verschaffen. Der Präsident, der nicht im stande war, die Ruhe wiederherzustellen, bedeckte sich chlicklih und verließ den Rräsidentensiz. Nach Wiederauf- nahme der Sigung wurde die Dringlichkeit für den Antrag Déroulède mit 397 gegen 70 Stimmen abgelehnt.

Spanien.

Die Unruhen in Saragossa haben sich, wie „W. T. B.“ teidet, gestern erneuert. Die Laden sind geshlofsen. Die uppen haben, nahdem fie von den Aufrührern an- «riffen worden waren, geschofsen. Eine Person wurde

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tödtet, zwei Personen wurden verwundet. Es wurden 30 Verhaftungen vorgenommen. In Granada -nden vorgestern cbenfalls Kundgebungen Katt, wobei einige ersonen verleßt wurden. Jn Valencia ift der Bclagerungs- ustand proflamiert worden. Auch in Burgos, Logrofio und Toledo haben Kundgebungen stattgefunden.

Im Senat kam es gestern zu einem lebhaften Zwischen- fall, als Almenas die Regierung ais anarchistisch bezeichnete. Der Minister-Präsideat S ilvela warf A!menas vor, er suche lediglich Sfandale hervorzurufen. Almenas erwiderte, in mehreren Städten sei infolge von Jrrihümern der Regierung Blut vergossen worden. Gonzalez verlangte die Verlesung der Petition der Madrider Handelskammer. Der Präsident erfiärte aber, die Petition sei ihm persönlich, niht als Präsidenten des Senats, übergeben worden. Jn Erwiderung auf Ausführungen des Republi?azers Gonzalez erklärte der Minister-Präfident

i a, die Regierung werde Alles daran seßen, um die lichen, von der Kammer genehmigten Steuern beizutreiben. la bestritt, daß er nach der Diktatur strebe; aus den atlihen Theilen des Budgets werde er eine Kabinctsfrage

machen. Silvela betonte sodann die im Budget enthaltenen Ersparnisse. : S

In der Deputirtenkammer erwiderte der Minister des Innern Dato auf eine Anfrage, die Unruhen hätten gesiern Morgen in Saragossa wieder begonnen. Die Truppen seien von

der Bevölkerung angegriffen worden und hätten von der Schuß- waffe Gebrauch gemacht; eime Person sei getödtet, zwei seien {wer verleßt worden. Monterde erklärie, die Ver- treter der ofentlihen Gewalt hätten harmlose Personen an- eariffen: Redner tadelte das Verhalten des Zivil-

uverneurs. Der Minister des Innern Dato protejtierte egen eine derartige Sprache, welche die Ereignisse nur ver- rfen fönne. Der Minijter vertheidigte die Haitung des

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ivil-Gouverneurs von Saragossa und bestritt, daß in Saragossa

cht Personen getödtet und vierzig verleßt worden seien. Dér Krieas-Minister Polaviéja verlas cine Depesche des General- Kapitäns von Saragossa, in welcher dieser meldet, daß zwei Offiziere und mehrere Soldaten verwundet worden seien. Romero Robledo fragte die Regierung, ob hie nit fürhte, daß die gegenwärtige Bewegung eine Wendung zur Revolution nehmen und zu einem Kampf auf Leben und Tod führen könnte. Menn die Minister unfähig seien, sollten fie Anderen den Plaß überlaßsen. Der Minisier- Präsident Silvela erfläcte: bevor man über Fragen der öffentlihen Ordnung verbhandle, müße man die offentliche Ord- nung wiederhersiellen. Hinfichtlih des Budgets erklärte der Minister-Präsident, die Annahme desselben sei eine Lebensfrage. Spanien sei zahlungsfähig; er werde daran arbeiten, es wieder in die Höhe zu bringen, jollte er auch sein Leben. dafur lassen. Hierauf ging die Kammer zur Tagesordnung über.

Belgien,

Die gestrige Sizung der Deputirtenkammer nahm, dem „W. T. B.“ zufolge, wegen der. neuen Wahlvorlage der Regierung wieder einen stürmishen Verlauf. Die Sozialisten tadelten scharf, daß die Quästoren Ge- rihtepersonen zur Theilnahme an der Sigung entboten hâiten. Die Quästoren protestierten dagegen und übernahmen die volle Verantwortung für ihr Vorgehen der Kammer geaenüber. Auf der Linken entstand ein entseßlicher Tumult, die Sißung mußte unterbrohen werden. Der Sozialijt Furnemont stimmte Couplets nah der Melodie der Marseillaise an, deren Refrains von allen Sozialisten und einigen Tribüncn- besuhern wiederholt wurden. Vian rief: „Es lebe die Republik!“ Die Kammer segte troy der Obstruktion der Opposition die Berathung der Wahlvorlage auf den 5. Juli mit 88 gegen 10 Stimmen bei 11 Stimmenthaltungen an, worauf die Sißung unter allgemeinem Lärm aufgehoben wurde.

Der Vorstand der Brüssel-r Vereinigung der Arbeiterpartei hielt gestern Abend eine geheime Sißung ab und beschloß einen allgemeinen Ausstand der Brüsseler Arbeiter, um auf diese Weise die Bewegung gegen die Wahlgesehvorlage der Regierung noch zu vergrößern. Ver Ausstand foll am Tage des Bezinna der Berathung über das Wahlgeseß, also am 5. Juli, anfangen. In der Sizung gaben mehrere Redner der Hoffnung RKusdruck, daß die Ar- beiter in der Provinz sich der Bewegung anschließen würden.

Türkei.

_ Wie dem „W. T. B.“ aus Konstantinopel berichtet wird, überreichte der serbische Gescuitätraner Christic dem Minister des Auswärtigen Tewfik Pascha gestern eine Note seiner Regierung, welhe über das Zirkular der Pforte an die Votschaften, betreffend die jüngiten Vorfälle an der serbish-türkishen Grenze, sowie über die von den in Konstan- tinopel erscheinenden Blättern ver öfferitlichten Auszüge aus diesem Zirkular Erstaunen ausdrückt. Die Note führt aus, daß dieses Er- itaunen berechtigt sei, weil alle nah und nah eingetroffenen Berichte die Mitshuld türkishec Soldaten an der Verleßung

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des serbishen Territoriums unwiderleglih feststellten, weshalb denn auch der von Serbien an die Pforte gerichtete Protest aufrecht erhalten werde; weder der K óönig vonSerbien noch die serbische Regierung hätten Ursache, der Pforte ihr Bedauern auszudrücken. Thatsächlih habe denn auch weder der König an den Sultan telegraphiert, noch der Leiter des serbishen Ministeriums des Auêwärtigen dem türkishen Gesandten in Belgrad sein Be- dauern ausaedrüdt. Ein derartiger Vorgang sei geeignet, die durch die Grerzvorfälle geshaffene Lage zu versch{limmern. Die serbische Regicrung, welche auf gute Nachbarschaft mit der Türkei Gewicht lege, hege das Vertrauen, es werde eine Unter- suhung eingeleitet werden, um die Quelle der falschen und tendenziósen Nachrichten zu entdecken.

Bulgarien.

Die Sobranje schte gestern die am Montag begonnene Verhandlung über die Finanzverträge fort. Karawelow protestierte gegen die Berathung dieser Verträge, da das bul- garishe Eiser.bahngescey den Uebergang einer Staatslinie in fremden Betrieb verbiete, und verlangte, daß die Abstimmung über den von ihm in dieser Beziehung eingebrahten Antrag noch vor derjenigen über die Finanzverträge vorgenommen werde.

Dänemark,

Der Kronprinz von Griechenland ist geftern Vor- mittag in Kopenhagen eingetroffen und von der Königlichen Familie auf dem Bahnhof empfangen worden.

Amerika.

Aus New Yor?k erfährt das „Reuter’she Bureau“, daß der Kreuzer „Chicago“ gestern von Tamatave nah der Delagoa-Bai abgefahren sei, um für den Fall, daß in Tranévaal Wirren ausbrechen sollien, die dort ansässigen Amerikaner zu s{üßen.

Das neue chilenishe Ministerium ift gebildet worden und, wie folgt, zusammengeseßt: Silva Cruz Prähdium, Federico Borre Aeußeres, Federico Jzarra Finanzen, Favier Figuerda Krieg. Dem neuen Kadvinet gehört fein Konservativer an.

Afrika.

Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Kapstadt ge- mcldet: Jn dortigen amtlihen Kreisen sei nichts bekannt von einer angeblihen Absicht der Regierung der Südafiikanischen Nepublik, das Stimmreht nah sehsjährigem Aufenthalt im Lande mit rückwirkender Kraft zu bewilligen und die Naturali- sationsflausel zu streichen.

Dasselbe Bureau berihtet aus Pretoria, daß das Mitglicd des ausführenden Rathes des Oranje-Freistaates Fischer, welhec shon am Montag mit dem Aus- führenden Rathe verhandelt hatte, gestern diese Verhandlungen forigescßzt habe und dieselben auch heute wieder aufnehmen werde. Eine amtliche Mittheilung über dieselben sei nicht zu erhalten, doch nehme man an, daß die Einzelheiten der Ab- änderungen des Wahlrechisgesezes zur Verhandlung ständen, und der vorwaltende Eindruck sei der, daß die Angelegenheit der Beilegung entgegengehe.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet fich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (84.) Sißung des Hauses der Abaeordneten, welcher der Vize - Präsident des Staats- Ministeriums, Finarz-Minister Dr. von Miquel und der Justiz - Minister Schön stedt beiwohnten, wurde zunächst der Entwurf eines Ausführungsgeseßes Zur Grund- buchordnung in zweiter Lesung auf Antrag des Abg. Dr. Porsch (Zentr.) en bloc angenommen, und zwar mlt einem Abänderunasanirage des Abo. Dr. Rewoldt (fr. kons ), der die Billigung des Justiz-Ministers Schönstedt fand.

Ebenso wurden der Geseßentwurf zur Ausführung des Reichs gesetzes, betreffend Aenderungen der Zivil- prozeßordnung, und der Eatwurf eines Ausführungs- gesezes zum Reichsgescß über die Zwangs- versteigerung und Zwangsverwaitung in zweiter Lesung en bloc angenommen.

Álédann folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines Ausführungsgeseßes zum Handelsgeseßbuche.

Nach längerer Debatie, an der sih der \ ustiz - Minister Schönstedt, die Abgg. Bröse (kons.), Träger (fr. Volksp.), Gothein (fr. Vgg.), Dr. Krause (nl.) und Im Walle (Zentr) betheiligten, wurde dieser Gesezentwurf gleichfalls unverändert in der Kommissionsfassung angenommen.

(S@&hluß des Blattes.)

Bei der gefiern im 3. Erfurter Wahlbezirk (Langen- salza, Weißentce, Mühlhausen) vorgenommenen Ersazwahl zum Hause der Abgeordneten wurde nah der amtlichen Feststellung Klemm (konf.) mit allen 996 abgegebenen Stimmen gewäh!t.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zür Arbeiterbewegung. Ueber den Ausstand der Bergarbeiter in H

folaende Méldungen des „W. T. B.* vor: In Herne erließ

gestern eine Bekanntmachung, in welcher er mitheilt, daß ein volniser Arkeiter kontrakibrüchiz geworden fei, die deutich redenden Arbeiter auffordert, mit Ruhe an die Eiledizung der Streitigkeiten u gehen, und axf die ber2geseplich?za und strafgesetli n Beftims- mungen binweift. Auf der Zehe „Mont Cents“ feblten gestern früh 50 ‘Mann, auf der Zeche „v. d. Heydt" erschienen von 50) "Rann 74, auf „Julia“ con 390 Mann 160, auf „Stkamrock“ von 707 Monn 960, auf „Frietrih der Geoße“ ¿on 305 Mann 75. Auf ter Zee „König Qudwig® in Bruch feblten gestern Mittag 65 Mann. Wre der „Boch. Anz.* “meldet, baben die Stadtverordneten in Herne die Bildung einer Zechenshußwehr in gebeimer Sipung besélofsen. Die für den gestrigen Nachmittaas einberufenen drei Bersammluaaen wurden von der Polizei verboten. Bei der gestrigen Mittagssh:chi fuhren auf der Zeche „Friedrich der Große“ von 600 Arbeitern rur 12, auf der Z-cbe v. d. Heydt" bon 350 nur 15, auf „Sbtamrock I uäd 11° ron 600 nur 324 an. Auf der legteren' und der Zeche „Corstantin der Große“ fanten blutige Zusammenstöße ftatt. Die Gendarmerie {ritt mit blanfer Waffe ein und nahm mehrere Berbaftungen por. Das Bla1t meldet ferner, dafi es Abends zu neuen Tumulten gekommen fet. Die Ausftändigen hätten die Polizei mit Steinen beworten, worauf diese scharf geshofsen habe. WVéebrere Personen seien verlegt Die Tamulte hätten fich erneuert, als die Polizei zwei Verhaftete abführen wollte. Auch die „Boch. Ztg.* meldet, daß der Bergarbeiteraut stand

im Bezirk Herne größere Auëdebnung gewonnen habe und Per bedroht und mifbandelt worden seien. Na einer Meldung des „Boh. Anz.“ aus Herne find bei dem gestrigen Zusammenstoß drei Personen g£- tödtet worden, zablreihe Verwundete baben in Privathäusern Auf- nabme gefunden. Intgefammt sollen 35 Verhaftungen vorgenommen worden sein. Wie der „Rhein.-Weiif. Ztg. * aus Herne ge- meldet wird, iff auf der Zehe „v. d. Heydt" geftern Na- mittag niemand eingefabren. Auf „Shamrock“ fuhren 313 von 700 Arbeitern an, auf Z:he „Julia“ fehlten 78 Mann. Der Landrath sofl um militärische Hilfe erfucht worden sein. Vom beutigen Tage wird aus Eisen a. Ruhr berichtet : Auf den Zechen „Shamrock“, „Friedri der Große“, „v. d. Heydt“, „Julia“, ’Corsftantin der Große“ und „Mont Cenis“ find inégefsammt 2500 Mann ausftändig

Aus Elberfeld wird der „Köln. Ztg.“ geschrieben : Die Zimmergesellen in Glberfeld und Barmen haben bes{lofsen, na Ablauf der Kündigungsfrist in den Autftand zu treten, weil die Meister die Forderung ¡ebnstündiger Arbeitszeit und einen Stunden- lohn von 45 4A abgelehnt baben

Aus Leipzig wird der „Köln. Ztg." gemeldet: Den au®s ständigen 1300 Formern und Eitengießereiarbeitern in

en Fabriken des Beiirfks Leipzig und der Umgegend f

jet au die Arbeiter verwandter Berufe,

und Schlosser, sowie die

n. Die näthste Folge ift,

Ackerbaugeräthz und -Maf@hinen 1 om 26. d. M. an die Arbeit in allen ibren Be ft derart zu beschränken, daß nur noch sechs Stunden, 1 früh 6 Ubr bis Miitags 12 Uhr, gearbeitet wird, . während am Nachmittag der Bes trieb vollständig ruht. Andere große Etablissements der Maschinen- industrie wie überbauyt der Eisenbranhe, dürftea bald folgen. Wie die „Leip. Ztg.“ na einer Bekanntmachung der Sektion8- leitung der Bau- und Möbeltis&ler berichtet , find in der Möbelfabrik von Heinri Bauer, Kolonnadenftraße, ernsthafte Streitigkeiten auêgebrohen, die zur Folge gehabt haben, daß ämmtliche Tiscler, Masctinenarbeiter und Drechëler die Arbeit niederleaten. Die Verarlafsung hieczu soll das Aushängen einer Abänderung der Fabrifordnung gegeben haben, die fich die Arbeiter nicht gefallen l2fsen ¡u könren glaubten. Sie forderten die Gantfernung des Ausbangs und jugliih die Garantie eines bes timmtzn Lohnes für Accordarbeiîi. Nachdem abe ie Fabrik- [eitung feft geblieben ift und bestimmt hat, daß es em An- geordneten zu verbleiten hate, baben die Arbeiter

am Montag die Arbeit wieder aufgenommen.

In Zürich befinden si, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, die Steins hauer regen Lobhnftreits im Auéstande; die Zahl der Ausftändigen beträgt geaen 50. |

Aus Pittsburg in Pennsylvanien meldet „W. T. B.“: Sämmt- liche Weißblechfabriken des Landes {ließen am nächsten Freitag um Mitternaht infolge des Scheiterns einer Konferenz in Chicago, welde die Lohnskala regeln follte. Etwa 50000 Arbeiter dürften

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vorauéßBtlih ihre Beschäftigung verlieren.

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VBautoesen.

Aus der Preisbewerbung iur Erlangung eines Bebauung#- vlans für die Ländereien des früberen Parks Wißleben bei Charlottenburg is, wie das „Centralbl. è. Bauverw.* mittbeilt, als Gewinner des erften Preises (1600 4) der Regierungs-Baumeistzr Emanuel Heimann in Neu-Badbeisberg bervorgegangen. Der zweite Preis (§009 #4) wude dem Kreis, Bauinspektor Eugelbrecht in Genthin, der dritte Preis (500 6) dem Bauinspektor der Stadt Berlin K. Frobenius in Charlottenburg zuerkannt

Die Ausführung des Neubaues für die Versiherungs®- Gesellschaft „Nordstern“ ia Berlin ift auf Grund einer im Auftrage der Direktion der Gesellichaft neuerdings von den Baus rätben Kavser und von Großheim aufgestellten Entwurfssfkizze diesen Architekten überiragen worden.

Land- und Forftwirthschaft. Ernteaussichten in der Bukowina.

Lemberg, den 24. Juni 1899. Weizen stebt im allgemeinen aanz guf, nur in dem Hauptproduktiont gebiete ¡wischen Driefter und Pruth infolge der Dürre mittelmäßig, Roggen nur ausnahmsweise auf einigen feuchten Böden gut, im allgemeinen unter mittel und \hle&t, Gerste und Hafer meistens gut. Der Mais ift in der Ent- widckelung sehr zurückgeblieben, daber find die vorauzfichtlihen Ernte- erträge 3. Zt. ganz unbestimmbar. Die Kartoffeln sind meist gut entwick-lt, Klee und Gas sehr 1pärli, nur auf feuchten Böden befjer.

Verdingungeu im Auslande.

Ftalten.

Mittelmeerbabnen : 1) Lieferung des Eisenmaterials für Arbeiten an den Stationen in Genua. Anschlag 3C0 000 Lire. 2) Endaültige Befestigung3arbeitea der dur Flutbhichäden unterbroheien Strede Boltri— Varazze. Anschlag 90 000 Lire.

Adriatishe Babnen: Bau einer Brücke ¿u 3 Bogen über den Refsograben, L:nie Bolozna—Otranto Arslag 292 000 Lire.

Süizilische Bahnen. Befestigung der metallenen Dberbauten auf er Linie Catania—Leonforte. Anschlag 199 126 Lire. Die Entwürfe

terliegen der Genebmigung der General- Inspektion der Eisenbahnen.

3. Iulî. General-Direktion des Arsenals in Venedig: Lieferung

Bro5nze- uad Meisinggegenständen. Anschlag 50 090 Lire

Rumänien.

30. Juni. General - Direktion der rumänischen Eisenbahnen in Bukarest: Lieferung von §9 000 Stablplatten.

15. Juli. Post und Telegrapben- Direktion in Bukarest: Licfes rung von 30 000 kg verzinften Srtaßldrahts.

Dänemark. Juli; 2 Uhr. Prafts - Nastved- Eisenbahn: Telephonanlage. ingungen bei Borgmester Bech- Petersen in Prafts. ), Juli, 1 Ubr. Staatébahnverwaitung (Maskin-afdelingens Coilyörnsensgade No 6 2. Sal.) Kopenhagen: Lieferung 103 (09 kg Mireralsl, 50070 kg Talg. Bedingungen an

Ott usd Stelle, British- Indien.

5. Juli, 12 Ubr. Byrne, Sekretär der Madras - Eisens babnarscliwaft, London E C., Ner Broad Street 61: Lieferung von zußeilernen Schwellen, Schieneskecilen u. a. m. Näheres bei obiger UdreNe.

{0. Juli. Stadiverwaltung vcn Bombay: Lieferung von 190 Wassermesscrn nevst Zubehör.

Egypten.

10. Juli. Verwaltungscatòd der Staatéeisenbahnen in Kairo: Lieferung von 8000 K:ystallhalen und 10 000 Lampengläfern. Muste: im Magazin Gab“ary (Alexandrien). Lastenheft daseibst für 100 Millièmes (ca. 2 #6) erhâliliy.

Algier.

15. Juli, 3 Ubr. Präfektur von Conftantine: Erweiterungs- und Verbefserungsarb- iten am Hafen von Bona. Anschlag 7 880 000 Fr. Kaution vorläufig 75 000, endgültig 150 000 Fr. Näheres beim Chefe Ingenieur Bousizues in Bona, cours N tional 1.

Australien. l G

10. Juli, 2 Uhr. Ministerium der öffentlihen Arbeiten ia Svpdney: Neubau der Pyrmontbrüdke (drei Kontrakte) und der Glebe- Jeland-Brücke (ein Kontrakt), beide im Hafen von Sydney. Un- Jefährer Anschlag 100 (00 bezw. 30 (00 £. Bedingungen, Zeichnungen und Pläne bei der aus\ck@reibenden Stelle erhältlich, gegen L 1: 10 für Kontrakt Nr. 1, £ 2:10 für Nr. 2, £ 4:15 „Nr. 3 dex

vrmontbrücke und £ 5 füc den Kontrakt der Glebe-Jsland-Brüde. täberes beim „Reich2-Anzeiaer". Vtèôglicherweise wird der Sub- missionstermin dvetceffs der Pycmontbrückte weiter Linau8geshoben. Für als Bewerber auftretende deutsche Firmen empfiehlt es ih, fih in Sydney durch einen Agenten vertreten zu laffen.