1831 / 5 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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defindlihe Kleidungsstücke as. Zwei Hölländishe Gränz: Zoll-Beamte wurden bei dieser Gelegenheit von- ihnen ver- wundet. ;

Brüssel, 30. Dez. Herr von Robaulx machte în der gestrigen Kongreß-Sißung den Antrag, das diplomatische Comité zur Beantwortung folgender vier Fragen aufzufor- dern: 1) Welches ist der Stand unserer diplomatischen Ver- bindungen, und auf welchen Grundlagen- sind diese mit den Gesandten der fünf großen Mächte in London eröffnet wor- den? 2) Machr die Wahl des fünftigen Stagats-Oberhaup- tes einen Theil der diplomatischen Verhandlungen aus? 3) Sind fúr den Fall, daß Holland dabei beharrt, die Bedin- gungen des Waffenstilistandes nicht vollständig in Ausfüh- kung zu bringen, Maaßregeln genommen und Befehle ertheilt

worden, die Feindseligkeit binnen eiuer festgeleßten Frist woie- | : 4) Hat das Cotnité mit Franfreich | Unterhandlungen wegen eines Handels-Traftates, der den | | men. Die hochherzigen Einwohner der Haupt- und Resi-

der beginnen zu lassen ? Austausch der beiderseitigen Erzeuguisse erleichtern würde, eröffnet, oder will es diese noch erdffaen ?

feines Antrages, „daß man uns ein Staats-Oberhaupt- auf: dringen wolle; es ist daher um jo wichtiger, meine Fragen deantwortet zu sehen.“ Herr v. Celles-,

diplomatischen Comité, sah sich veranlaßt, auf diese Bemerkungen

sogleich eine Erwiederung zu ertheilen. „Die provisorische Regîe- |

rung“‘, fagte er, „und das diplomatische Comité handeln niemals außer den Gränzen, die ihnen angewiesen slnd. Jch

kenne nur Zeitungs: Berüchte und sehe darin nichts, was cine | Die Feindseligkeiten sid in |

amtliche Mittheilung e: heischte. Gemäßheit eines Uebereinfommens eingestellt worden, und diesem wird ein Waffenstillstand folgen, zu dessen Haupt- Bedingungen die Freiheit der Schelce gehören wird. erfüllen unsere Vecpflichtungen; wenn Holland dies nicht thut, so wird es dazu von den fünf Mächten gezwungen werden. Wir haben Jhnen bereits angezeigt, daß wir von diesen anerkannt worden sind; Allianz- und Handels - Trak- tate lassen sich nicht gleih so am nächsten Tage abschließen. Wir haben uns mit unseren Handels - Verbindungen mit Frankreich bishäftigt, do ich wiederhole es, daß ein Trafk- tat vor der Anerkennung nicht möglich war. Nehmen Sie den Antrag des Herrn ‘von Robaulx an, so wird Jhnen die Regierung auch nicht mehr sagen können, als ich eben - gethan habe.“ —. Herr von Robaulx entgegnete: („Ich hôre eben, die fünf Mächte wúrden Holland zur Vollziehung des Waffenstillstandes zwingen; dies würde jedo dem Grundsaße der Nicht : Einmischung entgegen seyn, Jch mag auch keine fremde Jntervention; wetgert sich E zur Vollziehung von Verträgen, nun fo wollen wir

rieg mit ihm führen. Jch läugne dem diplomatischen Ceo- mité das Recht ab, die fremden Mächte zwischen uns und Holland zu stellen. Jch bleibe bei meinem Antrage.“ Der Antrag wurde darauf mit groß.r Stimmen - Mehrheit angenommen. An der Tages-Ordnung waren die Bera- thungen über die Errichtung eines Rechnungs - Hofes. Die beiden ersten Artikel des [n dieser Hinsicht vorgelegten Gesebz- Entwurfes wurden angenominen. :

Außer den bereits früher zur Vetfügung der Kommis- sion für Gewerbfleiß , Handel und Ackerbau gestellten 500,000 Gulden ist ihr neuerdings eine gleiche Summe mit dex Bestimmung angewiesen ivorden, die Kohlen - Minen, Fabrifen und andere in Noth befindliche Zweige der Landes- Industrie so viel als möglich zu unterstützen.

__ Mit Herrn van de Weyer is auch der Vicomte Vilain AITV, bereits nah London abgereist.

Jn Namur is es am vorigen Sonnabend zwischen den Uhlanen und den Milizen der Garnison zu b'utigen Händeln gekommen. f

Das Frei-Corps in Gent, das noch immer nicht aufge- lôsstt ist, giebt dem Journal des Flandres fortwährend zu Besorgnissen Anlaß. Das neueste Blatt - desselben spricht von Lebehochs, die in Gent den Anhängern des Hauses Oranien gebracht worden sind.

Lüttich, 29. Dez. Einhundert fünf und sehszig Kauf- ¡eute und Fabrikanten aus dieser Prôvinz haben dem Na- tional-Kongresse eine Schilderung des verderblichen Zustan- des Úberrecicht, in welchem sich die Manufakturen diejes bis- her fo gewerbfleißigen Landestheiles befinden. Es wird darin gesagt, daß es Pflicht der Nothwendigkeit wie der Selbst- erhaltung ist, Tausenden von Arbeitern Brod zu geben, welche sonst, durch Hunger gezwutigen, zu Raub und Mord ihre: Zuflucht nehmen müßten. | Auch ‘an der biesigen Universität, b:i der die philosophi- sche Fafultár von der Regierung aufgehoben worden, kommt

„Es heißt im | Publikum,‘ sagte- Herr von Robaulx bei der Entwickelung | | Tumülten feinen Antheil genommen, sondern durch kräftiges | Mitwvlrêen zur Herstellung der Ordnung und Ruhe wohlthä- als Mitglied des | |

Mir |

eine freie Fakulcát te? philosorhishen Wissenschaft zu Gie hif / isseaschaft z

Deutschland.

Mänchen, 29. Dez. Von Seiten der Kdnigl. Polizei- Direction ist unter heutigem Datum folgende Bekanntma- chung erschienen: „Die bisherigen stattzehabten Störungen der öffentlichen Ruhe, welche von einigen hiesigen Studiren- den veranlaßt wurden, und welchen felbst dur die schonendste Behandlung ihr Ziel nicht gesteckc werden konnte, geben zu nachfolgender Bekanntmachung Anlaß. Der Art. 319 des Strafgeseßbuches Th. 1. bestimmt, daß das Verbrechen des Tumults schon vorliege, wenn sich cine Menschenmenge nur von 10 Personen öffentlich zusamme-nrottet, um einer Obrig- keit mit Gewalt zu widerstehen, oder eine Verfügung oder die Zurücknahme einer erlassenen Verfügung zu erzwingen, oder wegen ciner Aimtshandlung Rache an derselben zu neh-

denzstadt haben bisher ihren trefflichen Gemeinsinn auf eine ausgezeichnete Art bewährt, uicht nur an den stattgehabten

tig beigetragen, worüber denselben bereits das Allerhöchste Wohlgefallen öffentlich zu erkennen gegeben wurde. Um da- her die edelgesinnten Einwohner vor unverdientin Unannehm- lichkciten zu bewahren, iverden dieseiben ermahnt, daß sle

| zur Polizeistunde Nachts ruhig, ohne |ch durch Neugierde

ver

zum Stillstehen reizen zu lassen, und nicht in größeren Ge- jellschaiten ihren Weg nah Hause nehmen, intem jede grö- ßere Versammlung im Sinne des oben angeführten Artikels angehalten werden wird.“

Kassel, 30. Dez. Die hiesige Zeitung enthält fol- gende von beute datirte Bekanntmachung des Kurfärstlichen O :

„In Folge Allerhöchster Ermächtigung bringen wir zur allgemeinen Kenntniß, daß durch den unermúdeten Eifer der bier versammelten Landstände in Berathung des Entwurfes zu einem Staats: Grundgeseße und durch die unablässige thä- tige Aufmerfsamfeit, weiche Se. Königl. Hoheit der Kurfürst in laudesväterliher Fürsorge diesem wichtigen Werke zu wid- men geruht haben, dasselbe nunmehr so weit gediehen ist, daß, nach gestern Abend geschehener Einreichung der leßten

PrúüfungzE-Arbeit des Staats-Ministeriums, mit Rücksicht guf ' die nunrnehr zu fassenden Allerhöchsten Beschlüsse, zur Be-

fanntmazung der Verfassungs - Urkunde spätestens der Ste tunftigen Monats und zur kirchlichen Feier dieses folzereichen Ereignisses der 9te fänftigen Monats Allergnädigst bestimmt worde ist.‘

Schweiz.

Schasfhausen, 28. Dez. Der Schweizerische Korrespondent enthält unter der Rubrik Bern Folgzen- des: ¿¿Die oußerordentlihe Tagsaßung wurde am Witen d. durh einen Vortrag Sr. Excellenz des Herrn Amtsschult- heiß Fischer eröffnet, worin derselbe, zuerst die wichtigen Ereignisse von außca, dann ihren bedrohenden Cinfluß auf das Junere berührend, die Anordnungen rechtfertizte, die der Vorort seit der lebten Tagsaßung zum Wohl des Gesammt- vaterlandes zu treffen sich bewogen gefunden habe, dabei aber die Wehmuth und Kränkung nicht verhehlte, wovon derselbe durch die sich hin und wieder fund gegebene Mißkennung sei- ner reinen Absichten durchdrungen zu seyn den gegrändetsten Aulaß habe. Des voröôrtlichen Kreisschreibens vom Septem- ber erwähnéènd , sagte der Redner unter Anderm: ,„„,„„Bei der ungewissen Lage aller politischen Verhältnisse in Europa war es für die Schweiz nothwendiger als je, stark, cinig und gerüstet zu seyn; allein es naheten sih auch mehr und mehr Anzeichen von Störung der Ruhe und Ordnung in? Jnnern. Da hielt es der Vorort für seine heilige Pflicht, zu warnen ; es stand ihm nicht zu, besonders einzuschreiten, wohl aber im Allgemeinen die Herren Stände zu forgfäitiger Aufmerk- samfecit aufzurufen. Während aber von vielen Seiten

her das Kreisschreiben vom 22. Herbstmonat durch Aeußerun-

gen wahreidgenössischer Theilnahme beantwortet wurde, sprachen öffentliche Blätter bitteren und leidenschaftlichen Tadel aus. Die Absicht des Vorortes war rein ; ob der Schritt an sich zeitgemäß war, ob er im nämlichen Geist aufgenommen und beurtheilt, wie er wirklih gethan worden nicht nüß- lich gewesen wäre, darüber wird die Zeit, wo sie es nicht schon gethan hat, richten. Noch einmal: in ähnlicher Lage würde der Vorort immer noch seine Pflicht auf gleiche Weise erfúllen.‘/// Wie es în den Wünschen des hohen Standes Bern zunächst liege, daß der Wechsel des Vororts unfehlbar mit fünfcigem 1. Jan, stattfinde, das schilderte der Redner

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mit folgenden Worten: ,, „Die Zeit der vordrtlihen Oblie- genheit für den hiesigen Stand eilt Gott sey Dante »- ihrem Ende entgegen. Die Sorge für das Vaterland én olcher wichtigen Zeit der Tagsaßung selbst in den Schooß zu legen, war Pflicht gegen diese, gegen den fünftigen BVor- ort, gegen uns selbt. Der Bundes: Versammlung steht es zu, die nôrhigen Vorkehrungen zu treffen, damit eine hinrei- chend ermächtigte Gewalt am neuen Vorort die jest io n tigen außerordentlichen Bundes - Angelegenheiten fortführen fônne. Der Stand Bern úbergiebt dieselben, nebst der gro- gen Verantwortlichkcit, welche ihm obgeiegen, in die Hände der Eidgendssishen Versammlung. Wenige Tage bleiben

ábrig, die erforderlichen Anordnungen zu treffen. Keine ein-

och in den h0ch-

zige Stimme, weder in den vorberathenden, nocl 4 (ten Behörden des Kantons Bern, hat slch dafür auszeripi ochen, noch der Wunsch gastfreundlicher Aufnahme oder dec Erleichte- rung anderer Einrichtungen cs empfehlen können, daß der hie- sigen Gesandtschaft irgend cine Ermächtigung ertheilt werde, in solcher Zeit und nach solchen Vorgängen, den Termin um etnen Tag hinauezuschieben, welchen das scheidende Jahr uns ver- heißt.//// Nach gegenseitig freundeidgenössischer Begrüßung, manchem kräftigen Worte, das aus reinem Sinne und tle- fer Ueberzeugung Über die Lage des gemeinsamen Vaterlan- des gesprochen worden, kam zuerst in Berathung, wie sich die Eidgeaossenschaft in dem wahrscheinlichen Faáe eines aus- brehenden Krieges zu benehmen im Falle seyn werde.

gen und wohlthuende Gefühle erregen konnten, sprach si die Versammlung für den Grundsaß einer strengen Neutra;- lität, als desjenigen Systems, aus, das für Freißhzit und Un- abhängigkeit der Schweizer-Nation und für die Unverleßbar- keit des vaterländischen Bodens einzig eine sichere Sewähr- leistung darbiete, ais des Systems, das, durch das Beispiel der Väter vorgezeihnet, durh die Europäischen Verträge

garantirt sey. Demnach wurde beschlossen: 1) Die Tagísaz-

zung etflärt feierlih, daß die Ehre, Sicherheit und Selbst ständigkeit der Schweiz unbedingte Festhaltung am Grund- saße der urkundlich zugesicherten Neutralität ersordere, und daß hiermit bej androhender Gefahr diese Neutralität und Un- verleßbarkeit des Schweizergebiets mit allem Nachdrucfe, nd- thigen Falls selbs durch die größten Opfer und Anstrengun- gen, behauptet werden sol. 2) Alle nähere Bestimmungen, sowohl in Hinsicht auf Beurkundung der Neutraiität an die Nation, als auch auf die mit der Ausführung dieses Sy- stems in Verbindung stehenden politischen Fragen und auf die militairischen Anordnungen selbst, sind an eine durch die Tagsaßung zu ernennende Kommission Überwiesen, welche Gutachten und Anträge zu den erforderlichen Beschlüssen vor- legen wird. d

die Herren Schultheiß Fischer von Bern, Heer von Glarus, Schultheiß Amrhyn von Luzern, Bürger- meister von Meyenburg von Schaffhausen, Landammanin Stid- ler von Zug, Staatsrath Meyer von Zürch, Oberst -Dufour von Genf. Wohl keine Gesandtschaft hat ohne Zufrieden- heir und gesteigerte Zuversicht diese erfie Sißung verlassen, deren Ergebniß auch an dem Versammlungs - Ort der Hohen Tag'’aßung einen durchaus günstigen Eindruck hervorgebracht hat. In der zweitcn Sißung am 2M4sten beschäftigte sich die Tagsaßung zunächst mit einem Vorschlage der Militair- Aufsichts - Behörde: wie das Vertheidigungs - System der Schweiz anzuordnen, welche Aufgebote für einmal ins Werk zu seben und was noch im Weiteren für den Fall des Be- dürfnisses schnell vorzubereiten sey. Jn Uebereinstimmung

beinahe alle Gesandtschaften. súr den Vorschlag der Militair- Aussichts - Behörde aus, fanden aber, um ihn mit den politi- schen Magßregeln in Uebereinstimmung zu bringen, seine Ueberweisung an die bereits ernannte Tagsalungs-Komiission fúr zweckmäßig. Dann wurde in Beziehung auf den vor- drtlichen Wechsel beschlossen, daß mit dem 31steu d. M. der eidgenössische Vorort auf Luzern übergehen foll. Es sprach sich im Kreise der Eidgenossen ein großes Vertrauen in die- sen Stand aus, nur dessen älteste Buudesbrüder Uri, Schwyz und Unterwalden wollten nicht einstimmen, und Uri seßte eine so beharrliche Opposition entgegen, daß cine Abftimmung angenommen werden mußte. Ueberhaupt sprach sih Uri nach- dräcklih gegen die júngsten Vorgänge in der Eidgenossenschaft aus. Der Gesandte dieses Standes bemerkte: „Alle Bande der Ordnung find aufgelöst, al‘e Verfassungen werden zer- siôrt, neue ertrokt. Jst das Treiben dieser Zeit wirklich die Stimme der Mehrheit, und liegt Volksfreiheit diesem Trei- ben zum Grunde? Was hat- das Volk als Volk in der er- sten Revolution gewonnen? Warum fühlt man ersk jest

plôslih den Druck 2‘/ Ueder die Aufstellung eines Repräsen-

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Mit | einer Wärme und Einmüúthigkeit , die nur günstige Hoffnun- ;

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In diese Kommission wurden sodann erwählt: Landammann |

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tanten-Raths (gemäß des Art. 9. der Bundes-Afte), oder eine Permanenz-Erklärung der Tagsaßung, oder endlich eine bloß momentane Vertagung derselben herrschten hingegen ungleiche Ansichten. Gegen erstere wurde besonders: die Unbestimmt- heit der Fassung des Bundes- Vertrags über die Art der Bil- dung cines folchen Repräsentanten-Raths, das mindere Zu- trauen, das er einflôóßen wúrde, nud seine Minorität gegen- über dem Personale des Luzernischen Staats - Raths, gegen ein2 schnelle Auflösung der Tagsaßung hingegen die Erfah- ‘ung des Jahres 1813 vorgeshüßt. Am Ende wurde be- chloen, die Entscheidung dieser wichtigen dreifachen Frage der nächsten Sißung vorzubehalten.//

At 4E,

Rom, 22, Dez. Am 19. d. M. fam der Kardinal Gaysruck, Erzbischof von Mailand, hier an und zog gestern mit den üblichen Förmlichkciten ins Konfiave cin. Am 19ten Nachmiitags hielten ‘auch die Kardinale Morozzo und Nem- brini-Pironi-Gonzaga ihren Einzug ins Konklave.

Gestern trafen der Kardinal Gamberini, Bischof von Orvieto, und der Marquis von Latour-Maubourg, Franzôst- scher Botschafter am Königl, Sicilianischea Hose und gegen- wärtig außerordentlicher Botschaster Frankreichs beim Kon- flavé, hier éin.

M 2.4 f.0, Fn New - York eiungelaufene Briefe aus Vera - Cruz

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bis zum 1. November melden, daß Oberst Victoria auf einer Meizrei zum zweitenmale verhaftet und nach Puebla gebracht worden war. Da eine Mitiitair - Kommission ihn schon frü- her zum Tode verurtheilt hatte, so wurde er demnach erschos- sen. Ojaca's Zustand is revolutionnairer, als man glaubte. Der Ober-Befehlshaber des Staates Chiapas steht mit 2000 Mann an der Gränze von Jalapa und Comitan. General Guerrero befindet sich in den súdlichen Provinzen mit seinen von ihm ernanvten Ministern Salgado und Almonte. Co- dallos befehligte 1500 Mann nahe bei Valladolid. - General Bravo hat sich nach Acapulco geflúchtet. Der Kriegs - Mi- nister Facio hat seine Entlassung genommen ; als seinen Nach- folger nennt man den Obersten Landero. Der Handel in Mexiko liegt ganz danieder, und der von Vera - Cruz leidet nicht minder. Die Vera Cruz-Zeitung, der Cen jor, vom31. Oft. enthált einen Beschluß der General - Verwaltung zur Grün- bung cines Fonds von ciner Million Piaster, um die Natio- nal: Jrdustrie aufzumuntern. Dicse Summe soll von den Ztllèn gewisser baumwollener Fabrikate genommen werden, deren laut einem Geseß- vom vorigen Jahre verbotene Ein- fuhr wieder erlaubt is, jedoch nur so lange, bis die obenge- nannte Million Piaster durch den Zoll in den Schaß gefloss sen ist. Ein berüchtigter Räuber, Namens Cleto Rodriguez, der si ueulih eines Geldtransportes bemächtigt hatte, ist ihn verfolgenden Truppen - Abtheilung getödtet worden. : C-o 4.40.9 ie.

Nord - Amerikanische Blätter bringen folgendes Schreiben aus Maracaibo vom 18. Oft.: „Unsere Verbin- dungen mit Bogota sind zum großen Nachtheil unserer Stadt und deren Bewohner aufs neue unterbrochen worden. Rio Hache hat sich für Venezuela erklärt. Bolivars Absich- ten find nicht länger zweifelhaft; gewiß ist es, daß er nach unumischränkter Gewalt strebt. Ein nah Carthagena gehê- rendes Schif, das, von Curaçao fommend, bei Rio Hache

mit den Tages vorher geäußerten Gesinnungen, sprachen sich | gelandet war, ohne etwas von dem dort Vorgefallenen zu

wissen, wourde angehalten und hierher gebracht. An Bord desselben fand man einen vertraulichen Briefwoechsel mehrerer Offiziere Bolivars, die nach Curaçao gesendet waren, wo sie in Venezuela cine Vershwôdrung zu Gunsten Bolivars zu-or- ganisiren hofften. Jun unserer Stadt selbst ist in diesem Au- genblicke Alles ruhig. - Paez hat seine treuesten Truppen als Garnison hierher geschikt. Die Geschäfte liegen übrigens ganz danieder.‘ ï

Fen:4:9 e: Dei

Berlin, 4. Jan. Der Messager des Chambres theilt seinen Lesern in dem Blatte vom 29. Dez. Folgendes mit : „Ein Lyoner Handelshaus hat von der Preußischen Gränze ein Schreiben erhalten, welches meldet , daß in dem Augenblicêe, wo die in Berlin versammelten Truppen sich in Marsch seßen sollten, um das Großherxogthum Posen zu beseßen, ein Auf- stand der Landwehr einen Kampf veranlaßt hat, {n welchem

der Sieg auf Seiten des Volks geblieben is. Der Aufstand