1831 / 11 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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rung an der Wahl Theil nehmen. Dieser Saß steigt mit 4 pCt. in Gemeinden von 1000 5000, mit 3 pCt. in Gemeinden von 5000 15,000, und mit 2 pCt. in Ge- meinden von 15,000 Einwohnern und darüber. Die Kom- mission ist dabei von. dem Grundsaße ausgegangen, je fleiner die Gemeinde sey, eine um so grôßere Anzahl von Wählern fönne man auch an der Zusammenstellung der Mu- nicipal-Conseils Theil nehmen lassen. Gleichwohl sollen auch in den größeren Gemeinden die Offiziere der National-Garde und alle inaftiven Offiziere der Land.- und Seemacht, sobald sie eine Pen- sion von 600 Fr. beziehen, an der Wahl Theil nehmen. Nach diesen Grundlagen, bemerkte der Berichterstatter, werde eine Stadt von 5000 Seelen zur Ernennung ihres Municipal-Conseils mehr als 300, eine Stadt von 15,000 Seelen mehr als 700 und eine Stadt von 100,000 Einwohnern mehr als 3000 Wahl- Männer zählen, Der 12te Artikel bestimmt die Summe von 10 Fr. als das Minimum des Steuer -Beitrages, das die Wahl - Befugniß verleiht; do<h soll es in keiner Gemeinde weniger als 30 Wähler geben dürfen, so daß also in ganz armen Kommunen ausnahmsweise auch minder hoh Be- steuerte no< Wähler seyn würden. Zwei Drittheile der Mu- nicipal-Räthe müssen unter den Höchst-Besteuerten, das andere Drittheil fann unter allen in die Liste eingetragenen Ein- wohnern gewählt werden. Die Sessionen anlangend, soll auch in der Folge der 1ste Mai als der Zeitpunkt beibehal- ten werden, an welchem sämmtlihe Municipal - Con- seils zusammentreten und 14 Tage lang versammelt bleiben, wobei dem Präfekten oder Unter-Präfeften das Recht eingeräumt wird, in dringenden Fällen das Conseil auch außer der Zeit zusammenzuberufen. Statt zwei Drit- theilen der Stimmen soll fünfrig die einfache Majorität zu einem Beschlusse hinreihen. Der König hat das Recht, ein Municipal - Conseil aufzulösen; damit jedoch die betreffende Gemeinde in Fällen, wo zugleih auch der Maire und seine Adjunkten abgeseßt wÜrden, nicht ganz ohne eine Verwaltung bleibe, wird dem Könige das Recht eingeräumt , unter den Wählern dieser Gemeinde provisoris<h und bis zur neuen Zusammenstellung des Conseils einen Maire und Adjunkten zu ernennen. Das lllte Kapitel des Geseßes becrifft die Anfertigung der Listen und das IVte und lere enthält in einem einzigen Artikel verschiedene transitorishe Bestimmun- gen. Der Berichterstatter {loß seinen Vortrag rait folgen- den Worten: „Erlauben Sie mir, m. H., daß ih Jhnen noch einige Betrachtungen über den Gesammt - Jnhalt des Geseßes vorlege. Jhre Kommission sieht sehr wohl ein, daß noch ein ausgedehnteres System als dasjentge, das sie Jhnen vorschlägt, angenommen werden könnte, aber sie weiß auch, wie gefahrvoll ein solher Versuch seyn würde. Einen wesentlichen Punkt hat sie nicht einen Augenbli aus den Augen lassen dürfen, nämlich ‘den, daß nicht bloß für Paris und einige aufgeklärte Städte Frankreichs, sondern daß für alle mehr oder minder unterrichtete Theile des Landes eine Municipal-Verfassung eingeführt werden soll. Der Ge- sammt-Zustand des Landes, die Stimmung der Gemüther, die Sitten und Gebräuche mußten daher ins Auge ge-

faßt werden. Zwischen zwei Geseßen, wovon das eine

in der Theorie den Vorzug verdient, das andere aber mehr den Gewohnheiten des Volks entspricht, ist leßktères unbedenklich vorzuziehen, indem die praftische Anwendung im- mer die Hauptsache bleibt. Wer wüßte nun aber nicht, wie shwer es hält, bevor ein neues Geses bis in die un- tersten Reihen der Gesellschaft eindringt? Unter den Be- stimmungen des vorliegenden Entwurfs ist ohne Zweifel die- jenige die wichtigste, die die Anzahl der Wähler feststellt. Fch gestehe Jhnen ofen, m. H., daß Jhre Kommission sich nicht ohne einiges Zögern entschlossen hat, bloß unrer den Landbe- wohnern mehr als 2 Millionen Bürger zu dem Wahlrechte zu berufen; sie verhehlt sich nicht, wie verderblih, falls der Erfolg ihren Hoffnungen nicht entsprehen sollte die zu spät erkannte Nothwendigkeit seyn würde, auf der von thr eingeschlagenen Bahn zurückzuschreiten. Der gesunde Sinn der Menge, der si< in neuerer Zeit so herrlich bethätigt hat, flôßt ihr indessen die Hoffnung ein, daß man ihr nicht den Vorwurf werde machen können, sie habe allzuleiht nachgege- ben und das wahre Juteresse der Freiheit aufs Spiel gesebt. Dieses Jnteresse ist das alleinige Ziel ihres Strebens gewe- sen; von den lauterstea Absichten beseelt, hat Jhre Kom- mission weder um den eitlen Ruhm, ein System stiften zu wollen, no< um die Volksgunst gebuhlt; es war ihr allein darum zu thun, dem Lande ein Geseß zu geben, das, ohne den bestehenden Gewohnheiten zuwiderzulaufen, allen Be- dürfnissen genúge und auf alle Orts-Beschaffenheiten anwend- bar sey. Der Lauf Jhrer Berathüngen, m. H., wird Sie leh- ren, inwiefern sie sih diesem Ziele genähert hat.

Die Auflösung des Artillerie-Corps der Pariser Natio- nal-Garde hat hier bei der ultra-liberalen Partei großes Miß- vergnügen erregt. Der National gesteht zwar selbst ein, daß sich in diesem Corps Zeichen der Jnsubordination und sogar des Meinungs - Zwiespaltes gezeigt hätten; indessen, meint derselbe, wäre es Sache der Disciplinar - Räthe gewe- sen, hierüber zu entscheiden ; statt dessen habe man das ganze Corps, ohne Wissen des Commandeurs , Generals Pernetti, ja, ohne einmal den Grafen von Lobau davon zu benachrich- tigen, aufgelöst; die Sache sey sonach ledigli<h im Schoße einer Kotterie, und vielleiht einzig und allein zwischen de Herren von Montalivet und Decazes, verabredet worden ; es leide gar feinen Zweifel, daß dieser Lektere und seine An- hänger in diesem Augenblicke Frankreich regierten, und das Land fônne sih sona<h auch darauf gefaßt machen, daß das allzu berüchtigte Schaufel-Systèm wieder im Anzuge sey. Die Tribune giebt zu verstehen, daß das Artillerie - Corps nur aufgelöst worden sey, weil es schon seit einiger Zeit der Regierung Argwohn eingeflößt habe, indessen sey diese Auf- lôsung um so seltsamer, als die Kammern noch nicht einmal entschieden hätten, ob der-König überhaupt dazu berechtigt sey.

Jn dem Schreiben, das der General Lafayette als Lebe- wohl an die National-Garden des Königreichs gerichtet hat, heißt es: „„Vor kurzem, meine werthen Waffenbrüder , be- fleidete ih ein großes Kommando; jeßt bin i< nur -no< Euer alter Freund, der Veteran der National-Garde. Die- ser zweifache Titel wird bis zum Grabe mein Glück und mei- nen Ruhm ausmachen. Jene Functionen, die ih im Jahre 1790 ausschlug, habe ih im vorigen Jahre aus den Händen des Fürsten angenommen, den wir zu unserm Könige gewählt haben. Sie sind, wie ih glaube, núblih ausgeübt worden ; sie konnten, glaube ih, noch einige Zeit, die ih, wie man mir gesagt hatte, bestimmen sollte, mit Nußen ausgebt wer- den, Die Mehrzahl meiner Kollegen hat geglaubt, daß diese Functionen von jeßt an äufhôren müssen; dies wurde von den Haupt-Örganen der Regierung in derselben Sißung an- erkannt. Ueberdem hatte" sih von verschiedenen Seiten ein Argwohn erhoben, der, ih bin berechtigt, es zu sagen, durch die Vergangenheit nicht gerechtfertigt war; er offenbarte Ach laut und konnte nur durch eine völlige Niederlegung der Gewalt befriedigt werden. Selbst ais die Dazwischenkunft des Königs Mit- tel getroffen hatte, um meine Dienste zu verlängern, sagte mir ein Jnstinkt der Freiheit, der mich nie über den Beruf meines ganzen Lebens getäuscht hat, daß ih dieje Macht, diese Ge- nüsse, diese Beweise der Liebe der strengen Pflicht aufopfern músse, alle Folgerungen der lebten Revolution befördern zu helfen. Jch habe úberall, wie auf der Rednerbühne, meine heißen , vielleicht ungeduldigen, Wünsche für die vollständige Verwirklichung des während der leßten Revolution aufgestell- ten Wählspruches ausgesprochen, und wenn ih gewünscht

habe, daß Franfreich so bald als möglih eine neue Kammer

erhalte, und daß ich bei den fünftigen Debatten úber die an- dere Kammer seiner jeßigen Organisation das Princip , dem Könige gewählte Kandidaten zur Ernennung vorzuschlagen, vorziehen würde; wenn ih ferner einiges Bedenken gehegt, meinen Namen füe die Verzögerung oder Unterlassung, meiner Ansicht nah, nôthiger Dinge zu leihen, so würde es unge- recht seyn, diese Ansichten in Forderungen von-Staatsstrei- chen und Ansprüche auf elne Diktatur zu verwandeln, die ih, wie die Geschichte beweisen wird, bei mehr als einer Ge- legenheit nicht habe annehmen wollen. ‘/

Das Journal des Débats stellt úber dieses Ab- schiedsschreiben des General Lafayette folgende Betrachtungen an: ¿¿Durch den Taft und die Zurückhaltung, mit welcher der ehrenwerthe General sih besser als irgend Jemand aus- zusprechen weiß, dringt dennoch etwas Unzufriedenheit und Groll hindur<. Jun dieser Beziehung unterscheidet sich dieses Lebewohl auffallend von jeiner Rede in der Kammer; dort zeigte Herr v. Lafayette weder Aerger no<h üble Laune. Härte er es gethan, so hätte die Kammer das Recht gehabt, ihm zu beweisen, daß bei einem Geseße, das aus der Na- tional-Garde eine bürgerliche und militairische Macht bildet, nur noch der König, als Oberhaupt der -Verwaltung und der Armee, den Ober - Befehl über dieselbe haben kann; daß ein Ober - Befehlshaber, der ni<ht König und eben so wenig Minister ist, der also weder einer Kontra- signatur bedarf, wie der König, no< der Verant-

wortlichfeit der Minister unterworfen ist, wie die Mini-

ster, in unserem Staate etwas Unmögliches isk, Die Kammer hätte auch Herrn von Lafayette daran erinnern fkôn- nen, daß er ja Ober - Befehlshaber der Pariser National- Garde hätte bleiben fönnen, wenn ihm dies gut geschienen. Das hâtte die Kammer dem General erwiedern fönnen, wenn er sich beklagt hätte; er hat es aber nicht gethan, sondern

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im Gegentheil anerfannt, daß eine so große Gewalt mit dem Geiste unserer Regierung unverträglich sey. Woher kommt jekt hintennah der unzufriedene Ton in seinem Lebewohl ? Herr von Lafayette hat Schmeichler und Rathgeber; das ist natürlich, denn er hat eine große Macht; wahrscheinlich ha- hen ihm seine Rathgeber über seine Unzufriedenheit die Au-

gen geöffnet , ihm seine Abdankung als eine Ungunst darge-

ellt und ihm, statt der Zufriedenheit, welche ein ehrenvolles (btreten zurüfläßt, den Aerger, der auf eine Niederlage folgt, eingeflößt.“ j : A Nach Jnhalt des (gestern erwähnten) Jahres - Berichts über die Kriminal-, Zuchtpolizei- und einfache: polizeiliche Rechtspflege im Laufe des Jahres 1829, haben die A sjisen- hôfe in diesem Zeitraume 6169 Urtheile gesprochen, wo- von 5506 fontradiftoris<h und 654 in contumaciam. Jm Vergleiche zu 1828 ergiebt sih hier ein Minus von 236. Von jenen 5506 fontradiftorischen Urtheilen bezogen sih 4141 auf Attentate gegen das Eigenthäüum und 1356 auf Atten- tate gegen Personen. Die Zahl der Angeschuldigten im Ver- gleiche zu der gesammten Bevölkerung hat sich vermindert. Im Jahre 1828 kam durchschnittlich 1 Angeklagter auf 4307 Einwohner; im Jayre 1829 nur 1 Angeklagter auf 4321. Die wenigsten Verbrechen sind im Departement des Ain, wo nur 1 Angeklagter auf 15,529 Einwohner kommt, die met-

und von Korsika verúbt worden; dort fam 1 Angeklagter auf 1116, hier 1 auf1402 Einwohner. Die Gesammtzahl der erschiene- nen Angeklagten belief sich auf 7373; die der abwesenden auf 746. Unter jenen befanden sich 5931 Männer und 1442 Frauen. An- geflagte unter 16 Jchren gab es im Jahre 1828: 143, im Jahre 1829 nur 117. Unter sämmtlichen Angeklagten wa- xen nur 251 Ausländer ; 4523 aller Angeklagten kfonnten we- der lesen noch schreiben; 1947 fonnten es unvollkommen; 729 verstanden beides, und 170 hatten cine hôhere Ausbildung erhalten. Diese Lebteren gehörten größtentheils den Depar- tements der Ardennen, des Doubs, des Nieder- und Ober- Rheins, der Maas, der Seine und der Lozère an. Von den oberwähnten 7373 Angeklagten, die sich gestellt hatten , sind 2898 frei gesprochen und 4475 fondemnirt worden, nämlich 89 zur Todesstrafe, 273 zu lebenswieriger Zwangearbeit, 1033 zur Zroangsarbeit auf Zeit, 1222 zur Retlusion, 1 zum Pranger, 2 zur bürgerlichen Degradation, 3 zur Verbannung, 1825 zu zuchtpolizeillhen Strafen und 27 junge Leute von weniger als 16 Jahren zur Beaufsichtigung in Zuchthäusern ; in Summa 4475. Jm Jahre 1825 belief diese Zahl sich auf 4037; im Jahr 1826 auf 4348; im Jahr 1827 auf 4236 und im Jahr 1828 auf 4551. Von den zum Tode Verurtheilten sind60 hingerich- tet worden. Unter den Freigesprochenen waren verhältnißmäßig mehr Frauen als Männer, nämlich dort 43 vom 100, hier nur 38 vom 100. Die Zuchtpolizeigerichte haben sich im Jahre 1829 mit 117,859 Untersuchungs - Sachen be\<häf- tigt, worin 176,227 Personen implicirt waren, was ein Plus von 1400 Sachen und 3927 Angeschuldigten im Ver- gleich zu 1828 ergiebt, das größtentheils dur<h die Vermeh- rung des Forstfrevels veranlaßt worden ist. Von den Ange- \huldigten wurden 150,643 fondemnirt und 25,584 freige- \prochen. Fúr Preßvergehen wurden 47 Individuen mit Geldbußen und 83 mit Geldbuße und Haft belegt. Die Zahl der Bankerotte belief sih auf 1659, wovon fi<h 500 im Seine-Departement, 163 im Departement der niedern Seine, 87 in dem der Gironde und 54 in dem des Rhone ereigne- ten, so daß diese 4 Departements, in denèn freilich auch die größten Handelspläke liegen, allein fast die Hälfte der aus- gebrochenen Bankerotte darbieten. Jn 3 Depärtements , de- nen der niedern Alpen, der Ost-Pyrenäen und der Vienne,

Haben gar feine Bankerotte stattgefunden. Die Zahl der

ru>fälligen Verbrecher steigt mit jedem Jahre, sie betrug im Jahre 1826: 756, im Jahre 1827: 893, im Jahre 1828: 1182, und im Jahre 1829: 1334. Die Polizeigerichte haben im Ÿ. 1829: 96,946 einfach polizeiliche Gegenstände zu erledigen gehabt; 135,984 Individuen waren darin implicirt ; darunter sind 20,461 freigesprochen, 108,705 zur Geldbuße und 5382 zur Gefängnißstrafe verurtheilt worden. Zur Erledigung der Kriminal - Rechtsfälle haben die Assisenhdfe 375 Sessionen halten müssen, die zusammen 3948 Tage ge- dauert haben; es wourden dabei 48,700 Zeugen verhört; ge- gen 1128 Erkenntnisse wurde Cassation eingelegt; jedoch-nur 5d wurden ganz oder theilweise annullirt.

Laut Beschlusses des Ministers des Jnnern wer- den 30 der unter der vorigen Regierung wegen politischer Vergehen Verurtheilten, deren Subsistenzmittel ganz erschöpft waren, eine monatliche Geld : Unterstüßung erhalten, bis die Regierung sie ihren Kenntnissen gemöß angestellt haben wird.

Der Erzbischof von Toledo, Kardinal Jnguanzo de Ri-

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bera, ist am 27sten Dezember auf seiner Reise na<h Rom durch Bayonne gekommen.

Aus Toulon vom 28. Dezember wird gemeldet: „Die Korvette „la Bayonnaise‘/ und die Brigg „la Desirée‘/ sind aus Algier , das sie am 19. Dezember verlassen, mit mehre- ren Offizieren ‘der Armee und Känonen hier angekommen. Das erstere Schiff brachte Depeschen mit, die sogleich dur< Estafette- nah Paris weiter befördert wurden. Ueber den Inhalt derselben verlautet Folgendes: General Clausel ver- langt unbeschränkte Vollmachten in seinem Verfahren gegen die Jnsurgenten von Oran, die neuerlih durch die Unter- thanen des Kaisers von Marokko zum Aufstande bewogen worden sind. Der Bey von Oran, der sih gegen die Vor- würfe, die ihm bei dieser Gelegenheit gemacht werden fkön- net, de>en und das Gewitter, das ihn treffen fêônnte, von sich abwenden und auf unsere Truppen leiten will, hat den General Clausel um eine Verstärkung zu den 500 Mann er- sucht , die bereits die Befestigungen von Oran beseßt halten, Der Ober-Befehlshaber hat das 21ste Linien-Regiment, un- ter den Befehlen des Generals Danremont, auf den Dampf- schiffen „Sphinx, ‘/ „„Souffleur, ‘/ der Fregatte „, Armide ‘‘ und andern Traneport- Schiffen schleunig nah Oran abge- hi>t, um den dortigen Aufruhr im Keime zu ersti>en. Die zweite, nach Mediah abgeschickte Expedition ist dort von

sten dagegen, wie gewöhnlich, im Departement der Seine | den Einwohnern und den Behörden sehr gut aufgenommen

worden; die Kabylen, die mehrere Versuche gemacht hatten, die fleine in Mediah zurúcgelassene Französishe Garnison zu Überrumpeln, hatten sih bei Annäherung der zweiten Ex- pedition ins Gebirge zerstreut. Es ist beschlossen, die Gar- nison von Mediah zu verdoppeln. ‘/

Frau von Genlis hinterläët nur eine Tochter, die Grä-

fin voh Valence.

Aus dem Conskitutionnel, nah dem wir vor einigen Ta- gen die Verhandlungen der Deputirten-Kammer vom 30. Dez. geben mußten, indem die übrigen Pariser Zeitungen vom 31sten auf dem gewöhnlichen Wege ausgeblieben waren , ist ein er- hebliher Fehler in das Blatt der Staats-Zeitung vom 8ten Januar übergegangen. Am Schlusse der Rede des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten (S. 60) muß es nämlih nicht heißen: „, die freie Schifffahrt der Meere “/, sondern : „die freie Fluß - Schifffahrt ist ein Princip, welches Frankreich proflamirt hat, und dem es Achtung zu verschaffen wissen wird.‘‘

Großbritanien und Yrland.

London, 31. Dez, Jm Westende der Stadt geht das Gerücht von einer Auflösang des Parlaments im fommenden Februar. Nach Einigen würde diese Auflösung erfolgen, noch ehe die Minister ihren Reform -Plan vor das Haus brächten; na<h Anderen aber wollten sie es mit dem Plane erst bei diesem Parlamente versuchen und nicht eher, als wenn sie damit nicht dur<hkämen, ihre Zuflucht zu einer Auf- (ösung nehmen. Die leßtere- Meinung stimmt ganz mit der neulichen Erklärung von Sir James Graham im Unterhause übercin. Wohlunterrichtete glauben jedoch, , eine Auflösung des Hauses dúrfte jedenfalls erfolgen; denn geseßt auch, das- selbe nähme die von den Ministern vorgeschlagenen Maaß- regeln zu einer Reform an, so könnte es niht wohl länger zujammenbleiben, nachdem es für seine eigne Jnfkompetenz einmal votirt hätte.

Der heutigen Times nach, wäre der Reform- Plan der Minister noch nicht beendigt, da dessen Vorbereitung längere Zeit als einen Monat bedürfe, und eben so wenig an eine unbedingte Umgestaltung des Parlaments zu denken.

Die Rekrutirung im Königreiche scheint gégenwärtig das dringendste Geschäft zu seyn; die desfallsigen Jnstructionen sind ungewöhnlich genau und beziehen La diesmal nicht bloß auf- Maße, Alter und Gesundheit, sondern au<h auf den Charafter der anzuwerbenden neuen Mannschaft. Ut bereitet uns die gestrige Hof-Zeitung auf einen Aufruf der Miliz im Königreiche vor. Die Störung der großen Volks- prozession in Dublin wird naturlich bei den Katholiken Miß- vergnügen erregen, und nicht ohne Grund fürchtet man, daß nächstens Truppen-Verstärkungen in Jrland nöchig seyn därf- ten. Jn allen Jrländischen Provinzial - Blättern liest man jekt Berichte über dort aller Orten stattgefundene dffentliche Versammlungen zu Gunsten der Aufhebung der Union. Diese Volksmaaßregel macht, selbst nach der Times, mit jedem Tage größere Fortschritte und gewinnt immer mehr Anhänger.

Der Bildhauer Herr Chantrey hat eine Bronze-Statue des verewigten Königs für die Stadt Edinburg vollendet und der hierüber gemachten Anzeige an genannte Stadt das Anerbieten eines von ihm unentgeltli<h zu liefernden Fußge-