1831 / 13 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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ermäßigen; wir glauben aber auch nicht, daß man uns mit | ten und Administratoren unternoimenen mühsanien Arbeit; Recht einen Vorwurf in diejer Beziehung machen könne. } der gesunde Sinn der Menge wird ihm seinen Beifall zollen, Js die Regierung der Meinung, daß sie Jhnen Vorschläge | sobald das Land den Jnhalt des Geseßes erst richtig aufge: zur Herabseßung einer Steuer machen kônne, so unterläßt | faßt haben wird.‘ Der Constitutionnel spricht sich fol- sie solches gewiß nicht. Alle Steuern haben ihre nachtheilige gendermaßen aus : „Wir geben zu, daß der Geseß- Entwurf Seite; doch fann die Regierung derselben nicht entbehren, wesentliche Verbesserungen enthält und daher die guten Búür- wenn sie die dentlichen Ausgaben bestreiten, den Kredit auf- | ger zu einigen Hoffnungen berechtigt. Nichtsdestoweniger recht erhalten und ihre Würde nach außen behaupten will. | scheint uns, daß derselbe noch besser hätte abgefaßt werden So ofr die ôffentlichen Abgaben in dieser Versaminlung an- | können. In unseren Zeiten kann das Wahlrecht unmöglich gefochten werden , “schildert man eine Herabseßung der- ein allgemeines .seyn ; unmöglich kann ein ganzes Volk sich auf dem selben als so leicht, daß es fast das An]ehea ge- Markte versammeln, um seine Stimme abzugeben. Bestechung wiunt , als ob die Regierung aus bloßer Halsstarrig- | würde in diesem Falle unvermeidlich seyn. Daher muß das Wahl- feit- die bestehenden Steuern beibehalten wolle, während | recht den Einsichtsvollsten übertragen werden, und je mehr der sie doch nichts sehnlicher wünscht als dem Lande die mdg- | Unterricht sich verbreitet „desto mehr wird auch das Wahl- lihste Exleichterung zu gewähren. Die Grundsteuer und die | recht an Umfang gewinnen; der Unterricht ist das Wahl- Weinsteuer sind, lestere um 40 Millionen, ermäßigt worden ; Thermometer eines Volkes. Jeder , der ein Gewerbe treibt jeßt verlangt man auch noch eine Herabseßung der Tabacks: | und Kapitalien in einem Grundstücke anlegt, beweist schon steuer, der Salzsteuer, der Mobiliarsteuer ; kurz es giebt faum | dadur Einsicht; bie Grundsteuer ist also dex einzig mögliche eine einzige, die nicht ihre Gegner gesunden hâtte. Jch mag | Maaßstab in Fällen, wo die Intelligenz uicht. durch Studien nicht behaupten, daß alle diese Steuern auf richtigen Grund- | und Diplome nachgewiesen werden fann. Der Ute Titel des lagen beruhen, aber sie sollten do, bevor man sih darúber | Gesel - Entwurfes ertheilt nun das Wahlrecht den höôchstbe- ‘leichthin äußert, sorgfältig gepráft werden. Während wir steuerten Bürgern jedes Bezirks bis auf die doppelte Anzahl einerseits durch unsere auswärtigen Verhältnisse, so wie durch | der gegenwärtig in die Listen eingetragenen Wähler. Warum die Unterstüßungen, die wir dem Handels|tande gewähren, | aber wählte man statt dessen nicht lieber die Bevölkerung jedes zu außerordentlichen Ausgaben gendthigt werden, vernimmt Departements zum Maaßstabe und nahm z B. einen De- man andererseits von diejer Rednerbühne herab nichts als | putirten unter 50,000 Seelen? Hiernach würde das Depar- Anträge auf Herabseßung der Steuern. M. H., in der | tement der niedern Charente, das etwa 400,000 Einwohner Theorie giebt es nichts Leichteres, als eine solche Herabscbungz; | zählt, 8 Deputirte erhalten, wovon ein Jeder von den 400 aber bei der praftischen Anwendung derselben finden fich die Hôch stbesteuerten ihres Bezirks ernannt werden würde Schwierigkeiten. Die Zeit- Umstände sind zu einer folheu Man wúrde dadurch ein viel einfacheres Resultat erhalten. nichr geeignet; sie föônnen es spáterhin werden, vorläu- Der Vere Titel des Gesetz-Entwurfes , der von den Wähl- fig aber muß der Patriotismus des Volkes die Last | baren handelt,“ erfülle uns mit Betrübniß. Wozu dieser der Steuern willig tragen. Wir werden allmälig jede Er- | Wahl -Ceasus von 500 Fr. ? Wozu noch dieses Mißtrauen mäßigung, die uur irgend zulässig is , eintreten lassen.‘ | nah den Búrgschaften, die man von den Wählern verlangt ? Die übrigen Bittschristen , die zum Vortrage kamen , führ- } Die WaßHl is entweder frei, oder sie ist beschränkt. Ist sie ten keine Debatte von erheblichem Junteresse herbei. Die Ein- | frei, mit welchem Re-hte greift man dann den Wählern vor ? gabe eines Einwohners von St. Dizier úber die Verbreitung Dies heißt wahrlich, rechr zur Unzeit Mißtrauen in den Pa- des wechselseitigen Unterrichts gab dem Minister des df- | triotismus der Bürger seßen.‘ Die Gazette de France fentlichen Unterrichts Anlaß zu der Erfkflárung, daß er | findet den Geseß-Entwurf durchweg fehlerhaft. „Dieser Ent- binnen wenigen Tagen einen neuen Gesel-Entwurs über den wurf „‘/ bemerkt dieselbe , „entsprichr in feinerlei Weise den ‘Elementar- Unterricht vorlegen“ werde. Die Sißung wurde | pomphasften Aeußerungen , womit der Minister des Junern um 55 Uhr aufgehoben. Am folgenden Tage sollten die Be- | ihn der Kammer vorlegte, und s{chwerlich möchte das Volk rathungen óber die Organisation der I ational Garde fort- | darin eine Befriedigung seiner uuverjáhrbaren Rechte geselzt werden. 9 E O n 1814 war rationell, denn der ; König hatte, kraft seiner Machtvollkommenhei |

Paris, 5. Jan. Der heutige Moniteur meldet : ¡Die | Charte die b dicisvel Rechte gestiftet, L wp

für die Reorganisation der Artillerie der National - Garde | der 200 Fr. an direften Steuern zahlte, Wähler war Die niedergeseßte Kommission hat ihre Arbeiten begonnen und | neue Charte dagegen, welche die Souveränetät, die frúher sich heute im Ministerium des Jnnern versammelt. Alle | dem Lömge gebúhrte, dem Volfe übertragen hat erkennt. Mitglieder sehen ein, wie nothwendig es ist, Bürger, welche | hierdurch allen Franzosen ohne Ausnahme dieselben politischen bedeutende Ausgaben für ihre Equipirung gemacht haben, | Rechte zu, und unter dem Reiche eines solhen Princips nicht in Ungewißheit zu lassen, und der Ober - Befehlshaber | die Bedingungen des Wahlrechts beschränken, heißt sich der Pariser National - Garde ist überzeugt, daß Alles in kúr- | eines Kapital - Verbrechens schuldig machen. So spreche zester Zeit beendigt seyn wird,‘ die Vernunft und die Logik; wir wollen indessen nicht General Fabvier hat seine Funétionen als Plats- Kom- | behaupten, daß es die Sprache der öffentlihen Ordnung sey mandant von Paris gestern niedergelegt. An seine Stelle wir wollen nur beweisen, daß die Revolution in die Gesell- tritt der General Darriule. schaft ein unausführbares ‘Princip eingeführt hat. Beleh: Herr Alleys , ehemaliger Legations - Secretair in Män- | rend ist es, zu sehen, in welche Widersprüche die Männer chen und Frankfurt a. M., is, dem Vernehmen nach, zum des 7. August gerathen, um das vorige und das jeßige Re- diesseitigen Gesandten beim Deutschen Bundestage ernannt. gierungs - System mit einander zu verschmelzen. So sagt z Bei sämmtlichen National-Garden des Königreichs wird | B. der Minister ia seinem Exposé : ¿Es hat uns natur-

eine Subscription erdffnet, aus deren Ertrage eine große | gemäß geschienen , der größtmöglichsten Anzahk von Bürgern

‘vergoldete Vase in Silber nebst einem Degen angefertigt | die politishen Rechte zu übertragen „-die sie zu erobern ge-

und dem General Lafayette zum Geschenk gemacht werden | wupt haben. ‘/‘/ Haben nun aber die Bürge iti soÿ. Die mit der Organisirung dieser Subscription beauf- | Rechte erobert , so besien sie solche ja e das ck nte tragten Kommissarien sind die Herren von Marmier, von | gwisseen Anzahl von ihnen úbertragen, heißt doh gewiß nichts Schonen und von Laborde. Herr Laffitte hat die Functionen | anders, als diejenigen Bürger berauben, die man davon aus- eines Schaßzmeisters diejer Unterzeichnung übernommen. Die | schließen will. Aus welchem Grunde will man z. B. statt Zeichnungen und Modelle zu der Vase find von Herrn Fau- | 80,000 Bürgern, fünftig 200,000 zu Wählern berufen ? connier angefertigt. / : | Warum gerade diese Zahl? Warum nicht 300,000, eine Das Leichenbegänguiß der Gräfin von Genlis fand ge- oder mehrere Millionen? Giebt es irgend einen andern Grund stern mit großem Pomp statt; im Leichenzuge, der vom dafür, als die Willkühr des Geseßzgebers ? Aber auch noch in Marschall Gerard und: dem Marquis von Lawoestine gesührt | einer andern Beziehung kann das neue Wahlgeseß eine ernsthafte wurde, bemerkte man viele ausgezeichnete Generale, Gelehrte | Kritif nicht aushalten. Als der Búrger noch 300 Fr. an direkten und Mitglieder des ‘diplomatischen Corps. Sie wurde nah | Steuern entrichten mufte, um Wahlmann zu seyn, da wußte - dem Kirchhofe auf dem Mont- Valerten gebracht. er, ob und warum er solches sey. Jebt, wo das Minimum Mehrere hiesige Zeitungen geben ihre Meinung über den des Wahl - Census nicht feststeht, möchte es schwer halten der Kammer vorgelegten Wahlgeseß-Entwurf ad. Arm zufrie- | einem Bürger begreiflih zu machen, warum er, der 200 Fr. densten damit is der Messager des Chambres. Nach | an Steuern bezahlt, in seinem Bezirke niht Wähler ist einer Belcuchtung des wesentlichsten Juhalts desselben äußert | während in einem benachbarten Bezirke ein Bürger, der nur dieses Blatt : ¡Das Gesel ist ohne Zweifel nech einiger Mo- | 150 Fr. zahlt,“ das Wahlrecht hat. Aus der dem Wahl-Ge- dificationen , deren Bedürfniß sich aus den Berathungen er- | |eße angehängten Tabelle erhellt sogar, daß der Wahl-Census eben wird , fähig; ader es beruht auf einer weiten Grund- | in manchen Bezirken nux 65 Fr. betragen wird; 65 Fr. lage und ist das Resultat einer von Unterrichteten Deputir- ( scheiuen also den Männern vom 7. August eine hinreichende

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Bârgschast für die Ausübung des Wahlrechts. Mit welchem Rechte will man dann aber in andern Bezirken Bürger, die mehr als 65 Fr. an Steuern bezahlen, ihrer Wahlbefugniß berauben ? Was könnten die Minijter gegen ein Amendement einwenden, das einen Wahl-Census von 65 Fr. ein für allemal

zur Grundlage des Wahirechts machte? Wolten sie einwenden, |

dieser Census gewähre nicht genug Garantieen für die dffentliche Ordnung, jo würden sie ihr Geseß selbst verdammen ; woll- ten sie dagegen sagen, daß er einer zu großen Menge von Bürgern das Wahlrecht ertheile, so wäre dies kein Einwand,

denn die Ministex selbst haben zugegeben, daß es der Natur

unsers Staates gemäß sey, der größtmöglichsten Anzahl von Bürgern das Wahlrecht einzuräumen, Nichr minder seltsam

ist derjenige Theil des Entwurfs, der die Wählbarkeit be- | j | zur Zuryz besteht sein Vermögen in Meiercien, so werden

trifft. Hier soll gerade die Summe von 500 Fr. an direkten Steuern eine Garantie bieten, der das Land unbedingt trauen dúrfe. Welche Willkúhr! Wir würden gar nicht endigen, wenn wir alle die Fehler eines Gesebes hervorheben wollten, das offenbar nur von den Bedúrfuissen des Augenblicks ein- gegeben worden ist.// Die Quotidienne jagt: „Wir waren gutmüthig genug gewesen, uns sofort in eine ernstliche Prúsung des neuen Wahlgejelzes einzulassen, und hatten mit

großer Múhe ermittelt, daß dasselbe dem Lande etwa 200,000 Wähler und 24,000 Wáhlbare geben würde; Erkundigungen

aber, die wir aus sicherer Quelle geschöpft haben, lassen uns

befürchten, daß, wenn wir mit jener Ercôrterung fortführen, |

wir leiht sammt dem Publikum die Opfer ciner policijchen Mystifizirung werden fdunren. Zu einer jolchen Rolle fühlen wir indessen keinen Beruf. Sir werden dayer auch das neue Wahlgesel nicht eher wieder berúhren, als bis es entschieden

ds, daß dasselde noch im Laufe dieser Session zur Beratzung

fommt. Lebteres scheint uns sehr zweifelhaft ; wenigstens ver- sichert man. in den ministeriellen Salons, day das Gejel nur vorgelegt worden sey, um die Gallerie zu belustigen.““

Am 28. Dez. ist die Fregatte „„Terphichore‘‘, vom Schiffs- Capitain Gourbeyre befehligt und von Madagaskar kommend, in Brest eiugelaufen ; sie führte noch eine weiße Flagge, weil die ganze Mannschaft von den Ereignissen in Frankreich nach der Einnahme von Algier nichts wußte. Voin Hafeu aus wurde eine dreifarbige Flagge nach dem Schiffe ge} chickt und

von der Maunschafr aufgepflanzt. Am Bord desselben be-

findet sich der älteste Sohn der Wittwe Radham, Königin von Tink- Tink. Die Schie „Juno“‘, „„Zélée‘/ und ¿¿BDa- dine‘/ waren noch in Bourbon. Das erjtere Schiff joute nach Madagasfar segeln, um dei Streit zwischen den Fran- zosen und dem Stamme der Owahs endlich zu beendigen.

Der Französische Konsul in Tanger hat gegen die Be- sibnahme der Stadt Teleusen auf dem Gebiete der Regent- schast Algier durch die Truppen des Kaisers von Marokko protestirt.

" Das Individuum, das man auf dem Rúcfsibe eines der Wagen, welche die verurtheilten Minister. von Vincennes ab- holten, vor kurzem verhafiete, war, wie sih später auswies, der Bediente des Herrn von Peyronnet und ist sofort f\rei- gelassen worden.

Der vor kurzem hier angekommene Pole, Herr Wielo-

polsfki, geht heute nach London ab. Nachrichten aus Nimes zufolge is der berüchtigte Graf-

_fon, Quatre- Taillons genannt, der schon lange von der Gen-

darmerie verfolgt wurde, gefangen worden. Das Haus, in das er sich geflüchtet hatte, wurde bei Nacht von eiuer Com- pagnie Volrigeure und einer Gendarmerie- Abtheilung umzin- gelt; er wollte entfliehen und versuchte, sich zu vertheidigen, erhielt aber mehrere Schußwunden und einen Bajonnetstich,

so daß er gefnebelt und nach dem Lazareth in Nimes gebracht

werden konnte, wo er bald nach seiner Ankunft starb.

Die Gazette de France stelle úber die Unruhen in der Schweiz folgende Bemerkungen an : ¡Die Patriarchen der Freiheit, die Schweizer, die man- von Unabhängigkeit über- sáttigt glaubte, wollen jeßt auch die Freuden einer Revolu- tion genießen. Zwei und zwanzig Republiken gerathen zu- gleich in Bewoegung, um eine vermeintliche Vervollkommnung der Einrichtungen zu erlangen, die ihnen nur zum Verder- ben gereichen fônnen, weil die Freiheit der Schweizer mehr in ihren Sitten als in ihren Geseken liegt und also der Auf- rechthaltung der alten Gebräuche bedarf, wenn sie fortbeste- hen soll. Der Kampf wird langwierig seyn, denn es giebt keine endlosere Angelegenheiten - als die die Schweiz betref- fenden; blutig wird er wahrscheinlih nicht werden, denn die Schweizer wissen, was ein Schuß sagen will. Mahn wird sich versammeln, man wird viel parlamentiren, wor- auf die verschiedenen Regierungen , da sie einem Volke, das die Freiheit seit 522 Jahren besikt, dieselbe nicht ge-

‘ben fônnen , die Jnstitutionen nach modernem Schnitte um-

wandeln werden, das heißt so, daß die Schweizer slch fär freier halten werden, als sonst, während sie es in derWirklichkeit weniger sind. Ein Schweizer steht des Morgens als freier Herr über seine Zeit auf; Niemand hat ein Recht, fine Ruhe zu stôren ;

er geht, kommt, kauft, verkauft, ohne den mindesten Zwang

zu erfahren ; seine Steuer ist gering, fein öffentlicher Dienst aôthigt ihn, auszugehen, wenn er zu Hause bleiben will. Dies ist die Unabhängigkeit, deren die Kinder Helvetiens ge- nießen. Vergleichen wir damit diejenige, für welche sie re- voltiren, betrachcen wir das Loos eines regenerirten Belgiers. Will er auf Reisen gehen, so ruft man ihn zu den Wahlen ; hat er nothwendige Geschäste auf dem Lande, so fommandirt män ihn auf Wache; verlangt sein Interesse, daß er sich mit ciner wichtigen Angelegenheit beschäftige - so ruft man ihn

îe úberschwemint , besteht es in Häusern, so werden sie ver- brannt; zum Handeln bedarf es eines Patents , zum Reijen eines Passes, zum Aufenthalte in Brüssel einer Erlaubnis; spricht er von einer Republik, so notirt man ihn als einen unruhigen Kopf, spricht er von ciner Monarchie, so hâlt man ihn für einen Orangisten, und das Aergerlichste bei der Sache ist, daß man ihm, dem alle diese Dinge befohlen werden, sagt: du bist souverain; ihm, úber dessen ganze Zeit man verfügt : du bist frei; ihm, den man ruinirt: du bist auf dem Gipfel des Glücks. Dies ist die gesel!schaftliche Vollfkommen- heit, nah der die Schweizer streben, dies sind die kurzlebigen E denen sie ihre alten Herkommen aufopfern wollen.

Großbritanien und Jrland.

_London, 4. Jan. JZhre Majestäten werden, wie es heißt, nicht vor dem 2Wsten des nächsten Monats nach der Hauptstadt zurücfkehren.

Lord Ranelagh ist zum Adjutanten des Marquis von

Anglesea ernannt worden. Von Seiteu der Jrländischen Regierung ist ein Umlauf- schreiben an alle Obrigfkeiten erlassen worden, worin die Ab- sicht der Regierung erklärt wird, gesezmäßige und friedliche Versammlungen, sie mögen gesell schastliche Unterhaltung oder ernste Berathungen und Benußung des derm Volke zu|tehen- dei Petitions - Rechtes zum Zweck haben, nicht im mindesten stôren, andererseits aber auch auf feine Weise Zusammenkünfte dulden zu wollen, die, unter welchem Vorwande sie veran- staltet werden mdgen, eine Störung der dentlichen Ruhe herbeiführen fönncten. Die Obrigkeiten werden aufgefordert, durch ihre Maaßregeln dieser Absicht der Regierung zu ent- sprechen, die ihnen dabei ihrerseits die fráftigste Unterstüze zung zusichert.

És geht die Rede, daß Sir Hussey Vivian in Stelle des Sir John Bing den Ober - Befehl úber die in Jrland stehenden Truppen erhalten werde.

Im Atlas liest man: „„Die Aufregung macht reißende Fortschritte in Jrland. Die Frage in Betreff der Union gewinnt immer mehr Theilnahme beim großen Haufen und trennt nach gerade die gebildeten Leute vom Pöbel. Geste- hen muß man, daß O’Connell sehr seltene Eigenschaften be- ist, um die Menge an der rechten Stelle zu fassen; je mehr jedoch unsere Bewunderung seiner Gewalt zunimmt, die er in dieser Hinsicht ausübt, um so mehr nimmt auch unser Erstaunen úber sein gänzliches Verachten jedes Charakters und der dffentlichen Meinung zu. Er opfert jeden Grund- saß, jede Gesinnung auf, wenn dadurch nur seine Zwecke ge- fördert werden föônnen. Sein Wahlspruch is eine Umfkel- rung der bekannten Lehre, denn bei ihm heiligt der Zwec im- mer die Mittel. Lord Anglesea, sonst der Abgott des Volkes, sieht sich nah der stattgefundenen eaction von Mißtrauen und Lieblosigkeit umringe. Zuerst be- leidigte ihn das ,/ Volk ‘/// und sodann stellte es ihm eine Falle, so daß er sih gendthigt sieht, eine feindselige Stellung gegen dasselbe anzunehmen. Die Verächtlichkeit des gemei- nen Haufens hat ihn zum unpopulairen Manne gemacht. Eine ungeheure Schande if es für Irland, daß ein Dema- gog auf die rechtshasfene Gesinnung und den gesunden Ver- stand so vieler Tausende soll einwirken kdnnen, die in unse- rer Zeit keine Entschuldigung für sich haben, wenn sie einem Einzelnen gestatten, für sie alle sammt zu denfen. Eine Folge davon ist, daß sich Jrland in einem Zustande trauriger Anarchie befindet ; die ganze Bevölkerung wird durch verrüctte Theorieen in Bewegung geseßt; Leute von Vermögen, die es im Stande sind, wandern aus, und endlich wird es dahin fommen, daß das Vereinigte Königreich sein Erhaltun gs- Princip in der Militair-Macht wird suchen müssen. Jrland aat Q En der That sehr viel bei Herrn O'Conncll zu be-

anfen,