1831 / 15 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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„Art. 116. Es soll einen Disciplinar - Rath 1) für jedes Bataillon; 2) fr jede Gemeinde, die eine oder meh- rere in ein Bataiilon nicht zusammengezogene Compag- nieen hat; 3) für jede Compagnie, die aus National- Gardisten mehrerer Gemeinden besteht, geben.“

¿Ar t. 117. Der Disciplinar- Rath des Bataillons besteht aus 7 Richtern, námlich : aus dem Bataillons-Chef als Präsidenten, 1 Hauptmann, 1 Lieutenant oder Se- conde-Lieutenant, 1 Sergeanten, 1 Korporal und 2-Natio- nal Gardisten. Der Disciplinar- Rath einer einzelnen Compagnie besteht aus 5 Richtern, nämlih 1 Hauptmann als Präsidenten, 1 Lieutenant oder Seconde - Lieutenant, 1 Sergeanten, 1 Korporal und 1 National-Gardisten.“/

¡¡Ar t. 118. Jst der Angeschuldigte ein Offizier, so treten noch 2 Offiziere von demselben Grade, als er, in den Disciplinar- Rath ein und erseßen die beiden Mitglieder des niedrigsten Grades. “/

„Art. 119. Die Richter eines jeden Grades werden hinter einander in der Reihefolge genommen, wie sie la die Liste eingetragen sind. Fúr den einen Gcad wird die Reihefolge von oben hinunter und für den nächsten Grad von unten herguf beobachtet.“

¡¡Art. 120. Auf jeden Bataillons-Disciplinar-Rath fommt ein Referent mit Lieutenants-Rang und cin Secre- tair mit Seconde-Lieutenants-Rang. Jun Städten, wo mehrere Legionen stehen, sollen noch auf jeden Disciplinar- Rath ein adjungirter Referent mit Seconde- Lieutenants- Rang und ein adjungirter Secretair mit Feldwebels-Rang fommen.‘/

Art. 121. Der Unterpräfekt wählt die referiren- den Offiziere und die Secketaire des Disciplinar-Rarths un- ter 3 von dem Legions-Chef und, wo es feine Legionen giebt, von dein Bataillons-Chef zu bezeichnenden Kandida- ten, Jn Gemeinden, wo es kein Bataillon giebt, wer- den die Kandidaten-Listen von dem ältesten Haupimann an- gefertigt, Die Referenten, adjungirten Referenten, Secre - taire und adjungirten Secretaire werden auf 3 Jahre ernannt ; fie können wieder gewählt werden, Der Präfekt éann sie auf den Antrag der Maire’s und Corps - Chess abbe- rufen; ün diesem Falle muß sofort zu ihrer Erjse6ung nach der oben angegebenen Ernennungsweije geschritten werden.“

¡Ar t, 122. Die Disciplinar-Räthe sind permanent ; sie fônnen nur ein Urtheil fällen, wenn bei den Batail fons- Räthen mindestens 5 Mitglieder, und bei den Com-

- pagnie-Räthen mindestens 3 Mitglieder zugegen sind. Die Richter werden in Paris unò in Städten von 50,000 Seelen und darübec alle 4 Monate, in allen andern Ge- meinden aber mit jedem Jahre erneuert. ‘‘

Deputirten-Kammer. Sißung vom 6. Januar. Zu Anufang dieser Sizung verlas der Präsideat ein Schcei- ben des Deputirten Herrn Milleret, wodurch diejer ehema- lige Generai- Einnehmer des Mosel - Departements, der be- kanntlih vor furzem fallirt hat, seine Entlassung als Depu- tirter des gedachten Departements einreicht. Hierauf wur- den die Berathungen über den Geseß- Eitwurf wege Or- ganisation der National-Garde fortgeseßt und beendigt. Die lebten 16 Artikel gingen ohne irgend eine erhebliche Debatte durch. Judem wir uns die Mittheilung dieser Ar- tifel voi behalten müssen, beme: ken wir, daß der leßte derje!- ben; wonach alle geseßliche Bestimmungen, Dekrete und Ver- ordnungen in Betreff der Organisation und Disciplin der National - Garde, so wie die dem gegenwärtigen Gesetze zu- widerlaufenden Bestimmungen in Betreff des Dienstes und dex Verwaltung der Nattonal - Garde aufgehoben seyn sollen , Hrn. Jsambert Anlaß gab, abermals die be- stehenden geseßlichen Bestimmungen wegen der Erkl:- rung einer Stadt in Belagerungs- Zustand zur Sprache zu bringen, um auf diesem Umwege noch einma] auf Frank- reichs auswärtige Politif zurückzukommen. Das Land, meinte

er ‘in dieser leßtern Beziehung, sehe sich durch eigen nicht |

entfernten Krieg bedroht, indem bereits 5 Monate verflossen wären, ohne daß der Botschafter einer großen nördlichen Macht sein neues Beglaubigungs-Schreiben überreicht habe. Mehrere Stimmen machten sofort dem Redner bemerklich, daß es sich in diesem Augenblicke ganz und gar nicht von der Politik, sondern von der National-Garde handle; auch der Prásident ersuchte ihn, sih ven dem Gegenstande der Be- rathung nicht zu entférnen. Als indessen Herr Jsambert nichrsoecstoweniger in seinen politischen Becrachtungen fort- fuhr, unterbrach der Minister der auswärtigen An- gelegenheiten von seinem Plabe ihn mic der Ertlärung, daß-der Rusfische Botschafter sein Kreditiv erhalten habe und es am 8cen dem Könige überreichen werde. Diese Antundi-

gung erregte große Zufriedenheit in der Versammlung ; Herr Jlsaimbert aber fuhr noch eine Weile fort, sich über die Rus- sich - Poluischen Angelegenheiten zu äußern, bis zuleßt der Lárm so groß wurde, daß er si genöthigt sah, die Redner- búhne zu verlassen. Der Geseß-Entwurf wegen Orgauisation der National-Garde wurde hierauf mit 245 gegen 70 Stimmen angenommen. Die Versammlung beschäf- tigte sich sodann mit dem ín der Sibung vom 10. Dezem- ber (]. Nr. 342 der vorjährigen Staats-Zeitung ) vorgeleg- ten Geje6- Entwurfe wegen einiger in der Zusammenstellung und in dem Entscheidungs-Modus der Assijenhöfe vorzuneh- menden Aenderungen. Drei Redner lieyen sich darúber ver- nehmen, worauf die Fortscbung der Berathung auf den fol- genden Tag verlegt wurde.

Paris, 7. Jan. Se. Majestät ertheilten gestern dem Herzoge von Mortemart eine 4stundige Privat-Audienz.

Der General Gourgaud ist zum Adjutanten des Königs

ernannt worden. Auch der Oberst Feisthammel und Herr Laòvocat, Oberst - Lieutenant von der National-Garde, sind wegen der von ihnen während des Prozesses der Ex -Mi- Es geleisteten Dienste, zu Adjutanten des Königs ‘ernannt worden, - Der Moniteur vertheidigt die Municipal-Garde ges gen den Vorwurf, au den Dezember-Unruhen Theil genom- men zu haben; nur einige Judividuen dieser Garde hâtten am 22. Dez. auf einen Augenbli die Disciplin vergessen ; übrigens habe sich diese Garde während des ganzen Pro- zesses musterhaft betcagen. j L

Dee Königl, Verordnung über die Reorganisirung des Artillerie - Corps ist, wie man vernimmt, schon fertig und wiro nächstens bekannt gemacht werden.

Es is davon die Rede, wieder ein eigenes Handels-Mis nisterium zu errichten und Herrn v. St. Cricq, der diesen Posten bekanntlich schon unter dem Ministerium Martignac beileidete, aufs neue an die Spige desselben zu stellen.

__Ducch die Abschaffung der General - Directionen beim Finanz - Ministerium wird eine Ersparniß von mehr als

400,000 Fr. bewirkt.

Die einzige vom Finanz-Ministerium ressortirende Gene- ral-Dir:ctiou, in deren Organisacion nichts geändert worden, ilt, wie das Journal du Commerce bemerflich macht, die der direften Steuern, an deren Spike Hr. Calmon, Mit- glied der Deputirtën-Kammer, steht. G

Graf Pozzo di Borgo hatte gestern früh eine Zusam- meufunft mit dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten ; der Graf wird morgen dem Könige sein Beglaubigungs- Schreiben als Kaiserl. Russischer Botschafter überreichen.

Die Blâtter nannten neulih den Baron Durand de Mareui! als fünftigen Botschafter in der Schweiz. Der Consiitutionnel will heute wissen, daß ‘dem Deputirten Herrn von St. Aignan dieser Posten zugedacht sey. Dasselbe Blatt meldet die Ernennung des Hrn. v. Soult, Sohnes des M I Aae zum diesscitigen Gesandten am Schwedischen

ofe.

Herr Didier, bisheriger Präfeft des Somme - Departes mneuts, ist zum General-Secretair des Ministers des Jnnern ernannt worden.

Der vom Minister dès öffentlichen Unterrichts nächstens vorzulegende Gese6 - Entwurf über den Elementar - Unterricht wiro, wie die France nouvelle wissen will, auf folgenden Grundlagen beruhen: „Die 25,000 Gemeinden , bei denen die Unterrichts - Anstalten nocch fast ganz mangeln, sollen in möglichst kurzer Zeic in Stand geseßt werden, allen Kindern Elementar: Unterricht ertheilen zu lassen. Die Regierung will für diesen Zweck keine bestimmte Summe ausfeßen ; -zunächst jollen die Gemeinden selbst die nôthigen Fonds gewähren ; wenn deren Mittel nicht ausreichen, soll das Departement ihnen zu Hülfe fommen, und wenn auch dies noch nicht reicht, wird der Staatsschaß die nôthigen Summen hergeben.

Der neue Wahlgeseß-Entwurf giebt in den Bureaus der

Deputirten-Kammer zu den lebhaftesten Debatten Anlaß. Erst

4 Bureaus sollen ihre Kommissarien zur Prüfung desselben ernannt haben; man bezeichnet als solche die Herren Royer- Collard, Gautier, Sappey, Berengerund Girod. Das Jour- nal du Commerce äußert über diesen Gegenstand: „Das Pu-

blifum weiß, daß das Wahlgeseß für die Verfassung eine Frage

um Leben und Tod ist; mit Besorgniß erkundigt man sich nach den in den Bureaus bei den Erörterungen über diejes Ge-

seß fund gegebenen Meinungen und sucht in den Namen.

der bereits ernannten Kommissarien eine Andeutung des Sy- stems, welches die Oberhand behalten soll. Die verschiedenen ‘Parteien der Kammer fühlen selbst, daß es sih“ um ihre eigene Existenz handelt, die Debatten sind daher sehr lebhaft.

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Nach den bisherigen Ergebnissen ist die Annahme des

ministerillen Geseß-Entwurfs sehr zweifelhaft. Die Majori- tát scheint gegen die Zulassung von Wählern zu seyn, die gar feine Steuern bezahlen. Einige verwerfen dieselben ganz, Andere lassen sie nur unter der Bedingung irgend eines Census zu; da -der gewöhnliche Census 300 Fr. beträgt, so sollen z. B. die Licentiaten einen Steuer - Beitrag von 150 Fr. nachweisen, so daß das Diplom ihnen für 150 Fr. ange- r:chnet werden soll. Eine Anzahl von Deputirten will von dem Census von 300 Fr. für das Wahlrecht und von 1000 Fr. für die Wählbarkeit gar nichts ablassen, und diese Ansicht hat in den ersten Bureaus die Majorität erhalten; Andere wollen den ersteren Census auf 250 Fr., den leßteren auf 800 Fr. herab- seen. Das Ministerium soll die Absicht zu erkennen gegeben ha- ben, in kein die Natur des ursprünglichen Ge]eßzes encstellendes Amendement zu willigen. Dies läßt auf einen energischen Ent- {luß folgern; denn wenn das vorgelegte Geses von der Kammer verworfen oder dergestalt verstümmelt würde, daß das Ministerium sich genöthigt sähe, es zurückzunehmen , so bliebe der Regierung nichts übrig, als die Kammer aufzu- lôsen./ | Der hiesige Assisenhof verurtheilte vorgestern zwei Jundi- viduen, welche an dea Oftober-Unruhen Theil genommen und sih unter dem Haufen, der am 18. Okt. nah Vincen- nes zog, befunden hatten, wegen Aufreizung zum Morde und zum Ungehorsam gegen die Geseße, und zwar den einen, Namens Levieux, zu halbjährigem Gefängniß und einer Gelo- sirafe von 30 Fr., den andern aber, Namens François, nur zu 1monatlichem Gefängniß.

General Lobau mustert nach und nach im Hofe des Lou- vre die einzelnen Bataillone der hiesigen National-Garde. Jn einem Tagesbefehl vom 5ten d. M. zeigt er ihnen seine Zu- friedenheit mic ihrer guten Haltung an und versichert ihnen, daß er lebhaft wünsche, alle Maaßregeln zu treffen, um den Bürgern Zeitverluste, / die namentlih den Gewerbtreibenden uuter ihnen so nachtheilig seyen, zu ersparen.

Die National», Garde von Besançon hat den Redacteur des Blattes „la Révolution‘/, Fazy, wegen eines Angriffs auf ihre Ehre vor die dortigen Assisen gefordert.

Der Minister des Jnnern hat den Deputirten Herrn Martin Laffitre znm General; Direftor der hiesigen Pfand-

leihß-Anstal: ernannt.

Großbritanien und Jrland.

London, 7. Jan. Gleich nach der am áten d. M. stat;- gehabten Konferenz der Repräsentanten der großen Europäis- schen Mächte über die Belgischen Angelegenheiten , die un- gefähr 3 Stunden dauerte, hatten der Öesterreichische und Russische Botschafter eine besondere Unterredung mit dem Viscount Palmerston, und Abends wurden Depeschen an un- seren Botschafcer in Paris, Viscount Granville, abgefertigt.

Vorgestern hatte der Belgische Abgesandte, Herr van de Weyer, eine Unterredung mit Lord Palmerston.

Unsere Blätter enthalten die amtlichen Berichte über die jährlichen und vierteljährlichen Staats - Einnahmen in den Jahren 1829 und 1830. Die Gesammt-Einnahme des lebt- genannten Jahres betrug 46,499,423 und die des erstgenann- ten 47,139,873, wonach sih für das Jahr 1830. ein Deficit von 640,450 Pfd. ergiebt. Die Einnahme des lebten Vier- teijahres betrug 12,660,034 und die des entsprechenden von 1829: 12,689,514 Pfd.

Ueber die Staats - Einnahme im leßten Vierceljähre äußert sich die Times folgendermaßen: „Die Einnahme im lesten Vierteljahre und in den lesten 12 Monaten, mit de- nen des Jahres 1829 verglichen, liefert ein besseres Resultat, als man erwartete, und eine günstigere Aussicht zur Verbesse- rung der Hülfsquellen des Landes, als sich uns seit mehre- ren Jahren darbocr. Es is nicht zu läugnen, daß: sogar im leßten Vierteljahr ein Deficit stattfand, das jedoch nur sehr unbedeutend ist, indem es bei einer Einnahme von mehr als 127 Millionen Pfd. nur 29,480 ÞPfd.- beträgt. Wir hätten es naturlich viel bedeutender erwartet, da im lebten Jahre die Abgaben fúr Bier, die Ledertaxe und andere Taxen auf- gehoben wurden. Das Deficit von 82,181 Pfd. in den Zöl- len fann gleichfälls finanziellen Verfügungen in der lebten Parlaments-Si6ung zugeschrieben werden, ohne-daß man nô- thig hätte, einey Verfall des Handels vorauszuseken. Jm Stempel - und Post-Amte und bei den verschiedenen bestehenden Taxen fand eine Mehr ¿Einnahme von 90,503 Pfd. statt.

ergleicht man die ganze. Einnahme im vorigen Jahre mit der von 1829, fo ergiebt sich ein Deficit von 640,450 Pfd. ; erfreulich ist es indessen zu sehen, daß sih dieses Deficir in Jedem aufeinanderfolgenden Bierteljahre immer mehr vermin- derte, und wie bereits erwähnt, im eßten sich nur" ehr unbe-

deutend erwies. Jm ersten Vierteljahre nämlich war es 245,812; im zweiten 176,324; im dritten 188,234 und {m lesten nur 29,480 Pfd. Der amtlihe Bericht über die lebte vierteljährige Einnahme erklärt es übrigens, warum im leßten Vieteljahr zum Einkauf für Rechnung des Tilgungs- Fonds eine größere Summe dieponibel war, als gewöhnli. Unseres Erachtens nach, ist die Gewohnheit der Coramissaire, die Einnahmen und Ausgaben aller vier Vierteljahre zusammen- zuziehen und zu den Ausgaben nur die bewilligten und eingetrage- nen Summen zu rechnen, angemessen. Da aber die Civi!-Liste noch nicht festgeseßt ist, so hat man diese Rubrik im amtli- chen Bericht ofen gelassen, wozu noch rückständige Fahrge- halte und andere Ausgaben fommen, die zu derselben Rubrik gehören; hiedurch ward es denn möglih, mehr zur Tilgung der National-Schuld zu verwenden, als es sonst thunlich ge- wesen seyn wúrde. Die Zeit wird hierin das Gleichgewicht wiederherstellen ; die Art und Weise aber, wie man den Ue- bershuß in der Einnahme für den Tilgungs - Fonds verwen- dete, macht eine genauere Ucbersicht nicht eher als nah Er- scheinen des nächsten -vierteljährigen Berichtes möglich.“

Die große Orange-Loge in Dublin hat am 30|en v M. unter Vorsiß des Grafen von Ennisfellen eine Zusamme:- funft gehalten , in welcher sie erklärte, daß mehrere Männer (die sie namentlih anführt), welche sich in dffentlihen Blät- tern Mitglieder der Loge genannt und als solche in dffentli- chen Versammlungen für die Auflösung der Union gestimmt hätten, nicht Mitglieder der Loge seyen, Ferner läugnet sie das Vorgeben, daß den leßthin zu Ehren Hrn. O'Connell's stattgehabten Prozessionen sih Orangisten angeschlossen hätten, und fordert auf, diese zu nennen, in welchem Fall sie sich an- heishig macht, die Thatsache dff-ntlih einzugettehen.

Am verwichenen Sonntage wurde in einer Banf in Glasgow, während der Thärsteher des Hauses mit seiner Frau in der Kirhe war, eingebrochen und eine Summe von ungefähr 4300 Pfd. gestohlen.

Die T imes enthält einen Korrespondenz-Artifel, in wel- chem es heißt, daß Herr Hunt binnen einigen Tagen einen dffentlihen Einzug in London halten würde, und daß seinéë Freunde Veranstaltungen getroffen hätten, ihn 5 Meilen vor der Stadt von 100,000 Menschen empfangen zu lassen. Der Vorschlag hierzu soll in einer im Freien gehaltenen Versamm- lung bei Mancester gemacht und alles Nöthige zum glänzendsten Einzuge bereits angeordnet worden seyn. An allen Orten, die Herr Hunt nach seiner Erwählung besuchte, hatte man ihn mit lautem Jubel empfangen.

Direkfr aus Vera-Cruz erhielten wir Zeitungen bis zum 10. Nov. einschließlich. Es herrschte daselbst völlige Ruhe.

Nachrichten aus Buenos-Ayres bis zum 30. Oft. zu- folge, hatte der, der dortigen Provinz verbündete Statthal- ter von Sta. Fe den Feldzug begonnen, indem er mit 1100 Mann am láten gegen die Gränze von Cordova vorgerückt war. In der neuen Republik Uruguai war Fructuoso Ri- vera am 18sten zum“ Präsidenten erwählt worden.

London, 4. Jan. Die Nachrichten von Jrland werden mit jedem Tage beunruhigender. O'’Connell reist im Lande umher, wohnt, bald unter diesem bald unter jenem Vorwande, Versammlungen bei, wo er seinen Plan zur Los- reipung von England entwickelt, zwar immer mit der heuch- lerischen Bedingung, daß man sich dazu fkeiuer Gewaltthätig- feit bediene, dabei aber unablässig beschäftigt, einen Pôöbel- Verein zu bilden, welcher, gerade weil ex jeden Augenblick in furchtbare Thätigkeit geseßt werden könnte, das Parlament zur Nachgiebigkeit zu shrecken im Stande ist. Zu Drogheda machte er neulich seinen Einzug, wie man versichert, von nile als 100,000 Menschen umgeben, meistentheils Landleuten, welche er mit seinem Lieblings - Thema unterhielt. Er verspricht dem Pôbel Abschaffung aller Steuern, des stehenden Heeres und der Polizei, Ueberfluß und Wohlleben, auf Kosten der Geistlichkeit und der Landeigenthümer, die_nicht gleich Staatsgefangenen im Lande bleiben wollen; ja er hat Winke fallen lassen, welche denjenigen Eigenthümetn-den Verlust ihrer Güter androhen, die auch in England Güter besißen. Die sogenannten liberalen Protestanten, d. h. diejenigen, welhe die Emanci- pation der Katholiken gewollt, sind entschieden gegen ihn, und auch fast alle fatholishe Land-Eigenthümer ; aber die katho- lische Geistlichkeit, welche sich anfangs theils gegen die Los- reißung erflärte, theils neutral blieb, fängt eben an, diese Bahn zu verlassen und sich zu O'Connells Vorschlägen hin- zuneigen ; sie hängt in Jrland zu sehr vom Pöbel ab, um lange anderer Meinung seyn zu dürfen, als dieser. Auch schien er Hofsnung zu haben, einen großen Theil der Oranien- männer, d. h. derjenigen Protestanten,“ welche bieher immer wieder . jede Nachgiebigfkeir gegen die Katholiken gestrebt