1831 / 18 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Minorität anschlössen, so wurden die beiden andern der Ma- sorität hinzugezählt, dergestalt, daß jeßt die Minorität der Michter dasjenige bewirkte, was die Majorität der Geschwor- nen nicht hatte bewirken können, nämlich die Verurtheilung. Dieser Zustand der Dinge änderte sich mit dem Geseße vom Bde 1825, wonach bel einem Verdammungs - Urtheile der chwornen mittelst einfacher ‘Majorität die Stimmen dreier Richter hinreichen sollten, um die Freisprechung herbeizufüh- xen.’ ‘Bis hieher hatte der Redner mit der Klarheit undDeut- lichkeit, die man an ihm gewohnt ist, gesprochen, als er pldblich, wahrscheinlich durch die Nähe eines Wärmeleiters, von einem Schwindel ergriffen wurde und mit Hülfe einiger herbeige- eilten Deputirten die Rednerbühne verlassen mußte. - Die Sißbung würde dadurch eine Zeitlang unterbrochen; Herr Dupin sah sih jedoch, obgleich er sch bald wieder erholte, außer Stande, seine Rede zu béëndigen , daher bestieg Herr von Kermarec die Tribune und vertheidigte den 1sten Ar- tifel des Geseß - Entwurfes, wogegen nah ihm Herr Vat i- mesnil für die Verwerfung dieses Artikels stimmte. Der Minister des öffentlichen Unterrichts war der Mei? aug, daß die auf den Richtern lastende große Verantwortlichkeit bei der Anwendung des- Gescbes eben so gut und vielleicht noch besser durch Z Personen, als durh 5 erfúllt werde; im Uebrigen befinde die Bürgschaft für den Angeschuldigten sich nicht sowohl: in der Zahl der Richter, als in der gesammten Einleitung des gerichtlichen Verfahrens. Hr. v. Schonen &ußerte sich in dem Sinne des Hrn. v. Vatimesnil, wogegen Hr. Guizot den Ansichten des Ministers beitrat. Als es zur Abstimmung kam, wurde ein von der Kommission in Antrag gebrahtes Amendement verworfen und der 1ste Arti- fel in folgender urspränglicher Abfassung, jedoch nur mit einer sehr s{hwahen- Stimmen-Mehrheit, angenommen : ] _¿¿Art. 4. Jn den Departements, wo es Königl. Gerichtshöfe giebt, sollen die Assisen von Z Mitgliedern des Gerichtshofes, wovon cines das Amt des Präsidenten versieht, gehalten werden. Die Functionen des öffentli? hen Ministeriums versieht entweder der General-Profura- tor, oder einer der General-Advokaten, oder einer der Sub- ffituten des General - Prokurators. Der Aktuar des

Königl. Gerichtshofes verrichtet sein Amt eutweder selbst,

oder durch einen seiner vereideten Untergebenen.‘ Der 2te Artikel ging nach einer lebhaften Debatte, woran S Redner Theil nahmen, mit drei Amendements der Herren DBersil, Voysin de Gartempe und Kerbertin in folgender Ab-

fassung durch: y

„Art. 2. Jun den übrigen Departements besteht der Assisenhof a) aus einem zu diesem Behufe delegikten Rathe des Königl. Gerichtshofes, als Präsidenten des Assisenho- fes; b) aus zwei Richtern, die entweder unter den Räthen des Königl. Gerichtshofes, wenn dieser es für angemessen findet, sie zu diesem Behufe abzuordnen, oder unter den Präsidenten und Richtern dés Tribunals 1ster Justanz des Ortes, wo der Assisenhof scine Sißbungen hält, gewählt werden; -c) aus dem. Königl. Prokurator bei dem Tribu-

nate 1ster Jnstanz, oder cinem seinex Substituten, unbe-

schadet der in den Artikeln 265, 271 und 284 der Krimi-

nal - Gerichtsordnung enthaltenen Bestimmungen ; d) aus

dem Aktuar des Tribunals oder einem seiner vereideten Un- tergebenen/ 2 Am Schlusse der Sibung legte noch Hr. v. Salvandy ein Amendement auf das Bureau nieder, wonach die Liste aller zu den Assisen zu. berufenden- Mitgiieder der Königl. Gerichtshöfe alljährlich. durch eine besondre Kommission fést- geftellt werden joll. Dieses Amendement wurde der betresfen- den Kommission zur Prüfung überwiesen. und die Sißung gegen 52 Uhr N oben.

Paris, 10. Jan. / Gestern fruh: um 11 Uhr ertheilte der König. dem bisherigen Großbritanischen Botschafteë, Lord Stuart, eine Abschieds- Audienz, in welcher dieser sein Abbe- rufungsschreiben „überreichte. Um- 127 Uhr empfingen Se. Majestät den Nachfolger desselben, Lord Granville, und nah- men aus dessen Händen das Schreiben entgegen, das ihn in obiger Eigenschaft am. hiesigen Hofe beglaubigt. Der neue Botschafter wurde hierauf vom--Minister der auswärtigen ônigin, so wie dèn Prinzen und Prinzessinnen des Königl. Hauses, vorgestellt.

er Kaiserl.- Oesterreichische Botschafter, Graf von Ap-

yony, gab gestern ein großes diplomatisches Mittagsmahl,

weden UE9N, der Kriegs - Minister, Marschall Soult, nicht wohnte. -

Pngeleg ees auch der

Der Herzog v. Mortemart wird, wie man hört, gegen

Ende dieser Woche nah St. Petersburg abreisen. Der König hat dem Obersten Bory “de Saint - Vincent

als Belohnung für den Eifer, womit er die Arbeiten der nach Morea. geschickten ‘wissenschaftlichen Kommission geleitet, ein Exemplar des“ großen Werks über Aegypten zum Geschenk gemacht. Die Ergebnisse der Arbeiten jener Kommission wer-

den auf Befehl der Regierung nächstens bekannt gemacht.

werden. i | | Ga Der Messager des Chambres weist: die Angriffe

mehrerer Blätter auf die mit der Prüfung des Wahlgéseb-

Entwurfes beaustragte Kommission in folgender Weise zurü: Einige Blätter beweisen großes Mißtrauen gegen diese Kom- mission und geben ihr-rücschreitende Ansichten,{leinliche Ab-

neigungen und, fast möchten wir sagen, die skandalösesten «

Widerrufungen Schuld. Das leßtere Wort, das keinesweges übertrieben ist, genügt zur Widerlegung alles dessen, was man gegen die Meinungen der -Kommissarien vorbringen möchte. Vorn an sehen wir Herrn Royer-Collard, einen Mann von umfassendem Geiste, hohem Charakter, wissenschaftliher Bil- dung und, was noch mehr werth ist, einèn Manu vot "Herz. Allès, wvas man erfinden mag, um gegen einen solchen Mann Zweifel zu erregen, würde an seinem Rufe scheitern, und wir glauben, daß sein Ruf kaum seiner Tugend würdig ist, Was. fann man ihm vorwerfen ?- Man ‘sagt, Hert Royet - Collard

habe die : vorige. Dynastie - géliebe. Das - ist wahr. Er

glaubte, daß eine álte Familie, an welche ‘seit langer Zeit das Schicksal Frankreichs geknüpft war, den Ruhm und die Freiheit dieses Landes lieben und “sicherstellen würdé. Funf- zehn Jahre lang hat er mit aller Energie eines rechtlihen Mannes gegen reactionnaire Versuche gekämpft, und als er bei dem Hofe, der ihm seine unwandelbare Liebe zur Freiheit nicht vergeben konnte, in Ungnade fiel, wurde er dafür durch die Achtung des ganzen Landes entschädigt. - Er war der Haupt-Urheber des Geseßes von 1817, welches zuerst eine wahre Repräsentation in Frankreich gründete und den Zweck hatte, das Land vor künftigen Revolutionen-zu bewahren und

das, was ein Freund des Herrn Royer - Collard neulich. den

bôsen Genius der wiederhergestellten Monarchie nannte, für immer zu entfräftigen. Alles, was Herr Royer - Collard dachte und wollte, das ganze Land hat es mit ihm gedacht und gewolle; es liebte den Frieden, es wollte mit den Bourbonen leben, vorausgese6t, daß diese ihren Verpflichtungen treu blieben. Als dies der Fail nicht mehr war, trennte sich Herr Royer-Collard aur mit Bedauern von einer Familie, die er geliebt hatte, und {wur Treue gegen einen neuen Thron, dessen volks- thümlicher Ursprung die leßten Keime bürgerlicher Zwietracht

ersticken- sollte. Es ist verwegen, einem solchen Manne den

Vorwurf zu machen, er habe Ansichten aus den Zeiten der wiederhergesiellten Monarchie im Hinterhalte. Er hat viel- leiht Ansichren, die im voraus zu fest stehen, aber feindselig gesinnt gegen die Freiheit fann er nicht seyn. Wir werden nle den Versuch verzeihlih finden , einen folchen Charakter beflecken zu wollen; sein logischer Geist hat vielleicht zu ab-

solute Ansichten, bei seiner Achtung fúr die Freiheit der Die-

fussion sheint es uns angemessener und nüblicher, ihn bei den

Debatten aufzuklären, als thn durch Angriffe zu reizen. Hr. Hu-.

mann, ein warmer Anhänger alles Fortschreitens, Hr. v. Sadé,

dessen lebhafter und methodisher Geist alle Fragen so scharf

beleuchtet, Herr v. Berenger, der energische Ankläger der Exmiínister, sind, nebst den Herrn Sappey, Gauktier, v. Vati- mesnil und Pelet, Herrn Royer - Collard als Kommissarien beigesellt, und wahrlich, unter diesen Namen giebt es keinen, gegen welchen Frankreich;Verdacht hegt, mehrere dagegen, die es aufrichtig ehrt.‘

Der General-Major Trezel ist auf der Brigg „la Sur- -

prise/‘’ aus Morea in Toulon angekommen und vom Kriegs- Minister hierher berufen worden.

Aus Modon vom 1. Dez. wird geschrieben: „General

Schneider, der vom Grafen Capodistrias benachrichtigt wor-

den war, daß der Graf von Ribeäupierre und Graf Panin

in Navarin. anfommen würden, schickte einen seiner Adju- tanten dorthin, um die beiden genannten Diplomaten zu sich einzuladen. Herr von NRibeaupierre hat den 28. November

in Modon zugebracht ‘und sich am Z0sten auf einer Russischen.

Fregatte uah Neapel einge\chist.‘/

Jn Straßburg hat sich ein Volfksverein bilden wollen. Der dortige Maire, Herr v. Türkheim, widerseßte sich aber diesem Beginnen, worauf die angesehensten Bürger der Stadt in einer Adresse, welhe der Niederrheinische Courier wittheilt , das Verfahren ihres Maire lobten und gegen die Errichtung jedes Volfsvereins in Straßburg protestirten.

Auf den Antrag des Königl. Prokurators sind gegen die Verfasser und Herausgeber einer Schrift, betitelt : „Société pour la publication de brochures. Situation du gouverne- ment”, gerihtlide Verfolgungen eingeleitet worden. Die

Verfasser werden der Aufreizung zu Haß und Verachtung

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gegen. die Regierung. und sogar zum Umsturze derselben -be--

\chuldigt. -

Der -Haupt- Redacteur: der Gazette de France, Ba ron -v.: Genoude, der indem “Prozesse des Gräfén v. Két-/ gorlay zu einmonatlichem-Gefängniß verurtheilt würde, stellte

sh gestern in dem Gefängniß St. Pelagie, um seine Straf zeit abzusißen:

Die Herren H : den nahe bevorsteßèndeu Ergänzungs-Wahlen in- Reden: und Aix als Kandidaten. austretenu.

Großbritanien und Irland.

London, 10. Jan. Vorgesterti gaben FJhre Majestäten ¿m fogenannten. Pavillon von | mahl, dém Se: Königl, Hoheit der “Prinz von Oranieti, der Graf und diè Gräfin vou Münster“ und mehrere Persotien von Rang beiwohnten; nach der Mittagstafel faud eine glän- zende Abendgesellschäft statt.

Gestern und „vorgestern wurden zwei Geheime - Raths--

Sißungen-und- zwei lange Konferenzen über die Belgischen Angelegenheiten: gehalten, bei welchen leßteren auch die Het? xen vau de Weyer und Vilain zugezen! waren:

Vor einigen Tagen - erließ der Marquis von Anglesea eine Proclamation an tie Jrländischen Obrigfkeiten, wonach die Versammlungen. eines vor Kurzem erst gebildeten Jrlän- dischen General-Vereines, dessen angeblicher Zweck dahin ge: hen sollte, ungesezmäßigen Zusammenkünsten vorzubeugen und die Ausübung des Petitions Rechtes zur Abhülfe von Be- ihwerden zu beshüßen, verboten sind. Die Proclamation ütt: sich darauf, daß es der eigentliche" Zweck des Vereines sey, die Jrländischen Obrigkeiten zu schrecéen, die Aueübung der geseßlichen Autoritäten zu fkontrolliren und andere dern Allgemeinen gefährliche Resultac? herbeizuführen. Ein Jr-

ländisches Blatt äußert scine höchste Unzufriedenheit mit

dieser Proclamation und sagt untex Anderem: „Die neue Verordnung -wird befolge werden; wix müssen jedoch der Re- gierung -erflärea, daß das Volk gegen unconstitutionnelle und ungesebmäßige, den Jrländischen Obrigkeiten- ertheilte Verhal- tungs-Regeln Schuß finden wird. Niemals hätten wir ge- glaubt, daß Lord Anglesea eine Proclamation erlassen würde, die so wenig mit seinen früheren Aeußerungen und Verspre- chungen übereinstimmt und für Niemanden nachtheilige Fol- gen haben wirb, als für ihn sel6st und füx die Regierung./“

Heute zwischen 1 und 2 Uh hielt Hr. Hunt, von vie- len Tausendew- von Menschen begleitet, seinen öffentlichen Einzug in London. Gesteru Abend kam er in Barnet an, wo er die erwählten Personen vorfand, die seinen Einzug în Jslington-Green anordneten, wobei es lôrmend und verwor- ren genug herging. Nachdem man einige Erfrischungen zu sich genommen, seßte sich die Prozession in Bewegung ; sie destand gus der Jnnung-der Holzsäger ; dann fam Hr. Hunt in einem vierspäunigen Wagen, und eine Menge Wagen mit

dessen. Freunden machte. den Beschluß; der Zug, der vielleicht |

2000 Personen zählte, ging: durch mehrere Theile der Stadt und ward überall mit Beifallsbezeugungen empfangen ; die df- fentliche Ruhe ward übrigens nicht im mindesten gestört. Jn dem Sun heißt es: „Das Gerücht von einer Ver- mählung- des Herzogs von Nemours mit“ der jungen Köni- gin von Portugal, Donna Maria da Gloria, findet ziemlich allgemeinen Glauben. Eine solche Verbindung verspricht Al- les für den guten Erfolg einer Sache, für welche. so {viele

brave Portugiesen so. edelmüthig kämpften und so viele groß-

müthige Herzen noch immer schlagen; . Das Alter des Her-

3998, der in seinem! 17ten Jahre steht, ist dem der Königin angemessen, die durch ihre immer mehr sich “entwickelndén' f

augezeichneten Eigenschaften die Bewunderung Aller ‘auf s zeht. Die Portugiesischen Constitütionnellen haben voti je- zer bei der’ Französischen Regierung selbst unter dem Polig- nacschen Ministerium eine große Geneigtheit gefundeu, ihrer rechtmäßigen Sache beizustehen.“

__ Der Morning- Herald widerspricht dem verbreiteten Gerücht von Fundirung neuer -Schabkfkammerscheine zum'Be- trage von 10 oder 12 Millionen.

Niederlande.

Aus dem Haag, 12. Jan. Se. Königl. Hoheit der Prinz von Oranien wird binnen kurzem hier aus London zurück erwartet. Die Equipagen Sr. K. H. sind bereits am Iten d. nah. Scheveningen ge{andt worden.

4. Dem Vernehmen nach gedenkc sich Se. K. Hoh. der 2 Friedrich binnen einigen Tagen zur Armee zu be-

Die zweite Kammer der Generalstaatén ist auf Donner- stag den sten d, einberufen worden.

ennequin und von Geudoude woliten bei

righton ein großes Mittags- ' di | der Widerspenstigeu zuin Gehorsam zurückkehrte und Einige

Von unserêm!] Heêre vernimmt man noh“nichts “weiter, als daß es Unter dem: Befehle des] Herz6gs - Sachsen -- Weimar bis an: die äußersten südöstlichèn Gränzen von Nord - Brabant. vorgerückt: ist. —. Nachdem gestern ein

“Courier aus England hier angekommen wär, ist. in der Nacht - cin Stabs-Offizier mit Depeschen zur Armee abgegangen;

Bereits vor elniger Zeit zeigten -sih" die Schutter“ in mehreren Orten der Provinz Överyssel wviderspenstig “gege die an sie ergangenen! Befehle; kürzlich aber hatté*dieser Ün" gehorsáni'so’ zugénommès, “daß die Regierung sich vèratlaßt

sah, eine ansehnlih?' Truppen- Macht Untér dem Befehle des

Obersten Knol in jene Gegenden zu senden. Dieser hat aus Goor eine Proclámation/ an die Einwohner von Oldenzaal gerichtet, die den guten Erfolg hatte, daß der größere Theil

die Flucht ergriffen haben.

Dem hiesigen Journal zufolge beläuft sich die Tóôtal: Summe ‘der Staatsschulden, welche Belgien voñ Holland zu übernehmen hat, auf ‘255,965,034 Gulten, wovon in dem genannten Blatte eine ausführliche Specification gegeben wird.

Antwerpen, 11. Jan: Herr van Ertboxrn, vormals Gouverneur der Provinz Uttecht, hat den ihm von der hie- sigen Stadt angetragenen Bärgermeister:-Peosten ausgeschlagen.

Die Ruhe im hiesigen: Hafen: wurde heute fcúh durch einen Vorfall gestört, der zum Glück nicht die ernsten Folgen hatte, die erx hátte haben können. Ein von Doel kommen: des, mit Weizen beladenes, kleines Fahrzeug leistete dem von einer der Holländischen Kanonter-Schaluppen ergangenen Be- fehle, ‘an ihrem Bord Behufs der Durchsuhukñg anzulegen, wie dies üblich sey, keine Folge; sogleih näherte sich ein Hol- {ändisches Boot dem Fahrzeuge, um dessen Besaßung zur Beobachtung dieser Formalität nochmals aufzufordern; auf erfolgte Weigerung schoß die-Kanonier-Schaluppe eine Kugel ab, welche ein Haus auf dem Quai errreichte. Die hiesigen Militair-Behörden begaben sh sögleih nah dem Hafeti, wo der Mililair - Gouverneur Vandersmissen eine ' Unterredung mit einem vom Holländischen Capitain Koopman abgeschickten Offizier hatte. És wurde festgeseßt, daß das Fahrzeug, wel- ches die Veranlassunc zum Streite gegeben hatte, bis zum Eingange der Antivort des Generals: Chaßé, an den man sich gewendet hatte, im Bassin -_des * Hafens

| liegen bleiben solle. Die aus drei Leuten bestehende Mann:

schaft des Fahrzeuges, welche die Flucht ergriffen hatte, wird verfolgt. Jn Folge dieses Vorfalis ist es untersagt worden, auf den Quais hin und her zu gehen.

Das Journa!k d’Anvers bemerkt: „Man erxwattet die Nachricht von der Wahl eines Belgischen Souverains mit größerer Ungeduld, als das Ereigniß an und: fúr sich ei- gentlich verdient. Nicht in der Wahl der Regierungasfoëm oder des Fürsten liegt die Schwierigkeit der Belgischen Frage, sondern in’ der Feststellung der Gränzen des Landes. Man würde nicht in Zwist gérathen, weil Belgién einem Prinzen aus diesem oder jenem Hause den Vorzug giebt , aber man wird auf gütlihem Wege nicht auseinänder kommen , weil Belgien ohne das linke Rhein-User unmöglich bestehen kann, weil es unniöglih ist, daß das Großherzogthum Luxemburg auf freundschaftlihem Wege an Belgien abgetreten werde, weil die Existenz der an unsrer súdlichen Gränze errichteten: Festungen von dem Augenblicke" au, wo Belgien! aufhört, auf Seiten der anti- Französischen Juteressen zu stehen, finn; los ist, weil Holland, das diese Festungen ‘mit seinèn alten Kolonieen bezahlte, jebt mit Recht Entschädigung . verlangt, und weil man Holland nur auf Kosten Belgiens entschä dige will.// dd 0

Das genannte Journal ‘erinnert den- Grafen: von Celles anu die Rede, die er im Jahre 1829 nach dem Tode

_Leo’s X1L als Niederländischer“ Gesandter in Rom“ an "die im Konklave ¡versammelten Kardinäle“ gehalten habe." „Jch: * habe‘/,-sagte ‘damals der Graf, „den großen Schmerz zu er- kennen zu geben; den dér König, mein erhabener Herr, em- “pfindet/ dieser religidse Fürst und Freund aller Freiheiten, der sich mit dem Oberhaupte der Kirche Über das Beste der “Religioti des größern Theiles der Einwohner meines glüli- chen und geliebten Vaterlandes auf das innigste verstanden hat.‘/ Das Journal weist sodann auch auf die Béziehun- gen hin, in denen der genannte Graf zu dem Prinzen von Oranien während ' seines leßten Aufenthaltes in Antwerpen

gestanden hat. |

Brüssel, 12. Jan. Der Graf v: Celles bestieg in der gestrigen Sißung des National - Kongresses diè Redner- bühne und fagte: „Die Central-Section , die sich mit der Frage hinsichtlih der Erwählung des Staats -Öberhauptes

beschäftigte, hat den Wunsch dargelegt, die Gesinnungen

Frankrelchs für den Fall fennen zu lernen, daß die Wahl

Bernhärd von