1831 / 19 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Wed, 19 Jan 1831 18:00:01 GMT) scan diff

e i E G E C E E R R R R A M E O E O. A O d É Se; N A

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meinte der Redner, würde \ch nimmermehr Begeigi habeiny: Il

wenn man gleich bei dem ersten Urtheile der Ges{wornen die Einmüthigkeit verlangt hätte. Hr. Ph. Dupin machte einerseits darauf aufmerfsain, daß, weni man einst die Todes-

strafe abichasfen wolite, ‘man start*ihrer doch der Gesellschaft | andere Garantieen gewähren müßte, indem mau sonst dab ganze |

Gebäudë der Kriminal-Gefscßgebüng über den Haufe stoßen würde. Andererseits besiritt er die Ansicht, daß die Einmü- thigfeir eine Art von Unfehlbarkeit darbiete; die Erfahrung habe oft das Gegentheil gelehrt, und ihm selbst seyen zahl- reiche Fälle vekannt, wo ein Angeschuldigteck einstimmig ver- uxtheiltck nach-Kasfiruug des Urthäus aber eben“ so einstimmig freige}sprochen worden fey. Die Einmüthigkeit gewähre [0- nach durchaus feine Gewiyheit, under ziche-daraus den Sthlußz daß man die bestehende Geseßgebung über die-Geschwornen- Gerichté nicht leichthin umstoßen dürfe. Die FSortjeßzutig der Berathung! wurde, ‘a dté Versarimlung nicht mehr zahk- reich genug war, auf den folgenden Tag verlegt. Vor dem Beginne der dffentlichen Sißung wollte man fich an diesein

Tage in den Bureaus ‘mit einer“ Proposition des Heu. Dat

nutnt beschäftigen, die, wie man äußerlich vernimmt, dahin

gehen fol, denjenigen Staats-Beamten, die zugleich Depu- | tirte sind, ihr Gehalt während der Dauer idrer gescbgeben-_ | : | was ie Mqu E Zahl Uf Wähler zu wissen, wenn man

| eia | Ellen vesllinmten Sen]us aufstellen will? Es ist-èine "Frage Paris, 11, -Jan. Se. Majestät ‘arbeiteten gestern hin-- | der reinen Neugierde. Hr. v. Sade, ein Deputirter von vér Linken, hat úber Hrn. v. Rambuteau, einen Doctrinair,

den Functionen zu entziehen.

tet einander mitdem Minister des dentlichen Unterrichts,

dém Großsiegelbewahrer und dem Mintster der auswärtigen“! | jonsr gleiche Stimmen für sich. Eigentlich befinden si also in der Konnnission sechs Männer von der Widerstand lei-

Atigekegenheiten.

Am 5ten d. M —Händigte der König dern Baron Den- nié, gewesenen Ober- Jncendanten “der Afrikanischen Armee, die Itisignien eines Groß: Offiziers der Ehrenlegion cin.

Das Wahkl-Kolleglum des 7cen Bezirks“ des Seine-De- | partements ist auf den 10, Febr. einberufen, um, in Folge |

det Ernennung. des Herrn Barthe zum Minister des öffent- lichen Unterrichts, zu elner meuen Deputirten, Wahl ;u schreiten.

Durch eine’ Königl: Verordnung oom Iten d. M. wer- dett dj2 acht Peistonair: Stellen , zu 1090 Fr.“ jede, bei der pölytechniscchèn Schule, welche für ynbemittelte Zöglinge dic- ser Anstalt zur Verfügung des Ménisteriuins des Fnnern ge-

stellt sind, für diefts-Departement aufs neue befrätige. Sie | | ertheilen, würde eine Täuschung und eine Verleßung der

können iu Hab: Peisionair-Stellen getheëit und“ vorzugsweise dénjeuigen Zöglingen verliehen werden, wekche sich sür den Staatsdienst in dem genanuten Departement bestimmen.

Laut derselben Verordnung werden“ die vier Pensionair- | Stellen, gleichfalls jede zu 1000 Fr., beslätige, welche zur | Verfügung des Marine -*Mitristeriums zu Gunsten unbemit- |

telker Zöglinge derselben Anstalt, die sh dem Dienste bei diesem Departement widmen wollen, gestellt sind, Die. Sesct-Sammlung enthält in ihrer ueuesten Num-

mer fünf von Sr “Majestät Kart X. in dem leßten Tagen | seiner Regierung erlassene Verorödnungen, mit dem Bemerken, !

daß diese Afcen¡tüÆFe, die bisher noch feine Oeffentlichkeit er- haîten hätten, nur der historischen Vollitändigkeir wegen“ be-

fannt gemacht würden. Durch die-er ste dieser Verordnun- !

gèn, fontrasignirt von dem Fürsten von Polignac, wird der

Herzog von Ragusa zum Befehlshaber der tsen Militair- |

Division, durch diè {weite, fontrasignirt von Herrn von Chautelaize, wird der Herzog von Mortemart zum Präsi- denten des Minister - Rathes und Minister der auswä: tigen Angelegenheiten, durch die dritte Hr. C. Périer zum Finanz-

Minister, und turch die vierte der General-Lieutenant Graf |

v. Gérard zum- Kriegs-Mintster crnanut. Die erste Verord- nung ‘ist vom 25sten, die trei andern sind vom 29. Zuli da- tirt. “Mitcelst einer fünften Verordnung, gleichfalls vom: 29. Jui, werden die Verordnungen vom 25ien wegen Einftel- lung der Preßfreiheit, Einführung eines neuen Wahlsystems, Züsfäammenberufung der Kamtnerti und mehrerer Einennun- ger von Staatsräthen zurückgenommen, Die Zte, 4te und 5te Verordnung: ist von dem. Herzoge v. Mortemart tontra- signirr. Nachder leßten findet fich in der Geses-Satumlung fol- getide Anmmerkung: „Aus eitem Schreiben des Herzogs von Moktermarc vom 25. Sept. v. F: erhellt, daß die am 28. Juli erlässene Vererdnung, wodürch Paris“in Belagerungs-Zustand erklärt; und“ die in einigen Exemplaren einer sp#ter untet-- drückten Nummer des Gese -Bulletias den Behörden dek Hauptstadt nmigetheiit wurde, “von {hm (dem Herzoge) auf sp?etellen “Befehl König Kürl?s X. zuröckgenommeir worden ist; jedoch ist diese: halb feine Verordnung erlassen roorden.

Am 30: “Juit: forderte der Hertog v. Mortemart, wie aus ; | haftete und den Gerichten übergab.

enem Scopreibei des Groß Refereidari1s der Paire:- Kammer

erhelit, tte Pré ffdenten ‘ver Gerichtshöfe ‘und Tribunale auf, In seinem Schreiben *

ihre“ Arbeiten wieder “zu ‘begiinen. vom 25, Sept. fügt der“ Herzog v. Mortemart hinzu, daß

| außer dén vie® Verordnungen, von denen er die Abschriften

bei der Pairs-Kammer, die Originale aber auf dem Rath- hause, wo sie sich nicht vorgefunden haben, niedergelegt hat, mehrere andere ebenfalls von ihm fontrafigairte Verordnun- gen vorhanden gewesen sind, von deñen- einige conditionell, audere ini blanco waren, die er jedoch vernichtete, als sie nuß- (0s gèworden wartn,// i N.

Die mit der Prüfung des neuen Wahlgeseßes beauftragte Kommission der Deputirten - Kammer hat Hrn. Royer - Col-

| lard zu-_ihrem Präsidenten- und-Hrn. Berenger. Zum—Secre-

tair ernannt. De? Courrier français bemerkt darüber : ¿Die Majorität. der Kommission, die aus deu Herren Royer- Cotiard, Humann, Pelet, Vatimesnil und Gautier besteht, geyöôrtder Partei-des +Widerstandes--- d. -h. den- Doctrinairs, au; die Minorität besteht aus den Herren Sappey, Beren- ger, Girod vom Ain und v. Sade. Die Kommission ver- wirst, wie man behauptet, dle Verdoppelung |der jeßigen An- zahl der. Wähler und will lieber einen bestimmten Wahlk- Census haben ¡um diesén Census: festzustellen und die Anzahî der Wöhler fennen zu lernen, will sie Nachwoeisungen vom Minifterium verlangen. Die Herbeischaffung dieser Nachwei- sutigen wird die mit so großer Ungeduld erwartete Disfkus-

sion über das Geseß nuklos verzögern. Denn, inder That,

nur als der Aeltcre den Sieg davon getragen, beide hatten

-

stenden und drei von der vorwärts strebenden Partei. - Das- jelbe BVerhâ!kniz findet in der: Kammer: statt. Dab Schicksal des 2Wahlgesebes läßt sih Lemnach voraus chen.“ : Der bekaunte General Montholon hat folgendes Schrei- den an die Redaction des Courrier .français gerichtet: „Jn dem Augenblicke, wo die Deputirten - Kammer fich mit dem Wahlgejeße beschäftigt, halte ih es für Pflicht, meinen Mit- dürgern -die AnKccht Napoleons über diese große Frage mit- zutheilen: „, „Jedes Wahlsystem, dessen Grundlage richt diese ist, jedem auf den Listen der National-Garde stehenden und mindestens 25 Jahr alten Franzosen das Wahlrecht zu

Rechte seyn, ‘die das Französische Volk sich durch die Fort- schritte seiner Civilisation erworben hat. ‘/ Diesen großen Gedanken diftirte mir Napoleon am 28sen März 1821 auf St. Helena; er gehört zu den Noten, die er für die politi- ¡he Erziehung seines Sohnes bestimmte.‘

Dern National zufolge zählt der Verein ven Depu-

| tirten der linken Seite, der seine Versammlungen bei Lointier

in der Straße Richelieu hält, bereits 125 Mitglieder und best ht größtentheils aus den in die Kammer gckomtnener neuen Leputirten. Bisher seyen drei Sißungen gehalten worden, cine vierte werde nächsten Freitag stattfinden und der Verein ach aussch{ließlich mit derx Prúfung des Wahlge- jez-Cntwurfs beschäftigen.

Das Journal -de Nouen glaubt, der Pairs: Hof

werde sich num auch bald mit dem Urtheil über die entflohe-ck?

ner drei Ex-Minitier beschäftigen, da der Beschluß der De- putirten - Kammer nebst dem Urtheile des dairs: Hofes auf Veranlassung des Barons Pasquier dem Baron von Hause ses f der Person des Maire von Neufchatel notifizirt wor- en sey. ;

, Der hiesige Assisenhof sprah gestern das Urtheil über vier, während der lekten Dezember-Unruhen verhaftete Indi- viduen, die-der Beschimpfung der National-Garde und der Aufreizung zur Ermordung der Ex-Minister angeklagt 15a: ten ; das ‘eine diejer Jndividuen wurde zu {monatlichem, das andere nur zu 15tägigem Gefängniß verurtheilt, und zweé wurden ganz freigesprochen. e

Der Prozeß gegen das Journal l’Avenir wird am 29. Do M. vor den hiesigen Assisen verhandelt werden, Dié Ver-- theidigung des Abbé v. Lamennais, als Verfassers -des ange- mens Janvier, übernommen.

Unter den mitdem Pläniren des Matsfeldes beschäftige ten Tagelöhnern zeigten sich geftern unruhige Beivegungen ;: sie verlangten eine Erhöhung des Tagelohns. Die Behörde, lin voraus von ‘dem Komplotte unterrichtet, hatte mit“ dem

schuldigten Artikels, hat ein junger Advokat aus ‘Angers, Nas. -

frühesten Morgen cin Bataillon der National - Gaede inder

Nähe aufgestèilt, wèlches einige zwanzig Rädelsführer vers

Das “Fournal des Débats- meldet aus Avignon vom 2. Jau: ¿¿Gestern Abend und in der verwichenen Nacht- gat hier“ zum ersten Mäle- seit der leiten “Revolution “éine

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aufrúßrerische* Bewegung stattgefunden, die aber durch“ die

schnellen und kräftigen Maaßregeln des Präfekten sogleich im

Keimé erstit wurde. Am 31. Dezember und gestern hatte fich hier das Gerücht verbreitet, daß män in Paris die Re- publik“ proflamirt habe; daß ' die Hauptstadt der Anarchie

Preis gegeben sey, und daß die weiße Fahne bald wieder

werde aufgepflanzt werden; in wenigen Tagen werde dieselbe auch in Avignon wieder zum Vorschein fommen, Gestern

Abend um-8 Uhr wurden in Folge diefer Gerüchte zwei Prä- - feftur-Beainte angesallen, zu Boden geworfen und gemißhan-

delt ; auf eitié Patrouille warden aus einem Hause Steine

geschleudert; in verschiedenen Vierteln der Stadt wurden die

Fetister eingeworfen. Mehrere Verhaftungen haben statt e-

funden und werden nach Maaßgabe der eingeleiteten Unter-

süchutgen fortgeseßt. “Die allgemeine Ruhe is weiter nicht gestört worden. Heute wurde cine Revue über die Natio-

nál-Garde abgehalten ; der ganze Tag ist- vollkommen rubig

vérflossen. Der Präfeft wurde von dem Maire und dem

Substituten des Königl Prokurators thätig unterstüßt; eben

so war der General Eymar mit -den Linientruppen bereit,

seine Pflicht zu thun, jedoch reichten die den Dienst haben-

dén Piquets der National-Garde hin, den Aufruhr zu un-

cerdrücken.‘/

Aus Toulon vom (ten d. M. wird gemeldet: „„Jn

Dez. “ist von! ciner Rúckéehr des General Clausel mit feiner

dig organisirt. Es ommen viele Europäer in der Kolonie an und trete in Verbindung mit den Eingebornen. Der Bey von -Titeri, der {ich in der hicsigen Quarantaine befin- det, wird bald freie Praftifa erhalten und Ach, dem Verneh- mèn na, dann fogleich nach Parts begeben. Die Jnfantin Dôènna Anna von“ Portugal, (Gemahlin des Marquis - von Loulch) ist oh Hier, zeigt sich aber wenig öffentlich; sie wird sich bald'at Bord der Fregatte begeben, die sie nach Brasi-

lien führen soll. “Die Ausrüstung der Linienschifse und Fre-

gatten-im hiesigen Hafen wird fortgesekt.// General" Mína- 1 am 3ten d. M. von Bordeaux in

Toulouse angekommen und hat sich von dort nach Cambo | | Jou | _ blie, da wir unser Blatt zur Presse geben wollen, theilt

man uns mit, daß ein von London in der vorigen Nacht

begeben, wo der General Jauregut, genannt el Pastor, ge- fêhrlih frauf liégt. | y

Die Gazette de France versichert, in dem verwiche- nen Vierteljahre einen Zuwachs von 4000 Abonnenten erhal- ten zu haben. l

Niederlande.

** Ays dem Haag, 14. Jan. Die abgeschmackten Berichte, roelche von einigen unverbesserlichen Werfzeugen der Thörheit und Selbstoerblendung, auf Unfosten unseres Mo- zarthen,- noch täglich ges{chmiedet und von Französischen Blät- tern mit Willfährigkeit geglaubt und aufgenommen werden, haben hier bei ihrer Durchlesung nur verachtungsvolles Mit- leid erregt. Einer Widerlegung bedürfen sle hier nicht und wohl- auch ‘kaum’ für das verständige Ausiand, wiewohl man sich dort faum eiten gehdrigen Begriff von der männlichen Würde und SelbEverläugnung machen kann, mit welcher der Monáärch“ alle s{chwere Schläge des Schicksals ‘getragen, [0 wie von der Standhaftigkeit in der Behauptung aller alten Gefühle und Atisichten, von den unermüdlichen geistigen An- strengungen , denen er, oft bis tief in die Nacht, si hin- giebt, und ‘endlich von’ der neugewonnenen Frische und Ela-

sticität seines" Geistes und der unverwüstlichen Güte seines *

Herzens, Auch die s{reitndsten, empdrendsten Züge von menschlicher Schlechtigkeit haben ihm den Glauben an das Bessere ini Menschen nicht geraubt; erx hat dafür in der selbstaufopferndén Treue und in-dem durch keine Widerwär- tigkeiten gef{hwächten Enthusiasmus der Holländér, ferner auch in’ der ‘späten, aber sichtbaren Reue des ‘einen und dem vevzwoeiflungsvollen , -sehnsüchtigen Räckblieke ‘eines andern Theils der’ aufgestandenen Provinzen Belgiéns, Ersaß und Genugthuung erhalten. Der König, welcher fast alle wih-

tigere Zeitungen liest, hat über - seine eleusinischen Spazier--

gänge nah Scheveningen in Gesellschäft des Herrn van

Maanen , ber die Flucht - Anstalten zur See und über des

Jusstiz¿Ministers-demggogische Umtriebe fúr- die Stadhöouder- Würde, bei der bevorstehenden Wiederherstellung der Republik, lauter Dinge, die von'den Franzöfischen Journalen so treuherzig vekbreitet werden, nicht wenig gelächt. Es wäre einmal Zeit, ein System aufzugeben, welches der guten Sathe, die man doch

im “Auge haben will, keinen Nußen und Gewinn bringt, son-_ dern vielmehr dem Gegner Waffen in die Hand liefert, zum

Lachen dder zur ‘Jndisserenz. Eine gute Sache bedarf weder Winkelzüge noch Seitenwege, weder Sophismen noch Lügen. Während jedoch Belgische und Französische Journale Aben-

teuerlichfeiten jeder Art ‘ihren Lesern: oftmals auftischen, se hen auch manche Holländische in Absurbitäten unt Unklug- heiten nicht zurück. Es is wohl an der Zeit, gegen die Auf

| reizungen ‘einer gewisséèn Partei zu Felde zu ziehen ; aber män “treffe die Urheber und nicht die Gesammtmasse; blinder Haß

erregt Unwillen vor einem höheren geistigen Gericht, äußere

| er sich nun auf dieser oder auf jener Seite. Große Unklug-

heiten begehen zuweilen, unserer Meinung nah, unter den Holländischen Blättern besonders die „„Nederlandshe Gédäch- ten‘, welche dur einzelne hislorische Vorfälle der neuesten Zeit zwar gerechtfertigt, aber doch im Widerstreit mit der Mehrzahl auch der legal gesinntesten Publizisten und Staatsrechts-Lehrer Grundsäße aufstellen, welche die Gegner begierig als Waffe gegen fie ergreifen, und wodurch fie Handlungen zu rechtfer- tigen in- den Stand geseßt werden, welche den Gegenstand der dermaligen allgemeinen Krise bilden. Man déient! der Monarchie nicht, und îm jekigen Zeitpunkte besonders nicht, wenn man den Absolutismus in der Art vertheidigt, wie es hier und da die „„Nederlandsche Vedachten‘/ thun. Man ver- langt heutzutage die Herrschaft des Geseßes, aber au ganz, und darüber sind alle Parteien einig. 2 Aus demckHaag, 14. Januar. Den Berichten des. Provinzial - Kommandanten von Zeeland zufolge hat am 7ten d. auf der Straße vor Aardenburg ein Scharmüßek

einem hier ‘eingegangenen Schreiben aus Algier vom 22sten | zwischen unseren Truppen und den Jusurgenten stattgefun- | den, Die Leßteren, die dabei auf dem Gebiete von Ost-

Sylbe die Rede. Die dortige Verwaltung is jevt vollstän- | Flandern blieben, fingen an, Feuer zu geben, wiewohl auch

unsere Truppen das Zeeländische Gebiet nicht verlassen hat- ten. Der Feind zog sich jedo zurück, Von unserer Seite wurde ein Ünter-Dffizier getödtet und ein Tirailleur am Arm verivundet. Die Belgier verloren bei dieser Gelegenheit, wie die Staats-Courant berichtet, 5 Todte, unter de- nen sich 3 Einwohner des Oft-Flandrischen Dorfes Mal- beghem befinden, und 7 Verwundete. Der größere Theil der bewaffneten Jusurgenten , welche das Gefecht gegen die Königl. Truppen begannen, hat aus Einwohnern von- Mal- deghem bestanden, die bereits fcúher an dern Gefechte von

: Oofiburg Theil genommen hatten.

Das heutige Journal berichtet: „Jn dem Augens

Cr

hier angefommener Courier der Ueberbringer eines Pro- toïolles sey, in welhem den Belgiern aufgegeben wird ihre Truppen wiederum die Stellungen einnehmen zu lass sen, in denen fle sich am 21. November v.. J. befun-

“den hätten; zugleih wird ihnen, wegen ihrer duvcch die

Versuche gegen Mastricht dargethanen Verleßung der Waffen- ruhe, das lebhafte Mißvergnügen der Konferenz zu erketnen gegeben. Wenn ch diese Neuigkeit bestätigt, so scheint se mindestens für den gegenwärtigen Augenblick die Einstellung der Bewegungen zur Folge zu haben, zu denen unsex tapfe- res Heer den Befehl erhalten hatte.

Von Mastricht sind noch feine neuere Nachrichten hier eingegangen. Bis zum 9ten d. hatte h nichts Bemerkens- werthes in der Gegend dieser Festung zugetragen. Unsere Truppen haben folgende Stellung eingenommen: Die Vorhut befindét sih ta Valfenswaard, der Mitrelpunkt des Heeres- in Eindhoven und die Reserve in Tilburg. Dié Leidenschen Jäger kampiren in ODosterwyk, die Utrechter in Tilburg und die Nord-Holländischen Schuttereien in Erschot, Oosterwyk und Morgeftel. E

Antwerpen, 12. Jan. Damit Ereignisse der Art, wie das ‘gestern gemeldete, nicht mehr stattfinden können, ist - jeßt ein Holländisches Kanonierboot an einem Punkte aufe gestellt, von dem aus ‘jede ohne’ Visitirung beabsichtigte Ein- fahrt in unsern Hafen verhindert werden kann. i

Brüssel, 13. Jan. Bei der vorgestrigen Berathung des Kongresses über - den auf ‘diè Erwählung des Staats- Oberhauptes Bezug habenden Antrag der Central - Section, sprathen sich mehrere Mitglieder aus den Wallonischen Pro- vinzen- auf das entschiedenste für eine Anschließung an Frank- reich aus, und zwar troß dem, daß ihnen eben: auf offizielle Weise mitgetheilt worden- war, Frankreich ‘wolle ‘weder die Vereinigung- Belgiens, nd einen Belgischen Herrscher aus dem Franzöfischèn Regentenhause.. ‘Namentlich sprachen niehr“ odér minder in: jenem Simne die Herren Blargnies (vom E J, 'Séron (aus Philippeville), Lardinois und

avignon (aus Verviers) und Clans (aus Mons). Hérr Charles Rogier entwickelte seine 'Ausichten zu Gunsten der Etwählung des Prinzen Otto von Bätern, der, wie er néitite, noch in dem Alter sich befände, um'in Belgien eine con stitütionnelle Erziehung zu erhalten. Einige Deputirte, wieHerr Werbroef Pieters (aus Antwerpen) ünd Hr. von Lies del de Well (aus Mastricht) meinten, man- dürfe die Wahl