1831 / 20 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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shworne) der Mörder gewesen sey. Wäre hiernach die Ein- múthigfkeit nicht nothwendig gewesen, so würde unfehlbar ein Unschuldiger hingerichtet worden seyn. Herr Barthe demerfte, daß, da jedes menschliche Urtheil dem Jrrthume un- terworfen sey, man sich_ mit der moralischen Ueberzeugung begnügen müsse; ‘die Zeichen, woran diese zu- erkennen, wechselten nun aber nach dem Grade der Civilisa- tion, den Sitten und Gebräuchen jedes Volkes; und es gebe Länder, deren Bewohner noch in der Civilisa- tion so weit zurück wären, und auf deren Gemüther der erste Eindruck noch so mächtig sey, daß ihn (den Red- ner) dort eine einmüthige Verurtheilung minder befriedigen würde, als eine Verurtheilung mittelst einfacher Majorität in einem aufgeklärten Staate mit sanften Sitten, uud wo Jedermann ein Menschenleben nach Gebühr zu würdigen wisse; er seinerseits glaube, daß in einem Lande, wie Frankf- reich, wo die Oeffentlichkeit die Rechte Aller beshüße, bei den Entscheidungen der Jury das Verhältniß von 8 zu 4 hin- reichend sey, um der Gejellschaft die Ueberzeugung zu gewäh- ren, daß fein Jrrthum begangert worden jey. Der General Lafayette erwiederte: „Mir scheint, daß der Hr. Minister nicht hinlänglich den Unterschied hervorgehoben hat, den er zwischen gewissen andern Ländern und dem unsrigen macht. Ich sehe nicht recht ein, warum gerade in Frankreich jenes Verhälcniß von 8 zu 4 Stimmen hinreichend seyn soll. Die moralische Ueberzeugung soll nah Maaßgabe der Civilisation und den mehr oder miader sanften Sitten eines Volkes wecch- seln. Jch kenne ein Land, wo diese Sitten schr sanft sind

und das Volk schr aufgeklärt ist, die Entscheidungen der Ge-

schwornen aber nichtsdestoweniger einmüthig erfoigen müssen. Was den Unterschied betrifst, den man zwischen der Todes- und den übrigen Strafen machen will, jo beruht er auf ci- ner sehr einfachen Grundlage, nämlich auf der Unwiderruf- lichkeit des Urtheils , nachdem dasselbe einmal vollzogen wor- den. Bei aller Beredtsamkeic wird mir doch Niemand in Abrede stellen können, daß eben, weil die Todesstrafe nicht wieder gut zu machen ist, sie auch nur dann verhängr werden

darf, wenn in der Entscheidung der Geschwornen Eiumüthig-

keit geherrscht hat, und daß dieje Entscheidung cher als Wahr- heit gilt, wenn 12 Personen dabei einstimmig, als wenn 8 für und 4 wider gewesen sind.‘ Ais es hierauf zur Abstimmung kam, wurde gleichwohl das bloß von der äußer- sten linken Seite unterstüßte Amendement des Herrn von Gaujal verworfen. Ge

Lafayette selbst herrührender Vorschlag, bei der Entscheidung der Juty das Verhältniß von 10 zu! 2 ‘anzunehmen, nach einer unerheblihen Debatte verworfen; dagegen ging ein Amendement der HH. Daunou und Laisné de Villevêque, für die Entscheidung eine Majorität von 9 gegen 3 Stim- men festzuseßen, mit schwacher. Stimmen - Mehrheit durch.

Nachdem auch noch ein Amendement des Hrn. Jacquinor de

Pampelune angenommen worden, lautet vuunmehr der Z3te Artikel des Geseß-Entwurfes folgendermaßen : j : „Art. 3. Zur Verurtheiluug eines Angeschuldigten muß die Entschcidung der Jury mindestens mit 9 gegen 3 Stimmen erfolgen. Aus der im Z349sten Artikel der Kriminal-Gerichtsordnung vorgeschriebenen Erklärung ergiebt sich die Existenz dieser Majoritär, bei Strafe der Nulitär, ohne daß jemals die Stimmenzahl selbst angegeben werden darf. Der Prásident des Assisenhofes erinnert die Ge- shwornen, bevor- sie sih in ihr Berathungszimmer bege- ben, an die Bestimmungen des gegenwärtigen Artikels.“ Mehrere Zusak - Artikel wurden hierauf verworfen und der áte und: leßte Artifel des Geseß-Entwurfes in folgender Abfassung angenommen : 4 ¡Ar t. 4, Die Artikel 252, 253, 254, 255, 256, 347 : und 35l- der Kriminal -Gerichts:Ordnung, so wie dds Ge- “sel vom 24. Mai 1821, sind und bleiben aufgehoben.“ Der ganze Geseß -Entwurf ging sodann mit 186 gegen 122 Stimmen durh. Diese geringe Majorität erregte: einige Sensation. An der Tages-Ordnung waren jekt die Be- rathungen über den Geseß-Entwurf wegen der künftigen Verwendung des Tilgungs-Fonds. Drei Redner, die Herren Falguero!les, Gautier uud Merle-Massoman lie- ßen sich. darüber vernehmen, worauf die Fortsesung der Dis- kussion auf den folgenden Tag verlegt wurde. :

Paris, 412. Jan. Die-Botschafter von Rußland und

Großbritanien, Graf Pozzo ti Borgo und Lord Granville, hatten gestern die Ehre, zur Königl. Tafel gezogen zu wer-

den. Der. Minister des Junern, so wie der Herzog von -

Tarent , als Kanzler der Ehrenlegion, arbeiteten mit - dem Könige. Der Herzog von Mortemart hatte cine‘andertl alb- stündige. Audieaz bei Sr. Majestät.

Eben so wurde ein vondem Geaeral {

Da Herr Jobert-Lucas, Deputirter des Marne - Depar- tements, äus der Kammer ausgeschieden, und Herr Galoz, Deputirter des Gironde-Departements, mit Tode abgegangen ist, da ferner Herr Felix Faure, Deputirter der Jsère, zum ersten Präsidenten des Königl. Gerichtshofes in Grenoble, und Herr Baude, Deputirker der Loire, zum hiesigen Poli- zei-Práfeften ernannt ist, so werden mittelst Königl. Verord- nung vom llten d. M. die Wahl: Kollegien des Zten Bezirks des Marne - Departements, des 5ten Bezirks des Gironde- Departements, des úáten Bezirks des Departements der Jiíère, so wie sämmtliche Wähler des Loire - Departements auf den 18. Februar in die Städte Rheims, La Réole, Vienne und Montbrison zusammenberufen, um zu vier neuen Deputirten- Wahlen zu schreiten.

Einer Königl. Verordnung vom 13. Januar 1816 ge- mäß, sollte im gegenwärtigen Jahre die fünfjährige Erneue- rung der Maires und Adjunkten, so wie die zehnjährige Er- neuerung der Hälfte der Municipal -Rärthe, stattfinden; da inzwischen dem Art. 69 der neuen Charte gemäß, sobald wie möglich, durch ein Geseß auf dem Wahl- Princip beruhende Municipal - Einrichtungen eingeführt werden sollen und der Zeitpunkt des Erscheinens dieses Geseßzes nicht mehr fern ist, jo wird durch eine Königl. Verordnung vom 7ten d. M. verfügt, daß in diesen Jahre nicht zu den genannten Er- neuerungen geschritten werden soll, weshalb die Vollmachten der Maires, Adjunkten und Municipal-Räthe, die im gegen- wärtigen Jahre durch andere erseßt werden sollten, bis zur gänzlichen Reorganistirung des Städte-Wesens durch ein Ge- les verlängert werden.

Der Plan der hiesigen Studirenden , einen Verein mit politischen Zwecken unter sich zu bilden, hgt den Minister des ôffentlichen Unterrichts, Hrn: Barthe, veranlaßt, folgende Bekanntmachung an diesclben zu erlasseu: „Der Minister des dôssentlichen Unterrichts glaubt im gegenwärtigen Augen- blie den juagen Leuten aus den Schulen einige zurechtwei- sende Winke geben zu mússen. Jn ciner noch nicht lange verfiossenen Zeit ist die Ruhe ihrer Studien merklich unter- brochen worden; eine Pflicht beherrschte alle andere, und die Schul - Jugend hat, indem sie für die Vertheidigung der verlesten Gejepe focht und später gegen die Anarchie an- kämpfte, ihre Schuld vor dem Alter- abgetragen und sih um das Land verdient gemacht. Aber auf eine chrenvolle Hingebung muß sie nicht eive Unordnung ohne Ziel folgen lassen. Nachdem die Geseke ihre Herrschaft wieder erlangt, muß nothwendiger Weise jede Unregelmäßigkeit unterdrückt werden. Welcher nur einigermaßen ernste Geist würde diese Nothwendigkeit nicht einsehen! Eine Verordnung vom 25. Juli 1820 verbietet. den Studirenden einer und derselben oder verschiedener Fa- fulcäten „, „irgend einen Verein unter sich zu bilden und in cinem Kollektiv-Namen so zu handeln oder zu schreiben, als wenn ste cine geseßlich anerfannte Corporation. oder Gesell- schaft bildeten ; im Uebertretungs-Falle wird von den afkades mischen Behörden gegen die Uebertreter einé Unter- suchung eingeleitet und - werden die in den Artikeln 19 und 20 der angegebenen Verordnung festgeseßten Discipli- nar Strafen auf sie angewendet.//// Diese Bestimmungen, ohne welche die Ordnung und demzufolge auch das Studiren in den Schulen unmöglich ist, sollen púnftlih aufrecht erhal- ten werden. Der Minister des dffentlichen Unterrichts bringt: dieselben den Zöglingen der Schulen in Erinnerung; es ist seine Pflicht, sie vollziehen zu lassen, er hegt aber zugleich das Vertrauen, daß dieser Fingerzeig für . eine loyale Ju- gend hinreichen und daß sie sich nicht durch leidenschafcliche Eiuwirkungen fortrelßen lassen werde, bei denen ihre Zukunft: ganz außer Acht gelassen wird.“ :

Der Temps bemerkt úber diese Bekanntmachung Fol- gendes: „„Mit Vergnügen theilen wir heute eine väterliche: Ermahnung des Herrn Barthe. an die Schuljugend mit; sie ist ein glüliches Debüt für diesen neuen Minister, dessen Name ganz der jeßigen Epoche angehört und der darum das Vertrauen der unter seine Aufsicht gestellten Generation wohl. verdient. Die Familienväter können ihn. bei seinem schönen. Unternehmen, junge Leute, die man irre zu leiten sucht, auf-: zuflären und sie zur Achtung gegen die Gesebe, die sie sludi- ren, zurücfzuführen, mächtig unterstüßen. Allem Anschein: nach wird die Stimme der Vernunft gehört werden, ohne:

daß man genöthigt seyn wird, strenge Neglements anzuwens:

den, welche die ganze Zukuust des Lebens für Verirrungen

des Augenblicks bestrafen. Die. Ekel erregenden Scenen auf

dem Marsfelde, die Pamphlete, welche im Umlauf sind, un- ter andern das Schveiben eines Vorflätters an die. National- bea: das auf den Straßen verkauft wird, werden aufdie edelge- “_sinnte Jugend denselben Eindruck machen, den die Trunkenheit der

| Heloten aufdiejungeuSpartauer hervorzubriugen bestimmt war.

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Die Behörde wird hinsichtlich dieser Pamphlets ihre Pflicht thun. Was die Unordnungen unter Menschen betrifft, de- nen der Staat durch Arbeit Unterstú6ung gewährt, so wer- den dieselben, wenn sie sich wiederholen, ohne Zweifel staars- haushälterische Fragen veranlassen , deren Lösung bestimmen wird, bis zu welhem Punkte der Staat verpflichtet ist, der Gewerbthätigkeit der Privatieute zu Hülfe zu fommen , oder welche Rechte er wenigstens durch seine Opfer fär die Ruhe der Gesellschaft erwirbt.// Der Courrier français und die Revolution tadeln die Bekanntmachung des Ministers des offentlichen Unterrichts und betrachten dieselbe als einen Rúckichritt, weil darin mit Vollziehung der im Jahre 1820 eovlassenen und 1824 vom Bischofe von Hermopolis erneuer- ten strengen Veordnungen gedroht wird.

Trob den väterlichen Ermahnungen des Ministers des öffentlichen Unterrichts protestirt ein Theil der studirenden Ju- gend in einer Erwiederung, welche die Revolution mit- rheilt, gegen die Anwendung der Strafen, mit denen man ihr droht, indem der Zweck ihres Vereins gewesen sey, der Sache der Freiheit und des Vaterlandes nüßlich zu seyn. Diese Protestation ist von 12 Studirenden unterzeichnet, die sich Mitglieder des provisorischen Ausschusses des Schulver- eins nennen und die Studirenden zu einer General-Versamm- ¡iung auf den 17cen d. M.auf dem Plaß vor dem Pantheon zusammenbcrufen.

Gestern fanden abermals unter den auf deim Marsfelde

arbeitenden Tagelöhnern Unruhen statt, die jedoch von feiner Bedeutung warcn und bald gedämpft wurden. j Das Lyoner Journal du Commerce meldet, daß dort an verschiedenen Punkten der Stadt aufrúhrerische Zettel angeschlagen worden sind, in denen die Arbeiter auf- gefordert werden, sih zu bewaffnen.

Der verantwortliche Geschäftsführer der Quotidienne, Herr v. Brian, hat sich vorgestern in St. Pelagie gestellt, um die im Prozesse des Grafen v. Kergorlay úber ihn ver- zäánate Gefängnißstrafe abzusißzen. :

Herr Legendre, Mitglied der Akademie der Wissenschaf- ten, if zum Offizier der Ehrenlegion ernannt worden.

Die Gouverneure von Martinique und Guadeloupe ha- ben vom See-Minister den Befehl erhalten, alle Lokal-Ver- fügungen aufzuheben, fraft deren auf den farbigen Einwoh- nern dieser Kolonicen ungerechte und drúckende Verbote und Ausschließungen lasten.

Das Mémorial des Pyrenées sagt; „Jn einem Augenblicke, wo die Pariser Blâtrer mit der Regierung wie eine Macht mit ‘einer andern unterhandeln und in den-De- partements einen Einfluß ausüben, der, wenn auch uicht ab- solut, dennoch schr starf ist, wird es von Jnteresse seyn, die Anzahl der Abonnenten zu erfahren, welche die verschiedenen Organe der ôffentlichen Meinung in jedem unserer Bezirke zählen. Wir machen mit dem Bezirke von Bayonne den Anfang. Hier zählt die Gazette de France 115, das Jour- nal des Débats 92, der Temps 75, der Constitutionnel 60, der Courrier français 56, der Judicateur de Bordeaux 40, die Quotidienne 35, der Messager des Chambres 25, das Journal l’Avenir 15, die Tribune 12, der Globe und die Revolution jedes 10, der National 8 und der Figaro 6 Abonnenten.‘ :

Die Regierung wird 60,000 von armen Leuten bei der hiesigen Pfandleih-Austalt verseßte Artikel, unter 3 Fr.,- für dieselben auslôscn.

Großbritanien und Jrland.

London, 11. Jan. Prinz Leopold fam gestern in Brighton an, um Jhren Majestäten seinen Besuch abzustat- ten, und gedenkt dort länger zu verweilen, als es anfangs seine Absicht war. | } | _ Der K®dnig ist der Schubherr des am Bord des Linien- \chiffes ck,„Grampus“‘’ befindlichen Hospitals für Seeleute ge- worden und hat sich für einen jährlichen Dattrag von 100 Buineen unterzeichnet , den” auch: der verewigte König regel- mäßig gezahlt hatte.

Aus Belfast meldet man den Eingang einer Mitcthei- lung der Regierung an den Gouverneur der Grafschaft glei- hes Namens, Marquis von Donegal, in welcher die unver- ¿Üglihe Zusammenberufung der Yeomanry angeordnet wird, und fügt hinzu, daß diese Maaßregel die zwecmäßigste sey, um Irland zu beruhigen.

Die Bezirksaufseher und" Konstabel von Manchester hatten neulih eine Versammiung berufen, um wegen einer der Regierung zu úberreihenden Denkschrift über den un-- ruhigen Zustand der Stadt zu berathschlagen. Dieser Ausruf erregte die hôchste Unzufriedenheit der Bewohner und

_ mit Liquidation dieser Schuld besch

veranlaßte cine andere Versammlung, in welcher einstimmig |!

erklärt wurde, daß das obige Vorgeben, die Stadt sey in einem unruhigen Zustande, eine unbegründete Schmähun gegen die Einwohner sey. Es ward zulebt beschlossen, diese Erklärung mit mehreren anderen, in welchen datgethan wird, daß zwar einzelne unruhige Auftritte zwischen Fabrifarbei- kern und ihren Brodherren stattgefunden hätten, die große Masse der Einwohner jedoch immer ruhig und friedlih ge- wesen wäre und es auch noch sey, dem Minister - Staats- jecretair des Jnnern zu übersenden. :

Die Weber in Dublin haben dem Marquis von Angle- sea eine Adresse úberreiht, in welcher sie ihm zu seiner An- kunft Slück wünschen und, ihn ihrer immerwährenden Dank- barfeit für jeine Jrland geleisteten Dienste versichern, na- mentlich für die Theilnahme, die er bei Emancipation der Katholiken an den Tag gelegt, durch welche Irland glückli cher geworden sey, als es früher gewesen. In seiner Ant- wort dankt der Marquis für die ihm geäußerte gute Gesin- nung und jagt in Beziehung auf den dermaligen Zustand Jrlands unter Anderm: ¿Während eine wohlwollende Res gierung, für Jrlands Wohl besorgt, beständig damit beschäf-. tigt ist, Mißbräuchen abzuhelfen, Geseße zu verbessern und Maaßregeln zum allgemeinen Besten zu treffen, geben sich andere Leute, gleichsam als wollten sie jenen heilsamen Ab- sichten entgegen arbeiten, alle ersinnliche Mühe, um neue Un- ruhen zu erregen, dergestalt, daß dieses unglückliche Land, bet den besten Aussichten eines schnellen Emporblühens, wenn es ruhig bleibt, im entgegengeseßten Falle aber bei Fortdauer der dermaligen Aufregung die Früchte der Maaßregeln ei- nes patriotischen Kduigs und einer rechtüichen Regierung zu verlieren Gefahr läuft. Was mich selbst betrifft, jo habe ih nichts weiter zu sagen, als daß ich Alles, was iu meinen Kräften steht, thun werde, um die Geseße aufrecht zu erhalten, das Volk zu beshúben und den Zustand der eins heimischen Fabriken Jrlands zu verbessern. Die höchste Be- lohnung, die ih jemals hoffen fann, wird die Ueberzeugung jeyn, zur Beförderung der Juteressen Jrlands beigetragen zu haben.‘

Jn Spithead liegt cin Schiff segelfertig, um diejenigen nach Botany - Bay zu bringen, die in den Special - Kommis sionen Aufruhrs wegen verurtheilt werden.

In Beziehung auf die von der Special-Kommission ver- urthellten Unruhestifter sind von mehreren Orten mit zahlreis hen Unterschriften versehene Bittschriften an den König und eine dergleichen von Damen unterzeichnete an die Königin abgéfaßt worden, in welchen um Gnade für die Verurtheil- ten gebeten wird. Lord Melbourne hat diese Bittschriften entgegengenommen, um sle J.J. Majestäten zu Überreichen, und dabei geäußert, er- habe zwar einige, jedoch nit sehr große Hoffnung, die Wünsche der Bittsteller erfüllt zu. sehen. Als Herr Hunt bei seinem Einzuge in London in Js- lington - Green angefommeu war, hielt er dort vom Balkon eines Gasthauses eine Rede an das Volk, in welcher er un- ter Anderm erflárte, daß es einer seiner Hauptzwecke sey, im Parlamente auf die Zurücknahme der Kornbill zu drin- gen. Eine zweite Rede hielt er aus einem Fenster seiner Wohnung; diese sowohl als die erste wurden durh häufige laute Beifallsbezeugungen unterbrochen. -

Aus Lissabon sind Zeitungen bis zum 31. Dezember an- gekommen , die indessen, wie in der Regel , nichts politis Neues mitbrachten.

In dem City- Artikel der Times heißt es: „Wie wir

| vernehmen, ist so eben eine Anleihe für die Regierung von

Terceira unterzeichnet worden, und zwar unter folgenden Um- ständen. Wer die Finanz - Angelegenheiten Brasiliens oder Portugals fennt, wird wissen , daß in der bei der Trennun beider Länder im Jahre 1825 abgeschlossenen Uebereinfun Brasilien sh verbindlih gemacht hat, eine Summe von un- gefähr 2 Millionen Pfd. an Portugal zu zahlen. Man war fcigt, als Dom Miguel in Besi6 der Regierung fam, worauf alle fernere Rimessen aus Brasilien -aufhörten.- Jn der Zeit, wo sich ‘hier eine Portugiesische Regentschaft bildete, verloren die Mitglieder die Vortheile, die sie vou diesem: Fonds: beziehen fonnten, nicht aus den- Augen und versuchten es- mehrmals , wiewohl vergeblich, Ansprüche auf denselben geltend zu machen. D Brasilianische Regierung, obgleich “sie ‘das Recht Donna Maria's auf den Portugiesischen Thron anerkannte, weir erte. sich, mit einer Regentschaft zu unterhandeln, die j in einem fremden Lande befand - und. kein Gebiet in Portugal besaß. Sobald indessen die Regentschaft ihren Siß in Terceira“ aufshlug und die Regierung im Namen der jungen Königin: antrat, erklärte die Brasiliase nische Regierung, daß sie eine Zahlung an die Regentschaft der Donna Maria de facto als eine Zahlung an Portugal