1831 / 23 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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ihrem Protokolle vom 17. Nov. 1830 zu erkennen giebt ; ‘‘//

daß es demnach verstanden worden , die Feindseligkeiten, um deren Einstellung es sih handelte, würden überall zu Lande und zu Wasser aufhdren und in feinem Falle wieder ange- fangen werden, da der Waffenstillstand auf unbestimmte Zeit durch das bereits erwähnte Protokoll vom 17. Nov. festge- féßt und die Einstellung der Feindseligkeiten durch die Pro- tofolle Nr. 4 vom 30. Ätégeiaber und Nr. 5 vom 10. De- zember 1830 unter die unmittelbare Garantie der fünf Mächte gestellt worden; ferner, daß die Natur und der Werth dieser Verbindlichkeiten bereits unterm 6. Dezem- “ber der provisorischen Regierung von Belgien vermittelst einer Verbal - Note von Lord Ponsonby und Herrn Bresson auseinander geseßt worden, in Folge deren die provisorische Regierung von Belgien erklärte, daß sie dem Protokolle vom 17. Nov. beitrete; in Erwägung endlich, daß auf den Grund dieses Beitritts die fünf Mächte gemeinschaftlich einen Schritt bei Sr. Majestät dem Könige der Niederlande gethan, um die vollständige Zurücknahme der Maaßregeln, die noch der Schifffahrt auf der Schelde im Wege sind, zu bewirken ; so sind die Bevollmächtigten der einstimmigen Mei- nung gewesen, daß es die Pflücht der fünf Mächte sey, auf die offene, schleunige und gänzliche Vollziehung der Verbind- lichkeiten zu sehen, welche sie als gegen sie selbst eingegangen erflärt haben.

Demgemäß haben die Bevollmächtigten beschlossen, derm Bévollmächtigten Sr. Majestät des Königs der Niederlande zu erkennen zu geben , daß die fünf Mächte, da sie die voll- ständige Einstellung der Feindseligkeiten unter ihre Garantfe genommen, von Seiten Sr. Majestät die Fortseßung irgend einer Maaßregel, die einen feindseligen Charakter habe, nicht . zugeben würden, und da zu den Maaßregeln dieser Art auch diejenigen gehdren, welche die Schifffahrt der Schelde -hem-

men, so sehen sih die fünf Mächte genöthigt, zum leßtenmale-

deren Zurücknahme zu verlangen. Die Bevollmächtigten ha- den bemerkt, daß diese Zurücknahme vollständig und die freie Schifffahrt der Schelde ohne einen andern Wasser - Zoll und eine andere Durchsuchung wieder hergestellt werden soll, als wie selbige vor der Vereinigung Belgiens mit Holland statt- efunden haben, und zwar sowohl zu Gunsten der „neutralen

ahrzeuge, als derjenigen , welche den Belgischen Häfen an-

gehören, indem nämlih Se. Majestät der König der! Nieder-

lande durch das Organ .seines Bevollmächtigten erklärte, daß-

die den Belgischen Häfen angehörenden Fahrzeuge nicht bes lástigt worden seyen und es auch nicht werden würden, so lange die Belgier weder die Fahrzeuge noch das Eigenthum der ndôrdlichen Provinzen der Niederlande belästigten. Ueber- eugt, daß der König in seiner Loyalität und Weisheit nicht verfeh- en werde, allen Punkten ihres Verlangens nachzugeben, sind die Bevollmächtigten doch nichtsdestoweniger zu der Erklärung gezwungen, daß die Zurückweisung dieses Verlangens von den fünf Mächten als ein gegen sie verübter Aft der Feind- seligfeit angeschen werden würde, und daß, wenn die Maaß- regeln, welche die Schifffahrt der Schelde hemmen, nicht am 20. Jan., und den Versprechungen Sr. Majestät gemäß, auf- hôren, die fünf Mächte es sih vorbehalten würden, solche Beschlüsse zu fassen, wie sie zur schleunigen Vollziehung ihrer Verbindlichkeiten nothwendig seyn möchten. Jn Gemäß- heit einer gerechten Reciprocität haben die Bevollmächtigten, welche in Erfahrung gebracht , daß die Feindseligkeiten, und zwar besonders in der Umgegend von Mastricht, wieder be- gonnen haben; daß ‘Bewegungen der Belgischen Trup- pen die Absicht anzudeuten fcheinen , diesen Plaß zu bela- gern, und daß die Truppen die Stellungen verlassen ha- den, die sle bis zur Feststellung der definitiven Waffen- stillstands-Linie, in Gemäßheit der beigefügten Erklärung der provisorischen Regierung Belgiens vom 21. November 1830, einnehmen sollten, den Beschluß gefaßt, ihre Kommissarien in Brässel zu autorisiren , der provisorischen Regierung Bel- giens anzuzeigen, daß die Handlungen der Feindseligkeit, von denen weiter oben die Rede“ gewesen, in der kürzesten Frist aufhören und die Belgischen Truppen sogleih, nah den Worten der- oben erwähnten Erklärung, nach den Stellun- gen zurückkehren sollen, die. sie am 21. November 1830 ein- genommen haben. Die Kommissarien werden hinzufügen, daß, wenn die Belgischen Truppen am 20. Januar ín die besagten Stellungen nicht zurückgekehrt seyn werden, die fünf Mächte die Abweisung ihres Verlangens in diesem Betracht als einen gegen sie verübten Aft der Feindseligkeit ansehen und es sich vorbehalten würden, alle Maaßregeln zu ergreifen, die fle für angemessen erahten werden, um die in ihrer Hinsicht eingegangenen Verbindlichkeiten in Respekt und Vollzug sez- U zu lassèn, Die Bevollmächtigten wiederholen übrigens

gegenwärtigen Protokolle die förmliche Erklärung, daß

das vollständige und gegenseitige Aufhören der Feindseligkei-

ten unter die unmittelbare Garantie der fünf Mächte gestellt worden , daß sie die Erneuerung derselben unter keiner Beo dingung zugeben werden , und daß sie den unerschütterlichen Entschluß gefaßt, die Erfällung der Entscheidungen zu erlan- gen, welche ihnen die Gerechtigkeit und der Wunsch vor- N Europa die Wohlthat des allgemeinen Friedens zu erhalcen. (gez.) Esterhazy. Wessenberg. Talleyrand. Pal- merston, Bülow. Lieven. Matuschewitsch.//

Die Verbal-Note von Lord Ponsonby und Herrn Bres- wee kd auch heute von den Belgischen Blättern nicht mit- getheilt.

Im gestrigen General - Comité soll beschlossen worden seyn , durch das diplomatische Comité gegen den leßten Ab- schnitt des Protofolls vom 9. Jan., wonach der eventuelle Wiederbeginn der Feindseligkeiten zwischen Belgien und Hol- land der ausschließlichen Verfügu1g der. fünf Mächte unter- liegen soll, förmlich zu protestiren; inzwischen soll doch die Deblokirung von Mastricht für dên 20. Januar beschlossen worden seyn.

Bekanntlich ist es der Doktor Konstantin Rodenbach, der im Kongresse, fast unmittelbar nach dessen Eröffnung, die Ausschließung des Hauses Nassau in Vorschlag brachte und néuerdings zu wiederholten Mäálen dakauf drang, daß die Versammlung das künftige Staats: Oberhaupt definitiv er- wähle. Der Vrai Patriote äußert in dieser Hinsicht :

“¿Herr Rodenbach wird nicht eher Ruhe und Frieden haben,

a!s bis er uns einen Monarchen gegeben hat. Wenn Herr Rodenbach seine Kranken mit eben solcher Vehemenz behan- delt, wie den Kongreß, so machen sie es wahrscheinlich nicht lange. Er ist indessen fonsequent : als Deputirter wie als ‘Arzt sucht Herr Rodenbach der Klerisei in die Hände zu arbeiten. Jebt will er, daß man den Tag zur Erwählung des Staats -Oberhaupts definitiv festsese und durchaus nicht länger zaudere. Kommen wir, sagt er, den Manövern oder vielmehr der Langsamkeit der Mächte, die uns zu ihren Zwek- fen gebrauchen wollen , zuvor; zeigen wir Jhnen ein bereits injtallirtes Oberhaupt, che sie uns eine Nothwendigkeit dar- aus gemoÿt, denjenigen zu erwählen, den wir nicht wollen; sie haben uns unsere Unabhängigkeit und die

P Freihèit der Wahl gelassen, nehmen wir also die Europäi-

schen Höfe beim Wort, ché man uns beweist, daß diese Unabhängigkeit niht auch die Macht sey, unseren Nach- barn zu schaden, und die Freiheit der Wahl nihts weiter als die Fähigkeit, den Einzigen zu erwählen, den man nicht ausschließt. Vortrefflih raisonnirt, mein guter Herr Roden- bach! Da Sie jedoch wissen, daß man, um Pillen zu bekom- men, einen Apotheker haben muß es müßte denn seyn, daß Sie in Jhrer Eigenschaft als Dorf-Arzt, kraft des Rech- tes, das Jhnen eine Verfügung des Königs Wilhelm verleiht, die Pillen selbst drehen so werden Sie auch wohl einse- hen, daß es, wenn Sie uns einen König verschaffen wollen, durchaus unerläßlih sey, Jemand aufzufinden, der die Krone annimmt —- es müßte denn wiederum seyn, daß Sie die Idee haben, fie für sh selbst zu behalten, wodurch Sie in der Gewohnheit bleiben würden, Verordnungen zu erlassen. Und îin der R scheinen Sie diesen leßtern Fall einiger- maßen herbeiführen zu wollen; denn mustern wir einmal die in Vorschlag gebrachten Fürsten, so finden wir: An den König der Franzosen oder seinen Sohn dürfen wir nicht den- fen; den Herzog von Leuchtenberg verlangen unsere Feinde, denn er würde uns der Unterstüßung Frankreichs berauben, ohne die wir nicht bestehen können ; den Prinzen Otto von Baiern will sein Königl. Vater nicht zum Usurpator hergeben ; denEkëzher- zog Karl, einen Prinzen von Preußen oder den Prinzen Leopold

- dürfen wir noch weniger erwarten, da die fünf Mächte ihre

Familien gegenseitig «ausgeschlossen haben; ein anderer Deut- scher Prinz endlich würde weder die Schelde noch den Kanal von Gent öôffnen fônnen, würde weder unsern Gewerbfleiß

_noch unsern Handel wieder beleben und wahrscheinlih sehr

bald von der Constitution erdrücft werden, die ihm hier auf- erlegt wird. Also der Prinz von Oranien? Er ist von den Mächten nicht ausgeschlossen, doch, Nisericordia! wen nann- ten wir da? Denken wir denn nicht an den Beschluß des Kon- gresses, der unwiderruflich und unvergänglich ist, wie Alles, was diese Versammlung thut? Der Prinz von Oranien! Fs er nicht an allen Schrefnissen unserer Zeit Schuld ? Sagt es nicht die „„Emancipation‘/ selbs? Jst er nicht an der Spike seiner Adjutanten in Brüssel eingerückt, um die ganze Bürger-Garde, die nur durch ein Wunder dem entgan- gen ist, in Stufen zu hauen? Hat er nicht dem General Chassé das Bombardement Antwerpens anbefohlen? Blokirt er nicht jekt auch die Schelde? Und wollte man ihm auch

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alle diese Verbrechen verzeihen, würde niht seine Rückkehr eine zweite Thebaide zur Folge haben, würde niht ein Bür-

gerfrieg entstehen, in welchem der Sohn seinen Vater und |

die Brüder sih unter einander umbringen würden? Was

bleibt uns also sonst noch übrig, als entweder Herrn Roden- bach zu erwählen, oder lieber gar Niemand? Wir bauen

uns dann eine Republik, in der Jeder die Freiheit haben |/

wird, das zu thun, wozu sie eben gestiftet worden, und die err Rodenbach, als Konsul oder Diktator, mit Hülfe des Heren General- Vikars wird befestigen helfen. Wackere elgier, Euer Schicksal geht seiner Erfüllung entgegen. Lech: habt Jhr noch die Macht, Gesebe zu. zebea und Eure

reiheit sicher zu stellen; morgen vielleicht was sage ih

vielleiht? ja morgen, morgen werdet Jhr die Beute der Diplomatie und die Opfer eben so halestarrizer als un- erfahrener Utopisten seyn !‘/

Lüttich, 17. Jan. Auch heute hörte man wieder eine fehr starke Kanonade in der Richtung von Mastricht ; beson- ders heftig: schien das Feuern am Nachmittage zu seyn. . Der Grund und der Zusammenhang desselben sind jedoch noch im- mer nicht befannt.

P olen.

Warschau, 18. Jan. Vorgestern hielt dex Gouver- neur von Warschau, General Woyczynski, auf dem Sächsi- schen Plaß eine Musterung über die National-Garde und stellte derselben ihren neuen Befehlshaber, den Senator Graf Ostrowski, vor, welcher bei dieser Veranlassung die versam- melten Gardisten mit einer Anrede begrüßte. Die Zahl der Leßteren betrug Úber 5000, von denen 3000 vollständig uni- formirt waren. Der frühere Chef der National-Garde, Pe- ter Lubiensfi , nimmt in den hiesigen Blättern Abschied von derselben, und sein Nachfolger ermahnt sie in einer Pro- clamation zur Ordnung, Zucht und Sorge für die Sicherheit des Eigenthums der Einwohner.

Berichten von der Russischen Gränze zufolge, welche die Staats-Zeitung mittheilt, sollen. die Russischen Trup- pen den Befehl erhalten haben, sich marschfertig zu halten, un; bei noch zu gewärtigender weiterer Ordre, am 25sten d. in Polen einzurücken. ;

Vor einigen Tagen ist eine Abtheilung der in Masowien konsfribirten Truppentheile in der Hauptstadt angekommen.

Der Kriegs-Minister zeigt den verabschiedeten Militairs,

welche jeßt von neuem in den Dienst getreten sind, an, daß sie, sobald ihre Dienste nicht mehr erforderlich sind, die Er- laubniß erhalten sollen, nach. ihren früheren Wohnsißen zu- rücfzufehren. ? i

Auch in Petrifau ist, wie die Staats-Zeibung mel- det, ein patriotischer Klub unter Vorsiß des Sieradzer Land- boten, Stanislaus Kaczkowsfki, gebildet worden.

Pfandbriefe wurden dieser Tage in kleinen Partieen ausgeboten und fanden Käufer zu 73, 74 und 75 pCx,

Deutschland.

Hannover, 19. Jan. Gestern hielten Se. K. H. der Gene- ral-Gouverneur Revue über die in der Residenz und der Umge- gend liegenden Truppen. Eine Batterie Artillerie, sechs Schwa- dronen der Garde du Corps, des Garde - Husaren- und des Gten Regiments Uhlanen, so wie vier Bataillone Infanterie, waren in der Herrenhäuser Allee aufmarschirt und begrüß- ten Se. Königl. Hoheit, als Sie, begleitet von einem zahl- reichen General-Stabe, längst der Fronte herab ritten, mit dem lautesten Freudenrufe, welcher sich wiederholte, als Fhre Königl. Hoheit die Herzogin von Cambridge an der Linie herausfuhren. Das schönste Wetter begünstigte die Muste- rung, zu welcher eine große Menge der Bewohner der Re- sidenz auf dem Wege nah Herrenhausen sich eingefunden hatten. Nach beendigter Revue ließen Se. Königl. Hoheit die Truppen im Parademarsche vor sich vorbei defiliren.

Gestern sind Se. Excellènz der Staats - und Kabinets- Minister, Freiherr v. Stralenheim, in Begleitung des Geh. Kadbinets-Raths Hoppeustedt, nah Göttingen abgereist.

__ Leipzig, 20. Jan. Ueber die verwichene Messe giebt die hiesige Zeitung folgende Privat- Mittheilung: „„Un- sere Neujahrs- Meffe ist so ausgefàllen, wie man dies nach der unsichern Lage der öffentlichen Verhältnisse in der Euro- päischen Staatenwelt, nach den großen Verlusten, welche der

all der Staatspapiere verursacht hat, und nach einigen, in

olge der neuesten Ereignisse in Belgien und Polen, durch die Erschütterung des Kredits herbeigeführten Falliments auf hiesigem Plabe voraussehen konnte. Die Einkäufer aus Groß Polen waren diesmal ganz weggeblieben; denen aber, die noch von der leßten Michaelis - Messe her sich hier auf- hielten, wurden die früher ertheilten Aufträge von ihren Kommittenten. abgeschrieben. Einige: Wallachische Jsrae- licen und etwa súnf Griehen machten zwar verschie-

dene Einkäufe, He waren aber unbedeutend. Die meisten Ge- schäfte sind: in Leder und ordinakren Tüchern“ gemacht wor- den. Ein Berliner Handelshaus folt hier mit- 30,000 Thlr. den gesammten Vorrath an Leder aufgekauft, und ein Baumwollen - Fabrikant aus Oelsniß , für etwa 8000 Thlr. Fabrifate verfauft und fúr einigc 20,000 Thlx. Bestellungen erhalten haben. Jm Ganzen aber fann man den Waaren- Umsaß, -als Meßgeschäft, auf nicht mehr als hôchstens 390,000 Thlr. anschlagen. Das Wechselgeschäft- war natürlih un- bedeutend. Kurz, Niemand erinnert sih hier seit 45 Jahren, eine solche Neujahrsmesse erlebt zu haben. Der Wollver- fauf, welcher jedoch feinen Einfuß auf den Meßhandvel hat, räumte den hiesigen Vorrath, etwa 1500 Ctr., zu ziemlich güm-

stigen Preisen auf. S ch wei

Dem Niederrheinischen C oasbát zufolge harte man am 13ten Abends zu Mühlhausen folgende Nachrichten aus Basel erhalten: „Diesen Morgen haben endlich die Baseler einen Ausfall versucht. Tausend Mann rückten nah der St. Margarethen - Anhöhe aus und griffen, unter dem Schuß der Kanonen des Plabes, die Vorposten der Jnsur- genten an. Mittags, von welcher Zeit die neuesten Nach- rihten sind, brachte man ungefähr dreißig Gefangene nach Basel, - kannte aber das End- Resultat des Tref: fens noch nicht. Jm ganzen Kanton hat sich nur die Gemeinde Wallenburg für die Stadt erklärt. Vier- hundert Einwohner dieser einige Stunden von Basel gelege- nen Gemeinde waren aufgebrochen , um ihren Landsleute im Hauptort ihren Beistand anzubieten ; allein, da sie durch in- surgirte Gendinden ziehen mußten, so fonnten nur 100 Mann anlangen; auch diese hatten manchen Kampf zu bestehen und habèn neun Todte und mehrere Verwundete. Zune sind sie zu Basel eingezogen und, wie man sich denken kann, als Bräder empfangen worden.““

Ein Schreiben aus Basel vom 13. Januar spricht (wie die Karlsruher Zeitung meldet) von der Zuversicht der Bürger wegen des Ausgangs ibres Streites mit dem Lande. Nicht wenig trägt dazu bei, daß ein großer Theil des obern Baseler Gebiets dem Aufstand nicht beitrit. Dagegen sol- len die Aargauerxr fich mit den Jusurgenten vereinigt haben. An: -k2ten war ‘eit Ausfall aus der Stadt gemacht worden, ohne aber ein Gefecht herbeizuführen, weil die Landleute übew all zurükwichen.

Die von dem großen Rath des Kantons Zürch mit dem neuen Verfassungs - Entwurf beauftragte Kommission hat am 10. Jan. ihre Arbeiten nun vollénds begonnen, und in zweien täglichen Sißungen wird sie -damit unausgeseßt bis zur voll- ständigen Lösung ihrer Aufgabe fortfahren.

Nach den neuesten Nachrichten aus Bern hat der große Rath: in seiner Sißbung vom 13. Januar sich für provisorisch erklärt und die Kommission der 11 beauftragt, ihm auf den folgenden Tag eine Proclamation an . das Volk zur Geneh- migung vorzulegen, und eben: derselben unbeschränkte Voll: machten zur Organisation einer aus dem Volke zu- wählenden Verfassungs-Behörde übertragen.

Inland,

Berlin, 22. Jan. Nachrichten aus Minden zufolge haben J. M. die Königin der Niederlande, Höchstwelche sowohl bei JFhrer leßten Reise nah Berlin als bei der Rückkehr nach dem Haag in der Wohnung des Herrn Festungs - Kommans danten zu Minden, Generals von Briesen, das Absteigequar- tier zu nehmen geruht hatten, dem genannten Hrn. General

eine relch mit - Brillanten beseßte und mit Hdchstihrer Na- mens-Chiffre geschmückte goldene Dose, als Zeichen der beson- deren Huld und Gnade Jhrer Majestät, zustellen lassen.

Die Düsseldorfer Zeitung meldet unterm 17ten d. 5 Uhr Abends: Jeden Augenblick erwartet man, Se.“ Kö- nigl. Hoheit den General-Gouverneur Prinzen Wilhelm mit Höôchstdesselben Durchlauchtigsten Gemahlin und zweien Söh- nen Königl. Hoheiten von Köln in unserer Mitee eintreffen zu sehen. Jm Breidenbacher Hofe. ist Alles zum Empfange der Hohen Herrschaften bereitet.

i d | * Ü Natüärlichhe Gränzen.

Es giebt viele Begriffe, von denen um so kecker und willfürliher Gebrauch gemacht wird, als -ihr Urnfang und Inhalt {wankender und unbestimmter erscheint. Ja wenn irgend einer Partei ein solcher willkürlicher. “Gebrauch eine

Zeit lang ohne Widerspruch verstattet worden ist; so steigt

die Kühnheit ihrer Schlußfolgen , und jede gründlichere und ernstere Prüfung wird wie eîn Unrecht, oder zum wenigsten

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