1831 / 29 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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burt / bis zum 16ten Jahre beläuft * chck in - Frankreich ‘auf

10;572,141, die der Kiñder vom 7ten bis: zum-i{6ten Jahre auf 3,143,375. Jn den. dffentlihen Unterrichts-- Anstalten befinden sich, und zwar: in der: Rechts - Fakultät 3889, inder medizinischen“ Fakultät 1783, in den Königli- chen Gymnasien 11,114, in den Kommunal- Gymnasien 29,786, in den Jnstituten 9,232, in den Pensions - Añ- stalten 20/528, in den Elementar - Schulen 1,244,579; in Summa 1,320,911. Dem Minister des öffentlichen Unterrichts folgte der Minister des Jnnern auf der Rednerbühne und legte der Kammer den Geseß« Entwurf über die National-Garde vor. Nachdem der Minister eine kurze Uebersicht dex von der Deputirten-Kammer darin vor- enommenen Aenderungen gegeben und die Gründe angeführt Lau: die die Regierung bewogen, denselben beizupflichten, vertagte die Kammer sich bis zum nächsten Sonnabend.

Deputirten-Kammer. Jn der Sißung vom 20. Jan. wurden dle Berathungen úber den Geseß - Entwurf wegen der Personal- und Mobiliar-Steuer fortgeseßt. Nach- dem Herr Humblot-Conté für die Annahme des Ent- wurfs mit den von der Kommission in Antrag gebrachten Amendements gestimmt, Herr Mestadier verschiedene Ver- besserungs-Vorschläge gemacht, Hr. Viennet aber sich unbe- dingt gegen den Plan der Regierung erklärt hatte, bestieg der Finanz-Minister zur Vertheidigung desselben die Redner- bühne. Er bemerkte, drei Kommissionen , die niedergeseßt worden, hätten sich zu Gunsten des Geseß: Entwurfes, und die eine derselben sogar mit 11 Stimmen gegen 1 erklärt; hiernach dúrfe man sih nicht wundern , daß dasjenige, was in der Kammer gegen diesen Entwurf geäußert worden, ihn in seiner Ueberzeugung nicht wanfkend gemacht habe. Der Redner hob hierauf die Nachtheile des gegenwärtigen Steuer- Erhebungs-Modus, namentlich* die Ungleichheit in der Ver- theilung hervor, wies die Einwendungen, - die im All- gemeinen gegen die Quotitäts - Steuern gemacht wor- den, zurük und schloß sodann mit foigenden Worten: ¿Der jebige Zustand kann nicht länger dauern. Auf eine oder die andere Weise muß man aus demselben herauszukommen suchen. Wird die Personal - und Mobiliar - Steuer von der Regierung direkt eingezogen, so läßt sih eine- bei weitem gleihmäßigere Vertheilung als die bisherige davon erwarten. Uebrigens beweist die Patentsteuer, die ebenfalls eine Quoti- társ-Steuer ist, hinlänglich, daß leßtere keineeweges die Nach- theile darbietet, die man von derselben erwartet. Jch schließe mit einer furzen Bemerkung. Bei Allem, was die Finanz- Verwaltung bisher Vorschlag gebracht hat, ist sie lediglich von dem allgemeinen Besten geleitet roorden. Sie hätte an- sheinend eine Ersparniß von 40 Millionen durch die Ver- minderung des Tilgungs-Fonds machen , sie hätte, durch die Unterlassung nüblicher Reformen sih Freunde in der Ver- waltung erwerben, sie hätte die Mobiliar-Steuer in ihrer

gegenwärtigen Form beibehalten und späterhin Zujaß-

Centimen von Ihnen verlangen können. Von dem Allen hat sie aber nichts gethan; eine mühsame , aber dem Lande nüblihe Arbeit ist ihr willlommener gewesen. Sie hat Jhnen daher vorzugsweise diejenige Verbesserung vokgeschlagen, die ihr die nothwendigste schien, und sie glaubt hierin ihre Pflicht erfüllt zu haben. An Sicherheit und öôdf- fentlihe Wohlfahrt is nicht zu denken, wenn nicht die Ein- nähme den Ausgaben die Waage hält.‘ Nachdem noch Hr. v. Bonnefous sich gegen den Geseß-Entwurf ausgefpro- chen hatte, wurde die allgemeine Berathung geschlossen, - der Berichterstatter, Hr. Saunac, machte sein Résumé, und

man beschäftigte sich mit den einzelnen Artikeln des Entwur--

fes. Der Prásident verlas zuvörderst den 1sten Artikel, wo- nah die Personal- und Mobiliar - Steuer künftig von der Regierung direkt ausgeschrieben werden soll. Fünf Amende- ments waren: zu demselben gemacht worden, von denen zu- nächst dasjenige des Hru. Sappey an die Reihe kam, weil es den gesammten Geseß-Entwurf über den Haufen stößt. Dasselbe lautet also: „„Jn der nächsten Session der Kam- mern soll eine neue Vertheilung des Kontingeats der Perso- nal - und Mobiliar -, so wie der Thür - und Fenster Steuer, auf ‘die verschledenen Departements, vorgenommen wer- den. ‘/ “Jn der Rede, wodurch Herr Sappey die- sen Vorschlag vertheidigte, äußerte er unter- Anderem: er habe die erfahrensten Männer, Beamte, die bereits 40 Jahre bei der Steuer - Verwaltung beschäftigt wären, über den Plan der e ns befragt, und alle hätten ihm versi- chert, daß dieser Plan unausführbar. sey; auch wisse er mit Bestimmtheit, daß von den 86 Steuer-Direktoren 75 sh ge- gen denselben erklärt hätten; er berufe sih dieserhalb auf die ei dem Finanz-Ministerium befindliche Korrespondenz; wenn

das Projekt: sonah-, wie Hr. Laffitte behaupte, von 14’Diy reftoren angenommen worden sey, so möchten diesé s{ leiht

aus Furcht oder: Gefálligkeic dazu verstanden haben; er be: finde sich -im- Besiße mehrerer Briefe von: höheren Steuer- Beamtea , worén “dieses Projekt als ' gefährlih Und unaus- führbar geschildert werde, und sey bereit, diese Briefe der Kammer mitzutheilen. Mehrere Stimmen riefen hier deim Redner zu, er môge- solches nicht thun, um: die Verfasser nicht zu fowmpromittiren. Hr. Sappey entwickelte hier- auf die Gründe seines Amendements, das, wie zwei andere der Herren Gaujal und Lachèze, dahin - geht; das Quotitäts - System zu verwerfen. Da der “Redner im Laufe seines Vortrages mehrere, Tages zuvor von dem Unter - Staats - Secretair Herrn Thiers geäußerte Unrich- tigfeiten rügte, so fand sich der Finanz-Minister da- durch zu der Bemerkung veranlaßt, daß es ihm leid thue, eine finanzielle Frage in Persönlichkeiten ausarten zu sehen. ¿Jh beklage mich nicht hinsichtlich meiner‘/, äußerte er ; ¿vielmehr bin ih mit Dankbarkeit für alle die guten Gesin- nungen erfüllt, welche die Gegner des Geseß-Entwurfes. mir persönlich bezeigen; es scheint aber fast, als ob man den Finanz-Minister nur aus dem Spiele lasse, um den Com- missair der Regierung anzufeinden. Jch wiederhole es da- her, weil es eine Gewissenspflicht für mich ist; ich fann mich irren, aber ich habe das Geseß nur mit voller Sachkenntniß, und nachdem ich mich von dem Nußen desselben überzeugt, vorgelegt. Es s{chmerzt mich, daß man dasselbe in so bittern Ausdrücken tadelt. Jch halte mich indeß zu der Erklärung verpfiichtet , daß meine Achtung für Hrn. Thiers sich wenî-

ger auf seine Talente, als auf seine Rechtlichkeit üt. Jch

ersuche die Kammer, den Kreis ihrer Berathung nicht zu überschreiten, denn es ist immer zu bedauern, wenn ihre Aufmerksamkeit durch Persönlichkeiten von .dem el- gentlichen Gegenstände der Debatte abgelenkt wird. ‘/ Hierauf bestieg auch: noch Herr Thiers selbst zu seiner Ver-

theidigung die Rednerbühne, während Herr Sappey be:

merkte; daß die gegenwärtige Berathung frei von allen Per- sônlichkeiten sey. Noch erklärten sich Herr Duvergier de Hauranne für und Herr Berryer wider das Projekt der Regierung, worauf die Fortsebung der Berathung auf den folgenden Tag verlegt wurde. Da der 21. Jan. Lud- wigs XvI. Sterbetag ist, \ so verlangten einige vierzig Depu- tirte des rechten Centrums und der rechten Seite, Hrn. Ber- ryer-an der Spike, daß man an diesem Tage keine Sibung halte. Dieser Antrag wurde indessen, als es darüber zur Abstimmung fam, mit großer Stimmen-Mehrheft verworfen.

__ Paris, 21. Jan. Vorgestern Abend hielt der König einen dreistundigen Minister-Rath. Gestern arbeiteten Se. Maj. mic dèn Ministern der Marine, des öffentlichen Un- terrihts und der auswärtigen Angelegenheiten. Der Graf e Celles hatte gestern eine Audiénz beim Herzoge: von Or- eans. i : 7 i

Bei der Deputirten-Wahl in Aix, die am l4ten d. M. stattfand, datte Herr Thiers, welcher bekanntlih wieder ge- wählt worden ist, 149 Stimmen, sein Mitbewerber, Herr Hennequin, aber nur 93. |

Der Temps bemerkt über die neueste Protestation der Studirenden: „Es is peinlich, sich über das Benehmen der Studirenden aussprechen zu müssen, die in so ungewöhnlichen Ausdrücken gegen das Conseil des öôffentlihen Unterrichts protestirt haben. Durch welche Geseße bestehe die Schule, der sie angehôren, und die Fakultät, die ihnen dereinst ihre Doktor - Diplome ausfertigen soll? Durch dieselben Dekrete und Verordnungen, welche das Conjeil errichtet haben. Die Studirenden können daher. nicht‘ gegen dasselbe - protestiren, ohne ihre eigene Stellung zu verläugnen; in keinem Falle aber fônnen sle die verfassungsmäßige Antorität des verant- woxtlichen Ministers läugnen, der in diesem Conseil den Vorsiß führt. Wer führt die gutgesinnte Jugend auf diesen Jrrweg? Was soll die Annmaßung heißen, die Schul - Dis- ciplin dem gemeinen Rechte unterwerfen zu wollen? Wenn das feste Benehmen des Herrn Barthe die jungen Leute nicht stußig gemacht hat, wer hat dann in ihren Augen Einfluß und Ansehen? Will man der geseßlichen Macht, dem Alter, der Erfahrung und dem Talente die Anerkennung verwei: gern? Wird auch die Stimme der Familienväter nit gehört werden ? Es ist Zeit, daß diesen Unordnungen ein Ende ge- macht wird; es ist niht mehr bloß eine Sache der Freiheit, sondern eine Sache der Civilisation.‘‘ i

Ein Haufe von 150 Schneidergesellen zog gestern nach der Wohnung cines Schneidermeisters, um die Näh - Maschi-

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üen zu zekstôren, deren sich derselbe zur Anfertigung der Militair : Kleidungsstücke bedient. Es eilten jedoch sogleich Abtheilungen der Linien - Truppen und der National-Garde herbei und nahmen 75 dieser Gesellen gefangen , welche nach der Polizei: Präfektur abgeführt wurden. Die Schuldigen werden dem Königl. Profurator übergeben werden. 7 Das Journal des Débats sagt in einem Auffate, worin es von den verschiedenen, seit der Mitte des vorigen

Jahres ausgebrochenen Revolutionen spricht, unter Anderm:

¿Man übersehe nicht, daß die katholischen Völker es sind, die ‘sich jeßt in einem revolutionnairen Zustande! befinden oder doch zu einer Revolution geneigt sind. Der Norden is ru- hig, weil er im sechzehnten Jahrhundert vorwärts geschrit- ten ist, aber der ganze Süden brennt vor Ungeduld, si an uns anzuschließen. Diese gegenwärtigen und zukünf- tigen Revolutionen katholischer Staaten haben nur den Zweck, sich mit uns in Einklang zu sc6en. Eine und dieselbe Ursache, und es ist eine große Ursache, die der Zeit nah weit über 1789 und dem Raume nach rocit über die Grän- zen Frankreichs hinausreichr, treibt die Völfer, welche der Reformation des sechzehnten Jahrhunderts unerschütterlich wkderstanden, jeßt einer umfassenden politischen Umwandlung entgegen.‘

Die schon ôfter erwähnten katholischen Geistlichen , wel- che ihren Bischdfen ten Gehorsam aufsgekäündigt haben und mehrere wesentliche Punkte der Kirchen - Disciplin nicht an- etkennen wollen, werden, wie die France nouvelle mel- dêt, am nächsten Sonutage in der Straße Sourdière St. Honoré eine eigene Kirche, unter dem Namen Französisch - katholische Kirche, eröffnen und alle Ceremönien des fkatho- lischen Kultus in Französischer Sprache feiern.

ass am Todestage Ludwigs XVI., mit einem \chwarzea Rande erschienen.

Die Quotidienne meldet, daß mehrere Personen heute zur Erinnerung an den Todestag Ludwigs XVI. und der Kö- nigin Maria R Ateiketié Seelenmessen lesen lassen werde. Dieses Blart, welches aus demselben Grunde morgen nit erscheinen wird, tadelt das ministerielle Rundschreiben, wo- durch die Feier des 21. Jan. untersagt wird, und beruft sich auf das Beispiel Englands, das noch immer den Tag der Hinrichtung Karl's 1. durch allgemeine Trauer feiere.

Die Gazette de France bemerkt: „Ein geistvoller Di- plomat sagte im Jahre 1819: ¿,,„Wir wolien sehen, ob das Haus Laffitte den Sieg über das Haus Bourbon davontra- gen wird.//‘/ Das Haus Laffitte hat allerdings deu Sieg davongetragen, aber erst jeßt erfahren, daß seine Existenz an die des Hauses Bourbon geknüpft war.‘

Der Assisenhof des Departements der. Maine und Loire hat am 18ten d. M. in dem Prezesse gegen die Brandstifter

sein Urtheil gefälle Perrine Choleau, welche anfangs be-

hauptete, vom Geistlichen ihres Dorfes zur. Brandstiftung

aufgefordert worden zu seyn , später aber dièse Behauptung

wie mehrere andere als.Lügen zurücknahm, ist als überführte Brandstifterin zum Tode, Ducos, genannt Gauthier , als Añführer einer Bande von Missethätern und als schon ein- mal gestrafter Verbrecher , zu lebenslänglicher Galeetenstrafe, Foël , gleichfalls ein bereits gestráäfter Veérbrether , zu' 6jähri-

er Galeerenstkrafe und zur Brandmarkung, ‘Buée und

eanne Boucher zu 5jährigem. Gefängniß, der Kuabe Bon-

ulètés zu 10jähriger Einschließung in. eine Bessérungs-Aristakt

und Ferrièrés zu derselben“ Strafe verurtheilt ;" die übrigen 9 in diesen Prozeß- verwickelten Personen. sind „dagegen frei ge- sprochen . worden. Uebrigens hat sich aus den langwierigen Verhandlungen diesen. Prozesses durchaus nichts ergeben, vas

auf eine politische Veranlassung oder Tendenz jener Brand-

stiftungen. {ließen ließe. Großbritanien und Jrland,

London, 19. Jan. Se. Majestät haben sich zum Chef des 1ften und. 2cen Regüments reitender Leibgarde und des Kbniglichen Regiments Garde zu Pferde erklärt. :

“Dieser Tage gaben Ihre Mal tlares dem ‘Prinzen von

Oratien in “Brighton ein großes ittagsmahl, dem eine

länzende Abendgesellschaft folgte; gegen 200 Personen von |

ang wohnten demselben bei.

Ueber die “lebte ‘(vor einigen Tagen erwähnte) Procla-

mation des Marquis von Anglesea heißt es im Eouríier: e¡Die Maaßrégeln dés Lord-Lieutenantes von Jrland ‘sind

die nicht ruhige

streng, und unter andern Umständen würden wir sie mißbil- ligen; mit dergleichen Leuten- aber, wie Herr O'‘Cönnéll und seine Freunde, sind Entschlossenheit und Strenge wesentlich nôthig , und der Friede Jrlands fann nur durch die An- wendung der ausgedehntesten Macht erhalten werden, die das Geses gewährt. Es mag viellciht einige“ Ge- fahr bei den entscheidenden Schritten, die der Marquis ge- nommen, vorhanden seyn; doch dem sey, wie ihm rolle, die Se- fahr wäre durch längeres Zaudern nur noch vergrößert wor- den, indem Herr O’Connell und séine Partei Zeit und

! Gelegenheit gefunden haben würden, eine starke Opposition

gegen die Regierung zu organisiren und den Geist des Auf- ruhrs durch Hinstellung des thörihten Planes einer Aufhe- bung der Union imtner weiter zu verbreiten. Was der Marquis that, geschah nicht, um den Ausdruck der öffentli: chen Meinung zu unterdrücken , sondern um die -s{chlecht un- terrihtete Masse des Volks gegen die ihr durch einige poli- tische Demagogen zubereitete Gefahr, und die achtbaren Klassen gegen Verleßung ihres Eigenthums zu schüßen. Auf jeden Fall wird Niemand behaupten wollen, daß ein Zaudern der Regierung Vortheil gebracht oder das Wohl Jriands be- fördert haben wúrde./“

Jn einer neulich gehaltenen Versammlung der nah West- indien handeliiden Kaufleute wurde eine Adresse an die Re- gierung beschlossen, in welcher Vorstellungen gegen eine zu

“schnelle Freilassung der Westindishen Sklaven gemacht wver-

den, indem- daraus fr die dortigen Pflanzer große Nach- theile entspringen würden. Der Sun bemerkt bei dieser Ge- legenheit: „So wünschenswerth und gerecht es ist, das Auf- hôren der Neger Sklaverei zu beschleunigen, so müssen doch die Vorstellungen derer , die, im Vertrauen auf die bestehen:

Die Gazette de France und die Quotidienne sind heute, | den Geseße, ihr Vermögen hingaben, um Pflanzungen anzu-

legen, deren Fortbestehen nur durch Sklavenhandel bewerkstelligt werden fann, niht außer Acht gelassen wetden. Wenn man ihnen, im Fall einer plö6lichen Aufhebung der Sklaverei, feine Entschädigung" anbieten fann, was sih s{werlich thun lassen möchte, so sind sie wenigstens berechtigt, zu verlangen , daß man ihnen bis zur völligen Freilassung ihrer Sklaven fo viel Zeit lasse, um ihre Kapitalien allmälig herauszuziehen

“und sie zu andern Zwecken zu verwenden.“

Niederlande.

Amsterdam, 23. Jan: Daß der Eindruck, welchen die Mittheilung der Dokumente und die Erklärung unsers Königs über die Belgische Revolution, den Londoner Konzreß und die Entschließungen der Mächte erregt , hier kein besonders P gewesen und die endliche Lösung der Schelde-Frage im Junteresse der Belgier und“ zum Nach- theil der Holländer ein tiefes Mißvergnügen bei den Lesteren zurückgelassen, wird wohl jeder Unbéfangene felbst entnehmen können ; wir finden jedoch ia der Ueberzeugung einigen Trost, van die auswärtigen Mächte unsern König. sowohl in den treu ge liebenen Provinzen , als in seinem Deutschen Besfisthum

uxemburg, kräftig \{chüßen und alle frevelhaft in ein fremdes National ¿Gebiet eingrèifende Unternehmungen der Belgier mit’ dem größten Ernst zurückweisen werden. Es scheint hier nicht am unrehten Orte zu seyn, einer jeßt von den Belgiern häufig ausges. rochenen Behauptung offen zu rider- sprechen. Jm Kongresse nämlich, wie in den - gen, schon wiederholt worden, die vermittelnden “Mä

als sie ini Anfange ‘des Monats Novembêér die Einstellung Feitidfeli L Rehe adibéese , nichts weiter gewollt, als die Qeigles în ihrem unwiderstehlichen Sflegreldue au alten und Holland vor ‘dem Untérgange retten, der e diese Waffen- ruhe, zu der ih die Belgi gutmüthiger Weise verständen

hätten, unvérmetdlih gewéseui wäre. Unbezweifelt hat der' F

menschliche Zideck, dem bruüdernibrderischen Ziviste grie fer Einhalt zu thun, die einmal-unversöhnlih mit einänder zerfallen“ schienen, ‘die Vermittelung der Mächte herbeigeführt,

e Buschauèr bleiben durften, wenn im Herzen von Europa eín kleiner Krièg geführt wurde, der leicht die

| erste SchneefloÆe einer Lawine werden konnte; “unbezwei-

felt hat auch die Rücksicht , däs friedliche, vom un- provocirten Angriffe bedrohte Holland vor einer Ju- vasion zu bewahren , dabei vörgewaltet ; allein nichts-

destoweniger kann doch gesagt “werden, dáß die Belgi:

sche Juvasion selbst schon ‘im Anfänge des Novembers keine Série mebs für Hollañd N dae Pn. “Es müß nämlich

niemals aus dem Auge gelassen werden, daß es itiht der Belgi:

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En Gia s R E I 6A Pp Tir Sas G E g s i r Das Ries Sd, T LITE a y aas T R B C S R R (E R R E a6 COE E i I R B O A E D T A E Rio e C T R I E G L H A I E s i s s i A dv A ch3 e isl E pi - m S L F ez Ma i N M S B ddl A Sp v Y “A fre EAR E E Ad pi Ar E D M Tat k L & t &

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