1831 / 32 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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dagegen meinte, die Kammern müßten sh der Diskussion über dergleichen Gegenstände enthalten , bis ihnen das Bud- get vorgelegt seyn werde; ein Krieg werde übrigens nirgeads ohne Steuern geführt, und bei außerordentlichen Bedúrfnis- sen helfe gewöhnlich ein Kredit aus der Verlegenheit. Ein anderer Landbote, Herr Zwierfkowsfi, schlug vor, die zu Denkmälern gesammelten Fonds für die Bedürfnisse des Landes zu verwenden. Die Landboten brachten sodann, mit Rücksicht darauf, daß in Kriegszeiten die Einkünfte der Ver- brauchssteuern sich meistens vermindern, in Vorschiag, zum Ersaß dafúr die direkten Steuern zu erhöhen , die Cintrei- bung der indirekten aber strenger einzuschärfen , worauf der Marschall erklärte, es stehe einem Jeden frei, einzelne Ent- würfe darüber einzureichen , und dann die Kammer auffor- derte, sich mit dem Senat zu vereinigen. (Einen Nachtrag über die Verhandlungen im Senat an diejem Tage behal- ten wir uns noch vor.)

Am 25sten d. trug in der Landboten-Kammer, vor deren Vereinigung mit der Senatoren - Kammer, Herr Ja- sinsfi darauf an, den Präsidenten der Bank in Anflage zu stellen, weil derselbe Herrn Jeziersfi auf eine Assignation des Fürsten Lubecki für die Kosten seiner Reise nach ‘Perers- burg 21,000 Gulden habe auszahlen lassen; nachdem jedoch der Landtags-Marschall, so wie auch Herr Jezierski und der Prásident der Bank, Herr Jelsfi, dargelegr ‘hatten, daß der Fürst Lubecki , als er durch die frühere provisorische Reglie- rung in der Bank einen Kredit von 40,000 Fl. erdfffnet hatte, von dieser lebßteren einen Wechsel in Betrag von 21,000 Fl. auf die Petersburger Bank erhielt und diese Summe, da in Folge der Beschlagnahme aller Fonds der Polnischen Bank dur die Russische Regierung die Auszahlung derseiben ver- weigert wurde, von Herrn Jeziersfi empfing, indem er ihm dafür eine Bevollmächtigung übergab, genannte Summe aus der Poluishen Bank zu entnehmen, welche lêßtere zur Ein- ldsung von eigenen Wechseln, die mit gesezlichem ‘Protest zu- rückgeschickt werden, verpflichtet ist ; so wurde jene Klage mit großer Majorität verworfen.

Als sih beide Kammern in der Senatoren-Kammer

vereinigt hatten, wurden die von der Regierung bei dem Bericht über ihre diplomatische Thätigkeit niedergelegten Af- tenstúcke von dem Secretair des National - Conseils , Herrn Plichta, vorgelesen. Sie bestanden aus einer Berichterstat- tung des Administrations-Rathes an Se. Majestät den Kai- ser Nikolas über die Revolution des 29sten November, einem weiteren Bericht der provisorischen Regierung , einem Brief des Generals Chlopickfi an Se. Majestät den Kaiser, aus der dem Fürsten Lubecki und Grafen Jezierski bei ihrer Ab- reise nach Petersburg vom Diktator ertheilten Justruction, aus einem Brief des Diktators an Se. Kaiserl. Hoheit den Cesarewitsh, einer Proclamation des Minister Staats - Se- cretairs, Graf Stephan Grabow? fi, an den ehemaligen Prä- sidenten des Administrations. Rathes, aus Schreiben desselben Ministers an die Präsidenten der Wojewodschafts - Kommis- sionen von Plock und Augustow, worin er denselben erklärt, daß sie, wenn sie niht die von Sr. Majestäc an den Ad- ministrations - Rath gesandten Befehle erfüllen würden, mit

‘dem Tode bestraft werden sollten; ferner aus einer zweiten

Proclamation des Minister Staats: Secretairs an den ehe- maligen Präsidirenden im Administrations - Rathe, einem Brief des Difkftators an General Rosen, aus der Ant- wort des genannten Generals, aus dem vom Minister Staats - Secretair an den Fürsten Lubecki nach Narwa ge- schriebenen Brief und der Erwiederung des Leßteren, und endlich aus den vom Gráfen Jezierski aus Petersburg mit- gebrachten Proclamationen und Depeschen, nämlich der Ent- gegnung des Minister Staats-Secretairs auf den vom Diftator an ihn gerichteten Brief, dem Schreiben des Färsten Lubecki an den Diktator, dem Bericht úber die Audienz des Grafen

Jéziersfki bel Stx. Majestät dem Kaiser, dem Brief des Gra- en an den General Benkendorf, der auf den Rand desselben

riefes geschriebenen Erwiederung Sr. Majestät des Kaisers,

“und endlich einer Auseinandersezung, die Erweiterung der

Gränzen des Königreichs Polen betreffend. Bei der Dis- kussion, welche sich über diese Aktenstücke erhob, ließ sich zu- erst der Landbote Wieszcynski vernehmen, indem ek einen Jrrthum in dem ersten Rapport über die Revolution des 29. Novembers berichtigte; die Generale Rautenstrauch und Kossecki nämlich seyen niht auf Antrag des Generals Sie- rawsfi, sondern auf Verlangen einer Deputation der Reichs- tags: Kammern aus dem Administrations - Rath entfernt worden ; er berufe sich hierbei auf das Zeugniß der Herren de 5A Szaniecki, Fr. Soltyk und Lelewel welche -Mit- gil

nicht ebenfalis aus jenem Rath entfernt worden, sey allein

eder derselben waren; und daß der Fürst Lubecki damals

auf Vorstellung des Staats - Secretairs Niemcewicz geschehen, der ihm das Lob eines braven Polen ertheilt und hinzuge-- fügt habe,“ wenn der Fürst Lubecki aus dem Rath aus-

scheide, so werde auch der Färst —- Czarroryski und er

selbst ein Gleiches thun. FJulian Niemcewicz- erwies derte, er habe fein Recht iu der Kammer zu. spre- chen, fônne also auf obige Erklärung nichts entgegnen. Da jedoch der Deputirte Denibowski darauf antrug, in ge- genwärtigem Fall von dem Grundsaß der Constitution abzu- weichen, und da beide Kammern dessen Meinung rheilten, so erfannte der Senats - Präsident Herrn Niemcewicz das Wort zu. Nachdem dieser hierauf zuvörderst Herrn Dem- bowsfkfi für seinen Antrag gedanft und erwähnt hatte, daß es bereits 30 Jahre her sey, als er das leßbtemal in diesen Mauern ge)prochen habe, behauptete er, den Fürsten Lubecki nicht erst scit der leßten Revolution als das châtigste und arbeitsamste Mitglied des Administrations-Raths zu kennen ; derselbe sey es gewesen, welcher allein unter Allen es gewagt habe, dem Senator Novossilzof die Stirn zu bieten, als er im Jahre 1826 in Petersburg einem Antrag Novossilzoffs zum Trob sich erkühnte, zu fordern, daß die des Hochverraths verdächtigen Judividuen nicht vor die Kriegsgerichte, sondern vor das constirutionnelle Gericht, vor den Reichstag , gestellt würden, als er sich, den Absichten desselben Novossilzoffs zus wider, der das Verbrechen des Hochverraths vor einem Ads ministrations-Gericht entscheiden lassen wollte, für Einleitung der gehöcigen Procedur verwandte, Der Redner erwähnte noch das Aufblähen der Jndustrie, der Fabriken, des Kre- dits, als Früchte der Thärigkeit des Fürsten Lubecki, und in- dem er versicherte, daß er keine persdnliche Verpflichtung gegen ihn habe, da er durch seine erwendung weder eine Pension, noch eine Gratification, noch einen Orden, noch die geringste Medaille erhalten, fügte er hinzu, daß er, ungeachtet man- cher Fehler, die er in der Verwaltung Lubeckti’'s bemerkt und ihm vorzustellen nicht unterlassen habe, doch immer eine große Zuneigung für ihn gehegt härte. Franz Soltyk stimmte dem Staats - Secretair bei und äußerte, daß, als in den ersten Augenblicken der Revolution das Volk die Entfernung meh- rerer Personen vom Ruder der Regierung verlangte, doch der einjäinumige Wunsch fogar der Mitglieder der Reichstagse Deputation gewesen sey, den Fürsten Lubeckfi, mit Rücksicht auf seine Verdienjte- zur Zeit des Reichstagsgerichts und bei an- deren Gelegenheiten, im Verwaltungs-Rarh zu lassen. Der Graf Johann Ledoochorsfi dagegen behauptete, die Rede des Staats - Secretairs, so eindringend sie auch gewesen, habe doch in den Augen der Kammern den Fürsten Lubecki nicht gerechtfertigt, der durch sein Zurückbleiben in Petersburg das Vertrauen des Volkes getäuscht und, was noch schlimmer sey, das Zutrauen eines Mannes, der sich ihm hingegeben, ge- mißbraucht, ihn in seine Pläne verstriéc und so der Na-

| tion ein” unersebbares Unrecht zugejügr habe, indem er

dieselbe eines durch seine Tapferkeit berühmten Ober- hauptes beraubt habe; er wolle feineeweges läugnen, daß die früheren Handlungen - des Fürsten Lubecki ihre. Verdienstlichfkeit hätten , behaupte aber, daß man nach dem, was er zulest gethan, ihn nicht mehr vertheidigen dürfe. Hierauf äußerte sich Herr Dembowski mißbilligend darüber, daß der vorige Redner dem Patriarchen Polens, Julian Meiemcewicz, der seine Vaterlandsliebe bis nach Amerika übertragen hätte, so ungeztemende Vorwürfe mache. Ledoe- chowski jedoch entgegnete, seia ehrenwerther Kollege brauche ihm nicht Unterrichr darin zu geben, wie er sich gegen Herrn Niemcewicz zu benehmen habe; denn er sey sehr wohl úber- zeugt, daß, wer izm einen Vorwourf mache, sich selbst dadurch entehre; dies hindere jeroch nicht, zu erfläáren, daß man die Herren Rozntecki, Lubecki, Zamoyski, Vincenz Krasinski, Thomas Grabowski , Szaniawsfki und Andere, welche ihr Barerland in vem Augenblick verließen, wo es ihrer am meis sien bedurfte, nicht vertheidigen müsse. Dieser Meinung war auch der Landbote Gliszczynski, äußerte jedoch, daß Niemce- wicz bloß seine Ansicht über den Fürsten Lubecki gerechtfers- tigt, denselben aber nicht habe in Schuß üúehmen wollen. Hierauf wollte Ledochowski nichts mehr erwiedern, angebli, um die theure Zeit nicht zu vershwenden, und so erkannte man einstimmig Herrn Julian Niemcewicz für schuldlös. Nachdem sodann die Korrespondenz des Grafen Jeziersfké

mit dem Genexal Benkendorf, hinsichtlih der. angeblichen

Verlekung der Constitution, und die Unterredung desselben

mit Sr. Majestät dem Kaiser vorgelesen worden war, nahm der Senator Kastellan Kochanowskl das Wort und versicherte, -

er habe sich aus diesen Aktenstücken úberzeugr, daß der Land-

bote Jezierski sich seiner Mission rühmlechst entledigt habe;

es sey daher sehr unrecht, au" ihm “irgend einen Vorwurf

zu machen ; vielmehr solle man zu der früheren guten Mei: -

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nung von ihm zurückkehren und ihm öffentlich Gerechtigkeit widerfahren lassen. Die Kammern waren damit einverstan- den und erflärten Herrn Jeziersfi als von jedem Vorwurf frei; Herr Lédochowsfi aber machte den Antrag, die Herren Lubecki, Zamoystki und Thomas Grabowski für emigrirt zu erflären. Sodann trat der Landbote Lelewel , als Augen- euge von dem Verfahren der Regierung seit dem Ausbruch der

evolution, auf und äußerte sich folgendermaßen : er halte es für seine Pflicht, einige spezielle Momente hier in Erwähnung zu brin- gen, die, wenn sie auch in der Dezember-Situng nicht angeführt worden, doch jeßt niht außer Acht gelassen werden dürften. In den ersten Augenblicken des Aufstandes, meinte er, habe die Regierung nur mit Schwierigkeit vorherwissen fönnen,

ob die ausgebrochene Revolution zu einer ollzemeinen Lan-

des-Ummwälzung ausschlagen werde; der Adminijirations-Rach hätte damals, als die ganze Revolution sich noch auf die Hauptstadt beschränkte, Über dic Zukunft nur Muthmaßun- gen hegen fônnen. Fndem der Redner die Lösung der Frage, ob* das Verbleiben dieses Rathes in seiner alten Zusammen- seßung gut oder schlecht gewes:n wäre, dahingestellt seyn ließ, hielt ev es jedoch fr unwiderleglich, daß eine Umgestaltung desselben zur Entwickelung der Revolution wesentlich beige- tragen habe. Zu dieser Umgestaitung trug, der Meinung des Redners zufolge, Fürst Lubecki nicht wenig bei; er theilte von. Anfang an den Gedanken an eine Wieder - Vereinigung der alten Provinzen mit Polen, er vertheidigte die- sen Gegenstand angelegentlih in der Audienz, welche die aus den Fürsten Czartorysfi. und Lubecki, dem Grafen

Ostrowsfi und dem Redner selbst bestehende Deputation bei

Sr. Kaiserl. Hoh. dem Cesarewitsch hatte; er, der zuerst den Vorschlag machte, mit dem Monarchen zu unterhandeln, er- flärte sich dessenungeachtet für die Zusammenberufung des

Reichstages ; er wiederholte während des Bestehens der Dif-:

tatur, daß die erste Pflicht der nach St. Petersburg abzu- sendenden Deputation die Auseinanderseßung des Planes hin- sihtlih der Vereinigung der unter dem Russischen Scep- ter befindlichen Polnischen Provinzen mit dem König- reich sey; er rieth, zu diesem Zweck ein Aufgebot an Lit- thauen und olhynien ergehen zu lassen; er trug darauf an, dort einzurücken und wenigstens den Freiwilligen die Ausführung dieses Antrages zu gestatten, wenn die Regie- rung sih nicht damit befassen wolle. Ob der Fürst Lubecki dies Alles aufrichtig so gemeint habe oder nicht, dafür fönne er (Lelewel) sich freilich nicht verbürgen, Was nun den Diftator anlange, so habe es anfangs geshienen, als gehe General Chlopicki in die Sache der Nation ein; jedoch von dem Augenblicke an, wo ihm die Diftatur vom Reichstage anver- traut wörden, habe erx sein Benehmen geändert. Hinsichtlich der Gesandtschast des Herrn Jeziersfki endlih bemerkte der Redner ,-° er erkenne genanntem Herrn dabei kein Verdienst zuz derselbe habe vielmehr die wahre Lage der Dinge nicht richtig verstanden, weshalb er auch nicht von dem Geist habe belebt seyn können, der ihn bei ciner solchen Gelegenheit hätte durchdringen müssen; daher sey es gekommen, daß er dem Kaiser den wirklichen Zusammenhang der Ereignisse nicht rich- tig vorgestellt habe, und daß, in Folge dessen, alle ge- genseitige Bande zerrissen worden. Erst der Reichstag vom 418ten Dezember habe deutlicher den Wunsch der Nation hinsichtlich der alten Polnischen Provinzen - zu erkennen gegeben, dieser Wunsch sey in dem Manifest offen ausgesprochen worden, und was die Erklärung wegen Erle- digung des Throns betreffe, so sey davon früher noch nicht die Rede gewesen, und es stehe noch dahin, varúber' einen Beschluß zu fassen. Hier erhob sich der Reichstags - Mar- schall, Graf Wladislaus Ostrowski, und erklärte, daf die

vom Feldmarschall Grafen Diebitsch erlassenen Proclamationen

einen Jeden überzeugen müßten, durch Unterhandlungen sey nichts mehr zu hoffen und zu erlangen; von dem Augeablick an, wo der Kaiser von Rußland seinen Truppen den Befehl ertheilt habe, in die Gränzen des Königreichs einzurücken, möge die Nation ihres Eides gegen denMonärchen sich) entbunden erklären. „Möge uts denn‘, fuhr er fort, „Europa als cin*‘freies

Volk anerkennen, und mögen die Reichstags-Kommissionen. ihre -

Thätiakeit hinsichtlich der Ae des Antrags des Gra- fen Roman Soltyk, auf die Ausschließung der bervschenden Dynastie, beginnen.‘ Jhm pflichtete der Senator Kastellan Ostrowsfi bel.“ Eben war noch der Landbote Johann Ledo: chowsfi im Begriff. die Rede des Professors Lelewel- zu beantworten,“ und führte als einen Beweis von des ‘Fürsten Lubecfi Abneigung gegen die Revolution dessen - Briefe an General Chlopicfi und seine gauze Reise an, díe er nur an- getreten habe, um sich auf geschickte Weise aus dem Lande zu entfernen; als der Deputirte Wolowsfi ausrief, solche Klélñigkeiten solle man auf morg-n verschieben und jeßt ohne

Verzug die Unabhängigkeit der Nation bekräftigen. Jn die-

| sen Vorschlag stimmten alle Mitglieder der Kammern ein.

ierdurch wurde eine Diskussion über den Soltykschen

ntrag in den Kommissionen für unndthig erachtet, und beide Kammern kamen überein , sofort einen Beschluß zu er- lassen, wodurch die Polnische Nation sich ihrer Unterrhanen- pflicht gegen den Kaiser Nifolas für entbunden und für be- rechtigt erflärt, über. die Krone Polens anderweitig zu ver- fügen. Jullan Niemcewicz wurde beauftragt, diesen Reiche- beschluß zu redigiren, und sämmtliche Reichstags-Abgeordnete und Senatoren unterzeichneten denselben.

Der Warschauer Kurier fúgt dem Berichte über diese Si6ung hinzu, daß das vor dem Schloß versammelte Volk den Fürsten Czartorysfi, den Marschall Ostrowski und den Staats -Secretair Niemcewicz bei ihrem Heraustreten aus dem Sibungssaal mit dem Geschrei: „Zu den Waffen! zu den Waffen!‘ empfangen und nah ihren Wohnungen he- gleitet habe. - Abends sey die Hauptstadt erleuchtet gewesen.

Der Warschauer Zeitung zufolge erklärte der Fürst Michael Radziwill an dem Tage, als èr vom Reichstage zum Ober - Befehlshaber erwählt worden war, in den Kam- mern, indem er sich dem Siße des Senats - Präsidenten nä- herte: er nehme das Ober - Kommando uncex der Bedingung an, daß es ihm freistehen möôge , friegserfahrene Offiziere an seine Seite zu berufen, ferner, daß er auf den Fall, wenn sich im Laufe des Feldzuges ein besonders ausgezeichnetes mi- litairisches Genie offenbaren sollte, diesem die Führung des Heeres abtreten dürfe. :

Franfrelideh. u

Paris, 24. Jan. Der Moniteur enthält nachträg- lich noch eine kurze Beschreibung des Balles, der vorgestern im hiesigen Opernhause zum Besten der Armen gegeben wurde. Schon ‘um 9 Uhr waren sämmtliche Logen mit zierlich ge- schmückten Damen angefält. Der glänzend erleuchtete Saal bot, nach der Seite des Theaters zu, den Anblick eines prachtvollen Zeltes dar, geshmücft mit militairischen Tro- phäen und 13- dreifarbigen Fahnen, zu Ehren der 13 Leglo- nen der National - Garde der Hauptstadt und des Weichbil- des. Die Königl. Loge war einfach, aber geschmackvoll defo- rirt. Alle Ballgäste waren im Fra. Um 11 Uhr erschien der König, umgeben von seiner ganzen - Familie, in der gro- ßen Loge; er wurde von der zahlreichen Versammlung mit dem lebhaftesten Jubel begrüßt. Bald darauf verließen Se. Majestät , in Begleitung der Herzdge von Orleans und von Nemours, so wie Jhrer Adjutanten, die Loge und -mischten sih unter die Gäste. Die beiden Prinzen nahmen an eini-

gen Quadrilleu Theil, während der König sich mit mehreren.

der Anwesenden auf das leutseliaste unterhielt. Um Mitter- nacht zogen Se. Majestät, so wie die gesammte Königli- che Famile, mit Ausnahme des Kronprinzen, sih zu- ruck; leßterer blieb bis gegen - drei Uhr. Der Ball endigte erst um 5 Uhr. Man berechnet die Einnahme, die derselbe den Armen eingebracht hat, auf nahe an 150,000 Fr. Der Temps macht die Bemerkung, daß die Kronleuchter, womit der Saal erleuchtet gewejen, dieselben waren, die beé der Salbung Karls X. gebraucht worden, und daß. man dis an denselben aagebrachten Lilien beibehalten hatte.

Heute findet der große Hofball im Palais - Röyal statt.

Ein hiesiges Blatt will wien, daß man sich in einem gestern gehaltenen Minister - Rathe unter dem Vorsiße des Königs hauptsächlich mit den Belgischen Angelegenheiten be- shäftigt habe, nur ein Minister, und zwar: der Marschall Soult, habe für eine ganze oder cheilweise Vereinigung Bel- giens mit Frankreich gestimmt, alle übrigen hätten sich da- wider erklärt. Der Temps glaubt, daß das gedachte Blatt {let unterrichtet sey. &

“Der Temps meldet, es sey gestern Abend in einigen politischen Salons ‘von einem Schreiben die Rede gewesen, das der Herzog von Leuchtenberg hieher an eine Person, die unter Buonaparte einen hohen Posten bekleidet, erlassen und worin er mit Bestimintheit erklärt habe, daß er, um nicht für Frankreih ein Gegenstand dér Besorgniß oder des Zwie- spalts' zu werden, die Belgische Krone ausschlagen werde,

falls ihm solche von dem-Kongresse angetragen werden sollte.

Das gedachte Schreiben soll vom 16. Januär datirt seyn. Man glaubt, daß das neue Municipal - Geseß nos im Laufe dieser Woche in der Deputirten-Kammer zur thung fommen werde. Der der Deputirten-Kammer vorgelegte Geseß-Entwurf über das Theaterwesen wird in einigen hiesigen Blätteru

scharf getadelt. Eines derselben rügt namentlih diejenige .

Bestimmung, wonach jedes neue Stück, 14 Tage vor dessen

Aufführung, bei dem Ministerium des Junern_ eingereicht

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