1831 / 38 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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genu und werde ihm nach und nah wieder seine frühere Blüthe zorückbringen. Von dieser Hoffaung, von dieser Ueberzeu- gung seyen alle seine Handlungen durchdrungen gewesen ; lei- der aber háâtten die Ereignisse der lebten Revolution dieselbe zerstört und ihre Erfüllung vielleicht unmöglich gemacht. Die Nation habe ihre unzweideutige Meinung in dieser Hin- sicht laut verkündet, alle Bande seyen zerrissen worden. as auch immer die Politif súr das Wohl des Landes erheischen môge, als Bürger Polens habe er es für seine Pflicht ge- halîten, sich dem einstimmigen Willen der Nation anzuschlie- gen, die Gefahren seines Vaterlandes zu theilen und eine persönlichen Junteressen dem allgemeinen Besten aufzu- 2pfern, und- werde sie mit Standhastigkeit tragen , jo lange es die Nothwendigkeit erfordere, jedoch unter der Be- dingung, daß er dieselbe wieder niederlegen dürfe, sobald er überzeugt sey, das Land könne von seinem Dienst keinen Nuz- zen mehr ziehen, und daß er während seiner Amtsführung als Präsident feine seiner Ueberzeugung zuwiderlgufende Ver- ordnungen zu unterzeichnen genöthigt werde. Für die Lei- tung der Landes- Angelegenheiten, äußerte der Redner ferner, sep vor allen Dingen Einigkeit in den Handlungen und ‘Grundsäßen der Regierungs - Mitglieder und Vertrauen von Seiten der Nation zu wünschen, und er rechue fest auf bei- des. Auch músse man die freundschaftlichen Beziehungen zu den benachbarten Höfen dadurch zu erhalten suchen, daß man Hnen die Ueberzeugung einflôße, Polen wolle deren Länder in feiner Hinsicht beunruhigen. Man. solle beweisen, daß die Revolution nicht Anarchie und den Umsturz der gesellschaft: lichen Ordnung zum Zwecke habe, wogegen die Politië und Moral des ganzen Europa laut ihre Stimme erhôben. Hier- auf ermahnte der Redner noch die Armee zur Ausdauer und

schloß damit, daß sich ein Jeder auf das Aeußerste gefaßt -

machen und imi Unglück nicht verzweifeln solle.

- Vorgestern wurden in der Landboten-Kammer meh- rere Anträge einzelner Mitglieder der Kammer an die Kom- missionen verwiesen. Unter Anderm schlug der Professor Lelewel vor, den Polnischen Helden ein National-Denfkral zu errichten und den Kriegern, welche sich um das Vater- land verdient gemacht hätten, ein Grundeigenthum zu schen- fen, zu welchem Zwecke man sich der National-Gütrer bedie-

nen jolle; ferner machte er den Vorschlag, das Mihifterium-

des ôffentlicheti Unterrichts, als mit dem Nukbén des Staats- dienstes nicht verträglich, aufzuheben; Herr DomhbtowsKi trug darauf an, in den Wojéwodschaften und Disttikten Bür-

Les durch die Bürger selbst wählen zu lassen; Herr

hrzamowsfi verlangte, daß eine Kollekte zu einem Frei- heits-Denkmal eröffnet werde; Herr Wolowsfi'trug auf Ausführung der vom ehemaligen Diktator hinsichtlich des Zu- Fitiums erlassenen Verordnung. an; der Senator Kastellan

SBlifzczynsfkfi und die Landboten Bufkowski, Slubiecki

und Starzynsfké wünschten, daß den Kommissionen aufge- tragen würde, ihre Meinung über -die- vom Ex - Dik- ¿ator angeordnete , angeblich unrechtmäßige, Verbrauchs: Steuer ‘abzugeben, und Herr Chomehntowsfki drang auf eine Umgestaltung der Kammer durh neue Wahlen. Demnächsk wurde von dem Marschall eine Antwort: auf die, von den hier anwesenden Litthauern, Wolhyniern, Podoliern und Ufrainern bei dem Reichstag eingereichte Adresse vorge- lesen, welche Hr. Lelewel im Auftrage der Kommission ver- faßt hatte. Sie wurde, nach einigen Diskussionen über die Redaction derselben, von der Kammer angenommen und zur Mittheilung an den Senat, so wie zum Druck, beordert. Eben so wurde ein von dem Landboten Jasienski im Na- men der Kommissionen eingebrächter Entwurf zu einem De- fret hinsichtlich der zu bildenden Litthauishen und Wolhyui- schen Lègion angenommen, jedoch mit der Abänderung, daß die Litthauische den Namen: Litthauische, Samogitische und Weißrussische, “die Wolhynische aber den Namen: Wolhyri- he, Podolishé ‘und Ukrainische führen sollte, und zwar dez-

halb, damit” es’ nicht schiene, als wären jene Volksstämne |

von der Polnischen Angelegenheit ausgeschlossen. Dank wurde der Kammer der Entwuxf eines einsiweilen für de Regierung auf das erste Quartal d. J. zu erdffnend Kredits zur Diskussion vorgelegt, worauf das ‘allgemei Budget fär dieses ' Jahr von dem Reichstag bestätigt werden soll. Nachdem der Finanz - Minister, Gr Fels Fi, und der Landbote Slasfi, Mitglied ‘der Finan mmission , sih über ‘diéseri Gegenstand ausgesprochen un vougeschlagen hatten , der National - Regierung einen Kredit von 67,223,873 Fl. 13 Gr. zu eröffnen , fanden lange Erödr- terungen“hieruber statt, welche: sh: ‘um den Hauptpunkt dreh- ten;,'ob der R

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Er übernehme daher die ihm übertragene Last

l egierung -obiget Kredit“ mit ausdrúckliher Be-\. ¿eichnung der einzelnen Ausgabe/Positiónen oder nur in der |

ganzen Summe, ohne nähere Bestimmung, bewilligt werden sollte. Die Kammer entschied sih mit einer Majorität von 951 gegen 31 Stimmen für den ersteren Fall, und demnächst wurde der Entwurf, nach unbedeutenden Veränderungen in der - Redaction, mit ‘einer Stimmen - Mehrheit von 68 ge- gen 10 in folgender Abfassung angenommen: „„Ehe der dem Reichstag des Königreichs ‘Polen zugleih mit der Rechenschafts - Ablegung eingereichte Entwurf zu dem allgemeinen Staats - Budget für das Jahr 1831 und die . speciellen Etats für die einzelnen Behörden die Bestätigung der Reichskammern erhalten, beschließen diese Kammern auf Vorstellung des National - Conscils und der Minister, wie folgt: Art. 1. Auf Rechnung des von dem Reichstage zu bestätigenden Budgets wird die National: Re- gierung ermächtigt, einstweilen für die betreffenden Regierungs- Kommissionen einen Kredit zu folgenden Ausgaben zu cröff- nen: a) für die Staats -Schuld 7,784,000 Fl. b) fúr die Kriegs - Kommission 22 Mill. Fl e) fär den Unterhalt und die Bedürfnisse der Armee 30 Mill. Fl. d) für alle andere gewöhnlihe und * außerordentliche Verwaltungs - Ausga- ben den vierten Theil der durch das Budget vorgeschlage- nen Summe, nämlih 7,439,873 Fl. 13 Gr. ; zusammen: 67,223,873 Fl. 13 Gr. Art. 2. Ueber diesen Kredit wird die National - Regierung, theils Fur Erfüllung früherer Verpflichtungen, theils zur Befriedigung der Bedürf-

nisse des Heeres, theils endlich zur Deung der in dem den

Kammern vorgelegten Budget veranschlagten etatsmäßigen Ausgaben verfügen. Art. 3. Zur Bestreitung dieser Ausga- ben ist die National-Regierung ermächtigt, die Sreuer-Erhe- bungen nah dem Grundöòsaß der kis jet verpflichtenden Ge- seße zu verfügen und sich aller“ der Nation gehörenden Ka- pitale, und zwar nah Juühalt des oben erwähnten Budgets, zu bedienen. Art. 4. Die Vollziehung gegenwärtigen Be- \hlusses wird der National - Regierung aufgetragen.“ Am Schlusse der Sißung theilte der Marschall der Kammer noch zwei Schreiben mit, däs eine von. dem Deputirten ‘Lub o- widzfki, worin dieser der Kammer anzeigt, daß er, obgleich aus dem Gewahrsam befreit, doch seinen Plaß in der Kammer nicht eher. einnehmen wolle, -als bis er von dem Krigünalgericht gänzlich“ freigesprochen seyn würde; das: andere von der National - Regierung , mit der Ausfot- derung, daß die von’ den Reichstags - Kommissionen ausge- helden Gescß - Entwürfe vorderen Mittheilung in den Kammern ihr zugestellt werden sollten , damit sich die Mit- glieder derselben in den Stand geseßt sähen, diese Entwürfe in’ den Kammern . zu vertheidigen. Jun Beziehung auf leb- teren Antrag beschloß die Kammer, daß die National - Re- gierung nur von der Zeit béênachrichtigt werden sollte, wann die in Rede stehenden Entwürfe von den Kommissionen er- öôrtert würden, damit dieselbè eines ' ihrer" Mitglieder zur Theilnahme an den darúber stattfindenden Berathungen ab- senden fônne, um sich auf diese Weise von dem einzubrin- genden Geseß - Entwurf vorläufig zu unterrichten. Hierauf wurde die Sibung geschlossen. M |

Der Generalissimus, Fürst Radziwill, ist, wie die hiesige Staats-Zeitung meldet, am lten d. M. wieder in die Hauptstadt zurückgekehrt. Er ‘hat die Standquartiere der Armee in der Gegend von Brzesc-Litewski bereist.

Demselben Blatte zufolge ist davon die Rede, daß in den verschiédenen Ministerien eine Veränderung stattfin- den werde, und man nennt schon . die neu zu ernennenden Individuen ; jedoch ‘hat die National - Regierung noch keine Verordnung in dieser Hinsicht ‘erlassen , soll aber einstweilen schon über Z Personen Berathungen gehalten. haben.

Dem Warschauer Kurier zufölge soll ein Revolu- tions-Tribunal in der Hauptstadt errichtet werden;

Dasselbe Blätt meldet, es gehe seit einigen Tageti das Gerücht , daß sich “der General Vincenz Krasinski -in

| Stockholm befände.

_Jn der Polnischen Zeitüng wird" angegeben , daß sich die Zahl der bis jebt irn Arsenal eingegangenen! Glocken zum Gießen von Kanonen ‘auf 80: Stück belaufe; ihr Gewicht betrage zusammen 403 Ctr. 57 Pfd. Außerdem seyen an rei- nem Kupfer 506 Ctr. 61 Pfd. geliefert, zusammen also 910 Ctr. 18 Pfd. Dieses Material. werde ungefähr zu 100 sechs- pfundigen Kanonen hinréichen. Q R 83

Man versichert, heißt es in der Warschauer Zei- tung, daß der Reichstag sih für pèrmanent erklären wird, und daß sodann eine Wahl für die erledigten Stellen ange- ordnet werden soll. : |

* Das Kalischer Kavallerie ¿ Regiment, 900: Mann- stark, ist vorgestern auf seinem Marsch nach dem Bug durch die Hauptstadt passirt. C} 6 ad

Am 27\ten v. M: - melden hiesige Blätter, ist die

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etersburger Póst zum erstenmale, seitdem die Nachricht von du Warschauer Revolution nah St. Petersburg gelangt, wieder hier angefommen. : j

N LAaDD C1. M,

Deputirten-Kammer. Sißung vom 28. Jan. (Nachtrag.) Hr. v. Schonen, dessen Rede zum Theil die Tages zuvor von dem Grafen Sebastiani abgegebenen Er- flärungen herbeiführte, äußerte unter anderm, er wünsche den Krieg nicht, obgleich er zu der sogenannten Partei der Be- wegung gehöre: doch gebe es Fälle, wo der Krieg dem Frie- den bei weitèm vorzuziehen sey; hiervon sey indessen in die- sem Augenblicke noch keine Rede; es handle sih zunächst um den Brief, den der Minister der auswärtigen Angelegenhei- ten an Hrn. Nogier erlassen habe; drei Fragen ergäben sich

* aus den diplomatischen Mittheilungen zwischen dem Franzôd-

sischen und dem Belgischen Kabinette (die Worte: Belgisches Kabinet, erregten allgemeines Gelächter), einmal, daß der König den Belgischen Thron für den Herzog von Nemours nicht annehmen, zweitens, daß er in die Vereinigung Belgiens mit Frankreich nicht willigen und drittens, daß er den Herzog von Leuchtenberg als König der Belzier nicht anerkennen würde. Ueber den ersten Punkt lasse sich nichts jagen, der Herzog von Némours sey noh unmündig, und man könne dem Könige als Familienvater ein Recht nicht streitig ma- chen, das der geringste Bürger besiße. „„Viel,,“ fuhr der Red- ner fort, „läßt sih dagegen wider die zweite Erklärung einwenden. Zuvörderst bemerke ih, daß hier die Person des Königs abermals vorgeschoben wird; ih erinnere aber den Minister daran , daß er selbst in seiner Eigenschaft als De- putirter die Minister Karls X, oftmals darauf aufmerfsam gemacht hat, daß man sich bei Maaßregeln der Regierung niemals auf den Namen des Königs berufen dürfe. Hier ist es nicht der Vater, welcher verfügt, sondern der König, und als solcher hat er feine andere Organe als seine Minister. Gehen wir indeß über die Form hinweg und beleuchten wir hlos die Sache: die Regierung erklärt schon jeßt auf das Bestimmteste, daß sie in eine Vereinigung Belgiens m-t Frank- reih nie willigen werde. Wie fonnte man sich in solchem Maaße die Hände binden? Kann, was heute gefährlich ist, nicht morgen gelegen seyn? Giebt es denn nicht mehr, wenn man doch“ temporisiren wollte, einige von jenen unschuldigen Redensarten, von jenen ausweichenden Mitteln, die, in dem Juteresse der Gegenwart, die Zukunft nicht fompromitti- ren? Mit einem Worte, giebt es keine Diplomatie mehr ? War auch die Weigerung eine Nothwendigkeit , so mußte

"man sie doch bis zur lebten Minute hinausschieben. Wie

fonute man sie aber vollends abgeben, ehe der Antrag einmal erfolgt war? War das Anerbieten aber auch wirk- lich geschehen, wie hatte man ein Recht, es in der geschehe- nen Art zurückzuweisen? Ein Geseß allein konnte darüber entscheiden. Was mich anbetrifft, so erkläre ih laut, daß, Belgien im Jahre 1831 zurúckweisen, wenn es sich uns an- bietet, in meinen Augen eben so viel heißt, als die Verträge von 1814 noch einmal unterzeihnen. Fragt man mich, ob es ‘besser sey, auf Belgien zu verzichten, oder sich in einen Krieg mit ganz Europa zu verwiceln , so antworte ich un-

bedenklich , daß das Leßtere vorzuziehen sey. Sagt die Ver-

einigung Belgiens unserm Interesse zu, so müßte sie statt- haben, wenn auch die Kanonen von ganz Europa an unsern Gráän- zen ertônten. Was die dritte obige Erklärung, die Zurückweisung des Herzogs von Leuchtenberg, betrifft, so begreife ih nicht, wie dieselbe sich mit dem Principe der Nicht: Einmischung vereinigen

läßt. Diese Zurückweisung is eine förmliche Drohung. Jh:

kenne den Herzog von Leuchtenberg nicht, glaube aber „daß, wenn die Wahl auf ihn fiele, er eben so gut ein König- der Belgier seyù würde, als Ludwig Philipp \ sen is; und gewiß werden wir uns: deshalb“-nicht mit Bel- gien ’iù einen Krieg einlassen.‘ Am Schlusse seines Vortra-

ges' sprach -dér Redner :noch die Hoffnung aus „daß Frank:-

reich dén Polen’ auf ‘diplomätischem Wege zu! Hülfe. foinmen werde, bei welcher Gelegenheit er anfündigte, / daß er ein Mitglied des Comités sey, ‘das sich unter dem Vorsiße des Generals Lafayette zur Unterstüßung der Polen ge- bildet habe. Der Graf Alexander von Laborde

ließ ‘sich etwa: in folgender Weise vernehmen: # Frankreich. besaß einst einen: Fürsten, dessen Politik man D sehr gerühint-

und. dessen Charafter- man zu: sehr getadelt hat, denn seine

chlechter als der. seiner“ ehrgeizigen Zeitgenossen, geger die er mit Recht kämpfte. Dieser

zu ihm sagten: „Sire, wir übergeben uns Jhnen ;/“ „und ih, erwiederte der König, „übergebe, euch dem Teufel.‘

ônig der Franzo-

olitif war oft: ungeschickt ‘und "sein Chärakter | war - nicht-

ouverdáin war Ludwig X. ; er empfing cines Tages eine Deputation von Geuuesern, die

Niemand wird nah den freimüthigen Erflärungen des nisters der auswärtigen Angelegenheiten die unhöflichen Worte Ludwigs X[l. mit dem Schreiben des Ministers an den Kongreß zusammenstellen und die Worte eines s{lechten Fürsten den Ministern eines treflihen Königs und Men- schen in den Mund legen wollen. / Dennoch können wir uns nicht verhehlen, daß dieses Schreiben Vielen ein pveinliches Gefühl verursacht hat- Mit Bekümmerniß sieht man, wie im voraus und auf eine so bestimmte Weise die Trennung zweier Völfer ausgesprochen wird, die einst vereinigt waren und es wieder zu werden wünschen, eine Trennung, die nicht nur den beiderseitigen Wänschen, sondern auch dem Bedürfnisse ihrer Sicherheit zuwider ist, indem sie die Besib- nahme der wahren Gränzen hindect, welche die Natur und die Vernunft für Frankreich gesteckt zu haben scheinen, und die wir stets begehrt haben, ohne den Ehrgeiz zu hegen, sie überschreiten zu wollen. Ein Redner, dessen Ta- lent Niemand mehr als ih bewundert, der sih aber biswei- len in Regionen versteigt, wohin es Múhe kostet, ihm zu folgen, äußerte gestern , die Würde der Völker liege nicht in ihren Gränzen. Jch bin seiner Ansicht , glaube jédoch, daß gute Gränzen für die Vertheidigung der Würde nicht gleich- gültig find. England zeigte gewiß -Würde, als es sich 10 Jahre lang gegen ganz Europa vertheidigte, das von dem ersten Feldherrn jeines Jahrhunderts angeführt wurde; es ge- reichte ihin dabei zu großem Vortheile, daß es durch einen Meeresarm von uns getrennt war. Der Minister der auswártigen Angelegenheiten hat aber diese Frage entschieden, wenn es wahr ist, was er uns zu verstehen gad, daß ein all- gemeiner Krieg die Folge der Vereinigung Belgiens mit uns seyn würde. Welcher Freund seines Landes und der Mensch: heit möchte wohl , selbst um den Preis einer noch bedeuten- deren Gebiets-Vergrößerung, Frankceich in einen allgemeinen Krieg verwiceln und die Eroberungen. Napoleons, so wie seinen Sturz, wiederholen. Die Frage muß aber anders ge- stellt werden, und es ijt, ungeachtet der lesten Erflärungen des Ministers der auswärtigen Angelegenhèiten , erlaubt , es in Zweifel zu stellen, ob die Annahme Belgiens den Krieg zur unvermeidlichen Folge haben würde, oder aber ob man gewiß ist, ihn zu vermeiden, wenn man Belgien ausschlägt. Die Lösung dieser beiden Fragen gehört der Zukunft an. Wie schmerzlich. wäre. es nicht für uns, wenn wir ecive vielleicht nie wiederfehxende Gelegenheit zur gefahrlosen Ver- cinigung Belgiens mit uns unbenußt gelassen hätten? Wie schmerzlich wäye es niht, wenn wir mit ganz Europa in Krieg geriethen, ohne Belgien zu beslben , ja, indem wir es vielleicht zum Gegner hätten, in dem Fall, daß es -durch unsere Fehler eine Wahl träfe, die ih mit dem Minister für eine verderbliche erkläre. Was die Polnische Angelegen- heit aulangt, so hat es nie in der Absicht des Polnischen Comité’s, dessen Mitglied ich bin, gelegen, Soldaten nach die- sem Lande abzusenden, die in jedem Falle, Polen mag nun siegen oder besiegt werden, zu spät fommen würden ; unsere - Absicht ist, den Frauen, den Kindern, den Verwundeten Un- terstüßungen zu schicken. Dies heißt, nicht sowohl dem Freis- heitegefüht; das vielleicht nicht so allgemein ist, als dem Ge- fühl der Menschlichkeit huldigen, das alle Herzen und alle Meinungen vereinigt.“ General Lafayette äußerte sih folgendermaßen: „M. -H., die fonst so geheime und-verwik- felte Diplomatie wird täglich öffentlicher und einfacher. Die Presse verräth die Geheimnisse, die Rednerbühne beurtheilt und die öffentliche Meinung modificirc dieselben. Jndem ich mich heute in die politische Unterhaltung der Kammer mische, will ih weder für den Krieg noch für den Frieden sprechen, sondern ‘nur einige Thatsachen herausheben, deren Wahr- heit wir ‘aufrecht erhalten und deren Folgén wir uns unter- ziehen müssen, denn sié sind mit unserm Namen Und unsrer: Existenz identisch geworden. Zwei Principien -theilen sich jebt: in die Welt ; das Princip der Volfks-Souverainetät' und dás-der- Legitimität: Jh weiß nicht , ob: diése: beiden Min ien: in: freutidnachbarlichen Verhältnissen mit , einander leben können, so viel àber weiß ih, daß das unsrige in stâätem Fortschreiten; ist, und daß wir ihm überall treu bleiben müssen ;z eine zweite" Wahrheit ist, daß, wie mehrere Artikel der vorigen Charte,-

so auch. mehrere der bisherigen Verträge durch unsere: leßte

Revolution vernichtet worden sind. Ein ‘dritter nicht weni: - ger einleuchtender Punkt wurde: von mir in einer früheren Sißung in Gegenwart der Minister festgestellt, und, ich: glaübe, feiner derselben wird, heute die Definition abläugnen-

wollen, die ich von dem Systeme der Nicht-Einmischung- geben habe, daß nämlich,

o oft ein Volk. in Europa seine:

echte in Anspruch nimmt, jede. Einmischung der fremden Regierungen einer direkten Kriegs - Erklärung: gegen Franf-. reich: gleich gelten würde , indem- sie „ein Augrisf : gegen "das: