1831 / 46 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

“Dro

Litthauens entsprächen, weil sowohl der Polnische Adler, als der Litthauische Säbel sich in rothem Felde befänden. Herr Wenzyfk suchte historisch zu beweisen, indem er mit Heinrich von Valois begann, daß die Nationalfkotarde weiß sey. Dagegen meinte Herr Zwierfkowsfki, die weiße Kokarde gehöre Heinrich, als König der Franzoscn, au, und wenn sie gleich späterhin national- geworden sey, so müsse man doch zur Be- zeichnung des Aufstandes die weiße und rothe Kokarde an- nehmen. Roman Soltyk bestand auf die dreifarbige Ko- farde, indem er erflárte, daß himmelblau die Litthauische Nationalfarbe sey. Hiergegen lehnte sich Herr Rostwo- rowsfi auf und naunte die dreifarbige Kokarde eine Erin- nerung an den Französischen Jafobinismus; auch hielt er sie deshalb für unpassend, weil die Polen nicht, wie die Fran- zosen, durch ruhmvolles Andenken" an diese Kokarde gefcsselt würden. Als es zur Abstimmung Über die dreifarbige Ko- farde fam, waren für dieselbe nur Roman Soltyfk, Sza- niecfi und Tymowski, und nah Verwerfung derselben wurden Weiß und Roth von der Kammer einstimmig als die Na- tional-Farben durch folgenden Gese-Entwurf bestätigt : ¿Die Senatoren - und Landboten: Kammer haben , nach Anhörung der Anträge der Reichstags-Kommissionen und in Be- tracht der Nothwendigkeit, daß es cin gleichmäßiges Zeichen ge- ben auß, wodurch sich die Polen äußerlich als verbunden zu er- fennen geben, beschlossen und beschließen, wie folgt: Art. 1. Die National-Kokarde soll aus den Farben des Königl. Pol- nischen und Großherzogl. Litthauischen Wappens, nämlich Weiß und Roth, bestehen. Art. 2. Alle Polen, und na- mentlih die Polnische Armee, sollen diese Farben da tragen, wo bis jeßt dergleichen Abzeichen getragen worden sind.

Art. 3. Die Vollziehung gegenwärtigen Beschlusses wird der

National-Regierung übertragen.“

Sowohl dieses Projekt, als das hinsichtlih der von der Regierung zu ergreifenden Vertheidigungs-Maafregeln, wur- den, nachdem sie von beiden Kammern angenommen worden, in Geseße verwandelt. "Am Schlusse der Sißung dieses Ta- ges brachte der Landbote Swidzimns kt im Namen der Kom- missionen einen Entwurf über die Permanenz des Reichsta- ges, so wie úber die Organisation der Statucen desselben, in die Kammer. Nach langen Diskussionen, deren Hauptge-

enstand die Frage war, in wie fern die gegenwärtig zu Pocaruteti ernannten Mitglieder der Kammer das. Recht, ‘in

derselben zu sißen, verlôren, wurde der Entwurf an die Kom- missionen überwiesen, um ihn aach den vernommenen Be-

merkungen zu modificiren.

Am Abend desselben Tages fand eine Sißbung der ver - einigten Kammern statt, in welcher der (leßthin mitge- theilte) Geseß - Entwurf über der von der Nation zu leiften- den Eid, welchen bekanntlich die Landboten - Kammer ange- nommen, der Senat aber verworfen hatte, in gemeinsame Erwägung gezogen wurde. Nachdem vorzüglich der Senator Kastellan Bienfkowsfki heftig dagegen gesprochen hatte, lie- ßen sich. noch mehrere Senatoren, unter Anderèn Men- cinsfi, Lewinski und Malachownsfki, mißbilligend dar- über vernehmen, und die weitere Diskussion wurde scdann auf den folgenden Tag verlegt.

Nach einem feierlichen Gottesdienst in der - Metropolitan- firhe zu St. Johann, welhem die National-Regierung, der Senat, die Landboten und Deputirten und eine Menge Volks beiwohnten, und worin der Schubß des Höchsten in dem be- vorstehenden Kampf- angefleht wurde, versammelten sich am Sten d. beide Kammern wieder, um die abgebrochene Dis-

fussion über den oben erwähnten Geseß-Entwurf fortzusetzen, und nach langen Erörterungen“, bei denen sich- vorzüglich die Mitglieder der Landbotenfammer, Swidzinsfi und W9- lowsfi, durch ihre eifrige Vertheidigung des Entwurfs aus- zeichneten, wurden die Einleitung desselben und einige Aus- drucke verändert und sodann zur Abstimmung -darüber ge- schritten. Aus - der Landbotenkammer waren 65 Stimmen fir und 8 gegen den Entwurf, aus dem Senat aber 17 da- ur und 2 dagegen; er wurde also mit einer Majorität von

82 gegen 10 Stimmen angenommen. _“— Gestern war in der Landboten-Kammer das Projekt über die inneren Statuten derselben an der Tages-Ordnung ;

die Kommissionen hatten dasselbe den in der Sißung vom 7Tten darüber stattgefundenen Erörterungen gemäß verbessert und legten es der Kammer- zur weitern Diskussion vor. Das Resultat langer Verhandlungen darüber, in welchen theils úber die Ueberflüssigkeit, theils über die Unvollständigkeit des- selben gestritten wurde, war, daß man es noch einmal an die Kommissionen verwies. Der Landbote Swidzinsfi stellte die Nothwendigkeit des eingèbrahten Entwurfes dar, und indem er besonders . den 4ten und 5ten Artikel desselben, wo von der geseßlichen Zahl der Mitglieder die Rede ist, un-

“tische Verein noch,

“streih beseßt hat.

terstüßte, verlangte er, daß, da die exforderlihe Vollständig- feit der Kammer durch die Entfernung mehrerer Mitglieder beeinträchtigt worden, alle Landboten und Deputirte, welche fich ohne Erlaubniß des Marschalls - hinweg begeben hätten, für Vaterlands-Verräther erklärt würden. Ungeachtet dieser An- trag von demLandboten S wirs fi eifrig unterstüßt wurde, ver- warf ihn doch die Kammer, auf Verlangen der Landboten Kaczkowski, Jasinski, Szaniecki und Anderer, als ihre Ehre verleßzend, da jedes Mitglied von selbst die Wich- tigkeit seiner Verpflichtungen, fühlen und nicht aus Furcht, jondern aus innerer Ueberzeugung mit gänzlicher, Hingebung dieselben zu erfüllen bereit seyn müsse.

Nach dem Warschauer Kurier hätten s{ch die Mit- glieder der Landboten-Kammer am 6ten d. darüber berathen, welche Präsidenten der Wojewodschafts- Kommissionen und welche Bezirks - Kommissarien man als unzuverlässig von ih- ren Posten entfernen wolle. .

E Der“ Präsident der Polnischen Bank, Graf Ludwig Jelski, ist, der Polnischen Zèéitun g zufolge, gestern Nachts von Warschau nah Wien abgereist.

In der Polnischen Zeitung befindet si{ch eine Pro-

clamation des patriotischen Vereins an die Polnischen Krie- ger, worin diesen angezeigt wird, daß derselbe in seinen Sißungen beschlossen habe, der Armee auf dem Kriegsschau- plaße die Möglichkeit zu verschaffen, sich mir den politischen und Tages-Neuigkeiten durch Zeitschristen bekannt zu machen ; es sey zu diesem Zweck ein Comité ernannt worden, welches der Gesellschaft vorgestellt habe, daß es" unmöglich und unnüß seyn würde, dem Heere alle periodishe Blätter zu übersen- den, Man habe daher einstweilen eines, nämlich -die Pol- nische Zeitung, gewählt und sich mit der Redaction dersel- ben hinsichtlich des anzunehmenden Charakters und der. aus- zuwählenden-Materialien , die diesem Zweck am meisten ent- sprächen, verständigt. / jo oft es die Zeit erlaube und Stoff dazu vorhanden- wäre, eine Beilage unter dem Titel : Szezerbiec, vermischten Jnhalts, hinzufügen. (Szezerbiec, Schartenhauer, wurde der Säbel genannt, mit welhem Bo- leslaw Chrobry im Jahre 1020 bei der Eroberung von Kijow in das mit Goldblech überkleidete Thor dieser Stadt eine Scharte gehauen haben soll, und der nachher den Pol- nischen Königen jedesmal bei der Krônung umgegürtet wurde.) Durch Vermittelung der Kriegs - Kommission sollen die Re- gimenter auf jede Compagnie, Batterie oder Schwadron ein Exemplar dieser Zeitung erhalten. (Der Poluischen Zeitung vom 9ten d. ist schon die oben genannte Beilage hinzugefügt.)

__——— Von der Polnishen Gränze, 9. Febr. Schon am 6ten d. erhielt man hier Nachricht, daß ein Rus- sisches Corps von 30,000 Mann , mit einer bedeutenden Ar- tillerie, zwischen Georgenburg und Kauen in das Königreich Polea eingerückr sey. Diese Nachricht hat sich niht nur am folgenden Tage bestätigt, sondern mán hat seitdem auch erfahren,

daß gleichzeitig längs der ganzen Russish-Polnischen Gränze

der Einmarsch des Russischen Heeres erfolgt i, und daß das erstgenannte Corps nicht nur die Stadt Augustowo, sondern auch bereits Neustadt ( Nowgorod) ohne Schwert- / Regulaire Polnische Truppen haben in dieser Gegend nicht gestanden, und der Landsturm hat bei Annäherung der Russen die Pifen und Sensen weggeworfen und sich zum größten Theile zerstreut. Die Einwohner jener Gegend sind, dem Vernehmên nah, froh über die erfolgte Ankunft der Russen, indem sie sich dadurch der Nothwendig- feit überhoben. sehen, die von den Polnischen Behörden frü- her ausgeschriebenen großen Lieferungen zu machen, und da sie von den Russen , die Alles gleih baar bezahlen, sehr gut behandelt werden.

_— Die Königsberger Zeitung meldet ebenfalls die erfolgte Beschung von Neustadt Seitens der Russischen Trup-

pen mit dem Hinzufügen, daß man daselbst, auf die Nachricht

von dem bevorstehenden Einrücken der Russen, sogleich die Waffen verbrannt und sih mit Verfertigung weißer Fahnen

beschäftigt habe, um mit denselben, als Unterwerfungszeichen,

den Russen entgegen zu gehen.

Franfkreid.

Paris, 7. Febr. Als Se. Majestät dér König und die gesammte Königl. Familie vorgestern Nachmittag das in

der Straße des Marais du Temple aufgestellte Panorama

von Navarin in Augenschein nahmen, wurden Höchstdieselben am Eingange von den Admiralen v, Rigny und Codrington, so wie von dem Verfertiger des Gemäldes, Hrn. Langlois, empfangen. Die beiden Ersteren hatten Se. Majestät beson- ders ausersehen, um Sich von ihnen selbst die näheren Um-

Zu dieser Zeitung werde der patrio-

379

stände des in dem Gemälde dargestellten Gefechtes bei Na- varin , wozu der Prospekt mitten in der Buchc von dem Li- nienshifse „„Scipio// aus gewählt worden ist, erflären zu lassen. Nach einem 1stündigen Aufenthalte kehrten die Hôch- sten Herrschasten wieder nach ‘dem Palais-Royal zurü. Gestern arbeitete der König mir den Ministern des Krie- ges und der Marine und ertheilte dem Herzog von Mon- cebello, dem Abbé von Pradt, dem Englischen Admiral Sir Sidney Smith und dem Grafen Rayneval Privat-Audienzen. Der Temps stellt in seinem neuesten Bülletin folgende Betrachtungen an: „„Die Begebenheiten stehen seit 48 Stun- den still. Fast alle Journale bekennen heute, was sie noch gestern nicht gestehen wollten, daß Frankreich den Krieg, den es sür

si selbst vermeiden will, nicht für andere unternehmen, noch ei- |

nen Krieg nm eine Dynastie wagen kann, nachdem es den Krieg um Gränzen und um ein Princip beseitigt hat. Möge die. Regierung diesen Wink benußen und sich überzeugen, daß nur die Politik der allgemeinen Juteressen einen dauernden Sieg davontragen fann: Der Friede is das erste dieser Interessen, denn er beshúßt' alle andere. Die Belgischen Angelegenheiten haben alle Gemüther dergestalt beschäftigt, daß viele der Beachtung würdige Zwischen-Ereignisse fast un- bemerkt voorúbergegangen sind. Wir wollen schnell eine Uebersicht davon geben. Bei der Berathung úber das Muni- cipal-Geseß hat das Princip der Erwählung der Maires durch den König den Sieg davongetragen. Für heute, den 7ten, war der Kommissions-Bericht des Herrn Beranger über das

Wahlgefel aigekündigt ; die Erstattung desselben scheint aber | Die Kommission stimmt, wie mau sagt, für den Wahl-Census von 200 Fr=|

wieder hinausgeschoben worden zu seyn.

und den Wählbarkeits-Census von 800 Fr. Wir würden die für den Wahl-Census angenommene Zahl billigen, wenn wir nicht voraussähen, daß die Kammer, welche allmälige Ueber- änge und Verbesserungen liebt, erst einen Versuch mit der Zahl 250 wird machen wollen. Die Beibehaltung des Wähl- barfeits-Census „von 800 Fr. is eine unnúße Härte, wenn die für die Wähler gestellten Bedingungen hinreichende Bürg- schaft darbieten. Der ganze Mechanismus der Wahl beruht allein auf dem Wähler, denn der gewählte Deputirte verei- nigt in sich die Gesammtsumme der Bürgschaften aller Wähler, die ihn erhannt haben. Man versichert, daß die Kommission das Recht der Uebertragung der Stimmen beschränkt. Wir dagegen wänschten, daß man dieses Recht möglichst weit ausdehnte, denn die Garantie liegt in dem Eigenthume, es mag nun ein er- worbenes odex ein geliehenes seyn, und nicht in dem Besiß- titel. Es ift vornehmlih der Reichthum, der als Beweis der Fähigkeit oder des Vertrauens , das er einzuflößen weiß, repräsentirt werden muß. Die Kommission bewilligt ferner nach Principien, die den obigen Beschränkungen entgegenge- set sind, gewissen Ständen, deren Beschäftigungen die Jn- telligenz in Anspruch nehmen, das Wahlrecht ohne allen Cen- sus. Auch diesen Versuch fônnen wir nicht billigen; ein Steuer - Quantum , sey es auch noch so gering, muß immer die Grundlage bilden; denn das s{chübende Princip is, daß der Besißeude allein ein Interesse für die Erhaltung des Bestehenden hat.“

Dasselbe Blatt meldet: „Dem Vernehmen nach soll am 1.. Februar in London ein neues Protokoll unterzeich- net worden seyn, wonach der künftige Souverain Beigiens nicht gus den Familien der fünf großen Mächte gewählt wer- den darf. Der Färst von Talleyrand hat zwar dasselbe nur unter dem Vorbehalte der Genehmigung seiner Regierung unterzeichnet; es scheint aber gewiß, daß das Kabinet des Palais-Royal demselben unbedingt beigetreten ist. Wenn also Franfreih auch nicht im voraus einen Beweis seiner Liebe zum Frieden durch die Ablehnung des Belgischen Königthums

egeben hätte, so würde es jeßt dazu verpflichtet seyn. Der rzherzog Karl von Oesterreich wäre durch diesen neuen Ver- trag ebenfalls ausgeschlossen. Was den Herzog von Leuchten- berg betrifft, so \cheinen sich alle seine Anhänger mit denen des Herzogs von Nemours vereinigt zu haben. Gestern Abend sind mehrere Mitglieder der Kommijsion hier angekommen, die vom Kongreß beauftragt ist, dem -Herzoge von Nemours die Krone anzubieten. Der Beschluß unseres Kabinets wird sie ohne Zweifel unangenehm überrascht haben. Wir können nur einen von uns bereits gemachten Vorschlag wiederholen. Warum ernennt man nicht eine Regentschaft mit einem Präsidenten auf bestimmte Zeit ? Wir kennen einen Kandidaten , der sich

durch das ihm vom Lande schon bewiesene Vertrauen em-

pfiehlt; wir meinen den Präsidenten des Kongresses, der nah unserem Dafürhalten in dem Laufe jener stürmischen und schwer zu leitenden Sißungen Würde, Charakter und Ge- |chicklihfeit bewiesen hat. “‘/

Die gestern hier angekommenen Deputirten des Brüsse-

ler National-Kongresses, die dem Herzoge von Nemours die Belgische Krone überbringen soll, besteht aus 10 Mitgliedern : dem Práäsidentea des Kongresses, Herrn Surlet de Chokier, Herrn Felix von Merode, Mitgliede der provisorischen Re- gierung und Deputirten für Limburg, dem Grafen von Aer- schot, Mitgliede des diplomatischen Comité’s, Herrn Carl Le- hon, Mitgliede desselben Comité’s und Deputirten des Hen- negaus, dem Abbé Bouqueau de Villeoray, Deputirten von Antwerpen, Herrn Marlet, Deputirten für Luxemburg, dem Marquis v. Rhodes, Deputirten für Ostflandern, Hrn. Ben- debien dem Vater, Deputirten des Hennegaus, Hrn, Barthelemy, Deputirten für Südbrabant, und Hrn. Karl v. Brouckère, De- putirten für Limburg und Verwalter des Finanz-Departements. Vier dieser Mitglieder, und zwar die Herren Surlet de Cho- fier, v. Brouckère, Lehon und Graf v. Aerschor, waren ihren Kollegen um einige Stunden vorausgeeilt und- wurden un- mittelbar nah ihrer Ankunft durch den Grafen v. Celles dem Könige vorgestell, Die Deputirten bewohnen ein der Schwester des Königs zugehöriges Hotel, wo sie auf Kosten des Monarchen bewirthet werden. Der Constitutionnel bemerkt bei der Meldung dieser Nachrichten: „Die Deputa- tion beurlaubte sich beim Könige mit tiefer Rührung úber die ihr zu Theil gewordene wohlwollende Aufnahme und mit frohen Hoffnungen für die Zukunft. Wir wissen nicht, wie die amtliche Antwort Ludwig Philipps ausfallen witd; diese wichtige Frage ist bei dem ersten Empfange niht verhandelte worden. Wenn wir aber gut unterrichtet sind, so ist die offene und herzlihe Aufnahme, welche die Belgischen Abgeord- neten gefunden haben, geeignet, eine weniger ungünstige Antwort, als die seit zwei Tagen in Paris besprochene, er- warten zu lassen, Die aus Belgien eingehenden Nachrichten unterstüßen unsere Ansicht. Die Majorität zu Gunsten des Herzogs v. Nemours würde höchst imposant gewesen seyn, wenn man der Annahme der Wahl durh den König sicher gewesen wäre. Als das Resultat der Abstimmung be- fannt gemacht wurde, applaudirten die Deputirten, welche für den Herzog von Leuchtenberg gestimmt hatten, eben so lebhaft, als die úbrigen. Zwei der leßteren, der Abbé Bou- queau und Herr Marlet, sind Mitglieder der Deputation und absichtlich gewählt worden, um zu zeigen, daß die Wünsche der Nation einstimmig sind. Wir begreifen, daß folche Nach- richten auf den definitiven Beschluß der Französischen Regie- rung einwirken föônnen ,- wollen jedoch der Entscheidung des Königs nicht vorgreifen./ Das Journal du Com- merce dringt wiederholt auf die Annahme der Belgi- schen Krone und hot, die ausgesprochene Weigerung werde nicht die leßte Antwort des Kabinets seyn. Der Courrier français erwartet, daß die Kammer von dem Ministerium Aufschlüsse über seine widérsprehende und unerfkflärliche Politik in der Belgi]chen Angelegenheit verlangen und dabei Gelegenheit haben werde, sich über die große Frage der Annahme oder Ablehnung der Belgischen Krone auszusprechen.

Das Journal de Paris erzählt, in der vorgestri- gen höchst glänzenden“ Abend - Gesellschaft bie dem Grafen Sebastiani, an der das gesammte diplomatische Corps Theil genommen habe, sey von der Ablehnung der Belgischen Krone Seitens Frankreichs als von etwas ganz Bestimmtem gesprochen worden.

Die Gazette de France schließt einen Artikel, worin sie zu beweisen sucht, daß die Vereinigung Belgiens mit _Frank- rei, selbst wenn sie mit der Erhaltung des allgemeinen Frie- dens irgend vereinbar wäre, beiden Theilen nur ‘in gleichem Maße nachtheilig seyu würde, mit folgenden orten : „Frankreich und Belgien sind bestimmt, jedes für sih den ungebahnten Weg zu verfolgen , den sie einmal betreten ha- ben. Frankreich gleicht einer starken rüstigen Frau, die eine weite Reise machen kann, bevor ihre Kräfte erschöpft sind; Belgien dagegen is eine shwächlihe, fränflihe Person , die sich rash nah einer Stúbe umsehen muß, wenn ihre Kräfte sie nicht auf halbem Wege verlassen sollen. Beide fokettiren mit dem übrigen Europa; die eine sucht. irgend einen Prinzen in ihr Gakn zu locken, sieht s aber von Allen ver- \hmäht; die andere hält. es mit den Völkern, aber ihre un- ordentliche Kleidung, ihr verstôrtes Ansehen und das Hestige- Unweibliche in ihren Bewegungen fldßen ihnen eher Schrek- fen ‘als Neigung zu ihr ein. Möge es beiden gelingen, ihr Land glücklich zu machen , ohne die Ruhe in dem übrigen Europa zu stôren.‘/- - H

Nachstehendes ist der wesentliche Jnhalt des von dem Kriegs - Minister in der vorgestrigen Sißung der Deputir- ten- Kammer vorgelegten Gese - Entwurfs über die künstige Pensionirung der Militairs : Einen Anspruch: auf Pension erhält Jeder, der 30 Jahre in der Armee gedient hat, Jst

-