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bräuehe sind anderer Natur. Schwerer als jene zu ermitteln, be- |

darf es der Zeit, um ihnen abzuhelfen, wenn anders man nicht dem Dienste schaden oder den Beamtenstand allzu grausam guf- opfern will.// Nach diesen Eingange beleuchtete der Minister die; jeßige gesammte innere Verwaltung und wies den der Regierung gemachten Vorwurf zurück, daß sie die auptstadt allzusehr zum Mit- telpunkte derselben mache und mit Aemtern und Gehalten allzu ver- \chwenderisch umgehe. Um die Gesammt-Verwaltung ciner sirengen Kontrolle zu unterwerfen, sey das Centralisiren nothwendig; die Zahl der Unter - Beamten sey seit den leßten 15- Jahren fast um die Hälfte vermindert worden, und die Verwaltung werde täglich mehr und mehr vereinfächt. Was die Gehalte angehe, so lasse sich nicht in Abrede siellen, daß gewisse geisiliche , Militair - oder Civil- Beamte übertrieben remunerirt gewesen wären, und hier liesien sich auch Ersparnisse machen ; „Bagegen hâtten aber auch viele Unrer-Beamte nur ein so mäßiges Einkommen, daß es unmdglich sey, es ihnen noch mehr zu verkuürzen ; im Allgemci- nen sey die Regierung der Meinung, daß es besser sey, eine ge- ringe Zahl tüchtiger und gut bezahiter , als cine Unzahl untüch- tiger und {lecht bezahlter Beamten L haben; sie werde daher auch mehr darauf bedacht seyn, die Zahl der Beamten als deren Be- soldungen zu vermindern; allzuniedrige Gehalte hätten den Nach- theil, daß sie entweder die gescheidten Männer vom Staatsdienste entfernt hielten oder die dentlichen Aemter ausschließlich den Reichen in die Hände spielten und sonach eine Art von Arislokratie be- gründeten, wie solches icht leider schon mit der diplomatischen und der juristischen Laufbahn der Fall sey, wortn man hauptsächlich nur ehr begüterte Familien antreffe. Der Redner ging hierauf die

usgaben der verschiedenen Ministerien durch, die bei den Bera- thungen der Kammer uäher zur Sprache kommen werden, und uhr sodann fort: ,,Rachdem ich Sie mit unsern E . Ausgaben und den von uns in Vorschlag gebrachten Ersparnissen bekannt gemacht habe, bleibt mir noh Übrig, Jhnen eine Genes ral-Uebersicht beider zu geben. Die Ersparnisse belgufen sich bet- - nahe auf 44 Mill. Fr. Vor der Hand schien es uns unmöglich, fie noch weiter auszudehnen. Neben diesen Ersparnissen figuri- reu aber une cinige unvermeidliche Mehr -Ausgabea, die theils urdi ie Zeitumstände, theils durch die Aufhülfe mehrerer bisher vernachlässigter Verwaltungs-Zweige herbeigeführt werden. Hierunter gcbdrt dic fundirte Schuld mit 22 Mill., die shwe- bende Schuld mit 8 Mill. und ein Pensions-Zuschuß von 1 Mil- lion, wozu noch 11 Mill. für verschiedene Diensizweige der Mini=

einerscits 44 Millionen durch Ersparnisse gewonnen werden, ge-

hen: andererseits durch erhdhte Ausggben etwa 24 Millionen ver=

loren, #0 daß die Gefammt-Ersparuiß für das gewöhnliche Bud- o 80a / Das Budget von 1539 rwoar :

get 19,198,944 Fr. betragen würde. auf 976,575,379 Fr. , das von 1531 i auf 957,377,335 Fr. abge- äßt. Doch wird dieses leßtere sich allmälig noch um 56 bis 57 Millionen Fr. ermäßigen lassen. — Nachdem ih Jhnen st0- nach, m. H., eine Uebersicht von unseren gewöhnlichen Ausgaben gegeben habe, bleibt mir uoh Übrig, Sie auch von unserer gc- wöhnlichen Einnahme zu untcrhalten. Sie wissen, welche Mühe wiv uns gegeben haben, um unser Steuer - System zu verbesscen. Es giebt Steuern, die wir aus moralischen Gründen gern ver- mindert oder ganz abgeschafft hätten: es ist Jhnen aber nit unbekannt, daß der Staat, wenn er scine Existenz nicht aufs Spiel sehen foll, auf die Salz-Srteuer und den Ertrag der Lot-

tcrie nicht verzichten kann. Der leßtere i bercits von 123 auf 19 Mill. |

esunken, und.was die erstere betrifft, so is dic Regierung cifcig darauf bedacht, sie dem Lande möglichst leicht zu machen. Was în die- ser Beziehung vorläufig geschehen, läßt cinen Ausfall von 36 Mill. erwarten. Man kann danach die gewöhnliche Einnahme für 1831 noch ctwa auf 937,101,894 Fr. berehnen, so daß sie im Ver- gleiche mit den gewöhnlichen Ausgaben einen Ueberschuß - von 15,724,559 Fr. gewähren würde. Mir scheint, m. H. ‘daß ein solches Resultat in hohem Grade befriedigend ist und alle von

treulosen Unruhestiftern verbreitete Gerüchte hinlänglih wi-

derlegt. : : Hr. Laffitte kam hiernächst auf die außerordentlichen Ausgaben des laufenden Jahres und auf die Mittel zur Bè- streitung derselben zu sprechen, bei welcher Gelegeußeit er sich in folgender Weise äußerte: i

„„Wenn wir Jhnea, m. H., das außerordentliche Budget be-

fonders vorlegen, #0 geschicht es nicht, um einen Theil der ge- wöhnlichen Stgats-Ausgaben auf dieses Extraordinarium zu über- tragen. Wir haben vielmehr in jenem außerordentlichen Bud=- get nur die Ausgaben in Ansaß gebracht, die durch die gegenwär- tigen Zeit-Umstände dringend erforderlich werden. Fnmitten der

Bewegungen, die sih in Europa offenbaren, mußte Frankreich.

Vorbereitungen treffen , Bee um zu einem Kriege herauszufor- dern, wohl aber, um scine Unabhängigkeit zu behaupten, seinen Grundsäßen Achtung zu ver aen und sich kräftig zu vertheidi- digen, wenn seine Ehre und Sicherheit solches erforderlich machen sollten; es.-hat sich zum Kriege gerüstet , jedoch mit dem aufrich- tigen Wunsche der Erhaltung des Friedens. Frankreich will den Frieden, weil ein Krieg um Grundsäße, oder “ auch bloß um eine Gebiets-Erweiterung, einen allgemeinen Brand herbeiführen würde. Frankreich will den Frieden; doch will es ihn bloß, weil es densclven mit sciner Größe und Würde für vereinbar hält. Als die Mächte die Verträge vom Jahre 1814 unterzeichneten, hatten sie die doppelte Absicht, die politi-

hen Grundsähe in Frankreich ju unterdrücken „und das Land in engere Gränzen cinzujchließen. Befände sich Frankreich, aus dem alleinigen Grunde, weil die Traktaten von 1514 es noch binden, in einem Zustande der Stuedrigung, so müßte es sich sofort und um jeden Preis aus demselben loszumachen suchen. Glüklicher.- Weise aber ist dies nicht der Fall. Die Verträge von 1814 wa- ren ein Unglück, keine Erniedrigung. Die Erttiedrigun wúrde in einem Zustande der Abhängigkeit von den übrigen Europäi- hen Mächten bestehen. Eine solche Abhängigkeit, sie mag nun unter der vorigen Dynastie bestanden haben oder nicht, hat aber seit 6 Monaten aufgehdrt. Fm Fuli hat Frankreich setn Ban- ner aufs neue erhoben und seine Grundsäße mit dem Hinzufü- en verkündigt, daß es ihnen Achtung zu verschaffen wis- en werde; und es hat dies gethan, indem es verhinderte, daß irgend cin fremder Soldat das Belgische Gebiet betrat. War daher Frankreich in der Erniedrigung, so hat es sich seit diesem Tage aus derselben erhoben; Jedermann weiß, daß es wieder sei- nen Rang unter den Nationen eingenommen hat, und daß in den Berathungen mit den übrigen Mächten seine Stimme oftmals denen aller übrigen die Spiße bietet. Jn dieser Lage wollen wir den Krieg vermeiden; wir beschäftigen uns mit keinem Vergrö- ßerungs-Plane; wenn wir indessen herausgefordert und wider un- sern Willen in cinen neuen Kampf verwickelt würden, so wÜr=

den wix alle Vortheile geltend machen, und eine Gebiets -Erwei-

terung würde alsdann nur noch ein gerechter Ersaß für unsere Anstrengungen und unsere Opfer seyn. Dies war, dies i| noch die Politik unseres Kabinets. Um der Welt einen allgemeinen Krieg zu ersparen, verzichtet Frankreich auf jede Gebiets-Vergrößerung. Eine solche Politik wäre nur dann sirafbar, wenn sie eine unglück-= liche Apathie und Nachlässigkeit in den Vorbereitungen zur Selbst- vertheidigung nach sichzdge. Damit aber unser System der Mäßigung vorwurfsfret sey und sein ganzes Verdienst behalte, muß es nicht bldß den Frieden fichern, sondern uns zugleich die Mittel gee währen, uns E zum Kriege zu rüsten; und dies is der Grund, weshalb wir, bei aller unserer Liebe zum Frieden, Kriegs= Subsidien von Jhnen verlangen. Die Regierung hat nicht allein die festen Plähe in Stand zu seßen und zu verproviantiren, sie muß auch Waffen fahbriciren lassen, die Kavallerie remontiren und die Reihen der Armee vervollständigen; 36 Millionen sollen da: her zur Anfertigung von Gewehren und Geschüßen, 15 Millis- nen zu den Festungs-Bauten, 15 Millionen zur Verproviantirung der festen Pläße, 40 Millionen zum Ankaufe von 45,000 Pferden

sterien des dentlichen Unterrichts, des Jnnera und des Krieges ; und 76 Millionen zur Unterhaltung einer imposanten Heeres=

kommen, -die bisher allzu spärlich dotirt waren. Während sonach ;

macht verwandt werden. Der Effektiv - Besiand unserer Armee zählt jezt 434,900 Mann von allen TIOen Sa und würde, wenn es erforderlih wäre, leiht auf 500,000 Mann gebracht werden können. Jm Ganzen genommen verlangen wir vön he nen zux Bestreitung aller iener Ausgaben des Kriegs-Mtn1- ficriums eine Summe von 196,467,000 Fr. Steigert sich die

| Wahrscheinlichkeit der Erhaltung des Friedens bis zur Gewiß=-

heit, so daß wir cntwaffnen können, \o hdren, wie sich von selbsk verstcht, jene Ausgaben sofort auf, während diejenigen, die be- reits bestritten worden, für das Land von daguerndem Nußen sînd.//

Der Minister ging hierauf zu den außerordentlichen Aucgaben des Ministeriums der Marine im Betrage

von 10,806,700 Fr. über, die hauptsächlich zur Aufstellung

eines Observations-Geschwaders im Mittelmeere, um Frank- reih in steter Verbindung mit seinen Truppen in Morea und Afrifa ‘zu erhalten, verwendet werden sollen. Zu dem unter den gegenwärtigen Umständen bedeutend zugenomme- nen. geheimen Ausgaben des auswättigen Departe- ments verlangto er eine halbe Million und für das Miní- sterium des Jnnern 12 Mill., worunter 6 Mill. für die Kana!bauten, 1 Mill. für die Hülfs-Werkstätten und die den Dârftigen verabreichten Unterstüßungen , etwa ‘25 Mill. an Belohnungen für die in den 3 Julitagen Verwundeten und

2 Mill. zur Entschädigung der Haus - Eigenthümer, deren

Grundstücke damals mehr oder weniger beschädigt worden.

“ Herr Laffitte schloß hierauf in folgender Weise:

¡Das Budget der außerordentlichen Ausgaben beläuft si hiernach auf 219,773,700 Fr. und bietet mit dem gewöhnlichen Ausgabe-Budget eine Total- Summe von 1177/,151/,035 Fr. dar. Um diesen Preis werden wir die dentlichen Bauten fortseßen, unsern Tilgungs - Fonds unangetastet lassen, den Unglücklichen Untersiüßung zewähren, Morea durch eine Brigade und Algier durh ein Corps von 19,000 Mann beseht halten, im Mittele meere cin Geschwader kreuzen lassen, unsere festen Pläße wieder herstellen und verproviantiren, unsere Zeughäuser mit Geschüß und Gewehren füllen und ein wohl- bewaffnetes und wohl unter- haltenes Heer von 434/909 Mann ins Feld stellen können. — Dies ist die Lage unserer Finanzen. Zur Bestreitung jener agußer- ordentlichen Ausgaben bleiben uns die 3 Mill. Renten (60 Mill. Kapital) aus der Einziehung des gemeinsamen Emigranten-Ent-=

. schädigungs - Fonds, und wir verlangen jeßt noch von Jhnen

einen Kredit von 200 Mill , wofür wir Schahßkammerscheine aus- geben und diese demnächst durch den Verkauf von 300/000 Hek- taxen am Stagts-Waldungen wieder einldsen wollen. Sie würden also, m. H., fürdie außerordentlichen Bedürfnisse 260 Mill. zu unserer Dispositidn stellen. - Angenommen , daß diese Bedürfnisse gan und gar die obigen 219 Millionen erforderten, würde uns no

Beilage

L

4:1

Beilage zur Allgemeinen

a E 3 L D E 4 Ie E Pt A B E S L S E

ein Ueberschuß ‘von 41 Millionen verbleiben, der, mit dem Ueber- chusse der 15 Millionen aus der :gewdhnlichen Einnahme , ‘einen eservé-Fönds von 56- Millionen bildete. Beide: Budgets bieten hiernach cin Plus dar, und wir- haben Überdies noch einen Til- gungs-Fonds von 81 Millionen; die direkten Steuern . werden nicht erbdht, und die indirekten haben, ungeachtet der Verminde - rung des Zoll - Tarifs, im Januar einen Mchr- Ertrag von 2 Millionen gewährt. Welche-Kräfte zur S eines Krieges, wenn dieser unvermeidlich, welche Mittel zur seres inneren Zustandes, wenn der Friede uns erhaltén würde! Unsere Rüstungen find imposant genug, um uns den Frieden zu sichern oder jeden Angriff rühmlich zurückzuweisen. Wir Haben aher gegründete Hosfnung-“ daß Europa bald in das Verhältniß einer gewdhnlichen Kräfte zurücktreten wird, und daß wir als- dann auch. die unsrigen ‘wieder auf denjenigen Stand werden

reduciren können, den unsere innere Sicherheit in gewöhnlichen | % # / gew anliGen Interesse Aller verhandelt werden,‘

Zeiten erheischt. //

Nach Beendigung dieser Rede, die von der Mehrzahl |

der Versammlung mit großein Beifalle aufgenommen wurde, verlas derx Minister das Ausgabe- und Einnahme - Budget selbst und ergriff hierauf das Wort zum zweiten Malè, um der Kammer den Geseß-Entwurf mitzutheilen, wodurch der Finanz:-Minister zur Auxgabe von 200 Millionen Schakkam- merscheinen und zum Verkaufe von 300,000 Hektaren Staats-

Rede, womit Hr. Laffitte die Vorlegung dieses Entwurfes begleitete, so wie eine furze Relation über ‘den Rest der

Sißung vom 11. Febr., müssen wir uns aus Mangel an | / i bte n _kônne mit weniger denn 500 Millionen Fr. -verwaltêt wér?

Raum auf morgen vorbehalten.)

“Paris, 11. Febr. Der“ König hielt gestern einen drei- ftündigen Ministerrath und ertheilte dem Grafen v. Celles, dem General-Prokurator beim Königl. Gerichtshofe, Herrn Persil, so wie dem Präfekten des Seine - Departements, Hexrn Odilon - Barrot, Privat - Auüdieuzen

“Der heutige Moniteur enthält folgende, vom Grvoß-

flegelbewahrer fontrasignirte, Verordnung vom 10. Februar: |

„Art. 1. Alle-Verordnungen, dur die in Folge oder bei

Gelegenheit der“ Ereignisse von 1814 und 1815 Ordenszeichen | GN | 25,000 Fr. herabgesunken.

gestiftet worden sind, werden hiermit aufgehoben. Art. 2. Jede, mehreren ‘Personen zusammen oder einzeln ertheilte Erlaub- niß, - Ordenszeichèn dieser "Art ¿t tragen, ist zurückgenonmt-“ wen. Art. 3. Wer nach dem Erscheinen dieser Verorèhung Fortfährt, jene Ordenszeichen zu tragen, soll den Geseke ges mäß verfolgt werden.“/

Der Temps meldet: „„Jn dem gestern Abend gehälte- |

nal du Commerce meldet, die Spanischen Flächtlinge hät- erzog von Nemours abgelehnt werden | ten sich der Festung Ceuta an der Afrikanischen Küste be: soll, und man hatte sih zu einer ausgezeichneten Däme , der |

Wittwe eines berühmten Oekodnomisten, bestellt, um das Ne-

nen Conseil wurde die Form erörtert, in welcher die Belgi- {che Krone für den

sultat der Berathung den Belzischen Abgeordneten , die sich dort eingefunden hatten, mitzutheilen. Ein dem Thronè fehr nahe ‘stehender. junger Prinz sollte ‘sich felbst in jenes- Haus begeben, um die Gemücher auf die zu erthéilende Antwort, die wahrscheinlih morgen ‘bekannt gemacht wérden wird, vor: zubereiten und den. Eindruck“zu mildern. ‘/

Dasselbe Blatt-sagt am Schlussse ‘tines kangei Auf-

sabes Über Belgien : „Wir werden es bis zum leßten Augen- ;

blické den Franzosen wie ‘den Belgiern® wiéderhokèn , daß ‘ein Provisorium ‘in Belgien für ihre künftigen Jntèrefen das Beste ist, daß die Zeit der großen Lösung noch nicht gekoinmen, daß eine von“uns freund\chäftlih behändelte Präsidentschaft niehr werth“ ist, als ein Königthum, das von allen übrigen Staaten nur als ein Eniporkömmling “beträchtet werden: würde; endlich, af man um jeden“ Prels,im* Jnuterèsst der“ andern Mächte, wie indem unfrigen und ‘indem Zuüteresst- der Civilisation / die für“ die ‘absoluten Monarchteen dieselbe“ Wichtigkeit ‘hat wie für ‘die “Repräsentativ Sraaten , den:

Krieg zu vermeiden suchen muß.“ #

_- Der Temps enthält auch noch ein Sthreiben aus London vom ‘8. Febr., das nach seiner Angabe von ‘einer einflußreichéin gegenwärtig in jener Stadt lebenden Person geschrièben ist. €s heißt darin unter Anderm: „„Jch habe“ vor einigen Tas gen. mit einem der Mitglieder der Konferenz gesprochen, und die Erkundigungen, die ih von ihm eingezogen, schethein mir wichtig genug, um Jhuüen mitgetheilt zu roerden. Die “Mikt- théilung des Herrn Bresson in Brüssel hätte beinahe den Krieg veraklaßt; dieser würde sogleich allgemein geworden seyn, und nichts ist lächerlicher, als die Sprache der Franzd- sischen Blätter, denen zufolge England vou dex Politik Frank- reichs am Schlepptau gezogen würde. Jhr Kriegs-Miuister,

erbesserung un-

trág in Abwesenhéit des Grehetal: 0

Preußishen Staat s-Qeitung M 51

Ì C MCÉ E g ; Et N L

ai Se E Dl L - L A E T # e Marti 2j ¿vit i Ld: L SEE 1 Ps D A i E A V R «M O RSSE L A U Al LI 3 Rg: tis T E A S E F E L E Zint Li 07s 2

der Herzog von Dalmatien, hat einen-alle Kabinette verlelzen- den «Vortrag gehalten; und wenn'er denkt, ein vernüüftiger Mensch werde ihm glauben, daß Franfkteih: äl lein Europ Geselze vorschreiben könne, so ist er in jetúé beleidigenden Herausforderungen der Kaiserzeit zurückverfallen, von: denen er doch zurückgekommen seyn sollte. Der Friede kanu in Europa nur durch die Uebereinstimmung der großen Mächte erhalten werden; feine fann sagen, sie allein gebiete ihn. Die Belgische Sache is eine von den Angelegenheiten, hin- sichtlich deren jene Ucbereinstimmung nothwendig ist, und wenn man în Paris aufrichtig den Willen hegt, Európá dén Fehde haudschuh niht hintzawerfen und eben so wenig allen Haß, der zwanzig Vdiker nah Frankreich führte, wieder aufleben zu jehen, so muß diese Angelegenheit gemeinschaftlich und im

Das 7ie Wahl-Kouüegium des Seine- Departements hat gestezu den Minister des dffentlichen Unte:richts, Herrn-Barthe; mit 527 unter 841 Stimmen wieder gewähtt ;. sein Mitbewer- ber, Herr Bavoux, erhielt nur 286 Stimmen. — Das'in Augers' vecsammelte große Wahl-Kollegium des Départemetits der Maine und Loire hat start des Ex-Ministers, Grafen Gueruon - Ranville, Herru Marcombe zum Depuütikten ge-

Waldungen ermächtigt werden soll. (Einen Auszug aus der | wählt.

Die Tribune äußert unter dex Ueberschrift : „Das Budget unter der besten der Republiken‘: „Zur Zeit einer Republik, ‘die niht die Beste war, glaubte mati, dér Staat

den. Ju den ersten Jahren des Kaäiserchüms ,| deli ès “üicht daxum zu“ thun war, wohlfeil zu regieren, zahlten wir. kaum

| über 800 Millionen und ‘hatten 20 Departétmétits mehx.

Die Restauration, die niemals darauf Añspruch machte, eine NBepublië zu seyn, hat uns wit feiner ganzen Milliarde bes sicuzrt, und j6t, unter der besten der Republiken, belastet man. die ohnehin vor“ Elend schon unterliegenden Steuet- pflichtigen mit 1177 Millionen.“ | Dev Gazette de France zufolge, is der niöhatliche Ertrag- der hiesigen Thorzefälle vdn 89,000 Fr.. auf 2 bis

Einer telegraphischen Depesche aus Bayonne vom 9ten: d. zufolge, hat der“ Spanische Jnsurgenten - Chef, Ge- neral Torrijos, einen Landuugs-Vérsuch bei Algésiras gemacht, ist aber zurückgeshlagen worden. Jn Arragonken soll eine Division von 4 — 5000 Mann gebildet werden , welche nach Katalonien und Guipuzcoa marschiren sollen. — Das Jö ur-

mächtigt, die nur 7 Lieues vom Spanischen Ufer entfernt ist. Der Abbé Lacordaire, einer der Redâcteure des Avenir, ist, dem Vernehmen nah mit einer Mission dér Regierung an den Päpstlichen Stuhl von hier nach Rom: abgereist. _ Der bekannte Dichter Mery ist zum. Konservator der Bibliothek în Marseille ernannt wörden. Während ‘hier bei einet Tempêratur von 10 bis 12 Grad Wärme das s{chdüste- Wetter ist, klagt’ may in“ Briefen aus der Prövence über Regen und Schnee.

Großbritanien und JFrlaud.

Parlaments-Verhandlungen. Unterhaus-Siz- zung vom Sten Februar (Nachtrag). Der-Kanzler der Schaßkammer. beahtwortete den Vortrag des. Herrn O'Gortnan Mahon jn Bezug auf die, Jrläudischen Angele: genheiten, Et bedäüerté“ es zunäch f éeiltd f f Jeinen Ane ‘ ectétäits für-Jrland und. des Mitgllèdés sür Waterford (Hexrn D'Eonndl) gets Ç habe, weil és ihn (Lorb Aithorp). unmöglich wáte C Le teren nit in einer Weisé zu gedetikeh, wie er es ungern von Abwesendèn thue, besonders wenn diése sich in elner Lagé be- fänden, wie die“ dermalige des Mitgliedes für Waterford. (Hört, hört!) Nah dieser Einleitung fuhr. der genannte

Mee Nat Vei e bi caut S : fs Admi i ¡Der ‘Zustand ‘der Dinge in Frland “läßt sich kürfkih in folgenden Worten beschreiben: “Das G ealioetbe Vial tär Waterford ‘sucht dort \o viel Mißvergnügen- oder - wie er es neant, Aufregung zu erwecken, däß, wiewohl ‘jede seitter noch #0 aufretzenden Reden vorsichtig mit der Ermahnung schließt, dem Geseße zu gehorsamen, diese doch augenscheinlich nichts Anderes,

als Aufstand und Rebellion bezwecken. (Hört, hört! ruft man

schr laut vou allen-Seiten, doch Hr, O'Gorman: Mahon ruft eben so laut dazwischen: Nein, nein! ) Was ift der cingestandene. Zwrck der von dem ehrenwerthen Mitgliede für Waterford ers