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rembourskrt werden. Aus | | nen möchte hiernah wohl in jeder Bezichung vortheilhafter als eine Anleihe in Renten seyn. Ucbrigens verkennen wir keinesweges das Nachtheilige beider Maaßregeln und sind daher sehr gern bereit, derienigen den Vorzug zu geben, welche die Kammer für die bessere halten wird. // Der Minister beleuchtete hierauf die drei Fragen, ob der Staat noch berechtigt sey, üher seine Waldungen zu verfügen? ob das ge- sammte Forsiwesen unter einer abermaligen Veräußerung nicht leiden würde? und endlich, ob eine solche Veräußerung guch un- ter annehmlichen Bedingungen zu erwarten sey? Die erste Frage beantwortete er bejahend; die Forsten gehörten nicht bloß der Schuld von 1817, sondern der gesammten ießigen und künftigen Staats - Schuld an, und lle Schulden hätten sonach gleichen Anspruch auf diese Hypothek. Was die zweite Frage betrcffe, #0 habe Frankreich 6,849,009 Hektaren an Waldungen, wovon - 3,490,000 Privat - Eigenthum wären und 3,35//090 dem Staate, den Gemeinden und der Krone angehörten. Man sey um die Erhaltung dieser Masse von Forsten besorgt, weil man Feder-

mann die Absicht beimes}se, Holz zu s{hlagen und das Land als

Ackerboden zu benußen; diese Furcht sey aber vôlig grundlos; |

seit etrva 39. Fahren wären nur etwa 99,900 Hektaren, d. h. “der 77ste Theil der Waldungen, umbrochen worden, und es leide kaum einen Zweifel, daß in dersclben Zeit fast eben so viel Holz neu angelegt worden scy. Hiernach bliebe noch der dritte Einwand zu beseitigen übrig, daß nämlich der Staat aus dem beabsichtigten Verkaufe nur einen geringen Nußen zichen mdchte; hierauf lasse sih indeß zuvörderst antworten: daß die Feilbietung von 390,000 Hektaren binnen 5 Fahren tein #0 bedeutender Verkauf sey, daß sie den Werth der Waare herab- seben könnte; ferner daß bei den beiden bereits figttgefundenen Ver- Läufen von resp. 42,900 und 122,000 Hektaren, ungeachtet einer schlech- ten Eng, doch cin Durchschnittspreis von resp. 242 Fr. und 723 Fr. herausgekommen sey; endlich, daß es der cigene Vortheil des Staates erheische, ein Eigenthum, das ihm elbst wenig. oder nichts cintrage; in die Hände des Privatmannes über-

chen zu lassen; die Staats-Waldungen würfen 2 oder doch hdôch-

ens 21 pCt. ab; ‘als Privat-Eigenthum würden ste dem Schaße mindestens 12 pCt. an Grundsteuer cintragen , 9 daß der Staat “nit bloß den Werth derselben in Kasse haben, sondern Über- dies noch einen Theil des Ertrages durch die Grundsieuer wieder einziehen würde. /,, Dies, meine Herren‘/, #0 {chloß

cinen Verkauf an Waldungen in Vorschlag zu bringen. Unsere Absicht is also, Schaßkammer-Schcine bis zum Betrage von 200 Milltonen, deren Verfallzeit durch König- liche Verordnungen näher zu bestimmen seyn würde, auszugeben und zur allmälizen Einlösung. dieser Scheine innerhalb 5 Fahren 300,009 Hektaren Wal- dungen zu veräußern. Jch schließe mit der Bemerkung, daß unsere hate Forstmänner bercits 325,90 Hektaren- Wal- dungen zum Verkaufe ausersehen haben, damit die Käufer nach Belieben wählen können. Sehr vicle Kapitalisten haben sich schon ats solche gemeldet, und alle Vorbereitungey zur Veräußerung sind bereits getroffen, so daß diese crfolgen kanu, .sobald Sie, m. H., die benôöthigte Autorisation dazu crtheilt haben.

Hr. Laffitte verlas hierauf den Geseß-Entwurf selbft, déssen wesentlicher Junhalt sich aus dem Odigen ergiebt. Die . Kammer beschloß, auf den Antrag des Ministers, den Ent- tourf nicht der Budgets - Kommission , sondern einer beson- “ dern Kommission zur Prúfung zu úberweisen. — Hierauf wurden die Berathungen úber den Municipal-Geseß:- Entwurf

“und namentlich Úúber den 11ten Artikel, der von den bei den

Municipal - Wahlen zuzuziehenden unbesteuerten Personen “ handelt und worüber die Kammer sih „immer noch uicht geeinigt hat, fortgeseßt. Auf den Vorschlag des Hrn, Sa l- verte wurden die Mitglieder des Instituts und dee übrigen gelehrten Gesellschaften, so wie die Doktoren des Rechts, der Medizin und der Wissenschaften, nah cinem Zjährigen Wohn- si6e in der Gemeinde, endlich auch die Advokaten und Sach- walter, die Norare, die Licentiaten des Rechts und “der Wissenschaften, nah 5jähriger Ausübung ihres Amts und - Hjährigem Wohnsibe in der Gemeinde, zugelässen, Am Schlusse - der Sib6ung trat noch Hr. v. Tracy mir dem Autcage her- vor, auch die Zöglinge der polytehuischen Schule, díe bei ihrem Austritte für anstellungsfähig im Staatsdienste erklärt wor- den, an den Muticipal-Wahlen Theil nehmen zu lassen; so- báld sie 2 Jahre in der betreffenden Gemeinde ansäßig sind. “Auch dieser Vorschlag wurde angénommen, Bi |

Die M LUR, Lom 12. Februar erdffnete der Vi: in

comte de Caux lunit einem Berichte über den Geselz -Ent- wurf, wonach eine Fremden-Legion zu Dienstleistungen außer- . halb Landes” gebildet werden soll (f. Nr. 44. der St.-Z.), und erklärte, daß die Kommission einmüthig für die Annahnie desselben / stimme. Die Berathungen darüber - sollen im der

Si6ung vom 19ten beginnen. — Hierauf hielten die Herren | Théñard, Caumartin, Thil, v. Tracy und -Gillon }

Vortrag über verschiedene ‘bel der Kammet' eingegangene Bitt- schriften, die indessen für das Ausland fein wesentliches Jn- teresse darbieten, — Sodanu bestieg Hr. Thil zum zweiten-

1 j

|

‘den sollte, verworfen. “dann mit 208 gegen 12' Stimmen durch. :

sen wir uns vorbehalten. j

Eine Ausgabe von Schaßkammerschei- | male die Rednerbühne und stattete den Kommissions - Bericht

über den Geseß-Entwurf wegen Reguiirung der alten Civil- liste ab, Es ergiebt sih daraus. eine Schulden- Masse von 7,672,735 Fr. Unter den Summen, die während der Revso- lution aus der Civilliste hergegeben worden, figuriren 371,000 Fr. An Gratificationen für die Königl. Truppen am 28. und 29sten Juli : 600,000 Fr. in Gold, die Sr. Maj. Karl X. bei sei- ner Abreise nach Cherbourg zugeschicét wurden ; 418,000 Fr. an Sold und Natural - Lieferungen für die Truppen, die den König dorthin begleiteten ; 38,009 Fr. für die Ausgaben der

Königl. Familie und 52s Gejolges während der Reise; end-

lih 45,000 Fr. zu bem Anfaufe von Lebensmitteln für die Pariser Kolonne, die sh am 4. Augufï auf den Marsch nach Rambouillet begab, Die aus der Civil - Liste bestritte-

nen lebenslänglichen ‘Pensionen beliefen fih auf 5,368,300 Fr.,

woran 11,995 Perfonen Theil hatt-n, Der Berichterstatter

bemerfte, feiner diejer Pensionairs hâtte einen gegründeten An-

spruch an den Staat zu machen ; indessen mêchte es doch wohl der Billigkeit gemäß seyn, wenigstens einem Theile derselben

“ihre Penfion zu belassen; denn wenn auch mehrere Pensionen

aus bloßer Gunst bewillizt worden, so hätten dagegen auch viele alte und getreue Diener, ergraute Militairs, zahlreiche Beam- ten, hülflose Wittwen und Waisen aus der Civil-Liste eine jähr- liche UnterstÜbung ethaltea; wollte nun der Staat diese, deren Zahl allein sich auf 11,695 belaufe, ganz und gar zurückweisen, so wúrde er sie dez sürchterlichsten Elende Preis geben. Der Berichterstatter schlug daher vor, eine Summe von 23 Mill. auch ferner noch zur Bestreitung jener Pensionen auszuseßen und in das Staats-Eudget einzutragen. Am Schlusse seines Vortrages stimmte dersclbe noch dafür, dem vorigen Könige den Besiß seiner in 7 Departements belegenen Privatgüter, die cer im Jahre 1814 dem Herioge von Berry schenkte, und welche cin Kapital von 12 Mill. reptäsentiren , zu belassen. Hinsichtlich der Domaine Chambord erklärte er, daß die Kom- mission die Eutscheidung der Frage, ob diese Domaine als ein Privat-Eigenthum des Herzogs oder als eine Apanage, die als solche zu den Staats Domainen eingezogen werden kön-

_der Redner, sind die Gründe, die uns bewogen haben, Jhnen | €/ ¿U betrachten sey, der rihterlichen Behörde überlassen

wolle. *) — Als Herr Thil seine Rede beendigt hatte, erbob fich eine weltläuftige Debatte úber die Frage, wann die Berathungen über den betreffenden Geseh - Ent- wurf beginnen sollten. Einige verlangten, daß man ih gleih nach dem Municipal - Geseße, Andere, daß man sich erst nah dem Wahl-Geseße damit beschäftige. Nach vielem Hin- und Herreden kam man endli dahin überein, den Tag, wo die Diskussion über diesen Gegenstand beginnen solle, corláufiz noch gar nicht festzuseßen; der. Vorschlag des Hrn. v. Jouvencel, sich gleich nah dem Municiyal-Geseße da- mit zu beschäftigen, wurde verworfen. — Am Schlusse der Si6ung kam noch der Geseß-Entwurf zur Berathung, 1w0- durch die Stadt Paris zur Ausgabe von 750,000 Fr. Ren- ten zum Kapitalswerthe von 15 Millionen, Bchufs der -Ab- tragung ihrer dringendsten Schulden, ermächtigt werden soll. Nur zwei Redner, die HH. Dubois-Aymé 1nd Odilon-Barrot, ließen sich, der Eine wider, der And-re für den Entwurf verneh: men, worauf die 3 ersten Artikel des Geseß-Entwurfes mit einern vôllig unerheblichen Amendement der Kommission, so wie ein von derselben hinzugefügter 4ter Artikel, wodurch die Haupt- stadt ermächtigt wird, die Operationen der Bank zu Gun- sten des vor einiger Zeit errichteten Diskontirungs-Comtoirs, bis zum Betrage von 4 Mill., zu garantiren, angenommen, der 4te ursprüngliche Artikel dagegen, wonach für die Einregistrirung der gerichtlichen Verhandlungen, wozu die Negoziirung der Anleihe der 15 Mill etwa Anlaß geben möchte, nur eîne bestimmte Abgabe von 1 Fk. gezahlt wer- Der ganze Géseß -Entwurf ging so-

Paris, 13. Febr. Der Köhtig ertheilte gestern ' de mit einer außerordentlichen Mission an die hiesige Regierung beauftragten Mexikanischen Gesandten am Etiglisä, n Hofe,

Herrn von Gotostiza, welcher morgen Paris verläßt, eine | Abschieds - und dem Gesandten dés - Be

“un von -Tripolis, Elhadji Mehemmed Beitul - Ma l, éine Privat ? Audienz. Gestern Abend“ fand ein ger Ball‘ bei -Hofe statt, / zu welchem die Belgischen Deputirten eingeladen waren. Der

Wers von Orleans beehrte vorgestern einen Ball* bei der

ráfin von Rutnfort mit feiner -Gegentvart.

S D t f M E E Et Va R E I E t

*) Eine-ausführlicheré Mittheilung aus: diésem Berichte müs-

Beiláge

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Beilage zur

6 v: B B D Pt s: 1 ; Bi p d p e S L R Aa Fred

Die - feierliche Empfangs - Audienz der Abgeordneten des Belgischen Kongresses wird morgen stattfinden. „Die Bel- gische Deputation‘, “sagt das Journal des Débats, „beharrt bei dem ihr vom Kongresse gegebenen Auftrage, und das. Ministerium verschanzt sich hinter die schon vor der Wahl ausgesprochene Weigerung. Man unterhandelt mit den Abgeordneten Über die Form der feierlichèn Audienz, d. h. über die Reden, die dabei von beiden Seiten gehalten wer- den sollen. - Es handelt sich darum, daß der Antrag nicht in Worten geschehe, die eine abschlägige Antwort zu sehr er- schiveren.‘“ :

Dem Temps zufolge lautet die vom General Flahaut aus London mitgebrachte Antwort des Englischen Ministe- riums dahin, daß es nicht in seiner Hand liegen wür de, den Krieg zu vermeiden, wenn der Herzog -von Nemours die Belgische Krone annähme, weil es genöthigt seyn würde, si vor dem Willen des Parlaments zurückzuziehen und eine Mi- nísterial- Veränderung auch eine. Veränderung des Systems zur Folge haben würde.

Der mit einer diplomatischen Mission nah Konstantino- pel beauftragt gewesene Herr Amédée Jaubert is nach einem zweijährigen- Aufenthalte in dieser Staòt in Marseille gelan- det; ihn begleiten: 4 junge Türken , welche sih in Frankreich Europäische Bildung erwerben sollen.

Im heutigen Moniteur wird das Geseß über die Be-

soldung der Jsraelitischen Geistlichkeit vom Staate promulgirt;

es trázt das Datum des 8ten d. M.

Mehrere Blätter machen die Bemerkung, die Wittwe eines berühmten Staats - Oefoflomen , von der im gestrigen Artikel des Temps die Rede war, ley die Frau v. Rumforr.

Herr von Genoude is gestern auf Befchl des General- Prokurators, Herrn Persil, in das Gefängnip von Ste. Pe- lagie gebracht worden.

Éin Blatt hatre gemeldet, der Marschall Bourmont sey -

in Spanien angekommen. Die Gazette de France ver-

sichert dagegen, der Marschall befinde sich mit jri-en Kindern

bei seiner Schwester, Madame Lambert , in London.

Aus Madrid wird gemeldet, der Finanz-Mimstet, Herr von Ballesteros, und der Direktor der Tilgunge:Kassc, Herr Encima de la Piedra, háâtten dem Conseil eineu Finanz- Plan vorgelegt , dem zufolge alle Schulden Spanteus unter eine Klasse gebracht werden sollten, was eine Anerkennung det Cortes-Anleihe in sich schließen würde.

Zwischen Bordeaux und Cadix soll eine regelmäßige Dampfschifffahrt errichtet werden; die Dampjboote werden untervcges in Ferrol und Lissabon anlegen.

Der Messager dés Chambres erklärt die von meh: reren Blättern gegebene Nachricht, daß die Lilien auf den neuen Fahnen der Armee wieder angebracht werden sollcen,

für ungegründet. Der Königl. Gerichtshof seßt seine Untersuchungen. über

die Dezember - Unruhen thätig fort; er hat bereits über 28

Personen sein Urtheil gesprochen und noch über 71 andere Angeklagten zu entscheiden.

‘Die Raths - Kammer des hiesigen Tribunals erster Jn- stanz hat gestern auf den Bericht des Junstructions - Richters Lamî entschieden, daß kein Anlaß vorhanden ley, gegen diè in Folge der unruhigen Aufc: itte in der Sorbonne verhaste-

‘ten Studlrenden einen Prozeß einzuleicen.

Die Gazette de France enthält die Nachricht, daß mehrere hier lebende Jraliäner in einen Verein unter dem

Namen „„Unitarier// zusammengetreten seyen , der in einem -

Lokale in der Straße Grenelle seine Sißungen halten würde. “ “Dem Courrier français zufolge würden durch die aestera mitgetheilte Königl. Verordnung folgende Orden auf- gehoben: 1) der im Jahre 1814 geîtiftete Lilien - Orden; 2) der St. Ludwigs Orden, welcher über dem der Ehren- legion siand; 3) der Militair-Verdienst:Ordén ; 4) der heilige Geist - Orden; 5) der Orden des heiligen Michael; 6) die Orden des heiligen Lazarus und Unserer lieben Frauen vom Berge Karmel. Die Quotidienne ist heute, als an ‘dem Todestage des Herzogs von Berry, mit einem Trauerrande erschienen. Aus Toulon vom 7. Febr. schreibt man: „Die Kor- vette „„Caravane// ist von Algier, das fie am 30. Januar verlasscn, hier angekommen ; sle bringt die Nachricht mit, daß der Bruder des Bey vou Tunis, Sidi Mustapha, zum Bey von Konstantine proflamict worden sey. Dies war der Zwet der Konferenzen gewesen, die zwischen dem Tunesischen Ge-

einen Preußischen Staats-Zeitung

E E N L L P Ca "o B E E 505 t B A S E“ A0E i R E I” S 8E E EV E 2D E B E E O E R?

M 52.

B E B BE L E i B U GIA A E Sp

sandten und dem General Clausel seit einiger Zeit stattge: funden hatten. Sidi Mustapha hat bei scinem Regierungs- Antcritte dem General mehrere Arabische Pferde von seltener

Schönheit und eine Menge Türkischer Sättel für unsere

Afrikanishé Kavallerie zum Geschenk gemacht; andere reich verzierte Sättel sind für deu König bestimmt.“ i

Nächrichten aus St. Etienne vom 8ten d. M. zufolge, hat man die in einer dortigen Steinkohlen - Mine verschütte- ten acht Arbeiter glüctlich befreit.

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen. Am -10ten Fe- bruar waren es abermals die Zehnten, die Lord King im Oberhause zur Sprache brachte, Bei Ueberreichung einer darauf Bezug habenden Bittschrist sagte er: „Da ei- nige sehr ehrwürdige Prälaten und edle Lords es zu mißbil- ligen scheinen, daß dieser Gegenstand bci dem dermalen se bewegten Zusiande des Landes so oft berührt wird, so würde ich es zur Beruhigung der durch diesen Gegenstand aufge- regten Gemüther unmaaßgeblih für das Beste halten, wenn einer der sehr ehrwürdigen Prälaten se!bst darlegte, welcher Plan zu fassen sey, um den Uebelständen, über die man sich beschwert, abzuhelfen. ‘/ Diese Bemerkung, an die sih noch einige andere reihten, gab dem Grafen von Winchilisea Anlaß, sih über die feindselige Stellung zu beschweren , die der edle Lord (King ) gegen die Religion und die bestehende Kü: che angenommen. Habe derselbe irgend einen Vorschlag zu ma- chen, so sollte er doch lieber damit hervortreten, statt Tag für Tag einen so ehrwürdigen Stand, wie den geistlichen, der in der lebten Zeit mehr Verbesserungen zu Stande gebracht, als ir- gend ein anderer im Staate, anzugreifen. Auch der Herzog von Buckingham schloß sich dieser Bemerkung an, gegen

: die Lord King jedoh mit Lebhaftigkeit sich vertheidigte, in-

dem er die Anschuldigung, die der Graf gegen ihn gerichtet, als ans der Luft gegrifsen bezeichnete. „Nicht. gegen die Religion“/, sagte er, „habe ih gesprochen, sonderu nur ge- gen die Zehnten und die Mißbräuche der Kirche. Besteht èarin die Religion? J| das etwa der Glaube des edeln Grafen ? Jch habe keine Person genannt; ih habe nur von Mipbräuchen, von Cumulationen gesprochen, die zum Besten solcher Leute stattfándea, die mit den hohen Kirchen-Dignit- tarien in naher Verbindung ständen. Jch habe die Beweise davon in Händen, ih kenne die. Namen der Parteien, und doch habe ich feine genannt. Jch werde es aber thun, falls ih dazu gezwungen werden sollte. Der edle Graf tadelt es, daß ih noch feinen Vorschlag in dieser Hinsicht gemacht. Ei, habe ih denn nicht ers vorgestern drei verschiedene Plä- ne vorgeschlagen ? *; Es ist Zeit, daß die Geistlichkeit end- lih einem verständigen und gemäßigten Vorschlage Gehör leihe. Augenscheinlih empfindet sie jeßt jelbst, daß diese Art von Eigenthum (die Zehenten) in Gefahr sey, da sie eine Maaß- regel zum Schukte desselben in Vorschlag bringen will. Möchte sie aber doch von der Art seyn, daß das Land dadurch zu- frieden gestellt wird! ‘/ — Lord Wyn ford nahm sich ebenfalls der Geistlichkeit au und meinte, es sey nothwendig, daß welt-- liche Pairs dies thun, damit das Publikum nicht glaube, die Lords fänden Gefallen: au diesen Angriffen auf die Kirche. Der edle Lord (King) spreche von den Zehnten, wie von einer Taxe auf den erzeugenden Gewerbfleiß; dies scy nur geeignet, unter ¿em Landvolke eine úberaus unzweckmäßige Aufregung hervorzubringen. Die Zehnten seyen auch eben so wenig eine solche Taxe, als es die Renten wären, die der edle Lord bezôge, und derselbe Geist, der in der einen Woche dieses Eigenthum vernichtete, würde in der nächsten auch jedes andere wirfklide Eigenthum zu Grunde richten. Das älteste von allem Besikthum und das durch den längsten Gebrauch beshübte sey das der Kirche gehörende Eigenthum. Nichts sey so falsch, als die Jdee, dap die Abschassung- des Zehnten dem Landmanne eine Erleichternng gewähren würde; denn nähme man ihn der Kirche, so würde er nicht dem dermaligen Land: Jnhaber, sondern dem ursprünglichen Land-Eigenthümer zu ut fommen. Marquis von Lansdown erklärte zwar, feiner Meinung nach sey das Zehnten: Eigenthum, icben jo gut, wie jedes andere, der Beaufsichtigung der Legislatur unterworfen , die darüber bestimmen föônne , ob in der Ver- waltung desselben nicht gewisse Modificationen - eintreten sol: len; inzwischen sey auch er der Meinung, daß es besser

*) Vergl. Nr. 49 dex Staats-Zeitung.