1831 / 53 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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‘werden, worin wir uns. befanden, Sie mit der wahren Lage “der Dinge. genau: bekannt zu machen, damit Sie mit voller Sachkenntnié Úbex die Annahme des Jhnen vorgeschlagenen und von uns modificirten Géseß- Entwurfes utsioEen könneit. Diese Annahme wird ein : neuer Beweis der Weisheit und Mä- _Figung seyn, die sich von allen Seiten offenbaren, und von dem ohen Grade.der Civilisation in Frankreich Zeugniß geben. Fe- igkeit des Entschlusses, Unerschrockenheit im Handeln, Milde nach errungenem Siege , “aue und Untersiüßung der vo- . ‘rigen Dynastie, Großmuth und Billigkeit in der Prüfung ihrer rivat- Rechte: dies sind einige von den Zügen, die der Franzd- “sischen Nation einen Anspruch auf die Anerkennung der Mitwelt erwerben, und die es Fhrer Kommission im voraus zu verbürgen scheinen, daß Sie ihren Vorschlägen Beifall schenken werden.“

: París, 14. Febr. Gestern hielt der Kdnig einen fünf- stündigen Minister: Rath. Der Präsident des Belgischen Kongresses, Herr Surlet de Chofier, und der Graf v. Celles hatten Privat-Audienzen bei Sr. Majestät. | Der vorgestrige Hofball war einer der glänzendsten, die in diesem Winter stattgefunden. Der Herzog von Nemours erôffnete densclben mit der Gemahlin des Belgischen Depu- tirten Lehzon. j #T __ Die feierliche Audienz der Belgischen Deputation beim Könige, welche heute stattfiuden sollte, ist aufs neue verscho- fiát worden und wicd dem Vernehmen nach morgen satt- nden, | Das große Wahl - Kollegium der Maine und Loire zu Angers hat statt des ausgeschiedenen Hrn. Desmazières Hrn. Robineau, Maire von Louroux, zum Deputirten gewählt. Der Minister des öffentlichen Unterrichts und des Kul- tus hat unterm Zten d. M. ein Rundschreiben an die Prä- feften erlassen, worin er ihnen in Erinnerung bringt, daß _dem- Geseße vom 8. April 1802 zufolge kein Geistlicher, der ch von der bischöflichen Autorität losgesagt hat, zur Aus- úbung des fathölischen Kultus berechtigt ist. Die drei be- treffenden Arrikel jenes Gesebes lauten: Art. 30. Die Pfar- rer sind in der Ausübung ihrer Functionen unmittelbar den _Vischôfen unterwvorfen,.. Art. 31. Die Vikare und Hülss-- pfarrer werden vom Bischofe bestäitgt und fönnen von ihm abgeseßt werden. Art. 33. Jede Function ist demjenigen Geistlichen untersagt, der zu feiner Didcese gehört. Laut demselben Gesebe können Geistliche, die sich der Ju- ’risdiction derx“ Bischôdfe entzogen, auch nicht in den Besi einer Kirche oder eines Pfarrhauses treten. 2 schreiben des Ministers des Kultus i durch den hiesigen Verein \chismatischer Priester veranlaßt, an derén Spike der Abbé Chatel steht, und die slch Priester der neuen katholischen Kirche nennen; unter deu Neuerungen, die sie einführen E befindet” sich das . Lesen der Messe in Französischer -Spfxache. I ‘einiger Dörfer, “denen es ‘àn élnem* Pfarrer maygelte, zu diesem Amte: berufen worden. M R | __, Die in Folge der in der Sorbonne vorgefallenen Uaru- _hen verhafteten Studirenden Blangui, Plocque, Lapeyre und. „Maublanc. sind vokgestern Abend auf ein Erkenntniß der Anklage -Kammer des Gerichts aus ihrer dreiwöchentlichen Häást entlassen. worden. be : | Das Journal du Commerce meldet:

“die Spanische Botschaft hierselbst diejenige ist, welche vielleicht

j A Cane Atreade und éthält; sehr oft ertipfängt

“foëtig dere Zwei gn Mean ab, “Paris l “der : N

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«Loudguaund

" Dié! Französische Fregatte, rvelche die :Jnfantin Anna von

ttugal und ihren Gemahl, den Marquis ‘v. Loulé, nah

teser, Stadt gegebei wurde. vou 9, Febr. wird, genielder„ daß Miéhrere. ewehreiz:aus,, England dort ahgefom

rere Pafétbooté,’ vou London fömmend,* hat-

0" Fr.° theils ‘i geprägten Golde; theils im Bar- °

___ "Dós Fournál dés Débat# sagt (i? Bezug: aüf"die:

i“ Falis nischen, Ereignisse: „Noch “immer herrscht die größte

BASTI6 n 0): DALRBE « T ist keine néue E añgéfonimen. DE y

_Die- einzige feststebende Thatsache ist der

Rom wak am-8, Febr. seit zwei Tagen in Mailand ausge- bliében. Die in Paris befindlichen Fráliänischen Patrioten,

Jenes Rund- -

Mehrere dieser Geistlichen sind von den Maires“

| | ¡¡Sraf Y ‘Dfalia hat heute einen Courier mit‘ Depeschen an seine Re- *

A gers abgefértigt. ‘Mañ’ hat seit elniger Zeit bemerkt, ‘daß |, Stand der

-Mittelpi für die ufigen Mittheilungen, welche" zwischen - Nadrid: stattfinden, und déren Hauptgegenstand

R E at bei Käkthageya ‘ahgèlegt, Az 24. Ja- ;| so wie jene Fnstitute würde auch ute. i essin. f asfénballe bei, ‘bex im, Jeiñé Kapitaliew mehreremal des

us, England dort ahgefom--| jenigen Klassen, würden darunter leiden, denen zu helfen des ir: Williane; Cuxtis//5 und ¡¿„Char-

| ufstand von Bo- : „logna, ‘Reggio und Modena. Die Post aus Tosfana- und -

lung gehalten, um sich mit den Angelegenheiten ihres Vater- landes zu beschäftigen.‘

Herr Bergevin, ehemaliger Deputirter und General- Kommissarius der Marine zu Bordeaux, ist daselbst, 79 Jahr alt, mit Tode abgegangen.

Die Todten - Feier , welche gestern für den Herzog von Berry in -der St. Rochus - Kirche stattfinden sollte , ist von der Regierung nicht erlaubt worden.

Aus Algier vom 29. Jan. wird geschrieben: „Wir er- warten hier eine Abtheilung der Pariser Freiwilligen und die dritten Bataillone der hier bleibenden vier Regimenter. Die Europäer, deren es 10,000 hier giebt, haben den-Mauren in der Umgegend von Algier bereits übér 400 Landhäuser abge- fauft. Der abgeseßte Bey von Oran is auf der Fregatte ¡¡Victoire‘/ mit seinem Gefolge, worunter sich 130 Frauen befinden, hier angekommen. General Clausel wird ihn nach Smyrna schicken. Das Dampfschiff „Sphinx“/ hat“ einen Prinzen aus der in Tunis regierenden Familie hierher gebracht, der als Vasall Frankreichs in Oran regieren wird. Er wird sein Beylik mit 2000 Mann Maurischer Truppen unverzüg- lich in Besiß nehmen. Ein zweiter Tunesischer Prinz- wird in furzem auch die Provinz Konstantine unter Französischer Oberhoheit regieren, so daß Frankreichs Autorität in der gan- zen Regentschaft Algier anerkannt werden wird, ohne daß wir genöthigt wären, in zu weitèr Entfernung von der Haupt- stadt Truppen zu unterhalten. ‘/

Großbritanien und YJrland.

_ Parlaments - Verhandlungen. Unterhaus- Sißung vom 11. Februar. (Fortsegung.) Gegen die vom Kanzler der Schaßkammer bei Ueberreichung des Bud- gets gemachten Vorschläge erhob sich zunächst Hr. Goul- burn (Kanzler der Schaßkammer im Wellingtonschen Mi- nistecium). Niemals, sagte er, hôâtte er geglaubt, von der Ministetiai- Bank einen Vorschlag wie den zu vernehmen, wodurch auf jede Uebertragung von Stocks eine Abgabe ge- legt werden soll. Es heiße ausdrücflih in den auf die Staats- s{huld Bezug habenden Statuten, daß durchaus feine Stem- pel- Abgabe bei deren Uebertragung erhoben werden dürfe. Eiaze solche vom Staatsgläubiger ausdrücklich gestellte Bedin- gung sey mit der ‘eben - vorgeschlagenen Abgabe niemals in Einklang zu bringen, und werde er au, so lange es ihm nur’ vergönnt sey, seine Stimme zu Gunsten des-Fonds-Jn- habers erheben, um für denselben gegen jeden Eingriff dieser Art, den. man sich {n sein Eigenthum gestatte, zu protesti- reu. Eine solche Maaßregel, die eben so ‘unpolitisch als un- Ee wäre, würde auch nur üble Folgen für die Regierung ‘haben. „„¿Der ‘edle Lord‘/¿: fuhr der Redner fort, „scheint zu wissen, wie: häufig solche Uebertraguitgen stattfinden; da- von zeugt dié große Summe, die-er sih* durch diese Auflage fár die Staats? Kasse verspricht. Wer verleiht denn auch “son unseren Foûds einen verhältnißmäßig höheren Werth, áls denen anderèr Länder, wenn es die Leichtigkeit nicht ist, mit der sie umgeseßt werden können? Dadurch sind unsere Staatspapiere gleichsam zum cirkulirenden Zahlmittel und zur Quelle inneren Wohlstands geworden, Würde durch dic ‘Auflage des edlen Lords jene Leichtigkeit des Umsaßes nicht [gestört werden? Würde diese nicht, eben so wie -auf den Stand: der Fonds , auch auf den Werth jedes andern fauf- “mánnischen Befisthums wirken ? Bedenké doch der edle Lord, _wie besonders auch dieje tigen Züstltite darunter leiden würden, „deren Schub linmer ei Gegenstand besonderer Sorgfalt dieses 0 es gewesen |st;- ih meine die zum Besten der ärmeren Volfsklassen errichteten Institute der Spar - Banken, denen es freigestellt worden , je nah ihren Bedürfnissen Staatspa- | pieréê L eemer at und wieder zu Buen Nächstdem aber "würde die Auflage auch nicht einmal viel einbringen; denn eben so ivie jene Jristitute würde auch der Privätinaniü; der sonst

cie Kapltglien mehreremäl des Jahres in de Fonds an: legte, und, Je nachdem er ès, für gut fand, -wieder herauszog- E on dié em Gel E: ganz _abstehen üûssen- - „Ja, selbst die: edlen, Lords ‘ernstlicher:; Wünsch, ist, es würde dem: Gewerb- ‘fleißë einen? Schla: verseßen; dém "die Erleichterungën, dic {hm ber ‘èdle'Lèrd'geïvähren" will, ‘káumi: due E hal: fel’ lvürden. Nächst dbiefeii Betkgehtüngen gab Hr. Goul- ‘büfn ‘Ju \bedyhfen, baß diè" Regierung“ vet zu“ leichtsinnig zu „Werke: gehe, wehn ‘sie {h bei so vielfältig veränderten Ab- “gaben - Säbén mit. einem Uébérschusse- von 450,000 Pfd. ‘beruhige. - Mindesteiis múßte, um mögliche fast -noch ganz unberehenbare Ausfälle zu decken, das: Budget so gestellr seyn, däß ein «Ueberschuß von ‘3: Millionen: Pfund * bleibe.

Deilaze

die sich Unitarier neunen, haben bereits eine erste Versamm-

des allgemeinen Vermögens

dieselbe eine Verlebung der

verwahren.

437 Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung 53,

Unter den gegebenen Umständen aber könnte sehr leiht der Fall eintreten, daß zu Ende des Jahres 1331 nicht allein fein Ueberfluß sih fände, sondern die Regierung auch sich genöthigt sähe, Schaßkammer-Scheine zur Deckung des Aus- falles auszugeben. Das sey jedoch das schlehte|te Finanz- System, das am Ende auf eine Anleihe sich verlasse, das auf der einen Seite dem Volke seine Last erleichtere und auf der anderen ihm doch die Aussicht“ vorhalte, daß gerade durch

diese Erleichterung eine neue Last geschaffen werden dürfte.

Auch Hr. Ward sprach sich gegen den geringen Ueberschuß aus, auf den die Minister in diesem Jahre gerechnet hätten. „Es is in der That zum Erstaunen‘/, sagte er, „daß ein Kanzler der Schaßkammer bei dem gegenwärtigen frampfhaften Zustande Europas, während andere Mächte ihre Militairmacht bedeutend vermehren, mit dem geringfúgigen Ueberschusse von 400,000 Pfd. sich begnügen will, Selbst

wenn der Kanzler der Fortdauer des Friedens ganz gewiß “wâre, múßte doch die Aussiht auf cinen bedeutenden Ueber-

schuß zu seiner Friedene-Politif gehdren.// Der Alderman Waithman nannte die Transferirungs-Steuer (von Fonds) eben so unpraftisck, als ungereimt, weil es gar nicht möglich sey, bei den unzähligen Umsäkßen , die täglih von Hand zu Hand stattfänden, eine solhe Abgabe einzuführen. Lieber hâtte man doch cine Vermögens-Steuer oder, was noch besser gewesen wäre, eine Steuer auf die im Auslande lebenden Briten auflegen“ sellen. Jn ähnlicher Weise wie Herr Goul- bourn äußerte sich Sir Rob. Peel, besonders in Bezug auf die Transferirungs-Steuer. „Wenn wir“/, sagte er, „„in Friedenszeiten mit direkter Veriezung zahlreicher Parlaments-

_ Akten eine solche Taxe auflegen, welche Sicherheit darf sich dann

wohl der Staats. Gläubiger versprechen, wenn Zeiten und Um- stände wieder eintreten, wie die von 1797 und 1798? Muß er nicht. befürchten, daß wir im Falle eines auswärtigen Krieges auf die gegenwärtige Verleßung des mit dem SDtaats- gläubiger geschlossenen Vertrages uns berufen, um uns, dar- auf gestößt, noch größere Verlezungen zu gestatten ? eine Frage der Politik oder der Kingheit, sondern eine Frage der Moralität ist es, um die es sich hier handelt. Will der Staat die Verpflichtungen gegen seine Gläubiger“ uicht”.er?

fúllen,- so schließe man nur auch alle Gerichtshdfe auf eimnal

zu und fordere niht von Unterthanen, daß sie ihre Ver- pflihtungenx erfüllen. Nur dadurch,- daß wir den öôffent- lichen Kredit so unverlebt erhielten , waren wir im Stande, während der leßten sechs Jahre so. viel an Abgaben naczulassen. Wir haben in einem Jahre die Zinsen der Sproc. und in dem darauf folgenden die der 4proc. Stocks reducirt und dadurch dem Staate eine Summe von etwa 2,600,000 Pfd. erspart. Dies war cine Ersparniß, die auf ehrliche und rechtmäßige Weise zum Besten des Landes be- wirkt wurde, und der Staatsgläubiger hatte kein Recht, sich daruber zu beshweren.““ Der Kanzler der Schaßkam- mer erwiederte, er habe das ‘Princip Pitts bei dessen Aufle- gung der Vermögenssteuer im Auge gehabt. Pitt habe näm- lich gesagt, diese Steuer tresé die Fonds nicht, als fundirtes

ck Eigenthum, als welches sie freilih von jeder Besteuerung

eincn integtirenden Theil im Lande. Mehrere Mits- glieder ließen sch noch gegen diese Ansicht des Kanzlers vernehmen. Herr Hunt meinte, man hätte die Reichen lieber noch weit mehr besteuern , den Armen aber noch Vie- les abriehmen sollen. Die Reducirung der Tabacks - Abgabe wollte er niht als eine Wohlthat erkennen, da, wer das Vergnügen haben wolle, dieses unerquickliche Kraut zu rau- chen, es auch bezahlen föônne, dagegen hätte man die Be- dürfnisse des Armen, wie Seife, Lichte u. \. w., von aller Steuer befreien sollen. Junzwischen wurden beim Schlusse der Debatte die ersten Säße des Budgets bewislligr. Das Haus vertagte sich nach 12 Uhr.

Am 14. Februar brachte der Herzog von Bucking- ham auch im Oberhause die von den Staatspapieren zu erhcbende Transferirungs - Steuer zur Sprache. Ex nannte gegen den National - Gläubiger eingegangenen Verbindlichkeiten ; eine Verleßung , die sowohl a Großbritanien als für jedes andere Land unheilbringend eyn wärde,- und die er als revolutionnair bezeichnen müsse. Gegen diese Bezeichnung suchte sh der Graf Grey zu Er würde, jagte er, falls die neue Maaßregel révolutionnair wäre, und’ falls er geglaubt hätte, sie verlebe

sondern als

befreit seyen,

den Vertrag mit dem Staats -Eläubtger, in ihre Einbrin-

Nicht |

B A L: Ei Le L A R C ZEE

gung in das Parlament niemals gewilligt haben. Jnzwischen hätten sich die Minister durch die zahlreih dagegen erhobe- nen Einwendungen bewogen gefunden , die Transferirungs- Steuer zurückzunehmen, wiewohl es ihnen leid thue, auf diese Weise eines Mittels beraubt worden zu seyn, dié Lasten des Volkes in künftigen Jahren noch mehr zu erleihtern, Lord Strangford fündigte an, daß er am nächsten Frei- tage cinen Antrag in Bezug auf die gegenwärtigen Handels-

/ Verhältnisse mit Portugal machen, jedoch die Streitfrage | hinsichtlih des Rechts auf die Portugiesische Krone dabei | nicht berühren werde, Lord King machte den angekündig-

ten Antrag auf Vorlegung eines Verzeichnisses der sh in ihren Kirchsprengeln nicht aufhaltenden Pfarrer, fand sich jedoch durch den Rath des Grafen Grey, der es ebenfalls unan- gemessen fand, daß die Kirchen - Angelegenheiten so oft zur Sprache gebracht werden, veranlaßt, seinen Antrag einstwei-

len zurücfzunehmen.

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__— Im Unterhause fündigte Lord Althorp an, daß er in dem sür das Jahr 1331 vorgelegten Budget die Trane- ferirungs-Steuer auf Staarspapiere wieder gestrichen, jedoch, um dadurch nicht einen Ausfall in der Einnahme zu erleiden, sich geuödrhigt gesehen habe, die Tabacks- 1nd Glas- Steuer, die bereits erstere zum Theil und leßtere ganz weagelassen worden, wieder in das Budget aufzunehmen. Hr. Pere ceval machte den von ihm angefündigten Antrag, den König in einer Adresse zu ersuchen, einen allgemeinen Fasttag fúr das Land anszuchreiben. Lord Althorp meinte jedoch, es zieme sich nicht, über dergleichen Gegenstände in einer Volks, Veriammlung zu deliberiren ; nur der Krone, im Verein mit den hohen Kirchen -Dignitarien, fomme es zu, darüber einen Beichlus ¡zu fassen, Hr. Perceval sah ih dadurch veran- laßt, seinen Antkag zurücfzunehmen.

__— In der Sibung des Unterhauses vom 15ten d. M. sragte Sir R. Vyvyan in Béziehung auf das vom Ge- aeral Sebastiani am 1. Febr. nah Brüssel erlassene Schrei- den, ob das Britische Minisierium damit amtlich- bekannt ge- macht worden ? und 2) ob es wahr sey, daß Frankreich große Truppenmassen an seiner Nord - Gränze zusammenziehe? Lord Palmerston antwortete: Der Englische Gesandte in Brüssel habe ihm jenes Aftenstück mitgetheilt ; viellciht wer- de es für hinreichend erachtet werden, wenn er nichts weiter sage (hört!) ; die Ehre Euglands sey bei dem Belgischen Ge- sandten in Brüssel wohl verwahrt; 2) sey es. wahr , daß cine Macht an der Nordost - Gränze Frankreihs zusammen- gezogen werde, man: übertriebe aber schr den Belauf dersel- ben, und was die Zwecke betreffe, so habe England die be-

| stimmtesten_ Versicheruugen der friedlichsten Absichten gegen

die ganze Welt erhalten.

London, 15. Februar. Die lezten Verhandlungen im Parlament úber Jrland und die Reden der Lords Althorp und Palmerston, so wie des Sir Röbert Peel, haben in Dublin den günstigsten Eindruck gemacht. "Freunde der Re- gierung und der Union sah man gruppenweise sich einander Glück wünschen, so wie man andererseits Herrn O'Counell's Anhänger laute Beschwerden gegen Herrn OD'Gorman Mae hon, wegen seiner im Unterhause gemachten Anträge, erhe- ben hôrte. l

Aus Dublin schreibt man, daß der Marquis von An- glesea auf seine eigene Kosten in Cork und Larne mehrere Schiffe mit Kartoffeln hat beladen lassen, um damit die armen Bauern in den westlichen und südwestlichen Bezirken Irlands zu unterstäten. :

Dem Hof- Journal zufolge soll es die Absicht des Königs seyu, Lord Cochrane in seinen Rang uud seine Würs den wieder einzuseßen. ;

Das feste Gehalt des Lord-Kanzlers ist 4829 Pfd., mit- hin mehr als 1000 Pfd. weniger, als das Gehalt eines Staats-Secretairs. Seine Einnahme aber an gewissen-Ges bühren beträgt noch 5442 Pfd. Der dermalige Lord-Kanzler hat außerdem noch eine nicht unbedeutende Einnahme an Ge- bühren als Sprecher des Hauses zu beziehen.

Die leßten Berichte aus dem Junern sind voll von Klas gen über den Schaden, den das Aufthauen des häufigen in der lelzten Zeit gefallenen Schnees veranktaßt hat.

Die Verschônerungen am Strande gehen rasch. vorwärts z der Grund zu einem neuen Hospital is bereits gelegt, und das neue Polizei: Gebäude wird im nächsten Sommer fertig.